Gerichtserfolg: Stadt Zwickau verliert gegen Spaziergänger, Versammlung findet auf dem Hauptmarkt statt!
Für Samstag (14. Mai 2022) ist ein großer Protestspaziergang vieler sächsischer Initiativen in Zwickau geplant. Die Versammlung soll auf dem Hauptmarkt beginnen, von wo aus auch jede Woche die Montagsspaziergänge starten. Nachdem die Versammlung von lokalen Mitstreitern angemeldet wurde, behauptete die Stadt Zwickau plötzlich, dass der Ort schon lange durch ein "interkulturelles Fest" belegt worden wäre - offenbar waren keine Bilder eines großen Protestes auf dem Hauptmarkt gewünscht. Der Anmelder zog jedoch - mit Unterstützung des Chemnitzer Rechtsanwaltes Martin Kohlmann - im Eilverfahren vor Gericht. Und das mit Erfolg: Am Donnerstagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass der Spaziergang auf dem Hauptmarkt stattfinden darf!
Der Beschluss kann hier nachgelesen werden und hat durchaus auch Bedeutung für andere Städte, in denen die Behörden versuchen, zentrale Orte mit Fake-Veranstaltungen zu blockieren:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf
Die Richter stellten fest, dass 1.) die Versammlung der Spaziergänger bereits frühzeitig angemeldet worden war und deshalb Vorrang genießt, sowie 2.) im Zweifel das angebliche Fest der Stadt zu verlegen sein wird. Manchmal funktionieren rechtsstaatliche Prinzipien eben doch noch. Hoffentlich haben sie bei der Stadtverwaltung in Zwickau und der Versammlungsbehörde im Landratsamt einen Lerneffekt.
Gegen den Beschluss kann theoretisch noch Beschwerde eingelegt werden, eine Entscheidung der zweiten Instanz würde dann am Freitag fallen.
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Für Samstag (14. Mai 2022) ist ein großer Protestspaziergang vieler sächsischer Initiativen in Zwickau geplant. Die Versammlung soll auf dem Hauptmarkt beginnen, von wo aus auch jede Woche die Montagsspaziergänge starten. Nachdem die Versammlung von lokalen Mitstreitern angemeldet wurde, behauptete die Stadt Zwickau plötzlich, dass der Ort schon lange durch ein "interkulturelles Fest" belegt worden wäre - offenbar waren keine Bilder eines großen Protestes auf dem Hauptmarkt gewünscht. Der Anmelder zog jedoch - mit Unterstützung des Chemnitzer Rechtsanwaltes Martin Kohlmann - im Eilverfahren vor Gericht. Und das mit Erfolg: Am Donnerstagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass der Spaziergang auf dem Hauptmarkt stattfinden darf!
Der Beschluss kann hier nachgelesen werden und hat durchaus auch Bedeutung für andere Städte, in denen die Behörden versuchen, zentrale Orte mit Fake-Veranstaltungen zu blockieren:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf
Die Richter stellten fest, dass 1.) die Versammlung der Spaziergänger bereits frühzeitig angemeldet worden war und deshalb Vorrang genießt, sowie 2.) im Zweifel das angebliche Fest der Stadt zu verlegen sein wird. Manchmal funktionieren rechtsstaatliche Prinzipien eben doch noch. Hoffentlich haben sie bei der Stadtverwaltung in Zwickau und der Versammlungsbehörde im Landratsamt einen Lerneffekt.
Gegen den Beschluss kann theoretisch noch Beschwerde eingelegt werden, eine Entscheidung der zweiten Instanz würde dann am Freitag fallen.
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Grimma: So will Rainer Umlauft die Stadt verändern!
Auch in Grimma wird am 12. Juni ein neuer Bürgermeister gewählt. Und mit dem Gastwirt Rainer Umlauft gibt es einen oppositionellen Kandidaten der FREIEN SACHSEN, der nicht nur protesterfahren ist, sonder klare Vorstellungen davon hat, welche Probleme primär angegangen werden müssen. Aber schaut selbst!
Wir wünschen Rainer und seiner Mannschaft viel Erfolg. Es wird überall in Sachsen Zeit für den notwendigen Wandel!
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Auch in Grimma wird am 12. Juni ein neuer Bürgermeister gewählt. Und mit dem Gastwirt Rainer Umlauft gibt es einen oppositionellen Kandidaten der FREIEN SACHSEN, der nicht nur protesterfahren ist, sonder klare Vorstellungen davon hat, welche Probleme primär angegangen werden müssen. Aber schaut selbst!
Wir wünschen Rainer und seiner Mannschaft viel Erfolg. Es wird überall in Sachsen Zeit für den notwendigen Wandel!
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Forwarded from Dr. Seuch & Beat ['be:at]
🎞 Gesellschaftliches Theater 🎞
Die eigene Identität ist in der modernen Gesellschaft zu einem Kostüm geworden. Dr. Seuch hilft euch eine Rolle in diesem Theater zu finden und das ursprüngliche "Ich" hinter euch zu lassen.
👉🏼 Video anschauen 👈🏼
In seiner gütigen Selbstlosigkeit offeriert Dr. Seuch auch zukünftig regelmäßig seine philanthropischen Anregungen und Ratschläge zur Jetztzeit. Seine Sitzungen werden jedem wohltuen - daher:
WEITERSAGEN UND ABONNIEREN!
👨🏻⚕️Dr. Seuchs Medienpräsenz
Die eigene Identität ist in der modernen Gesellschaft zu einem Kostüm geworden. Dr. Seuch hilft euch eine Rolle in diesem Theater zu finden und das ursprüngliche "Ich" hinter euch zu lassen.
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In seiner gütigen Selbstlosigkeit offeriert Dr. Seuch auch zukünftig regelmäßig seine philanthropischen Anregungen und Ratschläge zur Jetztzeit. Seine Sitzungen werden jedem wohltuen - daher:
Polizei muss "Transmann" aufnehmen, obwohl er sich als Frau bewarb 🤡
Manchmal ändern sich im Bewerbungsverfahren um einen Job Dinge. Dass sich dabei das eigene Geschlecht ändert, ist aber eher selten. Mit einem solchen Fall musste sich aber nun das sächsische Oberverwaltungsgericht befassen, nachdem ein Polizeibewerber sich als Frau beworben hatte und sich während der Ausbildung zum Mann wandelte. Was es nicht alles gibt...
Während heutzutage der falsche Freundeskreis oder ein mutiges Wort schon reicht, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden, ist das aber kein Problem: Die ehemalige Frau (bzw der jetztige Mann) darf in der bunten Polizei natürlich weiterarbeiten. Alles andere hätte wahrlich überrascht... 🤷♀
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Manchmal ändern sich im Bewerbungsverfahren um einen Job Dinge. Dass sich dabei das eigene Geschlecht ändert, ist aber eher selten. Mit einem solchen Fall musste sich aber nun das sächsische Oberverwaltungsgericht befassen, nachdem ein Polizeibewerber sich als Frau beworben hatte und sich während der Ausbildung zum Mann wandelte. Was es nicht alles gibt...
Während heutzutage der falsche Freundeskreis oder ein mutiges Wort schon reicht, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden, ist das aber kein Problem: Die ehemalige Frau (bzw der jetztige Mann) darf in der bunten Polizei natürlich weiterarbeiten. Alles andere hätte wahrlich überrascht... 🤷♀
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Protestbanner: Welche Ideen habt Ihr?
Bei vielen Montagsspaziergängen werden die aussagekräftigen Banner bereits getragen, quer durch Sachsen sind sie an vielen Grundstücken (meist an stark frequentierten Straßen) zu sehen. Regelmäßig bringt die Mannschaft vom Sachsenversand neue Motive heraus - natürlich können nicht alle Themenbereiche abgedeckt werden, aber es wird mal wieder Zeit für ein neues Motiv.
Was meint Ihr, welches Thema sollte aufgegriffen werden? Oder hat Ihr sogar schon eine (kurze, aber einprägsame) Botschaft parat? Schreibt in die Kommentare!
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Bei vielen Montagsspaziergängen werden die aussagekräftigen Banner bereits getragen, quer durch Sachsen sind sie an vielen Grundstücken (meist an stark frequentierten Straßen) zu sehen. Regelmäßig bringt die Mannschaft vom Sachsenversand neue Motive heraus - natürlich können nicht alle Themenbereiche abgedeckt werden, aber es wird mal wieder Zeit für ein neues Motiv.
Was meint Ihr, welches Thema sollte aufgegriffen werden? Oder hat Ihr sogar schon eine (kurze, aber einprägsame) Botschaft parat? Schreibt in die Kommentare!
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"Querdenker sprengen multikulturelles Fest": Pressehetze gegen sächsischen Bürgerprotest!
Die Stadt Zwickau wollte einen Spaziergang vieler sächsischer Initiativen auf dem Hauptmarkt verhindern - dort wäre angeblich seit langer Zeit ein Fest geplant. Komischerweise wurde dieses Fest bis zur Terminierung der Bürgerdemo weder beworben, noch gab es eine Anmeldung, vielmehr wirkte das angebliche Fest wie ein Vorwand, eine missliebige Demonstration zu behindern. Und genau deshalb hat das Verwaltungsgericht auch entschieden, dass das "Fest" verlegt werden muss und die "Querdenker" den Hauptmarkt bekommen. Ein erfreulicher Beschluss!
Siehe auch: https://t.me/freiesachsen/4027
Doch weil nicht sein kann, was nicht sein darf, toben die Medien und die Zwickauer Stadtverwaltung vor Wut, kurzerhand sagten sie ihr angebliches Fest ab - statt es einfach zu verlegen. Mehr Beweise, was das eigentliche Ziel dieses Festes gewesen ist, braucht es wirklich nicht!
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Die Stadt Zwickau wollte einen Spaziergang vieler sächsischer Initiativen auf dem Hauptmarkt verhindern - dort wäre angeblich seit langer Zeit ein Fest geplant. Komischerweise wurde dieses Fest bis zur Terminierung der Bürgerdemo weder beworben, noch gab es eine Anmeldung, vielmehr wirkte das angebliche Fest wie ein Vorwand, eine missliebige Demonstration zu behindern. Und genau deshalb hat das Verwaltungsgericht auch entschieden, dass das "Fest" verlegt werden muss und die "Querdenker" den Hauptmarkt bekommen. Ein erfreulicher Beschluss!
Siehe auch: https://t.me/freiesachsen/4027
Doch weil nicht sein kann, was nicht sein darf, toben die Medien und die Zwickauer Stadtverwaltung vor Wut, kurzerhand sagten sie ihr angebliches Fest ab - statt es einfach zu verlegen. Mehr Beweise, was das eigentliche Ziel dieses Festes gewesen ist, braucht es wirklich nicht!
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Beisetzung des Bürgerrechtlers Friedrich Boltz findet Samstag (14. Mai) in Ullersdorf (Waldhufen) statt
Am 23. März 2022 verstarb der Dresdner Bürgerrechtler Friedrich Boltz, der sich bereits 1989 an den Montagsdemonstrationen beteiligte und bei den Coronaprotesten in den letzten zwei Jahren stets präsent war. Er ist ein bekanntes Gesicht des sächsischen Bürgerwiderstandes gewesen. Seine Beisetzung findet am morgigen Samstag (14. Mai 2022) um 12.00 Uhr auf dem Friedhof in Ullersdorf (Gemeinde Waldhufen, bei Niesky) statt.
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Am 23. März 2022 verstarb der Dresdner Bürgerrechtler Friedrich Boltz, der sich bereits 1989 an den Montagsdemonstrationen beteiligte und bei den Coronaprotesten in den letzten zwei Jahren stets präsent war. Er ist ein bekanntes Gesicht des sächsischen Bürgerwiderstandes gewesen. Seine Beisetzung findet am morgigen Samstag (14. Mai 2022) um 12.00 Uhr auf dem Friedhof in Ullersdorf (Gemeinde Waldhufen, bei Niesky) statt.
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Frauen aufgepasst: Kurze Hosen, Damenoberteile und mehr - jetzt neu beim Sachsenversand!
Der Sommer kommt und der Sachsenversand hat vorgelegt: Es gibt einige neue Artikel für die Sommerzeit, beispielsweise die kurzen Hosen mit dem königlichen Sachsenwappen. Oder eben stilsichere Girlies.
Hier ist die aktuelle Auswahl zu finden, viel Spaß beim Stöbern:
https://sachsenversand.shop/?cat=c6_Bekleidung-bekleidung.html
Und: Natürlich gibt es auch für Männer genug Auswahl, einfach vorbeischauen. Zeit, sich für den Sommer einzukleiden!
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Der Sommer kommt und der Sachsenversand hat vorgelegt: Es gibt einige neue Artikel für die Sommerzeit, beispielsweise die kurzen Hosen mit dem königlichen Sachsenwappen. Oder eben stilsichere Girlies.
Hier ist die aktuelle Auswahl zu finden, viel Spaß beim Stöbern:
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Und: Natürlich gibt es auch für Männer genug Auswahl, einfach vorbeischauen. Zeit, sich für den Sommer einzukleiden!
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Sonntag (15. Mai) ruft das Aktionsbündnis Oberlausitz nach Niesky!
Nach Görlitz, Bautzen und Zittau gibt es morgen den vierten Großprotest in der Oberlausitz, der von vielen Gruppen getragen ist. Gemeinsam geht es für Frieden, Freiheit und Souveränität mit auf die Straße.
Sprechen wird unter anderem auch Martin Kohlmann von den FREIEN SACHSEN, musikalisches Programm gibt es von der Bautzener Musikerin Runa.
Seid dabei: 15 Uhr auf dem Platz der Jugend in Niesky, Sonntagsspaziergang!
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Nach Görlitz, Bautzen und Zittau gibt es morgen den vierten Großprotest in der Oberlausitz, der von vielen Gruppen getragen ist. Gemeinsam geht es für Frieden, Freiheit und Souveränität mit auf die Straße.
Sprechen wird unter anderem auch Martin Kohlmann von den FREIEN SACHSEN, musikalisches Programm gibt es von der Bautzener Musikerin Runa.
Seid dabei: 15 Uhr auf dem Platz der Jugend in Niesky, Sonntagsspaziergang!
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Großer Zwickauer Spaziergang vom Hauptmarkt gestartet!
Mit gut vierstelliger Teilnehmerzahl ist der große Zwickauer Bürgerspaziergang gestartet. Die Veranstaltung hatte für Aufsehen gesorgt, nachdem die Stadt versucht hat, den Auftaktort mit einem angeblich lange geplanten Fest zu blockieren - ein Gericht entschied jedoch, dass dieses Vorgehen rechtswidrig ist und der Hauptmarkt dem Bürgerprotest zur Verfügung stehen muss. Und der zieht nun bei bestem Wetter durch Zwickau!
Während die Veranstaltung reibungslos verläuft, zeichnet sich in Zwickau durch die "Nachwehen" des spektakulären Gerichtserfolges gegen das Landratsamt ein weiterer Skandal ab, der die sächsische Innenpolitik in den nächsten Tagen beschäftigen dürfte und bei dem auch die Opposition, wenn sie ihrem Anspruch gerecht werden will, die Ohren schonmal weit aufspannen sollte. Doch für heute Nachmittag sollte die Aufmerksamkeit erstmal bei dem großen Protest auf der Straße liegen!
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Mit gut vierstelliger Teilnehmerzahl ist der große Zwickauer Bürgerspaziergang gestartet. Die Veranstaltung hatte für Aufsehen gesorgt, nachdem die Stadt versucht hat, den Auftaktort mit einem angeblich lange geplanten Fest zu blockieren - ein Gericht entschied jedoch, dass dieses Vorgehen rechtswidrig ist und der Hauptmarkt dem Bürgerprotest zur Verfügung stehen muss. Und der zieht nun bei bestem Wetter durch Zwickau!
Während die Veranstaltung reibungslos verläuft, zeichnet sich in Zwickau durch die "Nachwehen" des spektakulären Gerichtserfolges gegen das Landratsamt ein weiterer Skandal ab, der die sächsische Innenpolitik in den nächsten Tagen beschäftigen dürfte und bei dem auch die Opposition, wenn sie ihrem Anspruch gerecht werden will, die Ohren schonmal weit aufspannen sollte. Doch für heute Nachmittag sollte die Aufmerksamkeit erstmal bei dem großen Protest auf der Straße liegen!
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Unglaublich: Zwickauer Polizeichef zwangsversetzt, weil er gegen rechtswidriges Vorgehen des Landratsamtes protestierte!
Neuer Polizeiskandal in Sachsen: Der Chef des Polizeireviers Zwickau wurde am Freitag zwangsversetzt, weil er gegen ein rechtswidriges Vorgehen des Landratsamtes protestierte. Dort schäumten die Verantwortlichen – rund um den aktuellen CDU-Landratskandidaten Carsten Michaelis – nach der Gerichtsniederlage im Hinblick auf die heutige „Querdenken“-Versammlung auf dem Hauptmarkt vor Wut. Und suchen jetzt einen Schuldigen, dessen Kopf symbolisch rollen soll, weil das Verwaltungsgericht das rechtswidrige Treiben des Landratsamtes unterbunden hat.
Doch der Reihe nach:
Bekanntlich wurde für den heutigen Samstag (14. Mai) eine Protestversammlung verschiedener Initiativen, u.a. der „Volksstimme Zwickau“ und der „Bewegung Zwickau“, angemeldet. Die Stadt Zwickau wollte den Auftaktort auf dem Hauptmarkt mit einem Fest blockieren, was offenbar aber erst später angemeldet wurde. Nach dem für die Versammlung angesetzten „Kooperationsgespräch“ am 4. Mai, in dem das Landratsamt dem Anmelder erstmals mitteilte, dass sein Versammlungsort blockiert sei, wandte sich der Leiter des Polizeireviers Zwickau, der in dieser Eigenschaft ebenfalls an dem Gespräch teilnahm, an das Landratsamt. In einer E-Mail protestierte er bei der zuständigen Versammlungsbehörde gegen die Bevorzugung des angeblichen Festes, sah darin einen Rechtsbruch zum Nachteil der Versammlungsanmelder und legte detailliert dar, dass die Anmeldung für das Stadtfest erst deutlich später erfolgte.
Letztendlich zog der Versammlungsanmelder gegen den Bescheid des Landratsamtes, die Versammlung auf den Kornmarkt zu verlegen, vor Gericht und gewann mit einem spektakulären Beschluss, der hier nachzulesen ist: https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf Als ein zentrales Beweismittel diente die E-Mail des Zwickauer Polizeichefs, die als Beweis für das Treiben von Stadtverwaltung und Landratsamt in das Verfahren eingebracht wurde. Wohlgemerkt: In dieser E-Mail beschwerte sich ein Polizist über einen offensichtlichen Rechtsbruch, der später vom Gericht auch festgestellt wurde.
Am Freitagnachmittag veröffentlichte die Polizei Zwickau eine kurze Mitteilung (siehe: https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2022_89620.htm), wonach ein Polizeibeamter versetzt worden sei, weil er angeblich dienstinterne Informationen weitergegeben hätte. Näheres wollte die Behörde nicht mitteilen, wohlwissend um die politische Sprengkraft der Angelegenheit.
Jetzt ist klar: Der Polizist wurde versetzt, weil er gegen das rechtswidrige Vorgehen einer Behörde protestierte. Im Klartext: Der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig und Innenminister Armin Schuster, die beim Vorgehen gegen einen hohen Polizeibeamten beide in diese Angelegenheit involviert sein dürften, versetzen einen Revierleiter, weil er auf einen Rechtsbruch hingewiesen hat. Das ist selbst innerhalb des Sachsensumpfes ein einmaliger Vorgang, der aufgeklärt werden muss, medial und parlamentarisch. Wir appellieren an die AfD-Fraktion im Landtag, unverzüglich eine Sondersitzung des Innenausschusses zu beantragen, um den Zwickauer Polizeipräsidenten und Innenminister ins Verhör zu nehmen. Gleichzeitig appellieren wir an alle Polizisten in Zwickau, sich vor ihren Revierleiter zu stellen, denn hier findet ganz offensichtlich eine Säuberungsaktion gegen einen Polizisten statt, der einem Rechtsbruch nicht schweigend zusehen wollte.
Anmerkung: Die Mainstreammedien werden versuchen, den Revierleiter in die Nähe der „Querdenker“ zu rücken. Tatsächlich hat der Polizeibeamte im Winter aber auch harte Einsätze gegen Spaziergänger in Zwickau verantwortet, diese Unterstellung ist absurd. Es handelt sich offenkundig vielmehr um einen Polizisten, der im Hinblick auf die Versammlungsanmeldung für den 14. Mai für die Gleichbehandlung aller Bürger eingetreten ist. Und genau das wird ihm jetzt im Rahmen einer polizeiinternen Säuberungsaktion zum Verhängnis.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Neuer Polizeiskandal in Sachsen: Der Chef des Polizeireviers Zwickau wurde am Freitag zwangsversetzt, weil er gegen ein rechtswidriges Vorgehen des Landratsamtes protestierte. Dort schäumten die Verantwortlichen – rund um den aktuellen CDU-Landratskandidaten Carsten Michaelis – nach der Gerichtsniederlage im Hinblick auf die heutige „Querdenken“-Versammlung auf dem Hauptmarkt vor Wut. Und suchen jetzt einen Schuldigen, dessen Kopf symbolisch rollen soll, weil das Verwaltungsgericht das rechtswidrige Treiben des Landratsamtes unterbunden hat.
Doch der Reihe nach:
Bekanntlich wurde für den heutigen Samstag (14. Mai) eine Protestversammlung verschiedener Initiativen, u.a. der „Volksstimme Zwickau“ und der „Bewegung Zwickau“, angemeldet. Die Stadt Zwickau wollte den Auftaktort auf dem Hauptmarkt mit einem Fest blockieren, was offenbar aber erst später angemeldet wurde. Nach dem für die Versammlung angesetzten „Kooperationsgespräch“ am 4. Mai, in dem das Landratsamt dem Anmelder erstmals mitteilte, dass sein Versammlungsort blockiert sei, wandte sich der Leiter des Polizeireviers Zwickau, der in dieser Eigenschaft ebenfalls an dem Gespräch teilnahm, an das Landratsamt. In einer E-Mail protestierte er bei der zuständigen Versammlungsbehörde gegen die Bevorzugung des angeblichen Festes, sah darin einen Rechtsbruch zum Nachteil der Versammlungsanmelder und legte detailliert dar, dass die Anmeldung für das Stadtfest erst deutlich später erfolgte.
Letztendlich zog der Versammlungsanmelder gegen den Bescheid des Landratsamtes, die Versammlung auf den Kornmarkt zu verlegen, vor Gericht und gewann mit einem spektakulären Beschluss, der hier nachzulesen ist: https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf Als ein zentrales Beweismittel diente die E-Mail des Zwickauer Polizeichefs, die als Beweis für das Treiben von Stadtverwaltung und Landratsamt in das Verfahren eingebracht wurde. Wohlgemerkt: In dieser E-Mail beschwerte sich ein Polizist über einen offensichtlichen Rechtsbruch, der später vom Gericht auch festgestellt wurde.
Am Freitagnachmittag veröffentlichte die Polizei Zwickau eine kurze Mitteilung (siehe: https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2022_89620.htm), wonach ein Polizeibeamter versetzt worden sei, weil er angeblich dienstinterne Informationen weitergegeben hätte. Näheres wollte die Behörde nicht mitteilen, wohlwissend um die politische Sprengkraft der Angelegenheit.
Jetzt ist klar: Der Polizist wurde versetzt, weil er gegen das rechtswidrige Vorgehen einer Behörde protestierte. Im Klartext: Der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig und Innenminister Armin Schuster, die beim Vorgehen gegen einen hohen Polizeibeamten beide in diese Angelegenheit involviert sein dürften, versetzen einen Revierleiter, weil er auf einen Rechtsbruch hingewiesen hat. Das ist selbst innerhalb des Sachsensumpfes ein einmaliger Vorgang, der aufgeklärt werden muss, medial und parlamentarisch. Wir appellieren an die AfD-Fraktion im Landtag, unverzüglich eine Sondersitzung des Innenausschusses zu beantragen, um den Zwickauer Polizeipräsidenten und Innenminister ins Verhör zu nehmen. Gleichzeitig appellieren wir an alle Polizisten in Zwickau, sich vor ihren Revierleiter zu stellen, denn hier findet ganz offensichtlich eine Säuberungsaktion gegen einen Polizisten statt, der einem Rechtsbruch nicht schweigend zusehen wollte.
Anmerkung: Die Mainstreammedien werden versuchen, den Revierleiter in die Nähe der „Querdenker“ zu rücken. Tatsächlich hat der Polizeibeamte im Winter aber auch harte Einsätze gegen Spaziergänger in Zwickau verantwortet, diese Unterstellung ist absurd. Es handelt sich offenkundig vielmehr um einen Polizisten, der im Hinblick auf die Versammlungsanmeldung für den 14. Mai für die Gleichbehandlung aller Bürger eingetreten ist. Und genau das wird ihm jetzt im Rahmen einer polizeiinternen Säuberungsaktion zum Verhängnis.
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Montagsspaziergänge in Sachsen: Weiter geht's!
Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.
Abkürzung: Markt = MA
Chemnitz
18 Uhr
Opernplatz (Innenstadt-Spaziergang)
Grüna-Simmel
Mittelbach-Sportlerheim
19 Uhr
Einsiedel-Pyramide
Dresden
18 Uhr
Bühlau-Bibo
Cotta-Hebbelpl
Eschdorf-Bäckerei
Leubnitz-Kirche
Niedersedlitz-An der Feuerwehr
Strehlen-Zellescher Weg
Schillerplatz
HBF
18.30 Uhr
Laubegast-Herrenhaus
19 Uhr
Cossebaude-Brauergasse
Klotzsche-Rathaus
Torwirtschaft
Erzgebirgskreis
18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Lugau-Rathaus
Niederwürschnitz-Rath.
Scheibenberg-Grundschule
Thalheim-Rathaus
Wolkenstein-Penny
18.15 Uhr
Schlettau-Kirche
19 Uhr
Annaberg-MA
Beierfeld-MA
Bernsbach-Dorfpl
Bockau-Pyramide
Breitenbrunn-Rath.
Brünlos-Gemeinde
Ehrenfriedersdorf-MA
Elterlein-MA
Gelenau-MA
Geyer-MA
Gornsdorf-Rath.
Jahnsdorf-Nahkauf
Jöhstadt-MA
Lauter-Rathaus
Lengefeld-MA
Lößnitz-MA
Marienberg-MA
Neukirchen-MA
Oelsnitz-MA
Olbernhau-Gessingpl
Schneeberg-MA
Schwarzenberg-MA
Stollberg-MAp
Zschopau-MApp
Zwönitz-MA
20 Uhr
Zschorlau-Pyramide
Kr. Bautzen
18 Uhr
Bautzen-Kornmarkt
Bernsdorf-Lidl
Bischofswerda-MA
Hoyersweda-Lausitzerpl.
Kamenz-MA
Lohsa-MA
Schirgiswalde-MA
18.30 Uhr
Königsbrück-MA
19 Uhr
Großröhrsdorf-MA
Ottendorf-O-Rath.
Pulsnitz-MA
Radeberg-MA
Kr. Leipzig
18 Uhr
Borsdorf-Rath.
Kitzscher-Rath.
Paunsdorf-Park
18.30 Uhr
Hohburg-Linde
Wurzen-MA
19 Uhr
Bad Lausick-Rath.
Belgershain-Schloß
Borna-MA
Böhlen-Rath.
Brandis-MA
Colditz-LIDL
Frohburg-MA
Geithain-MA
Grimma-MA
Groitzsch-Turmplatz
Machern-MA
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt -MA
Naunhof-MA
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-MA
Kr. Görlitz
17.30 Uhr
Bernstadt-MA
18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-AltMA
Neugersdorf-MA
Niesky-Zinzendorfpl
Rothenburg-Netto
Weißwasser-MA
Zittau-Stadtring
18.30 Uhr
Görlitz-Postpl
19 Uhr
Bernsbach-MA
Kr. Meißen
18 Uhr
Canitz-Feuerw.
Coswig-Wettinpl
Diera-Z -Ortskern
Glaubitz-3 Lilien
Moritzburg-Rath.
Nünchritz-MA
Riesa-Kirche
Röderau-MA
Seerhausen-Ortskern
Prausitz-Kirche
Strehla-Ortskern
Wülknitz-MA
Zeithain-Feuerw
19 Uhr
Großenhain-MA
Gröditz-Rath.
Klipph. OT Scharfenb. -Sportpl.
Meißen-Heinrichspl.
Nossen-MA
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-MA
Stauchitz-Edeka
Weinböhla-Rathaus
Zabeltitz-Schloß
Kr. Zwickau
18 Uhr
Crimmitschau-MA
Fraureuth -E-Glow.-Halle
Gersdorf-MA
Glauchau-MA
Hohenstein-E.-MA
Lichtenstein-Kreisverk.
Mülsen-Verwaltung
Oberlungwitz-MA
Zwickau-Hauptmarkt
18.30 Uhr
Lichtentanne-Rath.
Limbach-O -Rath.
19 Uhr
Hartenstein-MA
Kirchberg-Rath.
Meerane-MA
Remse-Biomarkt
Werdau-Johannispl.
Wilkau-H.-Brunnen
Leipzig
18 Uhr
Böhlitz-E.-Wasserturm
Engelsdorf-Norma
Liebertwolkwitz-MA
Lindenthal-Rathauspl.
Lößnig-Moritzhof
Möckern-Jobcenter
Probstheida-Aldi
Schönefeld-Kirche
19.00 Uhr
Wilhelm-Leuschner-Platz (Innenstadt-Spaziergang)
Mittelsachsen
18 Uhr
Brand-Erbisdorf-MA
Eppendorf-Schule
Flöha-MA
Frauenstein-MA
Freiberg-Albertpark
Milkau-Buspl.
Niederwiesa-Rath.
Rochlitz-MA
Schweikershain-Schule
18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß
Oederan-MA
19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Döbeln-Obermarkt
Frankenberg-MA
Hainichen-MA
Mittweida-MA
Waldheim-MA
Nordsachsen
18 Uhr
Bad Düben-Rath.
Schkeuditz-Rath.
19 Uhr
Belgerm-MA
Delitzsch-MA
Eilenburg-MA
Oschatz-Rath.
Torgau-Hochhaus
Sächs. Schweiz - Osterz.
18 Uhr
Bad Gottleuba -MA
Dippoldiswalde-Parksäle
Dorfhain-Schule
Freital-NeuMA
Glashütte-Feuerw.
Neustadt-MA
Ruppendorf-Wendepl.
Schmiedeberg-Feuerw.
Tharandt-Rath.
Wilsdurff-MA
18.30 Uhr
Bannewitz-Bürgerhaus
Stolpen-MA
Rabenau-MA
19 Uhr
Bad Schandau-LIDL
Geising-MA
Heidenau-MA
Königstein-MA
Pirna-MA
Sebnitz-MA
19.30 Uhr
Kreischa-Jahrmarktswiese
Liebstadt-MA
Vogtlandkreis
18 Uhr:
Adorf-MA
Treuen-MA
18.30 Uhr
Lengenfeld-MA
Klingenthal-Rath.
Oelsnitz-Kirche
Plauen-Wendedenkmal
19 Uhr
Auerbach-MA
Reichenbach-MA
19.15 Uhr
Markneukirchen-Busbhf
Mehr
18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche
Änderung: Kommentar
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Chemnitz
18 Uhr
Opernplatz (Innenstadt-Spaziergang)
Grüna-Simmel
Mittelbach-Sportlerheim
19 Uhr
Einsiedel-Pyramide
Dresden
18 Uhr
Bühlau-Bibo
Cotta-Hebbelpl
Eschdorf-Bäckerei
Leubnitz-Kirche
Niedersedlitz-An der Feuerwehr
Strehlen-Zellescher Weg
Schillerplatz
HBF
18.30 Uhr
Laubegast-Herrenhaus
19 Uhr
Cossebaude-Brauergasse
Klotzsche-Rathaus
Torwirtschaft
Erzgebirgskreis
18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Lugau-Rathaus
Niederwürschnitz-Rath.
Scheibenberg-Grundschule
Thalheim-Rathaus
Wolkenstein-Penny
18.15 Uhr
Schlettau-Kirche
19 Uhr
Annaberg-MA
Beierfeld-MA
Bernsbach-Dorfpl
Bockau-Pyramide
Breitenbrunn-Rath.
Brünlos-Gemeinde
Ehrenfriedersdorf-MA
Elterlein-MA
Gelenau-MA
Geyer-MA
Gornsdorf-Rath.
Jahnsdorf-Nahkauf
Jöhstadt-MA
Lauter-Rathaus
Lengefeld-MA
Lößnitz-MA
Marienberg-MA
Neukirchen-MA
Oelsnitz-MA
Olbernhau-Gessingpl
Schneeberg-MA
Schwarzenberg-MA
Stollberg-MAp
Zschopau-MApp
Zwönitz-MA
20 Uhr
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Kr. Bautzen
18 Uhr
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19 Uhr
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Pulsnitz-MA
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Kitzscher-Rath.
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Wurzen-MA
19 Uhr
Bad Lausick-Rath.
Belgershain-Schloß
Borna-MA
Böhlen-Rath.
Brandis-MA
Colditz-LIDL
Frohburg-MA
Geithain-MA
Grimma-MA
Groitzsch-Turmplatz
Machern-MA
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt -MA
Naunhof-MA
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-MA
Kr. Görlitz
17.30 Uhr
Bernstadt-MA
18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-AltMA
Neugersdorf-MA
Niesky-Zinzendorfpl
Rothenburg-Netto
Weißwasser-MA
Zittau-Stadtring
18.30 Uhr
Görlitz-Postpl
19 Uhr
Bernsbach-MA
Kr. Meißen
18 Uhr
Canitz-Feuerw.
Coswig-Wettinpl
Diera-Z -Ortskern
Glaubitz-3 Lilien
Moritzburg-Rath.
Nünchritz-MA
Riesa-Kirche
Röderau-MA
Seerhausen-Ortskern
Prausitz-Kirche
Strehla-Ortskern
Wülknitz-MA
Zeithain-Feuerw
19 Uhr
Großenhain-MA
Gröditz-Rath.
Klipph. OT Scharfenb. -Sportpl.
Meißen-Heinrichspl.
Nossen-MA
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-MA
Stauchitz-Edeka
Weinböhla-Rathaus
Zabeltitz-Schloß
Kr. Zwickau
18 Uhr
Crimmitschau-MA
Fraureuth -E-Glow.-Halle
Gersdorf-MA
Glauchau-MA
Hohenstein-E.-MA
Lichtenstein-Kreisverk.
Mülsen-Verwaltung
Oberlungwitz-MA
Zwickau-Hauptmarkt
18.30 Uhr
Lichtentanne-Rath.
Limbach-O -Rath.
19 Uhr
Hartenstein-MA
Kirchberg-Rath.
Meerane-MA
Remse-Biomarkt
Werdau-Johannispl.
Wilkau-H.-Brunnen
Leipzig
18 Uhr
Böhlitz-E.-Wasserturm
Engelsdorf-Norma
Liebertwolkwitz-MA
Lindenthal-Rathauspl.
Lößnig-Moritzhof
Möckern-Jobcenter
Probstheida-Aldi
Schönefeld-Kirche
19.00 Uhr
Wilhelm-Leuschner-Platz (Innenstadt-Spaziergang)
Mittelsachsen
18 Uhr
Brand-Erbisdorf-MA
Eppendorf-Schule
Flöha-MA
Frauenstein-MA
Freiberg-Albertpark
Milkau-Buspl.
Niederwiesa-Rath.
Rochlitz-MA
Schweikershain-Schule
18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß
Oederan-MA
19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Döbeln-Obermarkt
Frankenberg-MA
Hainichen-MA
Mittweida-MA
Waldheim-MA
Nordsachsen
18 Uhr
Bad Düben-Rath.
Schkeuditz-Rath.
19 Uhr
Belgerm-MA
Delitzsch-MA
Eilenburg-MA
Oschatz-Rath.
Torgau-Hochhaus
Sächs. Schweiz - Osterz.
18 Uhr
Bad Gottleuba -MA
Dippoldiswalde-Parksäle
Dorfhain-Schule
Freital-NeuMA
Glashütte-Feuerw.
Neustadt-MA
Ruppendorf-Wendepl.
Schmiedeberg-Feuerw.
Tharandt-Rath.
Wilsdurff-MA
18.30 Uhr
Bannewitz-Bürgerhaus
Stolpen-MA
Rabenau-MA
19 Uhr
Bad Schandau-LIDL
Geising-MA
Heidenau-MA
Königstein-MA
Pirna-MA
Sebnitz-MA
19.30 Uhr
Kreischa-Jahrmarktswiese
Liebstadt-MA
Vogtlandkreis
18 Uhr:
Adorf-MA
Treuen-MA
18.30 Uhr
Lengenfeld-MA
Klingenthal-Rath.
Oelsnitz-Kirche
Plauen-Wendedenkmal
19 Uhr
Auerbach-MA
Reichenbach-MA
19.15 Uhr
Markneukirchen-Busbhf
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18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche
Änderung: Kommentar
FREIE SACHSEN: Folgt uns @freiesachsen
Forwarded from FREIE SACHSEN Mittelsachsen
Gastätte mit deutscher Küche sucht Koch in Mittelsachsen!
Ein renommiertes Restaurant mit deutscher Küche im Landkreis Mittelsachsen sucht ab sofort einen Koch oder eine Köchin, um die Mannschaft zu verstärken. Eine Wohnung kann bei Bedarf gestellt werden, auch für Bewerber außerhalb der Region ist die Stelle deshalb vielleicht interessant.
Wer neugierig ist, schreibt einfach eine E-Mail mit seinen Kontaktdaten an kontakt@freie-sachsen.info und wir leiten die Daten für die direkte Kontaktaufnahme weiter!
Ein renommiertes Restaurant mit deutscher Küche im Landkreis Mittelsachsen sucht ab sofort einen Koch oder eine Köchin, um die Mannschaft zu verstärken. Eine Wohnung kann bei Bedarf gestellt werden, auch für Bewerber außerhalb der Region ist die Stelle deshalb vielleicht interessant.
Wer neugierig ist, schreibt einfach eine E-Mail mit seinen Kontaktdaten an kontakt@freie-sachsen.info und wir leiten die Daten für die direkte Kontaktaufnahme weiter!
"Die Ungeimpften von heute werden die Ungechipten von morgen sein."
Wie erleben in den letzten Jahren einen gesellschaftlichen Transformationsprozess im Rekordtempo. Bürgerrechte werden abgebaut, Freiheiten eingeschränkt und der kontrollierbare Mensch geschaffen. Parallel zur voranschreitenden Bargeldabschaffung werden Pilotprojekte eingeführt, bei denen implatierte Minichips als Zahlungsmittel dienen. Ein Vorgeschmack auf die Zeit, in der jeder Mensch einen Minichip eingepflanzt bekommen wird und die Regierung Existenzen mit einem Klick vernichten kann. Wer sich nicht unterwirft, wird ohne den Chip weder Gehalt bekommen, noch an irgendeiner Aktivität teilnehmen können. Die 2G-Spaltung dürfte hier als Testlauf gedient haben, wieviele Menschen mitmachen. Und es waren erschreckend viele.
Heute sind das natürlich alles noch Verschwörungstheorien. Aber wir wissen ja, was aus unseren Verschwörungstheorien der letzten Jahre geworden ist.
FREIE SACHSEN: Folgt uns! http://t.me/freiesachsen
Wie erleben in den letzten Jahren einen gesellschaftlichen Transformationsprozess im Rekordtempo. Bürgerrechte werden abgebaut, Freiheiten eingeschränkt und der kontrollierbare Mensch geschaffen. Parallel zur voranschreitenden Bargeldabschaffung werden Pilotprojekte eingeführt, bei denen implatierte Minichips als Zahlungsmittel dienen. Ein Vorgeschmack auf die Zeit, in der jeder Mensch einen Minichip eingepflanzt bekommen wird und die Regierung Existenzen mit einem Klick vernichten kann. Wer sich nicht unterwirft, wird ohne den Chip weder Gehalt bekommen, noch an irgendeiner Aktivität teilnehmen können. Die 2G-Spaltung dürfte hier als Testlauf gedient haben, wieviele Menschen mitmachen. Und es waren erschreckend viele.
Heute sind das natürlich alles noch Verschwörungstheorien. Aber wir wissen ja, was aus unseren Verschwörungstheorien der letzten Jahre geworden ist.
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Jetzt die Kandidaten der FREIEN SACHSEN unterstützen: Meldet euch!
Der heutige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen belegt einmal mehr, dass wir Sachsen unseren eigenen Weg gehen müssen. Da trifft es sich gut, dass im Juni einige Mitstreiter auf kommunaler Ebene zu Landrats- und Bürgermeisterwahlen antreten, um Verantwortung zu übernehmen. Die Kandidaten derp FREIEN SACHSEN
freuen sich dabei über Unterstützung, beispielsweise beim Verteilen der vielen Flyer oder anderen Aktivitäten. Gemeinsam schaffen wir das!
Wenn Ihr aus einem der Landkreise oder einer Stadt kommt, in der die FREIEN SACHSEN kandidieren: Meldet euch und macht mit. Es wird Zeit für eine Politik, die unsere Freiheit verteidigt und nur unsere sächsischen Interessen verfolgt. Auf andere Rücksicht genommen haben wir schon zu lange!
Hier einfach online melden und mitmachen:
https://freie-sachsen.info/wahlhelfer
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der heutige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen belegt einmal mehr, dass wir Sachsen unseren eigenen Weg gehen müssen. Da trifft es sich gut, dass im Juni einige Mitstreiter auf kommunaler Ebene zu Landrats- und Bürgermeisterwahlen antreten, um Verantwortung zu übernehmen. Die Kandidaten derp FREIEN SACHSEN
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Wenn Ihr aus einem der Landkreise oder einer Stadt kommt, in der die FREIEN SACHSEN kandidieren: Meldet euch und macht mit. Es wird Zeit für eine Politik, die unsere Freiheit verteidigt und nur unsere sächsischen Interessen verfolgt. Auf andere Rücksicht genommen haben wir schon zu lange!
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Großer Protest in Niesky!
Viele hundert Bürger fanden sich am Sonntagnachmittag bei bestem Wetter in Niesky ein. Sie waren einem Aufruf des "Aktionsbündnis Oberlausitz" gefolgt, das aufgerufen hatte, gegen die Politik der Regierung auf die Straße zu gehen. Vor dem Spaziergang gab es eine Kundgebung, bei der u.a. Martin Kohlmann das Wort ergriff, Live-Musik gab es von @runatelegram. Abgesehen von einem MDR-Kamerateam, das die Teilnehmer provozierte, blieb der gesamte Tag störungsfrei und friedlich. Und morgen geht es für die meisten Mitstreiter wieder in ihren jeweiligen Heimatstädten auf die Straße!
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Viele hundert Bürger fanden sich am Sonntagnachmittag bei bestem Wetter in Niesky ein. Sie waren einem Aufruf des "Aktionsbündnis Oberlausitz" gefolgt, das aufgerufen hatte, gegen die Politik der Regierung auf die Straße zu gehen. Vor dem Spaziergang gab es eine Kundgebung, bei der u.a. Martin Kohlmann das Wort ergriff, Live-Musik gab es von @runatelegram. Abgesehen von einem MDR-Kamerateam, das die Teilnehmer provozierte, blieb der gesamte Tag störungsfrei und friedlich. Und morgen geht es für die meisten Mitstreiter wieder in ihren jeweiligen Heimatstädten auf die Straße!
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Zensus 2022: Muss ich an der Datenerfassung mitwirken?!
Zahlreiche Menschen – in Sachsen und überall in Deutschland – erhalten in diesen Tagen Post, dass sie am sogenannten Mikrozensus 2022 teilnehmen müssen und werden aufgefordert, entsprechend mitzuwirken. Während in diesem Land Datenschutzgesetze nahezu jeden Bereich des Lebens mit unnötiger Bürokratie verlangsamen, haben Gerichte bisher keine Bedenken gegen die vollständige Offenlegung nahezu aller persönlichen Daten gegenüber dem Mikrozensus gesehen. Und auch die Möglichkeiten, erfolgreich gegen die ungewünschte Belästigung vorzugehen, sind überschaubar. Aber es ist zumindest möglich, den Zensus auszusitzen.
Gemäß § 15 des Bundesstatistikgesetzes (BstatG) und § 13 des Mirkozensusgesetzes (MZG) sind Bürger zur Mitwirkung und Auskunftserteilung verpflichtet. Bei Zuwiderhandlungen droht ihnen ein Zwangsgeld, was von einem Bußgeld zu unterscheiden ist: Bei einem Bußgeld kann durch einen Widerspruch ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht erzwungen werden, gegen ein Zwangsgeld muss mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht vorgegangen werden. Allerdings: Sowohl der Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid, als auch die Klage gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid, haben keine aufschiebende Wirkung.
Wer sich nicht an der Zensus-Erhebung beteiligt, wird jedoch zunächst mehrmals „höflich“ aufgefordert, doch bitte seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen, ein Bußgeld droht (vorerst) nicht. Wie oft diese Aufforderungen erfolgen, hängt auch mit der Zahl derjenigen ab, die eine Zuarbeit verweigern: Je mehr „Querulanten“, desto weniger Kapazitäten in den Ämtern, alle zeitnah zu bearbeiten. Vorgesehen ist ein Zwangsgeld zudem erst, wenn sich jemand „beharrlich“ weigert, mitzuwirken – deshalb braucht angesichts des ersten Aufforderungsschreiben, das im Übrigen nicht per Einschreiben versandt wird und somit in vielen Fällen bereits fraglich sein dürfte, ob eine Zustellung überhaupt (nachweislich) erfolgt ist, niemand in Panik zu verfallen.
Übrigens: Die Zensus-Mitarbeiter drohen auch Hausbesuche an. Darauf muss sich natürlich sowieso niemand einlassen, es besteht das Recht, alle Fragen schriftlich zu beantworten.
Jeder muss selbst wissen, wie kooperativ er bei der massenhaften Datenerhebung ist, zumal in der heutigen Zeit niemand weiß, wo diese Daten noch überall aufbewahrt werden. Es ist aber sicherlich auch notwendig, das Zensus-Thema öffentlich aufzugreifen und politisch zu thematisieren: Wir Bürger sollten vor dem Staat und seinen intransparenten Institutionen nicht unter Strafandrohung die „Hosen runterlassen“ – wenn überhaupt, sollte ein solcher Befragungsprozess freiwillig sein.
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Zahlreiche Menschen – in Sachsen und überall in Deutschland – erhalten in diesen Tagen Post, dass sie am sogenannten Mikrozensus 2022 teilnehmen müssen und werden aufgefordert, entsprechend mitzuwirken. Während in diesem Land Datenschutzgesetze nahezu jeden Bereich des Lebens mit unnötiger Bürokratie verlangsamen, haben Gerichte bisher keine Bedenken gegen die vollständige Offenlegung nahezu aller persönlichen Daten gegenüber dem Mikrozensus gesehen. Und auch die Möglichkeiten, erfolgreich gegen die ungewünschte Belästigung vorzugehen, sind überschaubar. Aber es ist zumindest möglich, den Zensus auszusitzen.
Gemäß § 15 des Bundesstatistikgesetzes (BstatG) und § 13 des Mirkozensusgesetzes (MZG) sind Bürger zur Mitwirkung und Auskunftserteilung verpflichtet. Bei Zuwiderhandlungen droht ihnen ein Zwangsgeld, was von einem Bußgeld zu unterscheiden ist: Bei einem Bußgeld kann durch einen Widerspruch ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht erzwungen werden, gegen ein Zwangsgeld muss mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht vorgegangen werden. Allerdings: Sowohl der Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid, als auch die Klage gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid, haben keine aufschiebende Wirkung.
Wer sich nicht an der Zensus-Erhebung beteiligt, wird jedoch zunächst mehrmals „höflich“ aufgefordert, doch bitte seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen, ein Bußgeld droht (vorerst) nicht. Wie oft diese Aufforderungen erfolgen, hängt auch mit der Zahl derjenigen ab, die eine Zuarbeit verweigern: Je mehr „Querulanten“, desto weniger Kapazitäten in den Ämtern, alle zeitnah zu bearbeiten. Vorgesehen ist ein Zwangsgeld zudem erst, wenn sich jemand „beharrlich“ weigert, mitzuwirken – deshalb braucht angesichts des ersten Aufforderungsschreiben, das im Übrigen nicht per Einschreiben versandt wird und somit in vielen Fällen bereits fraglich sein dürfte, ob eine Zustellung überhaupt (nachweislich) erfolgt ist, niemand in Panik zu verfallen.
Übrigens: Die Zensus-Mitarbeiter drohen auch Hausbesuche an. Darauf muss sich natürlich sowieso niemand einlassen, es besteht das Recht, alle Fragen schriftlich zu beantworten.
Jeder muss selbst wissen, wie kooperativ er bei der massenhaften Datenerhebung ist, zumal in der heutigen Zeit niemand weiß, wo diese Daten noch überall aufbewahrt werden. Es ist aber sicherlich auch notwendig, das Zensus-Thema öffentlich aufzugreifen und politisch zu thematisieren: Wir Bürger sollten vor dem Staat und seinen intransparenten Institutionen nicht unter Strafandrohung die „Hosen runterlassen“ – wenn überhaupt, sollte ein solcher Befragungsprozess freiwillig sein.
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Hat Kretschmer einen Doppelgänger? Oder ist er schizophren?
Diese Fragen drängen sich nach den heutigen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf: Kretschmer warnt vor einer Zusammenarbeit mit den Grünen. Diese Warnung ist natürlich berechtigt, aber wer erklärt Kretschmer, dass er die Grünen in Sachsen in die Regierung geholt hat, obwohl über 70 % der Wähler keine linke Regierung wollten?
Wird die Ministerpräsidenten-Figur Michael Kretschmer vielleicht von mehreren Darstellern gespielt, die sich untereinander nicht absprechen? Einer regiert gemütlich mit den Grünen, der andere lehnt öffentlich die Zusammenarbeit ab. Das würde natürlich auch erklären, warum Kretschmer anfangs den Coronamaßnahmen skeptisch gegenüber stand, um dann zum Lockdown-Extremisten zu mutieren. Vielleicht war der andere Darsteller da nur längere Zeit im Urlaub!
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Diese Fragen drängen sich nach den heutigen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf: Kretschmer warnt vor einer Zusammenarbeit mit den Grünen. Diese Warnung ist natürlich berechtigt, aber wer erklärt Kretschmer, dass er die Grünen in Sachsen in die Regierung geholt hat, obwohl über 70 % der Wähler keine linke Regierung wollten?
Wird die Ministerpräsidenten-Figur Michael Kretschmer vielleicht von mehreren Darstellern gespielt, die sich untereinander nicht absprechen? Einer regiert gemütlich mit den Grünen, der andere lehnt öffentlich die Zusammenarbeit ab. Das würde natürlich auch erklären, warum Kretschmer anfangs den Coronamaßnahmen skeptisch gegenüber stand, um dann zum Lockdown-Extremisten zu mutieren. Vielleicht war der andere Darsteller da nur längere Zeit im Urlaub!
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Polizei räumt Absetzung des Zwickauer Revierleiters ein - Warum schweigt die Opposition?
Über 100.000 Menschen hat alleine über den Telegram-Kanal der FREIEN SACHSEN der Beitrag über die skandalöse Absetzung des Zwickauer Polizeichefs erreicht, der offenbar im Rahmen einer politischen Säuberungsaktion entfernt wurde:
https://t.me/freiesachsen/4037
Mittlerweile räumt die Polizei, die eigentlich die Hintergründe der brisanten Affäre verschweigen wollte, die Absetzung ein:
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2022_89674.htm
Und was macht die parlamentarische Opposition im sächsischen Landtag? Von der ist auch zwei Tage nach Bekanntwerden der unglaublichen Vorgänge keine Stellungnahme, geschweige denn eine Initiative, zu finden. Wo bleibt der Antrag für eine Sondersitzung des Innenausschusses, in der sich Innenminister Armin Schuster und der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig zu den Vorgängen zu verantworten haben? Warum wird sich nicht schützend vor einen Polizeibeamten gestellt, der einen Rechtsbruch angeprangert hat und dafür nun strafversetzt wurde? Warum werden Möglichkeiten, Druck auf den Sachsensumpf auszubauen, nicht genutzt? Es wird Zeit zu handeln und aus dem Schlafmodus (wenn es sich bei manchen nicht sogar um eine bewusst gewählte Verweigerung handelt) aufzuwachen!
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Über 100.000 Menschen hat alleine über den Telegram-Kanal der FREIEN SACHSEN der Beitrag über die skandalöse Absetzung des Zwickauer Polizeichefs erreicht, der offenbar im Rahmen einer politischen Säuberungsaktion entfernt wurde:
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Mittlerweile räumt die Polizei, die eigentlich die Hintergründe der brisanten Affäre verschweigen wollte, die Absetzung ein:
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2022_89674.htm
Und was macht die parlamentarische Opposition im sächsischen Landtag? Von der ist auch zwei Tage nach Bekanntwerden der unglaublichen Vorgänge keine Stellungnahme, geschweige denn eine Initiative, zu finden. Wo bleibt der Antrag für eine Sondersitzung des Innenausschusses, in der sich Innenminister Armin Schuster und der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig zu den Vorgängen zu verantworten haben? Warum wird sich nicht schützend vor einen Polizeibeamten gestellt, der einen Rechtsbruch angeprangert hat und dafür nun strafversetzt wurde? Warum werden Möglichkeiten, Druck auf den Sachsensumpf auszubauen, nicht genutzt? Es wird Zeit zu handeln und aus dem Schlafmodus (wenn es sich bei manchen nicht sogar um eine bewusst gewählte Verweigerung handelt) aufzuwachen!
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Kretschmer kommt Dienstag (17. Mai) nach Oschatz, wir Bürger sind schon da!
Ministerpräsident Michael Kretschmer (oder zumindest eine der an der Darstellung des Ministerpräsidenten beteiligten Personen) kommt am Dienstag (17. Mai) zu einer Regionalkonferenz der CDU nach Oschatz. Dagegen gibt es Bürgerwiderstand: Für 18.00 Uhr wird vor der Stadthalle (Thomas-Müntzer-Haus), wenige Meter in Richtung Altmarkt, aufgerufen, Kretschmer angemessen willkommen zu heißen und deutlich zu machen, dass wir Bürger genug von dieser Politik haben.
Bringt Banner, Fahnen und Co mit: Lasst uns deutlich machen, dass Kretschmer in Oschatz (und überall außerhalb seiner Staatskanzlei) nicht willkommen ist!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Ministerpräsident Michael Kretschmer (oder zumindest eine der an der Darstellung des Ministerpräsidenten beteiligten Personen) kommt am Dienstag (17. Mai) zu einer Regionalkonferenz der CDU nach Oschatz. Dagegen gibt es Bürgerwiderstand: Für 18.00 Uhr wird vor der Stadthalle (Thomas-Müntzer-Haus), wenige Meter in Richtung Altmarkt, aufgerufen, Kretschmer angemessen willkommen zu heißen und deutlich zu machen, dass wir Bürger genug von dieser Politik haben.
Bringt Banner, Fahnen und Co mit: Lasst uns deutlich machen, dass Kretschmer in Oschatz (und überall außerhalb seiner Staatskanzlei) nicht willkommen ist!
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