Die Essenz allen Lebens - LIEBE - Vera F. Birkenbihl

Wegen AfD-Gutachten: Vorsitzender des US-Geheimdienstkomitees fordert Sanktionen gegen deutschen Verfassungsschutz

Der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees des US-Senats, Tom Cotton, hat US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard darum gebeten, die Zusammenarbeit von deutschen und amerikanischen Geheimdiensten teilweise einzustellen.

CIA und NSA sollen nicht mehr mit deutschen Geheimdienstbehörden zusammenarbeiten, die für die Überwachung von "inländischen politischen Gegnern" – konkret der AfD – verantwortlich sind.

Ziel dieser Bitte, die Cotton in einem Brief an Tulsi formuliert hat, ist der Bundesverfassungsschutz, der die AfD, wie die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser am vergangenen Freitag bekannt gab, als "gesichert rechtsextrem" eingestuft hat.

Durch die neue Einstufung ist die nachrichtendienstliche Überwachung der AfD rechtlich nun deutlich einfacher zu lösen. Genau das kritisiert Cotton und schreibt dazu auf X (ehemals Twitter):

"Diese Polizeistaatstaktiken sind eher für Russland oder das kommunistische China geeignet, nicht für das größte Land Westeuropas."

In seinem Brief an Gabbard fordert Cotton zusätzlich auch eine Untersuchung, ob es während der Präsidentschaft von Joe Biden in Bezug auf die AfD bereits eine Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverfassungsschutz und amerikanischen Geheimdiensten gab.

Der US-Senat soll von den Ergebnissen der Untersuchung in Kenntnis gesetzt werden. Die Maßnahmen sollen so lange dauern, "bis die deutsche Regierung die AfD als legitime Oppositionspartei (…) behandelt."

In seinem Brief kritisiert der US-Senator die Lage in Deutschland:

"Anstatt zu versuchen, die AfD mit den Mitteln autoritärer Staaten zu untergraben, wäre die neue deutsche Regierung besser beraten, darüber nachzudenken, warum die AfD weiterhin an Wählerstimmen gewinnt und wie die deutsche Regierung auf die berechtigten Anliegen ihrer Bürger eingehen kann."

Auch andere Mitglieder der US-Regierung kritisierten im Zuge der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes. So schrieb US-Vizepräsident JD Vance am vergangenen Freitag auf X (ehemals Twitter):

"Die AfD ist die beliebteste Partei Deutschlands und mit Abstand die repräsentativste Partei Ostdeutschlands. Nun versuchen die Bürokraten, sie zu zerstören."

Die Berliner Mauer, so Vance weiter, sei wieder aufgebaut worden – "nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment."
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Heute in Berlin und schon bald auch in deiner Stadt.  

A100 und A113 dicht
Autobahndreieck Neukölln an drei Wochenenden voll gesperrt

Wegen Umbauarbeiten werden die A100 und A113 im Berliner Süden an drei aufeinanderfolgenden Wochenenden gesperrt. Los geht es schon an diesem Freitag.
Wegen der Inbetriebnahme der neuen Steuerzentrale am Autobahndreieck Neukölln bleibt der Verkehrsknoten an drei aufeinanderfolgenden Wochenenden voll gesperrt. Die Sperrungen dauern jeweils von Freitagabend um 21.00 Uhr bis Montagmorgen um 6 Uhr an. Die erste Sperrphase ist bereits am kommenden Wochenende
Gesperrt werden die A100-Zufahrten Britzer Damm, Buschkrugallee (beide Seiten), Grenzallee, Späthstraße (Richtung Autobahndreieck Neukölln) sowie die gesamte Richtungsfahrbahn Dresden. Der Verkehr wird zur Gradestraße abgeleitet. Auf der A113 ist die Fahrbahn in Richtung des Autobahndreiecks gesperrt mit einer Ausleitung zur Späthstraße.
Die Arbeiten sind notwendig für die Umrüstung der Steuerungs- und Anzeigetechnik im Bereich des Autobahndreiecks.
„Zusätzlich erfolgen Montage- und Verkabelungsarbeiten für neue LED-Anzeigen sowie großformatige Wegweisertafeln“, hieß es. „Diese Arbeiten schränken den Verkehrsraum erheblich ein und lassen sich unter Vollsperrung schneller, sicherer und effizienter umsetzen.“

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Niemand hat jemals behauptet, dass die Juden mit dem Morden aufhören werden, wenn sie mit den Palästinensern fertig sind.

Mfg Chnopfloch

🧬 Dr. Peter McCullough schlägt Alarm: Impf-Todeszahlen wie im Bürgerkrieg ⚠️

„Das sind 19.176 bestätigte Todesfälle – katastrophal. 1.150 davon direkt im Impfzentrum. Menschen bekommen die Spritze, fallen um – und das war’s. Weitere 1.200 sterben am nächsten Tag.“

🔍 Laut FDA könnten die tatsächlichen Zahlen 30-fach höher sein, weil Impfausweise und Sterbeurkunden fehlen. Die Schätzung: 560.000 Tote in den USA.

🇺🇸 „Schlimmer als der Bürgerkrieg. Und niemand im Weißen Haus sagt den Amerikanern, dass wir einen Bürgerkrieg hinter uns haben. Wir haben ihn uns selbst zugefügt.“

➡️ Fragen, die niemand stellt. Zahlen, die niemand hören will.

🇺🇸 Es folgt Bundesstaat auf Bundesstaat: Arizona verabschiedet Krypto-Reserve-Gesetz – nach New Hampshire zweiter US-Bundesstaat

Arizona hat als zweiter US-Bundesstaat nach New Hampshire ein Reserve-Gesetz unterzeichnet. Gouverneurin Katie Hobbs gab grünes Licht für House Bill 2749, das die Einrichtung eines steuerfreien Krypto-Reservefonds im Rahmen von „unclaimed property“ erlaubt.

Nicht in Anspruch genommene Kryptowährungen, können damit in eine strategische Krypto-Reserve eingebunden werden. Es werden jedoch keine staatlichen Mittel zum Kauf von $BTC verwendet. Bitcoin-Investments für Staats- & Pensionsfonds wurde am 02.Mai abgelehnt. Muss nun angepasst und erneut beantragt werden.

Oregon verabschiedet SB 167 – Rechtssicherheit für digitale Assets
Auch Oregon folgt: Gouverneurin Tina Kotek hat heute SB 167 unterzeichnet. Das Gesetz aktualisiert das Handelsrecht (UCC) des Bundesstaates und schafft damit dringend benötigte Rechtssicherheit und Regularik für digitale Vermögenswerte – etwa bei der Nutzung von Krypto als rechtlich anerkanntes Sicherungsmittel.

Auch Texas ist auf dem Weg zur Bitcoin-Reserve, es fehlt nur noch die abschließende Abstimmung im Plenum. Der Wettlauf um die Krypto-Reserven der US-Bundesstaaten ist offiziell eröffnet.

🧭 R24 FinanzKompass

In Folge 9 des Dachcouchquartetts sprechen André F. Lichtschlag, Michael Werner, Carlos A. Gebauer und Martin Moczarski über 80 Jahre Schwarzmarkt, Bundeskanzler Merz, AfD und den Verfassungsschutz.
https://youtube.com/live/htKhy5L5e9o

Berichterstattung zum sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss – Herdenimmunität? Nicht durch Impfung! 🎥

Aus dem Klappentext:Herdenimmunität? Nicht durch Impfung! - Prof. Dr. Kekulé / Prof. Dr. KrügerAm 16.05.25 begleiten wir die mit Spannung erwartete Ei ..weiterlesen auf apolut.net

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Wohlgemerkt vom 21.03.2022 - Was glaubt ihr was die danach noch alles geklaut haben, bis sie ihr "Sondervermögen" unbedingt haben mussten?

#Rentenklau #Piratenpack

Vandana Shiva warnt vor dem Krieg gegen Bargeld und digitaler Totalüberwachung

„Mein Land war das erste, in dem Bargeld illegal wurde“,

sagt die indische Umweltaktivistin Vandana Shiva.

2016 stürzte Indiens Wirtschaft um 70 %, als über Nacht Bargeld für illegal erklärt wurde. Shiva sieht darin den Auftakt zu einem weltweiten „Krieg gegen Bargeld“.

Digitale Zahlungen, Kryptowährungen und Algorithmen in den Händen großer Tech-Konzerne führen laut ihr zur Errichtung eines Sozialkreditsystems nach chinesischem Vorbild – ein neues digitales Kastensystem.

Shiva verweist auf Klaus Schwabs Buch „The Great Reset“ und warnt:

„Ein Element dieses Resets ist: Du wirst nichts besitzen.“
Die Kontrolle über Saatgut, Nahrung, Gesundheit, Landbesitz liege bereits in den Händen weniger Globalisten.

„Jetzt ist die Zeit für die Menschheit, aufzuwachen“, appelliert Shiva.

„Wir werden denen den Mund stopfen, die versuchen, die Geschichte zu verdrehen, sie falsch zu interpretieren und die Rolle unserer Väter und Großväter herabzuwürdigen, die starben, als sie die ganze Welt vor der braunen Pest verteidigten.“

– Präsident Putin

Beatrix von Storch im US-TV zu der Einstufung vom Verfassungsschutz.

Fico warnt: EU-Energiewende ist "wirtschaftlicher Selbstmord

„Kein Gas, kein Öl - das wird Europa ruinieren“,

sagte der slowakische Premierminister Robert Fico bei einer Pressekonferenz.

Er kritisiert den EU-Fahrplan für eine vollständige Abkehr von russischen Energielieferungen als „extrem gefährliches Spiel“ und warnt vor Preisexplosionen, Instabilität und einem neuen „Eisernen Vorhang“.

Die Slowakei will Brüssel zu einer Neubewertung der massiven Risiken dieser Strategie bewegen.

„Was wir hier sehen, ist keine Energiesouveränität, sondern wirtschaftliche Selbstzerstörung im Namen der Geopolitik“.

Dr. Markus Krall

EUROPA vor dem Abgrund...

Bahçede Canlı Yayın (8.5.2025)


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