Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
💸 Neue Steuern? Neue Bürokratie!
Für die geplante #Zucker- und #Plastiksteuer rechnet das Bundesfinanzministerium mit rund 1.046 zusätzlichen Stellen und jährlichen Personalkosten von mehr als 74 Millionen Euro zur Verwaltung dieser Steuern.
#Bürokratieabbau war eines der großen #Wahlversprechen von CDU und SPD. Im Koalitionsvertrag versprechen sie sogar, die Bürokratiekosten der Wirtschaft um 25 Prozent zu senken. Tatsächlich entstehen neue Abgaben, neue Vorschriften und neue Verwaltungsaufgaben.
Der Bund der Steuerzahler spricht von „Bürokratie-Irrsinn mit Ansage“.
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Für dieBasis gehört zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen mehr als das Versprechen, bestehende Bürokratie irgendwann abzubauen. Bevor neue #Steuern und Verwaltungsstrukturen geschaffen werden, muss gefragt werden, ob sie überhaupt notwendig und verhältnismäßig sind.
Ein Staat sollte sich auf seine wesentlichen Aufgaben konzentrieren und mit dem Geld seiner Bürger verantwortungsvoll umgehen.
👉 Mehr dazu
#dieBasis
Für die geplante #Zucker- und #Plastiksteuer rechnet das Bundesfinanzministerium mit rund 1.046 zusätzlichen Stellen und jährlichen Personalkosten von mehr als 74 Millionen Euro zur Verwaltung dieser Steuern.
#Bürokratieabbau war eines der großen #Wahlversprechen von CDU und SPD. Im Koalitionsvertrag versprechen sie sogar, die Bürokratiekosten der Wirtschaft um 25 Prozent zu senken. Tatsächlich entstehen neue Abgaben, neue Vorschriften und neue Verwaltungsaufgaben.
Der Bund der Steuerzahler spricht von „Bürokratie-Irrsinn mit Ansage“.
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Für dieBasis gehört zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen mehr als das Versprechen, bestehende Bürokratie irgendwann abzubauen. Bevor neue #Steuern und Verwaltungsstrukturen geschaffen werden, muss gefragt werden, ob sie überhaupt notwendig und verhältnismäßig sind.
Ein Staat sollte sich auf seine wesentlichen Aufgaben konzentrieren und mit dem Geld seiner Bürger verantwortungsvoll umgehen.
👉 Mehr dazu
#dieBasis
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🏠 Wir haben Geld für fast alles. Aber nicht für bezahlbares Wohnen?
Mehr als eine Milliarde Euro wollen Bund und Länder 2027 beim Wohngeld einsparen. Rund ein Drittel der bisher 1,3 Millionen Wohngeldhaushalte könnte die Leistung vollständig verlieren.
Gleichzeitig sind 2027 11,6 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine vorgesehen. Hinzu kommen Milliarden für Entwicklungszusammenarbeit und zahlreiche staatliche Förderprogramme.
Natürlich müssen Staatsausgaben überprüft werden. Aber warum wird ausgerechnet bei Menschen gespart, die Unterstützung brauchen, um ihre Wohnung bezahlen zu können?
🔗 Quellen: 1 | 2
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Wer sparen will, muss Prioritäten setzen und sie den Bürgern erklären!
💬 Was siehst du das? 👇
#dieBasis #Wohngeld #Bundeshaushalt #SozialeSicherheit #wohnungspolitik
Mehr als eine Milliarde Euro wollen Bund und Länder 2027 beim Wohngeld einsparen. Rund ein Drittel der bisher 1,3 Millionen Wohngeldhaushalte könnte die Leistung vollständig verlieren.
Gleichzeitig sind 2027 11,6 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine vorgesehen. Hinzu kommen Milliarden für Entwicklungszusammenarbeit und zahlreiche staatliche Förderprogramme.
Natürlich müssen Staatsausgaben überprüft werden. Aber warum wird ausgerechnet bei Menschen gespart, die Unterstützung brauchen, um ihre Wohnung bezahlen zu können?
🔗 Quellen: 1 | 2
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Wer sparen will, muss Prioritäten setzen und sie den Bürgern erklären!
💬 Was siehst du das? 👇
#dieBasis #Wohngeld #Bundeshaushalt #SozialeSicherheit #wohnungspolitik
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☝️ Was Corona-Maßnahmen mit Menschen gemacht haben
Im Thüringer Landtag berichteten Vertreter von Betroffenenverbänden über die Folgen der Corona-Maßnahmen: über einsam sterbende alte Menschen, die Isolation von Menschen mit Behinderungen und Kinder, die gegen ihren Willen für Tests festgehalten wurden.
Dabei ging es auch um Artikel 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Die Anhörung ist öffentlich. Doch öffentlich wahrgenommen wird sie kaum. Auf dem YouTube-Kanal des Thüringer Landtags sucht man die Sitzungen der Corona-Enquetekommission vergeblich.
Darum machen wir sie sichtbar.
🎥 Originalaufzeichnung des Thüringer Landtags
👉 ab [3:32:40]: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_EK_8_1_am_18_09_2026#
Corona-Aufarbeitung bedeutet auch, den Betroffenen zuzuhören und Verantwortung für falsche Entscheidungen zu klären.
#dieBasis #menschenwürde #thüringen #enquete #corona
Im Thüringer Landtag berichteten Vertreter von Betroffenenverbänden über die Folgen der Corona-Maßnahmen: über einsam sterbende alte Menschen, die Isolation von Menschen mit Behinderungen und Kinder, die gegen ihren Willen für Tests festgehalten wurden.
Dabei ging es auch um Artikel 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
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Die Anhörung ist öffentlich. Doch öffentlich wahrgenommen wird sie kaum. Auf dem YouTube-Kanal des Thüringer Landtags sucht man die Sitzungen der Corona-Enquetekommission vergeblich.
Darum machen wir sie sichtbar.
🎥 Originalaufzeichnung des Thüringer Landtags
👉 ab [3:32:40]: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_EK_8_1_am_18_09_2026#
Corona-Aufarbeitung bedeutet auch, den Betroffenen zuzuhören und Verantwortung für falsche Entscheidungen zu klären.
#dieBasis #menschenwürde #thüringen #enquete #corona
Forwarded from dieBasis funkt
💔 Unsere Kinder verdienen Antworten. Und Konsequenzen!
Allein hinter einer Plexiglaswand. Ausgegrenzt wegen eines Maskenattests. Beschimpft und gemobbt.
Yukiko-Mathilda Siber war gerade neun Jahre alt, als die Corona-Maßnahmen ihren Schulalltag veränderten. Am 12. Oktober 26 berichtet sie in der Enquete des Bundestages von ihren Erfahrungen und den Folgen, die sie bis heute begleiten.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Ein Abschlussbericht allein reicht nicht. Wir fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der Entscheidungen, Verantwortlichkeiten und mögliche Pflichtverletzungen untersucht.
Wer nachweislich Unrecht begangen hat, muss dafür zur Verantwortung gezogen werden.
👉 Teile diesen Beitrag, damit die Stimmen dieser Kinder nicht überhört werden!
Quellen: 1 via 2
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Kinderrechte #Verantwortung #Untersuchungsausschuss
Allein hinter einer Plexiglaswand. Ausgegrenzt wegen eines Maskenattests. Beschimpft und gemobbt.
Yukiko-Mathilda Siber war gerade neun Jahre alt, als die Corona-Maßnahmen ihren Schulalltag veränderten. Am 12. Oktober 26 berichtet sie in der Enquete des Bundestages von ihren Erfahrungen und den Folgen, die sie bis heute begleiten.
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Ein Abschlussbericht allein reicht nicht. Wir fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der Entscheidungen, Verantwortlichkeiten und mögliche Pflichtverletzungen untersucht.
Wer nachweislich Unrecht begangen hat, muss dafür zur Verantwortung gezogen werden.
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Quellen: 1 via 2
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Kinderrechte #Verantwortung #Untersuchungsausschuss
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🎩 Stimmen der dieBasis – heute mit dem Demokratie-Bestatter
💉 Florida verklagt #Pfizer. Wer trägt in Deutschland das Risiko?
Floridas Generalstaatsanwalt hat Klage gegen Pfizer und dessen CEO eingereicht. Es geht um den Vorwurf irreführender Angaben zu Sicherheit und Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs sowie unlauterer Geschäftspraktiken. Pfizer bestreitet die Vorwürfe.
In der #EU haben die Mitgliedstaaten einen Teil der finanziellen Haftungsrisiken übernommen. Das bestätigt der Europäische Rechnungshof. Bei erfolgreichen Schadenersatzklagen können sogar die Prozesskosten der Hersteller vom Staat getragen werden.
❓ Warum wurden solche Risiken auf die Steuerzahler übertragen?
💬 Was denkst du? Wer profitiert bei uns von solchen Verträgen? 👇
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
dieBasis fordert eine umfassende #Corona-#Aufarbeitung, transparente Verträge und die Klärung politischer wie rechtlicher Verantwortung.
Quellen:
Florida, EU
#dieBasis
💉 Florida verklagt #Pfizer. Wer trägt in Deutschland das Risiko?
Floridas Generalstaatsanwalt hat Klage gegen Pfizer und dessen CEO eingereicht. Es geht um den Vorwurf irreführender Angaben zu Sicherheit und Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs sowie unlauterer Geschäftspraktiken. Pfizer bestreitet die Vorwürfe.
In der #EU haben die Mitgliedstaaten einen Teil der finanziellen Haftungsrisiken übernommen. Das bestätigt der Europäische Rechnungshof. Bei erfolgreichen Schadenersatzklagen können sogar die Prozesskosten der Hersteller vom Staat getragen werden.
❓ Warum wurden solche Risiken auf die Steuerzahler übertragen?
💬 Was denkst du? Wer profitiert bei uns von solchen Verträgen? 👇
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dieBasis fordert eine umfassende #Corona-#Aufarbeitung, transparente Verträge und die Klärung politischer wie rechtlicher Verantwortung.
Quellen:
Florida, EU
#dieBasis
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🦓 Schwarz oder weiß? Eine Frage der Perspektive.
Manchmal konzentrieren wir uns so sehr auf das, was uns unterscheidet, dass wir vergessen, wie viel wir gemeinsam haben.
Unterschiedliche Meinungen müssen uns nicht zu Gegnern machen. Wir können einander widersprechen, ohne einander abzuwerten.
💚💙❤️🧡 Miteinander reden statt übereinander urteilen!
👉 Teile diesen Beitrag, wenn du findest, dass uns unsere Gemeinsamkeiten verbinden sollten und nicht unsere Unterschiede trennen!
#dieBasis #Zusammenhalt #Respekt #Miteinander
Manchmal konzentrieren wir uns so sehr auf das, was uns unterscheidet, dass wir vergessen, wie viel wir gemeinsam haben.
Unterschiedliche Meinungen müssen uns nicht zu Gegnern machen. Wir können einander widersprechen, ohne einander abzuwerten.
💚💙❤️🧡 Miteinander reden statt übereinander urteilen!
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#dieBasis #Zusammenhalt #Respekt #Miteinander
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„Unsere Leute trifft das ganz hart.“ – Ilja Filonenko
Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind?
Kurz vor der Schließung haben wir mit Ilja Filonenko, Gemeindevorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche in Bonn-Bad Godesberg, gesprochen.
Vor allem ältere Menschen seien verunsichert. Lebensbescheinigungen für Renten, Pässe oder Geburtsurkunden werden künftig zum Problem. Nach der Schließung mehrerer russischer Generalkonsulate bleibt in Deutschland nur noch die Konsularabteilung der Botschaft in Berlin.
Filonenko spricht auch über das deutsch-russische Verhältnis und die Hoffnung, dass die Verbindung zwischen beiden Ländern bestehen bleibt:
„Deutschland war, ist und bleibt hoffentlich ein Lieblingsland für Russland.“
👉🎦 Zum Interview: https://youtu.be/PnhkGzFEhRw
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis #Russland #Bonn #Frieden #druschba
Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind?
Kurz vor der Schließung haben wir mit Ilja Filonenko, Gemeindevorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche in Bonn-Bad Godesberg, gesprochen.
Vor allem ältere Menschen seien verunsichert. Lebensbescheinigungen für Renten, Pässe oder Geburtsurkunden werden künftig zum Problem. Nach der Schließung mehrerer russischer Generalkonsulate bleibt in Deutschland nur noch die Konsularabteilung der Botschaft in Berlin.
Filonenko spricht auch über das deutsch-russische Verhältnis und die Hoffnung, dass die Verbindung zwischen beiden Ländern bestehen bleibt:
„Deutschland war, ist und bleibt hoffentlich ein Lieblingsland für Russland.“
👉🎦 Zum Interview: https://youtu.be/PnhkGzFEhRw
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#dieBasis #Russland #Bonn #Frieden #druschba
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🏭 Deutschlands Industrie verliert Arbeitsplätze!
📉 144.100 Industriebeschäftigte weniger binnen eines Jahres, davon 42.300 in der Automobilbranche. Das meldete Destatis im August 2026.
💰 Gleichzeitig plant die Bundesregierung für 2027 139,6 Milliarden Euro für Verteidigung, 31,4 Milliarden mehr als 2026!
Sind das die richtigen Prioritäten?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Planungssicherheit belasten unsere Unternehmen. Mehr Rüstungsausgaben lösen diese Probleme nicht.
🕊 dieBasis steht für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Für Diplomatie, bezahlbare Energie, weniger Bürokratie und eine starke Industrie.
👉 Deutschland braucht wirtschaftliche Stärke und Frieden!
Quellen: 1, 2
#dieBasis #Deindustrialisierung #Frieden #Wirtschaft
📉 144.100 Industriebeschäftigte weniger binnen eines Jahres, davon 42.300 in der Automobilbranche. Das meldete Destatis im August 2026.
💰 Gleichzeitig plant die Bundesregierung für 2027 139,6 Milliarden Euro für Verteidigung, 31,4 Milliarden mehr als 2026!
Sind das die richtigen Prioritäten?
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Hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Planungssicherheit belasten unsere Unternehmen. Mehr Rüstungsausgaben lösen diese Probleme nicht.
🕊 dieBasis steht für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Für Diplomatie, bezahlbare Energie, weniger Bürokratie und eine starke Industrie.
👉 Deutschland braucht wirtschaftliche Stärke und Frieden!
Quellen: 1, 2
#dieBasis #Deindustrialisierung #Frieden #Wirtschaft
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Wie kann Deutschland wieder zu einer friedensstiftenden Außenpolitik finden?
Auf der dieBasis-Friedensdemo am 29. August 2026 in Hannover spricht Anneliese Fikentscher aus dem Landesvorstand dieBasis NRW über Neutralität als Weg zum Frieden.
Sie kritisiert die zunehmende Militarisierung Deutschlands und stellt konkrete friedenspolitische Positionen vor: die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, den Austritt aus der NATO und eine dauerhaft neutrale Rolle Deutschlands.
Gemeinsam mit Andreas Neumann stellt sie außerdem einen Vorschlag aus NRW vor: Die immerwährende Neutralität Deutschlands soll im Grundgesetz verankert werden.
🎦 Hier geht es zum Video auf YouTube: https://youtu.be/zWVW7JpOzSk
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Frieden braucht mehr als den Wunsch nach Frieden. Er braucht eine Vorstellung davon, welchen Weg wir gehen wollen.
#dieBasis #Frieden #Neutralität #Friedenspolitik #Hannover
Auf der dieBasis-Friedensdemo am 29. August 2026 in Hannover spricht Anneliese Fikentscher aus dem Landesvorstand dieBasis NRW über Neutralität als Weg zum Frieden.
Sie kritisiert die zunehmende Militarisierung Deutschlands und stellt konkrete friedenspolitische Positionen vor: die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, den Austritt aus der NATO und eine dauerhaft neutrale Rolle Deutschlands.
Gemeinsam mit Andreas Neumann stellt sie außerdem einen Vorschlag aus NRW vor: Die immerwährende Neutralität Deutschlands soll im Grundgesetz verankert werden.
🎦 Hier geht es zum Video auf YouTube: https://youtu.be/zWVW7JpOzSk
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Frieden braucht mehr als den Wunsch nach Frieden. Er braucht eine Vorstellung davon, welchen Weg wir gehen wollen.
#dieBasis #Frieden #Neutralität #Friedenspolitik #Hannover
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🔐 Digitale Identität: Freiwillig – aber wie lange?
Ab 2027 soll die staatliche digitale Brieftasche „d-you“ kommen. Ausweis, Altersnachweise, Verträge oder Bankgeschäfte sollen damit über das Smartphone möglich sein.
Die Bundesregierung verspricht: Die Nutzung bleibt freiwillig, analoge Alternativen sollen erhalten bleiben.
Doch was bedeutet Freiwilligkeit noch, wenn die digitale Identität zunehmend zum Standard bei Behörden, Banken und Unternehmen wird?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Für dieBasis bedeutet digitale Selbstbestimmung echte Wahlfreiheit. Wer kein Smartphone besitzt oder „d-you“ nicht nutzen möchte, darf keine Nachteile erfahren. Ein analoges Leben muss ohne wirtschaftliche oder gesellschaftliche Benachteiligung möglich bleiben.
Freiwilligkeit muss auch dann gelten, wenn jemand Nein sagt!
👉 Mehr dazu: https://ostdeutscheallgemeine.com/article/freiwillig-wie-der-staat-unsere-digitale-identitaet-zum-standard-machen-koennte-10464297
#dieBasis #DigitaleIdentität #Selbstbestimmung
Ab 2027 soll die staatliche digitale Brieftasche „d-you“ kommen. Ausweis, Altersnachweise, Verträge oder Bankgeschäfte sollen damit über das Smartphone möglich sein.
Die Bundesregierung verspricht: Die Nutzung bleibt freiwillig, analoge Alternativen sollen erhalten bleiben.
Doch was bedeutet Freiwilligkeit noch, wenn die digitale Identität zunehmend zum Standard bei Behörden, Banken und Unternehmen wird?
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Für dieBasis bedeutet digitale Selbstbestimmung echte Wahlfreiheit. Wer kein Smartphone besitzt oder „d-you“ nicht nutzen möchte, darf keine Nachteile erfahren. Ein analoges Leben muss ohne wirtschaftliche oder gesellschaftliche Benachteiligung möglich bleiben.
Freiwilligkeit muss auch dann gelten, wenn jemand Nein sagt!
👉 Mehr dazu: https://ostdeutscheallgemeine.com/article/freiwillig-wie-der-staat-unsere-digitale-identitaet-zum-standard-machen-koennte-10464297
#dieBasis #DigitaleIdentität #Selbstbestimmung
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
🕊 Sachsen-Anhalt setzt Friedenssignal: Ändert sich jetzt der Ukraine-Kurs?
👏 AfD und BSW haben im Landtag einen gemeinsamen Antrag durchgesetzt: Sachsen-Anhalt soll sich im Bund für ein Ende der Waffenlieferungen, weniger Finanzhilfen und die Aufhebung der Russland-Sanktionen einsetzen.
✅ dieBasis NRW begrüßt das Signal: Diplomatie statt weiterer Eskalation. Frieden braucht Gespräche, Machtbegrenzung und den politischen Willen zur Verständigung.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/stopp-von-waffenlieferungen-an-die-ukraine-afd-und-bsw-stimmen-gemeinsam-fuer-antrag-10494610
#AFD #BSW #SachsenAnhalt #Frieden #Ukrainekrieg #RusslandSanktionen #Waffenlieferungen #Finanzhilfen #Diplomatie #SachsenAnhalt
👏 AfD und BSW haben im Landtag einen gemeinsamen Antrag durchgesetzt: Sachsen-Anhalt soll sich im Bund für ein Ende der Waffenlieferungen, weniger Finanzhilfen und die Aufhebung der Russland-Sanktionen einsetzen.
✅ dieBasis NRW begrüßt das Signal: Diplomatie statt weiterer Eskalation. Frieden braucht Gespräche, Machtbegrenzung und den politischen Willen zur Verständigung.
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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis-nrw.de/partei/mitgliedschaft/
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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/stopp-von-waffenlieferungen-an-die-ukraine-afd-und-bsw-stimmen-gemeinsam-fuer-antrag-10494610
#AFD #BSW #SachsenAnhalt #Frieden #Ukrainekrieg #RusslandSanktionen #Waffenlieferungen #Finanzhilfen #Diplomatie #SachsenAnhalt
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Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
Politischer Frühschoppen am
Sonntag, den 25.10.2026 um 10 Uhr
Thema:
„Gedanken zwischen dem 3. und 7. Oktober“
Eine Bemerkung zu zwei Nationalfeiertagen.
Die Veranstaltung findet im offenen Zoom des LV Hamburg statt.
Link: Politischer Frühschoppen 25.10.26
Wir freuen uns auf Euch und auf einen inspirierenden Austausch.
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Kontakt: ag-strategische-impulse@diebasis-partei.de
Telegram: ALL IN-das Mitgliederkraftwerk
Sonntag, den 25.10.2026 um 10 Uhr
Thema:
„Gedanken zwischen dem 3. und 7. Oktober“
Eine Bemerkung zu zwei Nationalfeiertagen.
Die Veranstaltung findet im offenen Zoom des LV Hamburg statt.
Link: Politischer Frühschoppen 25.10.26
Wir freuen uns auf Euch und auf einen inspirierenden Austausch.
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Kontakt: ag-strategische-impulse@diebasis-partei.de
Telegram: ALL IN-das Mitgliederkraftwerk