70 Demonstrationen pro Woche in Sachsen-Anhalt.
Die Welt berichtet über den heißen Herbst. Die Zahl der Demos und Teilnehmerzahl steigt stark an.
Wir brauchen den Druck auf der Straße. Ohne Druck von Unten wird Oben nichts geschehen. 💪
Bis auf, dass wir alle mal wieder nur ein harter Kern Extremisten sind, sind das ganz interessante Zahlen.
Folgt uns auf unserem Kanal:
>>Hier Klicken<<
👆👆👆
Die Welt berichtet über den heißen Herbst. Die Zahl der Demos und Teilnehmerzahl steigt stark an.
Wir brauchen den Druck auf der Straße. Ohne Druck von Unten wird Oben nichts geschehen. 💪
Bis auf, dass wir alle mal wieder nur ein harter Kern Extremisten sind, sind das ganz interessante Zahlen.
Folgt uns auf unserem Kanal:
>>Hier Klicken<<
👆👆👆
👍7❤2
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Prof. Dieter Schäfer - Vertrauensperson
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden: Unterstütze mit deiner Unterschrift:
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden: Unterstütze mit deiner Unterschrift:
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
❤8
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Dr. Susanne Leschik - Vertrauensperson
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden: Unterstütze mit deiner Unterschrift!
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden: Unterstütze mit deiner Unterschrift!
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
❤11👍3
Reformation 2.0 - Wittenberger Thesen
📍These 1: Rücktritt der jetzigen Regierung und Bildung einer Übergangsregierung aus Persönlichkeiten mit hoher Fachkompetenz
📍These 2 : Friedensvertrag, Souveränität & Verfassung für Deutschland
📍These 3: Abschaffung der Parteienstruktur. Neubildung des Parlaments mit gewählten Volksvertretern
📍These 4: Verbot des Mitwirkens von Politikern an nichtstaatlichen Regierungsorganisationen.
📍These 5: Schaffung einer direkten Demokratie durch Volksentscheide.
📍These 6: Frieden & Freundschaft mit allen Staaten der Erde. Der Grundsatz: Frieden schaffen ohne Waffen
📍These 7: Abschaffung des WEF. Durchsetzung eigener Interessen bei NATO EU, WHO oder Austritt.
📍These 8: Besetzung höchstrichterlicher Stellen und des Amtes des Bundespräsidenten durch Bürger-Wahlen
📍These 9: Sofortige Aufhebung aller Corona-Schutzmaßnahmen. Ende der Impfnötigung und Haftung der Verantwortlichen
📍These 10: Stärkung freier und unabhängiger Medien, Journalisten und Meinungsvielfalt
📍These 1: Rücktritt der jetzigen Regierung und Bildung einer Übergangsregierung aus Persönlichkeiten mit hoher Fachkompetenz
📍These 2 : Friedensvertrag, Souveränität & Verfassung für Deutschland
📍These 3: Abschaffung der Parteienstruktur. Neubildung des Parlaments mit gewählten Volksvertretern
📍These 4: Verbot des Mitwirkens von Politikern an nichtstaatlichen Regierungsorganisationen.
📍These 5: Schaffung einer direkten Demokratie durch Volksentscheide.
📍These 6: Frieden & Freundschaft mit allen Staaten der Erde. Der Grundsatz: Frieden schaffen ohne Waffen
📍These 7: Abschaffung des WEF. Durchsetzung eigener Interessen bei NATO EU, WHO oder Austritt.
📍These 8: Besetzung höchstrichterlicher Stellen und des Amtes des Bundespräsidenten durch Bürger-Wahlen
📍These 9: Sofortige Aufhebung aller Corona-Schutzmaßnahmen. Ende der Impfnötigung und Haftung der Verantwortlichen
📍These 10: Stärkung freier und unabhängiger Medien, Journalisten und Meinungsvielfalt
👍33
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Christine Beutler - Vertrauensperson
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden:
Unterstütze mit deiner Unterschrift:
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt: Jetzt!
Direkte Demokratie funktioniert nur, wenn wir als Volk gemeinsam aktiv werden:
Unterstütze mit deiner Unterschrift:
Downloade Dir den Unterschriftenbogen auf:
volksabstimmung-st.de
Du musst über 18 Jahre alt sein und seit mindestens 3 Monaten in Sachsen-Anhalt wohnen.
Direkte Demokratie. Jetzt! Wann sonst?
❤8👍1
Volksstimme Halberstadt, Montag 14.11.22
Selbsthilfegruppe für Impfgeschädigte in Halberstadt gegründet.
Überall gründen sich zurzeit Selbsthilfegruppen.
Was Betroffene am meisten beklagen, dass sie sich in der Gesellschaft und im Gesundheitssystem allein gelassen fühlen.
Hier findet ihr Hilfe und Ansprechpartner, wenn auch ihr eine Selbsthilfegruppe gründen wollt oder euch anschließen möchtet:
👇👇👇
PDF zur Gründung einer Selbsthilfegruppe in Sachsen-Anhalt
👆👆👆
Selbsthilfegruppe für Impfgeschädigte in Halberstadt gegründet.
Überall gründen sich zurzeit Selbsthilfegruppen.
Was Betroffene am meisten beklagen, dass sie sich in der Gesellschaft und im Gesundheitssystem allein gelassen fühlen.
Hier findet ihr Hilfe und Ansprechpartner, wenn auch ihr eine Selbsthilfegruppe gründen wollt oder euch anschließen möchtet:
👇👇👇
PDF zur Gründung einer Selbsthilfegruppe in Sachsen-Anhalt
👆👆👆
👍8❤4
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Prof. Dieter Schäfer empfiehlt das Buch:
Paul Schreyer "Die Angst der Eliten" Ein wichtiges Kapitel ist dort der Direkten Demokratie gewidmet. Besonders deren Geburtsstunde in der Weimarer Republik. Absolut lesenswert!
Demokratie erneuern:
⬇️⬇️⬇️
www.volksabstimmung-st.de
Paul Schreyer "Die Angst der Eliten" Ein wichtiges Kapitel ist dort der Direkten Demokratie gewidmet. Besonders deren Geburtsstunde in der Weimarer Republik. Absolut lesenswert!
Demokratie erneuern:
⬇️⬇️⬇️
www.volksabstimmung-st.de
❤7
Sachsen-Anhalt schafft Maskenpflicht ab!
Als erstes Bundesland sind nun in Sachsen-Anhalt alle Corona-Maßnahmen zum 8. Dezember ausgelaufen. Pünktlich zum Nikolaus schenkt uns unsere großzügige Regierung einige Freiheiten zurück.
Die Maßnahmen des Bundes gelten weiter.
Als erstes Bundesland sind nun in Sachsen-Anhalt alle Corona-Maßnahmen zum 8. Dezember ausgelaufen. Pünktlich zum Nikolaus schenkt uns unsere großzügige Regierung einige Freiheiten zurück.
Die Maßnahmen des Bundes gelten weiter.
MDR
Sachsen-Anhalt schafft als erstes Land Maskenpflicht ab
Tschüss, Maske!
👍12
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Prof. Schäfer. Warum setzt du dich für Direkte Demokratie ein? Die Demokratie in Deutschland befindet sich in einer Schieflage. Politiker haben den Bezug zur Bevölkerung verloren. Einzige Lösung: Direkte Demokratie! Hilf auch du mit deiner Unterschrift:
www.volksabstimmung-st.de
www.volksabstimmung-st.de
👍11🤡1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Dr. Susanne Leschik - Warum direkte Demokratie?
Unser Staatssystem ist prinzipiell gut. Im Moment wird allerdings ein Entscheidungsmissbrauch betrieben der atemberaubend ist.
Direkte Demokratie ist langsamer und anstrengender als das herkömmliche hierarchische System, allerdings wird so - und NUR so - gewährleistet, dass die Entscheidungen für unser Land von unserem Volk getroffen werden.
volksabstimmung-st.de
Unser Staatssystem ist prinzipiell gut. Im Moment wird allerdings ein Entscheidungsmissbrauch betrieben der atemberaubend ist.
Direkte Demokratie ist langsamer und anstrengender als das herkömmliche hierarchische System, allerdings wird so - und NUR so - gewährleistet, dass die Entscheidungen für unser Land von unserem Volk getroffen werden.
volksabstimmung-st.de
👍7
Wir brauchen mehr Bewusstsein für die Familie!
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen.
Die (Mit) Finanzierung der Kindererziehung ist nichts anderes, als eine Leistung im Rahmen des Generationenvertrages als Gegenstück zur Rentenzahlung an die Rentner. „
Auch dieBasis Sachsen-Anhalt sieht die staatlich geförderte Fremdbetreuung der Kinder und Jugendlichen als hochproblematisch an. Die Familie als soziales Konstrukt und Anker für die Beziehungsebene wird ausgehebelt und von vielen Menschen nicht bewusst wahrgenommen.
Wir als Erwachsene haben die Aufgabe für den Schutz der Kinder und Kinderrechte Einsatz zu zeigen. Das Wohl der Kinder immer in den Fokus der Argumentation zu stellen, ist auch unser Ziel!
diebasis-st.de 💚💙❤️🧡
Wie Johannes Resch vom Verband für Familienarbeit e.V. uns im Gespräch mitteilte, „lehnen wir als Verband die Fremdbetreuung von Kleinkindern nicht grundsätzlich ab. Aber wir fordern eine echte Wahlfreiheit für Eltern, wie ihre Kleinkinder betreut werden sollen.
Die (Mit) Finanzierung der Kindererziehung ist nichts anderes, als eine Leistung im Rahmen des Generationenvertrages als Gegenstück zur Rentenzahlung an die Rentner. „
Auch dieBasis Sachsen-Anhalt sieht die staatlich geförderte Fremdbetreuung der Kinder und Jugendlichen als hochproblematisch an. Die Familie als soziales Konstrukt und Anker für die Beziehungsebene wird ausgehebelt und von vielen Menschen nicht bewusst wahrgenommen.
Wir als Erwachsene haben die Aufgabe für den Schutz der Kinder und Kinderrechte Einsatz zu zeigen. Das Wohl der Kinder immer in den Fokus der Argumentation zu stellen, ist auch unser Ziel!
diebasis-st.de 💚💙❤️🧡
👍7❤4
Einladung zum Bildungssymposium
18.02.2023 in Halberstadt
Wenn auch Du merkst, dass unser Bildungssystem nicht mehr funktioniert, laden wir Dich herzlich ein!
Welche Ansprüche müssen die Lernorte von morgen erfüllen, um die Kinder fit für das Leben zu machen?
Was passiert zwischen einer stolz in die Kamera gehaltenen Schultüte und einer schnell einsetzenden Demotivation und Konformität?
Möchtest Du mitreden? – Sehr gern!
Melde Dich einfach unter post@diebasis-st.de an!
Wir freuen uns auf Dich!
Gemeinsam FÜR Kinder und Kinderrechte!
diebasis-st.de 💚💙❤️🧡
Denkanstöße Höre den Kindern zu 🥰
18.02.2023 in Halberstadt
Wenn auch Du merkst, dass unser Bildungssystem nicht mehr funktioniert, laden wir Dich herzlich ein!
Welche Ansprüche müssen die Lernorte von morgen erfüllen, um die Kinder fit für das Leben zu machen?
Was passiert zwischen einer stolz in die Kamera gehaltenen Schultüte und einer schnell einsetzenden Demotivation und Konformität?
Möchtest Du mitreden? – Sehr gern!
Melde Dich einfach unter post@diebasis-st.de an!
Wir freuen uns auf Dich!
Gemeinsam FÜR Kinder und Kinderrechte!
diebasis-st.de 💚💙❤️🧡
Denkanstöße Höre den Kindern zu 🥰
👍5❤4
LeuchtturmARD - ORF - SRG
MULTIPOLARITÄT • AUSGEWOGENHEIT • STAATSFERNE
Zahlungsstopp und Medien Mahnwachen
Der sofortige legale Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags für unsere historische Forderung nach einem wirklich UNABHÄNGIGEM Journalismus!
WIR haben es selbst in der Hand! 💪🏼
Begleitet von bundesweiten, wöchentlich stattfindenden Medien-Mahnwachen. Tragt gern Eure Mahnwache auf der Homepage ein und sie erscheint zusätzlich in der Zeitung "Demokratischer Widerstand".
Nur gemeinsam mit einer starken Vierten Säule werden wir die politische Krise überwinden.
❇️Die GEZ ist auch ein Punkt für ein zukünftiges Volksbegehren volksabstimmung-st.de ❇️
Eure 💚💚💙💙dieBasis Sachsen-Anhalt❤️❤️🧡🧡
MULTIPOLARITÄT • AUSGEWOGENHEIT • STAATSFERNE
Zahlungsstopp und Medien Mahnwachen
Der sofortige legale Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags für unsere historische Forderung nach einem wirklich UNABHÄNGIGEM Journalismus!
WIR haben es selbst in der Hand! 💪🏼
Begleitet von bundesweiten, wöchentlich stattfindenden Medien-Mahnwachen. Tragt gern Eure Mahnwache auf der Homepage ein und sie erscheint zusätzlich in der Zeitung "Demokratischer Widerstand".
Nur gemeinsam mit einer starken Vierten Säule werden wir die politische Krise überwinden.
❇️Die GEZ ist auch ein Punkt für ein zukünftiges Volksbegehren volksabstimmung-st.de ❇️
Eure 💚💚💙💙dieBasis Sachsen-Anhalt❤️❤️🧡🧡
leuchtturmard.de
LeuchturmARD - Home
Bundesweite Medien Mahnwachen und Dialog-Angebote jede Woche vor den Rundfunkanstalten und Medienhäusern. Frieden und Versöhnung geht nur GEMEINSAM.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
...plötzlich und unerwartet...
72 Mio Kassenpatientendaten wurden von Tom Lausen (Datenanalyst) ausgewertet.
Im Rahmen der Pressekonferenz vom 12.12.22 hat er gemeinsam mit Martin Sichert (AfD) das Ergebnis dieser Auswertung präsentiert.
Die Daten wurden auf Grund einer Anfrage über die für die Allgemeinheit zugängliche Plattform fragdenstaat.de durch die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) zur Verfügung gestellt. Die Daten hätten somit auch längst von dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) eingeholt werden können und müssen.
📌Wo waren die eingeladenen öffentlich-rechtlichen Medien?
📌Warum nahmen sie nicht an der Pressekonferenz teil, um ihrem Auftrag an umfassender Berichterstattung gerecht zu werden?
📌Warum wurden kritische Ärzte und Politiker wie Dr. Wolfgang Wodarg nicht gehört?
📌Warum gab es keine öffentliche Diskussion zum Ausstiegskonzept der MWGfD?
https://t.me/MWGFD_Kanal/496
Die Datenlage ist erschütternd.
Die Zahl der plötzlich und ohne klare Ursache Verstorbenen ist seit Beginn 2021, also nach dem Start der Gen-Injektionen, stark angestiegen. Die ist ein starkes Warnsignal von insgesamt 28.950 zusätzlich Verstorbenen für 2021, dessen Ursache untersucht werden muss.
Das PEI, welches bereits im Frühjahr über eine Datenauswertung von Tom Lausen informiert war (siehe der Fall BKK ProVita), blieb bis heute scheinbar untätig.
Es ist höchste Zeit die sogenannten Impfungen auszusetzen, bis bewiesen ist, dass die Zunahme dieser Todesfälle, sowie die sprunghafte Zunahme der weiteren Diagnosen, nicht auf diese Gen-Injektionen zurückzuführen sind.
Die Sicherheit der Bürger sollte VOR Einführung von medizinischen Eingriffen und auch währenddessen immer im Vordergrund stehen.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!❗
🚩Links zur Pressekonferenz
https://www.mwgfd.org/2022/12/pressekonferenz-mit-datenanalyst-tom-lausen/
https://t.me/bitteltv/19569
https://www.youtube.com/watch?v=qfB6ZFUgIEk
🚩Link zur Präsentation:
https://afdbundestag.de/wp-content/uploads/2022/12/Daten-Impffolgen.pdf
🚩Aufforderung an das PEI vom 11.12.22
https://t.me/HolgerFischerRA/6652?single
Unter www.corih.de
kann nun jeder die Krankenkassendaten nach angestiegenen Diagnosen für 2021 durchsuchen.
Interessanter Artikel von Paul Schreyer zum Geschehen auf Multipolar Magazin
https://multipolar-magazin.de/artikel/zehntausende-impftote
https://t.me/TomLausen
➡️Unbedingt verbreiten!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
https://t.me/die_basis_funkt
https://diebasis-st.de/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #selbstbestimmung #freieimpfentscheidung #plötzlichundunerwartet #verstorben #tomlausen #kbv #pei #Pressekonferenz
...plötzlich und unerwartet...
72 Mio Kassenpatientendaten wurden von Tom Lausen (Datenanalyst) ausgewertet.
Im Rahmen der Pressekonferenz vom 12.12.22 hat er gemeinsam mit Martin Sichert (AfD) das Ergebnis dieser Auswertung präsentiert.
Die Daten wurden auf Grund einer Anfrage über die für die Allgemeinheit zugängliche Plattform fragdenstaat.de durch die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) zur Verfügung gestellt. Die Daten hätten somit auch längst von dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) eingeholt werden können und müssen.
📌Wo waren die eingeladenen öffentlich-rechtlichen Medien?
📌Warum nahmen sie nicht an der Pressekonferenz teil, um ihrem Auftrag an umfassender Berichterstattung gerecht zu werden?
📌Warum wurden kritische Ärzte und Politiker wie Dr. Wolfgang Wodarg nicht gehört?
📌Warum gab es keine öffentliche Diskussion zum Ausstiegskonzept der MWGfD?
https://t.me/MWGFD_Kanal/496
Die Datenlage ist erschütternd.
Die Zahl der plötzlich und ohne klare Ursache Verstorbenen ist seit Beginn 2021, also nach dem Start der Gen-Injektionen, stark angestiegen. Die ist ein starkes Warnsignal von insgesamt 28.950 zusätzlich Verstorbenen für 2021, dessen Ursache untersucht werden muss.
Das PEI, welches bereits im Frühjahr über eine Datenauswertung von Tom Lausen informiert war (siehe der Fall BKK ProVita), blieb bis heute scheinbar untätig.
Es ist höchste Zeit die sogenannten Impfungen auszusetzen, bis bewiesen ist, dass die Zunahme dieser Todesfälle, sowie die sprunghafte Zunahme der weiteren Diagnosen, nicht auf diese Gen-Injektionen zurückzuführen sind.
Die Sicherheit der Bürger sollte VOR Einführung von medizinischen Eingriffen und auch währenddessen immer im Vordergrund stehen.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!❗
🚩Links zur Pressekonferenz
https://www.mwgfd.org/2022/12/pressekonferenz-mit-datenanalyst-tom-lausen/
https://t.me/bitteltv/19569
https://www.youtube.com/watch?v=qfB6ZFUgIEk
🚩Link zur Präsentation:
https://afdbundestag.de/wp-content/uploads/2022/12/Daten-Impffolgen.pdf
🚩Aufforderung an das PEI vom 11.12.22
https://t.me/HolgerFischerRA/6652?single
Unter www.corih.de
kann nun jeder die Krankenkassendaten nach angestiegenen Diagnosen für 2021 durchsuchen.
Interessanter Artikel von Paul Schreyer zum Geschehen auf Multipolar Magazin
https://multipolar-magazin.de/artikel/zehntausende-impftote
https://t.me/TomLausen
➡️Unbedingt verbreiten!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
https://t.me/die_basis_funkt
https://diebasis-st.de/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #selbstbestimmung #freieimpfentscheidung #plötzlichundunerwartet #verstorben #tomlausen #kbv #pei #Pressekonferenz
Telegram
MWGFD
🗞 Verkaufsaktion: Broschüren “ Das MWGFD-Corona-Ausstiegskonzept Fakten, Argumente, Daten“
➥ Auf mwgfd.de lesen!
⬇️
➥ Auf mwgfd.de lesen!
⬇️
👍1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Volksabstimmung: 1. Hürde geschafft!
Weit über 4000 Unterschriften sind gesammelt.
Ab 4000 Unterschriften muss die Initiative vom Petitionsausschuss des Landtags angehört werden.
Ein tolles Weihnachtsgeschenk! Danke an alle Demokraten!
www.volksabstimmung-st.de
Weit über 4000 Unterschriften sind gesammelt.
Ab 4000 Unterschriften muss die Initiative vom Petitionsausschuss des Landtags angehört werden.
Ein tolles Weihnachtsgeschenk! Danke an alle Demokraten!
www.volksabstimmung-st.de
👍11❤6😁1
Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte
BERLIN. Es geht um die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.
Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.
Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.
Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“
Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“
Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.
Kubicki spricht von „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Titel „Zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“
https://www.bundestag.de/resource/blob/926438/2f2736dbbd015c28884c25e8b5c3ecd4/WD-3-154-22-pdf-data.pdf
Fazit: Wir brauchen direkte Demokratie, die vom Volk ausgeht und unabhängige Medien, die sich an den Pressekodex halten.
http://www.volksabstimmung-st.de
BERLIN. Es geht um die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.
Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.
Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.
Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“
Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“
Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.
Kubicki spricht von „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Titel „Zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“
https://www.bundestag.de/resource/blob/926438/2f2736dbbd015c28884c25e8b5c3ecd4/WD-3-154-22-pdf-data.pdf
Fazit: Wir brauchen direkte Demokratie, die vom Volk ausgeht und unabhängige Medien, die sich an den Pressekodex halten.
http://www.volksabstimmung-st.de
JUNGE FREIHEIT
„Verkünder des Regierungs-Narrativs“: Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte
Jetzt kommt ans Licht, wie Kanzlerin Merkel seinerzeit die Berichterstattung willfähriger Medien zu ihren Corona-Lockdowns lenkte. Ein Bundestags-Gutachten fällt ein eindeutiges Urteil.
🤬3👍1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Zur Volksinitiative für Direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt.
Marlis Hoppe, Mitglied dieBasis Anhalt Bitterfeld, auf der Demo in Bernburg!
volksabstimmung-st.de
Marlis Hoppe, Mitglied dieBasis Anhalt Bitterfeld, auf der Demo in Bernburg!
volksabstimmung-st.de
👍7