21.01.2022 um 22 : 22 Uhr
Zur Sinnhaftigkeit der Pressekonferenz #pk2101. Reaktion auf abwertende Kritik.
#sprachnachricht #alexanderehrlich #pressekonferenz #vanderbellen #strafanzeige #wksta
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Zur Sinnhaftigkeit der Pressekonferenz #pk2101. Reaktion auf abwertende Kritik.
#sprachnachricht #alexanderehrlich #pressekonferenz #vanderbellen #strafanzeige #wksta
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Neutralitätsverstoß?
13.04.2022 um 13 : 20 Uhr
Auf der offiziellen Webseite des Bundespräsidenten #VanDerBellen erscheint dieses Foto mit Hashtag #StandWithUkraine.
Ich erinnere an:
Neutralitätsgesetz, Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
🐣🎵 Mein Tweet
Auch die Webseite des Bundespräsidenten ist ein "zu Gebote stehendes Mittel". Die Verfassung erlaubt es nicht, dass wir uns "auf eine Seite stellen". Weder auf die Seite der Ukraine noch Russlands!
✍️ Beschwerdemöglichkeiten:
-> https://twitter.com/vanderbellen
-> https://www.facebook.com/alexandervanderbellen/
-> https://www.bundespraesident.at/kontakt
#Neutralitätsbewegung #Neutralität #Bundesverfassung #Bundespräsident
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
13.04.2022 um 13 : 20 Uhr
Auf der offiziellen Webseite des Bundespräsidenten #VanDerBellen erscheint dieses Foto mit Hashtag #StandWithUkraine.
Ich erinnere an:
Neutralitätsgesetz, Artikel I.
(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
🐣🎵 Mein Tweet
Auch die Webseite des Bundespräsidenten ist ein "zu Gebote stehendes Mittel". Die Verfassung erlaubt es nicht, dass wir uns "auf eine Seite stellen". Weder auf die Seite der Ukraine noch Russlands!
✍️ Beschwerdemöglichkeiten:
-> https://twitter.com/vanderbellen
-> https://www.facebook.com/alexandervanderbellen/
-> https://www.bundespraesident.at/kontakt
#Neutralitätsbewegung #Neutralität #Bundesverfassung #Bundespräsident
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander