Leipzig 01.10. LIVESTREAM: Demo & Verhandlung zum Rundfunkbeitrag

Wir sind am 01.10.2025 live in Leipzig beim Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den ÖRR zur Klärung der Frage, ob der ÖRR seiner Pflicht zur Meinungsvielfalt gerecht wird, oder ob er strukturell versagt.

👉 https://youtube.com/live/P6cxeG5Onv4
👍 Wann und wo: Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht ab 9 Uhr
👉 Start der Gerichtsverhandlung: 10:00 Uhr.

Wir senden direkt vom Simsonplatz mit Eindrücken, O-Tönen und Einschätzungen vor und nach der Verhandlung. Wichtig: Im Gerichtssaal sind Film-/Tonaufnahmen nicht erlaubt; wir berichten von außerhalb und geben Updates, sobald sie vorliegen.

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👉 Hier geht es zum Newsticker von Leuchtturm ARD

Mehr Hintergrundinformationen auf unserer Webseite: https://diebasis-partei.de/2025/09/die-loesung-fuer-unsere-probleme-eine-funktionierende-gewaltenteilung/

#bundesverwaltungsgericht #leipzig #livestream #leuchtturmard #dieBasis

Der Vertreter des BR behauptet, er, der ÖRR, wolle nicht indoktrinieren. Der Vorsitzende Richter muss die Zuschauer auffordern, nicht durch Raunen und Lachen seine Meinung zu äußern.

Liebe Basistas, unsere Aufstellungsversammlung in Güsten war erfolgreich und wir haben 10 Kandidaten für die Landesliste zur Landtagswahl 2026 gewählt - siehe Website-Beitrag. Jetzt sollten wir alle dazu beitragen, möglichst schnell die 1.000 benötigten Unterstützerunterschriften zu sammeln. Meldet euch bitte bei euren Ansprechpartnern, wenn ihr dieses gemeinsame Projekt unterstützen möchtet, nur zusammen sind wir stark! In Zeiten, in der Militaristen und die ewig Gestrigen die politischen Entscheider sind, ist es um so wichtiger, den Menschen eine echte Alternative für ein Leben in Frieden und Freiheit zu vermitteln. Seid gemeinsam aktiv bei der konsequentesten Friendspartei und Demokratiebewegung! https://www.diebasis-lsa.de/landesliste-in-guesten-diebasis-waehlt-kandidaten-fuer-2026/

💥 Vorbereitungen für den Kongress 💥

Heute nachmittag geht es los in Apolda.
Kongress für neue demokratische Spielregeln.

Weimar ist nicht weit von hier.
In Weimar wurde die erste repräsentative Demokratie in Deutschland geschaffen.
Vom Weimarer Land aus soll jetzt der Impuls für den basisdemokratischen Wandel ausgehen.

Wollen wir Krieg, digitale Kontrolle, Propaganda, weiteren wirtschaftlichen Abstieg, Spaltung der Gesellschaft usw. aufhalten, müssen wir die politische Entscheidungsmacht in die Hände der Bürger dieses Landes nehmen.

Der französische Philosoph Rousseau sagte:
"Ein Volk, dass sich Vertreter wählt, ist nicht frei."

In diesem Sinne sollte die Endentscheidungskompetenz immer in den Händen der betroffenen Menschen bleiben. Das umzusetzen und die Meilensteine auf dem Weg zu formulieren, ist das Ziel von diesem ersten gemeinsamen Arbeitskongress.

Ich freue mich, dass diese Idee immer weiter um sich greift.

Freiheit beginnt mit Nein.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

💥 Wir starten gemeinsam durch 💥

Vom 3. - 5.Oktober 2025 fand in Apolda (Deutschland) der Kongress für neue demokratische Spielregeln statt. Es trafen sich Menschen aus unterschiedlichen Hintergründen, um gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für die gesellschafltiche und politische Entwicklung in Deutschland. Das Besondere bei diesem Kongress: Es gab keine Redner, alles wurde gemeinsam konsensiert. Anstatt eigene Ideen durchzusetzen, wurde ein gemeinsames Thema gefunden, welches vereint weiter verfolgt wird. Kla.TV war vor Ort dabei.

Hier das Video:
https://m.kla.tv/de/Interviews/39063

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

19 Jahre jung und denkt selber. Wir sind noch nicht ganz verloren👍

Nachdem erfolgreich drei Neue Verfassungsrichter installiert - Pardon, gewählt natürlich - wurden, trifft man sich zeitnah zum gemütlichen Beisammensein von obersten Politikern und obersten Richtern, um sich der „gegenseitigen Wertschätzung“ zu versichern. Und vielleicht ein paar neue Pläne zu schmieden?

Exekutive und Judikative in trauter Eintracht. Was soll da schon groß schief gehen?

Ich sag mal so: wenn sich vor dem großen Fußballspiel der Trainerstab der Heimmannschaft mit dem Schiedsrichtergespann zum Abendessen trifft, hätte ich als Fan der Gastmannschaft schon ein blödes Gefühl. Aber hey, das ist Fußball. In der Politik muss man sich da natürlich keine Sorgen machen.


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/geschmaeckle-beim-abendessen-merz-trifft-verfassungsrichter/

Für Interessierte! Auf Einladung unseres Gebietsverbands halten am 03.11.
Dr. Sabine Stebel und Holger Reißner in Naumburg einen Vortrag zu Impfnebenwirkungen/Viral-Shedding
und wie man diese lindern kann. Sabine, bekannt durch ihre Bücher "Was Pfizer wusste"
und „Einmal mit Profis arbeiten oder Ugurs Geständnis“ (HESPER-Verlag, Bestseller)
ist eine ausgewiesene Expertin auf ihrem Gebiet. Holger ist für die Entwicklung des Spike-Protein Antikörpertests bekannt.
Wer die Beiden live erleben möchte, ist gut damit beraten sich, zeitnah anzumelden, da die Platzanzahl begrenzt ist.

Langzeitfolgen der Corona-Impfung / Viral-Shedding

Vortrag mit Dr. Sabine Stebel und Dipl. Ing. Holger Reißner

📅 Mo., 3. November 2025, 18:00 Uhr
📍  Euroville, Jugend- und Sporthotel, Am Michaelisholz 115, 06618 Naumburg

Veranstalter: dieBasis Gebietsverband Sachsen-Anhalt Süd
✉️ Anmeldung: https://ticketbasis.de/lfdci
💶 Eintritt frei, Spenden erwünscht

Anschließend besteht die Möglichkeit zur Antikörper-Testung [Scan 2000](kostenpflichtig 20€/Test)

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Warum teilnehmen?

✅ Einblick in kontrovers diskutierte Themen wie Impfrisiken und Antikörper‑Status

✅ Persönliche Erfahrungsberichte einer kritischen Fachperson aus der Pharmabranche

✅ Fachliche Informationen zur medizinischen und politischen Debatte durch dieBasis

Mehr Informationen: https://diebasis-partei.de/events/langzeitfolgen-der-corona-impfung-viral-shedding-vortrag-dr-sabine-stebel-und-dipl-ing-holger-reissner/

#dieBasis #pfizer #BioNTech #sicherheit #aufarbeitung #corona #sabinestebel #Naumburg

In ihrem Vortrag am 28. Juli 2025 im dieBasis Landesverband Berlin beschäftigte sich die Biologin und Wissenschaftsbloggerin Dr. Sabine C. Stebel mit dem sogenannten Shedding.

Dr. Stebel erläuterte die Wirkmechanismen beim Shedding am Beispiel der Masern-Impfung.

🤔 Sind Impfungen also ansteckend?

👉 Auf YouTube gibt es den Vortrag in voller Länge: https://youtu.be/0dcetfaUNGw

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🙏 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis-partei.de/service/spenden/

#diebasis #shedding #sabinestebel #masernimpfung

Ich habe mal die KI gefragt, wie würde die Sendung mit der Maus die Entscheidung erklären?

Antwort:
In Deutschland muss jeder ein bisschen Geld bezahlen, damit es ARD, ZDF und Radios gibt. Das nennt man Rundfunkbeitrag.

Eine Frau wollte das nicht. Sie sagte:
„Im Fernsehen zeigen die immer nur eine Meinung! Das ist unfair. Dafür will ich nicht zahlen!“

Die Richter haben sich das angeschaut und gesagt:
„Du musst trotzdem zahlen – außer das Fernsehen und Radio machen ihre Arbeit wirklich ganz, ganz schlecht.“

Was heißt das?

Der Rundfunk soll viele verschiedene Meinungen zeigen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Wenn er das über lange Zeit gar nicht mehr tut – also immer nur eine Seite zeigt – dann wäre das verfassungswidrig.
Dann dürfte man vielleicht sagen: „Ich zahle nicht mehr.“

Aber das ist schwer zu beweisen. Ein paar einseitige Sendungen reichen nicht. Es müsste jahrelang so sein und richtig deutlich.
Darum sagt das Gericht jetzt:

„Im Moment bleibt alles so wie es ist. Wer in Deutschland wohnt, muss weiter den Rundfunkbeitrag zahlen.“

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

💥 Ein Loblied auf das Verfassungsgericht 💥

Die ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Susanne Baer, glaubt:

“Wer da die rote Robe trägt, zieht rote Linien, zu Ihrem Schutz, zum Schutz der Demokratie.”

Ganz begeistert ist sie:

"Das Kollegium setzt sich aus höchst unterschiedlichen Persönlichkeiten zusammen, aus "sehr verschiedenen Juristen", die von Gerichten, Universitäten oder aus politischen Ämtern nach Karlsruhe wechseln."

Quelle

Was sie dabei vergisst:

Über das Grundgesetz, seine Anwendung, seine Grenzen und seine Auslegung entscheiden ausschließlich Juristen.
Da sitzt weder Tante Emma noch der Handwerker, da sitzt kein Unternehmer und keine Lehrerin. Die verschiedenen Persönlichkeiten sind alles Juristenpersönlichkeiten. Alle durch eine vergleichbare Denkschule gegangen und alle mit Status, Amt und Macht ausgestattet.

Es ist schon erstaunlich, dass wir alle gemeinsam zulassen, dass ein Berufsstand ausschließlich und exklusiv die wichtigsten Fragen der Gesellschaft unhinterfragbar beantworten darf.

Wie würdet Ihr ein gerechtes Justizsystem gestalten?

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t.me/RA_LUDWIG

🟥 Unberechtigter Jubel über die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag ‼️

Wer über die Entscheidung des BVerwG vom 15.10.2025 jubelt, hat offensichtlich noch nicht einmal die Pressemitteilung des BVerwG gelesen.
Hier daher einige Auszüge aus der PM Nr. 80/2025 vom 15.10.2025 :

Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags erst bei gröblicher Verfehlung der Programmvielfalt

Die Erhebung des Rundfunkbeitrags steht erst dann mit Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. ...

Die Klägerin kann der Durchsetzung ihrer Beitragspflicht ... kein subjektiv-öffentliches Recht auf Erfüllung des Rundfunkauftrags entgegenhalten. Ein solches Recht ergibt sich weder aus der Informationsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG noch aus der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Rundfunkfreiheit. ...

Allerdings fehlt es an der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Beitragspflicht des § 2 Abs. 1 RBStV, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Die Schwelle für eine Verletzung des Äquivalenzgebots ist jedoch hoch. Sie muss dem weiten Spielraum des Gesetzgebers bei Ausgestaltung einer Beitragspflicht Rechnung tragen und setzt daher ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität voraus. Zudem ist es schwierig festzustellen, ob die gebotene Abbildung der Meinungsvielfalt und deren ausgewogene Darstellung im Gesamtprogrammangebot tatsächlich gelingt. Denn die programmliche Vielfalt und Ausgewogenheit ist ein Zielwert, der sich stets nur annäherungsweise erreichen lässt. Schließlich ist der grundrechtlich verbürgten Programmfreiheit Rechnung zu tragen. Diese berechtigt und verpflichtet die Rundfunkanstalten, die sich aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG – unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Grundentscheidungen – ergebenden Anforderungen an die Erfüllung des Rundfunkauftrags eigenverantwortlich sicherzustellen und anhand anerkannter Maßstäbe zu bestimmen, was der Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. ...

Vor diesem Hintergrund ist die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erst dann in Frage gestellt, wenn das aus Hörfunk, Fernsehen und Telemedien bestehende mediale Gesamtangebot aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt erkennen lässt. ...

..... Allerdings erscheint es nach dem bisherigen tatsächlichen Vorbringen derzeit überaus zweifelhaft, ob die Klägerin eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht wird erreichen können.

https://www.bverwg.de/de/pm/2025/80

🟥 Seriöse Juristen und Journalisten wissen diese Hinweise richtig einzuordnen ...
Ihre / Eure Beate Bahner

🇺🇦💸 Tucker Carlson: Präsident Selenskyj hat ein Gesetz durchgewunken, das den VERKAUF von Land in der Ukraine an Ausländer legalisiert

„Und jetzt ist die männliche Bevölkerung der Ukraine so dezimiert, dass sie sagen: Oh, wir müssen die Ukraine mit Ausländern füllen, weil wir keine Arbeitskräfte haben.“

Quelle (ohne UT)

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Auf, auf, in Richtung Totalüberwachung!

Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr. Der gläserne Bürger kommt immer näher.

Digitale Identität, digitaler Euro, Videoüberwachung mit Gesichtserkennung.... welch distopische Zukunftsperspektiven!

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t.me/wirsindvielmehr

Zum Reformationstag erinnern wir daran:

🟩 Was damals durch Mut, Debatte und Aufbruch entstand, prägt auch heute unseren Anspruch auf Freiheit, Eigenverantwortung und Rechtsstaatlichkeit.

🟦 dieBasis setzt sich dafür ein, Barrieren abzubauen, staatliche Eingriffe kritisch zu prüfen und Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einzubeziehen – gegen übergriffige Regulierung, EU-weite Vorgaben, WHO-Empfehlungen, die Grundrechte aushebeln, und Kapitalinteressen, die Transparenz erschweren.

🟥 Wir streiten dafür, dass Freiheit nicht von Zustimmung oder Abhängigkeiten bestimmt wird, sondern von Klarheit, Verlässlichkeit und Mitbestimmung.

🟧 Gemeinsam gestalten wir eine Politik, die persönliche Freiheit und unsere Grundrechte schützt – heute wie im Geiste von 1517.

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🗣 Diskutiere mit: Welche Freiheiten sind dir am wichtigsten?

#Reformationstag #dieBasis #FreiheitJetzt #Transparenz #Eigenverantwortung #PolitischeMitbestimmung #EUkritik #WHOkritik

Kultur bewusstmachen, Verbindung bewahren, Tiefe schaffen ☀️🍁

In unserer jetzigen Zeit, in der bewusst Oberflächlichkeit, Austauschbarkeit und Gleichgültigkeit gefördert wird, wollen wir Euch mit den folgend übernommenen Worten gut und reicher in den heutigen Tag gehen lassen:

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Was wir Halloween nennen, kannten unsere Großeltern nicht. Noch heute glauben viele, es sei ein aus Amerika stammendes säkularisiertes, kommerzialisiertes Gruselfest, etwas Neuzeitliches, gut zur globalisierten Massenkultur passend. Bei genauerem Hinsehen, jedoch, erkennt man, dass man es mit der Neuauflage eines uralten, vorchristlichen Jahreszeitfestes zu tun hat, einem Fest des Winterbeginns und des Totengedenkens, welches die Kelten Samhain oder Samon nannten.

In der Samhain-Nacht (englisch: Halloween) schwärmen die Totengeister aus und betteln um milde Gaben und Speisung. Als Gespenster maskierte Jugendliche spielen die Rolle der Geister- oder besser gesagt, die Geister verkörpern sich vorübergehend in den Maskenträgern. Wenn man ihnen etwas gibt, dann segnen sie die Lebenden und werden zu dankbaren Toten( englisch: grateful dead); wenn man es ihnen verweigert, dann werden sie spuken und Schabernack treiben.

„Süßes oder Saures“ – hinter diesem Brauch steckt mehr als nur Halloween. Ursprünglich brachten Menschen zu Samhain kleine Gaben für die Toten, um deren Wohlwollen zu erbitten. Ein alter Brauch, der bis heute weiterlebt – nur in neuer Gestalt.

Im Herbst zieht sich die Lebenskraft – die mit der Sonne verbundenen ätherischen Bildekräfte – langsam zurück. Kräuter welken, das Laub verfärbt sich wie verblühte Blumen, fällt zu Boden und wird von Pilzen und Kleinlebewesen verdaut. Der Abbau ist voll im Gang – und für die Pilze beginnt ihre hohe Zeit: Sie heben ihre bunten Fruchtkörper über den modrigen Boden empor und entlassen ihre Sporen zum Hochzeitsflug.

Wenn dann der Nebelmonat November anbricht, endet für mich die Arbeit in der äußeren Welt. Nach einem geschäftigen Jahr voller Termine tut es gut, sich zurückzuziehen – ähnlich wie der Bär, der seine Höhle aufsucht. Ich sehne mich nach der stillen Jahreszeit, nach Schnee, nach dem Einstieg in die Traumzeit, nach den Göttern, die in den Winterweihnächten so nahe kommen. Für die Kelten war dies die Zeit des Jahresendes – nach Samhain, wenn die Schleier zur Anderswelt dünn werden und die Totengeister umgehen.

Auch in unserer heutigen Zeit hat der November seine Botschaft:

Diesem unseligen Zeitgeist kann man sich anpassen, darin gar gute Karriere machen oder, anderseits, das Notwendige – das „Not wendende“ – tun, indem man der Erde und dem Leben treu bleibt:

• Artgerechte Tierhaltung, biologische Landwirtschaft unterstützen; lokal und jahreszeitgemäß einkaufen; wo möglich, selber anbauen, auch wenn es ein kleiner Garten ist oder gar ein Balkon; das eigene Saatgut züchten.

• Auf die Gesundheit achten, die eigene und die der Familie und Freunde; sich mit natürlichen Heilmitteln – Sonne, Wasser, Erde und der Fülle heilender Kräuter – bewusst und vorbeugend behelfen, anstatt sich den „Gesundheits-“Konzernen ausliefern.

• Netzwerke mit Freunden und Familie aufbauen, anstatt sich dem Staat oder staatlich sanktionierten Konzernen zu überantworten, so dass Kinder Schutz und liebevolle Führung genießen und die Alten von ihren Familien betreut werden können.

Es ist Zeit, unser Leben wieder in unsere eigenen Hände zu nehmen. Und während man das tut, sollte man weder die Macht des Karmas (Tatenverkettung) vergessen, noch dass in unseren Herzen ein göttliches Selbst lebt, das – wenn wir es zulassen – uns die notwendige Kraft gibt.

Wolf-Dieter Storl

🎃Weiterlesen:
storl.de/artikel/halloween/

"Wenn du deine Ahnen sehen könntest,
wenn sie alle vor dir stünden,
wüsstest du mehr als als ihre Daten,
wann sie geboren, wann sie gingen?
Das allein wär zu wenig, bitte sei zu mehr bereit,
sie alle hatten vor dir ihr Leben,
durchlebten alle Freud und Leid.

Wenn du deine Ahnen sehen könntest
wärst du auf sie stolz?
Wär'n Grafen, Ritter, Edelleut und Bauern aus einem Holz?
Erfreut dich nur der eine, der im Licht der Helden steht,
oder grüßt du auch den armen Schlucker, der sein Brot umdreht?

Wenn du deine Ahnen erleben dürftest,
in ihrer eigenen Welt,
dann wüsstest du, was in ihrem Leben wirklich war von Wert.
Ein Dach, das die Familie schützt, ein Feuer, etwas Brot.
Wenn Friede herrscht, kein Kind ist krank,
dann ist auch keine Not.

Wenn du deine Ahnen treffen würdest,
was sagen sie zu dir?
Nun überlege dir, was man später sich von dir erzählen wird
und behandle jeden Ahnen mit dem Respekt der ihm gebührt."

(Unbekannt)

"..Wir werden sozusagen vorläufig geboren, irgendwo; erst nach und nach beginnen wir in uns den Ort unserer Herkunft zu begreifen,
um dort geboren zu werden - und jeden Tag ein wenig endgültiger."

Rainer Maria Rilke

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