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Regierung will unbedingt den Krieg
🪖 Pistorius: 35.000(!) deutsche Soldaten werden in höchste Kampfbereitschaft versetzt
Bundesverteidigungsminister Pistorius kündigte in Washington an, dass 35.000 deutsche Soldaten im Rahmen der NATO-Reaktion auf die russischen Bedrohungen gegen Europa in höchste Kampfbereitschaft versetzt werden.
Außerdem kündigte er die Lieferung von drei HIMAR-Raketensystemen an die Ukraine an, die von den USA gekauft wurden.
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https://t.me/rabbitresearch/14681
🪖 Pistorius: 35.000(!) deutsche Soldaten werden in höchste Kampfbereitschaft versetzt
Bundesverteidigungsminister Pistorius kündigte in Washington an, dass 35.000 deutsche Soldaten im Rahmen der NATO-Reaktion auf die russischen Bedrohungen gegen Europa in höchste Kampfbereitschaft versetzt werden.
Außerdem kündigte er die Lieferung von drei HIMAR-Raketensystemen an die Ukraine an, die von den USA gekauft wurden.
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‼️👉 So plant Pistorius die Wehrpflicht-Wende
"Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in Kürze ein Wehrdienstmodell neuer Art vorlegen. Zur Auswahl stehen drei Optionen für eine Rückkehr zum Dienst an der Waffe.
👉 Option 1: „Optimierung Status quo“
Der erste Vorschlag ist der vorsichtigste. Er sieht keine Wehrpflicht vor, sondern den Versuch, sämtliche Möglichkeiten des freiwilligen Wehrdienstes auszuschöpfen. Danach sollen alle „Staatsbürger mit Erreichen des 18. Lebensjahres“ erfasst werden und Informationsmaterial zugeschickt bekommen. Freiwillig können sie dann einen Online-Fragebogen ausfüllen, „der sowohl die Einschätzung der eigenen psychischen als auch die physische Fitness sowie persönliche Einstellung und die Motivation zum Wehrdienst erfasst“. Bei Interesse folgen dann ein Beratungsgespräch und eine Potenzialanalyse. (...)
Aber diese Hoffnung ist nicht sehr groß. „Option 1 ist im Sinne der Bedarfsdeckung am wenigsten Erfolg versprechend“, schreiben die Ministerialen. Es bestehe das Risiko, „dass keine ausreichende Zahl von Bewerbenden angesprochen wird“. Der Bedarf wird in einem „Korridor von 30.000 bis 40.000“ Soldaten gesehen.
👉 Option 2: „Auswahl-Wehrpflicht“
Der zweite Vorschlag für den Minister enthält tatsächlich eine Pflicht, und zwar „die Wiedereinführung einer grundgesetzkonformen Auswahlpflicht“. Während Frauen weiterhin auf freiwilliger Basis angeschrieben werden sollen, werden der Online-Fragebogen und die eventuelle Musterung für Männer verpflichtend. Allerdings müsse diese Option „im Sinne der Wehrgerechtigkeit und der gesellschaftlichen Akzeptanz von einem umfassenden Anreizmodell flankiert werden“, schreibt das Referat. (...)
Insgesamt erfordere die Ausgestaltung „komplexe Erwägungen militärfachlicher und politischer Art“.
Und es gibt weitere Bedenken. So sei die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesellschaftspolitisch „nicht einfach“, gerade die jüngere Generation zeige „deutliche Skepsis“. (...)
👉 Option 3: „Geschlechtsneutrale Wehrpflicht“ und „Allgemeine Dienstpflicht“
Die dritte Variante geht am weitesten. Damit würde die Auswahlwehrpflicht um Geschlechterneutralität erweitert. Der Online-Fragebogen wäre also von allen Männern und Frauen ab 18 Jahren zwingend auszufüllen. Vorteil: Weil ein kompletter Jahrgang zur Verfügung stünde, könnte man bei der Auswahl „im Wesentlichen auf eine hohe Freiwilligkeit“ setzen, so die Planer. Und in einem weiteren Schritt, heißt es, könnte „ausgehend von diesem Modell die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert werden“.
Dabei ginge es im „Sinne der Gesamtverteidigung“ nicht nur um den Dienst bei der Bundeswehr, sondern auch um Feuerwehren, Sanitätsdienste oder das Technische Hilfswerk. (...)
Die Ministerialen glauben, dass dieses Modell „die vielversprechendste Option im Sinne der Bedarfsdeckung“ sei. Der Dienst in den Streitkräften rücke „stark in den gesamtgesellschaftlichen Fokus, da umfassende Betroffenheit erzeugt wird“. Es wäre allerdings, so die Warnung, eine „umfassende Änderung von Gesetzesgrundlagen zur Schaffung einer zwangsweisen Musterung und Einberufung“ erforderlich – insbesondere eine Verfassungsänderung. Außerdem hätten Durchführung und Überwachung von der Wehrerfassung bis zur Musterung „eine nochmals andere Dimension“, es sei „mit einem noch höheren Bedarf an zusätzlichen Dienstposten zu rechnen“. "
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251452120/Personalkrise-der-Bundeswehr-So-plant-Pistorius-die-Wehrpflicht-Wende.html
"Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in Kürze ein Wehrdienstmodell neuer Art vorlegen. Zur Auswahl stehen drei Optionen für eine Rückkehr zum Dienst an der Waffe.
👉 Option 1: „Optimierung Status quo“
Der erste Vorschlag ist der vorsichtigste. Er sieht keine Wehrpflicht vor, sondern den Versuch, sämtliche Möglichkeiten des freiwilligen Wehrdienstes auszuschöpfen. Danach sollen alle „Staatsbürger mit Erreichen des 18. Lebensjahres“ erfasst werden und Informationsmaterial zugeschickt bekommen. Freiwillig können sie dann einen Online-Fragebogen ausfüllen, „der sowohl die Einschätzung der eigenen psychischen als auch die physische Fitness sowie persönliche Einstellung und die Motivation zum Wehrdienst erfasst“. Bei Interesse folgen dann ein Beratungsgespräch und eine Potenzialanalyse. (...)
Aber diese Hoffnung ist nicht sehr groß. „Option 1 ist im Sinne der Bedarfsdeckung am wenigsten Erfolg versprechend“, schreiben die Ministerialen. Es bestehe das Risiko, „dass keine ausreichende Zahl von Bewerbenden angesprochen wird“. Der Bedarf wird in einem „Korridor von 30.000 bis 40.000“ Soldaten gesehen.
👉 Option 2: „Auswahl-Wehrpflicht“
Der zweite Vorschlag für den Minister enthält tatsächlich eine Pflicht, und zwar „die Wiedereinführung einer grundgesetzkonformen Auswahlpflicht“. Während Frauen weiterhin auf freiwilliger Basis angeschrieben werden sollen, werden der Online-Fragebogen und die eventuelle Musterung für Männer verpflichtend. Allerdings müsse diese Option „im Sinne der Wehrgerechtigkeit und der gesellschaftlichen Akzeptanz von einem umfassenden Anreizmodell flankiert werden“, schreibt das Referat. (...)
Insgesamt erfordere die Ausgestaltung „komplexe Erwägungen militärfachlicher und politischer Art“.
Und es gibt weitere Bedenken. So sei die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesellschaftspolitisch „nicht einfach“, gerade die jüngere Generation zeige „deutliche Skepsis“. (...)
👉 Option 3: „Geschlechtsneutrale Wehrpflicht“ und „Allgemeine Dienstpflicht“
Die dritte Variante geht am weitesten. Damit würde die Auswahlwehrpflicht um Geschlechterneutralität erweitert. Der Online-Fragebogen wäre also von allen Männern und Frauen ab 18 Jahren zwingend auszufüllen. Vorteil: Weil ein kompletter Jahrgang zur Verfügung stünde, könnte man bei der Auswahl „im Wesentlichen auf eine hohe Freiwilligkeit“ setzen, so die Planer. Und in einem weiteren Schritt, heißt es, könnte „ausgehend von diesem Modell die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert werden“.
Dabei ginge es im „Sinne der Gesamtverteidigung“ nicht nur um den Dienst bei der Bundeswehr, sondern auch um Feuerwehren, Sanitätsdienste oder das Technische Hilfswerk. (...)
Die Ministerialen glauben, dass dieses Modell „die vielversprechendste Option im Sinne der Bedarfsdeckung“ sei. Der Dienst in den Streitkräften rücke „stark in den gesamtgesellschaftlichen Fokus, da umfassende Betroffenheit erzeugt wird“. Es wäre allerdings, so die Warnung, eine „umfassende Änderung von Gesetzesgrundlagen zur Schaffung einer zwangsweisen Musterung und Einberufung“ erforderlich – insbesondere eine Verfassungsänderung. Außerdem hätten Durchführung und Überwachung von der Wehrerfassung bis zur Musterung „eine nochmals andere Dimension“, es sei „mit einem noch höheren Bedarf an zusätzlichen Dienstposten zu rechnen“. "
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251452120/Personalkrise-der-Bundeswehr-So-plant-Pistorius-die-Wehrpflicht-Wende.html
DIE WELT
Personalkrise der Bundeswehr: So plant Pistorius die Wehrpflicht-Wende - WELT
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in Kürze ein Wehrdienstmodell neuer Art vorlegen. Zur Auswahl stehen drei Optionen für eine Rückkehr zum Dienst an der Waffe. WELT AM SONNTAG liegen die Konzepte exklusiv vor. Unterstützung signalisiert bislang…
‼️ 🇩🇪 Keine verschwiegenen Runden mehr im Kanzleramt: Scholz-Vertrauter stoppt Treffen mit Journalisten
"Der Chef des Bundeskanzleramts und Minister für besondere Aufgaben Wolfgang Schmidt (SPD) hat seinen bisher üblichen vertraulichen „Austausch“ mit ausgewählten Journalisten im Kanzleramt offenbar vorerst beendet. Das geht aus Antworten des Bundeskanzleramts an den Tagesspiegel hervor.
👉 Demnach hat Schmidt in der Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) insgesamt zwölfmal zu sogenannten Hintergrundgesprächen eingeladen, zuletzt regelmäßig ein Mal im Monat. Seit Beginn 2024 finden jedoch keine Treffen mehr statt. Gründe dafür wurden zunächst keine angegeben. ..."
https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-verschwiegenen-runden-mehr-im-kanzleramt-scholz-vertrauter-stoppt-treffen-mit-journalisten-11625071.html
"Der Chef des Bundeskanzleramts und Minister für besondere Aufgaben Wolfgang Schmidt (SPD) hat seinen bisher üblichen vertraulichen „Austausch“ mit ausgewählten Journalisten im Kanzleramt offenbar vorerst beendet. Das geht aus Antworten des Bundeskanzleramts an den Tagesspiegel hervor.
👉 Demnach hat Schmidt in der Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) insgesamt zwölfmal zu sogenannten Hintergrundgesprächen eingeladen, zuletzt regelmäßig ein Mal im Monat. Seit Beginn 2024 finden jedoch keine Treffen mehr statt. Gründe dafür wurden zunächst keine angegeben. ..."
https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-verschwiegenen-runden-mehr-im-kanzleramt-scholz-vertrauter-stoppt-treffen-mit-journalisten-11625071.html
www.tagesspiegel.de
Keine verschwiegenen Runden mehr im Kanzleramt: Scholz-Vertrauter stoppt Treffen mit Journalisten
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt lud häufiger Journalisten ein, um ihnen die „richtige“ Sicht auf den Kanzler nahezubringen. Damit ist wohl vorerst Schluss. Macht er als Privatmann weiter?
‼️ 👉 Neues Milliardenloch in Habecks Klima-Fonds
"Die Bundesregierung hat mit einem neuen Milliardenloch im Haushalt zu kämpfen. Im Klima- und Transformationsfonds KTF droht im laufenden Jahr eine Lücke von rund zehn Milliarden Euro. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf Regierungskreise. Dies sei die Folge gesunkener Strompreise, heißt es.
Kern des Problems: Der Staat hat mit sogenannten Einspeisevergütungen einen gewissen Profit für die Betreiber älterer Windkraft- und Solaranlagen gesetzlich garantiert. Je niedriger der Preis im Großhandel, desto mehr Mittel muss der Staat für die Einspeisevergütungen aufbringen.
👉 Da aktuell die Strompreise sinken, muss der Staat nun mehr zahlen: Die Strompreise im Großhandel fielen von 2023 (9,5 Cent) bis zum ersten Quartal des laufenden Jahres auf 6,8 Cent je Kilowattstunde. Die daraus resultierenden Ausgaben könnten sich für den Staat dem Spiegel zufolge auf etwa 20 Milliarden Euro erhöhen. ..."
https://apollo-news.net/neues-milliardenloch-in-habecks-klima-fonds/
"Die Bundesregierung hat mit einem neuen Milliardenloch im Haushalt zu kämpfen. Im Klima- und Transformationsfonds KTF droht im laufenden Jahr eine Lücke von rund zehn Milliarden Euro. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf Regierungskreise. Dies sei die Folge gesunkener Strompreise, heißt es.
Kern des Problems: Der Staat hat mit sogenannten Einspeisevergütungen einen gewissen Profit für die Betreiber älterer Windkraft- und Solaranlagen gesetzlich garantiert. Je niedriger der Preis im Großhandel, desto mehr Mittel muss der Staat für die Einspeisevergütungen aufbringen.
👉 Da aktuell die Strompreise sinken, muss der Staat nun mehr zahlen: Die Strompreise im Großhandel fielen von 2023 (9,5 Cent) bis zum ersten Quartal des laufenden Jahres auf 6,8 Cent je Kilowattstunde. Die daraus resultierenden Ausgaben könnten sich für den Staat dem Spiegel zufolge auf etwa 20 Milliarden Euro erhöhen. ..."
https://apollo-news.net/neues-milliardenloch-in-habecks-klima-fonds/
Apollo News
Neues Milliardenloch in Habecks Klima-Fonds
Aufgrund sinkender Strompreise ist der Bund verpflichtet, höhere Einspeisevergütungen an Betreiber von Wind- und Solarkraftwerken zu zahlen. Das reißt jetzt eine zusätzliche Haushalts-Lücke von bis zu 20 Milliarden Euro.
Im Report24-Studio zu Gast ist diesmal der widerständige deutsche Rechtsanwalt, Aktivist und Medienschaffende Markus Haintz - der in dieser Woche bei mehreren wichtigen Events in Österreich auftrat. Mit Report24-Chefredakteur Florian Machl erörterte er in einem etwa 45-minütigen Gespräch den Fall der jungen Grünen EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling: Wie kommt der Fall in Deutschland an? Ist es in Ordnung, junge, unerfahrene Menschen in so ein Amt zu hieven? Kommen solche medialen Angriffe wirklich aus dem Nichts? Wie ist die Rolle der Medien zu sehen?
Artikel hier lesen: https://report24.news/der-fall-lena-schilling-darf-man-so-sorglos-politik-betreiben-wie-verhalten-sich-die-medien/?feed_id=38377
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
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Wie gern wäre er doch ein richtiger, kleiner Diktator: Karl Lauterbach wollte noch mehr Druck für Impfung ausüben ("G1"), zeigen neu entschwärzte Dokumente. Und weil es mit CoVid nicht geklappt hat setzt er wieder auf Klima. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/corona-massnahmen-protokolle-entschwaerzt-lauterbach-1g/
Tichys Einblick
Lauterbach: Kontrolle und Einschränkungen als Mittel zukunftsweisender Politik
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist wandelbar im Beständigen. Trommelt er nicht für den Öko-Verzicht, dann sind es eben Freiheitseinschränkungen wegen der „Pandemie“, wie nun neu entschwärzte Protokolle aus dem Ampel-Expertenrat zeigen. Da die nun…
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"Man muss mit dem Finger auf sie zeigen!"
🔄 Die wundersame 180-Grad Drehung des US-Mainstreams
(🇩🇪dt. Untertitel)
eine Vorhersage für Deutschland
🔮Hier eine Prophezeiung:
In Deutschland (und auch in Österreich und der Schweiz) wird es SEHR ÄHNLICH ablaufen.
Allerdings hinken die Vassallenstaaten der USA ein wenig hinterher - es wird also noch ein paar Wochen/Monate dauern bis wir in Mitteleuropa am selben Level sind.
👉Anders als bei Corona ist der Druck der transatlantischen Informationsweitergabe bei diesem Thema naturgemäß weniger groß...
Quelle
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(🇩🇪dt. Untertitel)
eine Vorhersage für Deutschland
🔮Hier eine Prophezeiung:
In Deutschland (und auch in Österreich und der Schweiz) wird es SEHR ÄHNLICH ablaufen.
Allerdings hinken die Vassallenstaaten der USA ein wenig hinterher - es wird also noch ein paar Wochen/Monate dauern bis wir in Mitteleuropa am selben Level sind.
👉Anders als bei Corona ist der Druck der transatlantischen Informationsweitergabe bei diesem Thema naturgemäß weniger groß...
Quelle
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🇩🇪 🤡 Deutschland fehlen Fachkräfte. Nun will die Entwicklungsministerin ihre Ausbildung in der Ukraine finanzieren
"Es wird immer schwieriger, der Logik der Ampelpolitik zu folgen. Falls Logik das zutreffende Wort ist.
Seit Jahren wird uns eingebläut, dass in Deutschland Fachkräfte fehlen. Eine Zeitlang hiess es, dass afghanische Apotheker, irakische Ingenieure oder syrische Systemanalytiker die Lücken stopfen würden.
Nun hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze des Themas angenommen. Sie verspricht, dass Deutschland die Ausbildung von Fachkräften in grossem Stil finanzieren werde. Super!
In der Ukraine. ..."
https://weltwoche.de/daily/logik-der-ampel-politik-deutschland-fehlen-fachkraefte-nun-will-die-entwicklungsministerin-ihre-ausbildung-in-der-ukraine-finanzieren/
"Es wird immer schwieriger, der Logik der Ampelpolitik zu folgen. Falls Logik das zutreffende Wort ist.
Seit Jahren wird uns eingebläut, dass in Deutschland Fachkräfte fehlen. Eine Zeitlang hiess es, dass afghanische Apotheker, irakische Ingenieure oder syrische Systemanalytiker die Lücken stopfen würden.
Nun hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze des Themas angenommen. Sie verspricht, dass Deutschland die Ausbildung von Fachkräften in grossem Stil finanzieren werde. Super!
In der Ukraine. ..."
https://weltwoche.de/daily/logik-der-ampel-politik-deutschland-fehlen-fachkraefte-nun-will-die-entwicklungsministerin-ihre-ausbildung-in-der-ukraine-finanzieren/
Die Weltwoche
Deutschland fehlen Fachkräfte. Nun will die Entwicklungsministerin ihre Ausbildung in der Ukraine finanzieren - Die Weltwoche
Es wird immer schwieriger, der Logik der Ampelpolitik zu folgen. Falls Logik das zutreffende Wort ist. Seit Jahren wird uns eingebläut, dass in Deutschland Fachkräfte fehlen. Eine Zeitlang hiess es, dass afghanische Apotheker, irakische Ingenieure oder syrische…
❌ 👉 Knapp 40 Jahre nach ihrem Volkszählungs-Protest: Grüne führen digitale ID für Schüler ein
"Die Grünen treten ihre einstigen Ideale zunehmend mit Füßen und transformieren sich zu einer finsteren Erscheinungsform all dessen, wogegen sie in ihren Gründerjahren einst fanatisch zu Felde zogen.
Ob ihre ihre schamlose Pfründnerei, Ämterhäufung und Hyperbürokratisierung ausgerichtete Staatsdurchdringung oder ihre Erfüllungsgehilfenschaft für globalistische Milliardärsstiftungen und NGOs in der Durchsetzung einer letztlich hochverräterischen ökosozialistischen Zerstörungspolitik, oder ihrer Wandlung vom Fundamentalpazifismus hin zur schlimmsten Kriegstreiber- und Rüstungspartei: Keine Partei hat sich je mehr ihrer eigenen Wurzeln entfremdet als diese Grünen. ..."
https://ansage.org/knapp-40-jahre-nach-ihrem-volkszaehlungs-protest-gruene-fuehren-digitale-id-fuer-schueler-ein/
"Die Grünen treten ihre einstigen Ideale zunehmend mit Füßen und transformieren sich zu einer finsteren Erscheinungsform all dessen, wogegen sie in ihren Gründerjahren einst fanatisch zu Felde zogen.
Ob ihre ihre schamlose Pfründnerei, Ämterhäufung und Hyperbürokratisierung ausgerichtete Staatsdurchdringung oder ihre Erfüllungsgehilfenschaft für globalistische Milliardärsstiftungen und NGOs in der Durchsetzung einer letztlich hochverräterischen ökosozialistischen Zerstörungspolitik, oder ihrer Wandlung vom Fundamentalpazifismus hin zur schlimmsten Kriegstreiber- und Rüstungspartei: Keine Partei hat sich je mehr ihrer eigenen Wurzeln entfremdet als diese Grünen. ..."
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Ansage
Knapp 40 Jahre nach ihrem Volkszählungs-Protest: Grüne führen digitale ID für Schüler ein
Die Grünen treten ihre einstigen Ideale zunehmend mit Füßen und transformieren sich zu einer finsteren Erscheinungsform all dessen, wogegen sie in ihren Gründerjahren einst fanatisch zu Felde zogen. Ob ihre schamlose Pfründnerei, Ämterhäufung und an Hype…
‼️‼️ Brüssels neueste Bombe auf die deutsche Industrie
"Brennende Wälder, bösartige Viren, hunderttausende Menschen sterben den Hitzetod. Der Klimawandel habe das Potenzial, „Europa auseinanderzureißen“. In altbekannt dystopischer Manier erschien kürzlich dieses Fazit im Klimabericht der Europäischen Umweltagentur (EEA). Das Klima müsse so schnell wie möglich gerettet werden, CO2–Neutralität bis 2050 ist das Ziel. Die führenden Köpfe in Brüssel sehen den Report der EEA – also ihrer eigenen Institution – als Aufruf zum Handeln.
👉 Auch deshalb stimmten am 18. April vergangenen Jahres 487 EU-Abgeordnete für die sogenannte CBAM-Verordnung. CBAM steht für Carbon Border Adjustment Mechanism und bedeutet übersetzt CO2-Grenzausgleichssystem. Es handelt sich hierbei wieder um eine neue Verordnung, eine weitere bürokratische Hürde, die einen schönen Namen und trägt und weder im öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch in den etablierten Medien kritisiert wurde, gar Beachtung fand. Schleichend wird mit ihr die regulatorische Schlinge um den Hals der deutschen Industrie immer weiter zugezogen. ..."
https://apollo-news.net/bruessels-neueste-bombe-auf-die-deutsche-industrie/
"Brennende Wälder, bösartige Viren, hunderttausende Menschen sterben den Hitzetod. Der Klimawandel habe das Potenzial, „Europa auseinanderzureißen“. In altbekannt dystopischer Manier erschien kürzlich dieses Fazit im Klimabericht der Europäischen Umweltagentur (EEA). Das Klima müsse so schnell wie möglich gerettet werden, CO2–Neutralität bis 2050 ist das Ziel. Die führenden Köpfe in Brüssel sehen den Report der EEA – also ihrer eigenen Institution – als Aufruf zum Handeln.
👉 Auch deshalb stimmten am 18. April vergangenen Jahres 487 EU-Abgeordnete für die sogenannte CBAM-Verordnung. CBAM steht für Carbon Border Adjustment Mechanism und bedeutet übersetzt CO2-Grenzausgleichssystem. Es handelt sich hierbei wieder um eine neue Verordnung, eine weitere bürokratische Hürde, die einen schönen Namen und trägt und weder im öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch in den etablierten Medien kritisiert wurde, gar Beachtung fand. Schleichend wird mit ihr die regulatorische Schlinge um den Hals der deutschen Industrie immer weiter zugezogen. ..."
https://apollo-news.net/bruessels-neueste-bombe-auf-die-deutsche-industrie/
Apollo News
Brüssels neueste Bombe auf die deutsche Industrie
Eine neue EU–Klimaschutzverordnung zwingt europäische Unternehmen, bei der Einfuhr bestimmter Rohstoffe einen CO2-Zoll zu bezahlen. Brüssel will damit den Einfluss und Druck auf die Welt erhöhen, damit auch dort das Klima geschützt wird. Bestraft wird am…
Das Loch im Herzen Europas: Deutschland weit abgehängt was Internet-Empfang betrifft. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/deutschland-funkloch-europa-internet-empfang/
Die Reise des Herrn Xi durch Europa: Was Chinas diplomatische Tour wirklich bedeutet und warum Scholz und Baerbock wie begossene Pudel in der Weltgeschichte herumlungern. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/xi-europa-reise-deutschland-ungarn-serbien/
Tichys Einblick
Herr Xi war in Europa – Zur Reise des chinesischen Präsidenten und zu Deutschland
Xi Jinping begann seine eigenwillige, klug konzipierte Europa-Tour in Paris, flog weiter nach Serbien und beendete sie in Ungarn. Man kann seine Reise als Erfolg für den Chinesen, anscheinenden Erfolg für Orbán, Misserfolg für Frankreich, Blamage für Europa…
‼️ 🇦🇺 Kontrolle Sozialer Medien: Australische Regierung will „soziale Lizenz“ einführen
"Australien plant offenbar ein restriktiveres Vorgehen gegen Social-Media-Plattformen. Wie die australische Regierung am Freitag bekannt gab, soll eine parlamentarische Untersuchung eingeleitet werden, um „negative Auswirkungen“ von Social-Media zu ergründen.
👉 Es wurde betont, dass diese Plattformen eine erhebliche Reichweite und Kontrolle über das hätten, was die Bürger online sehen würden. Jedoch würden in der digitalen Welt kaum Kontrollen stattfinden. ..."
https://apollo-news.net/kontrolle-sozialer-medien-australische-regierung-will-soziale-lizenz-einfuehren/
"Australien plant offenbar ein restriktiveres Vorgehen gegen Social-Media-Plattformen. Wie die australische Regierung am Freitag bekannt gab, soll eine parlamentarische Untersuchung eingeleitet werden, um „negative Auswirkungen“ von Social-Media zu ergründen.
👉 Es wurde betont, dass diese Plattformen eine erhebliche Reichweite und Kontrolle über das hätten, was die Bürger online sehen würden. Jedoch würden in der digitalen Welt kaum Kontrollen stattfinden. ..."
https://apollo-news.net/kontrolle-sozialer-medien-australische-regierung-will-soziale-lizenz-einfuehren/
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Kontrolle Sozialer Medien: Australische Regierung will „soziale Lizenz“ einführen
Die australische Regierung hat eine parlamentarische Untersuchung wegen der Macht von social Media-Plattformen eingeleitet. Premierminister Anthony Albanese fordert nun die Einführung „einer sozialen Lizenz“, um die Plattformen einer stärkeren Kontrolle unterziehen…
🤦♂️ 👉 Taktische FDP-Arbeitsteilung: Kubicki mimt mal wieder den Regierungskritiker
"FDP-Vize Wolfgang Kubicki darf wieder einmal seine Paraderolle als Kummerkasten und Sprachrohr der ampel-frustrierten FDP-Anhänger einnehmen, mit der er sich im Stil eines Oppositionspolitikers über Abgründe der Ampel ausmährt, während seine Partei natürlich weiterhin sklavisch jede Schweinerei der Ampel mitträgt.
👉 Offenbar fallen immer noch viele innerparteiliche Liberale auf diese durchschaubare Arbeitsteilung ein: Kubicki spielt den Meckerer, Lindner und Buschmann gefallen sich weiter als smarte Minister und ermöglichen im Gegenzug die destruktivste, ideologischste, deutschlandfeindlichste Politik der Nachkriegsgeschichte. ..."
https://ansage.org/taktische-fdp-arbeitsteilung-kubicki-mimt-mal-wieder-den-regierungskritiker/
"FDP-Vize Wolfgang Kubicki darf wieder einmal seine Paraderolle als Kummerkasten und Sprachrohr der ampel-frustrierten FDP-Anhänger einnehmen, mit der er sich im Stil eines Oppositionspolitikers über Abgründe der Ampel ausmährt, während seine Partei natürlich weiterhin sklavisch jede Schweinerei der Ampel mitträgt.
👉 Offenbar fallen immer noch viele innerparteiliche Liberale auf diese durchschaubare Arbeitsteilung ein: Kubicki spielt den Meckerer, Lindner und Buschmann gefallen sich weiter als smarte Minister und ermöglichen im Gegenzug die destruktivste, ideologischste, deutschlandfeindlichste Politik der Nachkriegsgeschichte. ..."
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Taktische FDP-Arbeitsteilung: Kubicki mimt mal wieder den Regierungskritiker
FDP-Vize Wolfgang Kubicki darf wieder einmal seine Paraderolle als Kummerkasten und Sprachrohr der ampel-frustrierten FDP-Anhänger einnehmen, mit der er sich im Stil eines Oppositionspolitikers über Abgründe der Ampel ausmährt, während seine Partei natürlich…
❌ 👉 Sie predigen gegen Antisemitismus, aber von Greta wollen sie sich nicht lossagen: Das Greta-Problem der Grünen
"Donnerstag, 9. Mai, Malmö in Schweden: 5000 Menschen ziehen durch die Straßen der Stadt und fordern, Israel vom Eurovision Song Contest (ESC) auszuschließen.
👉 Die Demonstranten bezeichnen Israel als „Terrorstaat“ und werfen dem Land einen Genozid vor. Laut der israelischen Nachrichten-Seite ynet rufen einige von ihnen „Schickt die Juden zurück nach Polen!“ und solidarisieren sich mit Hamas-Führer Jahja Sinwar.
👉 Unter den Demonstranten ist auch Klimaaktivistin Greta Thunberg. Gehüllt in ein Palästinenser-Tuch, erklärt sie einem Journalisten, es sei empörend und unentschuldbar, dass Israel am ESC teilnehmen darf. ..."
https://www.nius.de/analyse/sie-predigen-gegen-antisemitismus-aber-von-greta-wollen-sie-sich-nicht-lossagen-das-greta-problem-der-gruenen/02d35e98-2551-4fc7-8538-cc1e290baf06
"Donnerstag, 9. Mai, Malmö in Schweden: 5000 Menschen ziehen durch die Straßen der Stadt und fordern, Israel vom Eurovision Song Contest (ESC) auszuschließen.
👉 Die Demonstranten bezeichnen Israel als „Terrorstaat“ und werfen dem Land einen Genozid vor. Laut der israelischen Nachrichten-Seite ynet rufen einige von ihnen „Schickt die Juden zurück nach Polen!“ und solidarisieren sich mit Hamas-Führer Jahja Sinwar.
👉 Unter den Demonstranten ist auch Klimaaktivistin Greta Thunberg. Gehüllt in ein Palästinenser-Tuch, erklärt sie einem Journalisten, es sei empörend und unentschuldbar, dass Israel am ESC teilnehmen darf. ..."
https://www.nius.de/analyse/sie-predigen-gegen-antisemitismus-aber-von-greta-wollen-sie-sich-nicht-lossagen-das-greta-problem-der-gruenen/02d35e98-2551-4fc7-8538-cc1e290baf06
NiUS.de
Sie predigen gegen Antisemitismus, aber von Greta wollen sie sich nicht lossagen: Das Greta-Problem der Grünen | NIUS.de
☀️ 💨 Klimaprotest: Zwei über 80-jährige Aktivistinnen traktieren britische Magna Carta
"Mit Hammer und einem fein gefertigten Meißel schlugen eine 82 Jahre alte Pfarrerin und eine 85 Jahre alte ehemalige Biologielehrerin am Freitag auf die gläserne Abdeckung einer der ältesten Verfassungsurkunden der Welt (1215), der Magna Carta, ein. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/klimaprotest-zwei-ueber-80-jaehrige-aktivistinnen-traktieren-britische-magna-carta-li.2214144
"Mit Hammer und einem fein gefertigten Meißel schlugen eine 82 Jahre alte Pfarrerin und eine 85 Jahre alte ehemalige Biologielehrerin am Freitag auf die gläserne Abdeckung einer der ältesten Verfassungsurkunden der Welt (1215), der Magna Carta, ein. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/klimaprotest-zwei-ueber-80-jaehrige-aktivistinnen-traktieren-britische-magna-carta-li.2214144
Berliner Zeitung
Klimaprotest: Zwei über 80-jährige Aktivistinnen traktieren britische Magna Carta
Klimaaktivisten werden wieder handgreiflich: Zuerst ein Gemälde von Gustave Courbet in Frankreich, nun zwei Rentnerinnen mit Hammer und Meißel in London.
🚨 👉 Auftritt von Maximilian Krah: Wirt sagt AfD-Veranstaltung wegen Anfeindungen ab
"... Die AfD hatte für Samstagnachmittag „zur reaktionärsten Wahlkampfparty des Jahres“ nach Miesbach geladen. Der AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah sollte als Hauptredner auftreten. Ein lokaler Verein hatte in Miesbach zu einer Gegendemonstration mit abschließender Kundgebung nahe dem Wirtshaus geladen. ..."
👉 Red: Von Verurteilungen dieses Angriffs auf die Demokratie ist bis jetzt NICHTS bekannt, natürlich ... 🤓
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wirt-sagt-afd-veranstaltung-mit-maximilian-krah-nach-anfeindungen-ab-19712579.html
"... Die AfD hatte für Samstagnachmittag „zur reaktionärsten Wahlkampfparty des Jahres“ nach Miesbach geladen. Der AfD-Europaspitzenkandidat Maximilian Krah sollte als Hauptredner auftreten. Ein lokaler Verein hatte in Miesbach zu einer Gegendemonstration mit abschließender Kundgebung nahe dem Wirtshaus geladen. ..."
👉 Red: Von Verurteilungen dieses Angriffs auf die Demokratie ist bis jetzt NICHTS bekannt, natürlich ... 🤓
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wirt-sagt-afd-veranstaltung-mit-maximilian-krah-nach-anfeindungen-ab-19712579.html
FAZ.NET
Wirt sagt AfD-Veranstaltung mit Maximilian Krah nach Anfeindungen ab
Die AfD hatte für Samstag „zur reaktionärsten Wahlkampfparty des Jahres“ in einen Biergarten nach Miesbach geladen, mit Maximilian Krah als Hauptredner. Nun muss die Partei in einen Nachbarort ausweichen.
‼️ 👉 Nach Angriff auf Politiker: Das ist die „Antifa” und das sind ihre SPD-Unterstützer
"Am Donnerstag wurde ein Wahlkampfstand der AfD in Stuttgart angegriffen. Die Angreifer? Mitglieder der Stuttgarter Antifa. Doch was ist die Antifa und welchen Status genießt die Organisation in Deutschland?
👉 Die Antifa ist eine linksextreme, dezentrale, antikapitalistische, antidemokratische, in großen Teilen antisemitische und auch antifaschistische Bewegung. Der fehlende Zentralismus der Bewegung ist wichtig, denn diesen nutzen Antifa-Anhänger oft zur Relativierung der organisierten Existenz von Antifa-Gruppen.
„Die ‚Antifa‘ im Sinne einer einheitlichen, bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht“, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2022. ..."
👉 Red: "Die Antifa" existiert so lange nicht bis man von ihr attackiert wird, wobei man hier auch gerne als "Zivilgesellschaft" firmiert ... 🤓
https://www.nius.de/gesellschaft/nach-angriff-auf-politiker-das-ist-die-antifa-und-das-sind-ihre-spd-unterstuetzer/259e8c70-9110-4d1e-b3d1-05577f745477
"Am Donnerstag wurde ein Wahlkampfstand der AfD in Stuttgart angegriffen. Die Angreifer? Mitglieder der Stuttgarter Antifa. Doch was ist die Antifa und welchen Status genießt die Organisation in Deutschland?
👉 Die Antifa ist eine linksextreme, dezentrale, antikapitalistische, antidemokratische, in großen Teilen antisemitische und auch antifaschistische Bewegung. Der fehlende Zentralismus der Bewegung ist wichtig, denn diesen nutzen Antifa-Anhänger oft zur Relativierung der organisierten Existenz von Antifa-Gruppen.
„Die ‚Antifa‘ im Sinne einer einheitlichen, bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht“, heißt es im Verfassungsschutzbericht 2022. ..."
👉 Red: "Die Antifa" existiert so lange nicht bis man von ihr attackiert wird, wobei man hier auch gerne als "Zivilgesellschaft" firmiert ... 🤓
https://www.nius.de/gesellschaft/nach-angriff-auf-politiker-das-ist-die-antifa-und-das-sind-ihre-spd-unterstuetzer/259e8c70-9110-4d1e-b3d1-05577f745477
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Nach Angriff auf Politiker: Das ist die „Antifa” und das sind ihre SPD-Unterstützer | NIUS.de