DIE LINKE. NRW
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News aus dem Landesverband von DIE LINKE. NRW
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Liebe Freund*innen,

2020 ist da, und gemeinsam mit Euch kämpfen wir in diesem Jahr um Stimmen im Kommunalwahlkampf. Um so erfreulicher ist da für kleinere Parteien wie die unsere, dass der NRW-Verfassungsgerichtshofs kurz vor den Feiertagen entschieden hatte, dass die Abschaffung der Stichwahlen verfassungswidrig ist.

🚩 https://www.dielinke-nrw.de/start/aktuell/detail/news/entscheidung-zur-stichwahl-weist-nrws-landesregierung-in-ihre-schranken/

In diesem Sinne kämpfen wir auch 2020 für ein friedliches und solidarisches Miteinander, für das Klima, Gerechtigkeit und gegen jede Form von Diskriminierung.

Viele Grüße Eure LINKE NRW
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Liebe Freund*innen,

zunächst ein Hinweis auf eine wichtige Kämpferin für Frauenrechte: Emma Ihrer verhinderte als Delegierte beim Internationalen Sozialistenkongress 1889 zusammen mit Clara Zetkin einen Antrag gegen die Frauenerwerbstätigkeit und erreichte, dass Frauen in den Gewerkschaften als gleichberechtigt anerkannt wurden. Heute vor 109 Jahren ist Ihrer im Alter von nur 54 Jahren gestorben.

Apropos Frauenrechte: In den kommenden Wochen findet an drei verschiedenen Terminen unser nächstes Frauen-Netzwerk-Treffen in Dortmund statt. Alle Dates gibt es bei Facebook:
🚩 https://bit.ly/2sOD2ob

Frauen und Männer sind am 25. Januar nach Bochum eingeladen. Dort findet im Jahrhunderthaus von 11 bis 16 Uhr die zweite Stadtteil-Konferenz mit spannenden Workshops statt. Infos dazu:
🚩 https://bit.ly/2s9mhUi

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

auf die Gretchen-Frage „wie hältst du es mit dem Klimaschutz“ hat Siemens am Wochenende eindeutig geantwortet. Auf der eigenen Website inszeniert man sich zwar als eines der ersten großen Industrieunternehmen, das vorhat „bis 2030 klimaneutral zu werden“. Der Umgang mit Klima-Aktivistin Luisa Neubauer zeigt aber: Reine Lippenbekenntnisse. Neubauer hat gut daran getan, sich von Kaesers Angebot, sie in den Aufsichtsrat zu berufen, nicht blenden zu lassen. Das nennt man Prinzipientreue. Ein Wort, das Kaeser und Seinesgleichen wohl erst einmal googeln müssen.
Am Samstag will die AfD ihren Landesparteitag in Marl abhalten. Stehen wir gemeinsam auf gegen rechte Hetze. Infos:
http://gleft.de/3s4

Aufgrund des politischen Engagements ihrer Tochter, soll einer kurdischen Aktivistin das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden. Wir unterstützen die Proteste der Initiative "Solidarität mit Zozan und ihren Kindern" am Mittwoch in Oberhausen. Infos:
http://gleft.de/3s3

Viele Grüße Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

beim Neujahrsempfang von Fraktion und Kreisverband Essen sprach Gregor Gysi über die großen Fragen unserer Zeit in einem Rundumschlag zu Themen wie Kapitalismus, Demokratie, Migration und Flucht, Rechtsterrorismus, Digitalisierung und Social Media und nicht zuletzt der Klimakrise. Die Rede ist in Gebärdensprache übersetzt! 🚩 http://gleft.de/3ti

Körperverletzung im Amt bzw. #Polizeigewalt ist ein wenig beachtetes Problem. Das "Forschungsprojekt Kviapol – Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen" untersucht nun erstmals für Deutschland übermäßige polizeiliche Gewaltanwendung. Am 28. Januar werden erste Ergebnisse der Studie in der Alten Feuerwache in Köln vorgestellt. Infos: 🚩 http://gleft.de/3tk

Last, but not least: Für unsere Ökosozialistische Konferenz in Dortmund am 1. Februar gibt es noch freie Plätze. Infos & Anmeldung: 🚩 http://gleft.de/3tj

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

zunächst müssen wir etwas Betrübliches berichten: Eines unserer Parteimitglieder aus dem Kreis Euskirchen ist aus der rechten Ecke massiv bedroht worden – und das nicht zum ersten Mal. Aber der Genosse lässt sich nicht einschüchtern. Chapeau! Es gilt daher umso mehr: Kein Fußbreit den Faschisten
🚩http://gleft.de/3uE

Nun zu erfreulicheren Themen: Auch wenn Ihr an unserer Ökosozialistischen Konferenz am Samstag in Dortmund nicht teilnehmen könnt, habt Ihr die Möglichkeit dabei zu sein. Wir streamen Begrüßung und Abschlussplenum live via Facebook und Instagram. Die beiden Videos werden auch im Anschluss noch verfügbar sein.
🚩http://gleft.de/3uD

Zum Schluss noch save the Date für den 4. März: Der KV Wuppertal hat Tom Strohschneider für einen Vortrag gewinnen können. Er berichtet über „Friedrich Engels und die deutsche Linke“ !
🚩 http://gleft.de/3uF

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

wir sind erschüttert über die Geschehnisse in Thüringen!

Schon vor 90 Jahren gab es in Thüringen mit der Baum-Frick-Regierung in der Weimarer Republik die erste Landesregierung mit einer Beteiligung der NSDAP. Heute wiederholt sich erneut die Geschichte, in der sich wieder konservative und dieses Mal auch liberale Kräfte zusammen mit offen faschistischen und rassistischen Kräften, der AfD, verbünden. Das können wir nicht zulassen, die Geschichte kann und darf sich nicht wiederholen! Deshalb ruft der LINKE.SDS zu einer spontanen Kundgebung vor der FDP Bundesgeschäftsstelle in Berlin auf.
Seid dort, seid viele, seid laut gegen den Tabubruch und gegen jeden Faschismus, Rassismus und Antisemitismus, für eine bunte Welt!

Falls Ihr selbst gerade in Berlin seid:
⚠️⚠️⚠️ Heute Abend 18.00 Uhr spontane Kundgebung vor der FDP Bundesgeschäftsstelle (Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin) gegen den Tabubruch in Thüringen! ⚠️⚠️⚠️

Falls Ihr nicht in Berlin seid:
Bitte an eure Freundinnen und Freunde weiterleiten!

Solidarische Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten
Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile
vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische
Schaden bleibt. Aus dem Unteilbar-Bündnis zusammen mit Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Gruppen, Verbänden und Campact wird eine Demo organisiert. Wir als LINKE In NRW beteiligen uns an der bundesweiten Mobilisierung.

Unter dem Motto #nichtmituns: Kein Pakt mit Faschist*innen niemals und nirgendwo! am 15.02.2020 um 13 Uhr in Erfurt. Angemeldet sind 30.000 Teilnehmer*innen, DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Demo tatkräftig und wird zwei Busse bereitstellen:

Bus 1 fährt um 7 Uhr in Köln ab.
Bus 2: Abfahrt Duisburg 06:20 Uhr via Essen Hbf Abfahrt 07 Uhr
Rückfahrt gegen 17.00 Uhr

Weitere Infos
🚩 https://www.dielinke-nrw.de/nc/termine/termine-allgemein/

Weitere Busse
🚩 www.unteilbar.org/nichtmituns/
Liebe Freund*innen,

morgen ist der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Die UN-Generalversammlung hat ihn im Jahr 2007 ausgerufen. Denn soziale Gerechtigkeit ist ein Ideal, das von einem Großteil der Menschen auf der ganzen Welt angestrebt wird – und für unsere Partei ist und bleibt sie das zentrale Thema. Daher wollen wir von Euch wissen: Was bedeutet für Euch soziale Gerechtigkeit? Schreibt uns Eure Meinung in die Kommentare auf unserer Facebook-Seite:
🚩http://gleft.de/3xA

Am 14. März laden wir Euch herzlich zu unserer Industriepolitischen Konferenz nach Duisburg ein, bei der wir über mit Euch und weiteren interessanten Gästen über eine zukunftsfähige Industriepolitik für NRW diskutieren möchten. Unter anderem konnten wir Sahra Wagenknecht als Speakerin gewinnen:
🚩http://gleft.de/3xC

Ein weiterer wichtiger Termin ist der Red Media Day am 3. und 4. April. Anmeldung unter:
🚩http://gleft.de/3xD

Viele Grüße
Eure LINKE. NRW
Liebe Freund*innen,
nach dem mutmaßlich rechtsterroristischen Anschlag in Hanau machen sich bei uns Wut, Entsetzen und vor allem Trauer breit. Damit sind wir nicht allein. In vielen deutschen Städten finden heute und morgen Mahnwachen zum Gedenken an die Opfer des gestrigen Terroraktes in Hanau statt. Hier eine (unvollständige) Übersicht für NRW:

Aachen: 19.00 Uhr, Elisenbrunnen
Bielefeld: 18.00 Uhr, Rathausplatz
Bochum: 18.00 Uhr, Hauptbahnhof
Dortmund: 19.00 Uhr, Friedensplatz
Duisburg: 18.00 Uhr, König-Heinrich-Platz
Essen: 19.00 Uhr, Altendorferstraße/Markscheidestr. (ehemaliges Aral-Gelände)
Köln: 18.00 Uhr, Keupstraße/Schanzenstraße
Mönchengladbach: 18.00 Uhr, Hauptbahnhof
Siegen: 20.00 Uhr, Kölner Tor

Freitag
Düsseldorf: 17.00 Uhr, Ecke Karlstraße/Friedrich-Ebert-Straße
Kurzer Nachtrag:
Wuppertal: 18.00 Uhr, Wupperfelder Markt
Liebe Freund*innen,

am Samstag ist Equal Care Day. Die gleichnamige Initiative will an diesem Tag auf die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Care-Arbeit aufmerksam machen und soll das Bewusstsein dafür schärfen, dass Care-Arbeit und Pflege in unserer Gesellschaft allzu oft schlecht bis gar nicht honoriert werden. In Wuppertal und Aachen gibt es dazu spannende Veranstaltungen. Diese und weitere auch zum kommenden Frauen(kampf)tag findet Ihr in unserem Veranstaltungskalender:
🚩http://gleft.de/3yU

Am Mittwoch (4.3.) referiert Tom Strohschneider (ehemaliger Chefredakteur Neues Deutschland) im Rahmen des Engels-Jahres zum Thema „Engels und die deutsche Linke“ in Wuppertal. Los geht es gegen 19 Uhr, einen Livestream des Vortrags findet Ihr bei Facebook:
🚩 http://gleft.de/3uD

Bitte merkt Euch den 21.3. vor: An diesem Tag wird es in Duisburg eine große Demo gegen Defender 2020 geben. Mehr Infos zum Thema:
🚩 http://gleft.de/3sc

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

wir gratulieren: Bodo bleibt! Das sind gute Nachrichten für die Demokratie. Denn: „Thüringen hat offenbart, wie schnell eine Demokratie wundgeschossen werden kann, wie schnell sie ihre Akteure überfordern kann. Ein paar Tricks, ein zum Schein aufgestellter AfD-Kandidat, ein paar Willfährige, die mal auf den Tisch hauen wollen – und auf einmal ist eine Art Staatsstreich passiert. Wer sagt denn, dass das nie wieder geschehen kann? Was die AfD in Thüringen ausprobiert hat, wird sie wieder ausprobieren“, so lautet ein Kommentar in der Zeit.

Die Situation in Thüringen hat auch Tom Strohschneider angesprochen, als er gestern auf Einladung von DIE LINKE. Wuppertal über „Friedrich Engels und die deutsche Linke“ referiert hat. Seinen spannenden Vortrag gibt es als Video:

🚩http://gleft.de/3Ax

Anlässlich des Internationalen Frauenkampftages ruft LISA NRW zur Demo am Samstag, 7.März in Düsseldorf auf. Alle Infos:
🚩http://gleft.de/3Ay

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen!

Gemeinsam zum feministischen Streik!
Wir rufen für am Frauenstreiktag zu bundesweiten Sitzstreiks um »5 vor 12« auf. Eine Anleitung zum Sitzstreik findet ihr auf der bundesweiten Frauen*streik-Website oder auf der Themenseite „Feminismus“ der LINKEN.

👉🏼 https://frauenstreik.org/
👉🏼 https://www.die-linke.de/themen/feministische-politik/frauenstreik-2020/


Clara-Zetkin-Preis 2020
Gestern wurde in Berlin zum zehnten Mal der Clara-Zektin-Preis verliehen. Die diesjährige Preisträgerin ist die Fraueninitiative in Torgau (FIT): Der frauengeführte Verein betreibt die einzige Notwohnung für Opfer von häuslicher Gewalt in Nordsachsen. Der Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement ging an die Musikerin und Rapperin Sookee.

👉🏼 https://www.die-linke.de/themen/feministische-politik/clara-zetkin-frauenpreis/clara-zetkin-frauenpreis-2020/

Viele Grüße
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

aus Verantwortung für die Gesundheit und Sicherheit der Teilnehmenden haben wir nach reiflicher Überlegung und einer ausführlichen Risikoanalyse beschlossen, die für Samstag, 14. März, in Duisburg geplante Industriepolitische Konferenz Duisburg, auf die wir uns sehr gefreut hatten, zu verschieben.

Wir sind der Meinung, dass eine zeitliche Verlegung Veranstaltung sinnvoll ist, da wir die Gefahr einer beschleunigten Verbreitung des Corona-Virus gegeben sehen. Bei der Industriepolitischen Konferenz ist das Risiko durch verschiedene Faktoren zu groß. So sind die Räume der Glückauf-Halle in Duisburg nicht direkt mit Frischluft zu versorgen. Außerdem müssten die Teilnehmenden sowohl beim Einlass als auch bei der Essensausgabe anstehen. Des Weiteren zählt eine nicht zu vernachlässigende Zahl an Teilnehmenden zur besonders gefährdeten Risikogruppe.

Wir treffen diese Entscheidung schweren Herzens und bitten um Verständnis. Sobald es einen Nachholtermin gibt, erfahrt Ihr es!

Eure
LINKE. NRW
PS: Auch der Landesrat ist von der Entscheidung betroffen und wird verschoben.

Die Zeit vertreiben könnt Ihr Euch mit einem Video zum Festakt in Erinnerung der Märzgefallenen.
🚩 https://youtu.be/VnQBo51ty8I
Liebe Freund*innen,

momentan organisieren sich viele Nachbarschaften über Messenger wie WhatsApp und Telegram, außerdem werden Hilfsangebote in Hausfluren ausgehangen oder in Briefkästen gesteckt. Beteiligt Euch daran und organisiert Nachbarschaftshilfe! Bei der solidarischen Nachbarschaftshilfe sind aber unbedingt einige Punkte zu beachten:
· Helft lokal, das heißt Euren Nachbar*innen, vermeidet längere Wegstrecken
· Helft nur wenigen, aber das verlässlich. Besucht nicht mehrere Haushalte
· Vermeidet Treffen mit anderen Menschen, besprecht euch Online über Messenger oder Telefon

Fragen zu Kurzarbeit, Zwangsurlaub etc.? Infos für Arbeitnehmer*innen:
🚩https://bit.ly/2QmIas0

Hilfe für Erwerbslose oder von Erwerbslosigkeit bedrohte Menschen:
🚩https://bit.ly/2IZU6vy
Passt auf Euch auf!
Eure LINKE. NRW
Liebe Freund*innen,

das politische Leben in unserer Partei ist eingeschränkt, steht aber nicht still. Wir treffen uns jetzt im Netz. Eine neue Möglichkeit, miteinander zu diskutieren, die sich in den vergangenen zwei Wochen schon bewährt hat, sind ZOOM-Veranstaltungen. Also Vorträge etc. über Videochat. Was es in den nächsten Wochen bereits gibt:
🚩https://bit.ly/2UigiYl


Gut informiert zu sein, ist in diesen Tagen wichtiger denn je. Wir haben Informationen für Euch zusammengestellt, von den wir glauben, dass sie für Euch hilfreich sein können:
🚩https://bit.ly/2WI8pxd

Und auch die Friedensarbeit wird in Zeiten von Corona digital. Am Ostersamstag um 12 Uhr startet der virtuelle Ostermarsch. Alle Infos dazu: 🚩www.ostermarsch-ruhr.de/

Bleibt gesund

Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen,

noch immer sitzen zehntausende Geflüchtete auf den griechischen Inseln in Lagern fest, die eigentlich für wenige Tausend gebaut worden waren. Die Zustände dort sind katastrophal. Deutschland aber hat die humanitären Aufnahmeverfahren ausgesetzt. Macht deshalb mit beim bundesweiten Aktionstag am 5. April zur Evakuierung der griechischen Lager #LeaveNoOneBehind: 🚩https://bit.ly/2w4Xhzv

Corona und danach: Wie viel Macht habe ich als Konsument*in in Zeiten von Covid-19? Die linksjugend.solid hat unsere Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali, zu einem Online-Vortrag eingeladen. Schaut doch heute Abend um 19 Uhr mal rein: 🚩https://zoom.us/j/412426167

Das am Montag (30.3.) in den NRW-Landtag eingebrachte „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ hat unser stellvertretende Landessprecher, der Jurist Hans Decruppe, unter die Lupe genommen. Seine Analyse findet Ihr auf unserer Webseite: 🚩https://bit.ly/2JtRtlY

Bleibt gesund!
Eure LINKE NRW
Liebe Freund*innen!

„Beendet die Seuche des Krieges und bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet“ – mit diesen Worten hat der UN-Generalsekretär António Guterres von allen Regierenden der Welt, angesichts der Covid-19-Bedrohung einen „unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt“ gefordert. Dem schließen wir uns an und rufen zur Teilnahme an den virtuellen Ostermärschen auf:
🚩www.ostermarsch.de

Da dieser Tage Verschwörungstheorien und Fakenews unkontrollierter grassieren als das Corona-Virus, hat die BAG Antifaschismus einen Artikel zum Thema geschrieben. Eine Lektüre lohnt sich auch wegen der Link-Sammlung am Ende des Artikels:
🚩https://bit.ly/2RrvSiK

Viele unserer KVs bieten derzeit Diskussionen und Vorträge digital an. Der KV Essen hat bereits einige Videos bei Youtube hochgeladen:
🚩https://bit.ly/34pgdpl
Der KV Aachen bietet noch einige Zoom-Konferenzen an: 🚩https://dielinke-aachen.de/termine

Schöne Feiertage und bleibt gesund
Eure Linke NRW