Forwarded from Achse/Tichy
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Tichys Einblick
Massenmedium mit Linksdrall: t-online möchte Peter Hahnes Ruf beschädigen
Ein unbekannter Autor arbeitet sich an Fernsehstar und TE-Autor Peter Hahne ab: nicht der einzige Fall, in dem t-online Politik macht – mit all seiner Marktmacht. Der Versuch, Hahnes Ruf zu schädigen, geht nach hinten los: Der MDR will ihn nicht ausladen…
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/vorwort-zum-sonntag/zum-umgang-mit-hochqualifizierten-pflegekraeften-im-neuen-deutschland/
Pfleger M. ist mir persönlich durch Montagsspaziergänge bekannt. Er erzählt für TE, was für Konsequenzen die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für ihn hat.
Pfleger M. möchte anonym bleiben. Pfleger M. hat Familie mit zwei Kindern (2 und 7 Jahre). Das gesellschaftliche Klima in unserem Staat ist leider so krank, dass man folgendes Interview mit Klarnamen nur veröffentlichen kann, wenn man bereit ist, seine berufliche und gesellschaftliche Stellung zu gefährden.
Warum haben Sie sich nicht impfen lassen?
Erstens: Corona habe ich als Krankheit kennengelernt, die mit einem guten Immunsystem meistens in den Griff zu bekommen ist.
Zweitens: Viele und auch schwere „Impfdurchbrüche“ haben bei mir das Vertrauen in die Wirksamkeit der Impfung durchbrochen.
Drittens: Ich habe kleinere Impfreaktionen und auch größere Nebenwirkungen der Impfung gesehen, die mir nicht geheuer sind. Meine Selbstwahrnehmung wird jetzt durch immer mehr Untersuchungen und Leidensgeschichten bestätigt.
Viertens: Ich hatte bei der Medienberichterstattung nie den Eindruck, dass ich fair informiert werde; das hat mich noch skeptischer gemacht. Mittlerweile bin ich grundimmunisiert gegenüber beschönigender Impfpropaganda.
Was hatte das beruflich für Konsequenzen, dass Sie nicht geimpft sind?
Ich bin dadurch zum Pfleger zweiter Klasse geworden; manchmal sogar zu einer Persona non grata. Angeblich wäre ich eine Gefahr für Patienten. Dabei wurde ich regelmäßig getestet. Die Testung von mir durfte nur von geimpften Pflegern durchgeführt werden. Anscheinend sind nichtgeimpfte Pfleger alles Betrüger und Täuscher; oder sie sind zu dumm, einen Schnelltest ordnungsgemäß auszuführen.
Die Liste der abfälligen Bemerkungen über Ungeimpfte ist ellenlang und vielschichtig; das ist im Krankenhaus nicht anders als anderswo. Die Zustände in der Pflege sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Wie ist Ihre momentane Auftragslage?
Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab 16. März 2022 sind für mich neue Arbeitsverhältnisse fast unmöglich geworden. Die Einrichtungen, die zersplitterten Pflegeverbände, die Schwesternschaften, die Gewerkschaften und die Kollegen geben uns Ungeimpften wenig Rückendeckung; die „Solidarischen“ lassen einen vor den Gesundheitsämtern im Regen stehen und sagen nur: „Stell dich nicht so an. Lass dich doch auch einfach impfen.“
Wovon lebt Ihre Familie im Augenblick?
Im Augenblick sind wir in einer existenzgefährdenden Situation. Meine Frau ist auch von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen. Noch haben wir die Rücklagen unserer angesparten Altersvorsorge. Doch da meine Frau aus einem ärmeren Land kommt, wo ihre Verwandten in ganz anderen Verhältnissen leben müssen, sind wir willig und bereit und geübt darin, auf Wohlstand zu verzichten.
Eine Impfung kommt für uns beide nicht in Frage.
Neulich habe ich bei einem Getränkelieferanten angefragt. Die brauchen Fahrer, um Getränke auszutragen. Als Fachkraft für außerklinische Beatmung, für außerklinische Intensivpflege, für Datenschutz und Datensicherheit, für Pflegeanamnese, für Personalhygiene und Qualitätsmanagement in der Pflege bin ich im Flaschen-Lieferdienst bestimmt gut aufgehoben.
Gestern allerdings hat sich eine erfreuliche Tür aufgetan. Eine Person, die mit ihrer Familie ebenfalls skeptisch gegenüber der Impfung ist, hat mich angefragt, ihren schwerstpflegebdürftigen Angehörigen im Team mitzupflegen. Ein Lichtblick. Hier wäre ich als selbständiger Pfleger, der seinen Beruf und seine Patienten von ganzem Herzen liebt, wieder in meinem Element.
Pfleger M. ist mir persönlich durch Montagsspaziergänge bekannt. Er erzählt für TE, was für Konsequenzen die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für ihn hat.
Pfleger M. möchte anonym bleiben. Pfleger M. hat Familie mit zwei Kindern (2 und 7 Jahre). Das gesellschaftliche Klima in unserem Staat ist leider so krank, dass man folgendes Interview mit Klarnamen nur veröffentlichen kann, wenn man bereit ist, seine berufliche und gesellschaftliche Stellung zu gefährden.
Warum haben Sie sich nicht impfen lassen?
Erstens: Corona habe ich als Krankheit kennengelernt, die mit einem guten Immunsystem meistens in den Griff zu bekommen ist.
Zweitens: Viele und auch schwere „Impfdurchbrüche“ haben bei mir das Vertrauen in die Wirksamkeit der Impfung durchbrochen.
Drittens: Ich habe kleinere Impfreaktionen und auch größere Nebenwirkungen der Impfung gesehen, die mir nicht geheuer sind. Meine Selbstwahrnehmung wird jetzt durch immer mehr Untersuchungen und Leidensgeschichten bestätigt.
Viertens: Ich hatte bei der Medienberichterstattung nie den Eindruck, dass ich fair informiert werde; das hat mich noch skeptischer gemacht. Mittlerweile bin ich grundimmunisiert gegenüber beschönigender Impfpropaganda.
Was hatte das beruflich für Konsequenzen, dass Sie nicht geimpft sind?
Ich bin dadurch zum Pfleger zweiter Klasse geworden; manchmal sogar zu einer Persona non grata. Angeblich wäre ich eine Gefahr für Patienten. Dabei wurde ich regelmäßig getestet. Die Testung von mir durfte nur von geimpften Pflegern durchgeführt werden. Anscheinend sind nichtgeimpfte Pfleger alles Betrüger und Täuscher; oder sie sind zu dumm, einen Schnelltest ordnungsgemäß auszuführen.
Die Liste der abfälligen Bemerkungen über Ungeimpfte ist ellenlang und vielschichtig; das ist im Krankenhaus nicht anders als anderswo. Die Zustände in der Pflege sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft.
Wie ist Ihre momentane Auftragslage?
Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab 16. März 2022 sind für mich neue Arbeitsverhältnisse fast unmöglich geworden. Die Einrichtungen, die zersplitterten Pflegeverbände, die Schwesternschaften, die Gewerkschaften und die Kollegen geben uns Ungeimpften wenig Rückendeckung; die „Solidarischen“ lassen einen vor den Gesundheitsämtern im Regen stehen und sagen nur: „Stell dich nicht so an. Lass dich doch auch einfach impfen.“
Wovon lebt Ihre Familie im Augenblick?
Im Augenblick sind wir in einer existenzgefährdenden Situation. Meine Frau ist auch von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen. Noch haben wir die Rücklagen unserer angesparten Altersvorsorge. Doch da meine Frau aus einem ärmeren Land kommt, wo ihre Verwandten in ganz anderen Verhältnissen leben müssen, sind wir willig und bereit und geübt darin, auf Wohlstand zu verzichten.
Eine Impfung kommt für uns beide nicht in Frage.
Neulich habe ich bei einem Getränkelieferanten angefragt. Die brauchen Fahrer, um Getränke auszutragen. Als Fachkraft für außerklinische Beatmung, für außerklinische Intensivpflege, für Datenschutz und Datensicherheit, für Pflegeanamnese, für Personalhygiene und Qualitätsmanagement in der Pflege bin ich im Flaschen-Lieferdienst bestimmt gut aufgehoben.
Gestern allerdings hat sich eine erfreuliche Tür aufgetan. Eine Person, die mit ihrer Familie ebenfalls skeptisch gegenüber der Impfung ist, hat mich angefragt, ihren schwerstpflegebdürftigen Angehörigen im Team mitzupflegen. Ein Lichtblick. Hier wäre ich als selbständiger Pfleger, der seinen Beruf und seine Patienten von ganzem Herzen liebt, wieder in meinem Element.
Tichys Einblick
Zum Umgang mit hochqualifizierten Pflegekräften im neuen Deutschland
"Der Bundestag muss sofort die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurücknehmen. Pflegekräften darf keine unverhältnismäßige medizinische Maßnahme mit Zwang, Druck und Lüge aufgenötigt werden. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-spaziergaenge-7-mai-oeffentliche-auftritte-politik/
Corona-„Spaziergänger“: Öffentliche Auftritte werden für Baerbock & Co. zum Spießrutenlauf
Zehntausende demonstrieren erneut gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Öffentliche Auftritte werden für Spitzenpolitiker immer mehr zum Spießrutenlauf. Viele der „Spaziergänger“ haben ihr Vertrauen in die politischen Verantwortungsträger vollkommen verloren.
Die Demonstrationen der „Spaziergänger“ hören nicht auf. Vielerorts ist vom „harten Kern“ die Rede, doch auch dieser ist noch zu Zehntausenden auf den Straßen. Demonstrationen gegen die Corona-Politik finden inzwischen seit 21 Wochen statt.
Das bestimmende Thema der Spaziergänger bleibt weiterhin die Corona-Politik.
Bei einem Auftritt von Olaf Scholz am 1. Mai in Düsseldorf plakatierte etwa ein Demonstrant: „2G ist unverzeihlich“. Von anderen Gegendemonstranten wurde der Kanzler lautstark ausgepfiffen und ausgebuht und mit „Scholz muss Weg“-Rufen begrüßt. Nur durch Brüllen konnte er sich überhaupt Gehör verschaffen.
Fraglich ist, wie die Politik mit den „Spaziergängern“ in Zukunft umgehen möchte. Eines erscheint klar: Aufhören werden die Proteste in absehbarer Zeit nicht. In den letzten Monaten haben sich Strukturen etabliert und man hat sich vernetzt.
Ein gewisser Teil der Bevölkerung ist mit dem tonangebenden politischen Personal unzufrieden und hat das Vertrauen in sie völlig verloren.
Corona-„Spaziergänger“: Öffentliche Auftritte werden für Baerbock & Co. zum Spießrutenlauf
Zehntausende demonstrieren erneut gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Öffentliche Auftritte werden für Spitzenpolitiker immer mehr zum Spießrutenlauf. Viele der „Spaziergänger“ haben ihr Vertrauen in die politischen Verantwortungsträger vollkommen verloren.
Die Demonstrationen der „Spaziergänger“ hören nicht auf. Vielerorts ist vom „harten Kern“ die Rede, doch auch dieser ist noch zu Zehntausenden auf den Straßen. Demonstrationen gegen die Corona-Politik finden inzwischen seit 21 Wochen statt.
Das bestimmende Thema der Spaziergänger bleibt weiterhin die Corona-Politik.
Bei einem Auftritt von Olaf Scholz am 1. Mai in Düsseldorf plakatierte etwa ein Demonstrant: „2G ist unverzeihlich“. Von anderen Gegendemonstranten wurde der Kanzler lautstark ausgepfiffen und ausgebuht und mit „Scholz muss Weg“-Rufen begrüßt. Nur durch Brüllen konnte er sich überhaupt Gehör verschaffen.
Fraglich ist, wie die Politik mit den „Spaziergängern“ in Zukunft umgehen möchte. Eines erscheint klar: Aufhören werden die Proteste in absehbarer Zeit nicht. In den letzten Monaten haben sich Strukturen etabliert und man hat sich vernetzt.
Ein gewisser Teil der Bevölkerung ist mit dem tonangebenden politischen Personal unzufrieden und hat das Vertrauen in sie völlig verloren.
Tichys Einblick
Corona-„Spaziergänger“: Öffentliche Auftritte werden für Baerbock & Co. zum Spießrutenlauf
Die Corona-Spaziergänger lassen nicht locker – und skandieren unter anderem „2G ist unverzeihlich“. Die Wut sitzt tief und sie sind nicht bereit, über die Fehler der Corona-Politik einfach hinwegzusehen.
Forwarded from Krautzone
Forwarded from Der Waldgang
„Die Grundfrage in diesen Wirbeln lautet, ob man den Menschen von der Furcht befreien kann. Das ist weit wichtiger, als ihn zu bewaffnen oder mit Medikamenten zu versehen. Macht und Gesundheit sind beim Furchtlosen. Dagegen belagert die Furcht auch die bis an die Zähne Gerüsteten — ja gerade sie. Das gleiche läßt sich von jenem sagen, der im Überflüsse schwimmt. Mit Waffen, mit Schätzen bannt man die Bedrohung nicht. Das sind nur Hilfsmittel.“
Der Waldgang - Ernst Jünger
Der Waldgang - Ernst Jünger
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Jonas Aston https://ift.tt/gDaoFlQ
Tichys Einblick
Geeint in Unzufriedenheit – getrennt in Form und Ausdruck
Die sogenannten Spaziergänge setzen sich fort und vermischen sich mit immer breiteren Bevölkerungsteilen, geeint in ihrer Unzufriedenheit mit der politischen Lage. Politiker können kaum noch Wahlkampfauftritte abhalten. Die Stimmung im Land ist angespannt.
Forwarded from Deutsche Sagen
Glaube stehet still erhoben überm mächt'gen Wellenklang, lieset in den Sternen droben fromm des Schiffleins sichern Gang.
Liebe schwellet sanft die Segel,
dämmernd zwischen Tag und Nacht, schweifen Paradieses Vögel, ob der Morgen bald erwacht?
Morgen will sich kühn entzünden,
nun wird's mir auf einmal kund; Hoffnung wird die Heimat finden und den stillen Ankergrund.
Joseph von Eichendorff
(1788 - 1857)
📚Hier gibt es noch mehr Sagen & Gedichte
Liebe schwellet sanft die Segel,
dämmernd zwischen Tag und Nacht, schweifen Paradieses Vögel, ob der Morgen bald erwacht?
Morgen will sich kühn entzünden,
nun wird's mir auf einmal kund; Hoffnung wird die Heimat finden und den stillen Ankergrund.
Joseph von Eichendorff
(1788 - 1857)
📚Hier gibt es noch mehr Sagen & Gedichte
Forwarded from reitschuster.de
Tabuthema „Muslimischer Antisemitismus in Deutschland“.
Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten steigt auf Rekordniveau.
Das BKA ordnet rund 90 Prozent der antisemitisch motivierten Straftaten dem rechtsextremen Spektrum zu. Wie es zu diesen Zahlen kommt und weshalb die Politik von den eigentlichen Ursachen für Antisemitismus in Deutschland ablenken will. https://reitschuster.de/post/tabuthema-muslimischer-antisemitismus-in-deutschland/
Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten steigt auf Rekordniveau.
Das BKA ordnet rund 90 Prozent der antisemitisch motivierten Straftaten dem rechtsextremen Spektrum zu. Wie es zu diesen Zahlen kommt und weshalb die Politik von den eigentlichen Ursachen für Antisemitismus in Deutschland ablenken will. https://reitschuster.de/post/tabuthema-muslimischer-antisemitismus-in-deutschland/
reitschuster.de
Tabuthema „Muslimischer Antisemitismus in Deutschland“ Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten steigt auf Rekordniveau
Das BKA ordnet rund 90 Prozent der antisemitisch motivierten Straftaten dem rechtsextremen Spektrum zu. Wie es zu diesen Zahlen kommt und weshalb die Politik von den eigentlichen Ursachen für Antisemitismus in Deutschland ablenken will.
Die Inflation macht den Deutschen größte Angst
Nicht einmal die Sorgen um den Krieg in der Ukraine oder um Corona können an die aktuell größte Angst der Deutschen heranreichen: die Inflation. Das ergibt eine nun veröffentlichte repräsentative Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey.
Trotz der Furcht vor dem mit den steigenden Preisen verbundenen Wohlstandsverlust wählten die Deutschen jedoch mit überwiegender Mehrheit auch bei den jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut jene Parteien, die dafür einen Großteil der Verantwortung tragen.
Union, SPD, Grüne und FDP stützten in den vergangenen Jahren und bis heute die Euro-Politik, die nun immens die Kosten treibt. Die Geldflutung durch die EZB und deren Anleihekäufer schwächelnder Staaten und Unternehmen sind die Hauptursachen für die Inflation. Der russisch-ukrainische Krieg war nur der Zündfunke, der das marode Finanzsystem in Brand setzte.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/die-inflation-macht-den-deutschen-groesste-angst/
Nicht einmal die Sorgen um den Krieg in der Ukraine oder um Corona können an die aktuell größte Angst der Deutschen heranreichen: die Inflation. Das ergibt eine nun veröffentlichte repräsentative Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey.
Trotz der Furcht vor dem mit den steigenden Preisen verbundenen Wohlstandsverlust wählten die Deutschen jedoch mit überwiegender Mehrheit auch bei den jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erneut jene Parteien, die dafür einen Großteil der Verantwortung tragen.
Union, SPD, Grüne und FDP stützten in den vergangenen Jahren und bis heute die Euro-Politik, die nun immens die Kosten treibt. Die Geldflutung durch die EZB und deren Anleihekäufer schwächelnder Staaten und Unternehmen sind die Hauptursachen für die Inflation. Der russisch-ukrainische Krieg war nur der Zündfunke, der das marode Finanzsystem in Brand setzte.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/die-inflation-macht-den-deutschen-groesste-angst/
JUNGE FREIHEIT
Aktuelle Umfrage: Die Inflation macht den Deutschen größte Angst
Die Deutschen fürchten laut aktueller Umfrage trotz Kriegsgefahr nichts mehr als die steigenden Preise. Und doch wählen sie die Parteien, die für die Inflation die Verantwortung tragen. Ein Kommentar.
Forwarded from BioPrivacy - Datenschutz weiter gedacht
EU-Pläne einfach erklärt: Warum die Chatkontrolle Grundrechte bedroht
https://netzpolitik.org/2022/eu-plaene-einfach-erklaert-warum-die-chatkontrolle-grundrechte-bedroht/
https://netzpolitik.org/2022/eu-plaene-einfach-erklaert-warum-die-chatkontrolle-grundrechte-bedroht/
netzpolitik.org
EU-Pläne einfach erklärt: Warum die Chatkontrolle Grundrechte bedroht
Online-Anbieter sollen unter anderem Chats durchleuchten, um sexuelle Gewalt gegen Kinder zu finden. Verdächtige Inhalte sollen sie Behörden melden müssen. Liest bald die Polizei auf WhatsApp mit? Die wichtigsten Antworten.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Jonas Aston https://ift.tt/spCTf1V
Tichys Einblick
„Montagsspaziergänge“: Demonstranten fordern mehr politische Autonomie von Berlin ein
Im Osten fordern die Demonstranten der "Montagsspaziergänge" mehr politische Selbstbestimmung ein, in Sachsen ist gar vom „Säxit“ ist die Rede.
„Ich kann der Innenministerin nur empfehlen, den Panikmodus zu reduzieren“
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt widerspricht den Plänen Nancy Faesers zur Extremismus-Bekämpfung – und droht mit einer Klage.
„..Deshalb kann ich der Bundesinnenministerin nur empfehlen, ihren Panikmodus zu reduzieren. Es gibt keinen Anlass zur Dramatik.
Wenn deutlich mehr als 99 Prozent aller Beschäftigten fest auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung stehen, ist dies erst einmal ein positiver Befund.
Damit dürften die deutschen Sicherheitsbehörden auch im europäischen und internationalen Vergleich hervorragend dastehen.
Um erkannte Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen, braucht man übrigens keine Gesetze zu ändern.
Man muss nur die Verwaltungsgerichte besser mit Personal ausstatten. Dafür allerdings ist Frau Faeser nur begrenzt zuständig.
Würde die Innenministerin tatsächlich versuchen, die Rechtsmittel bei Disziplinarverfahren zu verkürzen, werden wir das notfalls vor Gericht anfechten.
Sollten rechtsstaatliche Prinzipien über Bord geworfen werden, dann werden Richter sie wieder an Bord holen.
Das, was als angeblicher rechtsradikaler Vorfall bei der Polizei gilt, erweist sich nicht selten als schlechter Witz, als schlechter Geschmack – der aber strafrechtlich keinerlei Relevanz hat.
Und auch im Disziplinarrecht gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Klar ist, dass Beschuldigte alle Möglichkeiten haben müssen, um sich gegen Vorwürfe zu verteidigen – und bis zum Beweis des Gegenteils als unschuldig zu gelten haben.
Auch ein Unterstützer der Bewegung „Extinction Rebellion“, die Anschläge auf die Infrastruktur rechtfertigt, gehört nicht in den öffentlichen Dienst, im Sicherheitsbereich genauso wenig wie als Lehrer oder Universitätsmitarbeiter. Diese Leute haben eindeutig ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat.
Ohnehin ist es ein großer Widerspruch, einerseits diesen Staat und seine freiheitliche Ordnung abzulehnen, und andererseits bei ihm arbeiten zu wollen.
Bei der jetzigen Personalausstattung wäre eine Regelüberprüfung für alle Bewerber des öffentlichen Dienstes jedenfalls illusorisch. Aber wenn man sie will, dann müsste sie eben für den gesamten öffentlichen Dienst gelten, nicht nur für den Sicherheitsbereich. Und für alle Arten des Extremismus – nicht nur Rechtsextremismus.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/rainer-wendt-innenministerin-faeser/
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt widerspricht den Plänen Nancy Faesers zur Extremismus-Bekämpfung – und droht mit einer Klage.
„..Deshalb kann ich der Bundesinnenministerin nur empfehlen, ihren Panikmodus zu reduzieren. Es gibt keinen Anlass zur Dramatik.
Wenn deutlich mehr als 99 Prozent aller Beschäftigten fest auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung stehen, ist dies erst einmal ein positiver Befund.
Damit dürften die deutschen Sicherheitsbehörden auch im europäischen und internationalen Vergleich hervorragend dastehen.
Um erkannte Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen, braucht man übrigens keine Gesetze zu ändern.
Man muss nur die Verwaltungsgerichte besser mit Personal ausstatten. Dafür allerdings ist Frau Faeser nur begrenzt zuständig.
Würde die Innenministerin tatsächlich versuchen, die Rechtsmittel bei Disziplinarverfahren zu verkürzen, werden wir das notfalls vor Gericht anfechten.
Sollten rechtsstaatliche Prinzipien über Bord geworfen werden, dann werden Richter sie wieder an Bord holen.
Das, was als angeblicher rechtsradikaler Vorfall bei der Polizei gilt, erweist sich nicht selten als schlechter Witz, als schlechter Geschmack – der aber strafrechtlich keinerlei Relevanz hat.
Und auch im Disziplinarrecht gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Klar ist, dass Beschuldigte alle Möglichkeiten haben müssen, um sich gegen Vorwürfe zu verteidigen – und bis zum Beweis des Gegenteils als unschuldig zu gelten haben.
Auch ein Unterstützer der Bewegung „Extinction Rebellion“, die Anschläge auf die Infrastruktur rechtfertigt, gehört nicht in den öffentlichen Dienst, im Sicherheitsbereich genauso wenig wie als Lehrer oder Universitätsmitarbeiter. Diese Leute haben eindeutig ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat.
Ohnehin ist es ein großer Widerspruch, einerseits diesen Staat und seine freiheitliche Ordnung abzulehnen, und andererseits bei ihm arbeiten zu wollen.
Bei der jetzigen Personalausstattung wäre eine Regelüberprüfung für alle Bewerber des öffentlichen Dienstes jedenfalls illusorisch. Aber wenn man sie will, dann müsste sie eben für den gesamten öffentlichen Dienst gelten, nicht nur für den Sicherheitsbereich. Und für alle Arten des Extremismus – nicht nur Rechtsextremismus.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/rainer-wendt-innenministerin-faeser/
Tichys Einblick
„Ich kann der Innenministerin nur empfehlen, den Panikmodus zu reduzieren“
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt widerspricht den Plänen Nancy Faesers zur Extremismus-Bekämpfung – und droht mit einer Klage.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Klaus-Rüdiger Mai https://ift.tt/CpNbWmt
Tichys Einblick
Tellkamp-Doku in 3Sat: „Niemals aufgeben. Das ist es.“
Gestern strahlte 3 Sat die Doku: „Der Fall Uwe Tellkamp – der Streit um die Meinungsfreiheit“ aus. Tief blicken lässt beides, der Film selbst und die wütende Kritik von öffentlich-rechtlicher Seite gegen diese öffentlich-rechtliche Dokumentation, die an alte…
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Redaktion https://ift.tt/ohqVjC1
Tichys Einblick
Hamburg kassiert 8 Millionen Euro Corona-Bußgeld – und erlässt Warburg 47 Millionen
Ein Fall regt die Bürger der Hansestadt besonders auf – das Vorgehen der Justiz gegen eine demente 87-jährige Frau. Die gleiche Justiz zeigte sich allerdings in einem 47-Millionen-Euro-Fall sehr großzügig.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Jonas Aston https://ift.tt/6h70QYw
Tichys Einblick
Corona-„Spaziergänge“: Demonstranten belagern Kretschmer bei CDU-Regionalkonferenz
Die Proteste gegen die Corona-Politik gehen weiter. Im Westen ist Frankfurt der Hotspot – in Hessen wie in Bayern wird ein neuer Anlauf für eine Impfpflicht ab Herbst anvisiert. Im Osten in Oschatz versammeln sich hunderte Wütende, um Michael Kretschmer bei…