dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt
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Volksabstimmungen, Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung.
Perspektive statt Brandmauer oder Alternative.
Sachpolitik. Kooperation. Der Sache wegen.

💚Freiheit
💙Machtbegrenzung
❤️Achtsamkeit
🧡Schwarmintelligenz
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Liebe Basistas, hier nochmal die Termine für die Ausstrahlung unserer Wahlwerbespots im Fernesehen und im Radio:

Unseren TV-Spot findest nun auch auf 60.000plus.de – die Ausstrahlungen im MDR Sachsen-Anhalt sind am Dienstag, 25.08.2026, in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr und am Sonntag, 30.08.2026, in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr.

Im Hörfunkprogramm MDR Sachsen-Anhalt - Mein Radio. Mein Zuhause. – ist der Radiospot am Dienstag, 25.08.2026, ca. 13:27 Uhr, und am Montag, 31.08.2026, ca. 10:27 Uhr, zu hören.
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20 Prozent Rabatt auf die Chancengleichheit?

Für Wahlwerbung im privaten Rundfunk dürfen in Sachsen-Anhalt nach dem Mediengesetz nur Selbstkosten verlangt werden. So weit, so klar.

Nach Darstellung der dieBasis Sachsen-Anhalt lief es trotzdem anders. Erst kam ein Angebot auf Basis regulärer Werbepreise. Nach Hinweis auf die Rechtslage folgte ein neues Angebot, diesmal mit 20 Prozent Rabatt.

Aber ein Rabatt auf einen Werbepreis ist eben noch keine Selbstkostenabrechnung.

Der Fall zeigt ein grundsätzliches Problem. Chancengleichheit darf nicht nur auf dem Papier stehen. Gerade kleine Parteien dürfen nicht erst Paragraphen suchen, mehrfach nachhaken und um ihre Rechte kämpfen müssen, während der Wahlkampf längst läuft.

Wahlwerbung hilft nur vor der Wahl. Eine Klärung danach ist ungefähr so nützlich wie eine Feuerwehr nach dem Brand.

👉 Artikel lesen:
https://buergerstimme.net/artikel.php?id=1381

Teile bitte weltweit!

#SachsenAnhalt #dieBasis #Chancengleichheit
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📺 Wenn der Sender selbst Wahlkampf macht!

Schwarzer Bildschirm im Fernsehen. Stille im Radio. Schwarze Kacheln im Netz.
Mit einer ungewöhnlichen Aktion warnt der MDR kurz vor der Landtagswahl davor, was passieren könnte, sollte Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen. Hintergrund ist eine entsprechende Ankündigung der AfD für den Fall einer Regierungsübernahme.

Über die Folgen einer solchen Kündigung zu informieren, gehört selbstverständlich zur Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen Senders.

Aber wo endet Information und wo beginnt politische Einflussnahme?

Wenn ein beitragsfinanzierter Sender wenige Tage vor einer Wahl sein eigenes Programm nutzt, um die möglichen Folgen des Wahlprogramms einer konkreten Partei öffentlichkeitswirksam zu inszenieren, muss diese Frage erlaubt sein.

👇 Teil 2
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Teil 1 👆

Gerade der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat den Auftrag, staatsfern und der Meinungsvielfalt verpflichtet zu arbeiten. Seine Glaubwürdigkeit hängt deshalb auch davon ab, dass er nicht selbst zum politischen Akteur wird.

🔗 Quellen: 1, 2

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Für dieBasis bedeutet Medienvielfalt: nicht weniger Information, sondern mehr unterschiedliche Stimmen.

Deshalb unterstützen wir die Initiative „1 Milliarde für freie Medien“ und ihre Forderung nach einer Neuordnung der Medienfinanzierung.

👉 Petition unterstützen: https://www.petitionen.com/1_milliarde

🗳 6. September | Zweitstimme Liste 8 – dieBasis

#dieBasis #SachsenAnhalt #Landtagswahl2026 #ÖRR #MDR #Medienvielfalt #FreieMedien
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Kriegstüchtig in der Fläche - und keiner fragt die Bürger?

Der neue Overton-Artikel zeigt, was im Wahlkampf fast untergeht. Sachsen-Anhalt wird Teil einer Politik der „Kriegstüchtigkeit“.

Rüstungsinvestitionen, Munitionslager, militärische Transportwege, Logistikverbände, Übungen in der Altmark und zivile Infrastruktur als Teil der „Drehscheibe Deutschland“: Das betrifft Straßen, Kliniken, Behörden, Unternehmen und Kommunen.

Aber wer entscheidet darüber? Wo findet die öffentliche Debatte statt? Und warum gibt es für Kriegstüchtigkeit Pläne, Milliarden und Übungen aber kaum eine Strategie für Friedenstüchtigkeit, Diplomatie und Deeskalation?

dieBasis Sachsen-Anhalt sagt: Arbeitsplätze ja. Katastrophenschutz ja. Aber keine schleichende Abhängigkeit von militärischen Prioritäten ohne Bürgerbeteiligung.

👉 Artikel lesen:
https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/kriegstuechtig-in-der-flaeche/

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Perspektive statt Brandmauer oder Alternative.
Sachpolitik. Kooperation. Der Sache wegen.
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Wusstest du, dass Familien täglich Verantwortung übernehmen - für Kinder, Angehörige, Bildung, Pflege und Zusammenhalt?

Viele Familien erleben finanzielle Belastungen, Zeitdruck und komplizierte Zuständigkeiten. Unterstützung muss deshalb praktisch, verständlich und möglichst niedrigschwellig sein.

dieBasis Sachsen-Anhalt setzt sich für eine Familienpolitik ein, die Eltern stärkt, freiwillige Hilfen ausbaut und staatliche Eingriffe auf das notwendige Maß begrenzt.

Kinder brauchen Schutz. Familien brauchen gleichzeitig Vertrauen, Beratung und verlässliche Unterstützung, bevor Probleme eskalieren.

👉 Wo fehlt Familien in Sachsen-Anhalt konkrete Unterstützung?

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Perspektive statt Brandmauer oder Alternative.
Sachpolitik. Kooperation. Der Sache wegen.
🎱 Liste 8 wählen.

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#dieBasis #SachsenAnhalt #Familie #Zusammenhalt #Landtagswahl2026
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Wer entscheidet eigentlich, was politisch „relevant“ ist?

Der Artikel des Pressesprechers Sven Lingreen der Partei dieBasis Sachsen-Anhalt stellt auf Vera Lengsfelds Blog eine unbequeme Frage:

Warum wird ständig die Alleinregierung der AfD panisch befürchtet, über Brandmauern und Parteiverbot gesprochen aber so selten über politische Perspektiven, die aus der Lagerlogik herausführen?

Welchen Anteil haben die Medien am Wahlergebnis?
Wer nicht genug sichtbar ist, gilt als irrelevant.
Und wer als irrelevant gilt, wird nicht sichtbar gemacht.

Genau diese Spirale können Wähler durchbrechen.

dieBasis Sachsen-Anhalt steht für einen anderen Ansatz: keine Koalition, keine Lagerpolitik, sondern Kooperation in Sachfragen.

Der Antrag zählt – nicht der Absender

Wer wirklich etwas Neues will, darf nicht aus Angst taktisch das Alte wählen.

👉 Artikel lesen:
https://vera-lengsfeld.de/2026/08/24/wer-hat-die-neugier-getoetet-das-paradoxon-der-politischen-relevanz/

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600 Kilometer Bürgernähe - aber 20 Monate Verspätung bei einer EU-Frist?

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze radelte durch das Land, besuchte rund 50 Stationen und suchte das Gespräch mit den Bürgern. Eine beachtliche Leistung. Gleichzeitig setzte die Landesregierung die seit 2022 bekannte NIS2-Richtlinie zur Cybersicherheit nicht rechtzeitig um.

Der Gesetzentwurf kam erst rund 20 Monate nach Fristablauf in den Landtag. Vor der Landtagswahl wurde das Verfahren nicht abgeschlossen. Nun steht ein mögliches Millionenrisiko von 21,57 Millionen Euro zuzüglich möglicher Zwangsgelder im Rahmen.

Kostenlose Schulbücher würden jährlich etwa fünf Millionen Euro kosten. Dafür ist kein Geld vorhanden.

Bürgernähe ist mehr als ein Fahrradhelm. Sie bedeutet Verantwortung, rechtzeitiges Handeln und echte Mitentscheidung.

👉 Zum Artikel:
https://www.xn--brgerstimme-thb.net/artikel.php?id=1385

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Wählen wir noch, was wir wollen - oder nur das kleinere Übel?

Die Fünfprozenthürde wirkt lange vor dem Wahltag. Viele Menschen wählen nicht die Partei, die ihre Überzeugungen vertritt, sondern eine größere Partei, weil ihre Stimme sonst angeblich „verloren“ wäre.

Bei der Bundestagswahl 2025 blieben rund 13,7 Prozent der gültigen Zweitstimmen bei der Sitzverteilung unberücksichtigt. Davon profitieren jene Parteien, die selbst über das Wahlrecht entscheiden.

Auch der Verweis auf Weimar überzeugt nicht. Die erste deutsche Demokratie scheiterte nicht an kleinen Parteien, sondern an wirtschaftlicher Not, politischer Gewalt, antidemokratischen Kräften und Eliten, die parlamentarische Verfahren preisgaben.

Kleinparteien sind nicht automatisch wertvoll. Aber sie können verdrängte Themen sichtbar machen, neue Ideen entwickeln und Menschen zur Beteiligung bewegen. Demokratie braucht Wettbewerb keinen eingebauten Bestandsschutz.

👉 Zum Artikel:
https://www.manova.news/artikel/die-arroganz-der-grossen
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Wusstest du, dass Mobilität im ländlichen Raum oft über Arbeit, Arzttermine, Schule, Ausbildung und soziale Teilhabe entscheidet?

Nicht jeder Ort braucht dieselbe Lösung. In Städten sind andere Angebote sinnvoll als in Dörfern und kleineren Gemeinden. Entscheidend ist, was Menschen vor Ort tatsächlich benötigen.

dieBasis Sachsen-Anhalt setzt sich für den Erhalt bestehender Straßen, Schienen und regionaler Verbindungen ein. Öffentlicher Verkehr soll zuverlässig, bedarfsgerecht und finanzierbar sein.

Mobilität darf nicht an der Postleitzahl scheitern.

👉 Welche Bahn-, Bus- oder Straßenverbindung fehlt oder funktioniert in deiner Region nicht gut genug?

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#dieBasis #SachsenAnhalt #Mobilität #LändlicherRaum #Verkehr
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Wahlwerbung zum normalen Werbepreis – trotz gesetzlicher Kostenbegrenzung?

dieBasis Sachsen-Anhalt hat wegen der Preise für Wahlwerbung bei radio SAW Beschwerde bei der Medienanstalt Sachsen-Anhalt eingereicht.

Nach dem Mediengesetz dürfen private Rundfunkveranstalter für Wahlwerbesendezeiten lediglich ihre Selbstkosten verlangen. Nach Darstellung der Partei wurden jedoch die üblichen Werbepreise angeboten – nur abzüglich 20 Prozent Rabatt.

Für kleine Parteien ist das besonders problematisch: Wegen der „abgestuften Chancengleichheit“ erhalten sie ohnehin weniger Sendezeit. Möglicherweise überhöhte Preise würden den Medienzugang weiter erschweren.

dieBasis verlangt eine aufsichtsrechtliche Prüfung. Nun muss sich zeigen, ob die Medienaufsicht faire Wahlchancen tatsächlich schützt oder nur verwaltet.

👉 Zum Artikel:
https://dubisthalle.de/zu-teuer-diebasis-legt-beschwerde-wegen-kosten-fuer-wahlwerbung-bei-radio-saw-ein-medienanstalt-sachsen-anhalt-soll-preisgestaltung-und-aufsichtspraxis-pruefen/
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Wusstest du, dass politische Verantwortung nicht nur in Parteizentralen beginnt, sondern im Alltag der Menschen?

Ines Härtling kommt aus Halle (Saale), arbeitet als Postangestellte und kandidiert für dieBasis Sachsen-Anhalt, weil Politik unseres Landes mit den Einwohnern stattfinden muss.

„Mir ist wichtig, dass im Landtag wieder stärker nach Inhalt entschieden wird. Sachsen-Anhalt braucht praktische Lösungen für die Mitbestimmung der Einwohner.“

dieBasis will Menschen in den Landtag bringen, die ihre Region kennen, berufliche Erfahrung mitbringen und Verantwortung übernehmen wollen.

👉 Welche Frage möchtest du Ines Härtling stellen?

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#dieBasis #SachsenAnhalt #Landtagswahl2026 #Kandidatenvorstellung #DerSacheWegen
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Zwischen "Weiter so" und Protest gibt es keine Wahl? 
Oder doch?!

Viele Menschen in Sachsen-Anhalt haben das Vertrauen in die etablierten Parteien verloren, wollen ihre Stimme aber auch nicht der AfD geben. Genau hier setzt dieBasis an.

Ihr Grundsatz: Der Antrag zählt, nicht der Absender. Vorschläge sollen nicht an Parteitaktik, Koalitionszwang oder Brandmauern scheitern, sondern danach beurteilt werden, ob sie rechtmäßig, finanzierbar und gut für Sachsen-Anhalt sind.

Das heißt nicht Zustimmung um jeden Preis. Menschenwürde, Grundrechte und die freiheitlich-demokratische Ordnung bleiben Grenzen. Streit braucht Argumente statt Denkverbote.

Demokratie darf nicht am Wahlabend enden. Bei wichtigen Entscheidungen sollen Bürger informiert, angehört und direkt beteiligt werden.

👉 Der Gastbeitrag in der Bürgerstimme:
Warum dieBasis in Sachsen-Anhalt im Aufwind ist
https://buergerstimme.net/artikel.php?id=1390

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