Hallo Mitstreiter, mein Plan für ein gemeinsames Picknick am 5. Mai bleibt bestehen. Wir würden uns um ca. 17.30 Uhr im Park am Hotel " Zur Post " in Schönheide treffen. Bringt Stühle und Tische mit. Der Park ist schön gelegen , Wetter wird besser und es bleibt Trocken. Und Spielplätze für die Kinder gehören zum Park. Also lasst uns den Mai begrüßen.

Termin-Hinweis:
Heute Abend tagt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema um 18:00 im Kreis-Kulturhaus in Aue. Die Sitzung ist öffentlich und Besucher dürfen daran teilnehmen.

Zu Beginn der heutigen Stadtratssitzung gab ich aufgrund der aktuellen Situation folgende persönliche Erklärung ab:

Das ging ja schnell:
Der Landrat Frank Vogel (CDU) will uns die frisch angemeldete Demo am Samstag (1. Mai um 18:00 in Aue) verbieten. Ein von ihm beauftragter Sachbearbeiter übermittelte heute die entsprechende Mitteilung. Wir möchten euch an dem Schriftwechsel teilhaben lassen, daher hier unsere Antwort auf die Verbotsdrohung:

"Sehr geehrter Herr XXX,
die betreffende Allgemeinverfügung des Landrats und ein sich daraus de facto ergebendes universelles Versammlungsverbot ist offenkundig verfassungswidrig.

Wie der Landrat auf Anfrage selbst mitteilte (siehe Anlage), sind Versammlungen unter freiem Himmel als Infektionstreiber nicht nachzuweisen. Das Gesundheitsamt Ihres Hauses konnte auf Anfrage bislang keinerlei Infektionen zu An- und Versammlungen belegen. Auch führt der Landrat darin aus, wo sich die Menschen tatsächlich infizieren - und das sind keine Versammlungen! Die Aufhebung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist somit rechtswidrig, weil unverhältnismäßig und als Maßnahme zur Durchsetzung des Infektionsschutzes schlichtweg nicht nötig. Dies ergibt sich auch aus Artikel 19 Absatz 2 GG: "In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden." Genau dies wird aber durch Ihre Behörde mit der angedrohten Verbotsverfügung unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes beabsichtigt.

Auch die "Deutsche Welle" (das offizielle Presseorgan der Bundesregierung) berichtet ausführlich darüber, dass eine Infektionsgefahr im Freien praktisch nicht besteht:
"Führende Aerosolforscher sagen sogar: "Die Übertragung der SARS-CoV-2 Viren findet fast ausnahmslos in Innenräumen statt. Übertragungen im Freien sind äußerst selten und führen nie zu 'Clusterinfektionen' (gemeint sind Ansteckungen von mehreren Personen gleichzeitig, Anm. d. Red.), wie das in Innenräumen zu beobachten ist", schreiben fünf führende Mitglieder der Gesellschaft für Aerosolforschung (GAeF) in einem offenen Brief an die deutsche Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Bundesländer." (https://www.dw.com/.../faktencheck-coronavirus.../a-56770832)

Ich appelliere daher wiederholt an die Grundrechtstreue Ihrer Behörde und die Beachtung des gesunden Menschenverstands! Ein offenkundig unsinniges Verbot der Kundgebung dürfte bei interessierten Teilnehmern auf Unverständnis stoßen und könnte Aktionen provozieren, welche nicht nur unnötig wären, sondern auch von Ihrer Behörde sicher nicht gewollt sein dürften. Weiterhin sei darauf hingewiesen, dass Ihre Behörde bereits an mehreren Montagen in Folge Versammlungen in Annaberg-Buchholz mit weit mehr als die zulässigen 10 Teilnehmern toleriert hat. Diese liefen absolut störungsfrei, geordnet und friedlich ab. Nichts anderes streben wir für den Sonnabend in Aue an.
Ich biete Ihnen ausdrücklich meine volle Kooperation hinsichtlich einer reibungslosen Durchführung der Kundgebung am 1. Mai um 18:00 in Aue an. Es sollte in unser aller Interesse sein, ein geordnetes Versammlungsgeschehen anzustreben und zu gewährleisten."

Aktualisierte Informationen zum 1. Mai im Erzgebirgskreis:

Wie sich bereits angedeutet hat, wurde durch die Versammlungsbehörde des CDU-Landrat Vogel die angemeldete Kundgebung für die Stadt Aue verboten. Man behauptet - entgegen aller wissenschaftlicher Evidenz -, dass unsere Kundgebung ein nicht beherrschbares Infektionsrisiko darstellen würden. Letztlich treibt man mit solchen irrsinnigen Verboten die Bürger erstrecht auf die Palme. Unser faires Kooperationsangebot wurde schlichtweg ausgeschlagen und blieb unbeantwortet. Sich dann noch über unangemeldete Montags-Spaziergänge wie jüngst in Zwönitz oder Schneeberg zu beschweren, ist ein regelrechter Hohn: Man nötigt die freiheitsliebenden Bürger ja dazu, diese schwachsinnigen Regelungen und Verbote zu missachten - bei dieser Willkür die hier überall zum Ausdruck kommt...

Wie wir den 1. Mai im Erzgebirge - ohne unnötige Reiberein mit den Uniformierten Freiluftknastaufsehern zu provozieren - im Erzgebirge verbringen werden, wird sich im Laufe des Samstags herauskristallisieren. Übrigens: Wenn die Polizei morgen die Stadt Aue belagern wird, gibt es dafür vielleicht anderswo weniger Präsenz derer... 😉

Eine gute Nachricht gibt es aus Chemnitz zu vermelden: Dort hat sich die verantwortliche Versammlungsbehörde einsichtig gezeigt und die dortige Kundgebung der Freien Sachsen für 18:00 am Nischel - so wie sich das gehört - genehmigt.

FREIE SACHSEN ERZGEBIRGE: http://t.me/freie_erzgebirger

Der Landrat hat mir die Verbotsverfügung für Aue auch noch mal per Kurier zustellen lassen. ;-)

In Lößnitz hält die Polizei die Teilnehmer vom Betreten des Marktplatzes ab, obwohl die Versammlung von Stadtrat Henke nicht verboten wurde. Das ist natürlich ein neuerlicher Rechtsbruch.

Dafür ist am Altmarkt in Aue kaum noch Polizei... 🤷‍♀

FREIE SACHSEN: @freiesachsen

Noch ein Nachtrag zu Lößnitz:

Die Polizei hat - vermutlich rechtswidrig - die regulär angemeldete Kundgebung von Stadtrat Matthias Henke aufgelöst. Angeblich gäbe es ein generelles Versammlungsverbot des Landratsamtes (was es aber nie gab, lediglich für die Freien Sachsen als Folge des Aue-Verbotes). Anschließend wurden zahlreiche anreisende Teilnehmer gestoppt.

Dennoch sind viele mutige Bürger spontan durch die Stadt spaziert. Ein Spaziergang ist schließlich keine Versammlung und auch nicht so einfach zu verbieten. Solche Bilder machen auch in Zeiten, in denen die Kretschmer-Regierung hunderte Beamte in kleine Städte schickt, um die Bürger einzuschüchtern, Mut.

Und schon am Montag gilt wieder: Je mehr Städte auf die Straße gehen, desto größer wird die Freiheit für uns alle!

FREIE SACHSEN Erzgebirge: @freie_erzgebirger

Montagsdemos im Erzgebirge - Wir gehen auf die Straße!

In rund 70 Städten in ganz Sachsen finden mittlerweile wöchentliche Proteste statt. Auch im Erzgebirge wächst die Zahl der Aktionen, neu sind diese Woche beispielsweise Königswalde und Thum dazugekommen. Wir haben für euch eine kleine Übersicht gemacht, wo es im Erzgebirgskreis Möglichkeiten gibt, sich Protesten anzuschließen. Das Erzgebirge ist nicht nur ein hochgetesteter Inzidenz-Hotspot, sondern auch die Hochburg des Widerstandes gegen diese wahnsinnige Politik!

Hier eine Übersicht über alle bekannten Städte im Erzgebirgskreis:

(Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.)

Annaberg – 19 Uhr - Markt
Beierfeld - 19 Uhr - Bernsbacher-/August-Bebel-Str.
Bernsbach - 19 Uhr - Markt
Brand-Erbisdorf - 18 Uhr - Markt
Breitenbrunn - 19 Uhr - Rathaus
Jahnsdorf - 19 Uhr - ab Nahkauf
Johanngeorgenstadt - 18 Uhr - Platz des Bergmannes
Jöhstadt - 19 Uhr - Markt
Königswalde - 19 Uhr - Parkanlage
Lößnitz - 19 Uhr - Markt
Marienberg - 19 Uhr - Markt
Oelsnitz (Erz.) - 19 Uhr - Markt
Olbernhau - 18 Uhr - Gessingplatz
Schönheide - 19 Uhr - Gießerei im Oberdorf
Schneeberg – 19 Uhr – Markt
Schwarzenberg - 19 Uhr - Markt
Thalheim (Erz.) - 18 Uhr - Rathaus
Thum - 18 Uhr - Volkshaus
Zwönitz – 19 Uhr – Markt
Zschopau - 19 Uhr - Markt

FREIE SACHSEN ERZGEBIRGE: @freie_erzgebirger

In Zwönitz sorgt sich die Polizei heute wieder um den Infektionsschutz der Bürger. Oder so... 😉

Viele Augen richten sich nach der polizeilichen Gewaltorgie vom vergangenen Montag heute auf Zwönitz. Dort treffen gerade die ersten Spaziergänger ein - die Polizei ist schon mit einem Großaufgebot präsent. Gerade werden Lautsprecherdurchsagen gehalten, ein Spaziergang wäre eine Versammlung und dürfe heute nicht stattfinden. Fraglich, wann sich diese neue Rechtsauffassung ergeben hat - die juristische Kommentarliteratur hat da eine andere Definition...

FREIE SACHSEN: @freie_erzgebirger

Auch Marienberg lief heute entspannt und störungsfrei. Wie fast überall im Erzgebirge. Umso unverständlicher ist das Auftreten der Polizei in Zwönitz, wo offenbar ein Exempel statuiert werden soll.

FREIE SACHSEN ERZGEBIRE : @freie_erzgebirger

Schon wieder Zwönitz: Polizei eskaliert friedlichen Spaziergang und setzt Bürger willkürlich fest!

Während in (fast) ganz Sachsen Versammlungen und Spaziergänge montags störungsfrei verlaufen, hat sich die Landesregierung auf Zwönitz eingeschossen und möchte dort offenbar ein Exempel statuieren. Vielleicht, weil es der größte Spaziergang der widerständischen Erzgebirger ist? Mutmaßungen.

Ganz egal: Wer hunderte Bürger willkürlich festsetzt und die ganze Straße abriegelt, wer junge Frauen mit Pfefferspray bedroht und Familienväter mit Gewalt abführt, stellt sich gegen die Bürger. Das weiß wohl auch die zuständige Polizeiführung in Chemnitz, die gezielt eine Leipziger Hundertschaft dafür einsetzt.

Und: Wo war eigentlich Bürgermeister Wolfgang Triebert? Nicht bei seinen Bürgern, er hat sich für die Kategorie "Schaumschläger" qualifiziert.

Die Polizeiwillkür von Zwönitz muss aufgearbeitet werden. Doch - ähnlich wie in Freiberg und Zittau - dürfte das Motto gelten: Jetzt erst recht!

@freie_erzgebirger