https://www.youtube.com/watch?v=-N13Cmqk9C8
Nun melden sich auch unsere Secondos zu Wort in Sachen Covid-Gesetz. Wir unterstützen diese Initiative und hoffen, dass ihr Aufruf breit gestreut wird.
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UND NIEMAND WILL ES SAGEN
Es ist tatsächlich bizarr. Drei Wochen vor der Abstimmung kann niemand sagen was bei einem NEIN passiert.
Und dies bei einer Abstimmung, welche über die grössten Grundrechtsbeschneidungen in der Schweiz seit dem zweiten Weltkrieg befinden soll!
Eine Abstimmung die notabene entscheidet, ob wir uns von unserer Konsensdemokratie der letzten Jahrzehnte verabschieden müssen.
Denn genau diese Wirkung hat das Zertifikat! Sie zerstört mit der räumlichen Trennung der Bevölkerung in zwei Hälften jede Konsensmöglichkeit.
NEIN am 28.11.2021! WEG MIT DEM ZERTIFIKAT!
https://www.srf.ch/news/abstimmungen-28-november-2021/covid-gesetz/uneinigkeit-bei-experten-bei-nein-zum-covid-zertifikat-die-folgen-sind-unklar
Es ist tatsächlich bizarr. Drei Wochen vor der Abstimmung kann niemand sagen was bei einem NEIN passiert.
Und dies bei einer Abstimmung, welche über die grössten Grundrechtsbeschneidungen in der Schweiz seit dem zweiten Weltkrieg befinden soll!
Eine Abstimmung die notabene entscheidet, ob wir uns von unserer Konsensdemokratie der letzten Jahrzehnte verabschieden müssen.
Denn genau diese Wirkung hat das Zertifikat! Sie zerstört mit der räumlichen Trennung der Bevölkerung in zwei Hälften jede Konsensmöglichkeit.
NEIN am 28.11.2021! WEG MIT DEM ZERTIFIKAT!
https://www.srf.ch/news/abstimmungen-28-november-2021/covid-gesetz/uneinigkeit-bei-experten-bei-nein-zum-covid-zertifikat-die-folgen-sind-unklar
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Uneinigkeit bei Experten - Bei Nein zum Covid-Zertifikat: Die Folgen sind unklar
Am 28. November werde nicht über die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften abgestimmt, sagen Staatsrechtler.
Werde aktiv. Tu etwas. Komm in Bewegung.
Diese beiden Plakate könnt ihr per Mail auf unserer Homepage
freie-linke-schweiz.ch
bestellen.
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freie-linke-schweiz.ch
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https://kurier.at/chronik/oesterreich/lockdown-fuer-ungeimpfte-wer-stiefel-kauft-macht-sich-strafbar/401802985
In Österreich wird die Spaltung der Gesellschaft rasant vorangetrieben. Ab dem 15.11.2021 tritt ein „Lockdown für Ungeimpfte“ in Kraft.
Der Druck auf die Ungeimpften wird also nochmal massiv erhöht. Nun kritisiert die Polizeigewerkschaft diese Massnahme als in der Praxis nicht umsetzbar. Der Polizei fehlten die Mittel, diese Anweisungen auch effektiv zu kontrollieren. Wie wird nun diese, von der Polizei angesprochene Problematik wohl gelöst werden?
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Zugangskontrollen per QR-Code wären eine leicht umsetzbare Lösung. Und wie wir es ja in der Schweiz alle gerade erleben, relativ einfach durchsetzbar. Die Polizei musste bis anhin nur in einigen wenigen Fällen eingreifen.
Allerdings wirkt diese Technik, wenn man einen Blick nach China wirft, doch schon etwas rudimentär und altmodisch. Immer diese Zertikatskontrollen. Ja, wir haben uns daran gewöhnt, aber umständlich ist das schon.
Gesichtserkennungs Soft- und Hardware im öffentlichen Raum, natürlich auch für die Zugangskontrollen einsetzbar, bieten sich als weitere, unserer auf Bequemlichkeit ausgerichteten Konsumgesellschaft, ideale Lösung an.
Bereits sind auch Schweizer Unternehmen in der Warteschlaufe: https://www.nau.ch/news/wirtschaft/nun-kommt-zertifikatsprufung-via-gesichtserkennung-66039503
Die Technologie ist vorhanden. Was spricht dagegen sie auch einzusetzen?
NEIN zum ZERTIFIKAT! JETZT! Es ist noch nicht zu spät!
In Österreich wird die Spaltung der Gesellschaft rasant vorangetrieben. Ab dem 15.11.2021 tritt ein „Lockdown für Ungeimpfte“ in Kraft.
Der Druck auf die Ungeimpften wird also nochmal massiv erhöht. Nun kritisiert die Polizeigewerkschaft diese Massnahme als in der Praxis nicht umsetzbar. Der Polizei fehlten die Mittel, diese Anweisungen auch effektiv zu kontrollieren. Wie wird nun diese, von der Polizei angesprochene Problematik wohl gelöst werden?
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Zugangskontrollen per QR-Code wären eine leicht umsetzbare Lösung. Und wie wir es ja in der Schweiz alle gerade erleben, relativ einfach durchsetzbar. Die Polizei musste bis anhin nur in einigen wenigen Fällen eingreifen.
Allerdings wirkt diese Technik, wenn man einen Blick nach China wirft, doch schon etwas rudimentär und altmodisch. Immer diese Zertikatskontrollen. Ja, wir haben uns daran gewöhnt, aber umständlich ist das schon.
Gesichtserkennungs Soft- und Hardware im öffentlichen Raum, natürlich auch für die Zugangskontrollen einsetzbar, bieten sich als weitere, unserer auf Bequemlichkeit ausgerichteten Konsumgesellschaft, ideale Lösung an.
Bereits sind auch Schweizer Unternehmen in der Warteschlaufe: https://www.nau.ch/news/wirtschaft/nun-kommt-zertifikatsprufung-via-gesichtserkennung-66039503
Die Technologie ist vorhanden. Was spricht dagegen sie auch einzusetzen?
NEIN zum ZERTIFIKAT! JETZT! Es ist noch nicht zu spät!
Kurier
Wer den Lockdown für Ungeimpfte kontrollieren soll
Bald droht österreichweit eine Ausgangsbeschränkung für Menschen, die nicht immunisiert sind. Doch die Kontrolle ist schwierig.
Liebe Freunde und Freundinnen
Aber vor allem auch liebe befürwortende Menschen des Covid-19-Gesetzes.
Ab Morgen dem 15. November 2021 gilt in Oesterreich-, prägen wir uns das Datum gut ein, nicht nur das 2G in Restaurants, Fitness, Kulturellen Anlässen, Sportanlagen, nein es gibt eine Ausgangssperre für Ungeimpfte in ganz Oesterreich.
ALLE AB 12 JAHREN, also auch Jugendliche, die über kein gültiges Zertifikat verfügen, oder nicht nachweisen können, dass sie in den letzten 180 Tagen eine Corona-Infektion durchgemacht haben, dürfen ihre Wohnungen nur noch unter bestimmten Bedingungen verlassen. Erlaubt bleibt Ungeimpften das Einkaufen in Läden des täglichen Bedarfs, erlaubt ist ihnen weiterhin mit einem 3G zur Arbeit zu gehen und Arztbesuche wahrzunehmen. Schule wird wohl weiterhin erlaubt sein. Welche G’s da zugelassen sind, bleibt zurzeit dahingestellt. Das Ganze soll durch die Polizei kontrolliert werden und es wird mit Bussen bis zu 30'000 EUR gedroht.
Haben wir uns bisher versucht mit Schlagwörtern zurückzuhalten, bleibt uns nun nur noch zu sagen: Wir werden uns lange an diesen Tag erinnern, zusammen mit allen Oesterreichern und Oesterreicherinnen und allen Menschen der Welt, die für eine solidarische Gesellschaft einstehen, stehen wir auf gegen die totalitären Auswüchse dieser Massnahmen. Als allerletzte Massnahme bliebe dann nur noch das Einsperren ALLER AB 12 JAHREN, die nicht geimpft sind, oder genesen, dies wohlbemerkt nur für 6 Monate.
Wir rufen auf zur internationalen Solidarität mit allen Menschen aus Oesterreich, die von dieser Massnahme betroffen sind und/oder sich dagegen zur Wehr setzten und setzen!
Diese Regelung ist kein indirekter Impfzwang mehr, es ist eine Nötigung zur Impfung, ansonsten wird man aus dem Leben gesperrt.
Wer bis zum heutigen Tag nicht begriffen hat, welche ausgrenzenden, ausschliessenden, menschenverachtenden Auswüchse dieses Zertifikat annehmen kann und auch wird, auch hier in der Schweiz, der schaut weg und macht sich mitschuldig. Diese sollen sich bitte dereinst nicht verstecken oder ihre Hände in Unschuld waschen, wenn dies vor den Menschengerichtshof in Den Haag kommen wird. Und das wird es mit Sicherheit. Wir alle sind mündige Menschen, wir müssen einstehen für uns, für unsere Kinder und deren Zukunft, für eine lebenswerte Gesellschaft. Wir alle können zusammenstehen und ein grosses NEIN stimmen am 28.11.2021.
Wir schulden dies uns, aber vor allem unseren Kindern, die noch das ganze Leben vor sich haben.
Denkt dran, wer heute Menschen und Jugendliche aus dem Leben und der Gesellschaft ausschliesst, könnte morgen der Nächste sein.
(die Booster Impfung ist in der Pipeline, auch in der Schweiz)
Vor zwei Jahren hätten wir alle nie und nimmer für möglich gehalten, uns dereinst an einem Ort wiederzufinden, an dem wir heute stehen. Alle die denken, wir in der Schweiz werden nicht soweit kommen, denen sei gesagt, wir haben das nun schon unzählige Male gehört. Fast alles ist ausnahmslos auch bei uns gekommen. Wir wurden als VerschwörungstheoretikerInnen beschimpft und doch mussten wir jedes Mal erkennen, die Verschwörung wurde zur neuen Wahrheit, einfach immer etwas umgedreht. Geben wir dem Bundesrat die Macht nicht in die Hände, bleiben wir als Volk souverän und stehen zusammen ein für ein NEIN zum Covid-19-Gesetz am 28.11.2021. Setzen wir ein Zeichen, das weltweit gehört werden wird.
KEIN MENSCH UND KEIN KIND IST ZERTIFIZIERBAR
KEIN MENSCH UND KEIN KIND IST AUSGRENZBAR
WO UNRECHT ZU RECHT WIRD, WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
28.11.2021 Covid-19-Gesetz NEIN
https://www.blick.ch/ausland/jetzt-ist-es-definitiv-regierung-verhaengt-lockdown-fuer-ungeimpfte-in-oesterreich-id16986161.html
Aber vor allem auch liebe befürwortende Menschen des Covid-19-Gesetzes.
Ab Morgen dem 15. November 2021 gilt in Oesterreich-, prägen wir uns das Datum gut ein, nicht nur das 2G in Restaurants, Fitness, Kulturellen Anlässen, Sportanlagen, nein es gibt eine Ausgangssperre für Ungeimpfte in ganz Oesterreich.
ALLE AB 12 JAHREN, also auch Jugendliche, die über kein gültiges Zertifikat verfügen, oder nicht nachweisen können, dass sie in den letzten 180 Tagen eine Corona-Infektion durchgemacht haben, dürfen ihre Wohnungen nur noch unter bestimmten Bedingungen verlassen. Erlaubt bleibt Ungeimpften das Einkaufen in Läden des täglichen Bedarfs, erlaubt ist ihnen weiterhin mit einem 3G zur Arbeit zu gehen und Arztbesuche wahrzunehmen. Schule wird wohl weiterhin erlaubt sein. Welche G’s da zugelassen sind, bleibt zurzeit dahingestellt. Das Ganze soll durch die Polizei kontrolliert werden und es wird mit Bussen bis zu 30'000 EUR gedroht.
Haben wir uns bisher versucht mit Schlagwörtern zurückzuhalten, bleibt uns nun nur noch zu sagen: Wir werden uns lange an diesen Tag erinnern, zusammen mit allen Oesterreichern und Oesterreicherinnen und allen Menschen der Welt, die für eine solidarische Gesellschaft einstehen, stehen wir auf gegen die totalitären Auswüchse dieser Massnahmen. Als allerletzte Massnahme bliebe dann nur noch das Einsperren ALLER AB 12 JAHREN, die nicht geimpft sind, oder genesen, dies wohlbemerkt nur für 6 Monate.
Wir rufen auf zur internationalen Solidarität mit allen Menschen aus Oesterreich, die von dieser Massnahme betroffen sind und/oder sich dagegen zur Wehr setzten und setzen!
Diese Regelung ist kein indirekter Impfzwang mehr, es ist eine Nötigung zur Impfung, ansonsten wird man aus dem Leben gesperrt.
Wer bis zum heutigen Tag nicht begriffen hat, welche ausgrenzenden, ausschliessenden, menschenverachtenden Auswüchse dieses Zertifikat annehmen kann und auch wird, auch hier in der Schweiz, der schaut weg und macht sich mitschuldig. Diese sollen sich bitte dereinst nicht verstecken oder ihre Hände in Unschuld waschen, wenn dies vor den Menschengerichtshof in Den Haag kommen wird. Und das wird es mit Sicherheit. Wir alle sind mündige Menschen, wir müssen einstehen für uns, für unsere Kinder und deren Zukunft, für eine lebenswerte Gesellschaft. Wir alle können zusammenstehen und ein grosses NEIN stimmen am 28.11.2021.
Wir schulden dies uns, aber vor allem unseren Kindern, die noch das ganze Leben vor sich haben.
Denkt dran, wer heute Menschen und Jugendliche aus dem Leben und der Gesellschaft ausschliesst, könnte morgen der Nächste sein.
(die Booster Impfung ist in der Pipeline, auch in der Schweiz)
Vor zwei Jahren hätten wir alle nie und nimmer für möglich gehalten, uns dereinst an einem Ort wiederzufinden, an dem wir heute stehen. Alle die denken, wir in der Schweiz werden nicht soweit kommen, denen sei gesagt, wir haben das nun schon unzählige Male gehört. Fast alles ist ausnahmslos auch bei uns gekommen. Wir wurden als VerschwörungstheoretikerInnen beschimpft und doch mussten wir jedes Mal erkennen, die Verschwörung wurde zur neuen Wahrheit, einfach immer etwas umgedreht. Geben wir dem Bundesrat die Macht nicht in die Hände, bleiben wir als Volk souverän und stehen zusammen ein für ein NEIN zum Covid-19-Gesetz am 28.11.2021. Setzen wir ein Zeichen, das weltweit gehört werden wird.
KEIN MENSCH UND KEIN KIND IST ZERTIFIZIERBAR
KEIN MENSCH UND KEIN KIND IST AUSGRENZBAR
WO UNRECHT ZU RECHT WIRD, WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
28.11.2021 Covid-19-Gesetz NEIN
https://www.blick.ch/ausland/jetzt-ist-es-definitiv-regierung-verhaengt-lockdown-fuer-ungeimpfte-in-oesterreich-id16986161.html
Blick
Regierung verhängt Lockdown für Ungeimpfte in Österreich - Blick
Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle gilt in Österreich ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte. Das haben Bundeskanzler Alexander Schallenberg und die Regierungschefs der Bundesländer am Sonntag beschlossen. Sofort gingen Massnahmengegner in Wien auf die…
Eine Petition der Freunde der Verfassung zu den manipulativen Abstimmungsunterlagen. Bitte teilen.
https://fairness-im-abstimmungsbuechlein.ch/
https://fairness-im-abstimmungsbuechlein.ch/
Bundesrat und Parlament täuschen den Souverän!
Die Abstimmungsfrage zum Covid-Gesetz ist manipulativ. Die Argumente der Befürworter werden direkt in die Abstimmungsfrage integriert. Staatspolitisch und gesellschaftlich gewichtige Argumente der Gegner werden komplett weggelassen. Ein solches Vorgehen verfälscht…
GEDANKEN ZU METHODEN DER DESINFORMATION
Wer steckt hinter Fake Meldungen, wie die Post habe den Auftrag erhalten Abstimmungscouverts mit Nein-Stimmen auszusortieren? Wer setzt solche Methoden gezielt ein um die Massnahmengegner zu diskreditieren?
Nau.ch erscheint einmal mehr an vorderster Front bei der journalistischen Verwertung dieser scheinbar gezielt gestreuten Falschmeldungen. Wie schon vor ein paar Wochen bei der Medienkampagne gegen den offenen Chat der Freie Linke Schweiz. Streuen Journalisten selbst solche Falschmeldungen, um sie dann mit Spott und Hohn als solche zu entlarven? Und wenn ja, ist dies noch seriöser Journalismus?
Wir erinnern uns: nach dem Wahlsieg von Trump wurde eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes geortet. Via Social-Media sollen die Russen diese Wahl damals beeinflusst haben. Mit ähnlichen Methoden, wie sie jetzt in der Schweiz angewendet werden.
Aber hier in der Schweiz? Unser Geheimdienst im Einsatz im Innern?
Oder sind es tatsächlich rechte Antidemokraten die das Vertrauen in die demokratischen Spielregeln bewusst und zielgerichtet untergraben? Haben sie eine Bewegung, welche sich dermassen klar für die Verteidung der Verfassung und der Freiheit einsetzt, gekapert? Macht das Sinn? „Friede, Freiheit, keine Diktatur“. Kann man Menschen die solche Parolen skandieren zu Antidemokraten umerziehen?
Auch die Freie Linke Schweiz ruft zur Wahl an der Urne auf. Oder zumindest das Abstimmungscouvert direkt beim Wahlzentrum in den Briefkasten zu werfen. Nicht weil wir der Post misstrauen, aber es gingen tatsächlich auch in der Schweiz schon Postsäcke voller Stimmcouverts verloren.
Wahlbetrug in der Schweiz heisst: Lobbying im Bundeshaus, Manipulation bei den Texten in den Abstimmungsunterlagen, Millionen der Wirtschaftsverbände für die Abstimmungskampagnen. Und jetzt eben auch Diffamierung durch gezielte Streuung von Falschmeldungen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/so-bereiten-corona-verschworer-die-grosse-abstimmungsluge-vor-66044646
Wer steckt hinter Fake Meldungen, wie die Post habe den Auftrag erhalten Abstimmungscouverts mit Nein-Stimmen auszusortieren? Wer setzt solche Methoden gezielt ein um die Massnahmengegner zu diskreditieren?
Nau.ch erscheint einmal mehr an vorderster Front bei der journalistischen Verwertung dieser scheinbar gezielt gestreuten Falschmeldungen. Wie schon vor ein paar Wochen bei der Medienkampagne gegen den offenen Chat der Freie Linke Schweiz. Streuen Journalisten selbst solche Falschmeldungen, um sie dann mit Spott und Hohn als solche zu entlarven? Und wenn ja, ist dies noch seriöser Journalismus?
Wir erinnern uns: nach dem Wahlsieg von Trump wurde eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes geortet. Via Social-Media sollen die Russen diese Wahl damals beeinflusst haben. Mit ähnlichen Methoden, wie sie jetzt in der Schweiz angewendet werden.
Aber hier in der Schweiz? Unser Geheimdienst im Einsatz im Innern?
Oder sind es tatsächlich rechte Antidemokraten die das Vertrauen in die demokratischen Spielregeln bewusst und zielgerichtet untergraben? Haben sie eine Bewegung, welche sich dermassen klar für die Verteidung der Verfassung und der Freiheit einsetzt, gekapert? Macht das Sinn? „Friede, Freiheit, keine Diktatur“. Kann man Menschen die solche Parolen skandieren zu Antidemokraten umerziehen?
Auch die Freie Linke Schweiz ruft zur Wahl an der Urne auf. Oder zumindest das Abstimmungscouvert direkt beim Wahlzentrum in den Briefkasten zu werfen. Nicht weil wir der Post misstrauen, aber es gingen tatsächlich auch in der Schweiz schon Postsäcke voller Stimmcouverts verloren.
Wahlbetrug in der Schweiz heisst: Lobbying im Bundeshaus, Manipulation bei den Texten in den Abstimmungsunterlagen, Millionen der Wirtschaftsverbände für die Abstimmungskampagnen. Und jetzt eben auch Diffamierung durch gezielte Streuung von Falschmeldungen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/so-bereiten-corona-verschworer-die-grosse-abstimmungsluge-vor-66044646
Nau
So bereiten Corona-Verschwörer die grosse Abstimmungslüge vor
In 12 Tagen stimmt die Schweiz über das Covid-Gesetz ab, ein Ja ist wahrscheinlich. Corona-Skeptiker bereiten die aus den USA importierte Abstimmungslüge vor.
Liebe Freunde, der Protest vor dem österreichischen Honorarkonsulat an der Mühlegasse 27 in Zürich fand heute Nachmittag 16. November 2021 statt, angeregt durch die Studierenden-Organisationen Bildung für Alle mit einer Rede des Anwalts Philipp Kruse. Anwesend waren auch Mitglieder von Zertifikatefreie Bildung, Freie Linke Schweiz und weiteren diversen Organisationen und Gruppierungen für Grundrechte und Bürgerrechte. Es wurden Kerzen angezündet und Rosen niedergelegt in Solidarität mit den über 2 Millionen österreichischen Bürgerinnen und Bürger, die auf Grund ihres Impfstatus, seit Montag 15. November 2021 völlig grundrechts- und verfassungswidrige Ausgangsbeschränkungen und Zugangssperren erdulden müssen.
(via www.esreicht.live)
Freie Linke Schweiz NEWS | Twitter | Facebook | Website
(via www.esreicht.live)
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Ein Beitrag des feministischen TiefenBlickes im Radio Stadtfilter.
https://m.soundcloud.com/stadtfilter-sendungen/reden-im-radio-ein-gesprach-zu-den-corona-massnahmen?in=stadtfilter-sendungen%2Fsets%2Freden-im-radio
https://m.soundcloud.com/stadtfilter-sendungen/reden-im-radio-ein-gesprach-zu-den-corona-massnahmen?in=stadtfilter-sendungen%2Fsets%2Freden-im-radio
SoundCloud
Reden im Radio- ein Gespräch zu den Corona Massnahmen
Tove Soiland und Lydia Elmer vom Kollektiv feministischer Lookdown diskutieren gemeinsam mit Dominik Dusek die Corona-Politik.
Wir wollten auch noch einen zweiten Talk mit einer anderen linken Perspe
Wir wollten auch noch einen zweiten Talk mit einer anderen linken Perspe
Warum darf die SBB AG was die Post AG nicht durfte?
Vor rund acht Monaten wurde die private E-ID der Post an der Urne mit knapp 65% versenkt. Von links bis rechts war klar, nur eine staatliche Lösung wird akzeptiert werden. Aber nun ist klar, es geht auch anders. Die SBB ist in die Presche gesprungen, mit den erweiterten Funktionen in ihrem schon bestehenden Swisspass.
Der einzige Unterschied: den Swisspass gibt es schon, die E-ID der Post hätte noch entwickelt werden müssen.
Clever gemacht, wer immer da an den Strippen gezogen hat. Und der Zeitpunkt ist natürlich gut gewählt: Es interessiert einfach kein Schwein. Schliesslich hat man zur Zeit andere Sorgen.
Es melden sich nur vereinzelt kritische Stimmen zu Wort und diese werden mit einer neuen, aber heutzutage scheinbar fast schon selbstverständlichen, Arroganz niedergemacht.
Das Gefährlichste an dieser Pandemie ist nicht der neue Virus, auch nicht das Covid-Zertifikat, es sind all die anderen (De-)Regulierungen die im Hintergrund durchgepusht werden.
https://www.netzwoche.ch/news/2021-11-22/swisspass-erhaelt-upgrade-konsumentenschutz-kritisiert
Vor rund acht Monaten wurde die private E-ID der Post an der Urne mit knapp 65% versenkt. Von links bis rechts war klar, nur eine staatliche Lösung wird akzeptiert werden. Aber nun ist klar, es geht auch anders. Die SBB ist in die Presche gesprungen, mit den erweiterten Funktionen in ihrem schon bestehenden Swisspass.
Der einzige Unterschied: den Swisspass gibt es schon, die E-ID der Post hätte noch entwickelt werden müssen.
Clever gemacht, wer immer da an den Strippen gezogen hat. Und der Zeitpunkt ist natürlich gut gewählt: Es interessiert einfach kein Schwein. Schliesslich hat man zur Zeit andere Sorgen.
Es melden sich nur vereinzelt kritische Stimmen zu Wort und diese werden mit einer neuen, aber heutzutage scheinbar fast schon selbstverständlichen, Arroganz niedergemacht.
Das Gefährlichste an dieser Pandemie ist nicht der neue Virus, auch nicht das Covid-Zertifikat, es sind all die anderen (De-)Regulierungen die im Hintergrund durchgepusht werden.
https://www.netzwoche.ch/news/2021-11-22/swisspass-erhaelt-upgrade-konsumentenschutz-kritisiert
www.netzwoche.ch
Swisspass erhält Upgrade - Konsumentenschutz kritisiert
Ab Mitte Dezember erscheint eine neue Version der Swisspass-Karte. Sie hat nicht nur ein neues Design, sondern lässt sich auch zum Bezahlen, als Türöffner oder für Authentifizierungen verwenden. Die Stiftung für Konsumentenschutz kritisiert die erweiterten…
Auch die Pflegeinitiative wird mit manipulativen Aussagen in den Abstimmungsunterlagen bekämpft.
Nicht nur beim Covid-Gesetz wird in den Abstimmungsunterlagen geschummelt, auch die Initiatoren der Pflegeinitiative fordern eine Richtigstellung zu falschen Aussagen des Bundesrates zu ihrem Initiativtext.
Erstaunlicherweise ist der Bundesrat vor allem gegen die Initiative, weil diese per Verfassung in die Lohngestaltung der Spitäler und Heime eingreifen würde. Und das sei ja so etwas wie eine Verstaatlichung des Gesundheitswesens. Und vielleicht sogar Verfassungswidrig? Da hat der Bundesrat also rechtsstaatliche Bedenken, die er beim Covid-Gesetz arg vermissen lässt.
Aber schliesslich geht es ja bei der Pflegeinitiative um wirkliche Verbesserungen für die Angestellten. Nicht um Verbesserungen für den Profit der Pharmalobby. Es geht um eine Abkehr vom neoliberalen Kurs der Deregulierung, um Schadensbegrenzung. Sowas darf sich auf keinen Fall durchsetzen.
Die Pflegeinitiative ist nicht nur wegen dem gemeinsamen Thema Gesundheit mit dem Covid-Gesetz eng verknüpft. In anderen, „normalen“ Zeiten hätte die Pflegeinitiative wahrscheinlich null Chancen an der Urne gehabt. Aber dank Pandemie könnte es klappen. Ein JA zur Pflegeinitiative wäre ein starkes Zeichen für staatliche Eingriffe am richtigen Ort.
https://www.pflegeinitiative.ch/?gclid=EAIaIQobChMI1c_MmY6u9AIVyed3Ch3XtAV1EAAYASAAEgKe1_D_BwE
Nicht nur beim Covid-Gesetz wird in den Abstimmungsunterlagen geschummelt, auch die Initiatoren der Pflegeinitiative fordern eine Richtigstellung zu falschen Aussagen des Bundesrates zu ihrem Initiativtext.
Erstaunlicherweise ist der Bundesrat vor allem gegen die Initiative, weil diese per Verfassung in die Lohngestaltung der Spitäler und Heime eingreifen würde. Und das sei ja so etwas wie eine Verstaatlichung des Gesundheitswesens. Und vielleicht sogar Verfassungswidrig? Da hat der Bundesrat also rechtsstaatliche Bedenken, die er beim Covid-Gesetz arg vermissen lässt.
Aber schliesslich geht es ja bei der Pflegeinitiative um wirkliche Verbesserungen für die Angestellten. Nicht um Verbesserungen für den Profit der Pharmalobby. Es geht um eine Abkehr vom neoliberalen Kurs der Deregulierung, um Schadensbegrenzung. Sowas darf sich auf keinen Fall durchsetzen.
Die Pflegeinitiative ist nicht nur wegen dem gemeinsamen Thema Gesundheit mit dem Covid-Gesetz eng verknüpft. In anderen, „normalen“ Zeiten hätte die Pflegeinitiative wahrscheinlich null Chancen an der Urne gehabt. Aber dank Pandemie könnte es klappen. Ein JA zur Pflegeinitiative wäre ein starkes Zeichen für staatliche Eingriffe am richtigen Ort.
https://www.pflegeinitiative.ch/?gclid=EAIaIQobChMI1c_MmY6u9AIVyed3Ch3XtAV1EAAYASAAEgKe1_D_BwE
www.pflegeinitiative.ch
Ja zur Pflegeinitiative am 28. November
Ein JA zur Pflegeinitiative sichert die Pflegequalität