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Spaziergang Magdeburg (Hasselbachplatz)
von Steve Frank aus Magdeburg
Video bei Youtube in 4k👇👇👇
https://youtu.be/pFeZDqlj3yU
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Bitte sende uns Euer Filmmaterial
https://t.me/Magdeburg13032021Chat
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Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich? – „Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt Gesundheitsämtern Spielraum, Pflegekatastrophe abzuwenden – KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
https://netzwerkkrista.de/2021/12/28/weiterarbeit-im-gesundheitssektor-trotz-fehlender-impfung-moeglich-kann-regelung-in-%c2%a7-20a-abs-5-infektionsschutzgesetz-laesst-gesundheitsaemtern-spielraum-pflegekat/
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich? – „Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt…
Nachdem noch vor wenigen Monaten für das Pflegepersonal geklatscht wurde und die Politik ihr Versagen durch Prämien zu kaschieren versuchte, gibt es nun die „Impfpflicht-Klatsche“ für alle in...
Forwarded from dieBasis funkt
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Ein Frohes neues Jahr 2022
wünscht der neue dieBasis Vorstand
Wir lassen uns nicht stoppen und werden der Partei in diesem Jahr zur Verwirklichung ihres Potentials verhelfen:
"Wir haben mehr Potential als jede andere Partei - wir sollten dieses Potential jetzt ausschöpfen."
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
www.dieBasis-Partei.de
Es sind jeden Tag mehr Menschen in friedlichem Protest auf der Straße. Wir sind dabei, denn wir stehen für das Grundgesetz und damit können wir diese Beugung unseres demokratischen Rechtssystems niemals zulassen!
wünscht der neue dieBasis Vorstand
Wir lassen uns nicht stoppen und werden der Partei in diesem Jahr zur Verwirklichung ihres Potentials verhelfen:
"Wir haben mehr Potential als jede andere Partei - wir sollten dieses Potential jetzt ausschöpfen."
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Es sind jeden Tag mehr Menschen in friedlichem Protest auf der Straße. Wir sind dabei, denn wir stehen für das Grundgesetz und damit können wir diese Beugung unseres demokratischen Rechtssystems niemals zulassen!
So wehrt ihr euch gegen Bußgeldbescheide beim Spazierengehen!
Die Polizeiinspektion Magdeburg hat in Sachsen-Anhalt eine neue Allgemeinverfügung gegen Spaziergänger erlassen! Wehrt euch mit rechtsstaatlichen Mitteln!
Wie schon zuvor in Sachsen halten wir diese Bußgelder bereits formal für rechtswidrig. Es ist zu erwarten, dass die Gerichte diese kassieren.
Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis - als Partei - diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen.
Ein Professor der Rechtswissenschaft hat euch folgende Dokumente als Vorlage erstellt. Nutzt diese Vorlagen, um Widerspruch einzulegen. Aber individualisiert eure Texte. Denn dann müssen die Sachbearbeiter, sich mit jedem einzelnen Antrag auseinandersetzen und können keine Standardantworten verschicken.
Widerspruch gegen Allgemeinverfügung
—
Eilantrag gegen Allgemeinverfügung
—
Widerspruch gegen Bußgeldbescheid
Nun stellt euch vor, dass einige tausend Menschen Widerspruch einreichen, Akteneinsicht fordern oder die Begründung der Allgemeinverfügung einsehen wollen. Die Polizeiinspektion Magdeburg wäre damit gut beschäftigt. 🎉
Ganz wichtig! Wer einen Bußgeldbescheid erhält, weil er als sogenannter „Spaziergänger“ identifiziert wird oder wegen der Teilnahme einer nicht angemeldeten Versammlung oder wegen Missachtung der Auflagen, sollte zwingend fristgerecht einen Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung einlegen, damit diese Allgemeinverfügung der betroffenen Person gegenüber nicht unanfechtbar wird!
Widersprecht der Allgemeinverfügung!
Widersprecht Bußgeldbescheiden!
Lasst Euch nicht einschüchtern.
Denkt daran, ihr könnt euch wehren! Nehmt eure Rechte in Anspruch!
Viel Erfolg und gutes Gelingen! 🍀🐞
———————
www.dieBasis-ST.de
Die Polizeiinspektion Magdeburg hat in Sachsen-Anhalt eine neue Allgemeinverfügung gegen Spaziergänger erlassen! Wehrt euch mit rechtsstaatlichen Mitteln!
Wie schon zuvor in Sachsen halten wir diese Bußgelder bereits formal für rechtswidrig. Es ist zu erwarten, dass die Gerichte diese kassieren.
Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis - als Partei - diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen.
Ein Professor der Rechtswissenschaft hat euch folgende Dokumente als Vorlage erstellt. Nutzt diese Vorlagen, um Widerspruch einzulegen. Aber individualisiert eure Texte. Denn dann müssen die Sachbearbeiter, sich mit jedem einzelnen Antrag auseinandersetzen und können keine Standardantworten verschicken.
Widerspruch gegen Allgemeinverfügung
—
Eilantrag gegen Allgemeinverfügung
—
Widerspruch gegen Bußgeldbescheid
Nun stellt euch vor, dass einige tausend Menschen Widerspruch einreichen, Akteneinsicht fordern oder die Begründung der Allgemeinverfügung einsehen wollen. Die Polizeiinspektion Magdeburg wäre damit gut beschäftigt. 🎉
Ganz wichtig! Wer einen Bußgeldbescheid erhält, weil er als sogenannter „Spaziergänger“ identifiziert wird oder wegen der Teilnahme einer nicht angemeldeten Versammlung oder wegen Missachtung der Auflagen, sollte zwingend fristgerecht einen Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung einlegen, damit diese Allgemeinverfügung der betroffenen Person gegenüber nicht unanfechtbar wird!
Widersprecht der Allgemeinverfügung!
Widersprecht Bußgeldbescheiden!
Lasst Euch nicht einschüchtern.
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Viel Erfolg und gutes Gelingen! 🍀🐞
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Spaziergang trotz Verbot in Magdeburg
Ein großartiger Erfolg. Wenn genug Menschen gegen unrechte Verordnungen aufstehen, können diese nicht durchgesetzt werden!
Zur Mega-Demo am 08.01.2022 in Magdeburg liefen nach verschiedenen Schätzungen zwischen 5.000 und 20.000 Menschen durch die Straßen. Laut Verfügung der Polizei war und ist Spazierengehen in Magdeburg verboten. Trotz Pfefferspray-Einsatz, Einkesselung der Demonstranten auf dem alten Markt, Unterstützung durch Bundespolizei und die Polizei anderer Länder, musste die Polizei nach kurzer Zeit aufgeben und die friedlichen Massen an Menschen laufen lassen.
Der Umzug verlief chaotisch, da die Polizei immer wieder nicht in der Lage war, Kreuzungen zu sichern und die Richtung des Demozugs zu lenken. Anstatt im Vorfeld eine sichere Route zu planen, hatte man die Ressourcen durch die gescheiterte Verhinderung gebunden und damit Demonstranten als auch den Autoverkehr gefährdet.
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Ein großartiger Erfolg. Wenn genug Menschen gegen unrechte Verordnungen aufstehen, können diese nicht durchgesetzt werden!
Zur Mega-Demo am 08.01.2022 in Magdeburg liefen nach verschiedenen Schätzungen zwischen 5.000 und 20.000 Menschen durch die Straßen. Laut Verfügung der Polizei war und ist Spazierengehen in Magdeburg verboten. Trotz Pfefferspray-Einsatz, Einkesselung der Demonstranten auf dem alten Markt, Unterstützung durch Bundespolizei und die Polizei anderer Länder, musste die Polizei nach kurzer Zeit aufgeben und die friedlichen Massen an Menschen laufen lassen.
Der Umzug verlief chaotisch, da die Polizei immer wieder nicht in der Lage war, Kreuzungen zu sichern und die Richtung des Demozugs zu lenken. Anstatt im Vorfeld eine sichere Route zu planen, hatte man die Ressourcen durch die gescheiterte Verhinderung gebunden und damit Demonstranten als auch den Autoverkehr gefährdet.
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Krebsgefahr! Antigen Schnelltests enthalten eine erhebliche Menge an Ethylenoxid
Die in den Schulen von Sachsen-Anhalt verwendeten Corona Antigen Schnelltests beinhalten ein Abstrichstäbchen, welches nach der Methode STERILE EO sterilisiert worden ist. Hierbei wird als Mittel Ethylenoxid (EO) verwendet. EO ist als krebserregend eingestuft. Entgegen der Aussage der Hersteller, dass das EO wieder vollständig ausgasen würde, bestätigen nun neuste Laboruntersuchungen des renommierten Experten Prof. Dr. Werner Bergholz, der auch den Gesundheitsausschuss im Bundestag berät, dass die Abstrichstäbchen der Kits, die in den Handel gebracht worden sind, weiterhin EO enthalten. Messungen konnten eine Menge von etwa 1 µg/g ermitteln. Der Grenzwert für beruflich exponierte Personen (Erwachsene, nicht Kinder!) liegt bei 2 µg/g. Lebensmittel dürfen gar kein EO enthalten!
Bereits im letzten Jahr hat dieBasis in diesem Zusammenhang ein Musterschreiben für eine Strafanzeige gegen die Bildungsministerin veröffentlicht. Diese Anzeige kann auch z.B. gegen die Leitung des Landesschulamtes oder einer Schule verwendet werden. Weitere Infos findet ihr in der Gefährdungsanalyse, die wir auch auf unsere Website zum Download anbieten.
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Die in den Schulen von Sachsen-Anhalt verwendeten Corona Antigen Schnelltests beinhalten ein Abstrichstäbchen, welches nach der Methode STERILE EO sterilisiert worden ist. Hierbei wird als Mittel Ethylenoxid (EO) verwendet. EO ist als krebserregend eingestuft. Entgegen der Aussage der Hersteller, dass das EO wieder vollständig ausgasen würde, bestätigen nun neuste Laboruntersuchungen des renommierten Experten Prof. Dr. Werner Bergholz, der auch den Gesundheitsausschuss im Bundestag berät, dass die Abstrichstäbchen der Kits, die in den Handel gebracht worden sind, weiterhin EO enthalten. Messungen konnten eine Menge von etwa 1 µg/g ermitteln. Der Grenzwert für beruflich exponierte Personen (Erwachsene, nicht Kinder!) liegt bei 2 µg/g. Lebensmittel dürfen gar kein EO enthalten!
Bereits im letzten Jahr hat dieBasis in diesem Zusammenhang ein Musterschreiben für eine Strafanzeige gegen die Bildungsministerin veröffentlicht. Diese Anzeige kann auch z.B. gegen die Leitung des Landesschulamtes oder einer Schule verwendet werden. Weitere Infos findet ihr in der Gefährdungsanalyse, die wir auch auf unsere Website zum Download anbieten.
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"Antifa" blockiert Demozug in Halle mit brennender Blockade!
In Halle an der Saale waren heute den 10.01.22 zwischen 2500 und 4000 Spaziergänger unterwegs. Der Demozug musste stoppen und wurde kurze Zeit später umgeleitet nachdem instrumentalisierte Jugendliche, der sogenannten "Antifa", eine brennende Straßenblockade aus Weihnachtsbäumen errichtet hatten.
Einmal mehr zeigt sich: Die Einen rufen: Frieden und Liebe für Alle. Die andere Seite verwüstet Städte. Entscheidet euch selbst, welche Gruppe ihr als Nazis bezeichnen wollt.
Schließt euch an! Gegen Gewalt und Desinformation. Miteinander statt Gegeneinander.
Kanal der Bewegung Halle: https://t.me/bewegunghalle
In Halle an der Saale waren heute den 10.01.22 zwischen 2500 und 4000 Spaziergänger unterwegs. Der Demozug musste stoppen und wurde kurze Zeit später umgeleitet nachdem instrumentalisierte Jugendliche, der sogenannten "Antifa", eine brennende Straßenblockade aus Weihnachtsbäumen errichtet hatten.
Einmal mehr zeigt sich: Die Einen rufen: Frieden und Liebe für Alle. Die andere Seite verwüstet Städte. Entscheidet euch selbst, welche Gruppe ihr als Nazis bezeichnen wollt.
Schließt euch an! Gegen Gewalt und Desinformation. Miteinander statt Gegeneinander.
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Zensiert Telegram jetzt auch?
Dem ein oder anderen ist es evtl. schon aufgefallen, dass in einigen Telegram Kanälen scheinbar Kommentare ausgeblendet bzw. gelöscht sind. Zensiert Telegram jetzt also auch?
Die Antwortet lautet: NEIN!
Es sind Google und Apple die diese Zensur treiben. Betroffen von den vermeintlichen Löschungen sind nur deutsche Nutzer der Telegram App aus dem Play- bzw. AppStore.
Wie kann ich die Zensur umgehen? Wie es scheint sind Geräte die eine nicht-deutsche IP Adresse (das ist die Adresse deines Gerätes im Internet) haben, sich beispielsweise über ein VPN verbinden, von der Zensur nicht betroffen.
Eine noch einfachere Lösung gibt es für Android Nutzer! Installiert einfach die originale Telegram App, die man hier herunter laden kann. (Auf dem Telefon erkennbar am Icon ohne weißen Hintergrund)
Aber auch für iPhone Nutzer gibt es Lösungen. Hier kann man sich direkt über den Webbrowser in Telegram einloggen. Dass dies nicht kompliziert sein muss, zeigt diese Anleitung.
Telegram zensiert weiterhin nicht, allerdings versucht BigTech hier Meinung in diesem freien Medium zu zensieren. Zeigen wir BigTech, dass sie damit nicht durchkommen!
Update: wie einige Nutzer berichten, ist leider auch die App Nicegram keiner Option beim iPhone, da die gleichen Einschränkungen wie bei der Telegram App aus dem AppStore greifen. Somit bleibt iPhone Nutzern nur der Weg über den Browser, aber der muss ja auch nicht unbequem sein! 😉
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Zensiert Telegram jetzt auch?
Dem ein oder anderen ist es evtl. schon aufgefallen, dass in einigen Telegram Kanälen scheinbar Kommentare ausgeblendet bzw. gelöscht sind. Zensiert Telegram jetzt also auch?
Die Antwortet lautet: NEIN!
Es sind Google und Apple die diese Zensur treiben. Betroffen von den vermeintlichen Löschungen sind nur deutsche Nutzer der Telegram App aus dem Play- bzw. AppStore.
Wie kann ich die Zensur umgehen? Wie es scheint sind Geräte die eine nicht-deutsche IP Adresse (das ist die Adresse deines Gerätes im Internet) haben, sich beispielsweise über ein VPN verbinden, von der Zensur nicht betroffen.
Eine noch einfachere Lösung gibt es für Android Nutzer! Installiert einfach die originale Telegram App, die man hier herunter laden kann. (Auf dem Telefon erkennbar am Icon ohne weißen Hintergrund)
Aber auch für iPhone Nutzer gibt es Lösungen. Hier kann man sich direkt über den Webbrowser in Telegram einloggen. Dass dies nicht kompliziert sein muss, zeigt diese Anleitung.
Telegram zensiert weiterhin nicht, allerdings versucht BigTech hier Meinung in diesem freien Medium zu zensieren. Zeigen wir BigTech, dass sie damit nicht durchkommen!
Update: wie einige Nutzer berichten, ist leider auch die App Nicegram keiner Option beim iPhone, da die gleichen Einschränkungen wie bei der Telegram App aus dem AppStore greifen. Somit bleibt iPhone Nutzern nur der Weg über den Browser, aber der muss ja auch nicht unbequem sein! 😉
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Dreifache Fake-News über Haseloff im Umlauf!
Aufgepasst! Derzeit wird auf Telegram behauptet:
1. Haseloff kritisiere die Impfpflicht.
2. Man bejubelt, dass er sich gegen 2G+ ausspricht.
3. Seit dem 14. Januar sei die pandemische Lage nationaler Tragweite beendet.
Falsch!
Haseloff kritisiert nicht, ob eine Impfpflicht kommt, sondern lediglich wie. Er kritisiert eine Impfpflicht, an die sich am Ende keiner halten muss, weil sie bei Verstoß nicht geahndet werden kann. Er will stattdessen eine durchsetzungsfähige Impfpflicht, die "klar" und "umsetzbar" ist.
Zwar stimmt es, dass Haseloff 2G+ ablehnt. Aber zugleich spricht er sich für 2G aus. Warum sollte man ihm dafür dankbar sein? Das tut nur jemand, dem es nicht um Kritik an den Maßnahmen geht, sondern der die Gunst der Geimpften nicht verlieren will.
So sagt Reiner Haseloff (CDU) im Interview bei die Welt:
„Letztendlich muss 2G eigentlich überall gelten, überall wo Verantwortung wahrgenommen wird, muss es Impfverpflichtung geben.“
Am 14. Januar sprach Haseloff im Bundesrat unter anderem über die pandemische Lage nationaler Tragweite. Diese wurde aber bereits im November beendet. Trotzdem werden sämtliche Maßnahmen weiterhin umgesetzt, da die Ampel-Koalition im November ein Gesetz erließ, dass die Corona-Regeln von der pandemischen Lage entkoppelte.
Es ist doch sehr auffällig, dass in so kurzer Zeit gleich dreimal positiv über Haseloff berichtet wird, obwohl es nichts positives gibt. Geschickte PR und kluge Strategie? Nicht mit uns.
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Aufgepasst! Derzeit wird auf Telegram behauptet:
1. Haseloff kritisiere die Impfpflicht.
2. Man bejubelt, dass er sich gegen 2G+ ausspricht.
3. Seit dem 14. Januar sei die pandemische Lage nationaler Tragweite beendet.
Falsch!
Haseloff kritisiert nicht, ob eine Impfpflicht kommt, sondern lediglich wie. Er kritisiert eine Impfpflicht, an die sich am Ende keiner halten muss, weil sie bei Verstoß nicht geahndet werden kann. Er will stattdessen eine durchsetzungsfähige Impfpflicht, die "klar" und "umsetzbar" ist.
Zwar stimmt es, dass Haseloff 2G+ ablehnt. Aber zugleich spricht er sich für 2G aus. Warum sollte man ihm dafür dankbar sein? Das tut nur jemand, dem es nicht um Kritik an den Maßnahmen geht, sondern der die Gunst der Geimpften nicht verlieren will.
So sagt Reiner Haseloff (CDU) im Interview bei die Welt:
„Letztendlich muss 2G eigentlich überall gelten, überall wo Verantwortung wahrgenommen wird, muss es Impfverpflichtung geben.“
Am 14. Januar sprach Haseloff im Bundesrat unter anderem über die pandemische Lage nationaler Tragweite. Diese wurde aber bereits im November beendet. Trotzdem werden sämtliche Maßnahmen weiterhin umgesetzt, da die Ampel-Koalition im November ein Gesetz erließ, dass die Corona-Regeln von der pandemischen Lage entkoppelte.
Es ist doch sehr auffällig, dass in so kurzer Zeit gleich dreimal positiv über Haseloff berichtet wird, obwohl es nichts positives gibt. Geschickte PR und kluge Strategie? Nicht mit uns.
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Polizeistaat? Sachsen-Anhalt rüstet auf!
In den nächsten 3 Jahren soll Sachsen-Anhalt 7000 Polizeivollzugsbeamte im Dienst haben. Das sind in etwa 20% mehr als aktuell. Dazu rekrutiert man nun in Rekordzahlen neue Anwärter. Neu ist hierbei vor allem: Bewerber werden ab sofort vom Verfassungsschutz durchleuchtet, ob es sich um sogenannte "Staatsfeinde" handele.
Auch wir sind gegen Staatsfeinde, die den Rechtsstaat ablehnen, Gewaltenteilung abschaffen und die demokratische Grundordnung gefährden.
Gegen diese Staatsfeinde aus Bundesregierung, Pharma-Tech & Finanzkartell brauchen wir 2,17 Millionen Sicherheitsbeamte in Sachsen-Anhalt, die an der Basis der Gesellschaft unsere Demokratie schützen.
Wir wehren uns dagegen, dass man unsere Polizei als wichtigen Teil unserer Gesellschaft für eine korrupte Agenda missbraucht .
Für eine Polizei als Freund und Helfer.
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In den nächsten 3 Jahren soll Sachsen-Anhalt 7000 Polizeivollzugsbeamte im Dienst haben. Das sind in etwa 20% mehr als aktuell. Dazu rekrutiert man nun in Rekordzahlen neue Anwärter. Neu ist hierbei vor allem: Bewerber werden ab sofort vom Verfassungsschutz durchleuchtet, ob es sich um sogenannte "Staatsfeinde" handele.
Auch wir sind gegen Staatsfeinde, die den Rechtsstaat ablehnen, Gewaltenteilung abschaffen und die demokratische Grundordnung gefährden.
Gegen diese Staatsfeinde aus Bundesregierung, Pharma-Tech & Finanzkartell brauchen wir 2,17 Millionen Sicherheitsbeamte in Sachsen-Anhalt, die an der Basis der Gesellschaft unsere Demokratie schützen.
Wir wehren uns dagegen, dass man unsere Polizei als wichtigen Teil unserer Gesellschaft für eine korrupte Agenda missbraucht .
Für eine Polizei als Freund und Helfer.
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Rückwirkungsverbot? - Genesenenstatus verkürzt!
Klammheimlich unter dem Deckmantel der Verkürzung der Quarantänezeit wurde die Laufzeit der Genesenenbescheinigungen von 6 auf 3 Monate verkürzt. In einem rechtsstaatlichen Deutschland gilt jedoch ein Rückwirkungsverbot.
So schreibt Wikipedia: "Rückwirkung würde einer der Grundbedingungen freiheitlicher Verfassungen, dem Prinzip der Rechtssicherheit der Rechtsordnung, widersprechen und ist daher grundsätzlich nicht zulässig. Jeder soll generell darauf vertrauen können, dass sein rechtmäßiges Handeln später nicht nachteilig wirkt."
Die Verkürzung betrifft auch bereits ausgestellte Zertifikate. Bundes- und Landesregierungen sind dabei so chaotisch vorgegangen, dass jetzt ein Flickenteppich in Deutschland herrscht, bei dem keiner mehr Zuständigkeiten durchblickt:
Berlin hat beispielsweise in einem neuen Gesetz die bisherigen 6 Monate festgeschrieben. In Sachsen-Anhalt hingegen ist die Verkürzung seit dem 18. Januar in Kraft getreten. Da noch 28 Tage Vorlauf abgezogen werden, gilt eine Bescheinigung praktisch nur 62 Tage.
In dieser für Hunderttausende Bürger extrem wichtigen Frage wurde von der Landesregierung keine offene Kommunikation betrieben. Zudem wurde das RKI indirekt zum Gesetzgeber erhoben, da die Empfehlungen auf einer RKI-Website, die das RKI jederzeit ändern kann, nun Gesetzescharakter haben sollen.
Die Zulässigkeit einer solchen Regelung, die das Parlament ausschaltet, ist verfassungsrechtlich äußerst fraglich. Vermutlich erwartet diese Regierung erneut blinden Gehorsam und hofft, dass niemand hinterfragt oder den Rechtsweg geht.
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Klammheimlich unter dem Deckmantel der Verkürzung der Quarantänezeit wurde die Laufzeit der Genesenenbescheinigungen von 6 auf 3 Monate verkürzt. In einem rechtsstaatlichen Deutschland gilt jedoch ein Rückwirkungsverbot.
So schreibt Wikipedia: "Rückwirkung würde einer der Grundbedingungen freiheitlicher Verfassungen, dem Prinzip der Rechtssicherheit der Rechtsordnung, widersprechen und ist daher grundsätzlich nicht zulässig. Jeder soll generell darauf vertrauen können, dass sein rechtmäßiges Handeln später nicht nachteilig wirkt."
Die Verkürzung betrifft auch bereits ausgestellte Zertifikate. Bundes- und Landesregierungen sind dabei so chaotisch vorgegangen, dass jetzt ein Flickenteppich in Deutschland herrscht, bei dem keiner mehr Zuständigkeiten durchblickt:
Berlin hat beispielsweise in einem neuen Gesetz die bisherigen 6 Monate festgeschrieben. In Sachsen-Anhalt hingegen ist die Verkürzung seit dem 18. Januar in Kraft getreten. Da noch 28 Tage Vorlauf abgezogen werden, gilt eine Bescheinigung praktisch nur 62 Tage.
In dieser für Hunderttausende Bürger extrem wichtigen Frage wurde von der Landesregierung keine offene Kommunikation betrieben. Zudem wurde das RKI indirekt zum Gesetzgeber erhoben, da die Empfehlungen auf einer RKI-Website, die das RKI jederzeit ändern kann, nun Gesetzescharakter haben sollen.
Die Zulässigkeit einer solchen Regelung, die das Parlament ausschaltet, ist verfassungsrechtlich äußerst fraglich. Vermutlich erwartet diese Regierung erneut blinden Gehorsam und hofft, dass niemand hinterfragt oder den Rechtsweg geht.
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Framing - Wie Sachsen-Anhalts CDU die Öffentlichkeit täuscht
Vor kurzem haben wir euch im Beitrag "Dreifache Fake-News über Haseloff" aufgeklärt, dass sich die CDU von Sachsen-Anhalt derzeit als Impfkritiker darstellt. Wie diese Täuschung funktioniert, zeigt der folgende Artikel aus der Volksstimme.
Der Leser wird durch die Überschrift in die Irre geleitet - und Journalisten wissen, 90% der Leser lesen nur die Überschrift - Denn liest man den Artikel findet man heraus, dass die CDU lediglich gegen die Impfpflicht der Ampel-Koalition ist, aber nicht generell gegen eine Impfpflicht.
Man ist skeptisch, dass die derzeit geplante Impfpflicht
1. durchsetzungsfähig
2. rechtssicher sei
Im Umkehrschluss bedeutet das: Man fordert eine Impfpflicht, die von keinem Gericht angefochten werden kann (=rechtssicher) und wenn nötig mit Sanktionen, wie Impfregister, Bußgeld oder vielleicht auch Haft durchgesetzt werden kann. (=durchsetzungsfähig)
Man gaukelt dem Leser Opposition vor, inszeniert sich als Kritiker, obwohl man letztlich sogar der Hardliner unter den Impfbefürwortern ist. George Orwells Neusprech lässt grüßen.
👇Hier der besagte Artikel 👇
Vor kurzem haben wir euch im Beitrag "Dreifache Fake-News über Haseloff" aufgeklärt, dass sich die CDU von Sachsen-Anhalt derzeit als Impfkritiker darstellt. Wie diese Täuschung funktioniert, zeigt der folgende Artikel aus der Volksstimme.
Der Leser wird durch die Überschrift in die Irre geleitet - und Journalisten wissen, 90% der Leser lesen nur die Überschrift - Denn liest man den Artikel findet man heraus, dass die CDU lediglich gegen die Impfpflicht der Ampel-Koalition ist, aber nicht generell gegen eine Impfpflicht.
Man ist skeptisch, dass die derzeit geplante Impfpflicht
1. durchsetzungsfähig
2. rechtssicher sei
Im Umkehrschluss bedeutet das: Man fordert eine Impfpflicht, die von keinem Gericht angefochten werden kann (=rechtssicher) und wenn nötig mit Sanktionen, wie Impfregister, Bußgeld oder vielleicht auch Haft durchgesetzt werden kann. (=durchsetzungsfähig)
Man gaukelt dem Leser Opposition vor, inszeniert sich als Kritiker, obwohl man letztlich sogar der Hardliner unter den Impfbefürwortern ist. George Orwells Neusprech lässt grüßen.
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www.volksstimme.de
Beschluss: CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt gegen Corona-Impfpflicht
CDU-Abgeordnete im Landtag sprechen sich gegen allgemeine Corona-Impfpflicht aus. Gesundheitspolitiker Tobias Krull bestätigte am Dienstag der Volksstimme, dass die Fraktion dies bei drei Enthaltungen so beschlossen habe.
Arbeitgeber sind rechtlich überfordert – sucht Euch Hilfe gegen Willkür
In vielen medizinischen Einrichtungen erhalten Mitarbeiter derzeit Informationsblätter und Briefe wie die Arbeitgeber mit der Einführung der Impfpflicht umgehen wollen.
Viele Einrichtungen verbreiten dabei Falschinformationen.
So schreibt die Uniklinik Magdeburg: „Sollten Sie sich gegen eine Impfung entscheiden, bedeutet dies, dass Sie keine Tätigkeit im Gesundheitswesen in Deutschland mehr ausüben können.“
Kollegen am dortigen Klinikum haben sich Anwälte gesucht. Denn das Infektionsschutzgesetz gibt kein solches Arbeitsverbot her.
Das Schreiben der Anwälte und weitere eklatante Fehler der Arbeitgeber findet ihr hier im Artikel auf unserer Website.
Sucht Euch einen Anwalt für Arbeitsrecht und schließt euch mit Kollegen zusammen. Stoppen wir den Wahnsinn!
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In vielen medizinischen Einrichtungen erhalten Mitarbeiter derzeit Informationsblätter und Briefe wie die Arbeitgeber mit der Einführung der Impfpflicht umgehen wollen.
Viele Einrichtungen verbreiten dabei Falschinformationen.
So schreibt die Uniklinik Magdeburg: „Sollten Sie sich gegen eine Impfung entscheiden, bedeutet dies, dass Sie keine Tätigkeit im Gesundheitswesen in Deutschland mehr ausüben können.“
Kollegen am dortigen Klinikum haben sich Anwälte gesucht. Denn das Infektionsschutzgesetz gibt kein solches Arbeitsverbot her.
Das Schreiben der Anwälte und weitere eklatante Fehler der Arbeitgeber findet ihr hier im Artikel auf unserer Website.
Sucht Euch einen Anwalt für Arbeitsrecht und schließt euch mit Kollegen zusammen. Stoppen wir den Wahnsinn!
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Rundfunk-Frei - Volksentscheide in allen 16 Bundesländern!
In allen 16 Bundesländern sind Volksentscheidungen in den Verfassungen festgeschrieben. Machen wir von unserem Recht Gebrauch und befreien uns von der Zwangsgebühr des Rundfunkbeitrags. - Bei Erfolg müssen die Landesregierungen den Entscheid umsetzen. Das Volk hat dann entschieden.
Die Initiative Rundfunk-Frei hat bereits über 220.000 Unterschriften gesammelt und es werden jeden Tag mehr.
Sachsen-Anhalt benötigt in der ersten Phase des Volksbegehrens 45.000 Unterschriften. Aktueller Stand am 21.01.22 sind 6413 Unterschriften. Klicke auf den Link, um das Begehren zu unterstützen.
Es gibt zahlreiche Gründe den Beitrag zu stoppen. Die Zwangsgebühr ist das Öl im Getriebe der Propaganda. Stoppen wir sie endlich.
Die erfolgreichste Strategie, deinen Beitrag nicht mehr zu zahlen, findest du hier.
Hier findest du die häufigsten Fragen zum Thema Volksentscheid.
Der aktuelle Stand bundesweit und die Unterschriften für andere Bundesländer findest du hier.
Zeigen wir, dass Sachsen-Anhalt aus 40 Jahren DDR-Propaganda gelernt hat und nicht mehr bereit ist, sich noch einmal täuschen zu lassen.
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In allen 16 Bundesländern sind Volksentscheidungen in den Verfassungen festgeschrieben. Machen wir von unserem Recht Gebrauch und befreien uns von der Zwangsgebühr des Rundfunkbeitrags. - Bei Erfolg müssen die Landesregierungen den Entscheid umsetzen. Das Volk hat dann entschieden.
Die Initiative Rundfunk-Frei hat bereits über 220.000 Unterschriften gesammelt und es werden jeden Tag mehr.
Sachsen-Anhalt benötigt in der ersten Phase des Volksbegehrens 45.000 Unterschriften. Aktueller Stand am 21.01.22 sind 6413 Unterschriften. Klicke auf den Link, um das Begehren zu unterstützen.
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Hier findest du die häufigsten Fragen zum Thema Volksentscheid.
Der aktuelle Stand bundesweit und die Unterschriften für andere Bundesländer findest du hier.
Zeigen wir, dass Sachsen-Anhalt aus 40 Jahren DDR-Propaganda gelernt hat und nicht mehr bereit ist, sich noch einmal täuschen zu lassen.
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rundfunk-frei.de
„Jetzt
rundfunk-frei – Die bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang
Wisst ihr, wann das Demonstrieren gegen Corona keinen Sinn mehr macht?
Und zwar: Wenn wir den Frieden verlieren. Das Wichtigste ist und bleibt der Erhalt des Friedens. Ansonsten demonstriert gar keiner mehr für irgendwas.
Angesichts des aktuellen Säbelrasselns an der NATO-Ostfront gegen Russland, gehen wir gemeinsam spazieren, aber nicht nur: Gegen die drohende Impfpflicht, den willkürlichen und verfassungswidrigen Maßnahmen-Terror und die sofortige Wiederherstellung der Grundrechte, sondern vor allem auch:
Für Frieden und Völkerverständigung!
Ohne Frieden hat es sich zu Ende spaziert. Klare Forderung ohne Kompromiss. Wir sehen uns am Montag!
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#frieden #freiheit #diebasis
Und zwar: Wenn wir den Frieden verlieren. Das Wichtigste ist und bleibt der Erhalt des Friedens. Ansonsten demonstriert gar keiner mehr für irgendwas.
Angesichts des aktuellen Säbelrasselns an der NATO-Ostfront gegen Russland, gehen wir gemeinsam spazieren, aber nicht nur: Gegen die drohende Impfpflicht, den willkürlichen und verfassungswidrigen Maßnahmen-Terror und die sofortige Wiederherstellung der Grundrechte, sondern vor allem auch:
Für Frieden und Völkerverständigung!
Ohne Frieden hat es sich zu Ende spaziert. Klare Forderung ohne Kompromiss. Wir sehen uns am Montag!
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GEZ Abschaffen - Volksentscheid
Nach unserem ersten Aufruf vor drei Tagen sind mittlerweile 2000 Unterschriften eingegangen! Herzlichen Dank an Alle. ❤️Ihr seid spitze. Insgesamt haben nun bereits 225.218 Menschen gegen den Rundfunkbeitrag unterschrieben.
Jedoch wurde unser Beitrag von über 50.000 Menschen gelesen. Wo sind die anderen 48.000 Unterschriften? Alle schon dabei?
Gebt euch einen Ruck. Denn das hier ist nicht irgendeine weitere Petition, sondern Volksentscheide wie sie die Verfassungen der Länder vorsehen. Wenn genug Unterschriften gesammelt wurden, finden Abstimmungen statt und dann muss die Regierung tun, was das Volk wünscht.
Nur gemeinsam können wir das Ziel erreichen. Mobilisiert Freunde, Bekannte & Verwandte. Teilt den Aufruf und erzählt jedem, den ihr kennt davon.
Hier geht es zur Unterschrift:
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https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html
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Nach unserem ersten Aufruf vor drei Tagen sind mittlerweile 2000 Unterschriften eingegangen! Herzlichen Dank an Alle. ❤️Ihr seid spitze. Insgesamt haben nun bereits 225.218 Menschen gegen den Rundfunkbeitrag unterschrieben.
Jedoch wurde unser Beitrag von über 50.000 Menschen gelesen. Wo sind die anderen 48.000 Unterschriften? Alle schon dabei?
Gebt euch einen Ruck. Denn das hier ist nicht irgendeine weitere Petition, sondern Volksentscheide wie sie die Verfassungen der Länder vorsehen. Wenn genug Unterschriften gesammelt wurden, finden Abstimmungen statt und dann muss die Regierung tun, was das Volk wünscht.
Nur gemeinsam können wir das Ziel erreichen. Mobilisiert Freunde, Bekannte & Verwandte. Teilt den Aufruf und erzählt jedem, den ihr kennt davon.
Hier geht es zur Unterschrift:
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https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html
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rundfunk-frei.de
„Jetzt
rundfunk-frei – Die bundesweite Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunkbeitragszwang
Impfpflicht? Nein Danke!
Hunderttausende Menschen versammeln sich immer wieder auf den Straßen um ihren Protest gegen eine Impfpflicht zum Ausdruck zu bringen. Dieser Protest und das stetige Wachstum der Teilnehmerzahlen machen Mut und sind wichtig!
Wichtig ist es auch den Protest in die politischen Kreise zu tragen. Neben der Möglichkeit die Bundestagsabgeordneten direkt anzuschreiben, gibt es auch den Weg über Petitionen.
Grundsätzlich erreichen auf Plattformen wie Change.org etc. eingestellte Petitionen zwar ein breiteres Publikum, allerdings ist oft nicht sichergestellt, dass die Petitionen auch die Abgeordneten erreichen. Besser ist da der Petitionsausschuss des Bundestags.
Aktuell laufen dort zwei Petitionen zur Impfpflicht die dringend noch weitere Mitzeichner benötigen:
- Bundestagstags-Petition gegen die allgemeine Impfpflicht (bis 31.1. zeichnen)
- Bundestags-Petition gegen die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen (bis 27.1. zeichnen)
Bitte gebt Eurem Protest auch hier Ausdruck!
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www.dieBasis-ST.de
Hunderttausende Menschen versammeln sich immer wieder auf den Straßen um ihren Protest gegen eine Impfpflicht zum Ausdruck zu bringen. Dieser Protest und das stetige Wachstum der Teilnehmerzahlen machen Mut und sind wichtig!
Wichtig ist es auch den Protest in die politischen Kreise zu tragen. Neben der Möglichkeit die Bundestagsabgeordneten direkt anzuschreiben, gibt es auch den Weg über Petitionen.
Grundsätzlich erreichen auf Plattformen wie Change.org etc. eingestellte Petitionen zwar ein breiteres Publikum, allerdings ist oft nicht sichergestellt, dass die Petitionen auch die Abgeordneten erreichen. Besser ist da der Petitionsausschuss des Bundestags.
Aktuell laufen dort zwei Petitionen zur Impfpflicht die dringend noch weitere Mitzeichner benötigen:
- Bundestagstags-Petition gegen die allgemeine Impfpflicht (bis 31.1. zeichnen)
- Bundestags-Petition gegen die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen (bis 27.1. zeichnen)
Bitte gebt Eurem Protest auch hier Ausdruck!
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Schnelltest an Schulen gerichtlich verboten!
Fragt aktiv in allen Landkreisen Sachsen-Anhalts nach!
DieBasis Burgenlandkreis hat am 26.01.22 alle Institutionen in Kenntnis gesetzt, die Verantwortung für die Durchführung von Covid-19-Schnelltests an Schulen und Kindertagesstätten im Burgenlandkreis tragen. Auch das Landesamt für Verbraucherschutz wurde mit der Versendung des Urteils des Verwaltungsgerichts Magdeburg und der Stellungnahme der DGKH informiert, dass die in den Gemeinschaftseinrichtungen im Burgenlandkreis verwendeten NasocheckComfort SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests der Firma Lepu Medical rechtswidrig angewandt werden.
Das Gericht stellte bereits im Dezember klar und deutlich, die rechtswidrige Verwendung in Schulen fest. Der Test Nasocheck Comfort ist zur Selbstanwendung von Minderjährigen weder geeignet noch hinreichend durch den Hersteller geprüft. Trotzdem sind sie im Burgenlandkreis bis zum heutigen Tag in Benutzung! Aktenzeichen: 7 B 303/21 MD
Des weiteren wurde auf die neue Stellungnahme DGKH , der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene hingewiesen, welche explizit das Ende der anlasslosen Massentestung fordert.
Aufgrund dessen fordern wir den sofortigen Stopp der Covid-19-Schnelltests an den Schulen und Kindertagesstätten.
Die Inkenntnissetzung der Institutionen werden von uns dokumentiert und wir erwarten umgehendes Handeln. Die Korrespondenz wird dem Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) zur Archivierung und späteren Aufarbeitung übergeben.
*Angelehnt an § 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
Überprüft auch in anderen Landkreisen, ob die Verwendung dieses Tests noch immer stattfindet und informiert alle zuständigen Einrichtungen!
Eure "dieBasis Burgenlandkreis" - Miteinander gestalten - www.diebasis-blk.de
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DieBasis Burgenlandkreis hat am 26.01.22 alle Institutionen in Kenntnis gesetzt, die Verantwortung für die Durchführung von Covid-19-Schnelltests an Schulen und Kindertagesstätten im Burgenlandkreis tragen. Auch das Landesamt für Verbraucherschutz wurde mit der Versendung des Urteils des Verwaltungsgerichts Magdeburg und der Stellungnahme der DGKH informiert, dass die in den Gemeinschaftseinrichtungen im Burgenlandkreis verwendeten NasocheckComfort SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests der Firma Lepu Medical rechtswidrig angewandt werden.
Das Gericht stellte bereits im Dezember klar und deutlich, die rechtswidrige Verwendung in Schulen fest. Der Test Nasocheck Comfort ist zur Selbstanwendung von Minderjährigen weder geeignet noch hinreichend durch den Hersteller geprüft. Trotzdem sind sie im Burgenlandkreis bis zum heutigen Tag in Benutzung! Aktenzeichen: 7 B 303/21 MD
Des weiteren wurde auf die neue Stellungnahme DGKH , der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene hingewiesen, welche explizit das Ende der anlasslosen Massentestung fordert.
Aufgrund dessen fordern wir den sofortigen Stopp der Covid-19-Schnelltests an den Schulen und Kindertagesstätten.
Die Inkenntnissetzung der Institutionen werden von uns dokumentiert und wir erwarten umgehendes Handeln. Die Korrespondenz wird dem Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) zur Archivierung und späteren Aufarbeitung übergeben.
*Angelehnt an § 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
Überprüft auch in anderen Landkreisen, ob die Verwendung dieses Tests noch immer stattfindet und informiert alle zuständigen Einrichtungen!
Eure "dieBasis Burgenlandkreis" - Miteinander gestalten - www.diebasis-blk.de
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Gründung Stadtverband Dessau-Roßlau
Gestern am 02.02.2022 gründete sich der Stadtverband Dessau-Roßlau. Die 16 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder und viele Gäste aus dem Land und Umland feierten eine gelungene Versammlung.
Von nun an gibt es eine Organisation mehr als zuvor, die sich mit offenem Herzen für Mitbestimmung, Demokratie und unser aller Freiheit in Dessau einsetzen wird.
Damit sind in Sachsen-Anhalt nun 13 von 14 Kreis- und Stadtverbände der Basis gegründet!
Mail-Kontakt:
sv-de@diebasis-st.de
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Gestern am 02.02.2022 gründete sich der Stadtverband Dessau-Roßlau. Die 16 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder und viele Gäste aus dem Land und Umland feierten eine gelungene Versammlung.
Von nun an gibt es eine Organisation mehr als zuvor, die sich mit offenem Herzen für Mitbestimmung, Demokratie und unser aller Freiheit in Dessau einsetzen wird.
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