ehem. DIE RECHTE Infokanal
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Unabhängig davon wie man sich zu dem aktuellen Konflikt zwischen #Russland und der #Ukraine positioniert... hätte #KarlLauterbach und Konsorten vor einer Woche noch Schnappatmung bei solchen Bildern bekommen.

Da die Pandemie gerade anscheinend eine Pause eingelegt hat, sollte der heutige Montag wieder für einen Besuch beim örtlichen #CoronaProtest genutzt werden 😉...

#Widerstand #rausaufdieStraße #reihdichein #keineAusreden

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Einer von vielen weiteren Gründen, den heutigen #CoronaProtest wieder zu unterstützen... unsere Wirtschaft wird von der #Bundesregierung und ihrer katastrophalen #CoronaPolitik systematisch zerstört 🔥

Schauen wir nicht weiter tatenlos diesem Treiben zu, sondern lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die Straße tragen - #Widerstand jetzt‼️

#rausaufdieStraße #keineAusreden #reihdichein

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Forwarded from Die Rechte Niedersachsen
Auch unser Infotisch am Schloss steht! Kommt gerade in diesen Zeiten vorbei und informiert euch über die nationale Opposition in der Löwenstadt!
Forwarded from Die Rechte Niedersachsen
Die Teilnehmerzahl gingen glücklicherweise wieder nach oben und wir schätzen diese auf um die 900.
💥💥 WICHTIG: Die erste Hürde wurde gemeistert!💥💥

Am 16. Februar teilte das Innenministerium uns mit, daß beim Landeswahlleiter jetzt für uns 526 gültige Unterschriften vorlägen und die erforderliche Anzahl damit erreicht sei. (Genauer genommen „überschritten“ statt erreicht, aber so kleine sprachliche Feinheiten wollen wir mal nicht bemängeln.) Und das, obwohl wir noch nicht mal alle eingereicht haben, die wir mit unseren fleißigen Helfern inzwischen gesammelt haben. Damit ist also die erste und lästigste Hürde auf dem Weg, am 15. Mai landesweit auf dem Wahlzettel zu stehen, genommen...

Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/erste-huerde-gemeistert/

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Nach seiner Kritik, das es hierzulande eine Untererfassung der Impfnebenwirkungen gibt, wurde nun als Reaktion auf seine Aussagen, der Vorstand der BKK-ProVita fristlos gekündigt.

Kritik ist nicht erlaubt, alle müssen auf Linie sein und wer von dieser abweicht wird mit Konsequenzen überzogen.

Willkommen in der #CoronaDiktatur‼️

#Meinungsfreiheit #Grundrechteschützen

Hier der Artikel zu diesem Skandal 👉
https://www.welt.de/politik/deutschland/article237236519/Nach-Aussagen-zu-Impfnebenwirkungen-Vorstand-der-BKK-ProVita-ist-fristlos-gekuendigt.html

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Die Staatsanwaltschaft #Karlsruhe versucht zwei Wahlkampfhelfer die bei dem Europawahlkampf (2019) unserer Partei angeblich ausgeholfen haben sollen, nun nachträglich zu kriminalisieren.

Die beiden Personen sollen angeblich vor einer Synagoge unter anderem Europawahlplakate mit unserer damaligen Spitzenkandidatin #UrsulaHaverbeck und dem Slogan "Israel ist unser Unglück" gezeigt haben. Zudem sollen auch noch Wortbeiträge von Ursula Haverbeck abgespielt wurden sein.

Die Anklage nach mehr als zwei Jahres ist absolut lächerlich und gleicht dem üblichen Vorgehen im angeblichen "Kampf gegen Rechts".

#Pforzheim #BadenWürttemberg #Europawahl

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Forwarded from Die Rechte Niedersachsen
Guten Morgen Braunschweig 🦁
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Köln: Der Frechener Korruptionsskandal kommt vor Gericht

Aktuell wird vor dem Kölner Landgericht ein Korruptionsfall gegen drei Mitarbeiter der Stadtverwaltung Frechen verhandelt. Die drei Mitarbeiter sollen sich im Rahmen der Asylflut in den Jahren 2015 und 2016 illegal bereichert haben. Den Angeklagten wird Untreue, Bestechung und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Insgesamt soll es dabei um 1,2 Millionen Euro gehen, die sich die drei Männer…

https://www.rechte-rhein-erft.com/koeln-der-frechener-korruptionsskandal-kommt-vor-gericht/
Während man in #NRW die einrichtungsbezogene Impfpflicht schon aus organisatorischen Gründen auf den 15. Juni 2022 verschieben muss... macht es #England richtig, indem sie die schwachsinnige Impfpflicht direkt vollständig abschaffen 👍

#einBeispielanEnglandnehmen #freieImpfentscheidung #GegeneineImpfpflicht

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Forwarded from Kanal Sturmzeichen
🦠 Zur Nachahmung empfohlen!

➡️ Nehmen wir den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn beim Wort und beantragen wir die Erteilung eines Genesenen-Zertifikates für alle, die nicht geimpft oder gestorben sind.

🌊 KANAL STURMZEICHEN - Folgt uns bei Telegram: @sturmzeichen
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Der #RheinErftKreis geht auch heute wieder in #Kerpen spazieren.

Auch wenn die #Medienmafia aktuell weniger über die #CoronaPandemie berichtet, läuft im Hintergrund alles weiter Richtigung #Impfpflicht und #CoronaDiktatur ☠️

Also rafft euch heute wieder auf und unterstützt den #CoronaProtest 💪

#rausaufdieStraße #reihdichein #werdeaktiv

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Forwarded from Freie Sachsen
Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren liegt vor: Das plant die Bundesregierung gegen uns Bürger!

Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.

Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:

Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch

Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.

Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten

Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.

Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz

Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.

Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern

Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.

Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!

Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.

Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.

Befristung bis zum 31. Dezember 2023

Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.

Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!

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@freiesachsen
Immer diese "zuverlässigen" #Notfallzulassungen 🤦‍♂😅

#freieImpfentscheidung

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Dem Krieg entflohen... direkt in die Arme der #CoronaDiktatur

#KarlLauterbach möchte die ukrainischen Flüchtlinge impfen und gibt diesen ein Versprechen.

Solche "Geschenke" hält der hochgelobte Westen bereit‼️

#Ukraine #Impfterror

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Forwarded from Heimat Dortmund
💥 Heraus zum nationalen 1. Mai 2022 in Dortmund! 💥

Die Inflationspolitik ist Diebstahl am deutschen Arbeiter! Binnen eines Jahres erhöhten sich die Warenpreise bis Anfang 2022 um mehr als 7 %. Die Preise für Haushaltsenergie (Heizöl, Erdgas, Strom) stiegen um über 18 %, die Kraftstoffpreise sogar um knapp 25 %......

Weiterlesen 👉https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-dortmund/heraus-zum-nationalen-1-mai-2022-in-dortmund/

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Am Mittwoch, den 02. März, fand vor dem Dortmunder Amtsgericht ein Prozess wegen des Besitzes von Bildern und Videos mit kinder- und jugendpornografischen Inhalten statt. Angeklagt war Dennis H., ein 38-jähriger Mann aus Dortmund Hörde, welcher zu Beginn der Verhandlung alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe einräumte...

Weiterlesen 👉 https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-dortmund/dortmund-mildes-urteil-im-kinderporno-prozess/

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Wer mit Gewalt eine Grenze stürmt und dabei Grenzbeamte teils schwer verletzt, hat in #Europa sicherlich nichts zu suchen‼️

#FestungEuropa #Spanien #Grenzendicht #GeschlosseneGrenzenrettenLeben

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