Über 1000 Bürger in Altenburg auf der Straße, mehrere hundert in Freiberg gekesselt!
Wahnsinn: In Altenburg ziehen über 1000 Bürger in einem endlosen Zug durch die Innenstadt. Das ist heute der größte Spaziergang in Westsachsen 💪
In Freiberg haben bayrische Polizeieinheiten mehrere hundert Bürger festgesetzt und den Spaziergang in mehrere Gruppen zerschlagen. Gegen die Bürger sollen Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geschrieben werden, sie sollen jetzt stundenlang in der Kälte auf die Personalienaufnahme warten.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Wahnsinn: In Altenburg ziehen über 1000 Bürger in einem endlosen Zug durch die Innenstadt. Das ist heute der größte Spaziergang in Westsachsen 💪
In Freiberg haben bayrische Polizeieinheiten mehrere hundert Bürger festgesetzt und den Spaziergang in mehrere Gruppen zerschlagen. Gegen die Bürger sollen Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geschrieben werden, sie sollen jetzt stundenlang in der Kälte auf die Personalienaufnahme warten.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Zwönitz läuft 💪
Woche für Woche versucht ein Großaufgebot der Polizei die Zwönitzer zu stoppen. Doch sie trotzen dem polizeilichen Belagerungszustand - über 200 Bürger spazieren gerade störungsfrei durch die Stadt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Woche für Woche versucht ein Großaufgebot der Polizei die Zwönitzer zu stoppen. Doch sie trotzen dem polizeilichen Belagerungszustand - über 200 Bürger spazieren gerade störungsfrei durch die Stadt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Kretschmer-Regierung lässt mehrere hundert Bürger in eisiger Kälte von bayrischen Söldnern einkesseln!
Es ist wohl ein Angriff auf die Leuchttürme des sächsischen Bürgerprotestes in den Grossstädten. Ein bundesweit herangekarrtes Polizeiaufgebot hat heute mehrere Spaziergänge zu zerschlagen versucht - dabei kam es zu Einkesselungen. In Chemnitz wurden ca. 150 Bürger festgesetzt, in Bautzen ca. 30, in Freiberg ca. 200, in Zwickau ist die Lage noch unübersichtlich. Die Betroffenen sollen über Stunden bis zu einer Personalienaufnahme festgesetzt werden. In den übrigen ca 75 sächsischen Städten verläuft der Protest jedoch weitgehend störungsfrei, offensichtlich wollte die Landesregierung gezielt die größeren Spaziergänge zerschlagen.
Ob diese Taktik Erfolg hat? Will Kretschmer jetzt jeden Montag - oder sogar jeden Tag - bundesweit Söldner herankarren? Zumal sich der sächsische Bürgerprotest zu einem ostdeutschen Massenprotest entwickelt, auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen sind heute tausende auf der Straße. Diese Regierung hat fertig, das politische Establishment verfällt in Panikreaktionen. Für uns Bürger ist jetzt sie Zeit des Wandels gekommen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Es ist wohl ein Angriff auf die Leuchttürme des sächsischen Bürgerprotestes in den Grossstädten. Ein bundesweit herangekarrtes Polizeiaufgebot hat heute mehrere Spaziergänge zu zerschlagen versucht - dabei kam es zu Einkesselungen. In Chemnitz wurden ca. 150 Bürger festgesetzt, in Bautzen ca. 30, in Freiberg ca. 200, in Zwickau ist die Lage noch unübersichtlich. Die Betroffenen sollen über Stunden bis zu einer Personalienaufnahme festgesetzt werden. In den übrigen ca 75 sächsischen Städten verläuft der Protest jedoch weitgehend störungsfrei, offensichtlich wollte die Landesregierung gezielt die größeren Spaziergänge zerschlagen.
Ob diese Taktik Erfolg hat? Will Kretschmer jetzt jeden Montag - oder sogar jeden Tag - bundesweit Söldner herankarren? Zumal sich der sächsische Bürgerprotest zu einem ostdeutschen Massenprotest entwickelt, auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen sind heute tausende auf der Straße. Diese Regierung hat fertig, das politische Establishment verfällt in Panikreaktionen. Für uns Bürger ist jetzt sie Zeit des Wandels gekommen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Sachsen spaziert!
Während die Polizei in den Protesthochburgen die Spaziergänge z.T. mit Gewalt aufgelöst hat, spazieren in zahllosen Städten jeweils hunderte Bürger störungsfrei. Der dezentrale Protest zeigt: Kretschmers Milizen können nicht überall sein. Und auch heute sind es weit über 10.000 Sachsen - wir versuchen uns später an einer genauen Schätzung!
Hier im Bild: Radeberg und Grimma!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Während die Polizei in den Protesthochburgen die Spaziergänge z.T. mit Gewalt aufgelöst hat, spazieren in zahllosen Städten jeweils hunderte Bürger störungsfrei. Der dezentrale Protest zeigt: Kretschmers Milizen können nicht überall sein. Und auch heute sind es weit über 10.000 Sachsen - wir versuchen uns später an einer genauen Schätzung!
Hier im Bild: Radeberg und Grimma!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Martin Kohlmann zum Chemnitzer Polizeikessel
Gerade noch selbst aus dem Freiberger Kessel entkommen, ist der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann jetzt am Chemnitzer Kessel. Dort wurden rund 150 Bürger von einer niedersächsischen Polizeihundertschaft festgesetzt.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Gerade noch selbst aus dem Freiberger Kessel entkommen, ist der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann jetzt am Chemnitzer Kessel. Dort wurden rund 150 Bürger von einer niedersächsischen Polizeihundertschaft festgesetzt.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Infos aus dem Kessel Mittweidas
Uns erreichen auch Aufnahmen aus dem beschaulichen Mittweida. Hier spazierten heute Abend rund 300 Bürger (darunter auch Familien mit Kindern), welche ebenso von einem absurden Polizeiaufgebot belagert wurden. Auch hier - wie in vielen anderen Orten - pickten sich die Polizisten willkürlich Bürger heraus und umzingelten diese. Hier werden die Leute nun schon eine dreiviertel Stunde bei winterlichen Temperaturen festgehalten.
Wenn es tatsächlich die Zielstellung der Polizei wäre, einen Beitrag zur Volksgesundheit zu leisten, dann würde man die Menschen in Frieden nach Hause gehen lassen. Aber so provoziert man ja erst Krankheiten.
Daher wissen wir: Diese Polizisten beschützen keine Menschen, sie knechten sie!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Uns erreichen auch Aufnahmen aus dem beschaulichen Mittweida. Hier spazierten heute Abend rund 300 Bürger (darunter auch Familien mit Kindern), welche ebenso von einem absurden Polizeiaufgebot belagert wurden. Auch hier - wie in vielen anderen Orten - pickten sich die Polizisten willkürlich Bürger heraus und umzingelten diese. Hier werden die Leute nun schon eine dreiviertel Stunde bei winterlichen Temperaturen festgehalten.
Wenn es tatsächlich die Zielstellung der Polizei wäre, einen Beitrag zur Volksgesundheit zu leisten, dann würde man die Menschen in Frieden nach Hause gehen lassen. Aber so provoziert man ja erst Krankheiten.
Daher wissen wir: Diese Polizisten beschützen keine Menschen, sie knechten sie!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Polizist nennt Coronaspaziergänger einen Mörder!
Was sind das für Polizisten? Musste der junge Mann, offensichtlich noch nicht lange volljährig, in die Kaderschule der Kretschmer-Jugend, um ein solch vom Hass zerfressenes Weltbild zu formen? Bei einem Montagsspaziergang in Pirna hat ein Polizist einem Bürger vorgeworfen, er wäre ein "indirekter Mörder", wenn er sich nicht an die von der Regierung verordneten Maßnahmen hält. Solch eine Frechheit, aber auch Naivität lässt uns sprachlos zurück. Dem jungen Polizisten empfehlen wir dringend, das Buch "Die Welle" zu lesen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Was sind das für Polizisten? Musste der junge Mann, offensichtlich noch nicht lange volljährig, in die Kaderschule der Kretschmer-Jugend, um ein solch vom Hass zerfressenes Weltbild zu formen? Bei einem Montagsspaziergang in Pirna hat ein Polizist einem Bürger vorgeworfen, er wäre ein "indirekter Mörder", wenn er sich nicht an die von der Regierung verordneten Maßnahmen hält. Solch eine Frechheit, aber auch Naivität lässt uns sprachlos zurück. Dem jungen Polizisten empfehlen wir dringend, das Buch "Die Welle" zu lesen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Festnahme im und Eindrücke aus dem Chemnitzer Kessel
Auch in Chemnitz waren heute wieder einige hundert auf der Straße. Auch hier setzte die Polizei auf Eskalation und will die Bürger einschüchtern. Hier kam es sogar zu einer gewalttätigen Festnahme durch Kretschmers Söldner! Ob sich diese Polizisten dessen bewusst sind, dass ihre Karriere in einem Freien Sachsen zu ende sein wird, wenn ihre gehorsame Mittäterschaft an derartigen Einsätzen aktenkundig ist?
Fakt ist: Die Bürger Sachsens haben diese verlogene Politiker-Bande um Kretschmer & Köpping restlos satt! Wir Sachsen werden uns auch von diesen martialischen Auftritten der Polizei nicht beeindrucken lassen!
Danke für das Video-Material an Michael Wittwer (@michel_michael_wittwer)
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Auch in Chemnitz waren heute wieder einige hundert auf der Straße. Auch hier setzte die Polizei auf Eskalation und will die Bürger einschüchtern. Hier kam es sogar zu einer gewalttätigen Festnahme durch Kretschmers Söldner! Ob sich diese Polizisten dessen bewusst sind, dass ihre Karriere in einem Freien Sachsen zu ende sein wird, wenn ihre gehorsame Mittäterschaft an derartigen Einsätzen aktenkundig ist?
Fakt ist: Die Bürger Sachsens haben diese verlogene Politiker-Bande um Kretschmer & Köpping restlos satt! Wir Sachsen werden uns auch von diesen martialischen Auftritten der Polizei nicht beeindrucken lassen!
Danke für das Video-Material an Michael Wittwer (@michel_michael_wittwer)
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Zieht den Bayern die Lederhosen aus!"
Das ist sächsischer Humor: Unter den tausenden Polizisten, die der Despot Michael Kretschmer aus ganz Deutschland in 80 sächsische Städte gekarrt hat, um dort Bürger zu drangsalieren, befinden sich auch Hundertschaften aus Bayern. Diesen wurde die zweifelhafte Ehre zuteil, den Zugriff in Freiberg durchzuführen und hunderte Menschen festzusetzen. Doch die nehmen es mit Humor: "Zieht den Bayern die Lederhosen aus!" schallt es den Milizen des Tyranns entgegen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das ist sächsischer Humor: Unter den tausenden Polizisten, die der Despot Michael Kretschmer aus ganz Deutschland in 80 sächsische Städte gekarrt hat, um dort Bürger zu drangsalieren, befinden sich auch Hundertschaften aus Bayern. Diesen wurde die zweifelhafte Ehre zuteil, den Zugriff in Freiberg durchzuführen und hunderte Menschen festzusetzen. Doch die nehmen es mit Humor: "Zieht den Bayern die Lederhosen aus!" schallt es den Milizen des Tyranns entgegen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Wir werden siegen!
Zum vielleicht letzten Mal hat das Regime heute Stärke zeigen wollen - mit tausenden Polizisten, die aus ganz Deutschland in Sachsen eingefallen sind. Doch überall wachen die Menschen auf. Den Herrschenden steht die Panik im Gesicht. Sie werden in den nächsten Tagen weiter gegen uns vorgehen, ihre eigenen Gesetze brechen, skrupellos und in Panik, dass ihre Zeit als politische Entscheidungsträger abläuft.
Spätestens mit dem heutigen Tag ist aus den Massenprotesten in Sachsen ein Flächenbrand in Mitteldeutschland geworden. Und mit jedem Knüppelschlag, jedem Kessel, verliert die herrschende Clique an Akzeptanz.
Es ist WENDEZEIT. Jetzt erst recht!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Zum vielleicht letzten Mal hat das Regime heute Stärke zeigen wollen - mit tausenden Polizisten, die aus ganz Deutschland in Sachsen eingefallen sind. Doch überall wachen die Menschen auf. Den Herrschenden steht die Panik im Gesicht. Sie werden in den nächsten Tagen weiter gegen uns vorgehen, ihre eigenen Gesetze brechen, skrupellos und in Panik, dass ihre Zeit als politische Entscheidungsträger abläuft.
Spätestens mit dem heutigen Tag ist aus den Massenprotesten in Sachsen ein Flächenbrand in Mitteldeutschland geworden. Und mit jedem Knüppelschlag, jedem Kessel, verliert die herrschende Clique an Akzeptanz.
Es ist WENDEZEIT. Jetzt erst recht!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Mitteldeutschland brennt lichterloh: 3000 in Halberstadt gegen den Wahnsinn auf der Straße!
Die Massenproteste aus Sachsen sind seit heute mitteldeutsches Exportmodell: In Thüringen und Sachsen-Anhalt waren ebenfalls zigtausende Bürger auf den Straßen. Alleine in Halberstadt waren es 3000 Bürger - diese Zahl funkten Polizisten vor Ort durch. Ob dieser Bürgermut daran liegt, dass wir Sachsen Halberstadt vor rund 600 Jahren kurzzeitig erobert hatten und dort Spuren hinterlassen haben? Spaß beiseite: Die Bürger erheben sich überall. Und so muss es sein!
Stoppen wir den Wahnsinn durch massenhaften, aber friedlichen Widerstand: Freiheit statt Lockdown, Selbstbestimmung statt Impfpflicht, Mitbestimmung statt Diktatur!
Danke für das Video an @harzrevolte (Folgeempfehlung!)
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Massenproteste aus Sachsen sind seit heute mitteldeutsches Exportmodell: In Thüringen und Sachsen-Anhalt waren ebenfalls zigtausende Bürger auf den Straßen. Alleine in Halberstadt waren es 3000 Bürger - diese Zahl funkten Polizisten vor Ort durch. Ob dieser Bürgermut daran liegt, dass wir Sachsen Halberstadt vor rund 600 Jahren kurzzeitig erobert hatten und dort Spuren hinterlassen haben? Spaß beiseite: Die Bürger erheben sich überall. Und so muss es sein!
Stoppen wir den Wahnsinn durch massenhaften, aber friedlichen Widerstand: Freiheit statt Lockdown, Selbstbestimmung statt Impfpflicht, Mitbestimmung statt Diktatur!
Danke für das Video an @harzrevolte (Folgeempfehlung!)
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
15.000 Sachsen trotzen Knüppeln und Kesseln: Die Freiheit spaziert!
So einen Protesttag hat es in Sachsen noch nicht gegeben: Aus ganz Deutschland hat das Kretschmer-Regime Polizisten geordert, um die Montagsproteste zu unterdrücken. Besonders im Fokus: Die Hochburgen des Protestes. Insgesamt wurden heute etwa 1000 Bürger - teils über viele Stunden hinweg - gekesselt. Und trotzdem: Über 15.000 Sachsen gingen auf die Straße, mehr als je zuvor. Mit jeder Schikane wird der Wille nur noch stärker. Wir Bürger gegen das abgehobene Coronaregime!
Die größten Proteste gab es in Freiberg (ca. 1500), Altenburg (ca. 1000) Bautzen (ca. 500), Hoyerswerda (ca. 500) und Chemnitz (ca. 500). In vielen Städten, wo vor Wochen nur ein paar Dutzend Bürger spazierten, waren es heute 1-300. Und das fast überall in Sachsen, in über 80 Städten! Und mittlerweile schwappt der Protest auch auf Thüringen und Sachsen-Anhalt über 💪.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
So einen Protesttag hat es in Sachsen noch nicht gegeben: Aus ganz Deutschland hat das Kretschmer-Regime Polizisten geordert, um die Montagsproteste zu unterdrücken. Besonders im Fokus: Die Hochburgen des Protestes. Insgesamt wurden heute etwa 1000 Bürger - teils über viele Stunden hinweg - gekesselt. Und trotzdem: Über 15.000 Sachsen gingen auf die Straße, mehr als je zuvor. Mit jeder Schikane wird der Wille nur noch stärker. Wir Bürger gegen das abgehobene Coronaregime!
Die größten Proteste gab es in Freiberg (ca. 1500), Altenburg (ca. 1000) Bautzen (ca. 500), Hoyerswerda (ca. 500) und Chemnitz (ca. 500). In vielen Städten, wo vor Wochen nur ein paar Dutzend Bürger spazierten, waren es heute 1-300. Und das fast überall in Sachsen, in über 80 Städten! Und mittlerweile schwappt der Protest auch auf Thüringen und Sachsen-Anhalt über 💪.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Massenhafte Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen des Kretschmer-Regimes: So wehrt Ihr euch und lasst die Aktion zum Eigentor werden!
Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.
Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.
So läuft das Verfahren:
1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.
2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/
3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.
4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.
Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!
Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.
Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.
Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html
Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.
Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.
Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.
So läuft das Verfahren:
1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.
2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/
3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.
4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.
Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!
Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.
Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.
Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html
Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.
Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from COMPACT-Magazin
✊✊✊✊Ganz Mitteldeutschland brennt!! Die Impfproteste haben auf breiter Front von Sachsen auf Thüringen, Sachsen-Anhalt und MeckPomm übergegriffen!! https://www.compact-online.de/neue-teilnehmerrekorde-impf-proteste-verbreiten-sich-wie-ein-lauffeuer/
COMPACT Online
Neue Teilnehmerrekorde: Impf-Proteste verbreiten sich wie ein Lauffeuer - COMPACT
Rekordzahlen in Halberstadt (Sachsen-Anhalt) mit unglaublichen 4.000 Teilnehmern, Erfurt (2.500), Rostock (1.900), Greifswald (1.800) und Bad Salzungen (Sachsen-Anhalt, 1.600).
Wir Bürger sind überall - Dezentraler Massenprotest als Erfolgsmodell!
Überall in Sachsen waren gestern Bürger auf den Straßen, die für sich selbst einen kleinen Spaziergang machen wollten. Und weil immer mehr Sachsen spazieren wollen, ist es ein Zeichen des massenhaften, zivilen Ungehorsams geworden.
Hier ein paar Impressionen aus Adorf, Meißen, Radebeul, Schmiedeberg und Zittau!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Überall in Sachsen waren gestern Bürger auf den Straßen, die für sich selbst einen kleinen Spaziergang machen wollten. Und weil immer mehr Sachsen spazieren wollen, ist es ein Zeichen des massenhaften, zivilen Ungehorsams geworden.
Hier ein paar Impressionen aus Adorf, Meißen, Radebeul, Schmiedeberg und Zittau!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen