dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt
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Basisdemokratische Partei Deutschland
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💥 Ein Loblied auf das Verfassungsgericht 💥

Die ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Susanne Baer, glaubt:

“Wer da die rote Robe trägt, zieht rote Linien, zu Ihrem Schutz, zum Schutz der Demokratie.”

Ganz begeistert ist sie:

"Das Kollegium setzt sich aus höchst unterschiedlichen Persönlichkeiten zusammen, aus "sehr verschiedenen Juristen", die von Gerichten, Universitäten oder aus politischen Ämtern nach Karlsruhe wechseln."

Quelle

Was sie dabei vergisst:

Über das Grundgesetz, seine Anwendung, seine Grenzen und seine Auslegung entscheiden ausschließlich Juristen.
Da sitzt weder Tante Emma noch der Handwerker, da sitzt kein Unternehmer und keine Lehrerin. Die verschiedenen Persönlichkeiten sind alles Juristenpersönlichkeiten. Alle durch eine vergleichbare Denkschule gegangen und alle mit Status, Amt und Macht ausgestattet.

Es ist schon erstaunlich, dass wir alle gemeinsam zulassen, dass ein Berufsstand ausschließlich und exklusiv die wichtigsten Fragen der Gesellschaft unhinterfragbar beantworten darf.

Wie würdet Ihr ein gerechtes Justizsystem gestalten?

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
🟥 Unberechtigter Jubel über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag ‼️

Wer über die Entscheidung des BVerwG vom 15.10.2025 jubelt, hat offensichtlich noch nicht einmal die Pressemitteilung des BVerwG gelesen.
Hier daher einige Auszüge aus der PM Nr. 80/2025 vom 15.10.2025 :

Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags erst bei gröblicher Verfehlung der Programmvielfalt

Die Erhebung des Rundfunkbeitrags steht erst dann mit Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. ...

Die Klägerin kann der Durchsetzung ihrer Beitragspflicht ... kein subjektiv-öffentliches Recht auf Erfüllung des Rundfunkauftrags entgegenhalten. Ein solches Recht ergibt sich weder aus der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG noch aus der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Rundfunkfreiheit. ...

Allerdings fehlt es an der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Beitragspflicht des § 2 Abs. 1 RBStV, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Die Schwelle für eine Verletzung des Äquivalenzgebots ist jedoch hoch. Sie muss dem weiten Spielraum des Gesetzgebers bei Ausgestaltung einer Beitragspflicht Rechnung tragen und setzt daher ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität voraus. Zudem ist es schwierig festzustellen, ob die gebotene Abbildung der Meinungsvielfalt und deren ausgewogene Darstellung im Gesamtprogrammangebot tatsächlich gelingt. Denn die programmliche Vielfalt und Ausgewogenheit ist ein Zielwert, der sich stets nur annäherungsweise erreichen lässt. Schließlich ist der grundrechtlich verbürgten Programmfreiheit Rechnung zu tragen. Diese berechtigt und verpflichtet die Rundfunkanstalten, die sich aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG – unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Grundentscheidungen – ergebenden Anforderungen an die Erfüllung des Rundfunkauftrags eigenverantwortlich sicherzustellen und anhand anerkannter Maßstäbe zu bestimmen, was der Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. ...

Vor diesem Hintergrund ist die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erst dann in Frage gestellt, wenn das aus Hörfunk, Fernsehen und Telemedien bestehende mediale Gesamtangebot aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt erkennen lässt. ...

..... Allerdings erscheint es nach dem bisherigen tatsächlichen Vorbringen derzeit überaus zweifelhaft, ob die Klägerin eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht wird erreichen können.


https://www.bverwg.de/de/pm/2025/80

🟥 Seriöse Juristen und Journalisten wissen diese Hinweise richtig einzuordnen ...
Ihre / Eure Beate Bahner
Forwarded from Freie Medien
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🇺🇦💸 Tucker Carlson: Präsident Selenskyj hat ein Gesetz durchgewunken, das den VERKAUF von Land in der Ukraine an Ausländer legalisiert

„Und jetzt ist die männliche Bevölkerung der Ukraine so dezimiert, dass sie sagen: Oh, wir müssen die Ukraine mit Ausländern füllen, weil wir keine Arbeitskräfte haben.“

Quelle (ohne UT)

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Forwarded from #WirSindVielMehr
Auf, auf, in Richtung Totalüberwachung!

Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr. Der gläserne Bürger kommt immer näher.

Digitale Identität, digitaler Euro, Videoüberwachung mit Gesichtserkennung.... welch distopische Zukunftsperspektiven!

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t.me/wirsindvielmehr
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Zum Reformationstag erinnern wir daran:

🟩 Was damals durch Mut, Debatte und Aufbruch entstand, prägt auch heute unseren Anspruch auf Freiheit, Eigenverantwortung und Rechtsstaatlichkeit.

🟦 dieBasis setzt sich dafür ein, Barrieren abzubauen, staatliche Eingriffe kritisch zu prüfen und Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einzubeziehen – gegen übergriffige Regulierung, EU-weite Vorgaben, WHO-Empfehlungen, die Grundrechte aushebeln, und Kapitalinteressen, die Transparenz erschweren.

🟥 Wir streiten dafür, dass Freiheit nicht von Zustimmung oder Abhängigkeiten bestimmt wird, sondern von Klarheit, Verlässlichkeit und Mitbestimmung.

🟧 Gemeinsam gestalten wir eine Politik, die persönliche Freiheit und unsere Grundrechte schützt – heute wie im Geiste von 1517.

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🗣 Diskutiere mit: Welche Freiheiten sind dir am wichtigsten?

#Reformationstag #dieBasis #FreiheitJetzt #Transparenz #Eigenverantwortung #PolitischeMitbestimmung #EUkritik #WHOkritik
Kultur bewusstmachen, Verbindung bewahren, Tiefe schaffen ☀️🍁

In unserer jetzigen Zeit, in der bewusst Oberflächlichkeit, Austauschbarkeit und Gleichgültigkeit gefördert wird, wollen wir Euch mit den folgend übernommenen Worten gut und reicher in den heutigen Tag gehen lassen:

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Was wir Halloween nennen, kannten unsere Großeltern nicht. Noch heute glauben viele, es sei ein aus Amerika stammendes säkularisiertes, kommerzialisiertes Gruselfest, etwas Neuzeitliches, gut zur globalisierten Massenkultur passend. Bei genauerem Hinsehen, jedoch, erkennt man, dass man es mit der Neuauflage eines uralten, vorchristlichen Jahreszeitfestes zu tun hat, einem Fest des Winterbeginns und des Totengedenkens, welches die Kelten Samhain oder Samon nannten.

In der Samhain-Nacht (englisch: Halloween) schwärmen die Totengeister aus und betteln um milde Gaben und Speisung. Als Gespenster maskierte Jugendliche spielen die Rolle der Geister- oder besser gesagt, die Geister verkörpern sich vorübergehend in den Maskenträgern. Wenn man ihnen etwas gibt, dann segnen sie die Lebenden und werden zu dankbaren Toten( englisch: grateful dead); wenn man es ihnen verweigert, dann werden sie spuken und Schabernack treiben.

„Süßes oder Saures“ – hinter diesem Brauch steckt mehr als nur Halloween. Ursprünglich brachten Menschen zu Samhain kleine Gaben für die Toten, um deren Wohlwollen zu erbitten. Ein alter Brauch, der bis heute weiterlebt – nur in neuer Gestalt.

Im Herbst zieht sich die Lebenskraft – die mit der Sonne verbundenen ätherischen Bildekräfte – langsam zurück. Kräuter welken, das Laub verfärbt sich wie verblühte Blumen, fällt zu Boden und wird von Pilzen und Kleinlebewesen verdaut. Der Abbau ist voll im Gang – und für die Pilze beginnt ihre hohe Zeit: Sie heben ihre bunten Fruchtkörper über den modrigen Boden empor und entlassen ihre Sporen zum Hochzeitsflug.

Wenn dann der Nebelmonat November anbricht, endet für mich die Arbeit in der äußeren Welt. Nach einem geschäftigen Jahr voller Termine tut es gut, sich zurückzuziehen – ähnlich wie der Bär, der seine Höhle aufsucht. Ich sehne mich nach der stillen Jahreszeit, nach Schnee, nach dem Einstieg in die Traumzeit, nach den Göttern, die in den Winterweihnächten so nahe kommen. Für die Kelten war dies die Zeit des Jahresendes – nach Samhain, wenn die Schleier zur Anderswelt dünn werden und die Totengeister umgehen.

Auch in unserer heutigen Zeit hat der November seine Botschaft:

Diesem unseligen Zeitgeist kann man sich anpassen, darin gar gute Karriere machen oder, anderseits, das Notwendige – das „Not wendende“ – tun, indem man der Erde und dem Leben treu bleibt:

• Artgerechte Tierhaltung, biologische Landwirtschaft unterstützen; lokal und jahreszeitgemäß einkaufen; wo möglich, selber anbauen, auch wenn es ein kleiner Garten ist oder gar ein Balkon; das eigene Saatgut züchten.

• Auf die Gesundheit achten, die eigene und die der Familie und Freunde; sich mit natürlichen Heilmitteln – Sonne, Wasser, Erde und der Fülle heilender Kräuter – bewusst und vorbeugend behelfen, anstatt sich den „Gesundheits-“Konzernen ausliefern.

• Netzwerke mit Freunden und Familie aufbauen, anstatt sich dem Staat oder staatlich sanktionierten Konzernen zu überantworten, so dass Kinder Schutz und liebevolle Führung genießen und die Alten von ihren Familien betreut werden können.

Es ist Zeit, unser Leben wieder in unsere eigenen Hände zu nehmen. Und während man das tut, sollte man weder die Macht des Karmas (Tatenverkettung) vergessen, noch dass in unseren Herzen ein göttliches Selbst lebt, das – wenn wir es zulassen – uns die notwendige Kraft gibt.

Wolf-Dieter Storl

🎃Weiterlesen:
storl.de/artikel/halloween/

"Wenn du deine Ahnen sehen könntest,
wenn sie alle vor dir stünden,
wüsstest du mehr als als ihre Daten,
wann sie geboren, wann sie gingen?
Das allein wär zu wenig, bitte sei zu mehr bereit,
sie alle hatten vor dir ihr Leben,
durchlebten alle Freud und Leid.
Wenn du deine Ahnen sehen könntest
wärst du auf sie stolz?
Wär'n Grafen, Ritter, Edelleut und Bauern aus einem Holz?
Erfreut dich nur der eine, der im Licht der Helden steht,
oder grüßt du auch den armen Schlucker, der sein Brot umdreht?

Wenn du deine Ahnen erleben dürftest,
in ihrer eigenen Welt,
dann wüsstest du, was in ihrem Leben wirklich war von Wert.
Ein Dach, das die Familie schützt, ein Feuer, etwas Brot.
Wenn Friede herrscht, kein Kind ist krank,
dann ist auch keine Not.

Wenn du deine Ahnen treffen würdest,
was sagen sie zu dir?
Nun überlege dir, was man später sich von dir erzählen wird
und behandle jeden Ahnen mit dem Respekt der ihm gebührt."

(Unbekannt)

"..Wir werden sozusagen vorläufig geboren, irgendwo; erst nach und nach beginnen wir in uns den Ort unserer Herkunft zu begreifen,
um dort geboren zu werden - und jeden Tag ein wenig endgültiger."

Rainer Maria Rilke

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#Reformationstag #dieBasis #Bewusstsein #Kultur #Erbe #Verbindung #Halloween #Samhain #Ahnfest

übernommen von:
HueterderIrminsul
FreigeistMidgardAlteGoetter
GEZ-Zwangsberichterstattung zum widerlichen Fremdschämen!

Wem danken wir die Zustände?

Wie Frauen sich nachts in der Öffentlichkeit schützen | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/frauen-schutz-oeffentlichkeit-100.html

DieBasis bringt mit einer wirklichen Demokratie echte, grundlegende und zielgerichtete Veränderung gegen die Vertuschung und Problemklitterung der Schuldigen!

🟩🟩 Freiheit
🟦🟦 Machtbegrenzung
🟥🟥 Achtsamkeit
🟧🟧 Schwarmintelligenz

#dieBasis #Diskussion #Meinungsfreiheit #Wahrheit
🎊 6. Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

dieBasis stimmt ab – und wählt einen neuen Bundesvorstand

1. Vorsitzender (Doppelspitze)
Sylvio Schmeller (Landesverband Mecklenburg Vorpommern)

🍀 Herzlichen Glückwunsch! 🍀

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#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #sylvioschmeller
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählt einen neuen Bundesvorstand

2. Vorsitzender
(Doppelspitze)
S.-Jarno Bien (Landesverband Thüringen)

🍀 Wir gratulieren herzlich zur Wahl! 🍀

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#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #jarnobien #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählt einen neuen Bundesvorstand

Bundesschatzmeister
Helmut Grunst (
Landesverband Bayern)

🍀 Glückwunsch und viel Erfolg für diese Aufgabe! 🍀

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#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #hemutgrunst #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählt einen neuen Bundesvorstand

1. stv. Vorsitzende:
Skadi Helmert (
Landesverband Sachsen-Anhalt)

🍀 Herzliche Glückwünsche! 🍀

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#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #skadihelmert #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

Unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ findet seit dem 7. November 2025 der inzwischen 6. Ordentliche Bundesparteitag der dieBasis statt.

🗳 Mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern sind vor Ort oder beteiligen sich online an den Wahlen des neuen Bundesvorstands.

2. stv. Vorsitzender:
Björn Michel (
Landesverband Schleswig-Holstein)

🍀 Wir gratulieren herzlich zur Wahl! 🍀

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Der diesjährige Parteitag setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #björnmichel #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin)

🗳 Mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern sind vor Ort oder beteiligen sich online an den Wahlen des neuen Bundesvorstands.

🎉 Wir haben das Schatzmeister-Team komplettiert.

stv. Schatzmeister:
Thomas Thiede (
Landesverband Hamburg)

🍀 Herzliche Glückwünsche! 🍀

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Der diesjährige Parteitag setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #björnmichel #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin)

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählte die Beauftragten für Medien und Kommunikation im neuen Bundesvorstand.

1. Beauftragte: Aurelia Schleifert (Landesverband Bremen)

2. Beauftragte: Silke Wichers (Landesverband Schleswig Holstein)

🍀 Wir gratulieren herzlich und wünschen euch viel Erfolg! 🍀

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Der diesjährige Parteitag setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #medien #parteitag
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählte die Säulenbeauftragten im neuen Bundesvorstand:

🟩 Freiheit: Claudia Westphal (Landesverband Schleswig-Holstein)

🟦 Machtbegrenzung: Ayda Kaya (Landesverband Bayern)

🟥 Achtsamkeit: Bianca Pfaff (Landesverband Bayern)

🟧 Schwarmintelligenz: Michael Metzig (Landesverband Schleswig-Holstein)

🍀 Wir sagen herzlichen Glückwunsch zu diesen wichtigen Ämtern und wünschen euch für die Säulenarbeit gutes Gelingen. 🍀

Das Fundament von dieBasis sind neben der Basisdemokratie die vier Säulen, die unser Wertekompass sind und uns als Partei in Deutschland einzigartig machen.

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Der diesjährige Parteitag setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert und findet unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ statt.

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🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählte die Position des Querdenkers im neuen Bundesvorstand:

Eduard Keppler (Landesverband Hamburg)

🍀 Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg beim Querdenken 🍀

Die Vorstandsrolle des Querdenkers bei dieBasis steht für den Mut, politische Denkmuster zu hinterfragen und neue Perspektiven in den demokratischen Diskurs einzubringen.

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Der diesjährige Parteitag unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

#dieBasis #bupaberlin #diebasiswählt #parteitag #Vorstandswahl #querdenker #demokratie #eduardkeppler
🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin) 🎉

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählte die Position des Visionsbeauftragten im neuen Bundesvorstand:

Markus Will (Landesverband Hamburg)

🍀 Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen gutes Gelingen beim Visionieren 🍀

Die Vorstandsrolle des Visionärs bei dieBasis steht für zukunftsgerichtetes Denken, um neue politische Wege und
gesellschaftliche Zukunftsbilder zu entwickeln.

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Der diesjährige Parteitag setzt ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

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🎊 6. ordentlicher Bundesparteitag 2025 in Mahlow (Berlin)

🗳 dieBasis stimmt ab – und wählte die Position des Stellvertretenden Visionsbeauftragten im neuen Bundesvorstand:

Klaus Sauerland (Landesverband Niedersachsen)

🍀 Herzlichen Glückwunsch an Klaus und viel Erfolg beim Visionieren 🍀

🎉 Damit wurde das Team des neuen Bundesvorstands 2025 komplettiert.

🙏 Wir danken den teilnehmenden Mitgliedern des Hybridparteitages für ihre Ausdauer und Disziplin!

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Der diesjährige Parteitag unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ setzte ein lebendiges Zeichen für eine neue politische Kultur: friedlich, achtsam und menschenzentriert.

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