🏳️🌈 Ermittlungsbehörde beantragt Aufhebung von Habecks Immunität – Bundestag lehnt ab
Um ein Strafverfahren gegen Robert Habeck einzuleiten, hat eine Ermittlungsbehörde die Aufhebung der Immunität des Grünen-Politikers beantragt. Doch der Bundestag lehnt dies jetzt ab. Die Hintergründe sind währenddessen vollkommen unklar.
Überraschend stimmte der Bundestag am Donnerstag über die Aufhebung der Immunität des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck ab. Grund und Urheber des Antrags wurden von Seiten des Bundestags nicht mitgeteilt. Während im gleichen Tagesordnungspunkt die Immunität der Linkenabgeordneten Gökay Akbulut und des AfD-Politikers Ingo Hahn aufgehoben wurde, blieb Habeck verschont.
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Eine von Soros Lieblingsmarionetten. Dem darf kein Haar gelrümmt werden 😈
Um ein Strafverfahren gegen Robert Habeck einzuleiten, hat eine Ermittlungsbehörde die Aufhebung der Immunität des Grünen-Politikers beantragt. Doch der Bundestag lehnt dies jetzt ab. Die Hintergründe sind währenddessen vollkommen unklar.
Überraschend stimmte der Bundestag am Donnerstag über die Aufhebung der Immunität des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck ab. Grund und Urheber des Antrags wurden von Seiten des Bundestags nicht mitgeteilt. Während im gleichen Tagesordnungspunkt die Immunität der Linkenabgeordneten Gökay Akbulut und des AfD-Politikers Ingo Hahn aufgehoben wurde, blieb Habeck verschont.
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Eine von Soros Lieblingsmarionetten. Dem darf kein Haar gelrümmt werden 😈
Auch das noch – Lauterbach wird WHO-Klimaexperte
Nein, das mehr als fragliche, nachweislich auf Lügen basierende Agieren des Karl Lauterbach in den dunklen Jahren der Corona-Krise stoppt auch weiterhin nicht den weiteren Berufswerdegang des Lobbyisten und eiskalten Karrieristen. Zumindest in den Hinterräumen der Bundespolitik wollte man den skrupellosen SPD-Politiker nicht mehr in verantwortlicher Position wissen.
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Nein, das mehr als fragliche, nachweislich auf Lügen basierende Agieren des Karl Lauterbach in den dunklen Jahren der Corona-Krise stoppt auch weiterhin nicht den weiteren Berufswerdegang des Lobbyisten und eiskalten Karrieristen. Zumindest in den Hinterräumen der Bundespolitik wollte man den skrupellosen SPD-Politiker nicht mehr in verantwortlicher Position wissen.
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🚨Merz hat kein Plan💥
Unsere Politiker wissen nicht, was sie tun!
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Drucksache_20_10952.pdf
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Zwischen 2020 und 2024 überwies die Bundesregierung über 9 Milliarden Euro Steuergeld an Omas gegen Rechts, Amadeu Antonio Stiftung, HateAid und Hunderte weitere angeblich gemeinnützige linksradikale Vereine und Nichtregierungsorganisationen. Uns liegt ein brisantes Bundestag-Dokument vor, dass das ganze Ausmaß der Steuergeldverschwendung und der unlauteren politischen Einflussnahme durch die Altparteien SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP belegt. via @anonymousnews_org
Überfüllung, Rattenplagen, Bandengewalt, Personalmangel: Die Zustände in manchen Gefängnissen in England und Wales gelten selbst in offiziellen Dokumenten als besorgniserregend. Ein Teil der Gebäude stammt noch aus dem 19. Jahrhundert und wurde nie richtig modernisiert.
Um Platz in den überfüllten Gefängnissen zu schaffen, kommen in Großbritannien rund 1700 Häftlinge vorzeitig frei. Ansonsten drohe „ungehemmte Kriminalität“, weil Polizei und Gerichte niemanden einsperren könnten, begründete die Regierung in London den Schritt. In den Haftanstalten gibt es derzeit kaum noch freie Plätze.
Die Regelung sieht vor, dass einige Gefangene bereits nach 40 Prozent ihrer verbüßten Strafe entlassen werden können. Normalerweise müssen mindestens 50 Prozent abgesessen werden.
Von der vorzeitigen Entlassung können nicht alle Gefangenen profitieren. Wer wegen Terrorismus, sexueller Delikte, häuslicher Gewalt und schwerer Straftaten einsitzt, kommt nicht frei, wie die Regierung sagt
Um Platz in den überfüllten Gefängnissen zu schaffen, kommen in Großbritannien rund 1700 Häftlinge vorzeitig frei. Ansonsten drohe „ungehemmte Kriminalität“, weil Polizei und Gerichte niemanden einsperren könnten, begründete die Regierung in London den Schritt. In den Haftanstalten gibt es derzeit kaum noch freie Plätze.
Die Regelung sieht vor, dass einige Gefangene bereits nach 40 Prozent ihrer verbüßten Strafe entlassen werden können. Normalerweise müssen mindestens 50 Prozent abgesessen werden.
Von der vorzeitigen Entlassung können nicht alle Gefangenen profitieren. Wer wegen Terrorismus, sexueller Delikte, häuslicher Gewalt und schwerer Straftaten einsitzt, kommt nicht frei, wie die Regierung sagt
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❗💥Merz verbreitet bei Trump Fake-News in Bezug auf Putin und die angeblich von Russland gekidtnappten ukrainischen Kinder aus der Ukraine
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FREMDLAND🚨''DARÜBER'' SPRICHT KEINER! Anwohner verlassen ihre Häuser – aus Angst!“
🏳️🌈 🇺🇸 Habeck hat offenbar neuen Job in den USA
Der Grünen-Politiker und frühere Wirtschaftsminister Habeck hat offenbar ein Angebot von einer US-Eliteuni erhalten.
Der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat offenbar ein Angebot von der US-amerikanischen Elite-Universität Berkeley erhalten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus".
Demnach soll der Grünen-Politiker als Gastdozent an der Hochschule in Kalifornien unterrichten. Er soll dort gemeinsam mit der deutschen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier eine Vorlesungsreihe zum Thema Krisen halten.
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Wie man ein Land in eine Krise führt weiß er ja bestens 😡
Der Grünen-Politiker und frühere Wirtschaftsminister Habeck hat offenbar ein Angebot von einer US-Eliteuni erhalten.
Der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat offenbar ein Angebot von der US-amerikanischen Elite-Universität Berkeley erhalten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus".
Demnach soll der Grünen-Politiker als Gastdozent an der Hochschule in Kalifornien unterrichten. Er soll dort gemeinsam mit der deutschen Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier eine Vorlesungsreihe zum Thema Krisen halten.
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Kriegsbilder
Aktivität einer Nacht der Einheiten der 36. Interarmes Armee.
Zerstörung von:
- 2 Drohnenwerfer im Dorfgebiet. Moskito,
- BBM "Humvee",
- 1 "Baba Yaga" im Gebiet des Dorfes Otradnoye,
- 26 Quadricopters,
- 3 PVD.
Aktivität einer Nacht der Einheiten der 36. Interarmes Armee.
Zerstörung von:
- 2 Drohnenwerfer im Dorfgebiet. Moskito,
- BBM "Humvee",
- 1 "Baba Yaga" im Gebiet des Dorfes Otradnoye,
- 26 Quadricopters,
- 3 PVD.