Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🕯 25 Jahre 9/11 – Erinnern. Hinterfragen. Aus den Folgen lernen.
Am 11. September 2001 verloren fast 3.000 Menschen bei den Terroranschlägen in den USA ihr Leben. Wir gedenken der Opfer und ihrer Familien.
Die Folgen dieses Tages prägen unsere Welt bis heute. Unter dem Schlagwort „Krieg gegen den Terror“ folgten Kriege mit Millionen Opfern und weitreichende Eingriffe in Freiheits- und Bürgerrechte.
Bis heute gibt es zudem Fragen, über die gestritten wird. Dazu gehört der Einsturz von World Trade Center 7, das von keinem Flugzeug getroffen wurde. Die US-Behörde NIST führt den Einsturz auf Brände und ein daraus entstandenes strukturelles Versagen zurück. Eine spätere Untersuchung der University of Alaska Fairbanks kam zu einem anderen Ergebnis und hält Feuer als Ursache für nicht ausreichend erklärend.
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Teil 2 👇
Am 11. September 2001 verloren fast 3.000 Menschen bei den Terroranschlägen in den USA ihr Leben. Wir gedenken der Opfer und ihrer Familien.
Die Folgen dieses Tages prägen unsere Welt bis heute. Unter dem Schlagwort „Krieg gegen den Terror“ folgten Kriege mit Millionen Opfern und weitreichende Eingriffe in Freiheits- und Bürgerrechte.
Bis heute gibt es zudem Fragen, über die gestritten wird. Dazu gehört der Einsturz von World Trade Center 7, das von keinem Flugzeug getroffen wurde. Die US-Behörde NIST führt den Einsturz auf Brände und ein daraus entstandenes strukturelles Versagen zurück. Eine spätere Untersuchung der University of Alaska Fairbanks kam zu einem anderen Ergebnis und hält Feuer als Ursache für nicht ausreichend erklärend.
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Teil 2 👇
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Teil 1 👆
🕊 dieBasis steht für Transparenz, unabhängige Aufarbeitung, Frieden und den Schutz unserer Bürgerrechte.
Nach Berechnungen des „Costs of War“-Projekts der Brown University könnten die Kriege nach 9/11 bis 2023 direkt und indirekt 4,5 bis 4,7 Millionen Menschenleben gekostet haben.
25 Jahre später geht es deshalb nicht nur darum, zurückzublicken. Es geht darum, aus den Folgen zu lernen: Fragen müssen erlaubt sein, Bürgerrechte geschützt werden und Frieden muss wieder das Ziel politischen Handelns sein.
🔗 https://costsofwar.watson.brown.edu/papers/how-death-outlives-war
#dieBasis #911 #11September #Frieden #Transparenz #Bürgerrechte #WTC7
🕊 dieBasis steht für Transparenz, unabhängige Aufarbeitung, Frieden und den Schutz unserer Bürgerrechte.
Nach Berechnungen des „Costs of War“-Projekts der Brown University könnten die Kriege nach 9/11 bis 2023 direkt und indirekt 4,5 bis 4,7 Millionen Menschenleben gekostet haben.
25 Jahre später geht es deshalb nicht nur darum, zurückzublicken. Es geht darum, aus den Folgen zu lernen: Fragen müssen erlaubt sein, Bürgerrechte geschützt werden und Frieden muss wieder das Ziel politischen Handelns sein.
🔗 https://costsofwar.watson.brown.edu/papers/how-death-outlives-war
#dieBasis #911 #11September #Frieden #Transparenz #Bürgerrechte #WTC7
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🤖 Wenn KI das Netz überwacht: Wer kontrolliert die Kontrolleure?
Wir finanzieren #KIVI über unseren Rundfunkbeitrag. Die KI durchsucht öffentliche Kommunikation nach möglichen Rechtsverstößen. Doch wer bestimmt, was dabei ins Visier gerät?
Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich
Du äußerst öffentlich deine Meinung. Legal. Trotzdem kann dein Beitrag von KIVI, der KI der Landesmedienanstalten, automatisiert erfasst und analysiert werden.
Dabei können auch politische Meinungen und weltanschauliche Überzeugungen verarbeitet werden.
Und wir finanzieren das über unseren Rundfunkbeitrag mit.
☝️ Besonders brisant: KIVI wird seit Jahren eingesetzt. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung für solche technischen Mittel soll erst jetzt geschaffen werden.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Straftaten müssen verfolgt werden. Aber staatliche Kontrolle braucht klare Grenzen, Transparenz und demokratische Kontrolle.
👉 Was KIVI kann und warum wir genauer hinschauen sollten
#dieBasis #Datenschutz #Meinungsfreiheit #Machtbegrenzung
Wir finanzieren #KIVI über unseren Rundfunkbeitrag. Die KI durchsucht öffentliche Kommunikation nach möglichen Rechtsverstößen. Doch wer bestimmt, was dabei ins Visier gerät?
Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich
Du äußerst öffentlich deine Meinung. Legal. Trotzdem kann dein Beitrag von KIVI, der KI der Landesmedienanstalten, automatisiert erfasst und analysiert werden.
Dabei können auch politische Meinungen und weltanschauliche Überzeugungen verarbeitet werden.
Und wir finanzieren das über unseren Rundfunkbeitrag mit.
☝️ Besonders brisant: KIVI wird seit Jahren eingesetzt. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung für solche technischen Mittel soll erst jetzt geschaffen werden.
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Straftaten müssen verfolgt werden. Aber staatliche Kontrolle braucht klare Grenzen, Transparenz und demokratische Kontrolle.
👉 Was KIVI kann und warum wir genauer hinschauen sollten
#dieBasis #Datenschutz #Meinungsfreiheit #Machtbegrenzung
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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🎤 Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“
Manipulierte Daten, erfundene Studien, gekaufte Veröffentlichungen: Ausgerechnet eine ARTE-Dokumentation zeigt, wie anfällig Wissenschaft für Fehlverhalten sein kann und wo die Selbstkontrolle an ihre Grenzen stößt.
Der „Demokratie-Bestatter“ fragt deshalb: Wer kontrolliert eigentlich die Wissenschaft? Und warum darf diese Frage nicht bei bestimmten Themen enden?
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dieBasis steht für freie und ergebnisoffene Wissenschaft, transparente Daten und eine unabhängige Kontrolle wissenschaftlicher Standards.
Denn Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Kritik unerwünscht ist. Vertrauen entsteht durch Nachprüfbarkeit und offenen wissenschaftlichen Diskurs.
🔗 Quelle: ARTE/ZDF, Betrug in der Wissenschaft
#dieBasis #DemokratieBestatter #Wissenschaft #Wissenschaftsfreiheit #Transparenz
Manipulierte Daten, erfundene Studien, gekaufte Veröffentlichungen: Ausgerechnet eine ARTE-Dokumentation zeigt, wie anfällig Wissenschaft für Fehlverhalten sein kann und wo die Selbstkontrolle an ihre Grenzen stößt.
Der „Demokratie-Bestatter“ fragt deshalb: Wer kontrolliert eigentlich die Wissenschaft? Und warum darf diese Frage nicht bei bestimmten Themen enden?
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dieBasis steht für freie und ergebnisoffene Wissenschaft, transparente Daten und eine unabhängige Kontrolle wissenschaftlicher Standards.
Denn Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Kritik unerwünscht ist. Vertrauen entsteht durch Nachprüfbarkeit und offenen wissenschaftlichen Diskurs.
🔗 Quelle: ARTE/ZDF, Betrug in der Wissenschaft
#dieBasis #DemokratieBestatter #Wissenschaft #Wissenschaftsfreiheit #Transparenz
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Ostdeutsche Allgemeine
Unterschrift fehlt: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig?
Brisante Entdeckung eines Rechtsanwalts: Mehrere Corona-Verordnungen in MV tragen offenbar nur einen Unterschriftenstempel. Das wirft eine juristische Frage auf.
💥 Fehlende Unterschriften bei Corona-Verordnungen 💥
Genau damit beschäftige ich mich derzeit in einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Rostock.
Ich habe mir die Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns aus dem Frühjahr 2020 noch einmal genau angesehen. Dabei fällt auf: Bei mehreren Verordnungen, unter anderem vom 17. März, 23. März und 3. April 2020, ist die unter dem Namen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig abgebildete Unterschrift pixelgenau identisch.
Das spricht jedenfalls nicht dafür, dass diese Verordnungen jeweils eigenhändig unterschrieben wurden.
Und genau das ist der Punkt. Die damalige Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung bestimmte in § 13 Abs. 1 ausdrücklich:
„Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“
Mit diesen Verordnungen wurden Menschen zu Hause festgehalten, Kontakte beschränkt, Betriebe geschlossen, wirtschaftliche Existenzen gefährdet und Verstöße mit Bußgeldern und Strafen verfolgt. Der Staat verlangte von den Bürgern, diese Regeln strikt einzuhalten.
Dann muss man auch verlangen, dass die Landesregierung beim Erlass dieser Regeln selbst die vorgeschriebenen Formen eingehalten hat.
Und es gibt noch einen weiteren Punkt.
Bei der Verordnung vom 23. März 2020 werfen die PDF-Metadaten Fragen dazu auf, wann die Verordnung überhaupt im Gesetzblatt veröffentlicht wurde. Offensichtlich wurden Maßnahmen bereits dann umgesetzt, wenn das Gesetz noch gar nicht verkündet war.
Auch das gehört aufgeklärt.
Es geht hier nicht um einen Tippfehler am Rand irgendeines Verwaltungsvorgangs. Es geht um Rechtsnormen, mit denen tief in das tägliche Leben von Millionen Menschen eingegriffen wurde.
Als Anwalt will ich die Belege sehen:
Wer hat die Verordnungen tatsächlich unterschrieben?
Wann wurden sie unterschrieben?
Wie wurden sie ausgefertigt?
Wann und auf welchem Weg wurden sie wirksam verkündet?
Offensichtlich haben Landesregierungen bewusst gegen ihre eigenen Verfassungsregeln verstoßen, um ihre Maßnahmen umzusetzen.
Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, missachten nicht nur das Grundgesetz und die Landesverfassungen. Sie missachten ihre Rolle in einer Demokratie.
Ich verlange von allen Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen, aufzuklären, ob die Gesetze und Verordnungen überhaupt legal zustande gekommen sind.
Wer sich an die eigenen Regeln nicht hält, verachtet die Menschen, die er eigentlich repräsentieren soll.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#freiheitbeginntmitNein
Genau damit beschäftige ich mich derzeit in einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Rostock.
Ich habe mir die Corona-Verordnungen Mecklenburg-Vorpommerns aus dem Frühjahr 2020 noch einmal genau angesehen. Dabei fällt auf: Bei mehreren Verordnungen, unter anderem vom 17. März, 23. März und 3. April 2020, ist die unter dem Namen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig abgebildete Unterschrift pixelgenau identisch.
Das spricht jedenfalls nicht dafür, dass diese Verordnungen jeweils eigenhändig unterschrieben wurden.
Und genau das ist der Punkt. Die damalige Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung bestimmte in § 13 Abs. 1 ausdrücklich:
„Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“
Mit diesen Verordnungen wurden Menschen zu Hause festgehalten, Kontakte beschränkt, Betriebe geschlossen, wirtschaftliche Existenzen gefährdet und Verstöße mit Bußgeldern und Strafen verfolgt. Der Staat verlangte von den Bürgern, diese Regeln strikt einzuhalten.
Dann muss man auch verlangen, dass die Landesregierung beim Erlass dieser Regeln selbst die vorgeschriebenen Formen eingehalten hat.
Und es gibt noch einen weiteren Punkt.
Bei der Verordnung vom 23. März 2020 werfen die PDF-Metadaten Fragen dazu auf, wann die Verordnung überhaupt im Gesetzblatt veröffentlicht wurde. Offensichtlich wurden Maßnahmen bereits dann umgesetzt, wenn das Gesetz noch gar nicht verkündet war.
Auch das gehört aufgeklärt.
Es geht hier nicht um einen Tippfehler am Rand irgendeines Verwaltungsvorgangs. Es geht um Rechtsnormen, mit denen tief in das tägliche Leben von Millionen Menschen eingegriffen wurde.
Als Anwalt will ich die Belege sehen:
Wer hat die Verordnungen tatsächlich unterschrieben?
Wann wurden sie unterschrieben?
Wie wurden sie ausgefertigt?
Wann und auf welchem Weg wurden sie wirksam verkündet?
Offensichtlich haben Landesregierungen bewusst gegen ihre eigenen Verfassungsregeln verstoßen, um ihre Maßnahmen umzusetzen.
Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, missachten nicht nur das Grundgesetz und die Landesverfassungen. Sie missachten ihre Rolle in einer Demokratie.
Ich verlange von allen Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen, aufzuklären, ob die Gesetze und Verordnungen überhaupt legal zustande gekommen sind.
Wer sich an die eigenen Regeln nicht hält, verachtet die Menschen, die er eigentlich repräsentieren soll.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#freiheitbeginntmitNein
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
💰 Sparen? Aber bitte beim Rentner!
Fast zehn Milliarden Euro könnten eingespart werden, wenn die „Rente mit 63“ abgeschafft wird, heißt es.
Gleichzeitig sagt Finanzminister Klingbeil der Ukraine neun Milliarden Euro Unterstützung jährlich zu.
Die Botschaft ist bemerkenswert:
Wer jahrzehntelang in Deutschland gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, soll länger arbeiten.
Für Milliardenhilfen an die Ukraine ist dagegen weiter Geld da.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Deutschland hat kein Einnahmenproblem. Deutschland hat ein Ausgabenproblem.
Und offensichtlich sehr klare Vorstellungen davon, bei wem gespart werden soll.
👉 Schicke diesen Beitrag an alle, die diese Art von „Sparpolitik“ unterstützen.
#dieBasis #Rente #Klingbeil #Ukraine #Steuergeld #Sparpolitik #meme
Fast zehn Milliarden Euro könnten eingespart werden, wenn die „Rente mit 63“ abgeschafft wird, heißt es.
Gleichzeitig sagt Finanzminister Klingbeil der Ukraine neun Milliarden Euro Unterstützung jährlich zu.
Die Botschaft ist bemerkenswert:
Wer jahrzehntelang in Deutschland gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, soll länger arbeiten.
Für Milliardenhilfen an die Ukraine ist dagegen weiter Geld da.
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Deutschland hat kein Einnahmenproblem. Deutschland hat ein Ausgabenproblem.
Und offensichtlich sehr klare Vorstellungen davon, bei wem gespart werden soll.
👉 Schicke diesen Beitrag an alle, die diese Art von „Sparpolitik“ unterstützen.
#dieBasis #Rente #Klingbeil #Ukraine #Steuergeld #Sparpolitik #meme
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🚨 Leipzig: Neue Zweifel an der offiziellen Drohnen-Version
Die Bundesregierung hat Russland für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht. Konsequenzen gegen Russland wurden bereits beschlossen.
Doch nun berichtet der ukrainische Journalist Anatolij Sharij über die Aussagen eines angeblichen Flughafenmitarbeiters. Demnach soll ein Beschäftigter die kleine Drohne selbst zu Boden gedrückt haben. Sprengstoff oder einen Zünder habe er dabei nicht gesehen. Auch die außergewöhnlich schnelle Anwesenheit von Polizei, Sprengstoffexperten und Medien werfe Fragen auf.
⚠️ Das beweist noch keine andere Version der Ereignisse. Aber es verursacht weitere Fragen, die beantwortet werden müssen, vor allem an Anbetracht der bereits eingetretenen politischen Folgen .
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Teil 2👇
Die Bundesregierung hat Russland für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht. Konsequenzen gegen Russland wurden bereits beschlossen.
Doch nun berichtet der ukrainische Journalist Anatolij Sharij über die Aussagen eines angeblichen Flughafenmitarbeiters. Demnach soll ein Beschäftigter die kleine Drohne selbst zu Boden gedrückt haben. Sprengstoff oder einen Zünder habe er dabei nicht gesehen. Auch die außergewöhnlich schnelle Anwesenheit von Polizei, Sprengstoffexperten und Medien werfe Fragen auf.
⚠️ Das beweist noch keine andere Version der Ereignisse. Aber es verursacht weitere Fragen, die beantwortet werden müssen, vor allem an Anbetracht der bereits eingetretenen politischen Folgen .
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Teil 2👇
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Teil 1 👆
dieBasis steht für transparente Aufklärung, überprüfbare Belege und Diplomatie.
Gerade wenn ein Vorfall zu außenpolitischen Konsequenzen und weiterer Eskalation führt, muss die Beweislage für die Öffentlichkeit so nachvollziehbar wie möglich sein.
Erst aufklären, dann urteilen, und erst dann Konsequenzen ziehen!
🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/leipzig-drohnenfall-ukrainischer-blogger-zweifel-version-10369091
#dieBasis #Leipzig #Drohne #Russland #Aufklärung #Diplomatie
dieBasis steht für transparente Aufklärung, überprüfbare Belege und Diplomatie.
Gerade wenn ein Vorfall zu außenpolitischen Konsequenzen und weiterer Eskalation führt, muss die Beweislage für die Öffentlichkeit so nachvollziehbar wie möglich sein.
Erst aufklären, dann urteilen, und erst dann Konsequenzen ziehen!
🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/leipzig-drohnenfall-ukrainischer-blogger-zweifel-version-10369091
#dieBasis #Leipzig #Drohne #Russland #Aufklärung #Diplomatie
Forwarded from dieBasis Bayern funkt
Finanzminister Klingbeil hat in den letzten Tagen den Haushalt 2027 in den Bundestag eingebracht. 555,4 Milliarden Euro.
Verteidigung: von 82,7 auf 109,7 Milliarden. Dazu kommen 30 Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Gesundheit: von 21,8 auf 14,3 Milliarden. Der größte Teil davon sind Notkredite an Kranken- und Pflegekasse, die auslaufen, 2,3 und 3,2 Milliarden. Dazu sinkt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds um zwei Milliarden. Die Kredite waren nie ein Geschenk, zurückzahlen müssen sie die Beitragszahler.
Möglich wird das durch eine Ausnahme im Grundgesetz: Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung fallen seit März 2025 nicht mehr unter die Schuldenbremse. 85,4 der 118,7 Milliarden neuer Schulden laufen genau über diese Ausnahme.
Beschlossen wurde sie am 18. März 2025. Vom alten Bundestag. Gewählt war der neue da längst.
Die Weiche für diesen Haushalt stellte ein Parlament, das es sieben Tage später nicht mehr gab.
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Verteidigung: von 82,7 auf 109,7 Milliarden. Dazu kommen 30 Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr.
Gesundheit: von 21,8 auf 14,3 Milliarden. Der größte Teil davon sind Notkredite an Kranken- und Pflegekasse, die auslaufen, 2,3 und 3,2 Milliarden. Dazu sinkt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds um zwei Milliarden. Die Kredite waren nie ein Geschenk, zurückzahlen müssen sie die Beitragszahler.
Möglich wird das durch eine Ausnahme im Grundgesetz: Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung fallen seit März 2025 nicht mehr unter die Schuldenbremse. 85,4 der 118,7 Milliarden neuer Schulden laufen genau über diese Ausnahme.
Beschlossen wurde sie am 18. März 2025. Vom alten Bundestag. Gewählt war der neue da längst.
Die Weiche für diesen Haushalt stellte ein Parlament, das es sieben Tage später nicht mehr gab.
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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🕊 Frieden beginnt manchmal am Küchentisch
Politische Arbeit findet nicht nur in Parlamenten, auf Demonstrationen oder Veranstaltungen statt. Sie beginnt oft viel näher: in der Familie, unter Freunden oder im Gespräch mit den Nachbarn.
Manfred, Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft West-Ost in Schleswig-Holstein e. V., spricht in Oststeinbek über die Kraft dieser persönlichen Gespräche.
Wer einander kennt und vertraut, hört sich eher zu, auch wenn die Meinungen weit auseinanderliegen. Nicht jeder denkt danach sofort anders. Aber Fragen können etwas anstoßen. Manchmal braucht es dafür Zeit und viele Gespräche.
Denn Veränderung beginnt auch dort, wo Menschen wieder miteinander reden und bereit sind, über die eigene Sichtweise nachzudenken.
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🕊 Frieden beginnt im Großen und manchmal ganz klein im persönlichen Gespräch.
🎬 Mehr von Manfred bei der Podiumsdiskussion in Oststeinbek:
👉 https://youtu.be/-nMi3mGdvPY
#dieBasis #Frieden #Dialog #Miteinander #Friedensfähigkeit #Oststeinbek
Politische Arbeit findet nicht nur in Parlamenten, auf Demonstrationen oder Veranstaltungen statt. Sie beginnt oft viel näher: in der Familie, unter Freunden oder im Gespräch mit den Nachbarn.
Manfred, Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft West-Ost in Schleswig-Holstein e. V., spricht in Oststeinbek über die Kraft dieser persönlichen Gespräche.
Wer einander kennt und vertraut, hört sich eher zu, auch wenn die Meinungen weit auseinanderliegen. Nicht jeder denkt danach sofort anders. Aber Fragen können etwas anstoßen. Manchmal braucht es dafür Zeit und viele Gespräche.
Denn Veränderung beginnt auch dort, wo Menschen wieder miteinander reden und bereit sind, über die eigene Sichtweise nachzudenken.
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🕊 Frieden beginnt im Großen und manchmal ganz klein im persönlichen Gespräch.
🎬 Mehr von Manfred bei der Podiumsdiskussion in Oststeinbek:
👉 https://youtu.be/-nMi3mGdvPY
#dieBasis #Frieden #Dialog #Miteinander #Friedensfähigkeit #Oststeinbek
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
💶 27 Milliarden Dollar mehr für den Krieg?
Die #Ukraine meldet eine weitere Finanzierungslücke von 27 Milliarden Dollar für ihre Verteidigung. Dabei hat die #EU für 2026 und 2027 bereits einen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen, davon rund 60 Milliarden für militärische Unterstützung.
Gleichzeitig wird in Deutschland und Europa über knappe Haushalte, Einsparungen und neue Schulden gestritten.
⁉️ Wie lange wollen wir immer neue Milliarden für einen Krieg bereitstellen, ohne mit mindestens derselben Entschlossenheit an seinem Ende zu arbeiten?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis fordert eine Rückkehr zur #Diplomatie. Deutschland und Europa sollten ihren politischen Einfluss nutzen, um Verhandlungen und einen tragfähigen Friedensprozess voranzubringen.
Jeder weitere Kriegstag kostet Menschenleben und verschiebt finanzielle Lasten in die Zukunft.
👉 Es ist Zeit, nicht nur die nächste Finanzierung zu organisieren, sondern endlich den Frieden!
🔗 Quelle
#frieden #steuergeld
Die #Ukraine meldet eine weitere Finanzierungslücke von 27 Milliarden Dollar für ihre Verteidigung. Dabei hat die #EU für 2026 und 2027 bereits einen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen, davon rund 60 Milliarden für militärische Unterstützung.
Gleichzeitig wird in Deutschland und Europa über knappe Haushalte, Einsparungen und neue Schulden gestritten.
⁉️ Wie lange wollen wir immer neue Milliarden für einen Krieg bereitstellen, ohne mit mindestens derselben Entschlossenheit an seinem Ende zu arbeiten?
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#dieBasis fordert eine Rückkehr zur #Diplomatie. Deutschland und Europa sollten ihren politischen Einfluss nutzen, um Verhandlungen und einen tragfähigen Friedensprozess voranzubringen.
Jeder weitere Kriegstag kostet Menschenleben und verschiebt finanzielle Lasten in die Zukunft.
👉 Es ist Zeit, nicht nur die nächste Finanzierung zu organisieren, sondern endlich den Frieden!
🔗 Quelle
#frieden #steuergeld
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Wenn die Richtigen zu Hause geblieben wären, wäre Deutschland manches erspart geblieben. 😉
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👉 Schicke diesen Beitrag an jemanden, der bei „Wir schaffen das“ heute noch zusammenzuckt.
❤️ Hier kannst du unsere Arbeit unterstützen: https://dieBasis.de/spenden
#Meme #dieBasis #Merkel #Politik
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#Meme #dieBasis #Merkel #Politik
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🔎 Corona-Aufarbeitung: Was wusste man damals?
Neu veröffentlichte BfArM-Unterlagen werfen weitere Fragen zur Grundlage der Corona-Maßnahmen auf. Im November 2021 wurde intern festgehalten, dass für POC-PCR keine belastbaren Daten zur Qualität vorlägen. Gleichzeitig war die Inzidenz Grundlage weitreichender Grundrechtseingriffe.
Was wussten Behörden und Politik über die bestehenden Unsicherheiten?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
dieBasis fordert eine umfassende Corona-Aufarbeitung. Fehlentscheidungen müssen benannt, Verantwortung übernommen und mögliches rechtswidriges Handeln juristisch aufgearbeitet werden.
Wer tief in Grundrechte eingreift, muss dafür auch Rechenschaft ablegen.
👉 Zum Beitrag von Tobias Ulbrich:
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2098513564298297847
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Grundrechte #BfArM
Neu veröffentlichte BfArM-Unterlagen werfen weitere Fragen zur Grundlage der Corona-Maßnahmen auf. Im November 2021 wurde intern festgehalten, dass für POC-PCR keine belastbaren Daten zur Qualität vorlägen. Gleichzeitig war die Inzidenz Grundlage weitreichender Grundrechtseingriffe.
Was wussten Behörden und Politik über die bestehenden Unsicherheiten?
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dieBasis fordert eine umfassende Corona-Aufarbeitung. Fehlentscheidungen müssen benannt, Verantwortung übernommen und mögliches rechtswidriges Handeln juristisch aufgearbeitet werden.
Wer tief in Grundrechte eingreift, muss dafür auch Rechenschaft ablegen.
👉 Zum Beitrag von Tobias Ulbrich:
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2098513564298297847
#dieBasis #CoronaAufarbeitung #Grundrechte #BfArM
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Forwarded from Peter Scheller
Podcast zu Red Storm Charlie
Hamburg soll im September 2026 erneut Schauplatz der zivil-militärischen Übung Red Storm Charlie werden. Offiziell geht es um Resilienz, Krisenvorsorge und Zusammenarbeit im Ernstfall.
Doch die eigentliche Frage lautet: Wird Hamburg hier auf Katastrophenschutz vorbereitet oder Schritt für Schritt an seine Rolle als militärisches Aufmarsch- und Durchgangsgebiet gewöhnt?
In diesem Podcast geht es um Bundeswehr, Behörden, Wirtschaft, Hafen, Flughafen, Handelskammer und zivile Infrastruktur – und darum, warum Friedenspolitik jetzt kritische Fragen stellen muss. Aber hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=8RLs7hR4RsI&list=PLfOUxKTP8O2VxHGRG6fHjdaItfUI4gVS0
Kommentare sind hocherwünscht!
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Hamburg soll im September 2026 erneut Schauplatz der zivil-militärischen Übung Red Storm Charlie werden. Offiziell geht es um Resilienz, Krisenvorsorge und Zusammenarbeit im Ernstfall.
Doch die eigentliche Frage lautet: Wird Hamburg hier auf Katastrophenschutz vorbereitet oder Schritt für Schritt an seine Rolle als militärisches Aufmarsch- und Durchgangsgebiet gewöhnt?
In diesem Podcast geht es um Bundeswehr, Behörden, Wirtschaft, Hafen, Flughafen, Handelskammer und zivile Infrastruktur – und darum, warum Friedenspolitik jetzt kritische Fragen stellen muss. Aber hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=8RLs7hR4RsI&list=PLfOUxKTP8O2VxHGRG6fHjdaItfUI4gVS0
Kommentare sind hocherwünscht!
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Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
🧭 Gesucht: Impulse, Ideen und Menschen mit Haltung
Was bewegt Euch?
Welche Themen sollten mehr Aufmerksamkeit bekommen?
Welche Erfahrungen oder Perspektiven möchtet Ihr mit anderen teilen?
Für unsere Zoom-Formate ALL IN und Politischer Frühschoppen suchen wir Referentinnen und Referenten aus der Partei sowie – für den Politischen Frühschoppen – auch externe Gäste. 🌐
Ob Einzelperson, Arbeitsgruppe oder Initiative: Wenn Ihr ein Thema habt, das Ihr vorstellen, diskutieren oder zur gemeinsamen Auseinandersetzung stellen möchtet, seid Ihr herzlich willkommen.
Auch spannende Fragestellungen, Denkanstöße, neue Perspektiven sowie Themenvorschläge und Empfehlungen für Referentinnen und Referenten sind willkommen. 💭
📣 Ihr seid gefragt!
Habt Ihr ein Thema, das Euch bewegt, oder jemanden im Kopf, der gut zu uns passt? Dann meldet Euch gerne bei uns!
📩 ag-strategische-impulse@diebasis-partei.de
Wir freuen uns auf Eure Impulse und auf Euch! 💛
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Was bewegt Euch?
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📣 Ihr seid gefragt!
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Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
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🎓 Schule braucht Vertrauen statt immer mehr Kontrolle
Finnland gehörte lange zu den Spitzenreitern der PISA-Studien. Ein Erfolgsrezept war dabei nicht mehr Kontrolle, sondern gut ausgebildete Lehrkräfte, klare Bildungsziele und viel pädagogische Freiheit. Kinder lernen lange gemeinsam und bekommen Unterstützung, wenn sie Schwierigkeiten haben.
Selbstständiges Lernen bedeutet dabei nicht, Kinder allein zu lassen. Lehrer begleiten sie, während die Schüler Schritt für Schritt mehr Verantwortung für ihr eigenes Lernen übernehmen.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Eine Schule sollte junge Menschen nicht nur auf Prüfungen vorbereiten, sondern auf ein selbstbestimmtes Leben. Dafür brauchen wir gute Lehrer, Vertrauen und Raum für Eigenverantwortung.
👉 Was Deutschland vom früheren PISA-Musterland Finnland lernen kann, zeigt Werner Haser in seinem Gastbeitrag: https://diebasis-partei.de/2026/09/finnland-und-pisa-erfolg-durch-vertrauen-statt-kontrolle/
#dieBasis #Bildung #Schule #Mündigkeit #Eigenverantwortung #Finnland
Finnland gehörte lange zu den Spitzenreitern der PISA-Studien. Ein Erfolgsrezept war dabei nicht mehr Kontrolle, sondern gut ausgebildete Lehrkräfte, klare Bildungsziele und viel pädagogische Freiheit. Kinder lernen lange gemeinsam und bekommen Unterstützung, wenn sie Schwierigkeiten haben.
Selbstständiges Lernen bedeutet dabei nicht, Kinder allein zu lassen. Lehrer begleiten sie, während die Schüler Schritt für Schritt mehr Verantwortung für ihr eigenes Lernen übernehmen.
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Eine Schule sollte junge Menschen nicht nur auf Prüfungen vorbereiten, sondern auf ein selbstbestimmtes Leben. Dafür brauchen wir gute Lehrer, Vertrauen und Raum für Eigenverantwortung.
👉 Was Deutschland vom früheren PISA-Musterland Finnland lernen kann, zeigt Werner Haser in seinem Gastbeitrag: https://diebasis-partei.de/2026/09/finnland-und-pisa-erfolg-durch-vertrauen-statt-kontrolle/
#dieBasis #Bildung #Schule #Mündigkeit #Eigenverantwortung #Finnland
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🇷🇺 „Das ist ein richtiger Albtraum für Russen, die hier leben.“
Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind?
Bei unserer Kundgebung am vergangenen Donnerstag vor dem russischen Generalkonsulat haben wir mit einer in Deutschland lebenden Russin gesprochen. Sie benötigt das Konsulat regelmäßig für persönliche Angelegenheiten, unter anderem im Zusammenhang mit ihrer russischen Rente. Nun weiß sie nicht, wie es für sie weitergehen soll.
Hinter politischen Maßnahmen stehen immer auch Menschen, die deren Folgen ganz konkret tragen müssen.
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dieBasis setzt sich dafür ein, diplomatische und konsularische Verbindungen aufrechtzuerhalten und den Austausch zwischen den Menschen nicht weiter abzubauen.
Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir Gesprächskanäle und Verbindungen zwischen unseren Ländern.
#dieBasis #Bonn #Diplomatie #Völkerverständigung #Frieden #Russland #Menschlichkeit
Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind?
Bei unserer Kundgebung am vergangenen Donnerstag vor dem russischen Generalkonsulat haben wir mit einer in Deutschland lebenden Russin gesprochen. Sie benötigt das Konsulat regelmäßig für persönliche Angelegenheiten, unter anderem im Zusammenhang mit ihrer russischen Rente. Nun weiß sie nicht, wie es für sie weitergehen soll.
Hinter politischen Maßnahmen stehen immer auch Menschen, die deren Folgen ganz konkret tragen müssen.
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dieBasis setzt sich dafür ein, diplomatische und konsularische Verbindungen aufrechtzuerhalten und den Austausch zwischen den Menschen nicht weiter abzubauen.
Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir Gesprächskanäle und Verbindungen zwischen unseren Ländern.
#dieBasis #Bonn #Diplomatie #Völkerverständigung #Frieden #Russland #Menschlichkeit
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🕊 Frieden braucht Diplomatie!
Was passiert, wenn politische Konflikte dazu führen, dass auch kulturelle und zwischenmenschliche Verbindungen gekappt werden?
Beim Montagsspaziergang am 07.09.26 in Bonn sprachen Dirk Gintzel, Nathalie Sanchez Friedrich und Hilmar Marsula von dieBasis NRW über die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn, des Russischen Hauses in Berlin und darüber, warum gerade jetzt Gesprächskanäle offenbleiben müssen.
Denn Kultur ist keine Regierungspolitik. Sprachkurse, Städtepartnerschaften, Filmvorführungen und persönliche Begegnungen schaffen Verständigung zwischen Menschen. Wer Frieden will, sollte solche Brücken erhalten und nicht abreißen.
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dieBasis steht für Diplomatie, Völkerverständigung und friedliche Zusammenarbeit.
👉 Unser Video von der Kundgebung nach dem Montagsspaziergang in Bonn: https://youtu.be/vGvphXuKTSk
#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Bonn #Völkerverständigung #FriedensfähigStattKriegstüchtig
Was passiert, wenn politische Konflikte dazu führen, dass auch kulturelle und zwischenmenschliche Verbindungen gekappt werden?
Beim Montagsspaziergang am 07.09.26 in Bonn sprachen Dirk Gintzel, Nathalie Sanchez Friedrich und Hilmar Marsula von dieBasis NRW über die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn, des Russischen Hauses in Berlin und darüber, warum gerade jetzt Gesprächskanäle offenbleiben müssen.
Denn Kultur ist keine Regierungspolitik. Sprachkurse, Städtepartnerschaften, Filmvorführungen und persönliche Begegnungen schaffen Verständigung zwischen Menschen. Wer Frieden will, sollte solche Brücken erhalten und nicht abreißen.
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dieBasis steht für Diplomatie, Völkerverständigung und friedliche Zusammenarbeit.
👉 Unser Video von der Kundgebung nach dem Montagsspaziergang in Bonn: https://youtu.be/vGvphXuKTSk
#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Bonn #Völkerverständigung #FriedensfähigStattKriegstüchtig
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
🇮🇹 Italien entlastet Autofahrer. Und Deutschland?
Während Autofahren für viele Menschen immer teurer wird, geht Italien einen bemerkenswerten Weg: Die Regierung von Giorgia Meloni schafft ab 2027 die Kfz-Steuer für kleine und mittlere Fahrzeuge bis 80 kW sowie für Motorräder ab. Rund 14,5 Millionen Fahrzeuge sollen davon profitieren.
Die Regelung ist vor allem für Menschen interessant, für die das Auto kein Luxus ist: Pendler, Familien, Handwerker und Menschen auf dem Land, die nicht einfach auf Bus und Bahn umsteigen können.
Meloni sagt, die Entlastung solle dauerhaft gelten. Zusätzlich hat ihre Regierung wegen der hohen Kraftstoffpreise die Steuer auf Diesel vorübergehend gesenkt.
Natürlich kostet auch eine Steuersenkung Geld. Für die Abschaffung der Kfz-Steuer werden rund 2,3 Milliarden Euro veranschlagt. Politik bedeutet deshalb immer auch, Prioritäten zu setzen.
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Teil 2 👇
Während Autofahren für viele Menschen immer teurer wird, geht Italien einen bemerkenswerten Weg: Die Regierung von Giorgia Meloni schafft ab 2027 die Kfz-Steuer für kleine und mittlere Fahrzeuge bis 80 kW sowie für Motorräder ab. Rund 14,5 Millionen Fahrzeuge sollen davon profitieren.
Die Regelung ist vor allem für Menschen interessant, für die das Auto kein Luxus ist: Pendler, Familien, Handwerker und Menschen auf dem Land, die nicht einfach auf Bus und Bahn umsteigen können.
Meloni sagt, die Entlastung solle dauerhaft gelten. Zusätzlich hat ihre Regierung wegen der hohen Kraftstoffpreise die Steuer auf Diesel vorübergehend gesenkt.
Natürlich kostet auch eine Steuersenkung Geld. Für die Abschaffung der Kfz-Steuer werden rund 2,3 Milliarden Euro veranschlagt. Politik bedeutet deshalb immer auch, Prioritäten zu setzen.
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Teil 2 👇
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Teil 1 👆
Warum führen wir diese Diskussion nicht auch in Deutschland?
Mobilität ist für Millionen Menschen Voraussetzung dafür, arbeiten zu können, ihre Kinder zur Schule zu bringen oder Angehörige zu versorgen. Wer diese Menschen entlasten will, kann bei Steuern und Abgaben anfangen.
Politik kann entscheiden, wofür sie Geld ausgibt und wo sie Bürgern mehr von ihrem eigenen Geld lässt.
👉 Italien zeigt zumindest: Entlastung ist eine Frage politischer Prioritäten.
🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/italien-spritpreise-kfz-steuer-100.html
#dieBasis #Mobilität #Steuern #Entlastung #KfzSteuer #Italien
Warum führen wir diese Diskussion nicht auch in Deutschland?
Mobilität ist für Millionen Menschen Voraussetzung dafür, arbeiten zu können, ihre Kinder zur Schule zu bringen oder Angehörige zu versorgen. Wer diese Menschen entlasten will, kann bei Steuern und Abgaben anfangen.
Politik kann entscheiden, wofür sie Geld ausgibt und wo sie Bürgern mehr von ihrem eigenen Geld lässt.
👉 Italien zeigt zumindest: Entlastung ist eine Frage politischer Prioritäten.
🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/italien-spritpreise-kfz-steuer-100.html
#dieBasis #Mobilität #Steuern #Entlastung #KfzSteuer #Italien
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