Keine Baby-Gen-Impfung.pdf
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www.dieBasis-ST.de
#Freiheit #demokratie #impfdichinsknie #händewegvonunserenkindern #diebasis #esreicht #ichmachdanichtmit
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Forwarded from Für jeden den richtigen 'Impfstoff' - Pfizer, BioNTech, Vaxzevria, Moderna, Johnson & Johnson, Sputnik V, AstraZeneca, Stöcker
❗ACHTUNG - die Impfpflicht ist keine Impfpflicht❗
Aus aktuellem Anlass ein paar Zeilen wegen der beschlossenen "Impfpflicht" im Pflegesektor ... die bei genauer Betrachtung keine ist❗
Alles Folgende aus öffentlicher Sicht betrachtet.
Studiert man den Gesetzestext aufmerksam, dann sieht man, dass es nur eine "Nebelkerze" ist, die zwar faktisch in Richtung Nötigung treibt, aber ganz konkret, per Gesetz, keine Impfpflicht darstellt !!
Es wurde lediglich eine "Vorlagepflicht" eines Immunitätsnachweises* beim Arbeitgeber beschlossen.
Das scheint das Gleiche zu sein, ist es aber rechtlich überhaupt nicht.
Der Staat verpflichtet nicht zur Impfung selbst, sondern zur Vorlage eines Papiers !!
Gibt es keine Vorlage, dann ist die Einrichtung nur dazu angehalten das Gesundheitsamt zu informieren, sie sind z.B. nicht angehalten denjenigen zu kündigen oder frei zu stellen.
Wird nichts gemeldet, passiert gar nicht.
Es ist im Gesetz bisher noch nicht mal eine Strafe bzw. Bußgeld gegenüber der Einrichtung oder irgendwem vorgesehen - Nichts.
Es ist also faktisch eine leere Drohung, die nur die Masse wahrscheinlich nicht entdecken wird, weil einfach nur das Wort Impfpflicht in den Medien verbreitet wird, wenige das Gesetz studieren oder verstehen und damit zu Erfüllungsgehilfen von etwas werden, was gar nicht im Gesetz steht.
Somit eben eine Nebelkerze die aber als echte Bombe präsentiert wird und damit zu Handlungen drängen soll - klassisch nach den Regeln des Sunzi - der Kunst des Krieges. Zudem ist das Ganze begrenzt auf zunächst 1 Jahr, was wiederum arbeitsrechtlich andere Spielräume lässt und einiges mehr.
Ich hoffe, dass es den Druck nimmt und nützlich ist, um damit umzugehen, wobei ich darum bitte, das an alle weiter zu senden, im Bekanntenkreis, im Bereich Pflege- und Therapiesektor ... lass dich baldigst testen, es ist gut möglich, dass du immun bist !
Ich schweige nicht❗Und du❓
Hier der Link zum nachlesen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000250.pdf
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
Aus aktuellem Anlass ein paar Zeilen wegen der beschlossenen "Impfpflicht" im Pflegesektor ... die bei genauer Betrachtung keine ist❗
Alles Folgende aus öffentlicher Sicht betrachtet.
Studiert man den Gesetzestext aufmerksam, dann sieht man, dass es nur eine "Nebelkerze" ist, die zwar faktisch in Richtung Nötigung treibt, aber ganz konkret, per Gesetz, keine Impfpflicht darstellt !!
Es wurde lediglich eine "Vorlagepflicht" eines Immunitätsnachweises* beim Arbeitgeber beschlossen.
Das scheint das Gleiche zu sein, ist es aber rechtlich überhaupt nicht.
Der Staat verpflichtet nicht zur Impfung selbst, sondern zur Vorlage eines Papiers !!
Gibt es keine Vorlage, dann ist die Einrichtung nur dazu angehalten das Gesundheitsamt zu informieren, sie sind z.B. nicht angehalten denjenigen zu kündigen oder frei zu stellen.
Wird nichts gemeldet, passiert gar nicht.
Es ist im Gesetz bisher noch nicht mal eine Strafe bzw. Bußgeld gegenüber der Einrichtung oder irgendwem vorgesehen - Nichts.
Es ist also faktisch eine leere Drohung, die nur die Masse wahrscheinlich nicht entdecken wird, weil einfach nur das Wort Impfpflicht in den Medien verbreitet wird, wenige das Gesetz studieren oder verstehen und damit zu Erfüllungsgehilfen von etwas werden, was gar nicht im Gesetz steht.
Somit eben eine Nebelkerze die aber als echte Bombe präsentiert wird und damit zu Handlungen drängen soll - klassisch nach den Regeln des Sunzi - der Kunst des Krieges. Zudem ist das Ganze begrenzt auf zunächst 1 Jahr, was wiederum arbeitsrechtlich andere Spielräume lässt und einiges mehr.
Ich hoffe, dass es den Druck nimmt und nützlich ist, um damit umzugehen, wobei ich darum bitte, das an alle weiter zu senden, im Bekanntenkreis, im Bereich Pflege- und Therapiesektor ... lass dich baldigst testen, es ist gut möglich, dass du immun bist !
Ich schweige nicht❗Und du❓
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Forwarded from Marten Bütow
So langsam versucht der Mainstream die Wende... 7 Minuten Lebenszeit, die man durchaus investieren kann...
https://www.welt.de/videos/video235804458/WELT-Herausgeber-Stefan-Aust-zur-wachsenden-Skepsis-gegenueber-Corona-Massnahmen.html
https://www.welt.de/videos/video235804458/WELT-Herausgeber-Stefan-Aust-zur-wachsenden-Skepsis-gegenueber-Corona-Massnahmen.html
DIE WELT
WELT-Herausgeber Stefan Aust zur wachsenden Skepsis gegenüber Corona-Maßnahmen - Video - WELT
„Die Pandemie ist gefährlich, aber wir können nicht ewig in diesem Notfallmodus weitermachen“, sagt WELT-Herausgeber Stefan Aust. Die Politik habe die Neigung, erst einmal möglichst viel Panik zu machen. Das sorge dafür, dass „die Leute einem nicht mehr so…
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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Eine Gerichtsentscheidung ohne mündliche Verhandlung, einseitige Beweismittel seitens einer Regierungsbehörde. Wenn man die Umstände betrachtet, wie das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse gekommen ist, werfen sich einige Fragen auf. Kritik am Verfahren hagelt es nun auch vom Rechtsexperten Professor Dr. Martin Schwab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsexperte-ueber-bundesnotbremse-es-gab-kein-faires-verfahren-a3670253.html
Eine Gerichtsentscheidung ohne mündliche Verhandlung, einseitige Beweismittel seitens einer Regierungsbehörde. Wenn man die Umstände betrachtet, wie das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse gekommen ist, werfen sich einige Fragen auf. Kritik am Verfahren hagelt es nun auch vom Rechtsexperten Professor Dr. Martin Schwab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsexperte-ueber-bundesnotbremse-es-gab-kein-faires-verfahren-a3670253.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Rechtsexperte über Bundesnotbremse: „Es gab kein faires Verfahren“
Eine Gerichtsentscheidung ohne mündliche Verhandlung, einseitige Beweismittel seitens einer Regierungsbehörde. Wenn man die Umstände betrachtet, wie das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse gekommen ist, werfen sich einige…
Forwarded from 2020 News deutsch
Ab sofort gibt es eine Nachrichtensendung von 2020NEWS! Das wichtigste in Kürze: Wissenschaft, Recht, Politik, Expertenmeinungen, Berichte aus dem Ausland. https://odysee.com/@2020NEWS_Aktuell:5/2020News-22.12.2021:1
Odysee
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Wir haben gehört, dass ein alter Brauch besagt, dass Wünsche fürs neue Jahr eher in Erfüllung gehen wenn sie an den Weihnachtsbaum auf den Marktplatz angehängt werden….
Außerdem haben wir gehört dass man an Heiligabend zwischen 16 und 18 Uhr vor Kirchen Weihnachtslieder singt. Der ein oder andere Weihnachtsmann oder Engel soll wohl auch hin kommen und es soll sogar Menschen geben die Gebäck austauschen.
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#stillenacht #weihnachten #frieden #freiheit #hoffnung #zuversicht #liebe #heiligenacht
Wir haben gehört, dass ein alter Brauch besagt, dass Wünsche fürs neue Jahr eher in Erfüllung gehen wenn sie an den Weihnachtsbaum auf den Marktplatz angehängt werden….
Außerdem haben wir gehört dass man an Heiligabend zwischen 16 und 18 Uhr vor Kirchen Weihnachtslieder singt. Der ein oder andere Weihnachtsmann oder Engel soll wohl auch hin kommen und es soll sogar Menschen geben die Gebäck austauschen.
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#stillenacht #weihnachten #frieden #freiheit #hoffnung #zuversicht #liebe #heiligenacht
Forwarded from dieBasis funkt
https://diebasis-partei.de/2021/12/ag-gesundheit-stellungnahme-zur-kuendigung-von-prof-dr-andreas-soennichsen-durch-die-meduni-wien/
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#schwarmintelligenz #freiheit #ichmachdanichtmit #nichtmitmir #solidarität #sönnichsen #achtsamkeit #machtbegrenzung #dieBasis #liebe #frieden
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#schwarmintelligenz #freiheit #ichmachdanichtmit #nichtmitmir #solidarität #sönnichsen #achtsamkeit #machtbegrenzung #dieBasis #liebe #frieden
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
AG Gesundheit: Stellungnahme zur Kündigung von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen durch die MedUni Wien - dieBasis | Basisdemokratische…
Pressemitteilung: Stellungnahme der AG Gesundheit der Partei dieBasis zur Kündigung von Prof. Dr. Andreas Sönnichsen durch die MedUni Wien
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Wolfgang Wodarg, Reiner Fuellmich und Stephan Kohn musizieren.
Wolfgang Wodarg singt seinen selbstgeschriebenen Text
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#rebellenlieder #dieBasis #frieden #ichmachdanichtmit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #meinungsfreiheit #Grundgesetz #wodarg
Wolfgang Wodarg singt seinen selbstgeschriebenen Text
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#rebellenlieder #dieBasis #frieden #ichmachdanichtmit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #meinungsfreiheit #Grundgesetz #wodarg
Forwarded from dieBasis funkt
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https://youtu.be/Rt5nkOi51oI
Hier ein schönes (Weihnachts) Konzert über alles Mögliche.
Auch das zeigt auf, dass wir als Menschheitsfamilie immer mehr zusammenfinden.
Wolfgang Wodarg & Stephan Kohn
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#Menschheitsfamilie #frieden #freiheit #achtsamkeit #kultur #liederabend #dieBasis #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #ichmachdanichtmit #weihnachten
https://youtu.be/Rt5nkOi51oI
Hier ein schönes (Weihnachts) Konzert über alles Mögliche.
Auch das zeigt auf, dass wir als Menschheitsfamilie immer mehr zusammenfinden.
Wolfgang Wodarg & Stephan Kohn
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#Menschheitsfamilie #frieden #freiheit #achtsamkeit #kultur #liederabend #dieBasis #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #ichmachdanichtmit #weihnachten
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Zusammenfassung der Montagsspaziergänge aus Sachsen-Anhalt
Aschersleben, Barleben, Bad Dürrenberg, Bernburg, Blankenburg, Bitterfeld Dessau, Eisleben, Genthin, Gommern, Halberstadt, Halle, Havelberg, Könnern, Köthen, Magdeburg, Möckern, Mücheln, Naumburg, Oschersleben, Querfurt, Quedlinburg, Salzwedel, Sangerhausen, Schönebeck, Staßfurt, Stendal, Weißenfels, Wernigerode, Wittenberg, Wolmirstedt, Zeitz, Zerbst uvm....
Video bei Youtube:
https://youtu.be/8PuC7i90vXo
Bitte folgt uns auf Telegram
https://t.me/MitteldeutschlandTV
Bitte sende uns Euer Filmmaterial
https://t.me/Magdeburg13032021Chat
Aschersleben, Barleben, Bad Dürrenberg, Bernburg, Blankenburg, Bitterfeld Dessau, Eisleben, Genthin, Gommern, Halberstadt, Halle, Havelberg, Könnern, Köthen, Magdeburg, Möckern, Mücheln, Naumburg, Oschersleben, Querfurt, Quedlinburg, Salzwedel, Sangerhausen, Schönebeck, Staßfurt, Stendal, Weißenfels, Wernigerode, Wittenberg, Wolmirstedt, Zeitz, Zerbst uvm....
Video bei Youtube:
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Auf diesem Video kann man die ganze Stärke des Volkes sehen!
Beeindruckend und danke an Mitteldeutschland.TV für diese wundervollen Bilder! #MD2712 #wirwerdenimmermehr
Beeindruckend und danke an Mitteldeutschland.TV für diese wundervollen Bilder! #MD2712 #wirwerdenimmermehr
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Spaziergang Magdeburg (Hasselbachplatz)
von Steve Frank aus Magdeburg
Video bei Youtube in 4k👇👇👇
https://youtu.be/pFeZDqlj3yU
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Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich? – „Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt Gesundheitsämtern Spielraum, Pflegekatastrophe abzuwenden – KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
https://netzwerkkrista.de/2021/12/28/weiterarbeit-im-gesundheitssektor-trotz-fehlender-impfung-moeglich-kann-regelung-in-%c2%a7-20a-abs-5-infektionsschutzgesetz-laesst-gesundheitsaemtern-spielraum-pflegekat/
https://netzwerkkrista.de/2021/12/28/weiterarbeit-im-gesundheitssektor-trotz-fehlender-impfung-moeglich-kann-regelung-in-%c2%a7-20a-abs-5-infektionsschutzgesetz-laesst-gesundheitsaemtern-spielraum-pflegekat/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich? – „Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt…
Nachdem noch vor wenigen Monaten für das Pflegepersonal geklatscht wurde und die Politik ihr Versagen durch Prämien zu kaschieren versuchte, gibt es nun die „Impfpflicht-Klatsche“ für alle in...
Forwarded from dieBasis funkt
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Ein Frohes neues Jahr 2022
wünscht der neue dieBasis Vorstand
Wir lassen uns nicht stoppen und werden der Partei in diesem Jahr zur Verwirklichung ihres Potentials verhelfen:
"Wir haben mehr Potential als jede andere Partei - wir sollten dieses Potential jetzt ausschöpfen."
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
www.dieBasis-Partei.de
Es sind jeden Tag mehr Menschen in friedlichem Protest auf der Straße. Wir sind dabei, denn wir stehen für das Grundgesetz und damit können wir diese Beugung unseres demokratischen Rechtssystems niemals zulassen!
wünscht der neue dieBasis Vorstand
Wir lassen uns nicht stoppen und werden der Partei in diesem Jahr zur Verwirklichung ihres Potentials verhelfen:
"Wir haben mehr Potential als jede andere Partei - wir sollten dieses Potential jetzt ausschöpfen."
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Es sind jeden Tag mehr Menschen in friedlichem Protest auf der Straße. Wir sind dabei, denn wir stehen für das Grundgesetz und damit können wir diese Beugung unseres demokratischen Rechtssystems niemals zulassen!
So wehrt ihr euch gegen Bußgeldbescheide beim Spazierengehen!
Die Polizeiinspektion Magdeburg hat in Sachsen-Anhalt eine neue Allgemeinverfügung gegen Spaziergänger erlassen! Wehrt euch mit rechtsstaatlichen Mitteln!
Wie schon zuvor in Sachsen halten wir diese Bußgelder bereits formal für rechtswidrig. Es ist zu erwarten, dass die Gerichte diese kassieren.
Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis - als Partei - diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen.
Ein Professor der Rechtswissenschaft hat euch folgende Dokumente als Vorlage erstellt. Nutzt diese Vorlagen, um Widerspruch einzulegen. Aber individualisiert eure Texte. Denn dann müssen die Sachbearbeiter, sich mit jedem einzelnen Antrag auseinandersetzen und können keine Standardantworten verschicken.
Widerspruch gegen Allgemeinverfügung
—
Eilantrag gegen Allgemeinverfügung
—
Widerspruch gegen Bußgeldbescheid
Nun stellt euch vor, dass einige tausend Menschen Widerspruch einreichen, Akteneinsicht fordern oder die Begründung der Allgemeinverfügung einsehen wollen. Die Polizeiinspektion Magdeburg wäre damit gut beschäftigt. 🎉
Ganz wichtig! Wer einen Bußgeldbescheid erhält, weil er als sogenannter „Spaziergänger“ identifiziert wird oder wegen der Teilnahme einer nicht angemeldeten Versammlung oder wegen Missachtung der Auflagen, sollte zwingend fristgerecht einen Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung einlegen, damit diese Allgemeinverfügung der betroffenen Person gegenüber nicht unanfechtbar wird!
Widersprecht der Allgemeinverfügung!
Widersprecht Bußgeldbescheiden!
Lasst Euch nicht einschüchtern.
Denkt daran, ihr könnt euch wehren! Nehmt eure Rechte in Anspruch!
Viel Erfolg und gutes Gelingen! 🍀🐞
———————
www.dieBasis-ST.de
Die Polizeiinspektion Magdeburg hat in Sachsen-Anhalt eine neue Allgemeinverfügung gegen Spaziergänger erlassen! Wehrt euch mit rechtsstaatlichen Mitteln!
Wie schon zuvor in Sachsen halten wir diese Bußgelder bereits formal für rechtswidrig. Es ist zu erwarten, dass die Gerichte diese kassieren.
Einen Widerspruch, Klage oder Eilantrag kann immer nur von demjenigen eingereicht werden, dessen Rechte betroffen sind. So kann dieBasis - als Partei - diesen Rechtsweg nicht stellvertretend für Euch gehen. Aber wir informieren Euch gern über Eurer Recht. Jeder, der sich gegen die Allgemeinverfügung wenden will, muss selbst Widerspruch einlegen und einen Eilantrag stellen.
Ein Professor der Rechtswissenschaft hat euch folgende Dokumente als Vorlage erstellt. Nutzt diese Vorlagen, um Widerspruch einzulegen. Aber individualisiert eure Texte. Denn dann müssen die Sachbearbeiter, sich mit jedem einzelnen Antrag auseinandersetzen und können keine Standardantworten verschicken.
Widerspruch gegen Allgemeinverfügung
—
Eilantrag gegen Allgemeinverfügung
—
Widerspruch gegen Bußgeldbescheid
Nun stellt euch vor, dass einige tausend Menschen Widerspruch einreichen, Akteneinsicht fordern oder die Begründung der Allgemeinverfügung einsehen wollen. Die Polizeiinspektion Magdeburg wäre damit gut beschäftigt. 🎉
Ganz wichtig! Wer einen Bußgeldbescheid erhält, weil er als sogenannter „Spaziergänger“ identifiziert wird oder wegen der Teilnahme einer nicht angemeldeten Versammlung oder wegen Missachtung der Auflagen, sollte zwingend fristgerecht einen Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung einlegen, damit diese Allgemeinverfügung der betroffenen Person gegenüber nicht unanfechtbar wird!
Widersprecht der Allgemeinverfügung!
Widersprecht Bußgeldbescheiden!
Lasst Euch nicht einschüchtern.
Denkt daran, ihr könnt euch wehren! Nehmt eure Rechte in Anspruch!
Viel Erfolg und gutes Gelingen! 🍀🐞
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Spaziergang trotz Verbot in Magdeburg
Ein großartiger Erfolg. Wenn genug Menschen gegen unrechte Verordnungen aufstehen, können diese nicht durchgesetzt werden!
Zur Mega-Demo am 08.01.2022 in Magdeburg liefen nach verschiedenen Schätzungen zwischen 5.000 und 20.000 Menschen durch die Straßen. Laut Verfügung der Polizei war und ist Spazierengehen in Magdeburg verboten. Trotz Pfefferspray-Einsatz, Einkesselung der Demonstranten auf dem alten Markt, Unterstützung durch Bundespolizei und die Polizei anderer Länder, musste die Polizei nach kurzer Zeit aufgeben und die friedlichen Massen an Menschen laufen lassen.
Der Umzug verlief chaotisch, da die Polizei immer wieder nicht in der Lage war, Kreuzungen zu sichern und die Richtung des Demozugs zu lenken. Anstatt im Vorfeld eine sichere Route zu planen, hatte man die Ressourcen durch die gescheiterte Verhinderung gebunden und damit Demonstranten als auch den Autoverkehr gefährdet.
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Ein großartiger Erfolg. Wenn genug Menschen gegen unrechte Verordnungen aufstehen, können diese nicht durchgesetzt werden!
Zur Mega-Demo am 08.01.2022 in Magdeburg liefen nach verschiedenen Schätzungen zwischen 5.000 und 20.000 Menschen durch die Straßen. Laut Verfügung der Polizei war und ist Spazierengehen in Magdeburg verboten. Trotz Pfefferspray-Einsatz, Einkesselung der Demonstranten auf dem alten Markt, Unterstützung durch Bundespolizei und die Polizei anderer Länder, musste die Polizei nach kurzer Zeit aufgeben und die friedlichen Massen an Menschen laufen lassen.
Der Umzug verlief chaotisch, da die Polizei immer wieder nicht in der Lage war, Kreuzungen zu sichern und die Richtung des Demozugs zu lenken. Anstatt im Vorfeld eine sichere Route zu planen, hatte man die Ressourcen durch die gescheiterte Verhinderung gebunden und damit Demonstranten als auch den Autoverkehr gefährdet.
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