#Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – #Hausdurchsuchung bei #BjörnHöcke http://staseve.eu/?p=163859
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Ermittlungen wegen Volksverhetzung – Hausdurchsuchung bei Björn Höcke
Er soll sich online über die Seenotretterin Carola Rackete ausgelassen und Flüchtlinge als Kriminelle stigmatisiert haben: Die Staatsanwaltschaft hat das Wohnhaus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen.
22.05.2021, 16.54 Uhr
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22.05.2021, 16.54 Uhr
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#UNGEIMPFTE „ALS MÖRDER DARGESTELLT“ – #Volksverhetzung! Anzeigen gegen #TagesthemenModeratorin eingebracht http://staseve.eu/?p=173053
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
UNGEIMPFTE „ALS MÖRDER DARGESTELLT“ – Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht
Screenshot, Bildzitat
In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen.…
In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen.…
Keine Gnade für Corona-Kritiker #Bhakdi: Weiter #Ermittlungen wegen „#Volksverhetzung“ http://staseve.eu/?p=173253
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Keine Gnade für Corona-Kritiker Bhakdi: Weiter Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“
29. November 2021
KULTUR & GESELLSCHAFT
Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt…
KULTUR & GESELLSCHAFT
Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 25.10.2022 https://t.me/fruehwaldinformiert Das #Pentagon setzt auf #Eskalation: 101. #Luftlandedivision an die Grenze zur #Ukraine verlegt, #Energiekrise - Erneut Tausende bei #Protesten in mittel- und ostdeutschen Städten – #Pegida nimmt #Demos wieder auf, Intransparent und weitgehend unbemerkt: #§130StGB (#Volksverhetzung) wurde erneut verschärft und ist jetzt auch ein „Anti-#Russland-Gesetz“, #Sunak wird Premier von #Großbritannien, Den Mund verbieten - Moderator versuchte alles, #EU: Sorge vor #Aluminium-Verbot, #Deutschland - Brot schaffen statt Waffen..., #MariaSacharowa aktuell,
#Montagsspaziergänge, Montagsdemonstrationen, #Proteste
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Forwarded from Hannig.Recht
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SO schmal ist nun der Grat zwischen freier Meinungsäußerung und Strafbarkeit! #volksverhetzung #hannigrecht
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 28.10.2022 https://t.me/fruehwaldinformiert Wegen Leugnung von #Kriegsverbrechen: Leipziger Top-Juristin warnt vor #Gesinnungsjustiz, #Nordirland - #Neuwahlen wegen Blockade der protestantischen Partei #DUP, #Cyberangriffe auf Parlamente von #Polen und #Slowakei, #Aktivisten attackieren Vermeers „Mädchen mit dem Perlenohrring“, #Festnahmen nach schwerem #Grubenunglück in #Türkei, Starkoch #AlfonsSchuhbeck muss ins Gefängnis, Harte Ansage von #China, #USBioLaboratorien werden im #Weltsicherheitsrat erörtert, Frontlage zum 27. Oktober 2022 - Das Wichtigste aus russischer Sicht, #Putin über #Witz aus #Deutschland,
#Volksverhetzung, #Den Haag, #Niederlande, #Anschlag, #Russland, #Ukraine, #UkraineKrieg,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 https://t.me/fruehwaldinformiert Neue #Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt, Dank rumänischer #Arbeitsvisa: Kommen jetzt 120.000 #Bangladeschi?, #Asylanten-Zielland Österreich: Nur 30 Prozent können lesen und schreiben, #Meinungsfreiheit - #MartinSellner vom Verdacht der #Volksverhetzung freigesprochen, Habecks Heizungs-Horror: Augen zu und durch, #Umfrage zeigt: #Mehrheit der #Deutschen will weniger #Migration, #Antifa zerstört Lokal, weil es #AfD-Stammtisch bewirtet hat,
#Rumänien, #Österreich, #Deutschland, #Bangladesch, #RobertHabeck, #Grüne, #Heizungen, #Flüchtlingspolitik, #Analphabeten, #Kassel
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