dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt
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Volksabstimmungen, Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung.
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❗ACHTUNG - die Impfpflicht ist keine Impfpflicht❗

Aus aktuellem Anlass ein paar Zeilen wegen der beschlossenen "Impfpflicht" im Pflegesektor ... die bei genauer Betrachtung keine ist❗

Alles Folgende aus öffentlicher Sicht betrachtet.
Studiert man den Gesetzestext aufmerksam, dann sieht man, dass es nur eine "Nebelkerze" ist, die zwar faktisch in Richtung Nötigung treibt, aber ganz konkret, per Gesetz, keine Impfpflicht darstellt !!

Es wurde lediglich eine "Vorlagepflicht" eines Immunitätsnachweises* beim Arbeitgeber beschlossen.

Das scheint das Gleiche zu sein, ist es aber rechtlich überhaupt nicht.
Der Staat verpflichtet nicht zur Impfung selbst, sondern zur Vorlage eines Papiers !!

Gibt es keine Vorlage, dann ist die Einrichtung nur dazu angehalten das Gesundheitsamt zu informieren, sie sind z.B. nicht angehalten denjenigen zu kündigen oder frei zu stellen.

Wird nichts gemeldet, passiert gar nicht.
Es ist im Gesetz bisher noch nicht mal eine Strafe bzw. Bußgeld gegenüber der Einrichtung oder irgendwem vorgesehen - Nichts.

Es ist also faktisch eine leere Drohung, die nur die Masse wahrscheinlich nicht entdecken wird, weil einfach nur das Wort Impfpflicht in den Medien verbreitet wird, wenige das Gesetz studieren oder verstehen und damit zu Erfüllungsgehilfen von etwas werden, was gar nicht im Gesetz steht.

Somit eben eine Nebelkerze die aber als echte Bombe präsentiert wird und damit zu Handlungen drängen soll - klassisch nach den Regeln des Sunzi - der Kunst des Krieges. Zudem ist das Ganze begrenzt auf zunächst 1 Jahr, was wiederum arbeitsrechtlich andere Spielräume lässt und einiges mehr.

Ich hoffe, dass es den Druck nimmt und nützlich ist, um damit umzugehen, wobei ich darum bitte, das an alle weiter zu senden, im Bekanntenkreis, im Bereich Pflege- und Therapiesektor ... lass dich baldigst testen, es ist gut möglich, dass du immun bist !

Ich schweige nicht❗Und du❓

Hier der Link zum nachlesen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000250.pdf

Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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Eine Gerichtsentscheidung ohne mündliche Verhandlung, einseitige Beweismittel seitens einer Regierungsbehörde. Wenn man die Umstände betrachtet, wie das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse gekommen ist, werfen sich einige Fragen auf. Kritik am Verfahren hagelt es nun auch vom Rechtsexperten Professor Dr. Martin Schwab.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rechtsexperte-ueber-bundesnotbremse-es-gab-kein-faires-verfahren-a3670253.html
Forwarded from 2020 News deutsch
Ab sofort gibt es eine Nachrichtensendung von 2020NEWS! Das wichtigste in Kürze: Wissenschaft, Recht, Politik, Expertenmeinungen, Berichte aus dem Ausland. https://odysee.com/@2020NEWS_Aktuell:5/2020News-22.12.2021:1
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Wir haben gehört, dass ein alter Brauch besagt, dass Wünsche fürs neue Jahr eher in Erfüllung gehen wenn sie an den Weihnachtsbaum auf den Marktplatz angehängt werden….

Außerdem haben wir gehört dass man an Heiligabend zwischen 16 und 18 Uhr vor Kirchen Weihnachtslieder singt. Der ein oder andere Weihnachtsmann oder Engel soll wohl auch hin kommen und es soll sogar Menschen geben die Gebäck austauschen.

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#stillenacht #weihnachten #frieden #freiheit #hoffnung #zuversicht #liebe #heiligenacht
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Wolfgang Wodarg, Reiner Fuellmich und Stephan Kohn musizieren.

Wolfgang Wodarg singt seinen selbstgeschriebenen Text

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#rebellenlieder #dieBasis #frieden #ichmachdanichtmit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #meinungsfreiheit #Grundgesetz #wodarg
Forwarded from dieBasis funkt
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https://youtu.be/Rt5nkOi51oI

Hier ein schönes (Weihnachts) Konzert über alles Mögliche.
Auch das zeigt auf, dass wir als Menschheitsfamilie immer mehr zusammenfinden.

Wolfgang Wodarg & Stephan Kohn

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#Menschheitsfamilie #frieden #freiheit #achtsamkeit #kultur #liederabend #dieBasis #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #ichmachdanichtmit #weihnachten
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Zusammenfassung der Montagsspaziergänge aus Sachsen-Anhalt

Aschersleben, Barleben, Bad Dürrenberg, Bernburg, Blankenburg, Bitterfeld Dessau, Eisleben, Genthin, Gommern, Halberstadt, Halle, Havelberg, Könnern, Köthen, Magdeburg, Möckern, Mücheln, Naumburg, Oschersleben, Querfurt, Quedlinburg, Salzwedel, Sangerhausen, Schönebeck, Staßfurt, Stendal, Weißenfels, Wernigerode, Wittenberg, Wolmirstedt, Zeitz, Zerbst uvm....

Video bei Youtube:
https://youtu.be/8PuC7i90vXo

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Auf diesem Video kann man die ganze Stärke des Volkes sehen!
Beeindruckend und danke an Mitteldeutschland.TV für diese wundervollen Bilder! #MD2712 #wirwerdenimmermehr
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Spaziergang Magdeburg (Hasselbachplatz)
von Steve Frank aus Magdeburg

Video bei Youtube in 4k👇👇👇
https://youtu.be/pFeZDqlj3yU

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Ein Frohes neues Jahr 2022
wünscht der neue dieBasis Vorstand

Wir lassen uns nicht stoppen und werden der Partei in diesem Jahr zur Verwirklichung ihres Potentials verhelfen:
"Wir haben mehr Potential als jede andere Partei - wir sollten dieses Potential jetzt ausschöpfen."


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www.dieBasis-Partei.de



Es sind jeden Tag mehr Menschen in friedlichem Protest auf der Straße. Wir sind dabei, denn wir stehen für das Grundgesetz und damit können wir diese Beugung unseres demokratischen Rechtssystems niemals zulassen!