Forwarded from Monika Donner
https://orf.at/stories/3272671/
Wer jetzt jubelt, hat die Salamitaktik der Gegenseite noch immer nicht verstanden. Der indriekte Impfzwang wird nun über die Hintertür versucht. Ohne QR-Code und Impfpass wird man uns höchstwahrscheinlich Leistungen verweigern wollen. Natürlich werden sie scheitern. aber der Herbst wird voraussichtlich noch sehr heiß!
Wer jetzt jubelt, hat die Salamitaktik der Gegenseite noch immer nicht verstanden. Der indriekte Impfzwang wird nun über die Hintertür versucht. Ohne QR-Code und Impfpass wird man uns höchstwahrscheinlich Leistungen verweigern wollen. Natürlich werden sie scheitern. aber der Herbst wird voraussichtlich noch sehr heiß!
news.ORF.at
Regierung schafft Impfpflicht ab
Freimaurer Ludwig fällt auf Fake Klitschko rein 😂
Was wurde da wohl so geplaudert?
https://youtu.be/kMpZMfluD9w
Was wurde da wohl so geplaudert?
https://youtu.be/kMpZMfluD9w
YouTube
Ludwigs Interview mit Fake-Klitschko: Angst vor Veröffentlichung des Videos
Michael Ludwig wurde von einem Cyber-Betrüger getäuscht, der sich als Vitali Klitschko ausgab. Nachdem der Schwindel aufflog, blieb es lange verdächtig ruhig in und um das Wiener Rathaus.
Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:
https://www.eXXpress.at…
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Forwarded from MetanoiaMagazin
China: "Sie legen uns digitale Handschellen an"
Beachten Sie beim Lesen des folgenden Textes, dass hiesige Politiker China als Vorbild sind, u.a. auch Wirtschaftsminister Robert Habeck:
"Ein geplanter Protest von Hunderten von Bankeinlegern in Zentralchina, die Zugang zu ihren eingefrorenen Geldern haben wollten, wurde vereitelt, weil die Behörden ihre Gesundheitscode-Apps auf Rot gestellt haben, wie mehrere Einleger gegenüber Reuters erklärten. [...]
Rechtsgruppen haben davor gewarnt, dass China seine riesige COVID-Überwachungsinfrastruktur nutzen könnte, um abweichende Meinungen zu ersticken. Ohne einen grünen Code auf ihrer Smartphone-App verlieren die Bürger den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln und Räumen wie Restaurants und Einkaufszentren sowie das Recht, durch das Land zu reisen." (Reuters)
China: Das neue Vorbild für die ganze Welt
https://t.me/ExpressZeitung/7387
China als Vorbild: Sozialkreditsystem in Europa nimmt Fahrt auf
https://t.me/ExpressZeitung/11424
China als Vorbild - Ministerium für Inneres erwägt Sozialkreditsystem nach chinesischem Vorbild
https://t.me/ExpressZeitung/10682
@ExpressZeitung
Beachten Sie beim Lesen des folgenden Textes, dass hiesige Politiker China als Vorbild sind, u.a. auch Wirtschaftsminister Robert Habeck:
"Ein geplanter Protest von Hunderten von Bankeinlegern in Zentralchina, die Zugang zu ihren eingefrorenen Geldern haben wollten, wurde vereitelt, weil die Behörden ihre Gesundheitscode-Apps auf Rot gestellt haben, wie mehrere Einleger gegenüber Reuters erklärten. [...]
Rechtsgruppen haben davor gewarnt, dass China seine riesige COVID-Überwachungsinfrastruktur nutzen könnte, um abweichende Meinungen zu ersticken. Ohne einen grünen Code auf ihrer Smartphone-App verlieren die Bürger den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln und Räumen wie Restaurants und Einkaufszentren sowie das Recht, durch das Land zu reisen." (Reuters)
China: Das neue Vorbild für die ganze Welt
https://t.me/ExpressZeitung/7387
China als Vorbild: Sozialkreditsystem in Europa nimmt Fahrt auf
https://t.me/ExpressZeitung/11424
China als Vorbild - Ministerium für Inneres erwägt Sozialkreditsystem nach chinesischem Vorbild
https://t.me/ExpressZeitung/10682
@ExpressZeitung
Reuters
China bank protest stopped by health codes turning red, depositors say
A protest planned by hundreds of bank depositors in central China seeking access to their frozen funds has been thwarted because the authorities have turned their health code apps red, several depositors told Reuters.
Forwarded from AUF1
Die vom Investment-Milliardär und selbsternannten Philanthropen, George Soros gegründete Universität „CEU“ übersiedelte bereits 2019 nach Wien – unter großem Jubel von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Bürgermeister Michael Ludwig. Der größere Standort Otto-Wagner-Spital ist vorerst gescheitert, der Standort Wien aber fixiert. Man habe noch „spannende Pläne“ mit der Stadt Wien ausgeheckt, hieß es von der Rektorin... Welche das sind, bleibt vorerst offen.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Markus Gärtner ist tot❗️
Der Chefredakteur des YT-Kanals „Politik Spezial“ ist plötzlich und vollkommen unerwartet mit nur 62 Jahren verstorben.
Hierzu ein Nachruf von Prof. Max Otte ( 👉 hier)
Vor drei Tagen hatte er z.B. noch eine Stellungnahme zu Lauterbachs Auftritt in Magdeburg (👉 s.hier) verfasst.
Ein großer Verlust für die freien Medien.
Die Gedanken und das Beileid sollten den Hinterbliebenden gelten.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Chefredakteur des YT-Kanals „Politik Spezial“ ist plötzlich und vollkommen unerwartet mit nur 62 Jahren verstorben.
Hierzu ein Nachruf von Prof. Max Otte ( 👉 hier)
Vor drei Tagen hatte er z.B. noch eine Stellungnahme zu Lauterbachs Auftritt in Magdeburg (👉 s.hier) verfasst.
Ein großer Verlust für die freien Medien.
Die Gedanken und das Beileid sollten den Hinterbliebenden gelten.
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YouTube
Wir trauern um Markus Gärtner: Nachruf von Max Otte
Gestern erreichte mich die Nachricht, dass Markus Gärtner plötzlich und unerwartet verstorben ist. Er hinterlässt seine Frau und drei Kinder.
Ich bin zutiefst schockiert. Ich habe Markus vor 35 Jahren bei der Konrad-Adenauer-Stiftung kennengelernt. Er war…
Ich bin zutiefst schockiert. Ich habe Markus vor 35 Jahren bei der Konrad-Adenauer-Stiftung kennengelernt. Er war…
Forwarded from MIRÓ | FOLGEN -> X
Einige von euch werden es nicht wissen, aber schon vor ca. 8 Jahren gab es eine Bewegung ähnlich der Spaziergänge, die Montagsdemos. Die waren genauso von unten organisiert, wurden aber deswegen unterwandert und zersetzt. Einer der Spalter war Pedram Shayar.
Dieser ultralinke Schwurbler wurde von Ken Jebsen immer wieder in seine Sendung geholt, tingelte aber auch durch Deutschland, um seine kommunistische Gesinnung zu verbreiten und die Bewegung in eine gefährliche Richtung zu lenken.
Jetzt wurde mir ein Video aus letztem Jahr zugespielt, in dem Pedram im China-Stil Null Covid empfiehlt, also absolute staatliche Härte zur angeblichen Eindämmung der "Pandemie".
Der Typ ist für uns mittlerweile irrelevant, aber dennoch: Ich zeige euch das, damit ihr wisst, wie eine gefährliche Unterwanderung aussehen kann. Watch out!
Folgen @unblogd
Dieser ultralinke Schwurbler wurde von Ken Jebsen immer wieder in seine Sendung geholt, tingelte aber auch durch Deutschland, um seine kommunistische Gesinnung zu verbreiten und die Bewegung in eine gefährliche Richtung zu lenken.
Jetzt wurde mir ein Video aus letztem Jahr zugespielt, in dem Pedram im China-Stil Null Covid empfiehlt, also absolute staatliche Härte zur angeblichen Eindämmung der "Pandemie".
Der Typ ist für uns mittlerweile irrelevant, aber dennoch: Ich zeige euch das, damit ihr wisst, wie eine gefährliche Unterwanderung aussehen kann. Watch out!
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Juden für Aufklärung #Deepstate
Forwarded from 🇦🇹 Martin Rutter www.direktdemokratisch.jetzt
🇦🇹Martin Rutter🇦🇹 Niederlands Bauern: Gülleattacke auf das Haus der Gesundheitsministerin. "In den Niederlanden gehen die Proteste wütender Landwirte weiter. Am späten Dienstagabend haben Landwirte mit einem Traktor eine Polizeiabsperrung vor dem Wohnhaus von Umweltministerin Christianne van der Wal durchbrochen. Ein Polizeiauto sei beschädigt und ein Gülletank geleert worden, teilte die Polizei in der Nacht zum Mittwoch bei Twitter mit. Menschen kamen nicht zu Schaden. Die Ministerin war zu dem Zeitpunkt nicht zu Hause, wie die Agentur ANP unter Berufung auf einen Sprecher berichtete.
Das Polizeiauto war von Protestteilnehmern bis zum Rand mit Heu gefüllt worden.
Ein Bild auf Twitter zeigt das Auto, bei dem das Heu aus den Fenstern quillt."
https://twitter.com/MenuKaktus/status/1541900415385669634
https://www.agrarheute.com/politik/guelleattacke-blockaden-bauernproteste-eskalieren-595165
Das Polizeiauto war von Protestteilnehmern bis zum Rand mit Heu gefüllt worden.
Ein Bild auf Twitter zeigt das Auto, bei dem das Heu aus den Fenstern quillt."
https://twitter.com/MenuKaktus/status/1541900415385669634
https://www.agrarheute.com/politik/guelleattacke-blockaden-bauernproteste-eskalieren-595165
X (formerly Twitter)
Kaktus on X
Hierden. #boerenprotest
Foto via Onrechttv.
Foto via Onrechttv.
Wenn ein Terrorregime über den eigenen Rücktritt im Nationalrat verhandeln muss, gleichzeitig ein "Verfassungsgerichtshof" einen Impfzwang bezüglich der Testpandemie als "grundsätzlich Verfassungskonform" erklärt, darf man sich nicht wundern was uns noch so erwarten wird ...
#covid1984
#covid1984
Forwarded from Alexander TODOR-KOSTIC 🎤 Grundrechtsblog ⚖️
‼️ VFGH ERKLÄRT IMPFPFLICHT IM HINBLICK AUF ART 8 EMRK IM UMKEHRSCHLUSS FÜR VERFASSUNGSKONFORM! ‼️
➡️ Das Problem an der ganzen Rechtsprechung des VfGH ist, dass er auf erster Ebene die Gefährdungslage quasi als echten Ausnahmezustand ungeprüft anerkennt. Dies ist aber bei Sars-Cov2 nicht der Fall wie die für die meisten Altersgruppen äußerst geringe Infektionssterblichkeit beweist!
➡️ Auf der zweiten Ebene wird nur noch geprüft, ob sich der Gesundheitsminister auf eine wissenschaftlich vertretbare Meinung in seiner Verordnung berufen kann. Die erste Ebene der Frage des Vorhanden- oder Nichtvorhandenseins wird überhaupt nicht mehr geprüft!
➡️ Legitimes Ziel des Impfpflichtgesetzes sei nach der Meinung des VfGH eine möglichst hohe Durchimpfungsrate zu erzielen. Die Frage sei, ob die Covid-19-Injektion dafür auch erforderlich ist?
➡️ Weil es die Nichtanwendungs-VO (vor der Aufhebung des Impfpflichtgesetzes) gab, und der Gesundheitsminister die Situation laufend im Hinblick auf die Erforderlichkeit evaluieren kann, sei nach Auffassung des VfGH der Eingriff in Art 8 EMRK zulässig. Damit ist im Umkehrschluss abzuleiten, dass eine andere Situation die aktive Impfpflicht rechtfertigen könnte.
➡️ Wir sind fassungslos über diese Art der Begründung und den Umgang mit unseren Grundrechten in einer angstgesteuerten Gesellschaft, wo wider allen medizinischen Erkenntnissen alle Genesungsaspekte ebenso wenig mehr eine Rolle spielen wie der immer milder werdende Krankheitsverlauf infolge der Mutationen.
➡️ Man wird diesen Zugang des VfGH konkret überprüfen und entscheiden müssen, ob der EGMR jetzt zu allen letzten regierungskonformen Erkenntnissen angerufen werde soll, weil durch diese Art einer oberflächlichen Prüfung theoretisch alle Grundrechte ausgehebelt werden können! Wir wollen uns angesichts dieser Konstellation eine direkte oder indirekte Abhängigkeit des VfGH aufgrund seiner parteipolitischen Besetzung gar nicht vorstellen, denn das wäre das Ende eines glaubwürdigen Rechtsstaates!
https://tkp.at/2022/06/29/covid-impfpflicht-in-oesterreich-grundsaetzlich-verfassungskonform/
➡️ Das Problem an der ganzen Rechtsprechung des VfGH ist, dass er auf erster Ebene die Gefährdungslage quasi als echten Ausnahmezustand ungeprüft anerkennt. Dies ist aber bei Sars-Cov2 nicht der Fall wie die für die meisten Altersgruppen äußerst geringe Infektionssterblichkeit beweist!
➡️ Auf der zweiten Ebene wird nur noch geprüft, ob sich der Gesundheitsminister auf eine wissenschaftlich vertretbare Meinung in seiner Verordnung berufen kann. Die erste Ebene der Frage des Vorhanden- oder Nichtvorhandenseins wird überhaupt nicht mehr geprüft!
➡️ Legitimes Ziel des Impfpflichtgesetzes sei nach der Meinung des VfGH eine möglichst hohe Durchimpfungsrate zu erzielen. Die Frage sei, ob die Covid-19-Injektion dafür auch erforderlich ist?
➡️ Weil es die Nichtanwendungs-VO (vor der Aufhebung des Impfpflichtgesetzes) gab, und der Gesundheitsminister die Situation laufend im Hinblick auf die Erforderlichkeit evaluieren kann, sei nach Auffassung des VfGH der Eingriff in Art 8 EMRK zulässig. Damit ist im Umkehrschluss abzuleiten, dass eine andere Situation die aktive Impfpflicht rechtfertigen könnte.
➡️ Wir sind fassungslos über diese Art der Begründung und den Umgang mit unseren Grundrechten in einer angstgesteuerten Gesellschaft, wo wider allen medizinischen Erkenntnissen alle Genesungsaspekte ebenso wenig mehr eine Rolle spielen wie der immer milder werdende Krankheitsverlauf infolge der Mutationen.
➡️ Man wird diesen Zugang des VfGH konkret überprüfen und entscheiden müssen, ob der EGMR jetzt zu allen letzten regierungskonformen Erkenntnissen angerufen werde soll, weil durch diese Art einer oberflächlichen Prüfung theoretisch alle Grundrechte ausgehebelt werden können! Wir wollen uns angesichts dieser Konstellation eine direkte oder indirekte Abhängigkeit des VfGH aufgrund seiner parteipolitischen Besetzung gar nicht vorstellen, denn das wäre das Ende eines glaubwürdigen Rechtsstaates!
https://tkp.at/2022/06/29/covid-impfpflicht-in-oesterreich-grundsaetzlich-verfassungskonform/
tkp.at
Covid-Impfpflicht in Österreich grundsätzlich verfassungskonform
Der österreichische VfGH hat über einen Antrag zur Impfpflicht entschieden. Die Covid-19-Impfpflicht ist verfassungskonform.
Forwarded from MetanoiaMagazin
🌈 "Wir werden diskriminiert"
Für eine Minderheit, die sich etwa im Promillebereich der Gesellschaft befindet, wird der komplette Weste umgekrempelt. Es gehe um den Schutz derer Menschenrechte, heißt es. Rechte, die ohnehin jeder (im Westen) hat. Nur wie war das nochmal mit Ungeimpften, eine nicht ganz so kleine Minderheit? Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit? Diskriminierung gilt als nahezu das schlimmste - bloß wie war das nochmal mit denen, die weder Maske aufsetzen noch sich zur Laborratte degradieren lassen wollten? Kein Einlass, stattdessen Beleidigungen und Drangsalierungen durch höchste Stellen.
@ExpressZeitung
Für eine Minderheit, die sich etwa im Promillebereich der Gesellschaft befindet, wird der komplette Weste umgekrempelt. Es gehe um den Schutz derer Menschenrechte, heißt es. Rechte, die ohnehin jeder (im Westen) hat. Nur wie war das nochmal mit Ungeimpften, eine nicht ganz so kleine Minderheit? Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit? Diskriminierung gilt als nahezu das schlimmste - bloß wie war das nochmal mit denen, die weder Maske aufsetzen noch sich zur Laborratte degradieren lassen wollten? Kein Einlass, stattdessen Beleidigungen und Drangsalierungen durch höchste Stellen.
@ExpressZeitung
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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‼️WELT: "NEUE WELTORDNUNG NACH ENDE DES UKRAINEKRIEGES“
Mehr muss man da wohl nicht mehr sagen. Trotzdem will Wikipedia immernoch nicht zugeben, dass die NWO KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE ist.
Willst du wissen wer noch darüber spricht? HIER EINE LISTE
Quelle: WELT RUSSISCHE KRIEGSVERBRECHEN: G7-Gipfel - Westen bereiten sich auf "neue Weltordnung" vor
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit
Mehr muss man da wohl nicht mehr sagen. Trotzdem will Wikipedia immernoch nicht zugeben, dass die NWO KEINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE ist.
Willst du wissen wer noch darüber spricht? HIER EINE LISTE
Quelle: WELT RUSSISCHE KRIEGSVERBRECHEN: G7-Gipfel - Westen bereiten sich auf "neue Weltordnung" vor
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼@FaktenFriedenFreiheit