Wenn die Richtigen zu Hause geblieben wären, wäre Deutschland manches erspart geblieben. 😉

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#Meme #dieBasis #Merkel #Politik

🔎 Corona-Aufarbeitung: Was wusste man damals?

Neu veröffentlichte BfArM-Unterlagen werfen weitere Fragen zur Grundlage der Corona-Maßnahmen auf. Im November 2021 wurde intern festgehalten, dass für POC-PCR keine belastbaren Daten zur Qualität vorlägen. Gleichzeitig war die Inzidenz Grundlage weitreichender Grundrechtseingriffe.

Was wussten Behörden und Politik über die bestehenden Unsicherheiten?

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dieBasis fordert eine umfassende Corona-Aufarbeitung. Fehlentscheidungen müssen benannt, Verantwortung übernommen und mögliches rechtswidriges Handeln juristisch aufgearbeitet werden.

Wer tief in Grundrechte eingreift, muss dafür auch Rechenschaft ablegen.

👉 Zum Beitrag von Tobias Ulbrich:
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2098513564298297847

#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Grundrechte #BfArM

Podcast zu Red Storm Charlie

Hamburg soll im September 2026 erneut Schauplatz der zivil-militärischen Übung Red Storm Charlie werden. Offiziell geht es um Resilienz, Krisenvorsorge und Zusammenarbeit im Ernstfall.

Doch die eigentliche Frage lautet: Wird Hamburg hier auf Katastrophenschutz vorbereitet oder Schritt für Schritt an seine Rolle als militärisches Aufmarsch- und Durchgangsgebiet gewöhnt?

In diesem Podcast geht es um Bundeswehr, Behörden, Wirtschaft, Hafen, Flughafen, Handelskammer und zivile Infrastruktur – und darum, warum Friedenspolitik jetzt kritische Fragen stellen muss. Aber hört selbst!

https://www.youtube.com/watch?v=8RLs7hR4RsI&list=PLfOUxKTP8O2VxHGRG6fHjdaItfUI4gVS0

Kommentare sind hocherwünscht!

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🧭 Gesucht: Impulse, Ideen und Menschen mit Haltung

Was bewegt Euch?

Welche Themen sollten mehr Aufmerksamkeit bekommen?
Welche Erfahrungen oder Perspektiven möchtet Ihr mit anderen teilen?

Für unsere Zoom-Formate ALL IN und Politischer Frühschoppen suchen wir Referentinnen und Referenten aus der Partei sowie – für den Politischen Frühschoppen – auch externe Gäste. 🌐

Ob Einzelperson, Arbeitsgruppe oder Initiative: Wenn Ihr ein Thema habt, das Ihr vorstellen, diskutieren oder zur gemeinsamen Auseinandersetzung stellen möchtet, seid Ihr herzlich willkommen.

Auch spannende Fragestellungen, Denkanstöße, neue Perspektiven sowie Themenvorschläge und Empfehlungen für Referentinnen und Referenten sind willkommen. 💭

📣 Ihr seid gefragt!
Habt Ihr ein Thema, das Euch bewegt, oder jemanden im Kopf, der gut zu uns passt? Dann meldet Euch gerne bei uns!

📩 ag-strategische-impulse@diebasis-partei.de

Wir freuen uns auf Eure Impulse und auf Euch! 💛

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

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🎓 Schule braucht Vertrauen statt immer mehr Kontrolle

Finnland gehörte lange zu den Spitzenreitern der PISA-Studien. Ein Erfolgsrezept war dabei nicht mehr Kontrolle, sondern gut ausgebildete Lehrkräfte, klare Bildungsziele und viel pädagogische Freiheit. Kinder lernen lange gemeinsam und bekommen Unterstützung, wenn sie Schwierigkeiten haben.

Selbstständiges Lernen bedeutet dabei nicht, Kinder allein zu lassen. Lehrer begleiten sie, während die Schüler Schritt für Schritt mehr Verantwortung für ihr eigenes Lernen übernehmen.

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Eine Schule sollte junge Menschen nicht nur auf Prüfungen vorbereiten, sondern auf ein selbstbestimmtes Leben. Dafür brauchen wir gute Lehrer, Vertrauen und Raum für Eigenverantwortung.

👉 Was Deutschland vom früheren PISA-Musterland Finnland lernen kann, zeigt Werner Haser in seinem Gastbeitrag: https://diebasis-partei.de/2026/09/finnland-und-pisa-erfolg-durch-vertrauen-statt-kontrolle/

#dieBasis #Bildung #Schule #Mündigkeit #Eigenverantwortung #Finnland

🇷🇺 „Das ist ein richtiger Albtraum für Russen, die hier leben.“

Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind?

Bei unserer Kundgebung am vergangenen Donnerstag vor dem russischen Generalkonsulat haben wir mit einer in Deutschland lebenden Russin gesprochen. Sie benötigt das Konsulat regelmäßig für persönliche Angelegenheiten, unter anderem im Zusammenhang mit ihrer russischen Rente. Nun weiß sie nicht, wie es für sie weitergehen soll.

Hinter politischen Maßnahmen stehen immer auch Menschen, die deren Folgen ganz konkret tragen müssen.

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dieBasis setzt sich dafür ein, diplomatische und konsularische Verbindungen aufrechtzuerhalten und den Austausch zwischen den Menschen nicht weiter abzubauen.

Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir Gesprächskanäle und Verbindungen zwischen unseren Ländern.

#dieBasis #Bonn #Diplomatie #Völkerverständigung #Frieden #Russland #Menschlichkeit

🕊 Frieden braucht Diplomatie!

Was passiert, wenn politische Konflikte dazu führen, dass auch kulturelle und zwischenmenschliche Verbindungen gekappt werden?

Beim Montagsspaziergang am 07.09.26 in Bonn sprachen Dirk Gintzel, Nathalie Sanchez Friedrich und Hilmar Marsula von dieBasis NRW über die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn, des Russischen Hauses in Berlin und darüber, warum gerade jetzt Gesprächskanäle offenbleiben müssen.

Denn Kultur ist keine Regierungspolitik. Sprachkurse, Städtepartnerschaften, Filmvorführungen und persönliche Begegnungen schaffen Verständigung zwischen Menschen. Wer Frieden will, sollte solche Brücken erhalten und nicht abreißen.

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dieBasis steht für Diplomatie, Völkerverständigung und friedliche Zusammenarbeit.

👉 Unser Video von der Kundgebung nach dem Montagsspaziergang in Bonn: https://youtu.be/vGvphXuKTSk

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Bonn #Völkerverständigung #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🇮🇹 Italien entlastet Autofahrer. Und Deutschland?

Während Autofahren für viele Menschen immer teurer wird, geht Italien einen bemerkenswerten Weg: Die Regierung von Giorgia Meloni schafft ab 2027 die Kfz-Steuer für kleine und mittlere Fahrzeuge bis 80 kW sowie für Motorräder ab. Rund 14,5 Millionen Fahrzeuge sollen davon profitieren.

Die Regelung ist vor allem für Menschen interessant, für die das Auto kein Luxus ist: Pendler, Familien, Handwerker und Menschen auf dem Land, die nicht einfach auf Bus und Bahn umsteigen können.

Meloni sagt, die Entlastung solle dauerhaft gelten. Zusätzlich hat ihre Regierung wegen der hohen Kraftstoffpreise die Steuer auf Diesel vorübergehend gesenkt.

Natürlich kostet auch eine Steuersenkung Geld. Für die Abschaffung der Kfz-Steuer werden rund 2,3 Milliarden Euro veranschlagt. Politik bedeutet deshalb immer auch, Prioritäten zu setzen.

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Teil 2 👇

Teil 1 👆

Warum führen wir diese Diskussion nicht auch in Deutschland?

Mobilität ist für Millionen Menschen Voraussetzung dafür, arbeiten zu können, ihre Kinder zur Schule zu bringen oder Angehörige zu versorgen. Wer diese Menschen entlasten will, kann bei Steuern und Abgaben anfangen.

Politik kann entscheiden, wofür sie Geld ausgibt und wo sie Bürgern mehr von ihrem eigenen Geld lässt.

👉 Italien zeigt zumindest: Entlastung ist eine Frage politischer Prioritäten.

🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/italien-spritpreise-kfz-steuer-100.html

#dieBasis #Mobilität #Steuern #Entlastung #KfzSteuer #Italien

🎤 Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Ist Bildung unerwünscht?

Deutschlands Schüler schneiden bei PISA so schlecht ab wie nie zuvor. In Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften erreichten die getesteten 15-Jährigen bei PISA die niedrigsten Werte, die für Deutschland seit Beginn der Erhebung im Jahr 2000 gemessen wurden.

Der Demokratie-Bestatter fragt deshalb: Was ist eigentlich aus den Bildungsreformen nach dem ersten PISA-Schock geworden?

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Für dieBasis ist Bildung eine der wichtigsten Grundlagen einer freien Gesellschaft. Wir wollen junge Menschen, die selbstständig denken, Fragen stellen und sich eine eigene Meinung bilden können.

Dafür muss Bildung endlich wieder die politische Bedeutung bekommen, die sie verdient.

👉 Bitte bildet euch eure eigene Meinung. 😉

#dieBasis #DemokratieBestatter #Bildung #PISA #Schule #Mündigkeit

💣 Feuer frei für den Klimaschutz!

Der Verbrennungsmotor soll verschwinden. Wegen des Klimas.
Gleichzeitig fließen Milliarden in Aufrüstung, Panzer, Munition und militärische Infrastruktur.

😉 Offenbar endet die Sorge ums CO₂ dort, wo die Rüstungsindustrie beginnt.

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🕊 Wir hätten da eine nachhaltigere Idee: Diplomatie statt Bomben.

👉 Sende dieses Meme an alle Klimaretter, die beim Militär eine Ausnahme machen. 😉

#meme #dieBasis #Frieden #Aufrüstung #Klimapolitik #Verbrenner #Diplomatie

🔎 Wie viel Macht darf ein Geheimdienst bekommen?

Die Bundesregierung will das Nachrichtendienstrecht grundlegend reformieren. Verfassungsschutz und BND sollen mehr Befugnisse erhalten, darunter neue Möglichkeiten zur Überwachung und Datenanalyse, KI-Einsatz und in bestimmten Fällen auch aktive verdeckte Eingriffe.

Prof. Dr. Martin Schwab, Professor für Bürgerliches Recht, hat den Gesetzentwurf analysiert. Er warnt davor, dass solche Befugnisse eines Tages auch gegen politische Opposition eingesetzt werden könnten. Auch Datenschützer und Bürgerrechtsorganisationen äußern grundrechtliche Bedenken.

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Geheimdienste arbeiten im Verborgenen. Gerade deshalb brauchen sie klare Grenzen, unabhängige Kontrolle und wirksamen Rechtsschutz.

Eine Demokratie muss verhindern, dass ihre eigenen Schutzinstrumente gegen Opposition und kritische Bürger eingesetzt werden können.

👉 Schwabs Analyse bei Alexander Wallasch und beim Magdeburger Friedensfestival

#dieBasis #Grundrechte #Machtbegrenzung #Demokratie

🕊 Nach 80 Jahren endet die russische diplomatische Präsenz am Rhein

Am 15. September wurde im russischen Generalkonsulat in Bonn die Staatsflagge eingeholt. Anschließend wurde das Schild des Generalkonsulats abgenommen.
Damit endet ein Stück deutsch-russischer Geschichte.

In seiner Abschiedsrede erinnerte Botschafter Sergej Netschajew daran, wie nach dem Zweiten Weltkrieg neue Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik aufgebaut wurden. Nach all dem Leid und den Millionen Opfern begann ein Weg der Aussöhnung. Russland habe den Deutschen die Hand gereicht, sagte Netschajew. Daraus entwickelten sich über Jahrzehnte Beziehungen, die von Zusammenarbeit und gegenseitigem Austausch geprägt waren.

Doch die Verbindungen zwischen Deutschen und Russen reichen viel weiter zurück.
Unsere Völker sind seit Jahrhunderten durch Handel, Wissenschaft, Bildung und Kultur miteinander verbunden. Deutsche lebten und wirkten in Russland, Russen in Deutschland. Wissenschaftler, Künstler, Kaufleute und Handwerker brachten Wissen und Ideen mit, Familiengeschichten verbinden beide Länder bis heute.

Diese gemeinsame Geschichte kennt schreckliche Kapitel. Aber sie besteht eben nicht nur aus ihnen. Sie zeigt auch, wie viel Deutsche und Russen miteinander geschaffen haben und dass unsere Völker weit mehr verbindet als trennt.

Gerade deshalb sollten wir nicht zulassen, dass politische Konflikte unserer Gegenwart auch die gewachsenen Verbindungen zwischen den Menschen zerstören.

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Diplomatie wird nicht erst dann gebraucht, wenn Staaten sich wieder einig sind. Wir brauchen sie gerade dann, wenn Beziehungen schwierig sind, Vertrauen verloren gegangen ist und die Gefahr weiterer Eskalation besteht.

dieBasis steht für Diplomatie und Völkerverständigung. Wir wollen, dass Gesprächskanäle erhalten und neue geschaffen werden. Denn politische Konstellationen und Regierungen wechseln während die Verbindungen zwischen Menschen und Völkern Jahrhunderte überdauern können.

Am Ende seiner Ansprache sagte Botschafter Netschajew über eine mögliche Rückkehr nach Bonn:

„Ich glaube, dass wir hierher zurückkehren werden. Die Frage ist nur: wann?“

Wir teilen diese Hoffnung. Und auch jene, dass Deutschland und Russland wieder Wege zueinander finden und wir uns wieder daran erinnern, wie viel uns miteinander verbindet.

👉 Videoquelle: https://www.facebook.com/share/v/19NZ1EW1Wm/ und https://t.me/RusBotschaft/18530

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Völkerverständigung #Deutschland #Russland #Bonn

🕊 „Für den Frieden sein bedeutet, für das Grundgesetz einzutreten.“

Muss man heute Mut haben, um öffentlich für Frieden einzutreten?

Florian Pfaff, Major a. D. der Bundeswehr, sagt: Nein. Auf unserer Friedensdemo in Hannover am 29. August 2026 erinnert er daran, dass Deutschland dem Frieden verpflichtet ist, und kritisiert eine Politik, die immer stärker auf militärische Eskalation setzt.

Pfaff spricht auch über den Ukrainekrieg und vertritt die Auffassung, dass Chancen für Diplomatie und eine frühzeitige Beendigung des Krieges nicht genutzt wurden.

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dieBasis will ein Deutschland, das wieder für Diplomatie, Völkerrecht und friedliche Konfliktlösung steht.

👉 Jetzt die Rede von Florian Pfaff ansehen: https://youtu.be/20wdnamEucg

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #FlorianPfaff #Grundgesetz #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🤖 KI verändert unsere Welt schneller als je zuvor.

In den letzten Monaten habe ich immer wieder dieselbe Frage von Eltern gehört:

"Was soll ich meinem Kind überhaupt noch beibringen, wenn KI ohnehin alles übernimmt?"

Diese Sorge kann ich gut verstehen.
Aber ich glaube, wir schauen oft in die falsche Richtung.

Denn die entscheidende Frage lautet nicht, welches Wissen Kinder in zehn Jahren brauchen, sondern welche Fähigkeiten ihnen helfen werden, egal, wie sich unsere Welt entwickelt.

Genau darüber spreche ich in meinem neuen Video.
Ich zeige Dir die fünf Grundlagen, die Kinder aus meiner Sicht wirklich zukunftsfit machen, unabhängig davon, welche Berufe entstehen oder verschwinden.

📺 Hier geht's zum Video

Und genau deshalb gibt es die Bildungsevolution.

Vom 6. bis 9. August sprechen wir nicht nur über die Herausforderungen unseres Bildungssystems, sondern vor allem über konkrete Lösungen und Wege, wie wir Kinder auf die Zukunft vorbereiten können, mit Freude am Lernen und Eigenverantwortung.

🕊 Frieden ist das Meisterstück der Vernunft

Was verbindet Menschen über Grenzen hinweg? Begegnung, Austausch und miteinander reden, sagt Mark Brill in unserer Diskussion in Hamburg.
Er erinnert an Zeiten, in denen Reisen und persönliche Kontakte über Ländergrenzen hinweg selbstverständlicher waren und er wünscht sich gerade für junge Menschen wieder mehr Austausch.

Gleichzeitig beobachtet er mit Sorge, dass Friedensveranstaltungen und -bewegungen heute oft nur wenige Menschen erreichen.
Dabei entsteht Frieden nicht von allein. Er braucht Menschen, die sich begegnen, miteinander diskutieren und Verbindungen schaffen, auch über Grenzen hinweg.

Mark zitiert Immanuel Kant:

„Der Frieden ist das Meisterstück der Vernunft.“

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🕊 Vielleicht sollten wir der Vernunft wieder mehr Raum geben.

🎬 Hier geht es zur Podiumsdiskussion in Hamburg:
👉 https://youtu.be/SKXkiVImGSQ

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Friedensbewegung #Völkerverständigung #Hamburg

🕊 Weltfriedenstag: Investieren wir endlich wieder in Frieden!

Seit 2001 ist der 21. September ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Tag des weltweiten Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit. Das diesjährige Motto lautet:
„Investing in Peace – For Everyone, Everywhere, Every Day.“

Ein bemerkenswerter Satz in einer Zeit, in der wieder über Aufrüstung, Waffenlieferungen und Kriegstüchtigkeit gesprochen wird.

Während Kriege Menschenleben kosten und immer neue Milliarden verschlingen, geraten die Mittel des Friedens zunehmend aus dem Blick: Diplomatie, Dialog und Verhandlungen. Genau sie nennt auch UN-Generalsekretär António Guterres in seiner Botschaft zum Weltfriedenstag als bewährte Instrumente des Friedens.

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Teil 2 👇

Teil 1👆

Für dieBasis ist Frieden keine naive Hoffnung. Frieden ist politische Arbeit. Er verlangt, miteinander zu reden, gerade wenn die Fronten verhärtet sind. Er verlangt, Interessen und Sicherheitsbedürfnisse ernst zu nehmen, Eskalation zu verhindern und Verhandlungen immer wieder möglich zu machen.

Deutschland sollte seine Kraft und seinen politischen Einfluss dafür einsetzen.

Nicht kriegstüchtiger müssen wir werden, sondern friedensfähiger.

👉 Am Weltfriedenstag erinnern wir daran, dass jeder Krieg irgendwann am Verhandlungstisch endet. Je früher Diplomatie beginnt, desto weniger Menschen müssen vorher sterben.

#dieBasis #Weltfriedenstag #InternationalDayOfPeace #Frieden #Diplomatie #FriedensfähigStattKriegstüchtig

🎈 Weltkindertag vorbei. Kinderarmut bleibt.

Gestern war Weltkindertag. Das diesjährige Motto von UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk lautet: „Starke Kinder, starke Zukunft!“ Mehr als 1.000 Kinder und Jugendliche wurden gefragt, was sie dafür brauchen. Besonders häufig nannten sie Sicherheit und Schutz, faire Bildungschancen, Frieden und mehr Mitsprache.

Doch die Voraussetzungen, mit denen Kinder ins Leben starten, sind sehr unterschiedlich. Nach den jüngsten verfügbaren Zahlen gelten in Deutschland 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche als armutsgefährdet, gut jedes siebte Kind.

Armut bedeutet für Kinder mehr als wenig Geld. Sie kann darüber entscheiden, ob Nachhilfe, Musikunterricht, Sportverein, Klassenfahrt oder manchmal schon ein gemeinsamer Ausflug mit Freunden möglich sind. Und sie kann Bildungschancen von Anfang an begrenzen.

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Teil 2 👇

Teil 1 👆

Für dieBasis dürfen die Chancen eines Kindes nicht davon abhängen, in welche Familie es hineingeboren wird.

Dazu gehören gute Bildung, echte Teilhabe, eine Familienpolitik, die Eltern den Rücken stärkt, aber vor allem auch, Kinder ernst zu nehmen und sie dort mitreden zu lassen, wo ihre Zukunft betroffen ist. 🕊

❗️ Der Weltkindertag war gestern. Die Aufgabe besteht an jedem Tag.

🔗 Quellen: https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/presse/-/weltkindertag-2026-wuensche-der-kinder-in-deutschland/406228 und https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/11/PD25_N065_63.html

#dieBasis #Weltkindertag #Kinder #Kinderarmut #Bildung #Teilhabe