✊🏻 +++ MUTMACHER +++ ✊🏻
Der erste „neutralere" Bericht aus dem Mainstream:
Immer mehr Trucker schließen sich auf der 4400 Kilometer langen Fahrt an: Seit einer Woche fahren Hunderte Lkw-Fahrer (😅🤏 Ja ne, ist Klar. Aber hey, 50.000 ist ja nur knapp daneben 😂 - Anmerkung der FT-Redaktion ) durch Kanada, um gegen eine Corona-Impfpflicht zu protestieren. In der Hauptstadt Ottawa begrüßen Tausende Menschen den „Konvoi für die Freiheit“.
In Kanada haben Hunderte Lkw-Fahrer (Schon wieder 😅🙈) mit einer tagelangen Protestfahrt gegen die Corona-Impfpflicht protestiert, die seit kurzem bei Überquerung der Grenze in die USA gilt. Am Samstag kamen die Trucker in der Hauptstadt Ottawa an, wo sie von Tausenden Menschen begeistert empfangen wurde.
Die Demonstranten schwenkten kanadische Flaggen und Plakate mit der Aufschrift „Freiheit“ und riefen Sprechchöre gegen Premierminister Justin Trudeau.
► Quelle: Welt | 30.1.22
📸: Eine kleine Bilderauswahl dieser unbedeutenden Minderheit. Das sind bestimmt kanadische Nazis 😂🙈
Der erste „neutralere" Bericht aus dem Mainstream:
Immer mehr Trucker schließen sich auf der 4400 Kilometer langen Fahrt an: Seit einer Woche fahren Hunderte Lkw-Fahrer (😅🤏 Ja ne, ist Klar. Aber hey, 50.000 ist ja nur knapp daneben 😂 - Anmerkung der FT-Redaktion ) durch Kanada, um gegen eine Corona-Impfpflicht zu protestieren. In der Hauptstadt Ottawa begrüßen Tausende Menschen den „Konvoi für die Freiheit“.
In Kanada haben Hunderte Lkw-Fahrer (Schon wieder 😅🙈) mit einer tagelangen Protestfahrt gegen die Corona-Impfpflicht protestiert, die seit kurzem bei Überquerung der Grenze in die USA gilt. Am Samstag kamen die Trucker in der Hauptstadt Ottawa an, wo sie von Tausenden Menschen begeistert empfangen wurde.
Die Demonstranten schwenkten kanadische Flaggen und Plakate mit der Aufschrift „Freiheit“ und riefen Sprechchöre gegen Premierminister Justin Trudeau.
► Quelle: Welt | 30.1.22
📸: Eine kleine Bilderauswahl dieser unbedeutenden Minderheit. Das sind bestimmt kanadische Nazis 😂🙈
Forwarded from Kilez More [sic!]
Endlich ist der neue FIFA-Teil draußen! 🥳
⚽️ Mit dem spannenden Geisterspielmodus!
⚽️ Neue Stadien, wo man den FaschoModus wählen kann (nach Hautfarbe oder nach Impfstatus uvm.!)
⚽️ Ein Zufallsalgorithmus, der jeden Spieltag topfitte Spieler in Quarantäne schickt!
⚽️ Steuere Spieler, Trainer und (neu!) das medizinische Team auf dem Feld!
⚽️ Rette Spieler mit der Tastenkombination R2 + 🔲
⚽️ Neue Pressekonferenzen mit dem Kimmich-Modus - weiche dummen Fragen von Pharmaschreiberlingen aus!
✅ Ein Spielspaß für die ganze Familie!
✅ Einloggen nur mit dem GrünenPass
✅ Für die PfizerStation 5 (PS5)
1love @kilezmore
⚽️ Mit dem spannenden Geisterspielmodus!
⚽️ Neue Stadien, wo man den FaschoModus wählen kann (nach Hautfarbe oder nach Impfstatus uvm.!)
⚽️ Ein Zufallsalgorithmus, der jeden Spieltag topfitte Spieler in Quarantäne schickt!
⚽️ Steuere Spieler, Trainer und (neu!) das medizinische Team auf dem Feld!
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1love @kilezmore
Frieden Total Offiziell
😊 +++ GOOD NEWS +++ 😊 {Das nächste Land kippt 💥 } In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
Am Mittwoch wird der Gesamtbundesrat aller Wahrscheinlichkeit nach den Antrag von Gesundheitsminister Alain Berset (49) gutheissen, komplett auf die Quarantäne für jene zu verzichten, die engen Kontakt mit Corona-Positiven hatten. Erstmals seitdem die Schweiz den Ernst der Corona-Situation erkannt hat, wird damit keiner mehr zu Hause bleiben müssen, dessen Mitbewohner infiziert ist. Gleichzeitig dürfte die Landesregierung auch die Homeoffice-Pflicht begraben. Zu den beiden Punkten braucht es keine Vernehmlassung bei den Kantonen mehr. Diese haben sich dazu schon geäussert.
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert.
Einzig das Masketragen in Innenräumen und öffentlichen Verkehrsmitteln würde uns dann noch von der Normalität trennen, wie wir sie vor Anfang 2020 kannten. Wie lange das Masketragen noch bleibt und ob wir uns künftig wie asiatische Touristen eine Hygienemaske aufsetzen, wenn wir Schnupfen haben oder uns unwohl fühlen, wird sich weisen.
Traurig darüber ist niemand. Für den einen oder anderen geht der Ausstieg jedoch etwas schnell, so beispielsweise für den Basler Regierungsrat und Präsidenten der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), Lukas Engelberger (46). Er mahnte im SonntagsBlick, «mit den grossen Lockerungsschritten zuzuwarten, bis der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht ist».
► Quelle: Blick.at @blick | 31.01.2022
https://amp.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
#goodnews #schweiz #bern #alainberset #bundesrat #politik #regierung #corona #pandemie #endemie #omikron #coronawahnsinn #irsinn #esreicht
#friedentotal
Doch damit nicht genug. Die Regierung dürfte den Kantonen am Mittwoch ausserdem beantragen, auf die Corona-Zertifikatspflicht, die Kapazitätsbeschränkungen bei Grossveranstaltungen und die maximale Personenzahl bei privaten Treffen zu verzichten. Sogar das Ende der «besonderen Lage» wird in Bundesbern derzeit diskutiert.
Einzig das Masketragen in Innenräumen und öffentlichen Verkehrsmitteln würde uns dann noch von der Normalität trennen, wie wir sie vor Anfang 2020 kannten. Wie lange das Masketragen noch bleibt und ob wir uns künftig wie asiatische Touristen eine Hygienemaske aufsetzen, wenn wir Schnupfen haben oder uns unwohl fühlen, wird sich weisen.
Traurig darüber ist niemand. Für den einen oder anderen geht der Ausstieg jedoch etwas schnell, so beispielsweise für den Basler Regierungsrat und Präsidenten der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK), Lukas Engelberger (46). Er mahnte im SonntagsBlick, «mit den grossen Lockerungsschritten zuzuwarten, bis der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht ist».
► Quelle: Blick.at @blick | 31.01.2022
https://amp.blick.ch/politik/berset-gibt-den-ausstiegsfahrplan-vor-auch-zertifikat-soll-fallen-massnahmen-bis-16-februar-weg-id17192226.html
#goodnews #schweiz #bern #alainberset #bundesrat #politik #regierung #corona #pandemie #endemie #omikron #coronawahnsinn #irsinn #esreicht
#friedentotal
Blick
Ausstiegsfahrplan: Massnahmen bis Mitte Februar weg
In zweieinhalb Wochen soll das Leben in der Schweiz wieder normal sein. Ausser der Maske im ÖV und in der Migros dürfte bald nur noch wenig daran erinnern, wie die Welt zwei Jahre lang unter Corona litt.
🐦 +++ TWITTER - PERLEN +++ 🐦
Masken für Kinder und deren gesellschaftlicher Ausschluss sind ein Verbrechen!!
► Genetikk | 30.01.2022
https://twitter.com/genetikk1/status/1487863216814362624?s=20&t=566SJwsWvvvpbg5N4YUK6A
#twitter #tweet #genetikk #maske #masken #mundschutz #mundundnasenmaske #kind #kinder #verbrechen #politik #ideologie #kult #idiocracy #idiocracyisreal
Masken für Kinder und deren gesellschaftlicher Ausschluss sind ein Verbrechen!!
► Genetikk | 30.01.2022
https://twitter.com/genetikk1/status/1487863216814362624?s=20&t=566SJwsWvvvpbg5N4YUK6A
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❗++ ZUR ERINNERUNG ++ ❗
Die Impfentscheidung muss dem einzelnen selbstbestimmten und urteilsfähigen Bürger anvertraut bleiben. Durch eine unfreiwillige, weil „indirekt erzwungene“ Impfung sind unmittelbar zwei Grundrechte betroffen: Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art 2 Abs. 2 Satz 1 GG und das Selbstbestimmungsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG.
Die Impfentscheidung muss dem einzelnen selbstbestimmten und urteilsfähigen Bürger anvertraut bleiben. Durch eine unfreiwillige, weil „indirekt erzwungene“ Impfung sind unmittelbar zwei Grundrechte betroffen: Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art 2 Abs. 2 Satz 1 GG und das Selbstbestimmungsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG.
Frieden Total Offiziell
❗++ ZUR ERINNERUNG ++ ❗ Die Impfentscheidung muss dem einzelnen selbstbestimmten und urteilsfähigen Bürger anvertraut bleiben. Durch eine unfreiwillige, weil „indirekt erzwungene“ Impfung sind unmittelbar zwei Grundrechte betroffen: Das Recht auf körperliche…
Es ist anerkannt, dass alle medizinischen Maßnahmen durch den freien Willen des Patienten gedeckt sein müssen. „Aus eigenem freiem Willen“ meint, dass die Entscheidungsfindung frei von physischem oder psychischem Zwang und ohne Willensmängel stattfinden muss. Diese freie Wahl wird erheblich erschwert, wenn nicht sogar unmöglich gemacht, wenn der Druck auf „ungeimpfte“ Bürger (gemeint sind nur diejenigen, die bisher eine Corona-Impfung abgelehnt haben) stetig in einer Weise erhöht wird, die ein Leben ohne Corona-Impfung gezielt erschwert, z.T. auch unmöglich macht. Dies geschieht etwa durch eine 2 G-Regelung, aber auch durch eine 3 G-Regelung, die so angelegt ist, dass täglich getestet werden muss, und sich zusätzlich auch noch durch einen erschwerten Zugang zu (kostenlosen und örtlich verfügbaren) Tests auszeichnet.
Da sich beim Bundesgesundheitsministeriums der Hinweis findet, dass es keine staatliche Impfpflicht geben werde (Stand September 2021 *Anmerkung der FT-Redaktion ) und die Impfung freiwillig sei, handelt es sich um widersprüchliches politisches Verhalten, wenn der Druck auf die Bürger bis zur Unerträglichkeit erhöht wird, die sich gegen eine Impfung entscheiden. Es ist dabei im Übrigen rechtlich vollkommen unerheblich, aus welchen Gründen sie sich nicht impfen lassen.
► Prof. Katrin Gierhake
(Lehrstuhlinhaberin für Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg)
- Quelle: Regensburg-Digital.de | 20.09.2021
https://www.regensburg-digital.de/corona-impfung-von-freiwilligkeit-kann-man-nicht-mehr-reden/20092021/
#zurerinnerung #impfen #impfpflicht #💉 #gentherapie #gesundheitgehtanders #esreicht #meinkörpermeineregeln #ichmachdanichtmit #wirlassenunsnichterpressen
Da sich beim Bundesgesundheitsministeriums der Hinweis findet, dass es keine staatliche Impfpflicht geben werde (Stand September 2021 *Anmerkung der FT-Redaktion ) und die Impfung freiwillig sei, handelt es sich um widersprüchliches politisches Verhalten, wenn der Druck auf die Bürger bis zur Unerträglichkeit erhöht wird, die sich gegen eine Impfung entscheiden. Es ist dabei im Übrigen rechtlich vollkommen unerheblich, aus welchen Gründen sie sich nicht impfen lassen.
► Prof. Katrin Gierhake
(Lehrstuhlinhaberin für Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg)
- Quelle: Regensburg-Digital.de | 20.09.2021
https://www.regensburg-digital.de/corona-impfung-von-freiwilligkeit-kann-man-nicht-mehr-reden/20092021/
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www.regensburg-digital.de
Corona-Impfung: „Von Freiwilligkeit kann man nicht mehr reden.“
Seit Anfang September gilt in Bayern die 3G-Regel. Nach Beschluss der Bayerischen Staatsregierung sollen Geimpfte, Genesene und Getestete dadurch gleichgestellt werden. Die Testpflicht für Ungeimpfte und dass Geimpfte von den Tests befreit sind, obwohl auch…
🆓️ +++ WILLKOMMEN
ALS MENSCH +++ 🆓️
„Wenn du keinen Greenpass hast, zahlst du den halben Preis für deinen Kaffee. Wir warten auf dich!"
► Venezia Valenti Caffé
Grazie Mille 💚🤍❤️ an das Café Venezia Valenti in Parma, Italien! 💚🤍❤️
#willkommenalsmensch #italien #parma #danke #grazie #frieden #lichtblick #leben #ichmachdanichtmit #wirlassenunsnichterpressen #gemeinsam #neuewege #gemeinsamfürzusammenhalt
ALS MENSCH +++ 🆓️
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► Venezia Valenti Caffé
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❓+++ FRAGE DES TAGES +++ ❓
Vielleicht sollten wir den 🚛🇨🇦 Convoy als Vorbild nehmen und einen unangemeldeten 🚶♀️🚶♂️🇩🇪Spaziergang nach Berlin unternehmen. Was meint ihr?
#walkersforfreedom #spaziergängerfürfreiheit
(Mögliche Hashtags dazu 😏)
#frage #fragedestages #kanada #canada #ottawa #deutschland #truck #trucker #freedomconvoy #truckerforfreedom #spaziergang #spaziergänge #freiheit #wandel #neuanfang #zusammenhalt #ichmachdanichtmit #wirlassenunsnichterpressen
Vielleicht sollten wir den 🚛🇨🇦 Convoy als Vorbild nehmen und einen unangemeldeten 🚶♀️🚶♂️🇩🇪Spaziergang nach Berlin unternehmen. Was meint ihr?
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Forwarded from CheckMateNews ♟
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Die Trucker-Revolution breitet sich weltweit aus. Trucker in Friesland, Niederlande, haben gerade eine Probe durchgeführt, um zu üben. Mehrere EU-Länder planen nun einen großen Konvoi nach Brüssel, Belgien, der de facto Hauptstadt der Europäischen Union. Der Telegram-Kanal des niederländischen Konvois (https://t.me/ConvoyNederland) hat fast 12.000 Abonnenten. 🚛⚡️
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Frieden Total Offiziell
Photo
⛔ +++ WIR LASSEN UNS
NICHT ERPRESSEN +++ ⛔
Durch unzählige Erfahrungen durfte ich durch eigene Krankheiten/Verletzungen und den Verlust meiner Mutter so unendlich viel lernen in den letzten Jahren. 🙏
Mein wichtigstes Fazit aus all meinen Erfahrungen: EIGENVERANTWORTUNG ist das Zauberwort auf allen Ebenen. Und ja, das kostest Kraft, Nerven und auch Mut aber es lohnt sich. ❤️ Das wollen nur leider die Wenigsten auf sich nehmen, zu verlockend sind die Versprechungen im Außen hält uns doch die Pharmaindustrie all unsere Leiden eine vermeintliche Lösung parat.
Der menschliche Körper ist allerdings ein Wunder der Natur und braucht kein Upgrade 💊💉❌ Was er braucht ist: gesunde Ernährung (+Nahrungsergänzung) und viel sauberes Wasser, Bewegung, frische Luft und einen wachen Geist, der ihm all das gibt und nicht zuletzt eine glückliche & angstfreie Seele, um gesund zu sein. Und genau um diese Punkte kümmere ich mich nach meinen eigenen Regeln! Ich weiß: ein gesunder Mensch, der auf Prävention setzt und im Krankheitsfall auf natürliche Unterstützung, spült einfach kein Geld in die Kassen.
Aber das ist auch sicher nicht meine Aufgabe und ich behalte meinen natürlichen Lebensstil so bei, bzw. lerne immer mehr dazu. 🌿
Denn da draußen, geht es ganz offensichtlich niemandem um unsere Gesundheit. Oder wo sind all die wichtigen Gesundheitsaufklärungskampagnen? 🤷♀️
Was sind deine Gedanken dazu?
Abschließend "...weil es mein Leben ist." 👈 diese Begründung genügt für ein Nein und daran wird, für mich persönlich, auch keine Pflicht etwas ändern.
Und zum Thema Ernährung und Sport ist mein Angebot noch aktiv 50% auf meinen Onlineworkshop V-Gain Rebellion" inkl. Homeworkout.
👉 https://www.sei-ein-rebell.com/
► Verena
https://instagram.com/v_reena_?utm_medium=copy_link
#ichmachdanichtmit ❗
#ichlassemichnichterpressen ❗
#wirlassenunsnichterpressen❗
... und berufen uns auf den #nürnbergerkodex und auf das #grundgesetz vor 2020
Euer Frieden Total Team!
Ben & Simon
#friedentotal #wirvertrauenunsselbst
#ichlassemirnichtangstmachen
#wirsindsovielmehr #nichterpressbar #selbstbestimmung #selbstbestimmt #würde #leben #liebe #freiheit #kraft #zuversicht #zusammenhalt #mybodymychoice #selbstbewusstsein
NICHT ERPRESSEN +++ ⛔
Durch unzählige Erfahrungen durfte ich durch eigene Krankheiten/Verletzungen und den Verlust meiner Mutter so unendlich viel lernen in den letzten Jahren. 🙏
Mein wichtigstes Fazit aus all meinen Erfahrungen: EIGENVERANTWORTUNG ist das Zauberwort auf allen Ebenen. Und ja, das kostest Kraft, Nerven und auch Mut aber es lohnt sich. ❤️ Das wollen nur leider die Wenigsten auf sich nehmen, zu verlockend sind die Versprechungen im Außen hält uns doch die Pharmaindustrie all unsere Leiden eine vermeintliche Lösung parat.
Der menschliche Körper ist allerdings ein Wunder der Natur und braucht kein Upgrade 💊💉❌ Was er braucht ist: gesunde Ernährung (+Nahrungsergänzung) und viel sauberes Wasser, Bewegung, frische Luft und einen wachen Geist, der ihm all das gibt und nicht zuletzt eine glückliche & angstfreie Seele, um gesund zu sein. Und genau um diese Punkte kümmere ich mich nach meinen eigenen Regeln! Ich weiß: ein gesunder Mensch, der auf Prävention setzt und im Krankheitsfall auf natürliche Unterstützung, spült einfach kein Geld in die Kassen.
Aber das ist auch sicher nicht meine Aufgabe und ich behalte meinen natürlichen Lebensstil so bei, bzw. lerne immer mehr dazu. 🌿
Denn da draußen, geht es ganz offensichtlich niemandem um unsere Gesundheit. Oder wo sind all die wichtigen Gesundheitsaufklärungskampagnen? 🤷♀️
Was sind deine Gedanken dazu?
Abschließend "...weil es mein Leben ist." 👈 diese Begründung genügt für ein Nein und daran wird, für mich persönlich, auch keine Pflicht etwas ändern.
Und zum Thema Ernährung und Sport ist mein Angebot noch aktiv 50% auf meinen Onlineworkshop V-Gain Rebellion" inkl. Homeworkout.
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#ichmachdanichtmit ❗
#ichlassemichnichterpressen ❗
#wirlassenunsnichterpressen❗
... und berufen uns auf den #nürnbergerkodex und auf das #grundgesetz vor 2020
Euer Frieden Total Team!
Ben & Simon
#friedentotal #wirvertrauenunsselbst
#ichlassemirnichtangstmachen
#wirsindsovielmehr #nichterpressbar #selbstbestimmung #selbstbestimmt #würde #leben #liebe #freiheit #kraft #zuversicht #zusammenhalt #mybodymychoice #selbstbewusstsein
Sei Ein Rebell
Die Kunst der Romantik ist so alt wie die Menschheit selbst. Seit jeher haben sich Menschen gefragt, was das Herz des anderen höherschlagen lässt. Insbesondere wenn es um Frauen geht…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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#Earth: Zusammenschnitt der WELTWEITEN Proteste aus den vergangenen Tagen.
In den wenigsten Ländern werden Proteste kriminalisiert und verboten. Noch weniger bezeichnen sich trotzdem als Demokratie.
#NoVaccinePassportsAnywhere
#NoVaccineMandates
t.me/Rosenbusch
In den wenigsten Ländern werden Proteste kriminalisiert und verboten. Noch weniger bezeichnen sich trotzdem als Demokratie.
#NoVaccinePassportsAnywhere
#NoVaccineMandates
t.me/Rosenbusch
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Bundesverfassungsgericht bestätigt präventive Verbote von "Montagsspaziergängen"💥
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Bundesverfassungsgericht höhlt die Versammlungsfreiheit weiter aus.
In einer Entscheidung von Montag bestätigt das Verfassungsgericht seine Einstellung, dass eine konkrete erhebliche Gefahr für Rechtsgüter Dritter nicht mehr erforderlich ist, um Versammlungen präventiv zu verbieten.
Das Verfassungsgericht, dass zum Schutz der Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat installiert worden ist, geriert sich immer mehr wie ein preußisches Verwaltungsgericht, dessen Aufgabe der Schutz der Interessen des Königs ist.
Die 1. Kammer rund um den in juristischen Fachkreisen umstrittenen Präsidenten Stefan Harbarth (CDU), führt aus:
"Ob es mit Bedeutung und Tragweite des Art. 8 GG unter bestimmten Voraussetzungen vereinbar sein kann, präventiv ein Versammlungsverbot durch Allgemeinverfügung für eine prinzipiell unbestimmte Vielzahl von Versammlungen im Stadtgebiet zu erlassen, die mit Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ im Zusammenhang stehen, ist eine verfassungsrechtlich offene Frage, deren Klärung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben muss."
Damit stellt das Gericht bereits mit der Wortwahl ("ob") klar, dass ein präventives Verbot einer Vielzahl von Versammlungen grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Findet eine Versammlung unangemeldet statt, muss die Polizei diese begleiten und ggf. - falls erforderlich - Auflagen vor Ort erteilen. Ein Verbot vor oder eine Auflösung während einer friedlichen Versammlung ist schlicht nicht mit dem Wortlaut des Grundgesetzes vereinbar.
Präventive Verbote sind maximal denkbar, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass es erhebliche Sachbeschädigungen oder körperliche Übergriffe geben wird, denen mit keinerlei polizeilichen Vorfeldmaßnahmen begegnet werden kann.
Jede andere Entscheidung eines Gerichts - auch des Bundesverfassungsgerichts - ist unwirksam und damit nicht zu beachten, da auch das Bundesverfassungsgericht nicht über dem Grundgesetz, insbesondere nicht über dessen Wortlaut steht.
Erhöht sich das Bundesverfassungsgericht über den Wortlaut des Grundgesetzes, greift automatisch Art. 20 Abs. 4 GG. Denn ein Verfassungsgericht, das ein konstitutives Grundrecht entgegen seinem Wortlaut im Kern aberkennt, unternimmt es, die verfassungsgemäße Ordnung zu beseitigen.
Der Staatsrechtler Josef Isensee sieht dann kein Widerstandsrecht, solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann".
Diese Möglichkeit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt selbst ausgeschlossen.
Da andere Abhilfe somit nicht möglich ist, ist der "Rechtsspruch" dieses Verfassungsgerichts schlicht nicht zu beachten.
Wir Rechtsanwälte sind gem.
§ 1 Abs. 3 unserer Berufsordnung verpflichtet, die Menschen gegen "verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern".
Das Bundesverfassungsgericht weigert sich seit 2 Jahren beharrlich, Tatsachen überhaupt zu ermitteln. Die reine Behauptung, dass Menschenansammlungen dann, wenn sie politisch unliebsame Meinungen verbreiten, eine Gesundheitsgefahr darstellen, ist inzwischen - unabhängig, dass sie schon unter Vernunftsgesichtspunkten schwachsinnig sind - mehrfach von Experten widerlegt worden.
Man muss nur einmal in die Innenstädte schauen und dann Vergleiche zu den Versammlungen heranziehen, um zu bemerken, dass es sich nur um Scheinargumente handelt.
Am Ende dieser Krise dürfte das Verfassungsgericht in seiner aktuellen Form keine Zukunft mehr haben. Das Verfassungsgericht ist zwingend von politischen Entscheidungsträgern zu entkoppeln.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Handelsblatt
Stephan Harbarth: Verfassungsrichter mit umstrittener Vergangenheit
Der Jurist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Kritiker stellen seine Unabhängigkeit infrage und legen Verfassungsbeschwerde ein.
😊 +++ GOOD NEWS +++ ☺️
Gericht kippt 2G-Regel für Modehaus in Hessen
Die Betreiberin dreier Modehäuser hat vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel in Hessen einen Erfolg erzielt. Der Handelsverband hofft auf eine Signalwirkung.
Zählt Kleidung zur Grundversorgung? Dieser Meinung ist eine Betreiberin dreier Modegeschäfte. Die Frau aus Hanau reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt gegen die 2G-Regelung im Einzelhandel ein und bekam am Montag Recht. Das Gericht gab bekannt, sie dürfe ihre drei Modehäuser vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben.
In ihren Geschäften, unterem anderem in Hanau, verkauft sie hauptsächlich Kleidungsprodukte des täglichen Bedarfs wie Unterwäsche, Oberbekleidung und Kinder- und Babykleidung. In ihrem Eilantrag hatte sie bemängelt, dass neben Betrieben der akuten Versorgung wie Apotheken, Drogerien und Tankstellen auch Gartenmärkte und Blumenfachgeschäfte von der 2G-Regel ausgenommen seien, Bekleidungs- und Modegeschäfte aber nicht.
Gericht: Verordnung nicht genau genug bei 2G-Regel
Das Verwaltungsgericht schloss sich dieser Einschätzung an: Das Grundrecht auf Gleichbehandlung der Modegeschäft-Betreiberin sei durch die aktuelle Corona-Schutzverordnung verletzt. Aus der Verordnung gehe nicht ausreichend hervor, welche Ladengeschäfte unter die 2G-Zugangsbeschränkung fallen sollen.
Außerdem, so die Richter, werde im Sozialgesetzbuch neben Ernährung und Körperpflege auch Kleidung als Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts genannt.
Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig, der hessische Handelsverband begrüßte sie dennoch als zukunftsweisend. "Es ist beruhigend, dass sich Vernunft vor Gericht einklagen lässt", sagte Jochen Ruths, der Präsident des Verbands. Die Landesregierung müsse diesen Rechtsspruch als weiteres Signal begreifen und 2G für den Einzelhandel generell beenden. Der Handelsverband hatte die Maßnahme zuvor als "unsinnig" bezeichnet; sie verursache massive Umsatzverluste für Händler.
► Quelle: dpa/lhe, hessenschau.de | 31.01.2022
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/einzelhandel-und-corona-gericht-kippt-2g-regel-fuer-modehaus-in-hessen,2g-einzelhandel-mode-100.html
#goodnews #politik #hessen #frankfurt #2g #2ggehtgarnicht #einzelhandel #verwaltungsgericht
Gericht kippt 2G-Regel für Modehaus in Hessen
Die Betreiberin dreier Modehäuser hat vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel in Hessen einen Erfolg erzielt. Der Handelsverband hofft auf eine Signalwirkung.
Zählt Kleidung zur Grundversorgung? Dieser Meinung ist eine Betreiberin dreier Modegeschäfte. Die Frau aus Hanau reichte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt gegen die 2G-Regelung im Einzelhandel ein und bekam am Montag Recht. Das Gericht gab bekannt, sie dürfe ihre drei Modehäuser vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben.
In ihren Geschäften, unterem anderem in Hanau, verkauft sie hauptsächlich Kleidungsprodukte des täglichen Bedarfs wie Unterwäsche, Oberbekleidung und Kinder- und Babykleidung. In ihrem Eilantrag hatte sie bemängelt, dass neben Betrieben der akuten Versorgung wie Apotheken, Drogerien und Tankstellen auch Gartenmärkte und Blumenfachgeschäfte von der 2G-Regel ausgenommen seien, Bekleidungs- und Modegeschäfte aber nicht.
Gericht: Verordnung nicht genau genug bei 2G-Regel
Das Verwaltungsgericht schloss sich dieser Einschätzung an: Das Grundrecht auf Gleichbehandlung der Modegeschäft-Betreiberin sei durch die aktuelle Corona-Schutzverordnung verletzt. Aus der Verordnung gehe nicht ausreichend hervor, welche Ladengeschäfte unter die 2G-Zugangsbeschränkung fallen sollen.
Außerdem, so die Richter, werde im Sozialgesetzbuch neben Ernährung und Körperpflege auch Kleidung als Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts genannt.
Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig, der hessische Handelsverband begrüßte sie dennoch als zukunftsweisend. "Es ist beruhigend, dass sich Vernunft vor Gericht einklagen lässt", sagte Jochen Ruths, der Präsident des Verbands. Die Landesregierung müsse diesen Rechtsspruch als weiteres Signal begreifen und 2G für den Einzelhandel generell beenden. Der Handelsverband hatte die Maßnahme zuvor als "unsinnig" bezeichnet; sie verursache massive Umsatzverluste für Händler.
► Quelle: dpa/lhe, hessenschau.de | 31.01.2022
https://www.hessenschau.de/wirtschaft/einzelhandel-und-corona-gericht-kippt-2g-regel-fuer-modehaus-in-hessen,2g-einzelhandel-mode-100.html
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hessenschau.de
Einzelhandel und Corona: Gericht kippt 2G-Regel für Modehaus in Hessen
Die Betreiberin dreier Modehäuser hat vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel in Hessen einen Erfolg erzielt. Der Handelsverband hofft auf eine Signalwirkung.