🏭 Deindustrialisierung ist kein Naturereignis

Bei Ford in Köln werden Tausende Arbeitsplätze abgebaut. Auch die Chemieindustrie der Region steht unter erheblichem Druck. Anlagen werden stillgelegt, Produktion zurückgefahren, Beschäftigte verlieren ihre Arbeitsplätze.

Doch Köln ist kein Einzelfall. Ähnliche Nachrichten kommen aus vielen Regionen Deutschlands. Besonders energieintensive Industrien kämpfen mit hohen Kosten, schwacher Nachfrage und schwierigen Standortbedingungen. Unternehmen reduzieren Produktion, schließen Standorte oder investieren zunehmend anderswo.
Was in Wirtschaftsmeldungen nach Zahlen klingt, hat ganz konkrete Folgen: für Beschäftigte und ihre Familien, für Zulieferer und Handwerksbetriebe, für Kommunen und ganze Regionen.

Der Stadtverband Köln der dieBasis hat diese Entwicklung in seiner Erklärung „Deindustrialisierung ist kein Naturereignis“ aufgegriffen. Er benennt politische Rahmenbedingungen, die aus seiner Sicht zur Krise beitragen: hohe Energiepreise, Bürokratie und Regulierung, die Folgen der Energie- und Sanktionspolitik sowie den zunehmenden politischen Druck zur Militarisierung der Wirtschaft.

👉 Die vollständige Erklärung des Stadtverbands Köln hier lesen: https://diebasis-partei.de/2026/09/deindustrialisierung-ist-kein-naturereignis/

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Für dieBasis gehören eine leistungsfähige Wirtschaft, sichere und bezahlbare Energie und Frieden zusammen. Deutschland braucht Rahmenbedingungen, unter denen Unternehmen hier produzieren und Menschen von ihrer Arbeit gut leben können.

Industriearbeitsplätze zu erhalten bedeutet mehr als Wirtschaftspolitik. Es geht um die Lebensgrundlage von Menschen und um die Zukunft ganzer Regionen.

#dieBasis #Deindustrialisierung #Arbeitsplätze #Industrie #Wirtschaft #Energiepolitik

💶 Milliarden für die Ukraine ohne den üblichen Vergabeweg?

Deutschland stellt 2026 11,5 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung der Ukraine bereit. Ein „Sonderstab Ukraine“ mit weniger als 20 Mitarbeitern sorgt dafür, dass Beschaffungen teilweise innerhalb weniger Wochen möglich sind.

⚠️ Das Besondere: Die Ukraine kann Verträge mit Rüstungsunternehmen schließen, Deutschland bezahlt. Damit werden die üblichen deutschen Beschaffungswege umgangen. Der Sonderstab erklärt, Preise zu prüfen und Liefermeilensteine zu kontrollieren. Die Financial Times berichtet zugleich über Bedenken hinsichtlich möglicher Korruptionsrisiken.

❗️ Außenminister Johann Wadephul kritisiert zudem, dass deutsche Rüstungsunternehmen bei diesen Beschaffungen zu wenig berücksichtigt werden, und drängt auf stärkere Beteiligung deutscher Firmen.

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Teil 2 👇

Teil 1 👆

Bei Milliardenbeträgen reicht es nicht, dass es schnell geht. Steuergeld braucht nachvollziehbare Vergabeverfahren, Wettbewerb und wirksame Kontrolle.

Für dieBasis gilt: Die Bürger müssen wissen können, wohin ihr Geld fließt, wer die Aufträge erhält und nach welchen Kriterien entschieden wird.

👉 Bei Milliarden für die Ukraine darf Transparenz nicht auf der Strecke bleiben!

🔗 Quelle: https://www.ft.com/content/aa94565e-6dab-4e2a-a33f-6de7ceba9a67

#dieBasis #Ukraine #Rüstung #Steuergeld #Transparenz

🤔 Wie oft muss man eine Meinung wiederholen, bis sie als Tatsache gilt?

„Rechts“. „Links“. „Extremistisch“. „Verschwörungsideologisch“. „Demokratisch“. „Zivilgesellschaftlich“.

Politische Zuschreibungen sind schnell gemacht und noch schneller weitergetragen. Werden sie oft genug wiederholt, wirken Bewertungen irgendwann wie Tatsachen.

Doch wer bestimmt eigentlich, wie eine Partei einzuordnen ist? Wer verleiht solchen Zuschreibungen Autorität und Reichweite? Und gelten dabei für alle dieselben Maßstäbe?

📃 Unser Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich folgt diesen Fragen – von der Linken über dieBasis bis zu einem Flyer auf dem Küchentisch.

👉 Hier geht es zum Gastbeitrag: https://diebasis-partei.de/2026/09/wer-bestimmt-was-wir-ueber-andere-denken/

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#dieBasis #Deutungsmacht #Meinungsmacht #Zuschreibungen #Medienkompetenz #PolitischeMeinungsbildung #SelbstDenken

⚡️ Wie viel Natur darf die Energiewende kosten? – Dokumentation
Perspektiven, die im öffentlichen Diskurs kaum vorkommen

Der Dokumentarfilm „Wenn der Wind sich dreht” lässt Bürgerinitiativen und Experten aus ganz Deutschland zu Wort, die die Energiepolitik kritisch hinterfragen und auf Langzeitschäden für Mensch, Tier und Natur aufmerksam machen.

Während die Medien und die Politik ständig suggerieren, dass „immer mehr Menschen die Energiewende wollen“, zeigt der Film eine Realität, die von Umweltzerstörung und gesundheitlichen Risiken geprägt ist.

👉 zum Trailer
👉 Hier den Film kostenlos mit Werbung anschauen
💡Und hier werbefrei

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✅ dieBasis fordert: Keine weitere Rodung von Wäldern und keine Verschwendung von landwirtschaftlichen Nutzflächen für Solarfelder und Windkraftanlagen! Weiterhin soll deren Auswirkung auf das Kleinklima erforscht werden. 👉 Zum Programm (Seite 23)

#dieBasis #Energiepolitik #Doku #Windenergie #Stopp

🕊 „Nein“ angekreuzt – trotzdem zur Musterung?

Junge Männer, die im Bundeswehr-Fragebogen ausdrücklich angegeben haben, kein Interesse am Wehrdienst zu haben, werden bereits jetzt zur Musterung geladen. Nach Angaben des Bündnisses „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ betrifft das allein in Schleswig-Holstein mehr als 1.000 junge Männer. Das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die gesetzliche Grundlage für diese Musterungen bereits besteht.

Warum werden schon jetzt junge Männer verpflichtend gemustert, obwohl sie erklärt haben, keinen Wehrdienst leisten zu wollen?

Das neue Wehrdienstmodell setzt offiziell zunächst auf Freiwilligkeit. Sollten sich künftig nicht genügend Freiwillige finden, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht beschließen.

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Teil 2 👇

Teil 1 👆

Was dabei jeder junge Mensch wissen sollte: Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung bleibt bestehen. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.

👉 In unserer Broschüre zur Kriegsdienstverweigerung erklären wir, welche Rechte du hast und was du beachten solltest: https://daten.diebasis.berlin/dieBasis-zur-Kriegsdienstverweigerung_2026-04-09.pdf

Informiere dich, bevor andere über deinen Weg entscheiden!

🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/bundeswehr-musterung-bereits-jetzt-gestartet-nein-angekreuzt-10414392

#dieBasis #Kriegsdienstverweigerung #Wehrdienst #Bundeswehr #Frieden

📰 Zwei Fälle, zwei Maßstäbe?

In der Bundespressekonferenz fragt Florian Warweg von der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, warum die Bundesregierung beim Drohnenvorfall in Leipzig bereits nach wenigen Wochen russische Nachrichtendienste verantwortlich macht, während sie beim Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines auch fast vier Jahre später auf laufende Ermittlungen verweist.

Eine konkrete Antwort auf diese Frage bekommt er nicht.

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Warum legt sich die Bundesregierung im einen Fall bereits fest, während sie im anderen seit Jahren auf laufende Ermittlungen verweist? dieBasis fordert Transparenz!

🤝 Jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

#dieBasis #Bundespressekonferenz #NordStream #Leipzig #Transparenz #FlorianWarweg

🪖 Wehrdienst und Jugend: Was steht auf dem Spiel?

💥 Beim vierten bundesweiten Schulstreik protestierten am 25. September Tausende junge Menschen gegen Pflichtmusterungen und eine mögliche Wehrpflicht.

📊 Das „Bündnis Schulstreik gegen Wehrpflicht“ sprach von über 45.000 Teilnehmern in rund 100 Städten.

🎓 Die im Video gezeigte Schülerin verband den Protest in ihrer Rede mit Kritik an Bildung, Sozialstaat und Arbeitsbedingungen.

✅ dieBasis NRW lehnt verpflichtenden Wehrdienst ab und setzt auf Gewissensfreiheit, Diplomatie und Mitbestimmung.

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🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis-nrw.de/service/spenden/

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🔗 Quellen: 1, 2

#Wehrpflicht #Wehrdienst #Musterung #Jugend #Schulstreik #Pflichtmusterung #Frieden

🚨 Sicherheit ist eine Aufgabe des Staates!

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin sorgen deren Pläne für die Polizei für Kritik. Vorgesehen sind weniger Personal, die Abschaffung kriminalitätsbelasteter Orte und von Waffenverbotszonen sowie Einschränkungen von Überwachungsbefugnissen. Die Linke setzt stärker auf Prävention und Sozialarbeit. Polizeivertreter warnen vor einer Schwächung der inneren Sicherheit.

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Für dieBasis gehören Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung zusammen. Eine handlungsfähige Polizei ist ebenso notwendig wie rechtsstaatliche Kontrolle, Verhältnismäßigkeit und klare Grenzen staatlicher Macht.

Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze. Ein Staat muss beides schützen.

🔗 Quelle: https://www.dpolg.berlin/aktuelles/news/berlin-wahl-2026-dpolg-warnt-vor-schwaechung-der-berliner-polizei/

#dieBasis #Sicherheit #Freiheit #Berlin #Polizei #Machtbegrenzung

🕊 Wenn Angst zum Geschäft wird

Angst macht Menschen empfänglich für das Versprechen von Sicherheit – durch Maßnahmen, Kontrolle oder Waffen.

Eugen Drewermann, Theologe, Psychoanalytiker und Schriftsteller, setzt dem einen anderen Gedanken entgegen: Frieden entsteht nicht durch Aufrüstung und militärische Logik, sondern durch die Überwindung von Angst und den Aufbau von Vertrauen. Der Frieden selbst ist der Weg.

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dieBasis steht für Diplomatie und eine aktive Friedenspolitik. Denn ohne Frieden gibt es keine Sicherheit. Deshalb fordern wir eine Verpflichtung zur Friedenswahrung.

🔗 Videoquelle: eingeschenkt.tv

#dieBasis #Frieden #Friedenspolitik #Drewermann #Sicherheit

🩺 Wie geheim bleibt das Patientengeheimnis?

Der Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts unterscheidet zwischen Berufsgeheimnisträgern: Anwälte, Journalisten und Seelsorger genießen besonderen absoluten Schutz. Ärzte und Psychotherapeuten nicht.

Ärzte- und Psychotherapeutenverbände warnen deshalb vor möglichen Zugriffen auf Behandlungsgespräche und Patientendaten.

Warum erhalten Ärzte und Psychotherapeuten nicht ausdrücklich denselben Schutz wie andere Berufsgeheimnisträger?

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Für dieBasis gehört das Patientengeheimnis zur geschützten Privatsphäre. Staatliche Eingriffe dürfen nur unter strengsten Voraussetzungen möglich sein.

❗️ Gleicher Schutz für das Patientengeheimnis und klare Grenzen für Nachrichtendienste!

🔗 Quellen: 1, 2

#dieBasis #Patientengeheimnis #Grundrechte #Privatsphäre #Machtbegrenzung

Super Video von Stephan Homburg

https://youtu.be/w408sNN8TAA

💶 Berlin entscheidet und andere zahlen mit?

Nach der Berliner Wahl könnte die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände wieder auf die politische Agenda kommen. Die möglichen Kosten gehen in die Milliarden.

Doch Berlin ist Teil des bundesstaatlichen #Finanzausgleichs. Finanzielle Folgen politischer Großprojekte können deshalb am Ende auch Steuerzahler außerhalb Berlins treffen, obwohl sie darüber weder abstimmen noch mitentscheiden konnten.

Der Landesverband dieBasis Brandenburg will genau das verhindern und fordert Ministerpräsident Dietmar Woidke in einem offenen Brief zu einer Bundesratsinitiative auf:
Wer entscheidet, muss auch bezahlen. Wer bezahlen soll, muss mitentscheiden können.

Gleichzeitig fordert dieBasis Brandenburg endlich eine verbindliche Finanzierung gemeinsamer Infrastruktur – etwa beim seit Jahrzehnten ausstehenden Ausbau der S-Bahn-Linie S1 nach Oranienburg.

👉 offenen Brief lesen

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#dieBasis #brandenburg #berlin

🕊 Warum reden wir eigentlich so viel über Krieg und so wenig über Frieden?

Mark Brill geht mit dem PAX Weltfriedensfestival einen anderen Weg: Vier Tage lang kommen Familien und Friedensinteressierte zusammen mit Musik, Vorträgen und Diskussionen.

Im Mittelpunkt steht nicht der Krieg, sondern die Frage: Welche Alternativen gibt es? Wie können wir Frieden gestalten?

Denn wer eine friedlichere Gesellschaft will, muss nicht nur erklären, was er ablehnt. Wir müssen auch darüber sprechen, wie Frieden gelingen kann.

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🕊 Vielleicht brauchen wir weniger Kriegsdebatten und stattdessen viel mehr Orte, an denen Frieden gelebt wird?

🎬 Mehr von Mark Brill bei der Podiumsdiskussion in Oststeinbek:
👉 https://youtu.be/-nMi3mGdvPY

#dieBasis #Frieden #Friedensfähigkeit #PAX #Weltfrieden #Oststeinbek

🕊 Wie viele Menschen soll dieser Krieg noch kosten?

27.000 ukrainische Soldaten sollen jeden Monat fallen oder verwundet werden. Mindestens 30.000 neue Rekruten würden benötigt, um den Status quo an der Front zu halten. Die Zahlen sind nicht unabhängig überprüfbar. Auch Russland erleidet hohe Verluste.

Wenn immer neue Soldaten gebraucht werden, um Verluste auszugleichen, muss Europa mehr politische Kraft darauf verwenden, dieses Sterben zu beenden.

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Für dieBasis gilt: Menschenleben dürfen nicht zur Verschleißmasse geopolitischer Interessen werden.

🤝 Deutschland muss auf Waffenstillstand, Verhandlungen und eine tragfähige Friedenslösung drängen.

Friedensfähig statt kriegstüchtig.

🔗 Quelle: Telepolis

#dieBasis #Frieden #Ukraine #Russland #Diplomatie

🕊 Diplomatie braucht offene Türen

Michael Aggelidis, Landesvorsitzender NRW, kritisiert die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn als einen weiteren Schritt weg von normalen deutsch-russischen Beziehungen.
Gerade wenn politische Konflikte eskalieren, braucht es Gesprächskanäle. Diplomatie ist kein Zeichen von Zustimmung und keine Belohnung für die andere Seite. Sie ist das Werkzeug, mit dem Staaten auch dann miteinander reden können, wenn sie tief zerstritten sind.

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Für dieBasis ist deshalb klar: Deutschland braucht mehr Diplomatie und Deeskalation, nicht weniger. Geschlossene Türen bringen uns einer friedlichen Lösung nicht näher.

👉 Die Schließung darf nicht das letzte Wort sein. Deutschland und Russland brauchen wieder normale diplomatische Beziehungen.

#dieBasis #Diplomatie #Frieden #Deeskalation #Russland #Bonn

🕊 Europa bereitet sich auf Eskalation vor. Und wer den Frieden?

An der NATO-Ostflanke werden Grenzen verstärkt und militärische Ernstfälle geübt. Gleichzeitig bereiten sich Nachbarstaaten der Ukraine auf mögliche neue Fluchtbewegungen vor.

Deutschland nimmt bereits rund 1,29 Millionen Menschen aus der Ukraine mit vorübergehendem Schutz auf. Eine weitere Eskalation könnte erneut viele Menschen zur Flucht zwingen.

Doch während Europa den Ernstfall plant, bleibt die Frage: Was tun wir, damit er nicht eintritt?

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Für dieBasis wäre gerade Deutschland aufgrund seiner politischen und wirtschaftlichen Bedeutung in Europa gefordert, stärker auf Diplomatie, Verhandlungen und Deeskalation zu drängen.

Frieden verhindert Flucht. Diplomatie verhindert Eskalation.

🔗 Quellen: 1, 2

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Ukraine #Europa

🍺 Erst der Piks, dann die Maß?

Corona, Grippe oder RSV: Auf der Münchner Wiesn gibt’s dieses Jahr nicht nur Bier und Brezn, sondern auch Impfungen.

Unser Demokratie-Bestatter hat sich das neue Wiesn-Angebot einmal genauer angesehen. Natürlich mit der gebotenen Ernsthaftigkeit. 😉

👉 Was meint ihr dazu? 💬

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🔗 Quelle: https://ru.muenchen.de/2026/179/Gemeinsam-fuer-den-Infektionsschutz-Impfservice-auf-der-Wiesn-126132

🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis.de/spenden/

#dieBasis #DemokratieBestatter #Wiesn #München #Impfen #Selbstbestimmung

🇩🇪 Deutsche Einheit bleibt eine Aufgabe

Am 3. Oktober 1990 endete die deutsche Teilung. Möglich wurde das auch durch Menschen, die friedlich für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gingen.
Der Einigungsvertrag erinnert an jene, die „auf friedliche Weise der Freiheit zum Durchbruch verholfen haben“. Die deutsche Einheit sollte zugleich dem Frieden und einer europäischen Friedensordnung dienen.

36 Jahre später ist Deutschland ein gemeinsames Land. Doch wirkliche Einheit braucht mehr als gemeinsame Grenzen: Menschen müssen sich gehört und beteiligt fühlen, unterschiedliche Erfahrungen verdienen Respekt und Demokratie braucht Vertrauen.

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Für #dieBasis lebt Deutsche Einheit von Respekt, Mitbestimmung und einer #Demokratie, die unterschiedliche Meinungen aushält. Menschen müssen an den Entscheidungen beteiligt sein, die ihr Leben betreffen.

Der 3. Oktober zeigt, was Menschen friedlich verändern können. Diese Erfahrung ist nicht Vergangenheit. Sie ist Auftrag.

#TagDerDeutschenEinheit

Herzliche Einladung der AG Strategische Impulse zum
ALL IN-dieBasis das Mitgliederkraftwerk

📅 Sonntag, 04.10.2026
🕖 19:00 Uhr

Unser Leitthema an diesem Abend:

Wahlergebnis Sachsen-Anhalt: "Alles umsonst?"

Nach einem sehr polarisierten Wahlkampf mit enttäuschendem Ergebnis für dieBasis trotz viel Einsatz wollen wir mit Vertretern des Wahlkampf-Teams deren Wahl-Analyse diskutieren.

📍Link: http://bundeszoom.diebasis.team/
📍Raum: ALL IN – das Mitgliederkraftwerk

Wir freuen uns auf Euch!

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

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