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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 2
Dass Wielers knappe Begründung für die Hochstufung („Dynamik“, „steigende Fallzahlen“) unplausibel war, hatte Multipolar bereits Ende März 2020 recherchiert. Denn nicht nur die Fallzahlen hatten sich im im März verdreifacht, sondern auch die Anzahl der durchgeführten Tests – was das RKI wenige Tage nach einer entsprechenden Anfrage unseres Magazins, am 26. März 2020 im Kleingedruckten seines Lageberichtes auch einräumte, damals jedoch von kaum jemandem bemerkt.
Konkret: Die tatsächliche Steigerung der Virusverbreitung, bezogen auf die Anzahl der Tests, betrug kurz vor dem Lockdown lediglich einen Prozentpunkt. Zwischen dem 9. und 15. März 2020 wurden sechs Prozent der in Deutschland Untersuchten positiv auf das Virus getestet, zwischen dem 16. und 22. März sieben Prozent (RKI-Lagebericht vom 26.3.2020, S. 6). Dieser Anstieg um einen Prozentpunkt stellte das sogenannte „exponentielle Wachstum“ der Epidemie dar, von dem damals in Politik und Medien alle sprachen. Am 22. März verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel den Lockdown mit der Begründung, das Coronavirus verbreite sich „weiter mit besorgniserregender Geschwindigkeit“.
Dass es sich bei dieser Interpretation um eine Irreführung handelte, dürfte den Fachleuten im RKI mit Lothar Wieler und seinem Stellvertreter Lars Schaade an der Spitze klar gewesen sein. Was also steckte tatsächlich hinter der Anhebung der Risikoeinschätzung? Welche Diskussionen hatten dazu im RKI stattgefunden, welche Argumente wurden intern ausgetauscht? Kurzum: Worauf gründete die Entscheidung?
Entsprechende Nachfragen blockte das RKI konsequent ab.
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
#covid #covid19 #corona #aufarbeitung #aufklärung #rki #robertkochinstitut #protokoll #maßnahmen #lockdown #politik #wahnsinn #deutschland #friedentotal
Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 2
Dass Wielers knappe Begründung für die Hochstufung („Dynamik“, „steigende Fallzahlen“) unplausibel war, hatte Multipolar bereits Ende März 2020 recherchiert. Denn nicht nur die Fallzahlen hatten sich im im März verdreifacht, sondern auch die Anzahl der durchgeführten Tests – was das RKI wenige Tage nach einer entsprechenden Anfrage unseres Magazins, am 26. März 2020 im Kleingedruckten seines Lageberichtes auch einräumte, damals jedoch von kaum jemandem bemerkt.
Konkret: Die tatsächliche Steigerung der Virusverbreitung, bezogen auf die Anzahl der Tests, betrug kurz vor dem Lockdown lediglich einen Prozentpunkt. Zwischen dem 9. und 15. März 2020 wurden sechs Prozent der in Deutschland Untersuchten positiv auf das Virus getestet, zwischen dem 16. und 22. März sieben Prozent (RKI-Lagebericht vom 26.3.2020, S. 6). Dieser Anstieg um einen Prozentpunkt stellte das sogenannte „exponentielle Wachstum“ der Epidemie dar, von dem damals in Politik und Medien alle sprachen. Am 22. März verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel den Lockdown mit der Begründung, das Coronavirus verbreite sich „weiter mit besorgniserregender Geschwindigkeit“.
Dass es sich bei dieser Interpretation um eine Irreführung handelte, dürfte den Fachleuten im RKI mit Lothar Wieler und seinem Stellvertreter Lars Schaade an der Spitze klar gewesen sein. Was also steckte tatsächlich hinter der Anhebung der Risikoeinschätzung? Welche Diskussionen hatten dazu im RKI stattgefunden, welche Argumente wurden intern ausgetauscht? Kurzum: Worauf gründete die Entscheidung?
Entsprechende Nachfragen blockte das RKI konsequent ab.
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„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts freigeklagt.
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 3
Nach einer ersten Klage von Multipolar im November 2020 zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs erging im März 2021 ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin, wonach die Behörde zumindest die Namen der höherrangigen Mitglieder des RKI-Krisenstabes offenlegen musste. Darauf folgend stellte Multipolar über die renommierte Berliner Anwaltskanzlei Partsch & Partner eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das RKI zögerte eine Antwort in die Länge, so dass wir Ende 2021 auf Einsicht in die Protokolle des RKI-Krisenstabes klagten. Nach jahrelangem Tauziehen der Anwälte entschied das RKI in einer überraschenden Kehrtwende 2023, die Protokolle freizugeben, allerdings mit umfangreichen Schwärzungen.
Multipolar wird das Konvolut aus mehr als 200 Protokollen im Gesamtumfang von über tausend Seiten aus dem Zeitraum Januar 2020 bis April 2021 in Kürze veröffentlichen. (Update 20.3.: Die Dokumente sind inzwischen veröffentlicht.) Aktuell klagen wir vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Aufhebung der Schwärzungen. Eine Verhandlung dazu wird dort am 6. Mai stattfinden.
Das Verfahren kostete unser Magazin bislang etwa 15.000 Euro. Wir finanzieren es aus den Kleinspenden unserer Leser – und sind für weitere Unterstützung dankbar.
Nach Sichtung der nun freigegebenen Protokolle wird deutlich: Eine interne fachliche Diskussion zur Risikoeinschätzung gab es anfänglich, die Hochstufung im März erfolgte jedoch abrupt und wurde offenbar von außerhalb des RKI initiiert. Der gesamte wissenschaftliche Beratungsprozess war erkennbar durch politischen Druck überlagert.
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 3
Nach einer ersten Klage von Multipolar im November 2020 zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs erging im März 2021 ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin, wonach die Behörde zumindest die Namen der höherrangigen Mitglieder des RKI-Krisenstabes offenlegen musste. Darauf folgend stellte Multipolar über die renommierte Berliner Anwaltskanzlei Partsch & Partner eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das RKI zögerte eine Antwort in die Länge, so dass wir Ende 2021 auf Einsicht in die Protokolle des RKI-Krisenstabes klagten. Nach jahrelangem Tauziehen der Anwälte entschied das RKI in einer überraschenden Kehrtwende 2023, die Protokolle freizugeben, allerdings mit umfangreichen Schwärzungen.
Multipolar wird das Konvolut aus mehr als 200 Protokollen im Gesamtumfang von über tausend Seiten aus dem Zeitraum Januar 2020 bis April 2021 in Kürze veröffentlichen. (Update 20.3.: Die Dokumente sind inzwischen veröffentlicht.) Aktuell klagen wir vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Aufhebung der Schwärzungen. Eine Verhandlung dazu wird dort am 6. Mai stattfinden.
Das Verfahren kostete unser Magazin bislang etwa 15.000 Euro. Wir finanzieren es aus den Kleinspenden unserer Leser – und sind für weitere Unterstützung dankbar.
Nach Sichtung der nun freigegebenen Protokolle wird deutlich: Eine interne fachliche Diskussion zur Risikoeinschätzung gab es anfänglich, die Hochstufung im März erfolgte jedoch abrupt und wurde offenbar von außerhalb des RKI initiiert. Der gesamte wissenschaftliche Beratungsprozess war erkennbar durch politischen Druck überlagert.
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„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts freigeklagt.
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 4
Zur Einordnung im Folgenden ein Rückblick auf die Ereignisse. Am Montag, dem 24. Februar 2020, Italien meldete insgesamt fünf Tote, berichtete die Tagesschau: „Nach dem Auftreten des neuartigen Coronavirus in Italien sieht die Bundesregierung eine veränderte Lage für Deutschland. Gesundheitsminister Spahn rechnet damit, dass sich das Virus auch hierzulande ausbreiten könnte.“ Im Protokoll des RKI-Krisenstabes vom gleichen Tag heißt es, das Risiko für die deutsche Bevölkerung bleibe nach wie vor „gering“.
In vollständigem Widerspruch dazu erklärte Heiko Rottmann-Großner, ein hoher Mitarbeiter von Spahn mit exzellenten Kontakten in die US-amerikanische Pandemiemanagement-Szene, am gleichen Tag gegenüber mehreren Staatssekretären des Innenministeriums, man müsse nun „die Wirtschaft lahmlegen“ und Vorkehrungen für Ausgangssperren von unbestimmter Dauer treffen. Der Spahn-Vertraute hatte ein Jahr zuvor als deutscher Vertreter an einem hochrangig besetzten Pandemie-Planspiel teilgenommen, das von privat finanzierten US-Institutionen organisiert worden war.
Seitens der WHO wurde nun ebenfalls der Druck erhöht, wie die Tagesschau am 25. Februar berichtete: „Die Weltgesundheitsorganisation drängt die Regierungen weltweit, sich auf den Ausbruch von Corona vorzubereiten.“ Am 26. Februar erklärte Spahn dann: „Wir befinden uns am Beginn einer Corona-Epidemie in Deutschland.“ Ausgangspunkt waren sieben neue Fälle in Deutschland, bei denen der Infektionsweg nicht mehr nachvollzogen werden konnte. Am gleichen Tag vermerkt das interne RKI-Protokoll, man habe die Homepage aktualisiert, „jetzt Risiko für Allgemeinbevölkerung in Deutschland 'niedrig bis mäßig', passt besser zu aktueller Einschätzung“.
Auf tagesschau.de startete am gleichen Tag ein Liveblog, der über Monate und Jahre nicht mehr endete. Die ersten Überschriften lauteten: „WHO drängt zur Vorbereitung“
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 4
Zur Einordnung im Folgenden ein Rückblick auf die Ereignisse. Am Montag, dem 24. Februar 2020, Italien meldete insgesamt fünf Tote, berichtete die Tagesschau: „Nach dem Auftreten des neuartigen Coronavirus in Italien sieht die Bundesregierung eine veränderte Lage für Deutschland. Gesundheitsminister Spahn rechnet damit, dass sich das Virus auch hierzulande ausbreiten könnte.“ Im Protokoll des RKI-Krisenstabes vom gleichen Tag heißt es, das Risiko für die deutsche Bevölkerung bleibe nach wie vor „gering“.
In vollständigem Widerspruch dazu erklärte Heiko Rottmann-Großner, ein hoher Mitarbeiter von Spahn mit exzellenten Kontakten in die US-amerikanische Pandemiemanagement-Szene, am gleichen Tag gegenüber mehreren Staatssekretären des Innenministeriums, man müsse nun „die Wirtschaft lahmlegen“ und Vorkehrungen für Ausgangssperren von unbestimmter Dauer treffen. Der Spahn-Vertraute hatte ein Jahr zuvor als deutscher Vertreter an einem hochrangig besetzten Pandemie-Planspiel teilgenommen, das von privat finanzierten US-Institutionen organisiert worden war.
Seitens der WHO wurde nun ebenfalls der Druck erhöht, wie die Tagesschau am 25. Februar berichtete: „Die Weltgesundheitsorganisation drängt die Regierungen weltweit, sich auf den Ausbruch von Corona vorzubereiten.“ Am 26. Februar erklärte Spahn dann: „Wir befinden uns am Beginn einer Corona-Epidemie in Deutschland.“ Ausgangspunkt waren sieben neue Fälle in Deutschland, bei denen der Infektionsweg nicht mehr nachvollzogen werden konnte. Am gleichen Tag vermerkt das interne RKI-Protokoll, man habe die Homepage aktualisiert, „jetzt Risiko für Allgemeinbevölkerung in Deutschland 'niedrig bis mäßig', passt besser zu aktueller Einschätzung“.
Auf tagesschau.de startete am gleichen Tag ein Liveblog, der über Monate und Jahre nicht mehr endete. Die ersten Überschriften lauteten: „WHO drängt zur Vorbereitung“
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 6
Am gleichen Tag erschien Jens Spahn mit großer Besetzung auf der Bundespressekonferenz. Erstmals tauchte auch Christian Drosten neben ihm auf, außerdem RKI-Chef Wieler sowie weitere Professoren. Der Minister bekannte offen, dass „der Auftritt heute Teil einer verstärkten Kommunikationsoffensive“ sei. Es laufe bereits eine Anzeigenkampagne in allen großen Zeitungen, auch eigens von der Regierung produzierte Radiospots würden gesendet, außerdem „bespiele“ man „auf allen Ebenen“ die Social-Media-Kanäle.
Am 6. März: „gestern 213 Proben getestet, alle negativ“. Am 11. März hieß es zur Risikobewertung: „kein Anpassungsbedarf“. An diesem Tag verkündete die WHO eine Pandemie. Am Folgetag vermerkte das Protokoll: „Die Risikobewertung wurde durch die Information, dass die WHO eine Pandemie erklärt hat ergänzt. Die angepasste Risikobewertung wird online gestellt. Finanziell, praktisch etc. ändert sich nichts.“ Weiter unten dann: „AGI Sentinel Surveillance: kein neuer Fall“ Die Woche endete am Freitag, dem 13. März, mit der lapidaren Feststellung: „Aktuelle Risikobewertung bleibt bestehen“. Das Risiko für die Bevölkerung wurde vom RKI also weiterhin, trotz medialer Aufregung und trotz der Feststellung einer Pandemie durch die WHO, als lediglich „mäßig“ erachtet. Man blieb im Robert Koch-Institut auf dem Boden der Tatsachen – noch.
Am gleichen Tag machte die WHO weiteren Druck. „WHO-Chef: Europa ist jetzt Epizentrum“, meldete die Tagesschau und führte aus: „Europa ist laut WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zum Epizentrum der Coronavirus-Pandemie geworden. Jedes Land, das glaube, von großen Coronavirus-Ausbrüchen wie in anderen Staaten verschont zu bleiben, mache einen tödlichen Fehler.“
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 6
Am gleichen Tag erschien Jens Spahn mit großer Besetzung auf der Bundespressekonferenz. Erstmals tauchte auch Christian Drosten neben ihm auf, außerdem RKI-Chef Wieler sowie weitere Professoren. Der Minister bekannte offen, dass „der Auftritt heute Teil einer verstärkten Kommunikationsoffensive“ sei. Es laufe bereits eine Anzeigenkampagne in allen großen Zeitungen, auch eigens von der Regierung produzierte Radiospots würden gesendet, außerdem „bespiele“ man „auf allen Ebenen“ die Social-Media-Kanäle.
Am 6. März: „gestern 213 Proben getestet, alle negativ“. Am 11. März hieß es zur Risikobewertung: „kein Anpassungsbedarf“. An diesem Tag verkündete die WHO eine Pandemie. Am Folgetag vermerkte das Protokoll: „Die Risikobewertung wurde durch die Information, dass die WHO eine Pandemie erklärt hat ergänzt. Die angepasste Risikobewertung wird online gestellt. Finanziell, praktisch etc. ändert sich nichts.“ Weiter unten dann: „AGI Sentinel Surveillance: kein neuer Fall“ Die Woche endete am Freitag, dem 13. März, mit der lapidaren Feststellung: „Aktuelle Risikobewertung bleibt bestehen“. Das Risiko für die Bevölkerung wurde vom RKI also weiterhin, trotz medialer Aufregung und trotz der Feststellung einer Pandemie durch die WHO, als lediglich „mäßig“ erachtet. Man blieb im Robert Koch-Institut auf dem Boden der Tatsachen – noch.
Am gleichen Tag machte die WHO weiteren Druck. „WHO-Chef: Europa ist jetzt Epizentrum“, meldete die Tagesschau und führte aus: „Europa ist laut WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus zum Epizentrum der Coronavirus-Pandemie geworden. Jedes Land, das glaube, von großen Coronavirus-Ausbrüchen wie in anderen Staaten verschont zu bleiben, mache einen tödlichen Fehler.“
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
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"ZEIG ES MIR! "
Durch Gunnar war uns Schwurbler schon damals klar, was jetzt 4 Jahre später durch die RKI - Protokolle zum Mainstream dirchgesickert ist. Er stellte schon damals berechtige Fragen, statt einfach nur blind den Narrativen zu folgen, die sich zu keinem Zeitpunkt auf einer wissenschaftlichen Grundlage befanden.
Gunnar und seine kraftvolle Beiträge fehlen. Sie waren einfach Balsam für die Seele, sie gaben Mut und Zuversicht, beruhigten erhitzte Gemüter, ließen einem das eigene Rückgrat spüren, bestätigten einen, immer wieder, die richtige Entscheidung getroffen zu haben, diesen kranken und gefährlichen Kult nicht mitzumachen.
►► Quelle: YouTube | 05.08.2021
https://youtu.be/ZWwqV5auTCs?si=vPl2W5gSncFu1to5
#gunnarkaiser #ruheinfrieden #classics #danke #ingedenken #zurerinnerung #lichtblick #corona #covid #wahnsinn #rki #protokolle #politik #philosophie #vonherzzuherz #menschheitsfamilie #friedentotal
"ZEIG ES MIR! "
Durch Gunnar war uns Schwurbler schon damals klar, was jetzt 4 Jahre später durch die RKI - Protokolle zum Mainstream dirchgesickert ist. Er stellte schon damals berechtige Fragen, statt einfach nur blind den Narrativen zu folgen, die sich zu keinem Zeitpunkt auf einer wissenschaftlichen Grundlage befanden.
Gunnar und seine kraftvolle Beiträge fehlen. Sie waren einfach Balsam für die Seele, sie gaben Mut und Zuversicht, beruhigten erhitzte Gemüter, ließen einem das eigene Rückgrat spüren, bestätigten einen, immer wieder, die richtige Entscheidung getroffen zu haben, diesen kranken und gefährlichen Kult nicht mitzumachen.
►► Quelle: YouTube | 05.08.2021
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 7
Am Sonnabend, dem 14. März erschien die neue Ausgabe des Spiegel unter der Überschrift „Sind wir bereit?“ mit einem Notfallmediziner in Schutzkleidung auf dem Cover, der zwischen den Planen eines Lazarettzeltes stand. An diesem Tag begann die Stadt Berlin in überraschender Geschwindigkeit und Härte damit, chinesische Maßnahmen zu kopieren. Der Senat beendete per einfacher Verfügung das öffentliche Leben in der Hauptstadt. Alle Kneipen, Clubs, Messen, Kinos und Theater wurden zur Schließung gezwungen – auch die Kirchen. Die Stadtregierung verbot sämtliche Versammlungen von mehr als 50 Menschen, darunter jegliche politischen Demonstrationen.
An diesem Wochenende passierte auch etwas mit dem RKI. Den wesentlichen Hinweis darauf liefert das Protokoll vom Montag, dem 16. März, in dem es heißt: „Am Wochenende wurde eine neue Risikobewertung vorbereitet. Es soll diese Woche hochskaliert werden. Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt.“
„Es soll diese Woche hochskaliert werden“ – offenbar ein politischer Beschluss, kein wissenschaftlicher, zudem abrupt und überraschend, ohne jede Andeutung in den vorhergehenden Protokollen und ohne dass grundlegende Kennzahlen sich maßgeblich geändert hätten. Das Protokoll vermerkt, dass „VPräs“ diese Information dem Krisenstab präsentierte, also RKI-Vizepräsident Lars Schaade. Man warte nur noch auf das „Signal“ zur Umsetzung, das der im Protokoll geschwärzte Akteur geben würde. Vielleicht war das Jens Spahn, vielleicht auch jemand anderes. Am nächsten Tag jedenfalls verkündete Wieler die Hochstufung.
Klar scheint: Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März „eine neue Risikobewertung vorbereitet“ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben...
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
#covid #covid19 #corona #aufarbeitung #aufklärung #rki #robertkochinstitut #protokoll #maßnahmen #lockdown #politik #friedentotal
Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 7
Am Sonnabend, dem 14. März erschien die neue Ausgabe des Spiegel unter der Überschrift „Sind wir bereit?“ mit einem Notfallmediziner in Schutzkleidung auf dem Cover, der zwischen den Planen eines Lazarettzeltes stand. An diesem Tag begann die Stadt Berlin in überraschender Geschwindigkeit und Härte damit, chinesische Maßnahmen zu kopieren. Der Senat beendete per einfacher Verfügung das öffentliche Leben in der Hauptstadt. Alle Kneipen, Clubs, Messen, Kinos und Theater wurden zur Schließung gezwungen – auch die Kirchen. Die Stadtregierung verbot sämtliche Versammlungen von mehr als 50 Menschen, darunter jegliche politischen Demonstrationen.
An diesem Wochenende passierte auch etwas mit dem RKI. Den wesentlichen Hinweis darauf liefert das Protokoll vom Montag, dem 16. März, in dem es heißt: „Am Wochenende wurde eine neue Risikobewertung vorbereitet. Es soll diese Woche hochskaliert werden. Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt.“
„Es soll diese Woche hochskaliert werden“ – offenbar ein politischer Beschluss, kein wissenschaftlicher, zudem abrupt und überraschend, ohne jede Andeutung in den vorhergehenden Protokollen und ohne dass grundlegende Kennzahlen sich maßgeblich geändert hätten. Das Protokoll vermerkt, dass „VPräs“ diese Information dem Krisenstab präsentierte, also RKI-Vizepräsident Lars Schaade. Man warte nur noch auf das „Signal“ zur Umsetzung, das der im Protokoll geschwärzte Akteur geben würde. Vielleicht war das Jens Spahn, vielleicht auch jemand anderes. Am nächsten Tag jedenfalls verkündete Wieler die Hochstufung.
Klar scheint: Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März „eine neue Risikobewertung vorbereitet“ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben...
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 8
Klar scheint: Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März „eine neue Risikobewertung vorbereitet“ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben: die Risikobewertung selbst sowie sämtliche Kommunikation und Beratung dazu. Dem ist aber nicht so. Die Kanzlei Raue, die das RKI im von Multipolar angestrengten Verfahren vertritt, streitet es in einem Schreiben vom September 2023 an das Verwaltungsgericht Berlin im Namen ihres Mandanten sogar rundheraus ab:
„Nach Abschluss dieser Prüfung bleibt es dabei, dass keine weiteren Dokumente vorhanden sind, die sich mit der Änderung der Risikobewertung am 17. März 2020 von 'mäßig' auf 'hoch' befassen. (…) Informationen, die nicht vorhanden sind, kann die Beklagte nicht herausgeben.“
Das Fazit aus all dem: Die Behauptung, das RKI habe die Hochstufung – und damit die Grundlage für Lockdown und Ausnahmezustand – auf Basis wissenschaftlicher Beratungen getroffen, ist nicht länger haltbar. Die Hochstufung erfolgte abrupt, ohne dokumentierten Diskussions- und Beratungsprozess, auf Anweisung eines ungenannten Akteurs.
Das heißt auch: Es ist nun klar, dass die Gerichte in Deutschland, die sich bei ihren Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen darauf verließen, dass die Risikoeinschätzung des RKI wissenschaftlich basiert war – und diese Risikoeinschätzung in den jeweiligen Verfahren eben nicht kritisch überprüften –, einen Fehler begangen haben, dessen Anerkenntnis und Aufarbeitung weiterhin ausstehen.
►► Quelle: mulitpolar-magazin | 18.03.2024
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
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Die RKI-PROTOKOLLE - Teil 8
Klar scheint: Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März „eine neue Risikobewertung vorbereitet“ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben: die Risikobewertung selbst sowie sämtliche Kommunikation und Beratung dazu. Dem ist aber nicht so. Die Kanzlei Raue, die das RKI im von Multipolar angestrengten Verfahren vertritt, streitet es in einem Schreiben vom September 2023 an das Verwaltungsgericht Berlin im Namen ihres Mandanten sogar rundheraus ab:
„Nach Abschluss dieser Prüfung bleibt es dabei, dass keine weiteren Dokumente vorhanden sind, die sich mit der Änderung der Risikobewertung am 17. März 2020 von 'mäßig' auf 'hoch' befassen. (…) Informationen, die nicht vorhanden sind, kann die Beklagte nicht herausgeben.“
Das Fazit aus all dem: Die Behauptung, das RKI habe die Hochstufung – und damit die Grundlage für Lockdown und Ausnahmezustand – auf Basis wissenschaftlicher Beratungen getroffen, ist nicht länger haltbar. Die Hochstufung erfolgte abrupt, ohne dokumentierten Diskussions- und Beratungsprozess, auf Anweisung eines ungenannten Akteurs.
Das heißt auch: Es ist nun klar, dass die Gerichte in Deutschland, die sich bei ihren Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen darauf verließen, dass die Risikoeinschätzung des RKI wissenschaftlich basiert war – und diese Risikoeinschätzung in den jeweiligen Verfahren eben nicht kritisch überprüften –, einen Fehler begangen haben, dessen Anerkenntnis und Aufarbeitung weiterhin ausstehen.
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"War alles ganz anders als gesagt? Ist die Politik bei Corona gar nicht streng der Wissenschaft gefolgt, so wie immer behauptet? Sondern hat einfach gemacht, was sie für richtig hielt?
Die RKI-Protokolle werfen ein neues Bild auf viele Maßnahmen und auf die Beteiligten. Wir brauchen eine Aufarbeitung, jetzt offen, ehrlich, schonungslos, von unabhängiger Seite. Du mögest auch die andere Seite hören, ist ein Grundsatz im Strafrecht. Er dient einem einzigen Zweck, dem Finden der Wahrheit. Dieser Grundsatz wurde bei Corona ausgehebelt. Die andere Seite wurde nicht nur nicht gehört. Sie wurde ausgeschlossen, verunglimpft, unter Druck gesetzt. Weil sie kritisch war, weil sie Fragen stellte, weil sie etwas sagte, was viele nicht hören wollten oder sollten. Oder weil es einfach gerade nicht passte. Das darf sich nie wiederholen. Nicht jetzt und nicht in der Zukunft. Wer aus einem Fehler nicht lernt, macht den nächsten. Lasst uns aus Fehlern lernen. Dazu müssen wir sie erkennen. Das erfordert Mut, Anstand, Ehrlichkeit. Alles muss auf den Tisch. Nicht um anzuklagen oder auszugrenzen, sondern um sicherzugehen, dass so etwas nie wieder passiert. Und um uns alle wieder etwas zu versöhnen."
► Jörg Zajonc
►► Quelle: RTL West | 27.03.2024
https://twitter.com/RTLWEST/status/1773042184264069299?t=bmoUQ69gUDl04STwoYO-CA&s=19
#covid #covid19 #corona #aufarbeitung #aufklärung #rki #robertkochinstitut #protokoll #maßnahmen #lockdown #politik #wahnsinn #deutschland #friedentotal
"War alles ganz anders als gesagt? Ist die Politik bei Corona gar nicht streng der Wissenschaft gefolgt, so wie immer behauptet? Sondern hat einfach gemacht, was sie für richtig hielt?
Die RKI-Protokolle werfen ein neues Bild auf viele Maßnahmen und auf die Beteiligten. Wir brauchen eine Aufarbeitung, jetzt offen, ehrlich, schonungslos, von unabhängiger Seite. Du mögest auch die andere Seite hören, ist ein Grundsatz im Strafrecht. Er dient einem einzigen Zweck, dem Finden der Wahrheit. Dieser Grundsatz wurde bei Corona ausgehebelt. Die andere Seite wurde nicht nur nicht gehört. Sie wurde ausgeschlossen, verunglimpft, unter Druck gesetzt. Weil sie kritisch war, weil sie Fragen stellte, weil sie etwas sagte, was viele nicht hören wollten oder sollten. Oder weil es einfach gerade nicht passte. Das darf sich nie wiederholen. Nicht jetzt und nicht in der Zukunft. Wer aus einem Fehler nicht lernt, macht den nächsten. Lasst uns aus Fehlern lernen. Dazu müssen wir sie erkennen. Das erfordert Mut, Anstand, Ehrlichkeit. Alles muss auf den Tisch. Nicht um anzuklagen oder auszugrenzen, sondern um sicherzugehen, dass so etwas nie wieder passiert. Und um uns alle wieder etwas zu versöhnen."
► Jörg Zajonc
►► Quelle: RTL West | 27.03.2024
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Eine richtige Aufarbeitung der #Corona-Politik mit ihren umstrittenen #Maßnahmen hat es bei uns in #NRW bislang nicht gegeben. Jetzt haben die Protokolle des Robert-Koch-Instituts die Debatte neu entfacht. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc.
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„Die Corona-Hysterie muss aufgearbeitet werden. Politik, Medien und Institutionen wie das RKI müssen Konsequenzen ziehen, damit sich der- artiges nie wiederholt."
► Sahra Wagenknecht
►► Quelle: Facebook | 27.03.2024
https://www.facebook.com/share/p/eHsQQATMx594PNo8/
#sahrawagenknecht #covid #covid19 #corona #aufarbeitung #aufklärung #rki #robertkochinstitut #protokoll #maßnahmen #lockdown #politik #wahnsinn #deutschland #friedentotal
„Die Corona-Hysterie muss aufgearbeitet werden. Politik, Medien und Institutionen wie das RKI müssen Konsequenzen ziehen, damit sich der- artiges nie wiederholt."
► Sahra Wagenknecht
►► Quelle: Facebook | 27.03.2024
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Die RKI-PROTOKOLLE - TEIL 9
Die am Mittwoch (20. März) von Multipolar veröffentlichten mehr als 2.500 Seiten umfassenden Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) haben nun ein weiteres Nachspiel für die Bundesbehörde. Der Anwalt Friedemann Däblitz stellte am Donnerstag (21. März) einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), um Transparenz darüber herzustellen, welche Summe die vom RKI beauftragte Anwaltskanzlei Raue der Behörde in Rechnung gestellt hat, um die Schwärzungen in den Protokollen vorzunehmen. Geschwärzt sind mehr als 1.000 Passagen. Allein das von den Raue-Anwälten zusammengestellte PDF-Dokument mit den Begründungen der Schwärzungen ist 1.059 Seiten lang. Beobachter rechnen mit einem Anwaltshonorar in mindestens sechsstelliger Höhe – bezahlt aus Steuergeldern.
Däblitz verweist unter anderem auf eine Passage in den bislang geheim gehaltenen Protokollen, in der es unmittelbar nach dem Start der Impfkampagne heißt: „Verabschieden wir uns vom Narrativ der Herdenimmunität durch Impfung?“ (Protokoll vom 8. Januar 2021, S. 10) und merkt an, dass noch mehr als ein Jahr später eine Impfpflicht öffentlich propagiert wurde, obwohl offenbar schon damals grundsätzliche Zweifel bestanden und das erklärte Ziel der Herdenimmunität von den Fachleuten im RKI lediglich als „Narrativ“ (Erzählung) abqualifiziert wurde. Angesichts solcher Diskrepanzen könne er „die Motivation hinter den Schwärzungen verstehen.“
Die Protokolle werden derweil von ersten Experten kritisch kommentiert. So erklärte Friedrich Pürner, langjähriger Leiter eines bayerischen Gesundheitsamtes, der aufgrund kritischer Aussagen in der Coronazeit nach eigener Aussage „strafversetzt“ wurde und der aktuell auf Listenplatz 6 des Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Europawahl kandidiert, in einer ersten Stellungnahme...
►► Quelle: Mulitpolar-Magazin | 22.03.2024
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0028
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Die RKI-PROTOKOLLE - TEIL 9
Die am Mittwoch (20. März) von Multipolar veröffentlichten mehr als 2.500 Seiten umfassenden Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) haben nun ein weiteres Nachspiel für die Bundesbehörde. Der Anwalt Friedemann Däblitz stellte am Donnerstag (21. März) einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), um Transparenz darüber herzustellen, welche Summe die vom RKI beauftragte Anwaltskanzlei Raue der Behörde in Rechnung gestellt hat, um die Schwärzungen in den Protokollen vorzunehmen. Geschwärzt sind mehr als 1.000 Passagen. Allein das von den Raue-Anwälten zusammengestellte PDF-Dokument mit den Begründungen der Schwärzungen ist 1.059 Seiten lang. Beobachter rechnen mit einem Anwaltshonorar in mindestens sechsstelliger Höhe – bezahlt aus Steuergeldern.
Däblitz verweist unter anderem auf eine Passage in den bislang geheim gehaltenen Protokollen, in der es unmittelbar nach dem Start der Impfkampagne heißt: „Verabschieden wir uns vom Narrativ der Herdenimmunität durch Impfung?“ (Protokoll vom 8. Januar 2021, S. 10) und merkt an, dass noch mehr als ein Jahr später eine Impfpflicht öffentlich propagiert wurde, obwohl offenbar schon damals grundsätzliche Zweifel bestanden und das erklärte Ziel der Herdenimmunität von den Fachleuten im RKI lediglich als „Narrativ“ (Erzählung) abqualifiziert wurde. Angesichts solcher Diskrepanzen könne er „die Motivation hinter den Schwärzungen verstehen.“
Die Protokolle werden derweil von ersten Experten kritisch kommentiert. So erklärte Friedrich Pürner, langjähriger Leiter eines bayerischen Gesundheitsamtes, der aufgrund kritischer Aussagen in der Coronazeit nach eigener Aussage „strafversetzt“ wurde und der aktuell auf Listenplatz 6 des Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Europawahl kandidiert, in einer ersten Stellungnahme...
►► Quelle: Mulitpolar-Magazin | 22.03.2024
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0028
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