💥So erklärt uns die Süddeutsche Demokratie💥

"Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch erklärt in Fürstenfeldbruck, wie die Demokratie unter Druck geraten ist. Sie mahnt politische Lösungen an und erklärt, was die deutsche Demokratie besonders macht."

Quelle

Ok. Schauen wir mal, wie die Demokratie unter Druck geraten ist:

Es gäbe „Anfeindungen, egal von links oder von rechts, auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen“.

Weiterhin gäbe es "bewusst verfälschende Agitationen zum Beispiel der AfD".

Man wolle ein "autoritäres System [...] etablieren".

Als Negativbeispiele nennt sie die USA unter Trump und Ungarn.

Als leuchtendes Beispiel dann die deutsche Demokratie. Die - erstaunlicherweise - gar keine Meinungsfreiheit will:

"Die Väter der Verfassung hätten die Unantastbarkeit der Würde des Menschen bewusst in Artikel 1 des Grundgesetzes platziert und darin zudem verankert, dass sich auch das Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt. In Betonung dieser Besonderheit sollte populistischen und systemgefährdenden Agitationen begegnet werden."

Das gilt übrigens für alle, die nicht der Mitte unserer Demokratie angehören:

"Ursachen dafür, dass sich Menschen Parteien wie der AfD, der BSW, den Linken, zuwenden, seien unter anderem Enttäuschung, Vertrauensverlust, Unzufriedenheit und Existenzangst."

Die "wehrhafte Demokratie" soll also nicht sich in einem fortwährenden Diskurs beweisen, sondern die Anderen von den Fleischtöpfen der Macht fernhalten.

Ein merkwürdiges Verständnis von einer freiheitlichen Gesellschaft.

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Maskenpflicht: Wie das Robert Koch-Institut die Öffentlichkeit täuschte

Von Paul Schreyer / multipolar

Rückblick ins erste Corona-Jahr: Das RKI hatte das Maskentragen im öffentlichen Raum zunächst abgelehnt, schwenkte während des Lockdowns im April 2020 aber überraschend um. Die Professorin für Krankenhaushygiene Ines Kappstein weist in ihrem neuen Buch nach, wie die Behörde damals eine Evidenz für die Wirksamkeit der Masken nur vortäuschte – und damit die Beschlüsse der Regierung zu einer Maskenpflicht ermöglichte. Multipolar analysiert die RKI-Protokolle zu dieser 180-Grad-Wende, veröffentlicht Auszüge aus dem Buch und hat die Autorin interviewt.

Am Anfang galt die Wissenschaft. Als die Debatte um die Masken in Deutschland begann, vertrat das Robert Koch-Institut (RKI) noch eine evidenzbasierte Position. Man kannte die Fakten und referierte sie nüchtern. Das interne Protokoll des RKI-Krisenstabes vom 27. Januar 2020 ließ an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig. Selbstbewusst hielten die Fachleute der Behörde fest:

„Tragen von Mund-Nasenschutz für öffentliche Bevölkerung bei asymptomatischen Patienten nicht sinnvoll. Es liegt keine Evidenz vor als sinnvolle präventive Maßnahme für die Allgemeinbevölkerung. Sinnvoll bei: symptomatischen Patienten (sofern sie dies tolerieren) und auch bei pflegenden Angehörigen bei engem Kontakt. Es wird keine Bevorratung von Masken, etc. empfohlen. BZgA [Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung; P.S.] weist auf normale Husten-Etiquette und Händehygiene im Rahmen der Influenza-Saison hin. Information zur häufigen Maskennutzung in Asien, da hier die Anwendung oft sichtbar ist und Fragen aufkommen. Dieses Verhalten in Asien bezieht sich aber nicht nur auf nCoV-Lage, sondern generell auf die saisonale Grippe und auch auf Luftverschmutzung.“

Einen Monat später, im Protokoll vom 26. Februar hieß es mit ähnlichem Tenor:

„Evidenz für MNS [Mund-Nasen-Schutz] – keine Studien die Kontraproduktivität belegen/dagegen sind, keine Evidenz dafür. ECDC [Europäische Behörde für übertragbare Krankheiten; P.S.] empfehlen sie nicht für gesunde Personen in der Allgemeinbevölkerung. RKI bleibt dabei: nicht empfohlen in der Öffentlichkeit, in häuslichem Umfeld mit Fall ja, auch zum Schutz anderer“

Nicht nur in den internen Protokollen, auch öffentlich wurde diese Position klar und deutlich vertreten. So bekräftigte der damalige RKI-Vizepräsident Lars Schaade auf einer Pressekonferenz zur Corona-Lage am 28. Februar vor laufenden Kameras nochmals ausdrücklich, was das RKI nicht empfehle:

„Wir empfehlen nicht die Nutzung von Desinfektionsmitteln im allgemeinen Alltagsleben, auch in dieser jetzigen Situation nicht, und wir empfehlen ebenfalls nicht die Nutzung von Gesichtsmasken oder Mund-Nasen-Schutz im Allgemeinen in der allgemeinen Öffentlichkeit und im Alltagsleben. Das sind noch zwei Punkte, die ich gerne betonen möchte.“

Auf Nachfrage eines anwesenden Journalisten zum Nutzen der Masken in der Öffentlichkeit stellte Schaade klar:

„Das ist mehrfach untersucht worden: Es gibt einfach keine wissenschaftliche Evidenz, dass das irgendeinen Sinn hätte.“

>> den kompletten Artikel als PDF:

https://multipolar-magazin.de/media/pdf/rki-protokolle-8.pdf

Quelle:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-8

Corona: Wie das RKI durch so eine Art Trick die Maskenpflicht möglich machte.
„Unbemerkte Übertragung“ hieß das Zauberwort – belegt wurde sie nie. Warum das RKI seine Aussagen still revidierte, während die Pflicht bestehen blieb: ein Rückblick mit Sprengkraft. Von Ines Kappstein. https://reitschuster.de/post/corona-wie-das-rki-durch-so-eine-art-trick-die-maskenpflicht-moeglich-machte/

Man erntet, was man sät. Alles ist im Wachstum.

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#diebasis #kinder #schulsystem #natur #achtsamkeit #bildung #bildungssystem

🔥💥 RKI lässt Bombe platzen: Offiziell zugegeben – Keine Negativkontrollen bei „Masern“- und „SARS-CoV-2-Viren“! 🧪🦠

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat auf unsere offizielle Informationsfreiheitsanfrage (IFG) nun schwarz auf weiß bestätigt:

📄 Es existieren keine Dokumentationen oder Ergebnisse von gleichbehandelten Negativkontrollen mit gesunden Proben – weder bei der Anzucht von „SARS-CoV-2“ noch bei „Masernviren“, und auch nicht bei deren Genomsequenzierung.

🔍 Was bedeutet das konkret?

In echter Wissenschaft sind Negativkontrollen Standard – also Proben ohne vermuteten Erreger, die unter exakt denselben Bedingungen behandelt werden wie die Testproben. Nur so lässt sich zweifelsfrei feststellen, ob beobachtete Effekte wirklich durch ein „Virus“ verursacht wurden – oder etwa durch das Verfahren selbst, Zellstress, Antibiotika oder andere Einflussgrößen.

📌 Doch das RKI gibt zu:
❗️ Solche Kontrollen wurden nie durchgeführt.
Die Virusanzucht und die sogenannte Genomsequenzierung basieren ausschließlich auf voranalysierten (PCR-positiven) Proben – ohne jede Gegenprobe.

🧑‍🔬 Wissenschaftlich unhaltbar – juristisch brisant

📌 Gemäß der rechtsverbindlichen DFG-Leitlinie 11 zur guten wissenschaftlichen Praxis ist jede Institution – insbesondere staatliche Einrichtungen wie das RKI – verpflichtet, alle verwendeten Methoden systematisch zu kontrollieren, insbesondere durch geeignete Negativkontrollen. Diese Verpflichtung wird auch auf der offiziellen Website des RKI zur guten wissenschaftlichen Praxis bestätigt.

⚠️ Das bewusste Unterlassen solcher Kontrollen ist ein eklatanter Verstoß gegen wissenschaftliche Standards – und gegen geltende Leitlinien für Qualität und Reproduzierbarkeit.

⚖️ Juristisch relevant:

Dieser IFG-Bescheid kann in Verfahren rund um den Masern-„Immunitätsnachweis“ (§ 20 IfSG) als Beweisantrag eingebracht werden.
Denn: Ohne methodisch korrekte Kontrollen existiert kein wissenschaftlich belastbarer Nachweis für ein „Masernvirus“ – und somit auch keine rechtlich fundierte Basis für Zwangsmaßnahmen oder Bußgelder.

✅ NEXT LEVEL-Fazit:

Was wir seit Jahren aufdecken, ist jetzt offiziell bestätigt:
Die heutige Virologie vermeidet bewusst echte Negativkontrollen, um ihre Grundannahmen nie testen zu müssen.
Das Ergebnis: nicht falsifizierbare Theorien – also Pseudowissenschaft.

📎 Hier der Originalbescheid:
https://fragdenstaat.de/anfrage/negativkontrollen-mit-gesunden-patientenproben/

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Kläre deine Mitmenschen auf, indem du diese RKI-Aufklärungs-Postkarten verteilst.
👉 Hier kannst du diese bestellen oder selbst ausdrucken.

Was kann man aus den RKI-Protokollen herauslesen?

Es gibt Belege dafür, dass der Krisenstab und die Bundesregierung nicht transparent über die internen Diskussionen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie informierten. Die Protokolle zeigen, dass es durchaus unterschiedliche Meinungen zu den Maßnahmen gab, wie zB Maskenpflicht, Massentestungen, Aussagekraft von Inzidenzen oder Strategien bei Impfungen.

Öffentliche Stellungnahmen des RKI und der Bundesregierung, die sich immer wieder auf die Expertise des RKI beriefen, gaben jedoch oft nicht die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI wieder, sondern einen politisch gewünschten Informationsgehalt.

Als Bundesbehörde ist das RKI gegenüber dem Bundesgesundheitsminister weisungsgebunden!

🧐 FOLLOW THE SCIENCE? Aufarbeitung der Protokolle der RKI-Files.
👉 zaavv.com/aufklaerung/rki

Auf der ZAAVV-Website klären wir über das Thema RKI-Protokolle auf.

Donald Trump kann brutal töten, wie Selenskij. Oder er kann freundlich sterben lassen. Durch Nichtbeachtung. Wie Friedrich Merz. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/usa-besuch-friedrich-merz-donald-trump/

Abschaffung des Bargelds rückt näher. Digitaler Euro „technisch bereit“ – und politisch brandgefährlich. Wer Kontrolle will, sagt Freiheit. Wer Freiheit will, zahlt bar. Noch. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/digitaler-euro-technisch-bereit-abschaffung-des-bargelds-rueckt-naeher/

💥Was ist real?💥

Ich gehe schon immer davon aus, dass diejenigen, die in Social Media provozieren und eskalieren, auf der Payroll von irgendwelchen Diensten stehen.
Wer Gewalt oder außergewöhnlichen Hass gegenüber oder Ablehnung von Andersdenkenden fordert oder offenbart, dürfte zumeist eingesetzt sein, um Gruppen oder Menschen zu framen und/oder zu kontrollieren.
Ich gehe davon aus, dass die Erkenntnisse in dem verlinkten Artikel nur die Spitze des Eisbergs sind.

Die Menschen, die friedlich miteinander leben wollen, sind definitiv in der Mehrheit. Solange sie über Agents Provocateurs gespalten werden kann, stellt diese Mehrheit keine Gefahr für die Eliten dar. Unsere historische Aufgabe ist es, diese Spaltung zu überwinden und die Entscheidungsmacht in die Hände der Menschen zu holen.

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Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏

Kinder

Von Bettina Wegner

Ein Lied für meine Kinder
Für alle Kinder
Und erst recht für Erwachsene

Sind so kleine Hände
Winz′ge Finger dran
Darf man nie drauf schlagen
Die zerbrechen dann

Sind so kleine Füße
Mit so kleinen Zeh'n
Darf man nie drauf treten
Könn′ sie sonst nicht geh'n

Sind so kleine Ohren
Scharf und ihr erlaubt
Darf man nie zerbrüllen
Werden davon taub

Sind so schöne Münder
Sprechen alles aus
Darf man nie verbieten
Kommt sonst nichts mehr raus

Sind so klare Augen
Die noch alles seh'n
Darf man nie verbinden
Könn′ sie nichts versteh′n

Sind so kleine Seelen
Offen und ganz frei
Darf man niemals quälen
Geh'n kaputt dabei

Ist so ′n kleines Rückgrat
Sieht man fast noch nicht
Darf man niemals beugen
Weil es sonst zerbricht

Grade, klare Menschen
Wär'n ein schönes Ziel
Leute ohne Rückgrat
Hab′n wir schon zu viel

Heute mal wieder gehört. Dieses Lied hat mich mein ganzes Leben begleitet, und meine Einstellung zu Menschen geprägt.

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Neues aus der Strafsache gegen den Arzt Heinrich-Karl Werner Habig und seine Ehefrau Fatima Habig

DER 4. STRAFSENAT DES BGH HAT NUN AUCH DIE 2. REVISION GEGEN DAS 2. (TEIL-)URTEIL DES LANDGERICHTS BOCHUM VOM 21.9.2023 VERWORFEN

Der BGH hat jetzt mit Beschluss vom 3.6.2025 die jeweiligen Revisionen der Eheleute Habig als „unbegründet“ verworfen.

Eine inhaltliche Begründung enthält der Beschluss nicht.

Es heißt doch lediglich, dass (Zitat) „die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrecht-fertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)."

Warum wurde hier jetzt vollständig auf eine Begründung verzichtet?

Meine Vermutung geht dahin, dass sich der BGH wohl nicht vor der ganzen Fachwelt bis auf die Knochen blamieren wollte.

Denn mit der StPO lässt sich nun einmal nicht alles rechtfertigen, insbesondere auch nicht die Aufspaltung eines Strafprozesses, der auf einem einheitlichen Tatgeschehen und einer Anklage basiert, so dass der Prozessstoff dann in 2 (Teil-)Urteilen abgeurteilt werden kann. Die Tatsache, dass im sog. Reichsbürger-Prozess gegen die sog. "Prinz-Reuß-Gruppe" ja schon vergleichbare Pfade fernab der Regeln eines fairen Verfahrens beschritten werden, ist keine Rechtfertigung. Die Justiz läuft immer weiter aus dem Ruder. Die Regeln der StPO wurden nicht zum Spaß geschaffen.

Das hätte die Fachwelt sicherlich außerordentlich interessiert, ob und wie der BGH eine solche „Neuerung“ des Landgerichts Bochum (2 Teilurteile in einem Strafverfahren) gerechtfertigt hätte.
Diese „Neuerung“ der strafrechtlichen Praxis verkörpert einen dermaßen fundamentalen Bruch mit den Regeln des Strafprozessrechts, dass die Begründung des BGH – wie sie auch immer ausgefallen wäre – mit Gewissheit in allen jur. Zeitschriften besprochen worden wäre.

Was macht da der BGH? Nun, er pfeift einfach auf eine Begründung, und so kann er jede Fachdiskussion vermeiden. Denn nicht vorhandene Beschlussgründe kann keine jur. Zeitschrift besprechen. So einfach geht heutzutage „Recht“-Sprechung. Die Gründe bleiben ...im geheimen.

An diesem Beschluss haben folgende Richter mitgewirkt:

Quentin (Vors. Richter des 4. Strafsenats des BGH), Tschakert, Maatsch, Gödicke, Marks

Niemand sollte sich wundern, wenn derart fröhliches Richten ohne Begründungsaufwand jetzt auch noch mit einem Bundesverdienstkreuz honoriert wird. Dieses Unrecht ist so unerträglich, so himmelschreiend, dass so mancher Mensch jetzt schon seinen Glauben an eine höhere Gerechtigkeit bemühen muss. In Matthäus 25, Vers 40 heißt es: „Was ihr einem dieser meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan!". Wollen wir also hoffen, dass die Eheleute Habig schon bald erleben dürfen, welchen gerechten Lohn diese Richter erhalten werden. Ich persönlich glaube, dass hier in Wahrheit nicht über die Eheleute Habig gerichtet worden ist. So mancher spricht sich, so glaube ich persönlich, letztlich nur selbst sein Urteil durch das was er tut oder nicht tut.

https://t.me/RAWilfriedSchmitz

💥EU-Fördergelder für Lobbyismus gegen Nationalstaaten💥

Die EU hat mithilfe amerikanischer Geldgeber NGOs in Deutschland unterstützt, die deren Interessenpolitik durchsetzen sollten.
Das ist nicht nur illegal, das ist strafbar. Da man sich bewusst war, dass man in die Innenpolitik souveräner Nationalstaaten eingreift, hat man diese Verträge geheim gehalten:

"Das Schriftstück ist auf einem Computer in einem Brüsseler Büro zu sehen. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigen es WELT, obwohl sie das eigentlich nicht dürfen. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden. Das erschwert – wohl absichtlich – die Lektüre."

Quelle

Wer glaubt, dass es bei Corona anders war, glaubt auch daran, dass Ursula von der Leyen eine transparente, ehrliche Politikerin wäre.

Die Einführung eines experimentellen, potenziell tödlichen Genexperiments hätte ohne mediale Unterstützung und Delegitimierung der Kritiker nicht funktioniert. Die sogenannten "Omas gegen rechts" sind selbstverständlich keine spontane Idee von besorgten älteren Damen, die ihre Stricknadeln gegen die Straße getauscht hätten.

Wem bewusst ist, dass die internationalen Corona-Hilfsgelder von ebensolchen amerikanischen Privatstiftungen verteilt wurden, hat vielleicht eine Idee davon, wie Politik im 21. Jahrhundert funktioniert.

Derartiges funktioniert nur in einer repräsentativen Demokratie. Dort, wo wenige Menschen alle politischen Fäden in der Hand halten.

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💥Die Sicht auf die Welt💥

Wenn bei uns Ex-Minister Karl "die Impfung ist nebenwirkungsfrei" Lauterbach die gesamte Stiko austauscht, ist das nur zu unser aller Besten.
Keinesfalls werden unsere Gesundheitsgremien von Pharmalobbyisten besetzt und sämtliche Entscheidungen werden nur nach wissenschaftlicher Evidenz und unbeeinflußt von Interesenvertretern und Politik getroffen. (Sarkasmus off)
Ganz anders in den USA. Da setzt der neue Gesundheitsminister die von Pfizer, Johnson & Johnson oder Merck unterstützten Mitglieder der Impfkommission einfach ab, So dass die Pharmaexperten keinen Einfluss mehr haben.

Quelle

Wenn man die einseitige deutsche Presse dazu liest, fragt man sich spontan, womit die eigentlich ihr Geld verdienen.

Im Wallstreet Journal hat Robert Kennedy selbst seinen Schritt begründet:

Es bestünden mangelndes Vertrauen in die Unabhängigkeit des Gremiums und anhaltende Interessenkonflikte. Ziel sei ein kompletter Neustart für mehr Transparenz und Sicherheit bei Impfempfehlungen.

Quelle

Die Pharmaindustrie ist mächtig und hat wenig Interesse an Transparenz und kritischer Überprüfung ihrer Arzneien.
Der erste Schritt aus den USA ist getan. Diejenigen, die die mRNA-Impfstoffe hier auf den Markt gebracht und massenhaft verimpft haben, werden sich strafrechtlich verantworten müssen.
Während sich die Wahrheit noch die Schuhe anzieht, ist die Lüge schon einmal um die Welt. Aber die Wahrheit hat Ausdauer.

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Stefan Homburg auf X:

Verfügung des LG Stuttgart gegen FA Stuttgart II, endlich eine Steuerberechnung vorzunehmen. Grund: Das dem Grünen Danyal Bayaz unterstehende FA leitete zwar 6 Tage nach Ablauf der Erklärungsfrist ein Strafverfahren wegen Verzugs ein, stellt sich seither aber tot.

1. Die Verfügung enthält eine Segelanleitung, wie das FA die Steuer berechnen muss. Offenbar sieht die Kammer Einnahmen aus „Querdenken” als nicht steuerbar an. Das ist für
Michael Ballweg ungünstig, weil er durch die Demos fünfstellige Verluste erlitt, die er nun nicht absetzen darf. Allerdings ging er selbst stets von Liebhaberei aus.

2. Michael Ballweg geht gegen das FA mit Untätigkeitseinsprüchen und -klagen vor, weil sich die Behörde seit Jahren weigert, einen korrekten Steuerbescheid zu erlassen. Dieser würde nämlich das ganze Konstrukt der StA einstürzen lassen. Es spricht dem Rechtstaat Hohn, dass das FA nur auf gerichtlichen Zwang tätig wird und sich offenbar als Erfüllungsgehilfe eines politischen Prozesses sieht.

3. Ich würde gern die gesamte Verfügung posten, bin aber durch § 353d StGB daran gehindert. Einen kleinen Ausschnitt zu posten ist laut Rechtsprechung legal. Die Verfügung ist äußerst detailliert. Mehrfach geht es um 4,94 Euro Vorsteuerabzug für eine Hundematte ...

https://x.com/SHomburg/status/1932296230475853916

💥Weggucken statt aufarbeiten💥

Immer mehr Kitas müssen geschlossen werden, weil aufgrund des "demografischen Wandels" immer weniger Kinder geboren werden. Seit 2021 geht die Zahl der Lebendgeburten dramatisch zurück.

"In Weimar zeigt sich exemplarisch, wie drastisch sich die demografische Entwicklung in Thüringen auf die Kindergartenlandschaft auswirkt. Mit nur noch 366 Geburten im Jahr 2024 steht die Stadt vor der Frage, wie sie mit einem Kindergartenangebot umgeht, das einst auf ganz andere Zahlen ausgelegt war. Zum Vergleich: In Spitzenzeiten verzeichnete Weimar circa 800 Geburten pro Jahr. Stand jetzt sind rund 1.200 Plätze unbesetzt. Bis 2026 sollen daher gezielt rund 500 Plätze abgebaut werden."

Quelle

Eine wirkliche Idee, woran dieser "demografische Wandel" liegen könnte, hat niemand. Trotz intensiven Nachdenkens über die Gründe hat niemand eine Idee. Es kursieren Aussagen, dass aufgrund des Ukrainekrieges junge Menschen davon absehen sollen, sich für Kinder zu entscheiden. Und andere Erklärungen auf ähnlichem Niveau.

In Thüringen war die Geburtenrate zwischen 2013 und 2018 konstant bei 17.000 plus. 2019 war dann erstmalig ein leichter Rückgang auf 16.700 zu verzeichnen, 2020 auf 15.990 und seit 2021 dramatisch über 15.377 auf 14.131 (2022), 12.952 (2023) auf 11.803 (2024).

Dass die mRNA-Impfstoffe die Plazentaschranke durchbrechen und damit der "Impfstoff" direkt auf die ungeborenen Kinder einwirkt, haben die Ärzte der Arbeitsgruppe für für medizinische Ethik gerade gegenüber der Stiko kritisiert und eine Rücknahme der Impfempfehlung für Schwangere gefordert (Quelle: www.agfme.de).

Wir haben ganz konkrete Aufgaben vor uns. Ob wir diese Entwicklung überhaupt noch stoppen können, kann aktuell nicht seriös beantwortet werden. Ohne Einsicht in die Realität, wird es eine Aufarbeitung nicht geben können.

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Von Prof. Stefan Homburg auf X veröffentlicht:

Gestern wurde ich vom Amtsgericht verurteilt, weil ich einen Allerweltssatz in Gänsefüßchen zitierte. Berufung ist eingelegt, das Urteil unhaltbar.

In meiner Strafakte nennt die Kripo die wahren Gründe für die Ermittlungen: Kritik an Coronamaßnahmen und Regierungskritik, immerhin parteineutral. 🙂

Hintergrund: Am 17. April 2020 zeigte ich als bis dahin völlig unbescholtener Bürger eine RKI-Grafik, wonach der R-Wert schon vor dem Lockdown unter Eins gelegen hatte. Eine Woche später starteten die Strafverfahren. Die Justiz hat aber den Überblick verloren, denn neben den unten genannten Verfahren wurde gegen mich auch wegen Nötigung, Computersabotage, Delegitimierung, unerlaubten Zitierens usw. ermittelt.

Auslöser sind meist grüne Meldestellen wie REspekt. Zusammen mit der Justiz versuchen sie Andersdenkende mundtot zu machen. Meinungsfreiheit in Deutschland ist eine Illusion, da hat Vance schon Recht. Bhakdi, Hockertz, Homburg: Vor allem Professoren werden wegen ihres Einflusses aufs Korn genommen.

Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Ich kann das ganz gut ab und habe auch kein Spendenkonto: Da käme nämlich einiges zusammen, und wozu das führt, haben wir bei @michael_ballweg gesehen, der neun Monate unschuldig im Gefängnis saß.

Quelle

Der Satz in der abgebildeten polizeilichen Ermittlungstätigkeit gegen Stefan Homburg ist bezeichnend:

"Herr Homburg nimmt dabei regelmäßig eine regierungskritische Position ein (unabhängig der Legislaturperiode)"

Das ist jetzt schon mein Satz für die Geschichtsbücher als Beweis, dass es sich nicht mehr nur um totalitäre Tendenzen in Deutschland handelt.
Oder anders:
Die niedersächsischen Ermittlungsbehörden sind kein Verdachtsfall, sie sind gesichert totalitär.

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„Demokratie stärken durch Teilhabe“ – Gesprächsreihe in Kassel lenkt vom eigentlichen Problem ab

Das hessische Wissenschaftsministerium startet gemeinsam mit der Universität Kassel eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel: „Widerstandsfähige Demokratie durch Teilhabe“. Diskutiert wird über Extremismus, Polarisierung, Vielfalt und Inklusion – aber nicht über Entscheidungsstrukturen.

Quelle

Genau das ist bezeichnend.

Wenn heute über „Demokratie“ gesprochen wird, geht es fast nie darum, wer konkret entscheidet, wie Entscheidungen legitimiert werden oder wie Betroffene rechtlich abgesichert in Prozesse eingebunden sind. Stattdessen bleibt „Teilhabe“ auf symbolische Beteiligung beschränkt: Zuhören, Mitdiskutieren, Projektvorschläge einbringen – aber eben nicht entscheiden.

Solche Formate stabilisieren bestehende Machtverhältnisse. Sie inszenieren Offenheit, ohne an den Strukturen etwas zu ändern. Demokratie wird auf Zustimmung zur bestehenden Ordnung reduziert. Wer Teilhabe sagt, meint meist: Akzeptanz.

Solange nicht über die Einführung demokratischer Entscheidungsrechte gesprochen wird, bleibt das Ganze eine pädagogische Maßnahme.

Wir haben die Möglichkeit in jedem Bundesland die Strukturen einer echten Demokratie selbst einzufordern und umzusetzen. Was ist dafür erforderlich?
Es ist erforderlich, die Spaltung der Gesellschaft durch inhaltliche Gegensätze zu überwinden und eine über alle Grenzen bestehende Geschlossenheit in Bezug auf die Entscheidungsmacht zu entwickeln.
Es ist erforderlich zu erkennen, dass repräsentative Demokratie keine Mitentscheidung durch die Bevölkerung ermöglicht - nicht mal eine repräsentative Mitentscheidung.
Es ist erforderlich zu lernen, dass Mehrheitsentscheidungen keine demokratischen Entscheidungen sind, da sie nur ein Ja oder Nein zu einer verengten Fragestellung messen, nicht aber die Grautöne dazwischen. Mit anderen Entscheidungsformen können wir tragfähige Lösungen finden, die gesellschaftliche akzeptiert sind.

Das zu erreichen ist das Ziel des Projekts

#freiheitbeginntmitNein

Freiheit beginnt mit Nein ist als dezentrales Projekt angelegt, dass sich organisch durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in jedem Bundesland entwickeln soll. Zentrales Anliegen ist es, die politischen Machtstrukturen so zu verändern, dass Entscheidungen nicht von oben nach untern getroffen werden, sondern umgekehrt immer die Basis und damit die einzelnen Menschen an allen sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden.
Wenn ausreichend Bürgerinnen und Bürger in einem Bundesland überzeugt sind, dass die Entscheidungsstrukturen in Politik, Justiz und Behörden grundlegend demokratisch verändert werden müssen und können, dann können wir gemeinsam die jeweilige Landesverfassung ändern. Beispielsweise ein Vetorecht einfügen. Die Idee kann nur angeschoben werden und muss von da an aus sich heraus wachsen. Wir können unterstützen, beraten oder informieren. Umsetzen müssen es aber die Bürgerinnen und Bürger in jedem Ort, in jeder Stadt, in jedem Bundesland selbst.

Wir unterstützen aktuell mit Webseite, Werkzeugen zur analogen und digitalen Vernetzung und mit juristischer Hilfe bei der Erfüllung der Voraussetzungen für Verfassungsänderungen. Gleichzeitig helfen wir gerade dabei, Zellen zu bilden, die vor Ort mit der Überzeugungsarbeit, dass eine echte demokratische Veränderung möglich ist, beginnen.

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💥Fällt das niemandem auf?💥

In einem Bericht zu Maskendeals des damaligen Gesundheitsministers Spahn schreibt Spiegel-Online:

"Pure Fashion Agency, die Maskenfirma aus Hamburg, bekam im Februar 2020 Kontakt zum Gesundheitsministerium und bot ihre Ware an. Das Angebot war im Ministerium höchst willkommen. Ein Referatsleiter habe umgehend eine Liste an Dingen angefordert, bei denen die Pure Fashion »die Hand darauf« habe. So nachzulesen im Sudhof-Bericht.
Die Firma verlangte aber Vorkasse, zumindest eine Anzahlung, so ging es erst mal in Mails hin und her. Dann, am 8. März 2020 – unmittelbar bevor in Deutschland die ersten beiden Menschen mit einer Coronaerkrankung starben –, schaltete sich Spahn persönlich ein und rief beim Chef von Pure Fashion an. Es war der Tag, von dem Spahn später in seinen Erinnerungen schrieb, es habe ihm »gereicht«, er habe verstehen wollen, »warum das alles so schwierig« sei: »So griff ich zum Handy und rief stichprobenartig eine Handvoll der Anbieter an.«
In einer Mail bedankte sich der Minister laut Klage hinterher für das »erfrischende Gespräch«. Dann schrieb er, was auch Sudhof in ihrem Bericht in Teilen zitiert: »In der Anlage finden Sie, was wir mindestens (!) brauchen akut. OP-Masken nehme ich gerne auch 300 Mio … Wann und zu welchem Preis?« Der Chef der Maskenfirma bohrte nach. Gern, aber um sich die Bestände zu sichern, brauche man ein »Go«. Spahn antwortete, dass »wir grundsätzlich alle konkret angebotenen Mengen und Produkte abnehmen«."

Quelle

Wie war denn damals die offizielle wissenschaftliche Auffassung zu Masken?
Warum hat ein Unternehmen im Februar 2020 300 Millionen Masken angeboten? Und warum hat der Minister dieses Angebot am 8. März 2020 angenommen?

Daraus lässt sich zweierlei ableiten:

1. Man hat bereits Maßnahmen geplant zu einem Zeitpunkt, zu dem der Öffentlichkeit noch versichert wurde, dass keine Einschränkungen bevorstehen.

2. Man musste die bestellten Masken nun auch rechtfertigen. Um das wissenschaftlich ablehnende "RKI" umzudrehen brauchte man ca. zwei Monate bis Ende April 2020. Ab dann stellten Masken plötzlich doch "Schutz" dar - nämlich Fremdschutz.

Wir müssen herausfinden, wer persönlich davon profitiert hat, dann wissen wir, wie die politische Entscheiderebene gefügig gemacht wurde.

Masken waren nur das öffentlichkeitswirksame Propagandamittel, um das größere Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einem "Erfolg" zu machen. Ohne die Schocktherapie Maske hätte es keine flächendeckende Impfung gegeben.
Masken, Testes, Verfolgung von Querdenkern jeglicher Couleur, Lockdowns und Impfpflicht waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römischen Statuts.

Die juristische Aufarbeitung wird es geben. Vielleicht ist der "Fall" Jens Spahn der Kipppunkt.

Wir lassen jedenfalls nicht nach. Sowohl die gesamtgesellschaftluchr Aufarbeitung als auch die juristische Verfolgung wird es geben. Noch sind die Täter geschützt. Aber der Rückhalt bröckelt.

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