Editorial "Sozialismus oder Barbarei" - Nr. 31
Wir werden die Krise als das neue Normale erleben“ erklärte Friedrich Merz jüngst, um dann im Plauderton all das runterzubeten, was bei staatstragenden Charaktermasken allgemeinhin als adäquate Krisenlösung verhandelt wird: Weitere Schleifung des Asylrechts (bzw. dessen was davon noch übrig ist), Verschärfung der Migrationsgesetze, Steuererleichterung für Unternehmen auf der einen sowie Kürzungen beim Bürgergeld, Sozialleistungen sowie Löhnen und Renten auf der anderen Seite. Es gelte „wieder wettbewerbsfähig“ zu werden, was gleichzeitig auch verschärfte Aufrüstung und „mehr Investitionen in unsere Sicherheit“ voraussetze. [...] Die Zeiten in der die Krisenerscheinungen dieses Systems noch lapidar auf das Treiben „unfähiger Politiker“ oder „gieriger Banker“ heruntergespielt werden konnte, sind lange vorbei. Die Krise hat das System bis in seine letzten Fasern erfasst. Sie bestimmt unser Leben und entlädt sich weltweit in einer Reihe kriegerischer Konflikte.
Wir werden die Krise als das neue Normale erleben“ erklärte Friedrich Merz jüngst, um dann im Plauderton all das runterzubeten, was bei staatstragenden Charaktermasken allgemeinhin als adäquate Krisenlösung verhandelt wird: Weitere Schleifung des Asylrechts (bzw. dessen was davon noch übrig ist), Verschärfung der Migrationsgesetze, Steuererleichterung für Unternehmen auf der einen sowie Kürzungen beim Bürgergeld, Sozialleistungen sowie Löhnen und Renten auf der anderen Seite. Es gelte „wieder wettbewerbsfähig“ zu werden, was gleichzeitig auch verschärfte Aufrüstung und „mehr Investitionen in unsere Sicherheit“ voraussetze. [...] Die Zeiten in der die Krisenerscheinungen dieses Systems noch lapidar auf das Treiben „unfähiger Politiker“ oder „gieriger Banker“ heruntergespielt werden konnte, sind lange vorbei. Die Krise hat das System bis in seine letzten Fasern erfasst. Sie bestimmt unser Leben und entlädt sich weltweit in einer Reihe kriegerischer Konflikte.
Ganzes Editorial auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-08-09/editorial-%E2%80%9Esozialismus-oder-barbarei%E2%80%9C-31
Außerdem kann die SoB noch bei uns bestellt werden. 64 Seiten, 5 Euro.
Per Mail an : de@leftcom.org
oder PayPal: linkskomm@proton.me
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Die Zimmerwalder Konferenz: Lenin und der Kampf der revolutionären Linken für eine neue Internationale
Vom 5. bis 8. September 1915, tagte in der kleinen Ortschaft Zimmerwald in der neutralen Schweiz eine internationale Konferenz von etwa vierzig sozialistischen KriegsgegnerInnen. [...] Der Kampf für den Sozialismus mit einer revolutionären Perspektive führt unweigerlich zur Konfrontation mit dem bürgerlichen Staat. Lenin plädierte dafür, im Klassenkampf keinen Waffenstillstand zu schließen (keinen Burgfrieden, keine Unterwerfung unter Notstandsverordnungen, keine Zustimmung zum „bürgerlichen Frieden”). [...] Für RevolutionärInnen heute, die mit den Kriegen des Kapitalismus konfrontiert sind, geht es nicht darum, gebetsmühlenartig Formeln aus der Vergangenheit zu wiederholen. Doch das Prinzip, die ArbeiterInnenklasse aufzufordern, ihre eigenen Interessen nicht für die „nationale Verteidigung“ oder die „Kriegsanstrengungen“ zu opfern, bleibt bestehen.
Vom 5. bis 8. September 1915, tagte in der kleinen Ortschaft Zimmerwald in der neutralen Schweiz eine internationale Konferenz von etwa vierzig sozialistischen KriegsgegnerInnen. [...] Der Kampf für den Sozialismus mit einer revolutionären Perspektive führt unweigerlich zur Konfrontation mit dem bürgerlichen Staat. Lenin plädierte dafür, im Klassenkampf keinen Waffenstillstand zu schließen (keinen Burgfrieden, keine Unterwerfung unter Notstandsverordnungen, keine Zustimmung zum „bürgerlichen Frieden”). [...] Für RevolutionärInnen heute, die mit den Kriegen des Kapitalismus konfrontiert sind, geht es nicht darum, gebetsmühlenartig Formeln aus der Vergangenheit zu wiederholen. Doch das Prinzip, die ArbeiterInnenklasse aufzufordern, ihre eigenen Interessen nicht für die „nationale Verteidigung“ oder die „Kriegsanstrengungen“ zu opfern, bleibt bestehen.
Ganzer Text des Zimmerwalder Manifests zum historischen Datum auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-09-05/die-zimmerwalder-konferenz-lenin-und-der-kampf-der-revolution%C3%A4ren-linken-f%C3%BCr
Kein Verzicht für den Staatshaushalt! Kämpfen wir um uns selbst zu verteidigen, nicht um die nationale Wirtschaft zu sanieren!
(Flugblatt unserer französischen GenossInnen der GRI)
[...] Obwohl sich unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen seit Jahren verschlechtern und wir keinerlei Einfluss auf politische und wirtschaftliche Entscheidungen haben, müssen wir für IHRE Schulden aufkommen. Sie verlangen von uns, dass wir für weniger Lohn und weniger Gesundheitsversorgung arbeiten. [...] Sie alle möchten uns glauben machen, dass es lediglich notwendig sei, die Spitzen des Staates auszutauschen, diejenigen die dann jedes Mal versprechen, dass sie den Staat und das Kapital in den Dienst des Volkes stellen werden. Und das, obwohl jahrzehntelang Regierungen aller politischen Richtungen weltweit das Gegenteil bewiesen haben. [...]
Die Bourgeoisie bereitet sich auf den Krieg vor, bereiten wir die Revolution vor!
- Groupe Révolutionnaire Internationaliste
(Flugblatt unserer französischen GenossInnen der GRI)
[...] Obwohl sich unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen seit Jahren verschlechtern und wir keinerlei Einfluss auf politische und wirtschaftliche Entscheidungen haben, müssen wir für IHRE Schulden aufkommen. Sie verlangen von uns, dass wir für weniger Lohn und weniger Gesundheitsversorgung arbeiten. [...] Sie alle möchten uns glauben machen, dass es lediglich notwendig sei, die Spitzen des Staates auszutauschen, diejenigen die dann jedes Mal versprechen, dass sie den Staat und das Kapital in den Dienst des Volkes stellen werden. Und das, obwohl jahrzehntelang Regierungen aller politischen Richtungen weltweit das Gegenteil bewiesen haben. [...]
Die Bourgeoisie bereitet sich auf den Krieg vor, bereiten wir die Revolution vor!
- Groupe Révolutionnaire Internationaliste
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Ganzes Flugblatt unserer französischen GenossInnen auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-09-11/kein-verzicht-f%C3%BCr-den-staatshaushalt-k%C3%A4mpfen-wir-um-uns-selbst-zu-verteidigen
Wir veröffentlichen das Statement von nwbcwsouthasia.com als ein Beispiel dafür, wie eine neue Generation in der Region mit dem Erbe des Stalinismus und Maoismus bricht und versucht, einen internationalistischen Kurs einzuschlagen. [...]
Die Proteste in Nepal
Nepal ist ein Land mit 30 Millionen Einwohnern, das stark von Überweisungen von fast 2 Millionen ArbeiterInnen im Ausland abhängig ist. [...] Dieses Geld versorgt ihre Familien mit Lebensmitteln, Medikamenten und Bildung.[...]
Kommunistische Schlussfolgerungen
StudentInnen und Jugendliche sind keine revolutionäre Kraft. [...] Die einzige revolutionäre Kraft weltweit ist das Proletariat – die arbeitenden Massen, die die Gesellschaft aufbauen und die Negation des Privateigentums verkörpern. [...]
Kehrt allen „marxistisch-leninistischen“, maoistischen und liberalen Parteien den Rücken! Beginnt den politischen Kampf gegen sie! Organisiert euch in Form von ArbeiterInnenkomitees und bewaffneten ArbeiterInnenräten mit einem gemeinsamen Programm!
Die Proteste in Nepal
Nepal ist ein Land mit 30 Millionen Einwohnern, das stark von Überweisungen von fast 2 Millionen ArbeiterInnen im Ausland abhängig ist. [...] Dieses Geld versorgt ihre Familien mit Lebensmitteln, Medikamenten und Bildung.[...]
Kommunistische Schlussfolgerungen
StudentInnen und Jugendliche sind keine revolutionäre Kraft. [...] Die einzige revolutionäre Kraft weltweit ist das Proletariat – die arbeitenden Massen, die die Gesellschaft aufbauen und die Negation des Privateigentums verkörpern. [...]
Kehrt allen „marxistisch-leninistischen“, maoistischen und liberalen Parteien den Rücken! Beginnt den politischen Kampf gegen sie! Organisiert euch in Form von ArbeiterInnenkomitees und bewaffneten ArbeiterInnenräten mit einem gemeinsamen Programm!
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Ganzes Statement von "No War But The Class War - South Asia" auf:
https://www.leftcom.org/de/articles/2025-09-14/statement-zu-den-protesten-in-nepal
https://www.leftcom.org/de/articles/2025-09-14/statement-zu-den-protesten-in-nepal
Imperialismus und Genozid: Das Versagen des Völkerrechts angesichts des Massenmords
[...] Heute wird die Völkermordkonvention von den rivalisierenden kapitalistischen Fraktionen genutzt, um die „Verbrechen“ der anderen anzuprangern und damit die eigenen Gräueltaten zu rechtfertigen. So stellte die russische Propaganda die Invasion der Ukraine als Präventivmaßnahme gegen den „Völkermord an Russischsprachigen“ in der Donbass-Region dar, während die israelische Propaganda die Invasion des Gazastreifens als Selbstverteidigung gegen den „Genozid“ vom 7. Oktober präsentierte. [...]
Ob man es nun „Völkermord“, „ethnische Säuberung“, „Massaker“, „Gemetzel“ oder wie auch immer nennt – nichts ändert sich an der Tatsache, dass Tod und Vertreibung stattfinden. Für InternationalistInnen sind alle imperialistischen Kriege, unabhängig davon, ob sie nun nach internationalem Recht „völkerrechtswidrig“ oder „völkerrechtskonform“ sind, ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit”.
[...] Heute wird die Völkermordkonvention von den rivalisierenden kapitalistischen Fraktionen genutzt, um die „Verbrechen“ der anderen anzuprangern und damit die eigenen Gräueltaten zu rechtfertigen. So stellte die russische Propaganda die Invasion der Ukraine als Präventivmaßnahme gegen den „Völkermord an Russischsprachigen“ in der Donbass-Region dar, während die israelische Propaganda die Invasion des Gazastreifens als Selbstverteidigung gegen den „Genozid“ vom 7. Oktober präsentierte. [...]
Ob man es nun „Völkermord“, „ethnische Säuberung“, „Massaker“, „Gemetzel“ oder wie auch immer nennt – nichts ändert sich an der Tatsache, dass Tod und Vertreibung stattfinden. Für InternationalistInnen sind alle imperialistischen Kriege, unabhängig davon, ob sie nun nach internationalem Recht „völkerrechtswidrig“ oder „völkerrechtskonform“ sind, ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit”.
Linkskommunismus in Großbritannien – 50 Jahre CWO
Die Communist Workers' Organisation (CWO) wurde im September 1975 in Liverpool gegründet. Wir haben es uns nicht zur Gewohnheit gemacht, über unsere eigene Geschichte zu schreiben (das letzte Mal taten wir dies in einer Zeit der Krise der Organisation im Jahr 1977 in einem Dokument mit dem Titel "Zwei Jahre CWO"). Nach 50 Jahren wird es jedoch Zeit für einen Rückblick, zumal sich die CWO (wie auch die Internationalistische Kommunistische Tendenz) in letzter Zeit grundlegend verändert hat: Mehr als die Hälfte der Mitglieder ist erst in den letzten Jahren beigetreten. Viele von ihnen sind erst in ihren 20ern und wollen mehr über unsere Geschichte lernen, um neuen Kontakten zu erklären woher wir kommen. Ferner geht es auch darum zu verstehen, was die Fundamente unseres politischen Projektes sind und wie es um unsere heutige Perspektive bestellt ist. [...]
Die Communist Workers' Organisation (CWO) wurde im September 1975 in Liverpool gegründet. Wir haben es uns nicht zur Gewohnheit gemacht, über unsere eigene Geschichte zu schreiben (das letzte Mal taten wir dies in einer Zeit der Krise der Organisation im Jahr 1977 in einem Dokument mit dem Titel "Zwei Jahre CWO"). Nach 50 Jahren wird es jedoch Zeit für einen Rückblick, zumal sich die CWO (wie auch die Internationalistische Kommunistische Tendenz) in letzter Zeit grundlegend verändert hat: Mehr als die Hälfte der Mitglieder ist erst in den letzten Jahren beigetreten. Viele von ihnen sind erst in ihren 20ern und wollen mehr über unsere Geschichte lernen, um neuen Kontakten zu erklären woher wir kommen. Ferner geht es auch darum zu verstehen, was die Fundamente unseres politischen Projektes sind und wie es um unsere heutige Perspektive bestellt ist. [...]
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Der ganze Rückblick auf 50 Jahre Geschichte unserer britischen Schwesterorganisation CWO auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-09-28/linkskommunismus-in-gro%C3%9Fbritannien-%E2%80%93-50-jahre-cwo
Schluss mit den ewigen „Aktionstagen” der Gewerkschaften! Organisieren wir uns unabhängig, um den Kampf auszuweiten und zu verallgemeinern!
(Flugblatt unserer französischen GenossInnen der GRI)
Die linken Parteien wollten den Rücktritt von Bayrou als ersten Sieg verkaufen. Die Gewerkschaftsführungen haben hingegen auf Zeit gespielt, als sie vorgaben, dem neuen Premierminister Lecornu eine Chance zu geben, und ihm ein Ultimatum stellten, das zu nichts geführt hat – welche Überraschung!
In Wirklichkeit ist eine Marionette durch eine andere ersetzt worden. Ohne einen entschlossenen Kampf der ArbeiterInnenklasse wird die Bourgeoisie uns alle Maßnahmen auferlegen, die sie für notwendig erachtet, um die öffentlichen Finanzen und die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft wiederherzustellen. [...]
Die Bourgeoisie treibt uns in den Abgrund, antworten wir darauf mit dem verallgemeinerten und autonomen Klassenkampf!
- Groupe Révolutionnaire Internationaliste
(Flugblatt unserer französischen GenossInnen der GRI)
Die linken Parteien wollten den Rücktritt von Bayrou als ersten Sieg verkaufen. Die Gewerkschaftsführungen haben hingegen auf Zeit gespielt, als sie vorgaben, dem neuen Premierminister Lecornu eine Chance zu geben, und ihm ein Ultimatum stellten, das zu nichts geführt hat – welche Überraschung!
In Wirklichkeit ist eine Marionette durch eine andere ersetzt worden. Ohne einen entschlossenen Kampf der ArbeiterInnenklasse wird die Bourgeoisie uns alle Maßnahmen auferlegen, die sie für notwendig erachtet, um die öffentlichen Finanzen und die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaft wiederherzustellen. [...]
Die Bourgeoisie treibt uns in den Abgrund, antworten wir darauf mit dem verallgemeinerten und autonomen Klassenkampf!
- Groupe Révolutionnaire Internationaliste
Ganzes Flugblatt unserer französischen GenossInnen auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-10-01/schluss-mit-den-ewigen-%E2%80%9Eaktionstagen%E2%80%9D-der-gewerkschaften-organisieren-wir-uns
Zum sog. „Generalstreik“ für Gaza in Italien
Die folgenden Zeilen basieren auf Berichten unserer GenossInnen in Italien, die sich an den Streiks in mehreren Städten beteiligt haben.
Am 19. September rief die Gewerkschaftsföderation CGIL zu Arbeitsniederlegungen auf. Am 22. September waren es die Basisgewerkschaften. Diesmal schloss sich Si Cobas nicht an, sondern überließ es seinen Mitgliedern, frei zu entscheiden, ob sie sich dem Streik anschließen wollten oder nicht. Vergessen wir nicht, dass Si Cobas den 7. Oktober 2023 als eines der leuchtendsten Beispiele für „antiimperialistische Aktionen der unterdrückten Massen” bezeichnet hatte.
Die Spaltung der ArbeiterInnenklasse durch die Gewerkschaften war deutlich zu sehen: Auf der einen Seite standen die Si-Cobas-ArbeiterInnen (meist MigrantInnen), auf der anderen die CGIL-ArbeiterInnen (meist ItalienerInnen), ohne dass es zu nennenswerten Diskussionen kam.
Battaglia Comunista intervenierte in verschiedenen Städten mit einem Flugblatt.
Die folgenden Zeilen basieren auf Berichten unserer GenossInnen in Italien, die sich an den Streiks in mehreren Städten beteiligt haben.
Am 19. September rief die Gewerkschaftsföderation CGIL zu Arbeitsniederlegungen auf. Am 22. September waren es die Basisgewerkschaften. Diesmal schloss sich Si Cobas nicht an, sondern überließ es seinen Mitgliedern, frei zu entscheiden, ob sie sich dem Streik anschließen wollten oder nicht. Vergessen wir nicht, dass Si Cobas den 7. Oktober 2023 als eines der leuchtendsten Beispiele für „antiimperialistische Aktionen der unterdrückten Massen” bezeichnet hatte.
Die Spaltung der ArbeiterInnenklasse durch die Gewerkschaften war deutlich zu sehen: Auf der einen Seite standen die Si-Cobas-ArbeiterInnen (meist MigrantInnen), auf der anderen die CGIL-ArbeiterInnen (meist ItalienerInnen), ohne dass es zu nennenswerten Diskussionen kam.
Battaglia Comunista intervenierte in verschiedenen Städten mit einem Flugblatt.
Ganzer Bericht sowie das Flugblatt unserer italienischen GenossInnen auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-10-04/zum-sog-%E2%80%9Egeneralstreik%E2%80%9C-f%C3%BCr-gaza-in-italien
Hilton strebt nach Profit, ArbeiterInnen kämpfen ums Überleben
(Flugblatt, das von unseren amerikanischen GenossInnen der IWG an streikende ArbeiterInnen von Hilton-Americas in Houston, Texas, verteilt wurde.)
[...] Hilton strebt danach, seinen Profit durch zunehmende Ausbeutung seiner Beschäftigten zu maximieren, und als Reaktion auf diese unverhohlene Feindseligkeit seitens des Unternehmens haben sich die Beschäftigten des gesamten Hotels zu Recht zusammengeschlossen, um für ihr Überleben zu kämpfen. Da die ArbeiterInnenklasse im Kapitalismus weiterhin mit sich verschlechternden Bedingungen konfrontiert ist, müssen wir in der Lage sein, über einen defensiven Kampf hinauszugehen, zu einem von den ArbeiterInnen organisierten Produktionssystem zu gelangen – einem System, das die menschlichen Bedürfnisse erfüllt, anstatt immer verzweifelter Profiten hinterherzujagen.
(Flugblatt, das von unseren amerikanischen GenossInnen der IWG an streikende ArbeiterInnen von Hilton-Americas in Houston, Texas, verteilt wurde.)
[...] Hilton strebt danach, seinen Profit durch zunehmende Ausbeutung seiner Beschäftigten zu maximieren, und als Reaktion auf diese unverhohlene Feindseligkeit seitens des Unternehmens haben sich die Beschäftigten des gesamten Hotels zu Recht zusammengeschlossen, um für ihr Überleben zu kämpfen. Da die ArbeiterInnenklasse im Kapitalismus weiterhin mit sich verschlechternden Bedingungen konfrontiert ist, müssen wir in der Lage sein, über einen defensiven Kampf hinauszugehen, zu einem von den ArbeiterInnen organisierten Produktionssystem zu gelangen – einem System, das die menschlichen Bedürfnisse erfüllt, anstatt immer verzweifelter Profiten hinterherzujagen.
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Das ganze Flugblatt unserer US-amerikanischen GenossInnen auf: https://www.leftcom.org/de/articles/2025-10-12/hilton-strebt-nach-profit-arbeiterinnen-k%C3%A4mpfen-ums-%C3%BCberleben