Polizei Zwickau stellt klar: "Freie Presse" hat Fake-News über die FREIEN SACHSEN verbreitet!

Na, das ist ja eine Schützenhilfe von unerwarteter Seite: Die Freie Presse hatte in einem Artikel am 23. Dezember behauptet, der Zwickauer Polizeipräsident würde den FREIEN SACHSEN vorwerfen, Videos von Polizeiübergriffen zu "verfälschen" - ein etwas milderes Wort für Manipulation. Natürlich fälschen die FREIEN SACHSEN keine Videos, die Realität ist hart genug. Nachdem unsere Rechtsabteilung juristisch gegen die Polizeidirektion Zwickau vorgegangen ist, stellt diese jetzt klar: Die Aussage ist so nie gefallen, die Freie Presse hat sich selbst etwas hinzuinterpretiert und dem Polizeipräsidenten Wörter hinzugedichtet.

Nun, wir sind gespannt, ob die Freie Presse jetzt eine Gegendarstellung druckt oder unsere juristische Offensive weiter geht - dann direkt gegen die Fake-News-Verbreiter.

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Wir sind die Rote Linie!

Der sächsische Straßenprotest wächst von Woche zu Woche - mittlerweile gehen in ganz Deutschland Menschen auf die Straße. Die Botschaft überall ist deutlich: Wir haben genug von dieser Politik!

Um die Proteste weiter zu unterstützen, hat der Sachsenversand ein neues Banner erstellt, dass - quasi - zum Selbstkostenpreis angeboten werden kann. Hier ist es erhältlich: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p120_banner-pvc--rote-linie-.html

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Bautzener SPD-Bürgermeister Alexander Ahrens nennt protestierende Bürger "Gestalten" und fordert sogar Verbot der 10-Personen-Mahnwache!

Was muss in den Köpfen dieser Politiker vorgehen? Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens fordert ernsthaft, sogar die ohnehin auf 10 Personen beschränkte Mahnwache, die auch gestern friedlich auf dem Kornmarkt stattfand, zu verbieten. Gleichzeitig macht Ahrens deutlich, was er von den - ebenfalls fast ausnahmslos friedlich - protestierenden Bautzener Bürgern hält: Das sind für ihn "Gestalten".

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/bautzen/bautzen-hoyerswerda-kamenz/ausschreitung-corona-demo-ob-ahrens-100.html

Offenbar hat Herr Ahrens noch nicht gemerkt, dass die Zahl der "Gestalten" genau wegen solchen arroganten Äußerungen - wie sie auch von der Landes- und Bundesregierung hinlänglich bekannt sind - von Woche zu Woche weiter wächst. Die Menschen haben genug!

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Die Stimmung kippt: Polizeigewerkschaft solidarisiert sich mit Anliegen der Montagsspaziergänger!

Der sächsische Landeschef der GdP (Gewerkschaft der Polizei) hat die Landesregierung aufgefordert, Spaziergänge und nicht stationäre Versammlungen in Sachsen endlich wieder zu erlauben. In - vergleichsweise - scharfen Worten kritisierte Hagen Husgen, dass die Politik (Was er nicht genau sagt, aber meint: Die Kretschmer-Landesregierung) die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreites missbraucht. Das sind klare Worte, Respekt dafür!

https://www.zeit.de/news/2021-12/28/polizei-fuer-weniger-einschraenkungen-im-versammlungsrecht

Damit wächst nicht nur der Druck auf die Politik: Auch jeder einzelne Polizist muss sich fragen, ob er sich weiterhin an Einsätzen gegen friedliche Bürger beteiligen will. Es ist offensichtlich, dass die Regierung in ihrer Panik jedes Maß verloren hat und ihre Beamten im Kampf gegen das eigene Volk verheizt.

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Gänsehaut: Radebeuler Montagsspaziergänger empfangen den Autokorso aus Coswig!

Tausend Bürger waren gestern in Radebeul bei einem der größten Montagsspaziergänge in Sachsen unterwegs. Unterstützt wurden sie dabei u.a. durch einen Autokorso aus Coswig. Hier im Video: Die Ankunft des Korsos!

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Nach Polizeischikane gegen Chemnitzer Youtuber: Klage eingereicht!

Am vergangenen Montag brüstete sich die Polizei damit, zwei Mobiltelefone des Chemnitzer Youtubers d_selbstdenker sichergestellt zu haben. Sie passte den politisch missliebigen Aktivisten auf einem Montagsspaziergang in Einsiedel ab. Die Begründung: Die Mobiltelefone müssten sichergestellt werden, um ihn von weiteren Aufrufen zu Montagsspaziergängen abzuhalten.

Das ist natürlich rechtswidrig und in jeder Hinsicht willkürlich, von dem schweren Eingriff in die Pressefreiheit ganz zu schweigen. Folgerichtet hat die Rechtsabteilung der FREIEN SACHSEN, die den Youtuber bei der Aufarbeitung dieses Unrechtes unterstützt, Ende vergangener Woche eine Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz eingereicht. Das Ziel: Die Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahmen festzustellen und damit auch noch mehr juristische Angriffsmöglichkeiten zu schaffen, wenn wieder einmal eine Polizeiführung Jagd auf missliebige Medienvertreter macht!

Wie notwendig juristischer Druck bei der Polizeidirektion Chemnitz zu sein scheint, wurde gestern wieder deutlich: Beim Chemnitzer Montagsspaziergang kam es erneut zu Schikanen gegen @d_selbstdenker:
https://t.me/d_selbstdenker/3601 Offenbar sind kritische Journalisten der Polizeiführung ein Dorn im Auge. Damit steht sie auf einer Linie mit dem sächsischen Despoten Michael Kretschmer, der wohl am liesten alle kritischen Nachrichtenkanäle verbieten lassen würde. Zum Glück gibt es - noch - Möglichkeiten, dagegen juristisch vorzugehen.

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Silvesterspaziergänge? Inspiration aus Österreich🤔

Auch in Sachsen gelten zu Silvester strenge Kontaktbeschränkungen. Ob trotzdem Bürger spazieren gehen? Habt Ihr schon was gehört? Schreibt es doch in die Kommentare! 👇

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3,5 Prozent der Bürger zwingen eine Regierung in die Knie: In Sachsen sind wir längst die kritische Masse!

Es ist ein Naturgesetz der letzten hundert Jahre: Wenn rund 3,5 Prozent der Bevölkerung rebellieren, wird die Regierung das nicht überstehen. Diese kritische Masse hat der Bürgerwiderstand erreicht, nicht nur montags stehen zehntausende Bürger auf. Die Veränderung geht nie von "allen" oder Millionen auf der Straße aus, sondern von einer entschlossenen, zielstrebigen Avantgarde. Und das ist der sächsische Bürgerprotest 💪

https://www.stern.de/panorama/wissen/gesetz-der-3-5-prozent--wie-wenige-aktivisten-regierungen-in-die-knie-zwingen-8979238.html

Unsere kurzfristigen Ziele sind klar und unverhandelbar:

- Aufhebung aller Coronamaßnahmen und Zwangsimpfungsvorhaben.

- Absetzung der Kretschmer-Regierung und Neugestaltung der Politik von unten an.

- Gerichtsverfahren für alle Täter und Mittäter der Corona-Diktatur.

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Liebe "Missbrauchsopfer",

das sächsische Innenministerium ist einer großen Sache auf der Spur: Einige wenige Personen - natürlich (wie Ihr alle) böse Rechtsextremisten - erdreisten sich, die sozialen Netzwerke "gezielt zu missbrauchen", um damit "großen Schaden anzurichten" (für wen dieser Schaden entsteht, sagt das Innenministerium aber nicht). Nun, es ist ja unerhört, dass soziale Netzwerke allen Menschen zur Verfügung stehen und diese nicht ausschließlich dem Propagandaapparat des Kretschmer-Regimes vorbehalten sind.

Da wollen wir doch mal hoffen, dass diese Regierung und ihr System der fortwährenden Freiheitseinschränkung durch unsere Nutzung sozialer Netzwerke keinen bleibenden Schaden nimmt. Oder?!

Und: Bitte niemals kritisch denken! Finger weg von allen Telegram-Kanälen, die nicht von der Regierung als zuverlässiges Propagandaorgan eingestuft werden!

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Polizeigewalt in Bautzen: Was die (Massen-)Medien nicht zeigen!

Angeblich sollen am Montag 12 Polizisten in Bautzen verletzt worden sein - wieviele davon (mal wieder) eigenes Pfefferspray eingeatmet haben, kann nur spekuliert werden. Auf der anderen Seite dürften dutzende verletzte Bürger zu verzeichnen sein, u.a. durch massenhaften Pfeffersprayeinsatz, aber auch durch Schlagstockattacken. Jetzt zeigt ein Video, wie eingesetzte Kampfeinheiten der Kretschmer-Regierung friedlichen Bürgern ohne jeden Anlass in den Rücken treten.

Sind schon Ermittlungen gegen die Polizisten eingeleitet worden? Oder werden die Vorfälle - mal wieder - verschwiegen? Und: Wo bleibt der Landtags-Untersuchungsausschuss für die systematische Polizeigewalt? Zwönitz, Wurzen, Schmölen, Pirna, Hohenstein-Ernstthal, Bautzen, die Liste wird von Woche zu Woche länger. Es wird Zeit, das Thema Polizeigewalt klar zu benennen!

Videoquelle: Quer auf Eins

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Vom Schnellprozess zum Standgericht? Einige rechtliche Anmerkungen zur bedenklichen Entwicklung!

Die Bilder von Schweinfurt sollten dem Bürgerprotest abschrecken, doch sie haben genau das Gegenteil erreicht: Menschen, die am Sonntagabend brutal von der Polizei festgenommen wurden, fanden sich am Montagnachmittag in verdreckter Kleidung und mit offen sichtbaren Wunden im Gerichtssaal wieder, um sich (offensichtlich ohne Rechtsanwälte) medienwirksame Verurteilungen „abzuholen“. Seither geistert der Begriff „Schnellverfahren“ wieder durch die Medienlandschaft und auch der – immer hilfloser wirkende – Innenminister Roland Wöller findet daran Gefallen. Doch wie sieht es rechtlich überhaupt aus? Im Sommer 2021 gab es schon mehrere Schnellverfahren – mit eher dürftigem Ausgang für die staatlichen Verfolgungsbehörden.

- Keine Schnellverfahren bei Ordnungswidrigkeiten
Zunächst vorweg: Bei Ordnungswidrigkeiten gibt es keine Schnellverfahren. Selbst, wenn die Landratsämter schneller arbeiten (was im Zweifel zu Lasten der Gründlichkeit geht und ihnen vor Gericht wieder um die Ohren fliegt), liegt der Ball ab einem Einspruch bei den Staatsanwaltschaften und den ohnehin bereits mit OWi-Verfahren überlasteten Gerichten. Und je mehr OWi-Anzeigen Kretschmers Behörden erstatten, desto mehr werden diese Gerichte – umgangssprachlich gesagt – mit weiterem Papierkram zugemüllt.

- Das beschleunigte Verfahren im Strafrecht
In § 417 ff StPO ist geregelt, unter welchen Umständen ein „beschleunigtes Verfahren“ durchgeführt werden kann. Vorliegen muss: Ein einfacher, leicht aufzuklärender Sachverhalt. Und bei fast allen Spaziergangs- und Versammlungslagen ist das bereits nicht der Fall, denn es ist hochkomplexe Juristerei, ob überhaupt eine Versammlung vorliegt, der polizeiliche Eingriff gerechtfertigt war und welche Video- und Zeugenaufnahmen es gibt. Im Fall der Schnellverfahren, die in Zwönitz im Sommer 2020 geführt werden sollten, hat das Gericht deshalb fast alle Anträge der Staatsanwaltschaft abgelehnt und auf reguläre Verfahren verwiesen.

- Recht auf einen Anwalt gilt natürlich auch im Schnellverfahren
Wenn an euch ein Exempel statuiert werden soll, lohnt es sich, unverzüglich einen Anwalt hinzuzuziehen. Der wird zunächst die Aussetzung des Schnellverfahrens beantragen. Wenn es doch zu einem solchen Verfahren kommen sollte, weiß ein Anwalt, was zu tun ist. Spätestens am Ende der Verhandlung liegt der Ball ohnehin bei euch: Das Gericht darf im Schnellverfahren nur vergleichsweise geringe (Freiheits-)Strafen verhängen. Sobald das Urteil gefällt ist, stehen euch alle gängigen Rechtsmittel und Anfechtungsmöglichkeiten (Berufung, Revision, ggf. Verfassungsbeschwerde) zu. Diese finden dann nicht mehr in Schnellverfahren statt, sondern in regulären Gerichtsverfahren mit ordentlicher Beweiserhebung und den entsprechenden Fristen.

- Der Ladendieb-Paragraph
Ursprünglich waren beschleunigte Verfahren gedacht, um beispielsweise einen eindeutig überführten Ladendieb zeitnahe einem Gericht zuzuführen und ihn mit einer direkten Strafe von weiteren Taten abzuschrecken, ehe sich die Delikte über Monate oder Jahre sammeln. Dass die Politik jetzt überlegt, diesen Paragraphen gegen spazierende Bürger einzusetzen, sagt viel darüber aus, wie stark das Rechtssystem in diesem Land ins Wanken geraten ist.

Letztendlich ist die Forderung nach Schnellverfahren ein Versuch, Bürger einzuschüchtern. Wer seine Rechte kennt, weiß sich aber dagegen zu wehren. Grundsätzlich gilt natürlich: Versucht, so wenig juristische Angriffsfläche wie möglich zu bieten, lasst euch nicht von den Behörden provozieren. Wenn euch aber doch einmal ein Vorwurf gemacht wird (oft werden bei überzogenen Polizeieinsätzen bekanntlich Täter und Opfer verdreht), solltet Ihr wissen, dass es ausreichende Möglichkeiten zur juristischen Gegenwehr gibt!

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Polizei ermittelt gegen Kung-Fu-Polizist von Bautzen: Jetzt braucht es ein klares Signal des Rechtsstaates!

Von wem ging die Gewalt in Bautzen aus? Ein Videos, das sich rasant in sozialen Netzwerken verbreitet, zeigt Polizisten, die grundlos auf Bürger eintreten, in einem Fall springt ein Polizist einem weggehenden Bürger sogar in den Rücken. Offenbar sind sich die Uniformierten sicher, dass ihnen nichts passieren kann.

https://t.me/freiesachsen/2651

Doch jetzt wird zumindest ermittelt. Das kann natürlich nur ein Anfang sein, zumal bisher nicht bekannt ist, ob der mutmaßlich kriminelle Polizist auch suspendiert wurde. Und, frei nach Roland Wöller: " Wir müssen jetzt mit schnellen Verfahren wie in Bayern eine klare Antwort auf derartige Gewalt liefern, damit die Strafe auf den Fuß folgt. " Das ist Sachsen den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die zum Schutz der Freiheit ihre Gesundheit riskieren.

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Nochmal zur Erinnerung, was uns die CDU-Merkel-Regierung zusammen mit der SPD eingebrockt hat und nun von der "Ampel" so fortgeführt wird. Dieser Staat ist längst zur Beutegemeinschaft mutiert, mit dem Ziel, die Wertschöpfung aller Fleißigen und Werteschaffenden abzuschöpfen, um es mit dem eigenen Klientel für Gaga-Politik zu verprassen.

Auch dagegen gehe ich auf die Straße!

Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/HartungStefan

Aufwachen, Polizei: FREIE SACHSEN stellen Appell an Polizisten als Flugblatt zum Selbstausdrucken zur Verfügung!

Auch innerhalb der Polizei kippt die Stimmung. Immer weniger Polizisten wollen als Kretschmers Corona-Kampfeinheiten gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden, offen kritisiert die Gewerkschaft der Polizei mittlerweile (und das sogar sehr deutlich!) die Landesregierung.

Jetzt heißt es: Nachsetzen. Sucht das Gespräch mit Polizisten am Rande von Einsätzen, bringt Sie dazu, nach- und umzudenken. Es ist keine Garantie, dass dieser Impuls bei jedem Polizisten ankommt. Aber: Niemand soll in diesem Land jemals wieder behaupten, er hätte von Nichts gewusst!

Wir haben ein Flugblatt bereitgestellt, in dem Polizisten aufgefordert werden, Gewalttaten gegen den friedlichen Bürgerprotest zu unterlassen, sowie auf die Gesetzeslage zur Remonstrationspflicht hingewiesen werden. Druckt euch einige Exemplare aus und packt sie euch beim nächsten Protest in die Tasche!

Hier geht's zum Flugblatt:
https://freie-sachsen.info/2021/appell-an-alle-polizisten-flugblatt-zum-ausdrucken-verteilen/

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Die Mittwochsspaziergänger von Groitzsch grüßen Sachsen!

Jeden Tag finden mittlerweile in Sachsen dutzende Spaziergänge statt. Neben dem Montag als allgemeinem Protesttag, an dem (fast) jede Stadt auf den Beinen ist, etablieren sich lokal weitere Tage. Es wird immer deutlicher: Diese Proteste sind keine Eintagesfliege, sondern zielen auf eine grundsätzliche Änderung der Politik ab. Und mit leeren Versprechungen werden sich die Bürger dieses Mal nicht wieder abspeisen lassen!

Übrigens: In Groitzsch blieb alles friedlich. So, wie überall, wenn die Bürger nicht von einem martialischen Polizeiaufgebot drangsaliert werden.

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Die Montagsfalle: warum es NICHT wie damals in der DDR ist.

🟥 Wir sehen die Polizei kapitulieren und die neue C-Protestbewegung wie sie die Straße erobert. Die freien Sachsen machen Druck und Ableger verbreiten sich wie ein Lauffeuer. Eine "Montagsstimmung" liegt in der Luft.

🟥 Aber reichen Demos alleine um das System zu ändern? Warum konnte man die DDR durch Demos stürzen? Wieso ist die Demokratiesimulation in der BRD so resisten dagegen. Kann man etwas gegen diesen "antifragilen" sanften Totalitarismus tun?

👉 Darum geht es in diesem Video
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