Forwarded from Zen Zero
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innsbruck heute
Die Bewegung für Grund- und Freiheitsrechte gegen die Spaltung der Bevölkerung nimmt Fahrt auf!
Sei in dieser historischen Woche dabei!!
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Sei in dieser historischen Woche dabei!!
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https://kurier.at/politik/inland/regierung-beschliesst-lockdown-fuer-ungeimpfte/401805514#wrapperapp
kurier.at
Lockdown für Ungeimpfte: "Einziger Weg aus Pandemie bleibt die Impfung"
Rund zwei Millionen dürfen ab Mitternacht nur mehr in Ausnahmefällen die Wohnung verlassen. Nehammer verstärkt Polizeistreifen.
Die neue Verordnung ist da! Bitte schnell lesen gilt ab 0:00 Uhr! Nach 2 Wochen eine neue Verordnung!! Wie soll das der VfGH korrigieren bei einer Bearbeitungsdauer von ca 6 Monaten? Stellen Sie sich so effektiven Rechtsschutz gegen die allfällige Beeinträchtigung Ihrer Grund- und Freiheitsrechte vor?!
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Beneder.Media⚖️ pinned «Die neue Verordnung ist da! Bitte schnell lesen gilt ab 0:00 Uhr! Nach 2 Wochen eine neue Verordnung!! Wie soll das der VfGH korrigieren bei einer Bearbeitungsdauer von ca 6 Monaten? Stellen Sie sich so effektiven Rechtsschutz gegen die allfällige Beeinträchtigung…»
Forwarded from Gideon Franke
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Haben wir gestern mit den Trychlern gedreht. Bitte vielmals teilen
RA Beneder rezensiert das Gleichbehandlungsgesetz betreffend Impfung für das Anwaltsblatt! 😎
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RA Beneder zur Neuen Verordnung
Ausnahmeregelungen
Demos am Sa/So
Drohende Injektionspflicht für das Gesundheitspersonal
Kontrollgruppe
Fehlende Gutachten
Enorme Testzahlen
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