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Marlis Hoppe - DieBasis Anhalt Bitterfeld
04.12.22 Demo Bernburg
Zur Volksinitiative für Direkte Demokratie.
04.12.22 Demo Bernburg
Zur Volksinitiative für Direkte Demokratie.
👍6❤1
Deutschland ist souverän seine Regierung offenbar nicht
Deutschland ist de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus.
Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen.
Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht. Die Behauptung, man würde damit die Sicherheit Deutschlands gewährleisten, ist falsch. Mit der Kündigung der Truppenstationierungsverträge und einem Austritt Deutschlands aus der NATO könnte Deutschland als militärisch neutrales Land Voraussetzungen für wirkliche Sicherheit schaffen.
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag legt fest: „Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar.“ Damit kann die deutsche Regierung eine souveräne Entscheidung treffen, aus dem Militärbündnis NATO auszutreten, das seit langem völkerrechtswidrige Angriffskriege führt.
Die Wurzel des Problems liegt eher in der jahrzehntelangen Einflußnahme der USA auf die Regierungspolitik Deutschlands und der EU. Dies verstrickt uns in immer gefährlichere Eskalationen.
Gerade angesichts der 2024 bevorstehenden Europawahlen können wir uns einsetzen, uns unsere Souveränistätsrechte wieder zurückzuholen und uns für eine europäische Konföderation souveräner Nationen einsetzen.
Die Kündigung der Truppenstationierungsverträge, die Kündigung der NATO-Mitgliedschaft und die Rückbildung der Bundeswehr auf eine reine Verteidigungsarmee innerhalb der deutschen Grenzen könnten ein glaubwürdiges Zeichen für das Versprechen sein, dass
„von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgeht“.
Dies würde auch dem Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung entsprechen.
In Umfragen gibt es regelmäßig eine Mehrheit gegen Waffenlieferungen, gegen Auslandseinsätze und gegen Aufrüstung.
Die Partei dieBasis ist derzeit die einzige Partei in Deutschland, die sich für eine Kündigung der Truppenstationierungsverträge und einen Austritt aus der NATO einsetzt.
Alle Positionen für eine Friedenspolitik finden Sie hier:
https://diebasis-partei.de/thema/arbeitsgemeinschaften/ag-frieden/
https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/
AG Frieden dieBasis, 06.12.2022
Deutschland ist de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus.
Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen.
Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht. Die Behauptung, man würde damit die Sicherheit Deutschlands gewährleisten, ist falsch. Mit der Kündigung der Truppenstationierungsverträge und einem Austritt Deutschlands aus der NATO könnte Deutschland als militärisch neutrales Land Voraussetzungen für wirkliche Sicherheit schaffen.
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag legt fest: „Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar.“ Damit kann die deutsche Regierung eine souveräne Entscheidung treffen, aus dem Militärbündnis NATO auszutreten, das seit langem völkerrechtswidrige Angriffskriege führt.
Die Wurzel des Problems liegt eher in der jahrzehntelangen Einflußnahme der USA auf die Regierungspolitik Deutschlands und der EU. Dies verstrickt uns in immer gefährlichere Eskalationen.
Gerade angesichts der 2024 bevorstehenden Europawahlen können wir uns einsetzen, uns unsere Souveränistätsrechte wieder zurückzuholen und uns für eine europäische Konföderation souveräner Nationen einsetzen.
Die Kündigung der Truppenstationierungsverträge, die Kündigung der NATO-Mitgliedschaft und die Rückbildung der Bundeswehr auf eine reine Verteidigungsarmee innerhalb der deutschen Grenzen könnten ein glaubwürdiges Zeichen für das Versprechen sein, dass
„von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgeht“.
Dies würde auch dem Mehrheitswillen der deutschen Bevölkerung entsprechen.
In Umfragen gibt es regelmäßig eine Mehrheit gegen Waffenlieferungen, gegen Auslandseinsätze und gegen Aufrüstung.
Die Partei dieBasis ist derzeit die einzige Partei in Deutschland, die sich für eine Kündigung der Truppenstationierungsverträge und einen Austritt aus der NATO einsetzt.
Alle Positionen für eine Friedenspolitik finden Sie hier:
https://diebasis-partei.de/thema/arbeitsgemeinschaften/ag-frieden/
https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/
AG Frieden dieBasis, 06.12.2022
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
AG Frieden - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Hier findest Du alle Artikel der dieBasis-Arbeitsgemeinschaft Frieden (AG Frieden).
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Rede von Ralph Boes in Halle/S. am 14.11.2022
Ralph ist parteilos und der Verein Unsere Verfassung überparteilich.
Dennoch unterstützen wir als Landesverband Sachsen-Anhalt laut Mitgliederbeschluss auf dem Landesparteitag 2022 mit über 90% Zustimmung die Idee der Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Werten!
Ein zentrales Ziel sind das Recht auf bundesweite Volksabstimmungen.
Rückblick Die Doku Marsch zum Bundesverfassungsgericht 2022 ging auch durch Sachsen-Anhalt. Die Wandergruppe wurde von vielen lieben Menschen auf ihrer Reise mit Kost und Logie unterstützt. Wir können etwas erreichen, weil wir Viele sind.
Link zum Film: https://www.youtube.com/watch?v=ZY2ItG8g4GU
Aktion: www.unsere-verfassung.de
Kanal: https://t.me/unsere_verfassung
Ralph ist parteilos und der Verein Unsere Verfassung überparteilich.
Dennoch unterstützen wir als Landesverband Sachsen-Anhalt laut Mitgliederbeschluss auf dem Landesparteitag 2022 mit über 90% Zustimmung die Idee der Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Werten!
Ein zentrales Ziel sind das Recht auf bundesweite Volksabstimmungen.
Rückblick Die Doku Marsch zum Bundesverfassungsgericht 2022 ging auch durch Sachsen-Anhalt. Die Wandergruppe wurde von vielen lieben Menschen auf ihrer Reise mit Kost und Logie unterstützt. Wir können etwas erreichen, weil wir Viele sind.
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Unterschriftenaktion
bis 1.3.2023
Stoppt (((5G))) -
In Verbindung bleiben aber geschützt
Die europäische Bürgerinitiative (EBI) ist eine offizielle Möglichkeit der EU Forderungen an die Kommission zu stellen.
Die Initiative wurde von Bürgern und Wissenschaftlern mit konkreten Gesetzesänderungen für die EU erarbeitet.
Wir fordern strengere Vorschriften zum
• Schutz allen Lebens vor Mobilfunk
• Schutz der Umwelt vor Mobilfunk und Folgen der Digitalisierung
• Schutz der Privatspähre vor Datenerfassung und Überwachung
🚩Hier unterzeichnen 🚩
https://signstop5g.eu/de#sign
🚩Weitere Infos
zu Mensch Umwelt
https://signstop5g.eu/de/probleme
🚩Bedrohung der Privatsphäre
https://signstop5g.eu/de/probleme/die-bedrohung-unserer-privatsphare
🚩 Durch den Ausbau des Mobilfunknetzes, steigt der Energieverbrauch enorm und damit der Energiemangel für Wirtschaft und Bürger.
🚩Vortrag
https://youtu.be/7zaqlITyZBs
🚩Aufruf
https://youtu.be/_xmin51cerw
🚩Teilen sie den Aufruf 🚩
Vielen Dank
bis 1.3.2023
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Forwarded from dieBasis funkt
Wenn Wahlen was verändern würden, wären sie verboten! Das Parteiensystem ist in der Krise! Wir fordern mehr Direkte Demokratie! Gebt uns bei der Berlin Wahl am 12. Februar 2023 eure Stimme, damit ihr eure Stimme behaltet und eure nicht nur alle 4 Jahre zählt.
Kommt außerdem am 28. Januar zu unserer Großdemo nach Berlin!
Setze mit uns ein Zeichen an die etablierten Parteien: Nicht mit uns!
Startpunkt ist das Ernst-Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße 52, Endpunkt wird die Kirche in Pankow sein (Berliner Straße 37).
Die Versammlung startet um 13 Uhr!
Wir freuen uns auf Dich und Deine Freunde!
Teile gerne diesen Aufruf!
diebasis-berlin.de
Kommt außerdem am 28. Januar zu unserer Großdemo nach Berlin!
Setze mit uns ein Zeichen an die etablierten Parteien: Nicht mit uns!
Startpunkt ist das Ernst-Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße 52, Endpunkt wird die Kirche in Pankow sein (Berliner Straße 37).
Die Versammlung startet um 13 Uhr!
Wir freuen uns auf Dich und Deine Freunde!
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Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
💥Die-Akademie-der-Denker
lädt Sie herzlich ein!
Am 16. Januar 2023 um 19:00 Uhr analysiert Prof. Dr. Andreas Sönnichsen die Auswirkungen von "Regierungsmaßnahmen", die im Zuge der Corona-Pandemie verhängt wurden.
Zoom-ID 895 6170 6713
Zoom-PW 201423
Zoom-Link https://us02web.zoom.us/j/89561706713?pwd=SkJza2ExYkI2S3RCZ2RlN3FBZXltZz09
Voraussichtliche Dauer: 2 h.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
ÖFFENTLICHE Veranstaltung
Die-Akademie-der-Denker bietet in einem Studium Generale bestehend aus interdisziplinären Lehrveranstaltungen ein vielseitiges akademisches Angebot an, siehe www.die-akademie-der-denker.de
lädt Sie herzlich ein!
Am 16. Januar 2023 um 19:00 Uhr analysiert Prof. Dr. Andreas Sönnichsen die Auswirkungen von "Regierungsmaßnahmen", die im Zuge der Corona-Pandemie verhängt wurden.
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Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Einladung zum RUNDEN TISCH endgültig (1)_230105_113854.pdf
286.1 KB
Einladung zum ersten
"runden Tisch" der Inititiative
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
🚩Am 13.01.23 um 18 Uhr 🚩
Stadthotel Güsten Ratsteich 8
Einführung erfolgt von
Hans-Dieter Weber aus Merseburg
danach ist der Meinungsaustausch eröffnet.
Das Mitbringen von Ideen ist ausdrücklich erwünscht.
Wir freuen uns auf euch!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Hier zur Volksabstimmung
http://www.volksabstimmung-st.de
"runden Tisch" der Inititiative
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
🚩Am 13.01.23 um 18 Uhr 🚩
Stadthotel Güsten Ratsteich 8
Einführung erfolgt von
Hans-Dieter Weber aus Merseburg
danach ist der Meinungsaustausch eröffnet.
Das Mitbringen von Ideen ist ausdrücklich erwünscht.
Wir freuen uns auf euch!
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Hier zur Volksabstimmung
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Dr. Margareta Griesz-Brisson
Bundesvorstand - Säule der Achtsamkeit
Rede am 17.12.2022 bei Deutschland steht auf
Wir fordern den Neustart unserer Demokratie. Das neue Jahr ist da und auch dieses Jahr werden die amtierenden Politiker uns weder unsere Demokratie noch unsere Freiheit schenken, wenn wir nicht dafür aufstehen und endlich handeln.
Schluss mit der Weihnachtspause. Wir müssen! Aber wir müssen mit Freude, an dem was wir tun.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
www.volksabstimmung-st.de
Bundesvorstand - Säule der Achtsamkeit
Rede am 17.12.2022 bei Deutschland steht auf
Wir fordern den Neustart unserer Demokratie. Das neue Jahr ist da und auch dieses Jahr werden die amtierenden Politiker uns weder unsere Demokratie noch unsere Freiheit schenken, wenn wir nicht dafür aufstehen und endlich handeln.
Schluss mit der Weihnachtspause. Wir müssen! Aber wir müssen mit Freude, an dem was wir tun.
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Was wäre dein Volksentscheid?
Wenn du heute einen Volksentscheid durchführen könntest: Welcher wäre das?
Schreib es uns in die Kommentare!
Unsere Kanäle:
https://linktr.ee/diebasis_sachsenanhalt
Telegram:
https://t.me/diebasisST
Wenn du heute einen Volksentscheid durchführen könntest: Welcher wäre das?
Schreib es uns in die Kommentare!
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Berlin schreibt Geschichte und dieBasis sollte dabei sein.
Denn am 12. Februar 2023 finden in Berlin die Wahl-Wiederholung für das Berliner Abgeordnetenhaus und für alle 12 Bezirksverordnetenversammlungen statt. Ein bisher einmaliger Vorgang.
Wir suchen für das kommende Wochenende bundesweit Helfer (ab Fr 13.01.23) , die Lust und Zeit haben in Berlin Wahlplakate mit aufzuhängen.
Gerne können auch noch Autos, Plakate, Kabelbinder und Leitern mitgebracht werden, da es in Berlin daran mangelt.
Treffen werden wir uns am Freitag ab 18:00 Uhr. Ort wird entsprechend bekannt gegeben.
Übernachtungen und Kontakt findet ihr auf
https://t.me/+13GGCQXC-apiYjk6
Bitte gibt eure Daten nur über PN bei der Notwendigkeit zum Kontakt preis, da die Gruppe öffentlich ist.
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Berlin schreibt Geschichte und dieBasis sollte dabei sein.
Denn am 12. Februar 2023 finden in Berlin die Wahl-Wiederholung für das Berliner Abgeordnetenhaus und für alle 12 Bezirksverordnetenversammlungen statt. Ein bisher einmaliger Vorgang.
Wir suchen für das kommende Wochenende bundesweit Helfer (ab Fr 13.01.23) , die Lust und Zeit haben in Berlin Wahlplakate mit aufzuhängen.
Gerne können auch noch Autos, Plakate, Kabelbinder und Leitern mitgebracht werden, da es in Berlin daran mangelt.
Treffen werden wir uns am Freitag ab 18:00 Uhr. Ort wird entsprechend bekannt gegeben.
Übernachtungen und Kontakt findet ihr auf
https://t.me/+13GGCQXC-apiYjk6
Bitte gibt eure Daten nur über PN bei der Notwendigkeit zum Kontakt preis, da die Gruppe öffentlich ist.
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Der Parlamentarische Rat wollte 1949 bereits Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die Alliierten verboten es diesem jedoch: Aus Angst vor dem Volk.
Was haltet ihr davon Volksabstimmungen ins Grundgesetz aufzunehmen?
Schreibt es uns in die Kommentare!
Hier geht es zur Initiative: unsere-verfassung.de
Was haltet ihr davon Volksabstimmungen ins Grundgesetz aufzunehmen?
Schreibt es uns in die Kommentare!
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👍13👎1
Forwarded from dieBasis funkt
📗📗📗📘📘📘📕📕📕📙📙📙
DREIGLIEDERUNGS-VORTRÄGE
Herzlich willkommen im Jahr DREI der Dreigliederungs-Vorträge!
Es geht noch immer um Inhalt und Bedeutung des dieBasis-Rahmenprogramms. Der Hauptteil dieses Programms ist der Erneuerung der drei Lebensbereiche Geistesleben, Rechtsleben und Wirtschaftsleben gewidmet und von den Parteigründern als eine „erste Vision und Orientierung“ formuliert. Mit dieser visionären sozialen Dreigliederung sollten wir uns befassen!
Titel: Die Dreigliederung des sozialen Organismus nach Rudolf Steiner - Grundlagen
Referent: Bernhard M. Huber * Dauer: ca. 75 Minuten * Vorkenntnisse: keine
Zielgruppe: Es geht um die einfachen Grundlagen der Dreigliederung. Der Vortrag ist speziell gedacht für Leute, die noch nichts oder nur wenig über die Dreigliederung gehört haben, sich aber für die Vision der Basis interessieren - also nicht nur für Parteimitglieder!
Terminserie 19 Alle Vorträge haben den gleichen Inhalt (wie bisher)!
61. Freitag, 13.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
https://us06web.zoom.us/j/86442242950?pwd=bFdtRU5iclhDNEZXb1dvcUVYeUsvUT09
Meeting-ID: 864 4224 2950 Kenncode: 309002
62. Donnerstag, 19.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
https://us06web.zoom.us/j/82929457934?pwd=TW9Ob0Q4TDlHZEMxalVoclAza0hZQT09
Meeting-ID: 829 2945 7934 Kenncode: 867087
63. Mittwoch, 25.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
https://us06web.zoom.us/j/82175750252?pwd=QmVJenFzekd2Z2JDT29vMGM4bVFkZz09
Meeting-ID: 821 7575 0252 Kenncode: 964639
64. Sonntag, 29.01.2023 Sondertermin für dieBasis KV Starnberg-Ammersee
Haus Freudenberg * Prinz-Karl-Straße 16 * 82319 Starnberg
Beginn 19:00 Uhr (Einlass 18:30 Uhr)
Bitte anmelden unter: schwarmbeauftragte.starnberg@diebasis-bayern.de
Sondertermine gerne auf Anfrage.
Ich freue mich Euch zu treffen!
Herzliche Grüße
Bernhard M. Huber
-------------------------------------------------------------------
Bernhard M. Huber
dieBasis, KV München
AG Soziale Dreigliederung nach Rudolf Steiner
Bernhard@3gliederung.de
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📗📗📗📘📘📘📕📕📕📙📙📙
DREIGLIEDERUNGS-VORTRÄGE
Herzlich willkommen im Jahr DREI der Dreigliederungs-Vorträge!
Es geht noch immer um Inhalt und Bedeutung des dieBasis-Rahmenprogramms. Der Hauptteil dieses Programms ist der Erneuerung der drei Lebensbereiche Geistesleben, Rechtsleben und Wirtschaftsleben gewidmet und von den Parteigründern als eine „erste Vision und Orientierung“ formuliert. Mit dieser visionären sozialen Dreigliederung sollten wir uns befassen!
Titel: Die Dreigliederung des sozialen Organismus nach Rudolf Steiner - Grundlagen
Referent: Bernhard M. Huber * Dauer: ca. 75 Minuten * Vorkenntnisse: keine
Zielgruppe: Es geht um die einfachen Grundlagen der Dreigliederung. Der Vortrag ist speziell gedacht für Leute, die noch nichts oder nur wenig über die Dreigliederung gehört haben, sich aber für die Vision der Basis interessieren - also nicht nur für Parteimitglieder!
Terminserie 19 Alle Vorträge haben den gleichen Inhalt (wie bisher)!
61. Freitag, 13.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
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62. Donnerstag, 19.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
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63. Mittwoch, 25.01.2023, 20:00 Uhr (Zoom)
https://us06web.zoom.us/j/82175750252?pwd=QmVJenFzekd2Z2JDT29vMGM4bVFkZz09
Meeting-ID: 821 7575 0252 Kenncode: 964639
64. Sonntag, 29.01.2023 Sondertermin für dieBasis KV Starnberg-Ammersee
Haus Freudenberg * Prinz-Karl-Straße 16 * 82319 Starnberg
Beginn 19:00 Uhr (Einlass 18:30 Uhr)
Bitte anmelden unter: schwarmbeauftragte.starnberg@diebasis-bayern.de
Sondertermine gerne auf Anfrage.
Ich freue mich Euch zu treffen!
Herzliche Grüße
Bernhard M. Huber
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Bernhard M. Huber
dieBasis, KV München
AG Soziale Dreigliederung nach Rudolf Steiner
Bernhard@3gliederung.de
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❗️SKANDAL❗️ Deutsches Gericht beschließt Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie für eine 85 jährige Holocaust-Überlebende
Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat für die alte Dame ein Jahr Zwangseinweisung in die geschlossene Psychiatrie beschlossen. Ein Exklusivvideo zeigt: Sie ist weder unzurechnungsfähig, selbst- oder fremdgefährdend. Sie hat einfach nur Angst um ihr Leben.
Wir wissen nicht, was das Gericht in Stuttgart dazu getrieben hat, diesen Beschluss zu erlassen, von dem Frau Zhvanetskaya denkt, dass es ihren Tod bedeutet. Bestellt wurde er offenbar von ihrer Berufsbetreuerin.
Es gibt, nachdem die Pandemie in Deutschland für beendet erklärt wurde und selbst die berufsbezogene Impfpflicht gefallen ist, keinerlei Indikation und Rechtsgrundlage mehr für einen solchen Schritt. "
Quelle: https://report24.news/morgen-wird-sie-abgeholt-deutsches-gericht-verurteilt-holocaust-ueberlebende-85-zu-zwangsimpfung/?feed_id=26365
🚩Aus dem Beschluss:
Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt vom 06.12.2022:
„Die Unterbringung der Betroffenen durch die Betreuerin in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses bzw. einer geschlossenen Abteilung einer Pflegeeinrichtung wird bis längstens 05.12.2024 genehmigt.
Die Einwilligung der Betreuerin in folgende ärztliche Zwangsmaßnahme
- Impfung gegen Covid19 (Corona) durch zwei Impfungen zur Grundimmunisierung je weils nach internistischer Prüfung der Impffähigkeit wird bis längstens 16.01.2023 genehmigt.
Die genannte Maßnahme ist unter der Verantwortung eines Arztes durchzuführen und zu dokumentieren.
🚩Wirkt die zuständige Betreuungsbehörde bei der Zuführung der Unterbringung mit darf sie erforderlichenfalls Gewalt anwenden und zur Unterstützung die polizeilichen Vollzugsorgane heranziehen.
Die Wohnung der Betroffenen darf auch ohne Einwilligung zum Vollzug der Zuführung gewaltsam geöffnet, betreten und durchsucht werden.
Die sofortige Wirksamkeit der Entscheidung wird angeordnet."🚩
👉Gerichtsbeschluss: https://t.me/Prozessbeobachter/3616
🚩Stellungnahme ihres Rechtsbeistandes und Basis-Vorstandes RA Holger Fischer zum aktuellen Stand:
„Es steht noch nicht fest, wie das Schicksal der alten Dame weitergehen wird, die heute untergebracht werden soll. Durch das Rechtsmittel der Beschwerde ist der Beschluss des Betreuungsgerichts zur langfristigen Unterbringung und Zwangsimpfung anfechtbar und wurde angefochten.
Die Entscheidung der Beschwerdekammer des Landgerichts steht aus.
Da die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat, die sofortige Wirksamkeit des amtsgerichtlichen Beschlusses zudem auch ausdrücklich angeordnet ist, müsste das Landgericht auch über die Aussetzung dieser sofortigen Wirksamkeit entscheiden. Ansonsten ist der Beschluss tatsächlich jederzeit vollziehbar, wovon jetzt offenbar kurzfristig Gebrauch gemacht wird.“
Vollständige Stellungnahme
RA Fischer https://t.me/HolgerFischerRA/6981 und https://t.me/HolgerFischerRA/6982
Inna Zhvanetskaya bittet darum, dass man ihr ihre Musik, ihre Würde und ihre Ruhe lässt.
❗️Bitte teilt diesen Post. ❗️
Nur die Empörung in der breiten Öffentlichkeit kann sie noch retten.
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Www.dieBasis-Partei.de
https://t.me/die_basis_funkt
❗️SKANDAL❗️ Deutsches Gericht beschließt Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie für eine 85 jährige Holocaust-Überlebende
Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat für die alte Dame ein Jahr Zwangseinweisung in die geschlossene Psychiatrie beschlossen. Ein Exklusivvideo zeigt: Sie ist weder unzurechnungsfähig, selbst- oder fremdgefährdend. Sie hat einfach nur Angst um ihr Leben.
Wir wissen nicht, was das Gericht in Stuttgart dazu getrieben hat, diesen Beschluss zu erlassen, von dem Frau Zhvanetskaya denkt, dass es ihren Tod bedeutet. Bestellt wurde er offenbar von ihrer Berufsbetreuerin.
Es gibt, nachdem die Pandemie in Deutschland für beendet erklärt wurde und selbst die berufsbezogene Impfpflicht gefallen ist, keinerlei Indikation und Rechtsgrundlage mehr für einen solchen Schritt. "
Quelle: https://report24.news/morgen-wird-sie-abgeholt-deutsches-gericht-verurteilt-holocaust-ueberlebende-85-zu-zwangsimpfung/?feed_id=26365
🚩Aus dem Beschluss:
Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt vom 06.12.2022:
„Die Unterbringung der Betroffenen durch die Betreuerin in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses bzw. einer geschlossenen Abteilung einer Pflegeeinrichtung wird bis längstens 05.12.2024 genehmigt.
Die Einwilligung der Betreuerin in folgende ärztliche Zwangsmaßnahme
- Impfung gegen Covid19 (Corona) durch zwei Impfungen zur Grundimmunisierung je weils nach internistischer Prüfung der Impffähigkeit wird bis längstens 16.01.2023 genehmigt.
Die genannte Maßnahme ist unter der Verantwortung eines Arztes durchzuführen und zu dokumentieren.
🚩Wirkt die zuständige Betreuungsbehörde bei der Zuführung der Unterbringung mit darf sie erforderlichenfalls Gewalt anwenden und zur Unterstützung die polizeilichen Vollzugsorgane heranziehen.
Die Wohnung der Betroffenen darf auch ohne Einwilligung zum Vollzug der Zuführung gewaltsam geöffnet, betreten und durchsucht werden.
Die sofortige Wirksamkeit der Entscheidung wird angeordnet."🚩
👉Gerichtsbeschluss: https://t.me/Prozessbeobachter/3616
🚩Stellungnahme ihres Rechtsbeistandes und Basis-Vorstandes RA Holger Fischer zum aktuellen Stand:
„Es steht noch nicht fest, wie das Schicksal der alten Dame weitergehen wird, die heute untergebracht werden soll. Durch das Rechtsmittel der Beschwerde ist der Beschluss des Betreuungsgerichts zur langfristigen Unterbringung und Zwangsimpfung anfechtbar und wurde angefochten.
Die Entscheidung der Beschwerdekammer des Landgerichts steht aus.
Da die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat, die sofortige Wirksamkeit des amtsgerichtlichen Beschlusses zudem auch ausdrücklich angeordnet ist, müsste das Landgericht auch über die Aussetzung dieser sofortigen Wirksamkeit entscheiden. Ansonsten ist der Beschluss tatsächlich jederzeit vollziehbar, wovon jetzt offenbar kurzfristig Gebrauch gemacht wird.“
Vollständige Stellungnahme
RA Fischer https://t.me/HolgerFischerRA/6981 und https://t.me/HolgerFischerRA/6982
Inna Zhvanetskaya bittet darum, dass man ihr ihre Musik, ihre Würde und ihre Ruhe lässt.
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Www.dieBasis-Partei.de
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Report24
Morgen wird sie abgeholt: Deutsches Gericht verurteilt Holocaust-Überlebende (85) zu Zwangsimpfung
Ein Gericht in Stuttgart hat einen Beschluss erlassen, der wahrscheinlich ihr Ende bedeutet ...
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Erfolg❗ Der Runde Tisch wird in der Zeitung beworben.
Hier zur Erinnerung
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"runden Tisch" der Inititiative
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🚩Am 13.01.23 um 18 Uhr 🚩
Stadthotel Güsten Ratsteich 8
Einführung erfolgt von
Hans-Dieter Weber aus Merseburg
danach ist der Meinungsaustausch eröffnet.
Das Mitbringen von Ideen ist ausdrücklich erwünscht.
Link zur Einladung
https://t.me/diebasisST/754
Wir freuen uns auf euch!
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Hier zur Volksabstimmung
http://www.volksabstimmung-st.de
Hier zur Erinnerung
Einladung zum ersten
"runden Tisch" der Inititiative
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
🚩Am 13.01.23 um 18 Uhr 🚩
Stadthotel Güsten Ratsteich 8
Einführung erfolgt von
Hans-Dieter Weber aus Merseburg
danach ist der Meinungsaustausch eröffnet.
Das Mitbringen von Ideen ist ausdrücklich erwünscht.
Link zur Einladung
https://t.me/diebasisST/754
Wir freuen uns auf euch!
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Hier zur Volksabstimmung
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Parteien? Ja? Nein? Vielleicht?
Das jetzige politische System bietet jeden Grund zu Misstrauen. Geht mit Eurem Misstrauen bitte nicht soweit, dass ihr den jetzigen Politikern die Entscheidungsmacht überlasst.
Schließt Euch der Partei dieBasis an und nehmt die Zukunft unseres Landes mit in die Hand.
www.volksabstimmung-st.de
Das jetzige politische System bietet jeden Grund zu Misstrauen. Geht mit Eurem Misstrauen bitte nicht soweit, dass ihr den jetzigen Politikern die Entscheidungsmacht überlasst.
Schließt Euch der Partei dieBasis an und nehmt die Zukunft unseres Landes mit in die Hand.
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ENDLICH! Die Maskenpflicht fällt im öffentlichen Nah- und Fernverkehr
Ab dem 1. Februar dürfen Menschen auch in NRW nun maskenfrei Bus und Bahn fahren. Hier war Sachsen-Anhalt endlich mal Vorreiter.
"Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen", schreibt das Ministerium. Am Vormittag hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) angekündigt, die Maskenpflicht im Fernverkehr im Februar zu beenden.
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/keine-maskenpflicht-mehr-im-oepnv-in-nrw-100.html
Alltagsmasken bergen Risiken, die Wirkung ist umstritten.
Weitere Infos bei MWGFD
https://www.mwgfd.de/2022/11/autopsien-beweisen-mikrofasern-aus-masken-fuehren-zu-schwerwiegenden-knoetchenbildungen-in-der-lunge/
Masken-Symposium https://www.mwgfd.org/2022/09/das-grosse-mwgfd-online-symposium-maske-schutz-oder-unterwerfung/
Diese Entscheidung war längst überfällig! Aufarbeitung JETZT!
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#dieBasisST #Masken #ÖPNV #Maskenpflicht #coronamassnahmen
Ab dem 1. Februar dürfen Menschen auch in NRW nun maskenfrei Bus und Bahn fahren. Hier war Sachsen-Anhalt endlich mal Vorreiter.
"Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen", schreibt das Ministerium. Am Vormittag hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) angekündigt, die Maskenpflicht im Fernverkehr im Februar zu beenden.
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/keine-maskenpflicht-mehr-im-oepnv-in-nrw-100.html
Alltagsmasken bergen Risiken, die Wirkung ist umstritten.
Weitere Infos bei MWGFD
https://www.mwgfd.de/2022/11/autopsien-beweisen-mikrofasern-aus-masken-fuehren-zu-schwerwiegenden-knoetchenbildungen-in-der-lunge/
Masken-Symposium https://www.mwgfd.org/2022/09/das-grosse-mwgfd-online-symposium-maske-schutz-oder-unterwerfung/
Diese Entscheidung war längst überfällig! Aufarbeitung JETZT!
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#dieBasisST #Masken #ÖPNV #Maskenpflicht #coronamassnahmen
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
LIVEÜBERTRAGUNG aus dem Landtag Sachsen
Montag, 16.01.2023 um 14 UHR
"Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen"
Ich wurde als "Sachkundiger" zur Anhörung im Sächsischen Landtag eingeladen.
Zur LIVEÜBERTRAGUNG:
https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung/index.cshtml
Montag, 16.01.2023 um 14 UHR
"Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen"
Ich wurde als "Sachkundiger" zur Anhörung im Sächsischen Landtag eingeladen.
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Deutschland ist nahezu das einzige europäische Land, in dem es noch kein einziges Referendum in irgendeiner Form auf Bundesebene gab. Jedes andere Land besitzt irgendeine Art von Volksabstimmung, nur Deutschland nicht. Auch hier ist Deutschland wieder das Schlusslicht der Demokratie im europäischen Vergleich.
Daher fordern wir gemeinsam mit dem Verein Unsere-Verfassung e.V Volksabstimmungen auch auf Bundesebene:
Unterzeichnet die Unterschriftenaktion auf www.unsere-verfassung.de
Etwa 6000 Menschen haben bereits abgestimmt.
Daher fordern wir gemeinsam mit dem Verein Unsere-Verfassung e.V Volksabstimmungen auch auf Bundesebene:
Unterzeichnet die Unterschriftenaktion auf www.unsere-verfassung.de
Etwa 6000 Menschen haben bereits abgestimmt.
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🔴LIVE
Tagung: Rettet unsere Industrie
19. Januar 2023 – Grand Elysée Hamburg
Angesichts des freien Falls der mittelständisch geprägten deutschen Industrie, mit Bedrohung von Arbeitsplätzen und des Wohlstands für alle, u.a. aufgrund von Inflation und Energiekrise, veranstalten die Akademie Bergstraße und die Initiative “Rettet unsere Industrie” am 19. Januar 2023 im Grand Elysée in Hamburg eine hochkarätig besetzte Tagung mit dem Titel “Rettet unsere Industrie”.
Die Tagung sowie der Livestream beginnen um 14:00 Uhr.
- Streaming Links -
Tichys Einblick
OVAL Live
Zum Programm
Link zum Tagungsvideo
https://youtu.be/hRnPt40Rz-M
Tagung: Rettet unsere Industrie
19. Januar 2023 – Grand Elysée Hamburg
Angesichts des freien Falls der mittelständisch geprägten deutschen Industrie, mit Bedrohung von Arbeitsplätzen und des Wohlstands für alle, u.a. aufgrund von Inflation und Energiekrise, veranstalten die Akademie Bergstraße und die Initiative “Rettet unsere Industrie” am 19. Januar 2023 im Grand Elysée in Hamburg eine hochkarätig besetzte Tagung mit dem Titel “Rettet unsere Industrie”.
Die Tagung sowie der Livestream beginnen um 14:00 Uhr.
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https://youtu.be/hRnPt40Rz-M
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