Millionen Menschen in Deutschland werden Heizkosten nicht zahlen können, warnt der Mieterbund
Wegen der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. „Das sind verdammt viele Menschen“, sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem „Tagesspiegel“ (Montag). Betroffen seien vor allem Menschen, die knapp oberhalb staatlicher Hilfsleistungen liegen. „Wir sprechen hier über Millionen“, warnte Siebenkotten.
Um das abzufedern, seien eine Reform des Wohngelds und ein besserer Kündigungsschutz angezeigt, sagte der Mieterschützer. „Man müsste die Einkommensgrenzen für Menschen, die Wohngeld beanspruchen können, deutlich erhöhen.“ Die Grenze sehe er erst bei einem monatlichen Nettoeinkommen von 5000 Euro pro Haushalt.
Zudem müssten eine jährliche Heizkostenpauschale und eine Klimakomponente ins Wohngeld eingebaut werden. Damit könnten etwa Mietsteigerungen im Anschluss an eine energetische Sanierung aufgefangen werden.
Wegen der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. „Das sind verdammt viele Menschen“, sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem „Tagesspiegel“ (Montag). Betroffen seien vor allem Menschen, die knapp oberhalb staatlicher Hilfsleistungen liegen. „Wir sprechen hier über Millionen“, warnte Siebenkotten.
Um das abzufedern, seien eine Reform des Wohngelds und ein besserer Kündigungsschutz angezeigt, sagte der Mieterschützer. „Man müsste die Einkommensgrenzen für Menschen, die Wohngeld beanspruchen können, deutlich erhöhen.“ Die Grenze sehe er erst bei einem monatlichen Nettoeinkommen von 5000 Euro pro Haushalt.
Zudem müssten eine jährliche Heizkostenpauschale und eine Klimakomponente ins Wohngeld eingebaut werden. Damit könnten etwa Mietsteigerungen im Anschluss an eine energetische Sanierung aufgefangen werden.
Biontech legt im ersten Halbjahr kräftig zu
Das Pharmaunternehmen Biontech hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr im Vergleich zur ersten Hälfte 2021 um 30,1 Prozent auf 9,57 Milliarden Euro gesteigert. Der Nettogewinn legte um 37,2 Prozent auf 5,37 Milliarden Euro zu, wie das Unternehmen am Montag in Mainz mitteilte.
In der Betrachtung allein des zweiten Quartals gab es allerdings sowohl beim Umsatz (minus 39,8 Prozent auf 3,20 Milliarden) als auch beim Gewinn (minus 40,0 Prozent auf 1,67 Milliarden) einen Rückgang im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Der Corona-Impfstoffhersteller führte dies darauf zurück, dass die dynamische Entwicklung der Pandemie „zu einer Verschiebung von Aufträgen und damit zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen“ führe. Das Unternehmen bestätigte seine Prognose für das Gesamtjahr 2022 mit Covid-19-Impfstoff-Umsätzen von 13 bis 17 Milliarden Euro.
Das Pharmaunternehmen Biontech hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr im Vergleich zur ersten Hälfte 2021 um 30,1 Prozent auf 9,57 Milliarden Euro gesteigert. Der Nettogewinn legte um 37,2 Prozent auf 5,37 Milliarden Euro zu, wie das Unternehmen am Montag in Mainz mitteilte.
In der Betrachtung allein des zweiten Quartals gab es allerdings sowohl beim Umsatz (minus 39,8 Prozent auf 3,20 Milliarden) als auch beim Gewinn (minus 40,0 Prozent auf 1,67 Milliarden) einen Rückgang im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Der Corona-Impfstoffhersteller führte dies darauf zurück, dass die dynamische Entwicklung der Pandemie „zu einer Verschiebung von Aufträgen und damit zu Schwankungen bei den Quartalsumsätzen“ führe. Das Unternehmen bestätigte seine Prognose für das Gesamtjahr 2022 mit Covid-19-Impfstoff-Umsätzen von 13 bis 17 Milliarden Euro.
Millionen Menschen in Deutschland werden Heizkosten nicht zahlen können, warnt der Mieterbund
Wegen der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. „Das sind verdammt viele Menschen“, sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem „Tagesspiegel“ (Montag). Betroffen seien vor allem Menschen, die knapp oberhalb staatlicher Hilfsleistungen liegen. „Wir sprechen hier über Millionen“, warnte Siebenkotten. Auch deshalb steigen die Preise stark.
Um das abzufedern, seien eine Reform des Wohngelds und ein besserer Kündigungsschutz angezeigt, sagte der Mieterschützer. „Man müsste die Einkommensgrenzen für Menschen, die Wohngeld beanspruchen können, deutlich erhöhen.“ Die Grenze sehe er erst bei einem monatlichen Nettoeinkommen von 5000 Euro pro Haushalt. Zudem müssten eine jährliche Heizkostenpauschale und eine Klimakomponente ins Wohngeld eingebaut werden.
Wegen der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. „Das sind verdammt viele Menschen“, sagte Verbandspräsident Lukas Siebenkotten dem „Tagesspiegel“ (Montag). Betroffen seien vor allem Menschen, die knapp oberhalb staatlicher Hilfsleistungen liegen. „Wir sprechen hier über Millionen“, warnte Siebenkotten. Auch deshalb steigen die Preise stark.
Um das abzufedern, seien eine Reform des Wohngelds und ein besserer Kündigungsschutz angezeigt, sagte der Mieterschützer. „Man müsste die Einkommensgrenzen für Menschen, die Wohngeld beanspruchen können, deutlich erhöhen.“ Die Grenze sehe er erst bei einem monatlichen Nettoeinkommen von 5000 Euro pro Haushalt. Zudem müssten eine jährliche Heizkostenpauschale und eine Klimakomponente ins Wohngeld eingebaut werden.
Behörde hebt Warnung wegen zu warmen Donauwassers wieder auf
Durch die etwas kühleren Tagestemperaturen haben sich die Lebensbedingungen für Tiere und Pflanzen in der Donau wieder etwas verbessert. Die Regierung der Oberpfalz hob deswegen eine in der vergangenen Woche ausgerufene Warnung für die Gewässerökologie zwischen Regensburg und Passau wieder auf. Der Alarmplan Donau sei auf eine Vorwarnung herabgestuft worden, berichtete die Behörde am Dienstag.
Durch das warme und damit einhergehende sauerstoffarme Wasser waren in den vergangenen Wochen in etlichen bayerischen Flüssen Fische und andere Lebewesen gefährdet, mitunter hatten Behörden auch bereits von Fischsterben berichtet. An der Donau war am Freitag an der niederbayerischen Messstelle Pfelling eine Wassertemperatur von 27 Grad gemessen worden, was zu warm ist. Doch inzwischen liege die Wassertemperatur wieder deutlich darunter.
Durch die etwas kühleren Tagestemperaturen haben sich die Lebensbedingungen für Tiere und Pflanzen in der Donau wieder etwas verbessert. Die Regierung der Oberpfalz hob deswegen eine in der vergangenen Woche ausgerufene Warnung für die Gewässerökologie zwischen Regensburg und Passau wieder auf. Der Alarmplan Donau sei auf eine Vorwarnung herabgestuft worden, berichtete die Behörde am Dienstag.
Durch das warme und damit einhergehende sauerstoffarme Wasser waren in den vergangenen Wochen in etlichen bayerischen Flüssen Fische und andere Lebewesen gefährdet, mitunter hatten Behörden auch bereits von Fischsterben berichtet. An der Donau war am Freitag an der niederbayerischen Messstelle Pfelling eine Wassertemperatur von 27 Grad gemessen worden, was zu warm ist. Doch inzwischen liege die Wassertemperatur wieder deutlich darunter.
Über 2000 Euro für Verwahrung von Kennzeichen sind zu viel
Kosten in Höhe von 2331 Euro für die Verwahrung eines durch Polizeibeamte sichergestellten Kfz-Kennzeichens sind unverhältnismäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Trier in einem am Dienstag bekannt gemachten Urteil entschieden. (8 K 10881/16.TR)
Polizeibeamte hatten laut Gericht im Dezember 2020 bei einer Verkehrskontrolle das Nummernschild des Mannes sichergestellt, weil die EU-Kennung mit Folie abgeklebt worden war und die Stempelplakette gefehlt habe. Im Dezember 2021 wurde dem Mann mitgeteilt, dass eine Verwertung des Kennzeichens anstehe. Dem habe er zugestimmt. Das Land Rheinland-Pfalz habe den Kläger daraufhin aufgefordert, Verwahrungskosten in Höhe von 2331 Euro zu bezahlen - sieben Euro pro Tag für insgesamt 333 Tage. Ein Hinweis auf die Kosten von sieben Euro pro Tag im Januar 2021 habe den Mann nicht erreicht.
Kosten in Höhe von 2331 Euro für die Verwahrung eines durch Polizeibeamte sichergestellten Kfz-Kennzeichens sind unverhältnismäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Trier in einem am Dienstag bekannt gemachten Urteil entschieden. (8 K 10881/16.TR)
Polizeibeamte hatten laut Gericht im Dezember 2020 bei einer Verkehrskontrolle das Nummernschild des Mannes sichergestellt, weil die EU-Kennung mit Folie abgeklebt worden war und die Stempelplakette gefehlt habe. Im Dezember 2021 wurde dem Mann mitgeteilt, dass eine Verwertung des Kennzeichens anstehe. Dem habe er zugestimmt. Das Land Rheinland-Pfalz habe den Kläger daraufhin aufgefordert, Verwahrungskosten in Höhe von 2331 Euro zu bezahlen - sieben Euro pro Tag für insgesamt 333 Tage. Ein Hinweis auf die Kosten von sieben Euro pro Tag im Januar 2021 habe den Mann nicht erreicht.
Verbraucherschützer warnen vor weniger Rechten für Fluggäste
Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat davor gewarnt, die Fluggastrechte in der Europäischen Union zu verwässern. Hintergrund ist die Ankündigung Tschechiens, das Thema möglicherweise noch in diesem Jahr im Europarat neu zu behandeln. Die gegenwärtige Patt-Situation sei für die Verbraucher vorteilhaft, sagte VZBV-Referent Gregor Kolbe.
Die EU-Kommission hatte bereits 2013 unter anderem vorgeschlagen, den seit 2004 bestehenden Anspruch auf Entschädigung bei Flügen innerhalb der EU sowie bei kurzen internationalen Flügen unter 3500 Kilometern einzuschränken. Statt wie bislang nach drei Stunden sollen danach die Ansprüche der Passagiere erst nach fünf Stunden ausgelöst werden.
Nach einem Votum des EU-Parlaments war der Vorstoß aber im Sande verlaufen, weil sich die Einzelstaaten nicht einigen konnten. Die Novelle der entsprechenden Fluggastverordnung ist aber Ziel der Airline-Verbände geblieben.
Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat davor gewarnt, die Fluggastrechte in der Europäischen Union zu verwässern. Hintergrund ist die Ankündigung Tschechiens, das Thema möglicherweise noch in diesem Jahr im Europarat neu zu behandeln. Die gegenwärtige Patt-Situation sei für die Verbraucher vorteilhaft, sagte VZBV-Referent Gregor Kolbe.
Die EU-Kommission hatte bereits 2013 unter anderem vorgeschlagen, den seit 2004 bestehenden Anspruch auf Entschädigung bei Flügen innerhalb der EU sowie bei kurzen internationalen Flügen unter 3500 Kilometern einzuschränken. Statt wie bislang nach drei Stunden sollen danach die Ansprüche der Passagiere erst nach fünf Stunden ausgelöst werden.
Nach einem Votum des EU-Parlaments war der Vorstoß aber im Sande verlaufen, weil sich die Einzelstaaten nicht einigen konnten. Die Novelle der entsprechenden Fluggastverordnung ist aber Ziel der Airline-Verbände geblieben.
Potenzial nach oben
2,5 Millionen Kilowattstunden. Ungefähr so viel Strom könnten zusätzliche Photovoltaik-Anlagen (PV) erzeugen, wenn das vorhandene Potenzial auf den Dachflächen der Liegenschaften des Landkreises Ebersberg ausgeschöpft würde. Das entspricht dem Strombedarf von 620 Haushalten und einer jährlichen Einsparung von CO₂ von 1012 Tonnen, wie Anna Neumeier von der Energieagentur Ebersberg-München in der jüngsten Sitzung des Kreis-Umweltausschusses (ULV) sagte. Sie stellte den Ausschussmitgliedern die aktuelle Potenzialanalyse über PV-Anlagen auf Dächern von Gebäuden, die dem Landkreis gehören, vor.
Eine solche Analyse gibt es eigentlich schon und zwar aus dem Jahr 2010. Damals wurden Anlagen vorgeschlagen, die dem damaligen Optimum in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht entsprachen. Mittlerweile haben sich aber nicht nur technische, wirtschaftliche und rechtliche Aspekte deutlich verändert, sondern es geht auch darum, das vorhandene Potenzial voll und ganz auszuschöpfen.
2,5 Millionen Kilowattstunden. Ungefähr so viel Strom könnten zusätzliche Photovoltaik-Anlagen (PV) erzeugen, wenn das vorhandene Potenzial auf den Dachflächen der Liegenschaften des Landkreises Ebersberg ausgeschöpft würde. Das entspricht dem Strombedarf von 620 Haushalten und einer jährlichen Einsparung von CO₂ von 1012 Tonnen, wie Anna Neumeier von der Energieagentur Ebersberg-München in der jüngsten Sitzung des Kreis-Umweltausschusses (ULV) sagte. Sie stellte den Ausschussmitgliedern die aktuelle Potenzialanalyse über PV-Anlagen auf Dächern von Gebäuden, die dem Landkreis gehören, vor.
Eine solche Analyse gibt es eigentlich schon und zwar aus dem Jahr 2010. Damals wurden Anlagen vorgeschlagen, die dem damaligen Optimum in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht entsprachen. Mittlerweile haben sich aber nicht nur technische, wirtschaftliche und rechtliche Aspekte deutlich verändert, sondern es geht auch darum, das vorhandene Potenzial voll und ganz auszuschöpfen.
Löscharbeiten beim Waldbrand am Brocken erschwert
Die Löscharbeiten beim Waldbrand nahe Schierke im Nationalpark Harz sind nach wie vor erschwert. "Es gibt Bereiche, in die können wir fußläufig nicht rein", sagte der Einsatzleiter der Feuerwehr Wernigerode, Marco Söchting, am Freitag. Die Einsatzkräfte müssten versuchen, das Feuer von einem sicheren Standpunkt aus zu löschen. "Wir haben dort sehr viel trockenes Gehölz, auch Totholz genannt, was über Nacht und auch gestern tagsüber bis in die Baumwipfel gebrannt hat", führte Söchting aus. "Mit auffrischenden Winden brechen sie oben ab."
Der Brand sei am Donnerstag als Kleinbrand gemeldet worden, habe sich aber durch Aufwinde schnell fortlaufend weiterbewegt, sagte Söchting. Bislang sei es den Kräften zumindest gelungen, den Brand in Schach zu halten. Es ist den Angaben zufolge eine Fläche von 13 Hektar betroffen.
Die Löscharbeiten beim Waldbrand nahe Schierke im Nationalpark Harz sind nach wie vor erschwert. "Es gibt Bereiche, in die können wir fußläufig nicht rein", sagte der Einsatzleiter der Feuerwehr Wernigerode, Marco Söchting, am Freitag. Die Einsatzkräfte müssten versuchen, das Feuer von einem sicheren Standpunkt aus zu löschen. "Wir haben dort sehr viel trockenes Gehölz, auch Totholz genannt, was über Nacht und auch gestern tagsüber bis in die Baumwipfel gebrannt hat", führte Söchting aus. "Mit auffrischenden Winden brechen sie oben ab."
Der Brand sei am Donnerstag als Kleinbrand gemeldet worden, habe sich aber durch Aufwinde schnell fortlaufend weiterbewegt, sagte Söchting. Bislang sei es den Kräften zumindest gelungen, den Brand in Schach zu halten. Es ist den Angaben zufolge eine Fläche von 13 Hektar betroffen.
ZDF: Große Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit Entlastungsmaßnahmen
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist mit den Entlastungsmaßnahmen unzufrieden. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage vertraten 58 Prozent der Befragten die Auffassung, dass die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Menschen angesichts der hohen Preise zu entlasten. 30 Prozent sagten, die Maßnahmen seien so gerade richtig, und fünf Prozent waren der Meinung, es werde dafür sogar zu viel getan.
Besonders viele Anhänger der AfD (80 Prozent) und der Linken (71 Prozent) kritisierten in dieser Sache die Bundesregierung wegen mangelnder Aktivitäten, aber auch bei denen der FDP (60 Prozent), Union (53 Prozent), Grünen (53 Prozent) und SPD (52 Prozent) meinten jeweils absolute Mehrheiten, dass die Bundesregierung nicht genug tue.
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist mit den Entlastungsmaßnahmen unzufrieden. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage vertraten 58 Prozent der Befragten die Auffassung, dass die Bundesregierung zu wenig unternimmt, um die Menschen angesichts der hohen Preise zu entlasten. 30 Prozent sagten, die Maßnahmen seien so gerade richtig, und fünf Prozent waren der Meinung, es werde dafür sogar zu viel getan.
Besonders viele Anhänger der AfD (80 Prozent) und der Linken (71 Prozent) kritisierten in dieser Sache die Bundesregierung wegen mangelnder Aktivitäten, aber auch bei denen der FDP (60 Prozent), Union (53 Prozent), Grünen (53 Prozent) und SPD (52 Prozent) meinten jeweils absolute Mehrheiten, dass die Bundesregierung nicht genug tue.
Amtsärztechef für länderübergreifende Corona-Maßstäbe
Die Amtsärzte dringen auf einheitliche Corona-Vorgaben für Herbst und Winter. "Wir brauchen länderübergreifende Maßstäbe, wann welche Regel gilt", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, der Funke Mediengruppe. Nötig seien "harte, klare Stufen".
Es dürfe bei gleicher Infektionslage nicht passieren, dass man über die Landesgrenze von Bayern nach Baden-Württemberg fahre und die Maske im Restaurant mal tragen müsse und mal nicht. "Eine solche Kakophonie ist den Bürgern nicht vermittelbar."
Nießen regte eine Art Ampelsystem an. Bei einer Inzidenz unter 500 und weniger als 1000 Covid-Intensivpatienten bundesweit sowie keinerlei besorgniserregenden Hinweisen aus den Abwasseranalysen sei man wahrscheinlich noch im grünen Bereich. Bei höheren Werten müsse man bei Veranstaltungen in Innenräumen Masken vorschreiben.
Die Amtsärzte dringen auf einheitliche Corona-Vorgaben für Herbst und Winter. "Wir brauchen länderübergreifende Maßstäbe, wann welche Regel gilt", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, der Funke Mediengruppe. Nötig seien "harte, klare Stufen".
Es dürfe bei gleicher Infektionslage nicht passieren, dass man über die Landesgrenze von Bayern nach Baden-Württemberg fahre und die Maske im Restaurant mal tragen müsse und mal nicht. "Eine solche Kakophonie ist den Bürgern nicht vermittelbar."
Nießen regte eine Art Ampelsystem an. Bei einer Inzidenz unter 500 und weniger als 1000 Covid-Intensivpatienten bundesweit sowie keinerlei besorgniserregenden Hinweisen aus den Abwasseranalysen sei man wahrscheinlich noch im grünen Bereich. Bei höheren Werten müsse man bei Veranstaltungen in Innenräumen Masken vorschreiben.
Lindner strikt gegen Schulden zur Entlastung der Bürger
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Finanzierung neuer Entlastungsmaßnahmen über Schulden zur Linderung der hohen Inflation erneut strikt abgelehnt. "Die Schuldenbremse ist ein Gebot unserer Verfassung", sagte der FDP-Vorsitzende im ZDF-Sommerinterview. Er könne nicht einfach nach Belieben Ausnahmen davon machen. "Die Schuldenbremse wird ausgesetzt bei einem nicht beeinflussbaren, nicht vorhersehbaren Schock von außen.
Zuletzt lag die Inflation in Deutschland im Juli bei 7,5 Prozent, angetrieben durch die hohen Energiepreise, die im Jahresvergleich um über 35 Prozent in die Höhe schnellten. Nahrungsmittel wurden um fast 15 Prozent teurer. Die Inflation wurde zugleich durch staatliche Maßnahmen wie das Neun-Euro-Ticket abgebremst.
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eine Finanzierung neuer Entlastungsmaßnahmen über Schulden zur Linderung der hohen Inflation erneut strikt abgelehnt. "Die Schuldenbremse ist ein Gebot unserer Verfassung", sagte der FDP-Vorsitzende im ZDF-Sommerinterview. Er könne nicht einfach nach Belieben Ausnahmen davon machen. "Die Schuldenbremse wird ausgesetzt bei einem nicht beeinflussbaren, nicht vorhersehbaren Schock von außen.
Zuletzt lag die Inflation in Deutschland im Juli bei 7,5 Prozent, angetrieben durch die hohen Energiepreise, die im Jahresvergleich um über 35 Prozent in die Höhe schnellten. Nahrungsmittel wurden um fast 15 Prozent teurer. Die Inflation wurde zugleich durch staatliche Maßnahmen wie das Neun-Euro-Ticket abgebremst.
Tschentscher hat Verständnis für Scholz‘ Erinnerungslücken
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat Verständnis für die von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) vor dem „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss geäußerten Erinnerungslücken gezeigt. Die Treffen mit den Gesellschaftern der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten Warburg Bank seien Jahre her, „da kann man sich nicht an alle Einzelheiten von Gesprächen erinnern“, sagte Tschentscher der „Bild“-Zeitung vom Montag.
Hintergrund sind Treffen von Scholz mit den Warburg-Bank-Gesellschaftern Christian Olearius und Max Warburg in den Jahren 2016 und 2017.
Nach den ersten beiden Treffen hatte das Hamburger Finanzamt für Großunternehmen die Rückforderung von 47 Millionen Euro zu Unrecht erstatteter Steuern an die Bank in die Verjährung laufen lassen. Ein Jahr später wurden 43 Millionen Euro erst nach Einschreiten des Bundesfinanzministeriums kurz vor Eintritt der Verjährung zurückgefordert.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat Verständnis für die von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) vor dem „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss geäußerten Erinnerungslücken gezeigt. Die Treffen mit den Gesellschaftern der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten Warburg Bank seien Jahre her, „da kann man sich nicht an alle Einzelheiten von Gesprächen erinnern“, sagte Tschentscher der „Bild“-Zeitung vom Montag.
Hintergrund sind Treffen von Scholz mit den Warburg-Bank-Gesellschaftern Christian Olearius und Max Warburg in den Jahren 2016 und 2017.
Nach den ersten beiden Treffen hatte das Hamburger Finanzamt für Großunternehmen die Rückforderung von 47 Millionen Euro zu Unrecht erstatteter Steuern an die Bank in die Verjährung laufen lassen. Ein Jahr später wurden 43 Millionen Euro erst nach Einschreiten des Bundesfinanzministeriums kurz vor Eintritt der Verjährung zurückgefordert.
„Richtet großen Schaden an“ – Kritik an Diskussion über vierte Impfung
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat die Debatte über eine vierte Corona-Impfung kritisiert. „Was derzeit passiert, richtet großen Schaden an“, sagte Gaß den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. „Die Debatte darüber führt nicht dazu, dass die Menschen nachvollziehen können, wer sich wann impfen lassen sollte.“
Die Menschen würden nur „einen vielstimmigen Chor“ hören, sagte der DKG-Chef. „Und das führt dazu, dass die Bevölkerung ob des Nutzens dieser vierten Impfung sehr skeptisch wird.“
In Deutschland wird seit Wochen darüber diskutiert, wer sich eine vierte Corona-Impfung geben lassen sollte. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine solche zweite Auffrischungsimpfung bislang nur für Menschen ab 70 Jahren oder Risikopatienten.
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat die Debatte über eine vierte Corona-Impfung kritisiert. „Was derzeit passiert, richtet großen Schaden an“, sagte Gaß den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. „Die Debatte darüber führt nicht dazu, dass die Menschen nachvollziehen können, wer sich wann impfen lassen sollte.“
Die Menschen würden nur „einen vielstimmigen Chor“ hören, sagte der DKG-Chef. „Und das führt dazu, dass die Bevölkerung ob des Nutzens dieser vierten Impfung sehr skeptisch wird.“
In Deutschland wird seit Wochen darüber diskutiert, wer sich eine vierte Corona-Impfung geben lassen sollte. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine solche zweite Auffrischungsimpfung bislang nur für Menschen ab 70 Jahren oder Risikopatienten.
Tiere bekommen bei Rhein-Niedrigwasser Probleme
Das Rhein-Niedrigwasser macht nicht nur Wirtschaft und Schifffahrt, sondern auch Fischen und anderen Wasserbewohnern zu schaffen. Vielen Tieren bleibt nur der Rückzug in die Fahrrinne für den Schiffverkehr. Doch dort ist es stressig und teils gefährlich, wie Klaus Markgraf-Maué vom Rhein-Büro des Naturschutzbunds (Nabu) Nordrhein-Westfalen erklärt.
Grundsätzlich gehörten auch extreme Niedrigwasser zum System Fluss dazu, erklärt der Nabu-Experte. Das Problem beim Rhein sei demnach aber, dass er für die Schifffahrt ausgebaut wurde: Sinken die Pegelstände und zieht sich das Wasser vom Ufer zurück, bleibt mobilen Tierarten zum Rückzug im Wesentlichen nur die Fahrrinne. Dort seien sie starken Strömungen sowie Wellenschlag durch Schiffe und damit Stress ausgesetzt, sagt Markgraf-Maué. Weil der Raum so eng sei, bestehe auch die Gefahr, dass sie zum Beispiel in Schiffsschrauben gerieten. Weniger mobile Arten würden bei Niedrigwasser häufig sterben.
Das Rhein-Niedrigwasser macht nicht nur Wirtschaft und Schifffahrt, sondern auch Fischen und anderen Wasserbewohnern zu schaffen. Vielen Tieren bleibt nur der Rückzug in die Fahrrinne für den Schiffverkehr. Doch dort ist es stressig und teils gefährlich, wie Klaus Markgraf-Maué vom Rhein-Büro des Naturschutzbunds (Nabu) Nordrhein-Westfalen erklärt.
Grundsätzlich gehörten auch extreme Niedrigwasser zum System Fluss dazu, erklärt der Nabu-Experte. Das Problem beim Rhein sei demnach aber, dass er für die Schifffahrt ausgebaut wurde: Sinken die Pegelstände und zieht sich das Wasser vom Ufer zurück, bleibt mobilen Tierarten zum Rückzug im Wesentlichen nur die Fahrrinne. Dort seien sie starken Strömungen sowie Wellenschlag durch Schiffe und damit Stress ausgesetzt, sagt Markgraf-Maué. Weil der Raum so eng sei, bestehe auch die Gefahr, dass sie zum Beispiel in Schiffsschrauben gerieten. Weniger mobile Arten würden bei Niedrigwasser häufig sterben.
Angst um die Fichtenbestände
Das schwere Unwetter, das am 20. Juni dieses Jahres durch Teile des nördlichen Landkreises Freising gefegt ist, war kurz aber heftig. Der vernichtende Sturm hat nicht nur ein Menschenleben gekostet, Teile der Stromversorgung vorübergehend lahmgelegt, Straßen blockiert, Ernteausfälle verursacht und gewaltige Schäden in den Wäldern hinterlassen. Er zieht jetzt auch Spätfolgen nach sich, die in Verbindung mit der herrschenden Hitze die Waldbesitzer neuerlich aufschrecken.
Denn die Witterung der vergangenen Wochen hat die Entwicklung des ohnehin gefürchteten Borkenkäfers beschleunigt. Hitze, Trockenheit und sehr wenig Niederschläge begünstigen die Entwicklung der Fichtenborkenkäfer und führen zu einem vermehrten, frischen Befall in den Wäldern, wie es in einer Mitteilung aus dem Amt für Landwirtschaft heißt. Die Fichtenborkenkäfer hätten sich nur im Hitzejahr 2018 noch schneller entwickeln können als in diesem Jahr.
Das schwere Unwetter, das am 20. Juni dieses Jahres durch Teile des nördlichen Landkreises Freising gefegt ist, war kurz aber heftig. Der vernichtende Sturm hat nicht nur ein Menschenleben gekostet, Teile der Stromversorgung vorübergehend lahmgelegt, Straßen blockiert, Ernteausfälle verursacht und gewaltige Schäden in den Wäldern hinterlassen. Er zieht jetzt auch Spätfolgen nach sich, die in Verbindung mit der herrschenden Hitze die Waldbesitzer neuerlich aufschrecken.
Denn die Witterung der vergangenen Wochen hat die Entwicklung des ohnehin gefürchteten Borkenkäfers beschleunigt. Hitze, Trockenheit und sehr wenig Niederschläge begünstigen die Entwicklung der Fichtenborkenkäfer und führen zu einem vermehrten, frischen Befall in den Wäldern, wie es in einer Mitteilung aus dem Amt für Landwirtschaft heißt. Die Fichtenborkenkäfer hätten sich nur im Hitzejahr 2018 noch schneller entwickeln können als in diesem Jahr.
Staatsdiener sind im Schnitt nur zehn Tage krank geschrieben
Trotz Corona-Krise sind die Beschäftigten des Freistaates im vergangenen Jahr deutlich weniger krankheitsbedingt ausgefallen als in den Jahren zuvor. «Mit durchschnittlich 10 Fehltagen schneiden die Beschäftigten des Freistaats sogar deutlich besser ab als viele vergleichbare Bereiche der Privatwirtschaft», sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am Freitag.
Die Fehlzeiten im Öffentlichen Dienst seien gegenüber 2019 um 0,5 Arbeitstage auf 10,0 Arbeitstage gesunken, hieß es weiter. Die Quote, also der Anteil der Krankheitstage an der Gesamtzahl der Arbeitstage im Jahr 2021, sei auf 4,0 Prozent zurück gegangen. Der Wert sinke seit 2016 kontinuierlich. Beschäftigte der Bundesverwaltung hingegen seien fast doppelt (18,02 Fehltage im Jahr 2020) so lange krank.
«In den geringen Fehlzeiten spiegeln sich die hohe Motivation, Zufriedenheit und Identifikation der Staatsbediensteten mit ihren Aufgaben wider», sagte Füracker.
Trotz Corona-Krise sind die Beschäftigten des Freistaates im vergangenen Jahr deutlich weniger krankheitsbedingt ausgefallen als in den Jahren zuvor. «Mit durchschnittlich 10 Fehltagen schneiden die Beschäftigten des Freistaats sogar deutlich besser ab als viele vergleichbare Bereiche der Privatwirtschaft», sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am Freitag.
Die Fehlzeiten im Öffentlichen Dienst seien gegenüber 2019 um 0,5 Arbeitstage auf 10,0 Arbeitstage gesunken, hieß es weiter. Die Quote, also der Anteil der Krankheitstage an der Gesamtzahl der Arbeitstage im Jahr 2021, sei auf 4,0 Prozent zurück gegangen. Der Wert sinke seit 2016 kontinuierlich. Beschäftigte der Bundesverwaltung hingegen seien fast doppelt (18,02 Fehltage im Jahr 2020) so lange krank.
«In den geringen Fehlzeiten spiegeln sich die hohe Motivation, Zufriedenheit und Identifikation der Staatsbediensteten mit ihren Aufgaben wider», sagte Füracker.
Hohe Gülle-Nachfrage
Krise eine neue Konjunktur. Aufgrund steigender Kosten für Kunstdünger sei Gülle mittlerweile wieder sehr gefragt, heißt es beim Deutschen Bauernverband (DBV). Der Preis für Kunstdünger sei zuletzt nicht nur auf das Drei- bis Vierfache des Vorjahrespreises gestiegen, sondern zudem auch noch schwer zu bekommen. "Wenn der mineralische Dünger teurer und knapper wird, gewinnen alle organischen Stickstoffquellen an Wert und Attraktivität", sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. An den Güllebörsen gebe es Bewegung. Diese bringen Bauern mit Gülle und Kollegen mit entsprechendem Bedarf zusammen.
Krise eine neue Konjunktur. Aufgrund steigender Kosten für Kunstdünger sei Gülle mittlerweile wieder sehr gefragt, heißt es beim Deutschen Bauernverband (DBV). Der Preis für Kunstdünger sei zuletzt nicht nur auf das Drei- bis Vierfache des Vorjahrespreises gestiegen, sondern zudem auch noch schwer zu bekommen. "Wenn der mineralische Dünger teurer und knapper wird, gewinnen alle organischen Stickstoffquellen an Wert und Attraktivität", sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. An den Güllebörsen gebe es Bewegung. Diese bringen Bauern mit Gülle und Kollegen mit entsprechendem Bedarf zusammen.
Vergleichsportale: Strom wird deutlich teurer
Für Haushalte in Deutschland wird der Strom nach Beobachtungen von Vergleichsportalen deutlich teurer. Das Portal Verivox zählte nach eigenen Angaben für August, September und Oktober 123 Preissteigerungen von Grundversorgern mit einer durchschnittlichen Erhöhung um 25 Prozent.
Für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden bedeute das im Durchschnitt Mehrkosten in Höhe von 311 Euro jährlich. Zuvor hatte Wettbewerber Check24 schon von einer Preissteigerung in Höhe von 47,4 Prozent im September berichtet.
«Angesichts der hohen Großhandelspreise rechnen wir mit zahlreichen Strompreiserhöhungen in den kommenden Monaten, die für die Haushalte eine zusätzliche Belastung darstellen werden», sagte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck. Der durchschnittliche Strompreis könne im kommenden Jahr bei 45 Cent pro Kilowattstunde und mehr liegen. Aktuell liege er laut Verivox bei rund 42 Cent.
Für Haushalte in Deutschland wird der Strom nach Beobachtungen von Vergleichsportalen deutlich teurer. Das Portal Verivox zählte nach eigenen Angaben für August, September und Oktober 123 Preissteigerungen von Grundversorgern mit einer durchschnittlichen Erhöhung um 25 Prozent.
Für einen Drei-Personen-Haushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden bedeute das im Durchschnitt Mehrkosten in Höhe von 311 Euro jährlich. Zuvor hatte Wettbewerber Check24 schon von einer Preissteigerung in Höhe von 47,4 Prozent im September berichtet.
«Angesichts der hohen Großhandelspreise rechnen wir mit zahlreichen Strompreiserhöhungen in den kommenden Monaten, die für die Haushalte eine zusätzliche Belastung darstellen werden», sagte Verivox-Energieexperte Thorsten Storck. Der durchschnittliche Strompreis könne im kommenden Jahr bei 45 Cent pro Kilowattstunde und mehr liegen. Aktuell liege er laut Verivox bei rund 42 Cent.
Mehr Kinder und Betreuerinnen in Bayerns Kitas
Die Zahl der Kinder in Bayern, die in Tageseinrichtungen betreut werden, ist weiter gestiegen. Das gab das Statistische Landesamt am Montag in Fürth bekannt. Im März seien 629 104 Kinder in Kitas untergebracht gewesen, weitere 12.238 Kinder in öffentlich geförderter Tagespflege - insgesamt ein Plus von 3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig sei die Zahl der Plätze ebenfalls gestiegen - um 3,5 Prozent auf 710.851. In etwa in gleichem Umfang sei die Stärke des pädagogischen Personals gewachsen, nämlich um 3,7 Prozent auf 109.655, ermittelten die Statistiker. Zählt man Leitungsfunktionen, Verwaltung und Hauswirtschafterinnen mit, waren zum 1. März 135.180 Menschen in Kitas in Bayern beschäftigt.
Die Zahl der Kinder in Bayern, die in Tageseinrichtungen betreut werden, ist weiter gestiegen. Das gab das Statistische Landesamt am Montag in Fürth bekannt. Im März seien 629 104 Kinder in Kitas untergebracht gewesen, weitere 12.238 Kinder in öffentlich geförderter Tagespflege - insgesamt ein Plus von 3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig sei die Zahl der Plätze ebenfalls gestiegen - um 3,5 Prozent auf 710.851. In etwa in gleichem Umfang sei die Stärke des pädagogischen Personals gewachsen, nämlich um 3,7 Prozent auf 109.655, ermittelten die Statistiker. Zählt man Leitungsfunktionen, Verwaltung und Hauswirtschafterinnen mit, waren zum 1. März 135.180 Menschen in Kitas in Bayern beschäftigt.
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