❗Wahlkampf-Veranstaltung in der Nikolaikirche ❗
Am
Freitag, den 09.09.2022 um 18 Uhr
wird es eine Panel-Diskussion aller 4 Oberbürgermeister-Kandidaten
in der Nikolaikirche geben.
Themen für die Diskussion werden sein:
Armut/Soziales
Öffentliche Räume
Mobilität/Klima
Fragen aus dem Publikum werden schriftlich gesammelt und dann von zwei Vertretern vorgetragen.
Unser Kandidat Marc Paysen wird teilnehmen.
Wir freuen uns, wenn ihr vorbeikommt.
Am
Freitag, den 09.09.2022 um 18 Uhr
wird es eine Panel-Diskussion aller 4 Oberbürgermeister-Kandidaten
in der Nikolaikirche geben.
Themen für die Diskussion werden sein:
Armut/Soziales
Öffentliche Räume
Mobilität/Klima
Fragen aus dem Publikum werden schriftlich gesammelt und dann von zwei Vertretern vorgetragen.
Unser Kandidat Marc Paysen wird teilnehmen.
Wir freuen uns, wenn ihr vorbeikommt.
https://www.moinmoin.de/de/detailansicht-news-flensburg/die-kandidaten-zur-oberbuergermeisterwahl-im-kurzinterview.html
Das Kurzinterview der Flensburger Zeitung "Moinmoin" mit den 4 OB-Kandidaten ist online zu lesen.
Natürlich hat sich unser Kandidat den Fragen der Moinmoin gestellt.
Lest selbst, wo sein Lieblingsort ist, was sein Herzensprojekt ist und wo er in Flensburg die größten Schwierigkeiten sieht.
Das Kurzinterview der Flensburger Zeitung "Moinmoin" mit den 4 OB-Kandidaten ist online zu lesen.
Natürlich hat sich unser Kandidat den Fragen der Moinmoin gestellt.
Lest selbst, wo sein Lieblingsort ist, was sein Herzensprojekt ist und wo er in Flensburg die größten Schwierigkeiten sieht.
www.moinmoin.de
Die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl im Kurzinterview
Vierkampf ums Flensburger Rathaus
Während die örtlichen Qualitätsmedien immer und immer wieder ihre Erlebnisbericht über das große Kandidaten-Kochen der Bewerber für den OB-Posten wiederkäuen, haben wir auf unserer Webseite kurz vor dem Urnengang echte Inhalte zu bieten.
Es gibt ein Interview der Wählervereinigung mit Marc Paysen:
Unter
https://flensburg-waehlen.de/blog/2022-09-14_ob-kampagne_interview/
könnt ihr nachlesen, was seine Ziele sind, falls er in das Amt gewählt wird, ob er sich um das Klima sorgen macht und warum er nicht auf dne sozialen Medien zu finden ist.
Es gibt ein Interview der Wählervereinigung mit Marc Paysen:
Unter
https://flensburg-waehlen.de/blog/2022-09-14_ob-kampagne_interview/
könnt ihr nachlesen, was seine Ziele sind, falls er in das Amt gewählt wird, ob er sich um das Klima sorgen macht und warum er nicht auf dne sozialen Medien zu finden ist.
Flensburg-waehlen.de
OB-Kampagne: Interview
Marc Paysen im Kurzinterview.
❗️Aufgepasst ❗️
Am Vorabend der Oberbürgermeister-Wahl präsentieren wir euch den Kandidaten-Check des NDR:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Buergermeister-Wahl-in-Flensburg-Kandidaten-im-Check,shmag97344.html
Neben den 3 anderen Kandidaten konnte sich auch unser Kandidat Marc Paysen im Fernsehen präsentieren. Während Simone Lange fragwürdige Großprojekte wie den Hafen Ost referiert, um "auf ihrem Stuhl sitzen bleiben zu können", Karin Haug in Richtung Einheitspartei in der Ratsversammlung steuern möchte und Fabian Geier "eine Schicksalsgemeinschaft" in der Deutsch-dänischen Grenzregion sieht, ist das Profil unseres Kandidaten glasklar:
Er steht für die Grundrechte und gegen Grundrechtseinschränkungen und die bloße Hinnahme von willkürlichen Bundesverordnungen. Ein klares Signal für die Bürger, eine Alternative pro Grundrechte am morgigen Wahltag zu wählen.
Am Vorabend der Oberbürgermeister-Wahl präsentieren wir euch den Kandidaten-Check des NDR:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Buergermeister-Wahl-in-Flensburg-Kandidaten-im-Check,shmag97344.html
Neben den 3 anderen Kandidaten konnte sich auch unser Kandidat Marc Paysen im Fernsehen präsentieren. Während Simone Lange fragwürdige Großprojekte wie den Hafen Ost referiert, um "auf ihrem Stuhl sitzen bleiben zu können", Karin Haug in Richtung Einheitspartei in der Ratsversammlung steuern möchte und Fabian Geier "eine Schicksalsgemeinschaft" in der Deutsch-dänischen Grenzregion sieht, ist das Profil unseres Kandidaten glasklar:
Er steht für die Grundrechte und gegen Grundrechtseinschränkungen und die bloße Hinnahme von willkürlichen Bundesverordnungen. Ein klares Signal für die Bürger, eine Alternative pro Grundrechte am morgigen Wahltag zu wählen.
NDR Mediathek
Bürgermeister-Wahl in Flensburg: Kandidaten im Check
Am Sonntag wird in Flensburg gewählt. Die vier Kandidaten stellen sich vor.
🌅 Guten Morgen!
Nicht vergessen: Wählen gehen!
Bis 18 Uhr haben die Wahllokale in Flensburg geöffnet.
Nicht vergessen: Wählen gehen!
Bis 18 Uhr haben die Wahllokale in Flensburg geöffnet.
💐Dankeschön! 💐
Auf diesem Wege möchten wir, die Wählervereinigung Flensburg WÄHLEN!, uns für die Unterstützung unseres Kandidaten Marc Paysen bedanken.
Danke an alle, die Material für Flyer und Plakate bereitstellten, die Flyer verteilt, Plakate entworfen und aufgehängt haben und uns beim Wahlkampf unterstützt haben. Es war ein anstrengender, aber auch schöner gemeinsamer Weg in den letzten 2 Wochen.
Ganz besonders wollen wir die 1137 wachen, freien Menschen würdigen, die am Sonntag für Marc Paysen und gegen ein "Weiter so" in der Stadtpolitik gestimmt haben. Danke, dass ihr zur Wahl gegangen seid und euch mit eurer Stimme für die einzige echte Alternative ohne Parteibindung entschieden habt.
Auf diesem Wege möchten wir, die Wählervereinigung Flensburg WÄHLEN!, uns für die Unterstützung unseres Kandidaten Marc Paysen bedanken.
Danke an alle, die Material für Flyer und Plakate bereitstellten, die Flyer verteilt, Plakate entworfen und aufgehängt haben und uns beim Wahlkampf unterstützt haben. Es war ein anstrengender, aber auch schöner gemeinsamer Weg in den letzten 2 Wochen.
Ganz besonders wollen wir die 1137 wachen, freien Menschen würdigen, die am Sonntag für Marc Paysen und gegen ein "Weiter so" in der Stadtpolitik gestimmt haben. Danke, dass ihr zur Wahl gegangen seid und euch mit eurer Stimme für die einzige echte Alternative ohne Parteibindung entschieden habt.
❌❌Ratsversammlung heute, 16 Uhr ❌❌
Wir werden zu Beginn einer energiegeladenen Tagesordnung einen Dringlichkeitsantrag zur Öffnung der Gaspipeline Nordstream 2 einbringen. Die Oberbürgermeisterin wird hierbei aufgefordert, sich über den deutschen Städtetag für die Öffnung der Gaspipeline stark zu machen. Es bleibt zu hoffen, dass die Ratsversammlung dem Antrag zustimmt, um weitere Härten, wie sie die Stadtverwaltung für diesen Winter selber kommen sieht, von der Bevölkerung abzuwenden. Inflation, steigende Preise für Strom, Gas und Fernwärme verunsichern die Bevölkerung zusehends. Hier wäre es geboten, ein Zeichen zu setzen und sich für eine Lösung stark zu machen. Ein Notfalltelefon braucht in dieser Situation niemand, sondern einen Notfallplan.
Der Verzicht auf fossile Brennstoffe und auch Atomstrom und die damit einhergehenden Verteuerungen sind rein ideologisch begründet. Die sogenannten Hilfspakete werden kaum helfen, um die Krise zu bewältigen.
Wir werden zu Beginn einer energiegeladenen Tagesordnung einen Dringlichkeitsantrag zur Öffnung der Gaspipeline Nordstream 2 einbringen. Die Oberbürgermeisterin wird hierbei aufgefordert, sich über den deutschen Städtetag für die Öffnung der Gaspipeline stark zu machen. Es bleibt zu hoffen, dass die Ratsversammlung dem Antrag zustimmt, um weitere Härten, wie sie die Stadtverwaltung für diesen Winter selber kommen sieht, von der Bevölkerung abzuwenden. Inflation, steigende Preise für Strom, Gas und Fernwärme verunsichern die Bevölkerung zusehends. Hier wäre es geboten, ein Zeichen zu setzen und sich für eine Lösung stark zu machen. Ein Notfalltelefon braucht in dieser Situation niemand, sondern einen Notfallplan.
Der Verzicht auf fossile Brennstoffe und auch Atomstrom und die damit einhergehenden Verteuerungen sind rein ideologisch begründet. Die sogenannten Hilfspakete werden kaum helfen, um die Krise zu bewältigen.
❌ Oberbürgermeisterwahlen 2022 ❌
- Nachlese und ein Vorausblick -
Die nackten Daten:
Am 18.09.2022 gab es eine Oberbürgermeisterwahl, bei der sich zwei Kandidaten für eine Stichwahl qualifizierten. Unsere Fraktion erzielte bei einer Wahlbeteiligung von 36,8% 1137 der gültigen Stimmen und somit 4.2 % des Stimmenanteils.
Bei besagter Stichwahl am 02.10.2022 standen nur noch 2 Bewerber auf dem Wahlzettel: Simone Lange oder Fabian Geyer. Die Wahlbeteiligung lag bei 32.7% , nur 25277 von 76917 Wahlberechtigten stimmten ab. Die Stichwahl gewann Fabian Geyer. Er wird ab Januar 2022 die Geschicke der Stadt Flensburg in seiner Hand haben.
Wie weiter?
Der Gewinner der Stichwahl, Fabian Geyer, gerierte sich in seinem Wahlkampf ausdrücklich nicht als Politiker. Unabhängig wollte er sein, dennoch war er ein Kandidat der CDU/FDP und der WiF. Er zeigte bisher keine Präsenz in der Zuschauerschaft in politischen Gremien, wie der Ratsversammlung vom 22.09.2022 - also vor der Stichwahl.
Ist dies Desinteresse oder nur Unbedarftheit? Wir steuern in der Stadt Flensburg auf wirtschaftlich schwere Zeiten zu. Es fehlen die Umschuldungen, das heißt die Konsolidierungshilfen für das Jahr 2023/24. Dennoch verschafft sich die noch amtierende Stadtregierung unter Simone Lange eine Aufstockung des Personals der Verwaltung um 100 unbefristete, volle Stellen - um den Fachkräftemangel abzufedern -wie es heißt.
Menschliches:
Unsere Kampagne zur Oberbürgermeisterwahl trug den Titel:
Mensch zuerst!
Nie war dies so nötig wie jetzt. Kein anderer Kandidat stellte die Menschlichkeit, Menschenrechte und Grundrechte so in den Vordergrund wie Marc Paysen und unsere Wählervereinigung. Eingedenk von Energiepreiskrise, Flüchtlingskrise und Corona-Maßnahmen-Krise steht die Frage, wann wir wieder zu einem menschlichen Miteinander in der Stadt gelangen.
Immer noch werden "Fallzahlen" ermittelt - in der täglichen Flüchtlingsstatistik, wie damals im Pandemie-Dashboard. Wann werden "Fallzahlen" wieder Menschen?
Die Kritik an den Corona-Maßnahmen waren nicht ausdrücklich Teil unseres Wahlkampfes, aber sie lief immer im Hintergrund mit.
Schon werden wieder Inzidenzen hervorgekramt und Maßnahmen erwogen. Die Wirkung der vergangenen Maßnahmen, beginnt man jetzt erst in Schleswig-Holstein zu erfassen: Depressionen und Essstörungen bei Minderjährigen in ganz Schleswig-Holstein - in einer der vulnerabelsten Gruppen. Nie wurden die Corona-Maßnahmen von Lockdown, Schulschließungen, Schließung von Sport- und Freizeiteinrichtungen auf ihre Schutzwirkung hin untersucht, aber eine Schadenswirkung, die sehen wir: An der Psyche und dem Körper der Kinder.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/DAK-Studie-Depressionen-bei-Jugendlichen-nehmen-zu,angststoerungen100.html
In unzähligen Ratsvorlagen haben wir für die Beendigung der Maßnahmen plädiert und vor ihnen gewarnt und werden das in Zukunft immer weiter tun. Wir sind die einzige Alternative im Stadtrat.:
Unsere Kampagne zur Oberbürgermeisterwahl trug den Titel:
Mensch zuerst!
Nie war dies so nötig wie jetzt. Kein anderer Kandidat stellte die Menschlichkeit, Menschenrechte und Grundrechte so in den Vordergrund wie Marc Paysen und unsere Wählervereinigung. Eingedenk von Energiepreiskrise, Flüchtlingskrise und Corona-Maßnahmen-Krise steht die Frage, wann wir wieder zu einem menschlichen Miteinander in der Stadt gelangen.
Immer noch werden "Fallzahlen" ermittelt - in der täglichen Flüchtlingsstatistik, wie damals im Pandemie-Dashboard. Wann werden "Fallzahlen" wieder Menschen?
Die Kritik an den Corona-Maßnahmen waren nicht ausdrücklich Teil unseres Wahlkampfes, aber sie lief immer im Hintergrund mit.
Schon werden wieder Inzidenzen hervorgekramt und Maßnahmen erwogen. Die Wirkung der vergangenen Maßnahmen, beginnt man jetzt erst in Schleswig-Holstein zu erfassen: Depressionen und Essstörungen bei Minderjährigen in ganz Schleswig-Holstein - in einer der vulnerabelsten Gruppen.
- Nachlese und ein Vorausblick -
Die nackten Daten:
Am 18.09.2022 gab es eine Oberbürgermeisterwahl, bei der sich zwei Kandidaten für eine Stichwahl qualifizierten. Unsere Fraktion erzielte bei einer Wahlbeteiligung von 36,8% 1137 der gültigen Stimmen und somit 4.2 % des Stimmenanteils.
Bei besagter Stichwahl am 02.10.2022 standen nur noch 2 Bewerber auf dem Wahlzettel: Simone Lange oder Fabian Geyer. Die Wahlbeteiligung lag bei 32.7% , nur 25277 von 76917 Wahlberechtigten stimmten ab. Die Stichwahl gewann Fabian Geyer. Er wird ab Januar 2022 die Geschicke der Stadt Flensburg in seiner Hand haben.
Wie weiter?
Der Gewinner der Stichwahl, Fabian Geyer, gerierte sich in seinem Wahlkampf ausdrücklich nicht als Politiker. Unabhängig wollte er sein, dennoch war er ein Kandidat der CDU/FDP und der WiF. Er zeigte bisher keine Präsenz in der Zuschauerschaft in politischen Gremien, wie der Ratsversammlung vom 22.09.2022 - also vor der Stichwahl.
Ist dies Desinteresse oder nur Unbedarftheit? Wir steuern in der Stadt Flensburg auf wirtschaftlich schwere Zeiten zu. Es fehlen die Umschuldungen, das heißt die Konsolidierungshilfen für das Jahr 2023/24. Dennoch verschafft sich die noch amtierende Stadtregierung unter Simone Lange eine Aufstockung des Personals der Verwaltung um 100 unbefristete, volle Stellen - um den Fachkräftemangel abzufedern -wie es heißt.
Menschliches:
Unsere Kampagne zur Oberbürgermeisterwahl trug den Titel:
Mensch zuerst!
Nie war dies so nötig wie jetzt. Kein anderer Kandidat stellte die Menschlichkeit, Menschenrechte und Grundrechte so in den Vordergrund wie Marc Paysen und unsere Wählervereinigung. Eingedenk von Energiepreiskrise, Flüchtlingskrise und Corona-Maßnahmen-Krise steht die Frage, wann wir wieder zu einem menschlichen Miteinander in der Stadt gelangen.
Immer noch werden "Fallzahlen" ermittelt - in der täglichen Flüchtlingsstatistik, wie damals im Pandemie-Dashboard. Wann werden "Fallzahlen" wieder Menschen?
Die Kritik an den Corona-Maßnahmen waren nicht ausdrücklich Teil unseres Wahlkampfes, aber sie lief immer im Hintergrund mit.
Schon werden wieder Inzidenzen hervorgekramt und Maßnahmen erwogen. Die Wirkung der vergangenen Maßnahmen, beginnt man jetzt erst in Schleswig-Holstein zu erfassen: Depressionen und Essstörungen bei Minderjährigen in ganz Schleswig-Holstein - in einer der vulnerabelsten Gruppen. Nie wurden die Corona-Maßnahmen von Lockdown, Schulschließungen, Schließung von Sport- und Freizeiteinrichtungen auf ihre Schutzwirkung hin untersucht, aber eine Schadenswirkung, die sehen wir: An der Psyche und dem Körper der Kinder.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/DAK-Studie-Depressionen-bei-Jugendlichen-nehmen-zu,angststoerungen100.html
In unzähligen Ratsvorlagen haben wir für die Beendigung der Maßnahmen plädiert und vor ihnen gewarnt und werden das in Zukunft immer weiter tun. Wir sind die einzige Alternative im Stadtrat.:
Unsere Kampagne zur Oberbürgermeisterwahl trug den Titel:
Mensch zuerst!
Nie war dies so nötig wie jetzt. Kein anderer Kandidat stellte die Menschlichkeit, Menschenrechte und Grundrechte so in den Vordergrund wie Marc Paysen und unsere Wählervereinigung. Eingedenk von Energiepreiskrise, Flüchtlingskrise und Corona-Maßnahmen-Krise steht die Frage, wann wir wieder zu einem menschlichen Miteinander in der Stadt gelangen.
Immer noch werden "Fallzahlen" ermittelt - in der täglichen Flüchtlingsstatistik, wie damals im Pandemie-Dashboard. Wann werden "Fallzahlen" wieder Menschen?
Die Kritik an den Corona-Maßnahmen waren nicht ausdrücklich Teil unseres Wahlkampfes, aber sie lief immer im Hintergrund mit.
Schon werden wieder Inzidenzen hervorgekramt und Maßnahmen erwogen. Die Wirkung der vergangenen Maßnahmen, beginnt man jetzt erst in Schleswig-Holstein zu erfassen: Depressionen und Essstörungen bei Minderjährigen in ganz Schleswig-Holstein - in einer der vulnerabelsten Gruppen.
NDR.de
DAK-Studie: Depressionen bei Jugendlichen nehmen zu
In der Corona-Pandemie haben Angststörungen bei Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein nach Angaben der Krankenkasse DAK stark zugenommen. Mädchen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind demnach besonders betroffen.
🍕🍔🍷🍻Einladung zum Stammtisch 🍻🍷🍔🍕
Am Mittwoch, dem 30.11.2022 um 18.30 Uhr laden wir ins Lokal Feuerstein zum Stammtisch ein. Wir wollen mit euch die Themen und Vorschläge zur Kommunalwahl diskutieren.
Save the Date:
📝 Mittwoch, 30.11.2022, 18.30 Uhr, Feuerstein
Keine Zeit? Zu weit weg? - Gerne könnt ihr alternative Vorschläge für Ort und Zeit des Stammtisches in den Kommentarbereich stellen.
Am Mittwoch, dem 30.11.2022 um 18.30 Uhr laden wir ins Lokal Feuerstein zum Stammtisch ein. Wir wollen mit euch die Themen und Vorschläge zur Kommunalwahl diskutieren.
Save the Date:
📝 Mittwoch, 30.11.2022, 18.30 Uhr, Feuerstein
Keine Zeit? Zu weit weg? - Gerne könnt ihr alternative Vorschläge für Ort und Zeit des Stammtisches in den Kommentarbereich stellen.
Wir leben in merkwürdigen Zeiten
Krieg in Europa - manche machen seinen Beginn auf den 23.02.2022 fest, andere sagen, dieser Krieg brach schon 2014 aus. Menschen, die für den Frieden argumentieren müssen sich in diesen Tagen als Schwurbler, Rechte oder Vulgärpazifisten beschimpfen lassen.
Dem Mainstream ist es wichtig Partei zu ergreifen: Ganz wichtig ist, wer die Kampfhandlungen begonnen hat, damit Menschen schön im Schwarz-Weiß-Denken verbleiben. Hier der Freund, da der Feind. Täglich werden wir damit konfrontiert, ja bombardiert, dass mit Russland nicht zu verhandeln sei, dass Russland angefangen hat, dass Russland das Böse sei. Wäre es - gerade für uns Deutsche - nicht angebracht, uns mit Urteilen zurückzuhalten und neutral zu bleiben? Ist es vernünftig, mit Waffen den Frieden zu verteidigen?
Neutralität, Vernunft und Geschichtsbewusstsein sucht man auf kommunaler Ebene vergebens: Auch die Stadt Flensburg wird im Konflikt Partei ergreifen. Mit einer Beschlussvorlage wurde in der letzten Ratsversammlung die Solidarpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt, Borispol, verabschiedet. Krude und monströs sind die Begleitumstände unter denen dies geschehen ist. Es wurde weder hinreichend geklärt, was genau diese Solidarpartnerschaft beinhaltet oder welche Konsequenzen drohen, falls diese Partnerstadt sich plötzlich auf russischem Territorium befindet. Zu unübersichtlich ist die Lage im Kriegsgebiet. Welche Menschen unterstützen wir da? Die Kommunalpolitik wollte es nicht herausfinden - sie wollte beschließen und Geld dafür ausgeben. Zu angenehm ist es für Ratsmitglieder, sich gegenseitig ihrer moralischen Überlegenheit zu versichern.
Einzig unsere Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! wollte konstruktiv einwirken und mahnte mit einer Ergänzungsvorlage einen Aufschub der Partnerschaft und eine Informationsveranstaltung auch für Bürger und Kommunalpolitik an. Schon lange wissen wir um den aufkeimenden Militarismus in der Ukraine, welcher sogar Kinder zu Soldaten instrumentalisiert. Auch ist die Faktenlage um das Asow-Bataillion umstritten: Immer wieder tauchen Bilder und Videos mit Nazi-Symbolik unter ukrainischen Truppen auf und werden nicht kommentiert, sondern toleriert oder gar schöngeredet. Wir müssen uns informieren, bevor wir unterstützen können. Das wollte die Beschlussvorlage.
Allein, zu dieser Beschlussfassung kam es nicht.
Vorher hatte nämlich der Stadtpräsident das Wort. Er schaffte es, die Hirne der Ratsmitglieder mit Propaganda zu versiegeln. Ein Stadtpräsident kann keine Beschlussvorlage einbringen, er kann höchstens mitteilen. Diesen Punkt der Tagesordnung hatte man aber bereits verlassen. In seinem persönlichen Statement, prangerte er "Putins" Krieg an, seine an Zuschreibungen reiche Rede gipfelte in einem emotionalen Bekenntnis, man stehe fest an der Seite der Ukraine. Derart eingepeitscht, brauchte die Stadtverwaltung nur kurz ihre Beschlussvorlage zur Solidarpartnerschaft einzubringen. Sie war quasi schon angenommen.
Krieg in Europa - manche machen seinen Beginn auf den 23.02.2022 fest, andere sagen, dieser Krieg brach schon 2014 aus. Menschen, die für den Frieden argumentieren müssen sich in diesen Tagen als Schwurbler, Rechte oder Vulgärpazifisten beschimpfen lassen.
Dem Mainstream ist es wichtig Partei zu ergreifen: Ganz wichtig ist, wer die Kampfhandlungen begonnen hat, damit Menschen schön im Schwarz-Weiß-Denken verbleiben. Hier der Freund, da der Feind. Täglich werden wir damit konfrontiert, ja bombardiert, dass mit Russland nicht zu verhandeln sei, dass Russland angefangen hat, dass Russland das Böse sei. Wäre es - gerade für uns Deutsche - nicht angebracht, uns mit Urteilen zurückzuhalten und neutral zu bleiben? Ist es vernünftig, mit Waffen den Frieden zu verteidigen?
Neutralität, Vernunft und Geschichtsbewusstsein sucht man auf kommunaler Ebene vergebens: Auch die Stadt Flensburg wird im Konflikt Partei ergreifen. Mit einer Beschlussvorlage wurde in der letzten Ratsversammlung die Solidarpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt, Borispol, verabschiedet. Krude und monströs sind die Begleitumstände unter denen dies geschehen ist. Es wurde weder hinreichend geklärt, was genau diese Solidarpartnerschaft beinhaltet oder welche Konsequenzen drohen, falls diese Partnerstadt sich plötzlich auf russischem Territorium befindet. Zu unübersichtlich ist die Lage im Kriegsgebiet. Welche Menschen unterstützen wir da? Die Kommunalpolitik wollte es nicht herausfinden - sie wollte beschließen und Geld dafür ausgeben. Zu angenehm ist es für Ratsmitglieder, sich gegenseitig ihrer moralischen Überlegenheit zu versichern.
Einzig unsere Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! wollte konstruktiv einwirken und mahnte mit einer Ergänzungsvorlage einen Aufschub der Partnerschaft und eine Informationsveranstaltung auch für Bürger und Kommunalpolitik an. Schon lange wissen wir um den aufkeimenden Militarismus in der Ukraine, welcher sogar Kinder zu Soldaten instrumentalisiert. Auch ist die Faktenlage um das Asow-Bataillion umstritten: Immer wieder tauchen Bilder und Videos mit Nazi-Symbolik unter ukrainischen Truppen auf und werden nicht kommentiert, sondern toleriert oder gar schöngeredet. Wir müssen uns informieren, bevor wir unterstützen können. Das wollte die Beschlussvorlage.
Allein, zu dieser Beschlussfassung kam es nicht.
Vorher hatte nämlich der Stadtpräsident das Wort. Er schaffte es, die Hirne der Ratsmitglieder mit Propaganda zu versiegeln. Ein Stadtpräsident kann keine Beschlussvorlage einbringen, er kann höchstens mitteilen. Diesen Punkt der Tagesordnung hatte man aber bereits verlassen. In seinem persönlichen Statement, prangerte er "Putins" Krieg an, seine an Zuschreibungen reiche Rede gipfelte in einem emotionalen Bekenntnis, man stehe fest an der Seite der Ukraine. Derart eingepeitscht, brauchte die Stadtverwaltung nur kurz ihre Beschlussvorlage zur Solidarpartnerschaft einzubringen. Sie war quasi schon angenommen.
2_5188187289452292989.pdf
130.8 KB
Flensburg WÄHLEN! Offiziell:
Und hier unsere Beschlussvorlage, die die Solidarpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt aufschieben sollte
Und hier unsere Beschlussvorlage, die die Solidarpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt aufschieben sollte
Bye bye Demokratie... Kommentar zur "Drucksache 20/377"Eine massive Änderung in den Kommunen steht uns ins Haus und die Kommunalwahl steht vor der Tür: "Drucksache 20/377"
Klingt wie ein Geheimcode? - Ist es auch: Ein Geheimcode zur Abschaffung der Demokratie auf kommunaler Ebene. Kleinere Fraktionen werden durch Drucksache 20/377 in größeren Kommunen so gut wie abgeschafft, ihre politische Arbeit wird damit bedroht. Die Bürger sollen das nicht merken, deshalb keine große Berichterstattung und eine verklausulierte Formulierung.
Die Fraktionsstärke in Gemeindevertretungen und Ratsversammlungen soll verpflichtend von 2 Personen auf 3 Personen heraufgesetzt werden.
In der Landtagssitzung vom 22.03.2023 soll diese Änderung beschlossen werden. Gemeinden dürfen nicht entscheiden, ob sie dies einführen. Es ist verpflichtend. Ein Demokratie-Abschaffungs-Gesetz.
Welche Konsequenzen drohen, wenn diese verpflichtende Änderung der Hauptsatzung greift?
Faktisch wird hier demokratische Teilhabe massiv beschnitten. Ratsmitglieder ohne Fraktion haben nämlich
🔸Kein Antragsrecht in den Gremien
🔸Geringere Finanzierung als Fraktionen
🔸Keine Möglichkeit bürgerschaftliche Mitglieder zur Besetzung von Ausschüssen festzulegen
Mit der Anhebung der Fraktionsstärke wird quasi eine 5%-Hürde bei der Wahl der kommunalen Vertretungen eingezogen, die es vorher nicht gab, und die verfassungsmäßig nicht vorgesehen ist. Bürger, die in Fraktionen von Wählervereinigungen mitwirken wollen, werden dies nicht mehr können. Anträge von Bürgern für Bürger - außerhalb der Altparteien - gehören damit der Vergangenheit an. Auch unsere Ratsfraktion ist in ihrer Existenz bedroht.
Wenn diese Drucksache verpflichtend auf Geheiß der Landes-CDU mit Mehrheitsbeschaffung durch die Grünen durchkommt, dann leben wir in keiner lebendigen Demokratie mehr, sondern in einem potemkinschen Dorf, was nur noch vorgibt, Demokratie zu sein. Ein Einheitsbrei aus SPD, CDU, SSW und Grünen droht in der Ratsversammlung.
❗❗Pressemitteilung zu der am 14.05.2023 anstehenden Kommunalwahl 2023❗❗
Flensburg WÄHLEN! kandiert zur kommenden Kommunalwahl
Unsere freie Wählergemeinschaft Flensburg WÄHLEN ! hat auf ihrer harmonisch verlaufenden Aufstellungsversammlung Kandidierende für alle Flensburger Wahlkreise nominiert, die behördlich bereits als wählbar bestätigt wurden.
Wir haben uns auch weiterhin viel vorgenommen!
Das neue Zentralkrankenhaus sollte wegen aufgetretener Probleme nun erst recht mit städtischer Beteiligung betrieben werden. Die Beteiligung der Bürgerschaft muss auch über dieses Thema hinaus durch bereits vorhandene digitale Verfahren zeitgemäß ausgebaut werden, dem Prinzip der fortlaufenden Bürgerbeteiligung gemäß „Liquid Democracy“ dienend.
Intransparente Preisbildungsverfahren – wie die Preisgleitklausel der Stadtwerke –, werden wir nicht unterstützen. Wir sind für Sicherheit, Stabilität und Transparenz in der Preisbildungspolitik. Das Sanierungsgebiet Hafen-Ost muss dringend anders aufgestellt werden, damit es gelingt, die vorhandenen und wiederbelebten Strukturen des Wirtschaftshafens in die mit Fördergeldern dotierte Umgestaltung des Hafen-Ost-Gebietes zu integrieren.
Wir werden weiter kommunale spezifische Lösungen erstreiten und den anderen Fraktionen „unbequeme“ Fragen vorlegen, damit unser Stadtrat tatsächlich auch die Interessen der Flensburger Bürgerschaft widerspiegelt.
Zur Landespolitik: Der Versuch der schwarz-grünen Landesregierung, die gesetzliche Mindestfraktionsstärke von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen, um Bürgern die Beteiligung an den demokratischen Mitbestimmungsprozessen zu erschweren, würde daher als Kampfansage an die Bürgerbeteiligung verstanden werden. Man könnte den Vorstoß als Antibeteiligungsgesetz bezeichnen. Derartige Verstöße werden zwangsläufig zu mehr Machtkonzentration führen, die demokratische Willensbildung erschweren und zum Abbau von Demokratie führen.
Die Parteien, die derzeit die politische Mehrheit in den Gremien bilden, vertreten nur ein Fünftel der Bürgerschaft. Solche Gesetzesänderungen würden der weiteren Konzentration der Macht dienen und die Bürgerschaft dagegen kaum noch repräsentieren.
Wir stehen für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie!
Flensburg WÄHLEN! kandiert zur kommenden Kommunalwahl
Unsere freie Wählergemeinschaft Flensburg WÄHLEN ! hat auf ihrer harmonisch verlaufenden Aufstellungsversammlung Kandidierende für alle Flensburger Wahlkreise nominiert, die behördlich bereits als wählbar bestätigt wurden.
Wir haben uns auch weiterhin viel vorgenommen!
Das neue Zentralkrankenhaus sollte wegen aufgetretener Probleme nun erst recht mit städtischer Beteiligung betrieben werden. Die Beteiligung der Bürgerschaft muss auch über dieses Thema hinaus durch bereits vorhandene digitale Verfahren zeitgemäß ausgebaut werden, dem Prinzip der fortlaufenden Bürgerbeteiligung gemäß „Liquid Democracy“ dienend.
Intransparente Preisbildungsverfahren – wie die Preisgleitklausel der Stadtwerke –, werden wir nicht unterstützen. Wir sind für Sicherheit, Stabilität und Transparenz in der Preisbildungspolitik. Das Sanierungsgebiet Hafen-Ost muss dringend anders aufgestellt werden, damit es gelingt, die vorhandenen und wiederbelebten Strukturen des Wirtschaftshafens in die mit Fördergeldern dotierte Umgestaltung des Hafen-Ost-Gebietes zu integrieren.
Wir werden weiter kommunale spezifische Lösungen erstreiten und den anderen Fraktionen „unbequeme“ Fragen vorlegen, damit unser Stadtrat tatsächlich auch die Interessen der Flensburger Bürgerschaft widerspiegelt.
Zur Landespolitik: Der Versuch der schwarz-grünen Landesregierung, die gesetzliche Mindestfraktionsstärke von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen, um Bürgern die Beteiligung an den demokratischen Mitbestimmungsprozessen zu erschweren, würde daher als Kampfansage an die Bürgerbeteiligung verstanden werden. Man könnte den Vorstoß als Antibeteiligungsgesetz bezeichnen. Derartige Verstöße werden zwangsläufig zu mehr Machtkonzentration führen, die demokratische Willensbildung erschweren und zum Abbau von Demokratie führen.
Die Parteien, die derzeit die politische Mehrheit in den Gremien bilden, vertreten nur ein Fünftel der Bürgerschaft. Solche Gesetzesänderungen würden der weiteren Konzentration der Macht dienen und die Bürgerschaft dagegen kaum noch repräsentieren.
Wir stehen für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie!
❌ Flensburger Ratsversammlung ❌
Wann? Morgen, 16 Uhr
Wo? Im Rathaus, Ratsaal
Gleich mehrere brennende Themen werden in der kommenden Ratsversammlung verhandelt werden:
🔥Einwohnerfragestunde zum Thema Impfschäden
🔥Resolution: "Die schwarz-grüne Landesregierung darf keinen Demokratieabbau in unseren Kommunen betreiben!"
🔥Beschlussvorlage von Flensburg WÄHLEN!: Anlaufstelle für Geschädigte von Pandemie-Wirkungen
Die Einwohnerfragestunde wird sich mit dem Umgang der Stadt mit den Geschädigten der Corona-Impfung befassen. Warum bekommen Betroffene, vor allem Kinder, nur sehr zögerlich ärztliche Unterstützung, Diagnose und Therapie? Wie konnte es geschehen, dass auch an Flensburger Schulen Minderjährige ermuntert wurden, die Impfentscheidung - auch an städtischen Schulen - ohne Rücksprache mit den Erziehungsberechtigten zu treffen? Fragen über Fragen, die die Stadt morgen beantworten wird, um für die Geschädigten wenigstens ein offenes Ohr zu haben.
Wirkliche Erleichterung in diesen Belangen könnte eine städtische Anlaufstelle für Pandemiegeschädigte bringen. Wir wollen mit unserer Beschlussvorlage genau eine solche Vermittlungsstelle schaffen.
https://ratsinfo.flensburg.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXOZAdriap4NTU5TRe3okAk
Geschädigte, insbesondere Impfgeschädigte, finden oft keinen Ansprechpartner und müssen um Anerkennung ihres Schadens ringen. Oft müssen weite Wege für Therapie und Diagnose in Kauf genommen werden. Die Nebenwirkungen und Schäden der sogenannten Corona-Schutzimpfung werden immer offensichtlicher. Sogar der Bundesgesundheitsminister hat die Nebenwirkungen zugegeben. Es ist ein Unding, dass Geschädigte keine Hilfe erfahren. Die Stadt Flensburg war sehr schnell bei der Einrichtung der Impfzentren, sie wurden quasi aus dem Boden gestampft. - Aber die Nachsorge wird vernachlässigt. Das ist ein Unding. Hier ist die Stadt in der Pflicht, wenigstens einen Ansprechpartner zu liefern. Wir wollen mit diesem Beschluss Abhilfe schaffen.
Brisant könnte auch die Resolution "Die schwarz-grüne Landesregierung darf keinen Demokratieabbau in unseren Kommunen betreiben!" werden. Wir haben die Resolution mitgezeichnet und wenden uns damit gegen die Anhebung der Mindest-Fraktionsstärke von 2 auf 3 Mitglieder. Die Hegemonie der Altparteien möchte mit Hilfe der Grünen Mehrheitsbeschaffer zwangsweise Demokratieabbau in den Kommunen betreiben. Nicht mit uns!
Für alle, die die Flensburger Ratsversammlung zu Hause mitverfolgen wollen, hier ist der Link zum Livestream:
https://www.flensburg.de/Startseite/Stream-Ratsversammlung-OKF.php?object=tx,2306.5&ModID=7&FID=2306.23560.1#:~:text=In%20der%20Regel%20%C3%BCbertr%C3%A4gt%20der,dem%20folgenden%20Link%20live%20verfolgen.
Hier der Link zur Tagesordnung:
https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUCeEuhXJA-btmv_aqaUEhE
Wann? Morgen, 16 Uhr
Wo? Im Rathaus, Ratsaal
Gleich mehrere brennende Themen werden in der kommenden Ratsversammlung verhandelt werden:
🔥Einwohnerfragestunde zum Thema Impfschäden
🔥Resolution: "Die schwarz-grüne Landesregierung darf keinen Demokratieabbau in unseren Kommunen betreiben!"
🔥Beschlussvorlage von Flensburg WÄHLEN!: Anlaufstelle für Geschädigte von Pandemie-Wirkungen
Die Einwohnerfragestunde wird sich mit dem Umgang der Stadt mit den Geschädigten der Corona-Impfung befassen. Warum bekommen Betroffene, vor allem Kinder, nur sehr zögerlich ärztliche Unterstützung, Diagnose und Therapie? Wie konnte es geschehen, dass auch an Flensburger Schulen Minderjährige ermuntert wurden, die Impfentscheidung - auch an städtischen Schulen - ohne Rücksprache mit den Erziehungsberechtigten zu treffen? Fragen über Fragen, die die Stadt morgen beantworten wird, um für die Geschädigten wenigstens ein offenes Ohr zu haben.
Wirkliche Erleichterung in diesen Belangen könnte eine städtische Anlaufstelle für Pandemiegeschädigte bringen. Wir wollen mit unserer Beschlussvorlage genau eine solche Vermittlungsstelle schaffen.
https://ratsinfo.flensburg.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXOZAdriap4NTU5TRe3okAk
Geschädigte, insbesondere Impfgeschädigte, finden oft keinen Ansprechpartner und müssen um Anerkennung ihres Schadens ringen. Oft müssen weite Wege für Therapie und Diagnose in Kauf genommen werden. Die Nebenwirkungen und Schäden der sogenannten Corona-Schutzimpfung werden immer offensichtlicher. Sogar der Bundesgesundheitsminister hat die Nebenwirkungen zugegeben. Es ist ein Unding, dass Geschädigte keine Hilfe erfahren. Die Stadt Flensburg war sehr schnell bei der Einrichtung der Impfzentren, sie wurden quasi aus dem Boden gestampft. - Aber die Nachsorge wird vernachlässigt. Das ist ein Unding. Hier ist die Stadt in der Pflicht, wenigstens einen Ansprechpartner zu liefern. Wir wollen mit diesem Beschluss Abhilfe schaffen.
Brisant könnte auch die Resolution "Die schwarz-grüne Landesregierung darf keinen Demokratieabbau in unseren Kommunen betreiben!" werden. Wir haben die Resolution mitgezeichnet und wenden uns damit gegen die Anhebung der Mindest-Fraktionsstärke von 2 auf 3 Mitglieder. Die Hegemonie der Altparteien möchte mit Hilfe der Grünen Mehrheitsbeschaffer zwangsweise Demokratieabbau in den Kommunen betreiben. Nicht mit uns!
Für alle, die die Flensburger Ratsversammlung zu Hause mitverfolgen wollen, hier ist der Link zum Livestream:
https://www.flensburg.de/Startseite/Stream-Ratsversammlung-OKF.php?object=tx,2306.5&ModID=7&FID=2306.23560.1#:~:text=In%20der%20Regel%20%C3%BCbertr%C3%A4gt%20der,dem%20folgenden%20Link%20live%20verfolgen.
Hier der Link zur Tagesordnung:
https://ratsinfo.flensburg.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUCeEuhXJA-btmv_aqaUEhE
www.flensburg.de
Stream Ratsversammlung OKF / Flensburg
Heute ging es in einer Sondersitzung des Stadtplanungsausschuss zusammen mit dem Ausschuss Bürger-Schutz und Ordnung und Finanzausschuss um den Standort der neuen Hauptfeuerwache. Soll der Standort am Munketoft, wie geplant ausgeführt werden oder eine 2-Standort-Lösung her?
Nach intensivem Austausch errang man einen Kompromiss, der 2 Standorte ermöglicht. Damit sind die Standorte Ringstraße und Quakenweg aber immer noch nicht vom Tisch.
Wir meinen: Eine 2-Standort-Lösung für die Rettungswache bringt mehr Nutzungskonflikte, wird auf lange Sicht teurer und hat einen erhöhten Personalbedarf, von dem immer noch nicht geklärt ist, wie er gedeckt werden soll. Daher haben wir, Flensburg WÄHLEN!, mit Nein gestimmt.
Nach intensivem Austausch errang man einen Kompromiss, der 2 Standorte ermöglicht. Damit sind die Standorte Ringstraße und Quakenweg aber immer noch nicht vom Tisch.
Wir meinen: Eine 2-Standort-Lösung für die Rettungswache bringt mehr Nutzungskonflikte, wird auf lange Sicht teurer und hat einen erhöhten Personalbedarf, von dem immer noch nicht geklärt ist, wie er gedeckt werden soll. Daher haben wir, Flensburg WÄHLEN!, mit Nein gestimmt.
❗Kommunalwahl 2023 - Flensburg WÄHLEN! startet in die heiße Phase des Wahlkampfes ❗
Der Gemeindewahlausschuss hat unsere Wahlvorschläge letzten Freitag bestätigt, nun geben wir unseren Flyern und Plakaten den letzten Schliff. Hier ein paar Impressionen aus dem Photoshooting für unsere Wahlwerbung. Ein entspannter Termin in lockerer Atmosphäre, bevor wir im Wahlkampf richtig Gas geben.
Es ist nicht mehr weit bis zur Kommunalwahl am 14.05.2023, ein Tag, an dem es heißt: Flensburg WÄHLEN!
Der Gemeindewahlausschuss hat unsere Wahlvorschläge letzten Freitag bestätigt, nun geben wir unseren Flyern und Plakaten den letzten Schliff. Hier ein paar Impressionen aus dem Photoshooting für unsere Wahlwerbung. Ein entspannter Termin in lockerer Atmosphäre, bevor wir im Wahlkampf richtig Gas geben.
Es ist nicht mehr weit bis zur Kommunalwahl am 14.05.2023, ein Tag, an dem es heißt: Flensburg WÄHLEN!
Programm zur Kommunalwahl 2023.pdf
1.2 MB
🟠 Wahlprogramm 🟠
Kompetent, dynamisch, bürgernah, aufrichtig und echt - so treten wir, Flensburg WÄHLEN! Für euch in Flensburg zur Kommunalwahl an.
Und hier kommt unser Wahlprogramm:
Wir treten dafür ein, dass das
🔸 Krankenhaus in öffentlicher Hand!
gehört.
Wir fordern, dass
🔸 Hafen-Ost in Betrieb!
bleibt.
Schluss mit dem Tarifdschungel. Schaffen wir einen
🔸Flensbus: kostenlosen ÖPNV!
Strom und Wärme dürfen sich nicht weiter verteuern. Wir verlangen, dass
🔸Energiepreise: stabil und transparent!
gestaltet werden.
Flensburger Schulen platzen aus allen Nähten und sind oft marode. Für Flensburg gilt:
🔸 Bildung braucht Schulneubau!
Flensburg WÄHLEN! kämpft für eine krisensichere Daseinsvorsorge in Gesundheit, Bildung, Energie und Mobilität in Flensburg.
Deshalb:
Am 14.05. 2023 Flensburg WÄHLEN!
Weitere Infos findet ihr auch auf unserer Homepage:
https://flensburg-waehlen.de/
Kompetent, dynamisch, bürgernah, aufrichtig und echt - so treten wir, Flensburg WÄHLEN! Für euch in Flensburg zur Kommunalwahl an.
Und hier kommt unser Wahlprogramm:
Wir treten dafür ein, dass das
🔸 Krankenhaus in öffentlicher Hand!
gehört.
Wir fordern, dass
🔸 Hafen-Ost in Betrieb!
bleibt.
Schluss mit dem Tarifdschungel. Schaffen wir einen
🔸Flensbus: kostenlosen ÖPNV!
Strom und Wärme dürfen sich nicht weiter verteuern. Wir verlangen, dass
🔸Energiepreise: stabil und transparent!
gestaltet werden.
Flensburger Schulen platzen aus allen Nähten und sind oft marode. Für Flensburg gilt:
🔸 Bildung braucht Schulneubau!
Flensburg WÄHLEN! kämpft für eine krisensichere Daseinsvorsorge in Gesundheit, Bildung, Energie und Mobilität in Flensburg.
Deshalb:
Am 14.05. 2023 Flensburg WÄHLEN!
Weitere Infos findet ihr auch auf unserer Homepage:
https://flensburg-waehlen.de/
🧡 Wahlplakate 🧡
Flensburgs schönste Wahlplakate zieren seit gestern die Laternenmasten unserer Stadt.
Wir von Flensburg WÄHLEN! setzen ganz bewusst auf klar formulierte Slogans zu kommunalen Themen und zeigen die Mitglieder unserer Wählergemeinschaft.
What you see is what you get. Wir verstecken uns nicht wie die Altparteien hinter hohlen Phrasen und abstrakten Motiven.
Flensburgs schönste Wahlplakate zieren seit gestern die Laternenmasten unserer Stadt.
Wir von Flensburg WÄHLEN! setzen ganz bewusst auf klar formulierte Slogans zu kommunalen Themen und zeigen die Mitglieder unserer Wählergemeinschaft.
What you see is what you get. Wir verstecken uns nicht wie die Altparteien hinter hohlen Phrasen und abstrakten Motiven.