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Basisdemokratische Partei Deutschland
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GRATULIERE an Ballweg!

Er wurde soeben freigesprochen.
Er hat es verdient. Aber die Verhandlung, Haft & Repression war bereits die Strafe!

Die Repression pfeift auf den Rechtsstaat. Ermittlungen werden als Bestrafung für Dissidenten eingesetzt.

Der Widerstand muss wachsen.
Die Solidarität muss wachsen.
Wir müssen stärker werden!
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Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
Einladung der AG Strategische Impulse zum
Politischen Frühschoppen
am Sonntag, den 03.08.2025 um 10 Uhr


Thema:

Frankfurter Schule und Bletchley Park – Wie beeinflussen diese Institutionen heute noch unser Leben?

Vortrag und Diskussion mit Gisbert Schäfer

Unser gesamtes Wertesystem wurde auf den Kopf gestellt. Was waren und sind die Gründe dafür? Leben wir das Leben, das wir uns gewünscht haben oder steuern wir auf den Abgrund zu? Entdecken wir neue Erkenntnisse, wie und warum wir in den letzten 80 Jahren so geworden sind, wie wir heute sind. Gibt es Lösungen? Wenn ja, wie sehen diese aus?

Wir laden in den öffentlichen Debattenraum via Zoom ein.

Link:
Politischer Frühschoppen

Der Zoom ist Sonntag ab 10 Uhr freigeschaltet.

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt: 
kv-vernetzung@diebasis-partei.de

Telegram: 
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WEIL FRIEDEN BEGINNT WO WIR HINSCHAUEN

Lasst uns alle Zeitzeugen befragen, die noch leben.
Mögen sie noch lange genug leben, um der heutigen Jugend die Zeit von "damals" zu beschreiben.

Quelle
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Forwarded from AG Kindeswohl Kanal
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❤️Wir, die AG Kindeswohl unterstützen diese Aktion. Für dieses Lied haben sich Männer aus Süddeutschland zusammengetan, die sich für Friede und gegen Krieg aussprechen. Es sind Söhne und Väter, Brüder und Onkels, Opas und Cousins, Freunde und Nachbarn. Unterstützt auch ihr mit einem schallenden Ruf nach einer lebenswerten Welt. Lasst Euch packen von diesem Herzensschrei, der alle Völker als Brüder und Schwestern vereint. In Liebe für den Frieden!❤️ Danke an KlaTV. 💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐
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🔽🇩🇪GEWERKSCHAFTS-VIZE DER POLIZEI ZEICHNET DÜSTERES BILD DER ZUKUNFT DEUTSCHLANDS

👉 Manuel Ostermann ist Beamter bei der Bundespolizei und seit 2023 erster stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, CDU-Mitglied mit dem Schwerpunkt Innenpolitik.

☝️Hören Sie sich an, was er zu sagen hat!

Quelle

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Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
Einladung der AG Strategische Impulse zum
Politischen Frühschoppen am
Sonntag, den 31.08.2025 um 10 Uhr


Thema:

Treibt uns unser „überbordender“ Sozialstsaat in den Ruin?

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.
Im Rahmen unserer Diskussion über den Untergang unserer Zivilisation diskutieren wir über den Sparzwang in Deutschland.

Link:
Politischer Frühschoppen

Der Zoom ist Sonntag ab 10 Uhr freigeschaltet.

Wir freuen uns auf Euch und auf eine konstruktive Diskussion.

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt: 
kv-vernetzung@diebasis-partei.de

Telegram: 
ALL IN-das Mitgliederkraftwerk
Forwarded from reitschuster.de
Vergewaltiger spazieren frei herum.
Ein friedlicher Straßenpianist, der gegen staatliche Willkür protestierte, sitzt in U-Haft.
Arne Schmidt – verhaftet im Gerichtssaal, wegen angeblichen „Landfriedensbruchs“ vor Jahren.
Haftprüfung? Vielleicht Ende September.
So funktioniert die Justiz 2025.
Mit Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.
Und wer das nicht mehr aushält – wer ausspricht, was er darüber denkt –, muss aufpassen, dass er nicht auch bald drin sitzt.
Was ist nur aus unserem Land geworden?
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Forwarded from AUF1
Denkmal für ALLE Merkel-Opfer von Berliner Polizei entfernt ++ Fotos einfach in Müll geworfen.

Der Deutschland-Kurier errichtete das erste Mahnmal in Deutschland für alle Merkel-Opfer im Herzen Berlins. Chefredakteur David Bendels begründet die Aktion wie folgt: „Dieses Mahnmal ist eine klare Ansage an die Schuldigen der Migrationskatastrophe: Wir werden nicht vergessen!“ Denn errichtet wurde das Denkmal „auf den Tag genau zehn Jahre nach der von Ex-Kanzlerin Angela Merkel unterlassenen Grenzschließung in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015“, schreibt der Deutschland-Kurier über die Errichtung.

Dann folgte ein würdeloser Akt. Bevor die Berliner Polizei das tonnenschwere Denkmal am heutigen Freitagmorgen entfernte, wurden zahlreiche abgelegte Blumen und Fotos der Merkel-Opfer von der Polizei in einen Müllsack geworfen und die Inschrift des Denkmals mit Müllsäcken verhüllt. „Das ist wirklich bitter, wie weit es in Deutschland gekommen ist“, zeigt sich Deutschland-Kurier-Reporter Johannes Schüller über dieses pietätlose Vorgehen entsetzt.

Aufgrund eines Amtshilfeersuchens des zuständigen Ordnungsamtes Charlottenburg-Wilmersdorf rückte die Polizei mit technischen Einsatzkräften an und entfernte das Denkmal, welches ohne behördliche Genehmigung errichtet wurde, so die Polizei gegenüber AUF1.
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Ausschnitt aus der Rede von Florian D. Pfaff, Major a.D. der Bundeswehr, am 15. Juli 2025 in Herborn.

🫶 „Wir sind die, die auf der Seite der Menschlichkeit stehen und die in der Geschichte auf der guten Seite landen werden.“

👉 Hier geht es zum Video auf YouTube: https://youtu.be/PhvWCx8a4zg

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🕊 dieBasis steht für Frieden und fordert eine echte Friedenspolitik: Kein NATO-Kriegskurs, keine Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffen, sondern eine Politik der Menschlichkeit!

🤝 Werde Teil der Demokratiebewegung: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

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#diebasis #friedenspartei #Völkerrecht #NATO #florianpfaff #menschlichkeit
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💥Martin Schwab zum Haftbefehl von Arne Schmitt💥

Ein Gastkommentar von Prof. Martin Schwab zur merkwürdigen Verhaftung des Musikers Arne Schmitt in Berlin.

Quelle

Was die Staatsanwaltschaft hier als Antwort auf die Presseanfrage der Zeitung „Demokratischer Widerstand“ abliefert, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaats. Will sie ihre Gedankengänge bei der Rechtsanwendung bloß nicht transparent machen oder weiß sie gar, dass es für den Haftbefehl in Wirklichkeit keinerlei Rechtfertigung gibt?

Dem ist nichts hinzuzufügen. Eine vom Machtrausch besoffene Staatsanwaltschaft nutzt die Freiheiten, die die Corona-Justiz ihr gegeben hat.
Mir Recht und Gesetz hat das nichts mehr zu tun.

Mein Kanal:

t.ne/RA_LUDWIG
💥Das ZAAVV vertritt am 18. September die Opfer der Corona-Maßnahmen vor der UNO in Genf💥

Der Internationale Sozialpakt verpflichtet Staaten, Rechte wie Arbeit, Gesundheit, soziale Sicherheit, Bildung und kulturelle Teilhabe zu sichern. Deutschland legt dazu regelmäßig einen Staatenbericht vor. Nichtregierungsorganisationen (NGOs) können mit sogenannten Parallelberichten Missstände aufzeigen. Diese sind besonders wirksam, weil der UN-Ausschuss daraus konkrete Empfehlungen an die Regierung ableitet, die zwar nicht bindend sind, aber erheblichen politischen Druck entfalten. Und insbesondere in Gerichtsverfahren als Argumente verwendet werden können.

Der Parallelbericht des ZAAVV macht sichtbar, dass in Deutschland während der Corona-Zeit zentrale Menschenrechte verletzt wurden und noch immer verletzt werden. Er rückt ins Bewusstsein, was die Bundesregierung im Staatenbericht ausgeblendet hat, und trägt dazu bei, dass diese Grundrechtsverletzungen international thematisiert werden. Das ZAAVV macht damit erstmals international die Stimmen der Opfer hör- und sichtbar. Diejenigen, die ihre Jobs verloren haben, kriminalisiert wurden oder gar erhebliche Gesundheitsschäden erlitten haben, tauchen im offiziellen Bericht der Bundesregierung nicht einmal als Randnotiz auf.

Aufarbeitung kann nur Aufarbeitung von unten bedeuten. Mit Teilhabe und Teilnahme derjenigen, die durch menschengemachte Entscheidungen im Namen einer Atemwegserkrankung zu Opfern von Willkür und Machtmissbrauch wurden.

Die Aufgabe des ZAAVV ist es, als Zentrum diesen Machtmissbrauch Aufzuarbeiten, darüber Aufzuklären, die Täter juristisch zu Verfolgen und vor internationalen Strafgerichten anzuzeigen und gemeinsam Wege zu finden, derartiges für die Zukunft zu Verhindern.

Weitere Infos findet Ihr hier.

Ich habe im März 2021 in Stuttgart ein Versprechen gegeben. Das Versprechen lautete, dass wir nicht aufhören werden, bis das Unrecht der Corona-Maßnahmen vollständig aufgearbeitet ist und die Täter zur Verantwortung gezogen sind. Dabei geht es mitnichten um "Querdenkertribunale". Es geht um die Einhaltung und Anwendung des bereits jetzt bestehenden internationalen Rechts. Querdenker wollen dabei nicht Richter über andere sein. Sie wollen aber den Prozess der Aufklärung und die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten vorantreiben.

Am 18. September 2025 werden wir unseren Bericht in Genf vor dem UN-Sozialausschuss präsentieren und erklären können. Erstmalig werden dort vor einem internationalen Gremium die in Deutschland begangenen Menschenrechtsverletzungen offen und deutlich zur Sprache kommen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Wir sagen Nein zu Krieg. Nein zu Eskalation. Und Ja zu Menschlichkeit.

In einer Welt, die immer lauter nach Waffen ruft, bleiben wir leise – und hören zu. Wir hören auf die Stimmen der Kinder, die Frieden wollen. Auf die Mütter, die keine Söhne verlieren möchten. Auf die Menschen, die nicht zwischen Fronten stehen, sondern Brücken bauen wollen.
Frieden ist keine politische Strategie. Frieden ist ein Grundrecht.

Lasst uns gemeinsam mit “WELTINFRIEDEN” ein Zeichen setzen

📅 am 13.09.2025 um 14 Uhr
📍 in
#Berlin am Brandenburger Tor

Denn Frieden beginnt nicht in den Parlamenten. Frieden beginnt in jedem Einzelnen von uns.


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Wir fordern:
🛑 Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
🤝 Diplomatie statt Konfrontation
🧘‍♀️ Achtsamkeit in Sprache und Handlung
🌍 Eine Außenpolitik, die den Menschen dient – nicht den Interessen der Rüstungslobby

#dieBasis ist die Partei der Gewaltfreiheit. Der Menschlichkeit. Des Friedens.

#Frieden #Demo #Niewiederistjetzt #Aufruf #keineWaffenlieferungen #weltinfrieden
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
📌Die Große Demo gegen den Gaza-Genozid am Wochenende am Brandenburger Tor zieht um!
https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknechts-gaza-protest-muss-umziehen-demo-am-samstag-in-berlin-li.2355969

Sie findet 600 m weiter auf der Straße des 17. Juni (in Sichtweite) etwa auf Höhe der Kreuzung Yitzhak-Rabin-Straße statt, da eine Woche darauf dort der Berlin Marathon statt findet. Der Bereich ist daher ab dem 13. 9. 2025, 6.00 Uhr gesperrt. Und ich habe natürlich direkt mal recherchiert: Auch letztes Jahr war der Bereich 8 Tage vorher gesperrt. Dem Berliner Senat ist hier somit ausnahmsweise mal kein Vorwurf zu machen.

Pressekonferenz zur Demo vom 9.9. 2025: https://www.youtube.com/watch?v=i_VgFLoXyqQ