DW Überlingen - Info

Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt

💥Krieg gegen die
Meinungsfreiheit💥

Mitglieder der politischen Herrschaftselite haben der Meinungsfreiheit in Deutschland den Krieg erklärt:

Die Richter des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs

Prof. Jürgen Schäfer
Dr. Johannes Berg
Dr. Britta Erbguth
Dr. Helmut Kreicker
Dr. Hans-Christian Voigt

haben nun letztinstanzlich bestätigt, dass die Äußerung "Impfen macht frei" unter Bezugnahme auf das Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz Volksverhetzung darstellen soll.

Quelle 1

Quelle 2 (Beschluss mit den Namen der Richter)

Auch hier gilt:
Nicht alles, was unzutreffend oder geschmacklos ist, ist eine Straftat.
Zumal hier nicht der Nationalsozialismus verharmlost wurde, sondern überspitzt und pointiert auf die Gefahr durch die staatlichen Übergriffe auf Menschen und deren Gesundheit und Leben hingewiesen wurde.

Verbrechen gegen die Menschheit beginnen nicht erst in Konzentrationslagern oder bei Massenmord. Sie beginnen bei Ausgrenzung und Verfolgung, bei systenatischen schweren Körperverletzungen. Ein Staat, der Kritik daran nicht vertragen kann, ist kein Rechtsstaat!

Das Scheinrgument:
"Die Strafkammer hat zudem die Überzeugung gewonnen, dass die Veröffentlichung des Weiteren geeignet war, bei in Deutschland wohnhaften Überlebenden des Holocausts und Nachkommen der Holocaustopfer ein Klima der Angst und Verunsicherung zu verbreiten."
wird vom 3. Strafsenat als zutreffend bezeichnet. Und sodann zusätzluch völlig realitätsverachtend ausgeführt:
"Dies könne Hemmschwellen gegen antisemitische Übergriffe senken und das Sicherheitsgefühl der vom Holocaust betroffenen Gruppen beeinträchtigen, weil die Anerkennung der Schwere und Außergewöhnlichkeit dieses Unrechts gleichsam ein Schutzwall gegen solche Übergriffe bilde."

In Kurzform:
Wer menschenrechtswidrige staatliche Maßnahmen mit dem Holocaust vergleiche, würde jüdisches Leben in Deutschland gefährden.

Sorry, aber platter und menschenrechtsverachtender geht es gar nicht mehr.
Wie versprochen, werden die Namen der Richter nach Den Haag angezeigt. Denn systematische Entscheidungen dieser Art erfüllen aus meiner Sicht den Tatbestand der Verfolgung nach Art. 7 des Völkerstrafgesetzbuches.
Hier werden Menschen durch den übergrifgigen, menschenrechtsverachtenden Staat kriminalisiert, die ihm exakt dieses vorwerfen.

Wie JD Vance zurecht ausgeführt hat:
Ein Staat, der die Meinung seiner Bürger nicht erträgt, kann keine stabile Demokratie sein.

#freiheitbeginntmitNein

Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG

Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏

DIE WELT

Corona-Karikatur: „Impfen macht frei“ – BGH bestätigt Verurteilung eines 65-Jährigen wegen Volksverhetzung - WELT

Der Bundesgerichtshof bestätigt: Eine während der Pandemie veröffentlichte Auschwitz-Verfälschung mit dem Schriftzug „Impfen macht frei“ ist strafbare Volksverhetzung. Die Darstellung verharmlose das NS-Unrecht und verletze die Erinnerung an den Holocaust.

41 views11:51