Forwarded from AUF1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Prominente Querdenker planen neue Demonstrationen 💥🕊
Jürgen Elsässer, Michael Ballweg und Kayvan Soufi-Siavash wollen die großen Querdenken-Demos wiederaufleben lassen. „Wir sind kurz davor in einen riesigen Krieg reingezogen zu werden gegen Russland. Die Freiheitsrechte werden immer mehr stranguliert von dieser Tyrannei in der Regierung und da muss jetzt was passieren“, sagt COMPACT-Chef Jürgen Elsässer.
Unter dem Motto „Make Querdenken Great Again“ werden ab Montag wieder Spaziergänge und Demos stattfinden. „Auf dem Weg an die Front spielt es keine Rolle, ob man rechts oder links marschiert. Wir werden gemeinsam eingezogen und an die Front geschickt. Dafür sind wir nicht zu haben“, sagt Kayvan Soufi-Siavash (ehem. Ken Jebsen).
„Lieber Bademantel statt Uniform“ lautet dabei die Devise.
➡️ Mit dem berühmten Hausdurchsuchungs-Bademantel setzen Sie ein modisches Zeichen gegen das System
Jürgen Elsässer, Michael Ballweg und Kayvan Soufi-Siavash wollen die großen Querdenken-Demos wiederaufleben lassen. „Wir sind kurz davor in einen riesigen Krieg reingezogen zu werden gegen Russland. Die Freiheitsrechte werden immer mehr stranguliert von dieser Tyrannei in der Regierung und da muss jetzt was passieren“, sagt COMPACT-Chef Jürgen Elsässer.
Unter dem Motto „Make Querdenken Great Again“ werden ab Montag wieder Spaziergänge und Demos stattfinden. „Auf dem Weg an die Front spielt es keine Rolle, ob man rechts oder links marschiert. Wir werden gemeinsam eingezogen und an die Front geschickt. Dafür sind wir nicht zu haben“, sagt Kayvan Soufi-Siavash (ehem. Ken Jebsen).
„Lieber Bademantel statt Uniform“ lautet dabei die Devise.
➡️ Mit dem berühmten Hausdurchsuchungs-Bademantel setzen Sie ein modisches Zeichen gegen das System
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
The Epoch Times
Tom Lausen: „Nicht die Forderung nach Aufklärung ist extremistisch, sondern Schweigen, Leugnen und Unterlassen“
Der Datenanalyst Tom Lausen durfte seine Zweifel über die Corona-Politik in Deutschland und Europa kürzlich im EU-Parlament darlegen. Derzeit herrsche vor allem in Deutschland eine Kultur des Schweigens, Wegsehens und Vertuschens. Wie geht es nun weiter?…
👍3
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
NiUS.de
BKA bestätigt offiziell: 196 „rechte, ausländerfeindliche“ Straftäter waren Ausländer | NIUS.de
Unter den „ausländerfeindlichen Straftaten“, die „rechtsmotiviert“ sind, gibt es „nichtdeutsche Tatverdächtige“. Insgesamt vermittelt die Statistik zu politisch motivierter Kriminalität ein verzerrtes Bild.
💥 Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast 💥
Wie ich bereits hier berichtet habe 👉 https://t.me/RA_Ludwig/10830, ist der Bericht zur politisch motivierten Kriminalität kein Instrument der Aufklärung, sondern ein Mittel zur politischen Stimmungsmache. Es geht nicht um Erkenntnis, sondern darum, künftige Maßnahmen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen statistisch zu rechtfertigen.
Die Grundlage ist die sogenannte Eingangsstatistik: Polizisten ordnen eine Straftat einem politischen Phänomenbereich zu – rein subjektiv und bereits bei Anzeigenaufnahme. Was später Ermittlungen oder Gerichtsentscheidungen ergeben, spielt keine Rolle mehr für die Statistik - und die politische Botschaft ist gesetzt.
Wie nius berichtet, werden selbst fremdenfeindlich motivierte Straftaten, die von Ausländern gegen andere Ausländer begangen wurden, unter „rechts“ geführt.
🔗 Beleg
Ein Beispiel: Greift ein arabischstämmiger Mensch einen jüdischen Menschen an, zählt das als „rechte Straftat“. Die Folge: Geld fließt in Programme gegen „rechts“, Schulen werden gegen „rechte Tendenzen“ sensibilisiert – während real existierender importierter Antisemitismus politisch ausgeblendet wird. Wer ihn benennt, wird diffamiert.
Israelische und jüdische Menschen in unserem Land werden dadurch zum Spielball einer Politik, die einen politischen Gegner diffamieren will. Eine gefährliche Entwicklung. Der Botschafter der "schlechten Nachricht" wird selbst zum Angriffsobjekt.
Nur zur Klarstellung: Es ist nur ein kleiner Teil der Migranten in diesem Land offen antisemitisch und gewaltbereit. Ich will keine Gruppe von Menschen pauschal diskreditieren, sondern darauf hinweisen, dass statistische Grundlagen methodisch einwandfrei sein müssen, da ansonsten - siehe "Corona-Pandemie" - falsche Entscheidungen ungeahndet getroffen oder gerechtfertigt werden können.
Happy Birthday, Grundgesetz!
Noch einmal deutlich: Ich finde Gewalttaten gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Nationalität, anderer Religion, anderer Weltanschauung, anderer sexueller Orientierung oder anderem Impfstatus verabscheuenswürdig – egal, von wem sie begangen werden. Die Grundrechte unseres Grundgesetzes entspringen einem zutiefst liberalen Menschenbild, mit dem ich mich zu 100 Prozent einverstanden erkläre. Es ist oberste Aufgabe eines Gemeinwesens, vor Übergriffen dieser Art effektiv zu schützen. Dazu gehört es aber, die Übergriffe richtig einzuordnen – und sie nicht selbst zu Mitteln politischer Propaganda zu machen.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Wie ich bereits hier berichtet habe 👉 https://t.me/RA_Ludwig/10830, ist der Bericht zur politisch motivierten Kriminalität kein Instrument der Aufklärung, sondern ein Mittel zur politischen Stimmungsmache. Es geht nicht um Erkenntnis, sondern darum, künftige Maßnahmen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen statistisch zu rechtfertigen.
Die Grundlage ist die sogenannte Eingangsstatistik: Polizisten ordnen eine Straftat einem politischen Phänomenbereich zu – rein subjektiv und bereits bei Anzeigenaufnahme. Was später Ermittlungen oder Gerichtsentscheidungen ergeben, spielt keine Rolle mehr für die Statistik - und die politische Botschaft ist gesetzt.
Wie nius berichtet, werden selbst fremdenfeindlich motivierte Straftaten, die von Ausländern gegen andere Ausländer begangen wurden, unter „rechts“ geführt.
🔗 Beleg
Ein Beispiel: Greift ein arabischstämmiger Mensch einen jüdischen Menschen an, zählt das als „rechte Straftat“. Die Folge: Geld fließt in Programme gegen „rechts“, Schulen werden gegen „rechte Tendenzen“ sensibilisiert – während real existierender importierter Antisemitismus politisch ausgeblendet wird. Wer ihn benennt, wird diffamiert.
Israelische und jüdische Menschen in unserem Land werden dadurch zum Spielball einer Politik, die einen politischen Gegner diffamieren will. Eine gefährliche Entwicklung. Der Botschafter der "schlechten Nachricht" wird selbst zum Angriffsobjekt.
Nur zur Klarstellung: Es ist nur ein kleiner Teil der Migranten in diesem Land offen antisemitisch und gewaltbereit. Ich will keine Gruppe von Menschen pauschal diskreditieren, sondern darauf hinweisen, dass statistische Grundlagen methodisch einwandfrei sein müssen, da ansonsten - siehe "Corona-Pandemie" - falsche Entscheidungen ungeahndet getroffen oder gerechtfertigt werden können.
Happy Birthday, Grundgesetz!
Noch einmal deutlich: Ich finde Gewalttaten gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Nationalität, anderer Religion, anderer Weltanschauung, anderer sexueller Orientierung oder anderem Impfstatus verabscheuenswürdig – egal, von wem sie begangen werden. Die Grundrechte unseres Grundgesetzes entspringen einem zutiefst liberalen Menschenbild, mit dem ich mich zu 100 Prozent einverstanden erkläre. Es ist oberste Aufgabe eines Gemeinwesens, vor Übergriffen dieser Art effektiv zu schützen. Dazu gehört es aber, die Übergriffe richtig einzuordnen – und sie nicht selbst zu Mitteln politischer Propaganda zu machen.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
📛 Alina Lipp meldet sich zu Wort - EU sanktioniert erstmals eigene Bürger – Journalisten wehren sich!
Die EU hat einen historischen und zugleich höchst alarmierenden Schritt getan: Zum ersten Mal wurden EU-Bürger auf die Sanktionsliste gesetzt – und das ohne Gerichtsverfahren.
🇩🇪 Betroffen sind die deutschen Journalisten Alina Lipp (@neuesausrussland) und Thomas Röper (@AntiSpiegel), die seit Jahren direkt aus Russland und dem Donbass berichten – und dabei vor allem eines tun: Eine alternative Perspektive zeigen, die von der offiziellen EU-Linie abweicht.
🛑 Die EU wirft ihnen vor, durch ihre Berichterstattung an russischen Aktionen beteiligt zu sein, „die die Stabilität und Sicherheit in der Union untergraben und bedrohen.“
➡️ Konsequenz: Guthaben eingefroren, Einreise in die EU verboten – obwohl beide deutsche Staatsbürger sind.
🗣 Thomas Röper dazu:
„Dies ist ein Signal an alle in der Europäischen Union. Denn wenn das mit uns gemacht und toleriert wird, dann wird morgen jeder, der die Politik der europäischen Regierungen kritisiert, auf die gleiche Weise sanktioniert.“
⚖️ Doch Lipp und Röper wollen das nicht hinnehmen: Sie kündigten an, die EU-Entscheidung vor Gericht anzufechten. Ein Anwalt sei bereits gefunden.
‼️ Das ist kein Randthema – das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und ein gefährlicher Präzedenzfall.
📢 Unterstützt unabhängige Stimmen – bevor es keine mehr gibt!
👉 Quelle
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Die EU hat einen historischen und zugleich höchst alarmierenden Schritt getan: Zum ersten Mal wurden EU-Bürger auf die Sanktionsliste gesetzt – und das ohne Gerichtsverfahren.
🇩🇪 Betroffen sind die deutschen Journalisten Alina Lipp (@neuesausrussland) und Thomas Röper (@AntiSpiegel), die seit Jahren direkt aus Russland und dem Donbass berichten – und dabei vor allem eines tun: Eine alternative Perspektive zeigen, die von der offiziellen EU-Linie abweicht.
🛑 Die EU wirft ihnen vor, durch ihre Berichterstattung an russischen Aktionen beteiligt zu sein, „die die Stabilität und Sicherheit in der Union untergraben und bedrohen.“
➡️ Konsequenz: Guthaben eingefroren, Einreise in die EU verboten – obwohl beide deutsche Staatsbürger sind.
🗣 Thomas Röper dazu:
„Dies ist ein Signal an alle in der Europäischen Union. Denn wenn das mit uns gemacht und toleriert wird, dann wird morgen jeder, der die Politik der europäischen Regierungen kritisiert, auf die gleiche Weise sanktioniert.“
⚖️ Doch Lipp und Röper wollen das nicht hinnehmen: Sie kündigten an, die EU-Entscheidung vor Gericht anzufechten. Ein Anwalt sei bereits gefunden.
‼️ Das ist kein Randthema – das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und ein gefährlicher Präzedenzfall.
📢 Unterstützt unabhängige Stimmen – bevor es keine mehr gibt!
👉 Quelle
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
👍2
Forwarded from dieBasis ALL IN - Das Mitgliederkraftwerk
Einladung der AG Strategische Impulse zum
Politischen Frühschoppen am Sonntag, den 25.05.2025 um 10 Uhr
Thema:
"Die direkte Demokratie im internationalen Kontext"
🔘 Begriff und die Formen der direkten Demokratie
🔘 Verschiedene Formen der direkten Demokratie und ihre Wirksamkeit zur Beteiligung des Volkes
🔘 Sinnvolle Ideen, die international zu beobachten sind
Wir laden in den öffentlichen Debattenraum via Zoom ein.
Zoom-Link:
https://diebasis-partei-de.zoom.us/j/89426582224?pwd=UuYIhxOWOwypJfJ0s2cWb1tb9anwrn.1
Der Zoom ist Sonntag ab 10:00 Uhr freigeschaltet.
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Kontakt:
kv-vernetzung@diebasis-partei.de
Telegram:
https://t.me/+MCXgky84acEyMDhi
Politischen Frühschoppen am Sonntag, den 25.05.2025 um 10 Uhr
Thema:
"Die direkte Demokratie im internationalen Kontext"
🔘 Begriff und die Formen der direkten Demokratie
🔘 Verschiedene Formen der direkten Demokratie und ihre Wirksamkeit zur Beteiligung des Volkes
🔘 Sinnvolle Ideen, die international zu beobachten sind
Wir laden in den öffentlichen Debattenraum via Zoom ein.
Zoom-Link:
https://diebasis-partei-de.zoom.us/j/89426582224?pwd=UuYIhxOWOwypJfJ0s2cWb1tb9anwrn.1
Der Zoom ist Sonntag ab 10:00 Uhr freigeschaltet.
Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse
Kontakt:
kv-vernetzung@diebasis-partei.de
Telegram:
https://t.me/+MCXgky84acEyMDhi
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
Schulen: Bildungsgewerkschaft fordert Meldestellen und Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Lehrkräfte - WELT
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert, dass Schulen verdächtige Lehrkräfte auf eine mögliche rechtsextremistische Gesinnung überprüfen sollen. Dafür brauche es Beschwerdestellen, Interventionskonzepte mit definierten Handlungsketten und einen…
💥Es wird nicht besser...💥
Es war Winter, als ein Mann aus dem Gefängnis floh. Die Stadt geriet in Panik. Jeder sah ihn irgendwo. Jeder verdächtigte jeden. Häuser wurden durchsucht. Menschen verletzt. Familien zerstört.
Als der Frühling kam, fand man Hattingtons Leiche.
Er lag erfroren – direkt vor der Gefängnismauer.
Er war nie in der Stadt.
Alles, was geschah, hatten die Menschen sich selbst angetan.
Diese Kurzgeschichte von Walter Jens hat mich bis heute in ihren Bann gezogen.
Willkommen in Deutschland 2025.
Heute ist der neue Hattington ein Lehrer, der Fragen stellt. Der den Mut hat, die offizielle Wahrheit nicht sofort zu glauben.
Ein Lehrer, der Demokratie lebt – und dafür als „demokratiefeindlich“ denunziert wird.
Die GEW ruft nach Meldeketten, Beschwerdestellen, Disziplinarverfahren.
Nicht weil Gewalt verübt wird. Sondern weil eine Meinung nicht passt.
Weil Menschen denken. Fühlen. Widersprechen.
Der neue Hattington ist kein Verbrecher.
Aber wenn erst genug Angst geschürt ist, reicht schon ein Verdacht, um Karrieren zu zerstören.
Und wenn der Frühling kommt?
Dann wird man vielleicht erkennen, dass die Gefahr nicht von den Lehrern ausging.
Sondern von jenen, die ihnen das Denken und den Schülern das Lernen verboten haben.
Hattington ist tot. Doch sein Geist lebt – in jedem System, das Angst schürt, wo eigentlich Freiheit und Demokratie wachsen sollten.
Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, uns dieser kleinen, aber lauten Gruppe an Ideologen und Denunzianten in den Weg zu stellen.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein wird demokratische Entscheindungs- und Diskussionskultur an immer mehr Orten in dieser Gesellschaft etablieren. Als Angebot, den Umgang miteinander nur leicht aber nachhaltig zu verändern. Empörung allein wird den Frühling nicht bringen. Empörung kann aber der Auslöser für Veränderung sein.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Es war Winter, als ein Mann aus dem Gefängnis floh. Die Stadt geriet in Panik. Jeder sah ihn irgendwo. Jeder verdächtigte jeden. Häuser wurden durchsucht. Menschen verletzt. Familien zerstört.
Als der Frühling kam, fand man Hattingtons Leiche.
Er lag erfroren – direkt vor der Gefängnismauer.
Er war nie in der Stadt.
Alles, was geschah, hatten die Menschen sich selbst angetan.
Diese Kurzgeschichte von Walter Jens hat mich bis heute in ihren Bann gezogen.
Willkommen in Deutschland 2025.
Heute ist der neue Hattington ein Lehrer, der Fragen stellt. Der den Mut hat, die offizielle Wahrheit nicht sofort zu glauben.
Ein Lehrer, der Demokratie lebt – und dafür als „demokratiefeindlich“ denunziert wird.
Die GEW ruft nach Meldeketten, Beschwerdestellen, Disziplinarverfahren.
Nicht weil Gewalt verübt wird. Sondern weil eine Meinung nicht passt.
Weil Menschen denken. Fühlen. Widersprechen.
Der neue Hattington ist kein Verbrecher.
Aber wenn erst genug Angst geschürt ist, reicht schon ein Verdacht, um Karrieren zu zerstören.
Und wenn der Frühling kommt?
Dann wird man vielleicht erkennen, dass die Gefahr nicht von den Lehrern ausging.
Sondern von jenen, die ihnen das Denken und den Schülern das Lernen verboten haben.
Hattington ist tot. Doch sein Geist lebt – in jedem System, das Angst schürt, wo eigentlich Freiheit und Demokratie wachsen sollten.
Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, uns dieser kleinen, aber lauten Gruppe an Ideologen und Denunzianten in den Weg zu stellen.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein wird demokratische Entscheindungs- und Diskussionskultur an immer mehr Orten in dieser Gesellschaft etablieren. Als Angebot, den Umgang miteinander nur leicht aber nachhaltig zu verändern. Empörung allein wird den Frühling nicht bringen. Empörung kann aber der Auslöser für Veränderung sein.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
👍2
Forwarded from reitschuster.de
⚠️ Der nächste Damm bricht: SPD & Union wollen den Straftatbestand der Volksverhetzung auf private Chatgruppen ausweiten. Das ist nicht mehr autoritär – das ist totalitär.
👉 Jetzt lesen, bevor es verboten wird. https://reitschuster.de/post/jetzt-wollen-sie-uns-sogar-im-wohnzimmer-ueberwachen/
👉 Jetzt lesen, bevor es verboten wird. https://reitschuster.de/post/jetzt-wollen-sie-uns-sogar-im-wohnzimmer-ueberwachen/
reitschuster.de
Jetzt wollen sie uns sogar im Wohnzimmer überwachen Union und SPD wollen das Denken unter Strafe stellen
Was früher privat war, soll künftig strafbar werden: Die geplante Verschärfung des Volksverhetzungs-Paragrafen reicht tief ins Persönliche. Die Grenze zum Überwachungsstaat ist längst überschritten. Jetzt wird sie legalisiert.
👎2
Forwarded from unzensieRTkanalDE
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Kundgebung in Berlin: Initiative "Deutschland steht auf" mobilisiert für Frieden
Unter dem Motto "Frieden, Freiheit, Volksabstimmung" fand am Samstag, dem 24. Mai 2025, eine Großdemonstration in Berlin statt. Tausende Menschen versammelten sich am Brandenburger Tor, um ein Zeichen gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen und für mehr direkte Demokratie zu setzen. Veranstaltet wurde die Kundgebung von der Initiative "Deutschland steht auf – Neustart Demokratie", einem überparteilichen Bündnis aus AfD, DieBasis, BSW, WerteUnion, Aufstehen, alternativen Medien und zahlreichen Einzelpersonen. Schirmherr war Prof. Dr. Winfried Stöcker.
Die Veranstaltung begann mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und führte durch das Regierungsviertel zum Brandenburger Tor. Während etablierte Medien die Demo teils als "rechtspopulistisch" oder "verschwörungsideologisch" abwerteten, betonten Teilnehmer den überparteilichen, bürgernahen und friedlichen Charakter der Versammlung.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online/
Unter dem Motto "Frieden, Freiheit, Volksabstimmung" fand am Samstag, dem 24. Mai 2025, eine Großdemonstration in Berlin statt. Tausende Menschen versammelten sich am Brandenburger Tor, um ein Zeichen gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen und für mehr direkte Demokratie zu setzen. Veranstaltet wurde die Kundgebung von der Initiative "Deutschland steht auf – Neustart Demokratie", einem überparteilichen Bündnis aus AfD, DieBasis, BSW, WerteUnion, Aufstehen, alternativen Medien und zahlreichen Einzelpersonen. Schirmherr war Prof. Dr. Winfried Stöcker.
Die Veranstaltung begann mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und führte durch das Regierungsviertel zum Brandenburger Tor. Während etablierte Medien die Demo teils als "rechtspopulistisch" oder "verschwörungsideologisch" abwerteten, betonten Teilnehmer den überparteilichen, bürgernahen und friedlichen Charakter der Versammlung.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online/
👍2
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
Wiederholte Wahl: Die Demokratie stirbt in Rumänien - WELT
Europa jubelt, weil der Wahlsieger in Rumänien ein Pro-EU-Mann ist. Doch zuvor wurde eine Wahl annulliert, der Gewinner wurde verhaftet und ausgeschlossen. Damit öffnet sich mitten in Europa die Tür für den Ausschluss von Kandidaten, die nach Ansicht der…
💥Rumänien ist kein Ausnahmefall
- es ist der Testfall💥
Die Freiheit des durch die und nach der Aufklärung entwickelten liberalen Wertesystems wurde niemals in der Ukraine verteidigt.
Sie ist aber mit großem Applaus in Rumänien beerdigt worden.
Ein Debattenbeitrag in Welt-Online zeigt die ungeheuerlichen Vorgänge in dem Schwarzmeerstaat ohne Scheu auf.
Quelle
Er mündet in die Erkenntnis:
"Stellen Sie sich selbst diese Frage: Glauben Sie wirklich, dass im Jahr 2025 ein Kandidat, der in einem strategisch wichtigen Land in Europa Anti-EU- und Anti-Nato-Positionen vertritt, eine Wahl gewinnen kann?"
Demokratie gilt in Europa nur mit dem richtigen Ergebnis. Der Frust der Menschen, der sich vermehrt in Protest und Ablehnung äußert, wird als demokratiefeindlich gebrandmarkt und durch Verbote, Überwachungen und Kriminalisierungen zu marginalisieren versucht. Tatsächlich wächst der Frust gegen diese Bevormundung und dieses Hineinwachsen in immer totalitärere Strukturen täglich.
Es ist schwer zu prognostizieren, wie dieser Prozess enden wird. Wenn das Versprechen der Demokratie aber nicht mal mehr den Schein wahren kann, ist nicht auszuschließen, dass Europa eine ähnliche Auseinandersetzung vor sich hat, wie in den USA zwischen 1861 und 1865.
Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Demokratie vor dem Zugriff durch die Eliten zu schützen. Das passiert zum einen durch präzise Beschreibung der undemokratischen Wirklichkeit und der dahinter stehenden Mechanismen. Zum anderen durch Mobilisierung der Bürger gegen "unsere Demokratie" und damit für eine echte Endentscheidungskompetenz der Menschen.
Das ist das Ziel von #freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich werde diese Woche ein paar Artikel über Hybrid CoE und Atlantic Council schreiben. Zwei Organisationen, deren Namen kaum jemand kennt. Aber die Auswirkungen ihres Tuns werden jeden Tag von den Menschen verspürt.
Kritischen Journalisten empfehle ich, diese beiden Organisationen einmal zu durchleuchten und deren Arbeit mit unserer aktuellen politischen Debatte ins Verhältnis zu setzen.
- es ist der Testfall💥
Die Freiheit des durch die und nach der Aufklärung entwickelten liberalen Wertesystems wurde niemals in der Ukraine verteidigt.
Sie ist aber mit großem Applaus in Rumänien beerdigt worden.
Ein Debattenbeitrag in Welt-Online zeigt die ungeheuerlichen Vorgänge in dem Schwarzmeerstaat ohne Scheu auf.
Quelle
Er mündet in die Erkenntnis:
"Stellen Sie sich selbst diese Frage: Glauben Sie wirklich, dass im Jahr 2025 ein Kandidat, der in einem strategisch wichtigen Land in Europa Anti-EU- und Anti-Nato-Positionen vertritt, eine Wahl gewinnen kann?"
Demokratie gilt in Europa nur mit dem richtigen Ergebnis. Der Frust der Menschen, der sich vermehrt in Protest und Ablehnung äußert, wird als demokratiefeindlich gebrandmarkt und durch Verbote, Überwachungen und Kriminalisierungen zu marginalisieren versucht. Tatsächlich wächst der Frust gegen diese Bevormundung und dieses Hineinwachsen in immer totalitärere Strukturen täglich.
Es ist schwer zu prognostizieren, wie dieser Prozess enden wird. Wenn das Versprechen der Demokratie aber nicht mal mehr den Schein wahren kann, ist nicht auszuschließen, dass Europa eine ähnliche Auseinandersetzung vor sich hat, wie in den USA zwischen 1861 und 1865.
Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Demokratie vor dem Zugriff durch die Eliten zu schützen. Das passiert zum einen durch präzise Beschreibung der undemokratischen Wirklichkeit und der dahinter stehenden Mechanismen. Zum anderen durch Mobilisierung der Bürger gegen "unsere Demokratie" und damit für eine echte Endentscheidungskompetenz der Menschen.
Das ist das Ziel von #freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich werde diese Woche ein paar Artikel über Hybrid CoE und Atlantic Council schreiben. Zwei Organisationen, deren Namen kaum jemand kennt. Aber die Auswirkungen ihres Tuns werden jeden Tag von den Menschen verspürt.
Kritischen Journalisten empfehle ich, diese beiden Organisationen einmal zu durchleuchten und deren Arbeit mit unserer aktuellen politischen Debatte ins Verhältnis zu setzen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Mitteilung der Verteidigung von Dr. Reiner Füllmich
Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für willkürliche Inhaftierungen (WGAD) hat ein formelles Prüfverfahren im Fall von Dr. Reiner Füllmich eingeleitet.
Wir freuen uns mitzuteilen, dass die WGAD den Fall derzeit untersucht und eine umfassende Bewertung der Umstände seiner Inhaftierung vornimmt. Die internen Beratungen der Arbeitsgruppe haben Anfang April 2025 begonnen.
Die WGAD ist ein unabhängiges Expertengremium der Vereinten Nationen, das dem UN-Menschenrechtsrat untersteht und weltweit Fälle mutmaßlich willkürlicher Inhaftierungen prüft. In der Vergangenheit hat sie sich unter anderem auch für die Freilassung von Julian Assange eingesetzt.
In enger Abstimmung mit Hauptverteidigerin Katja Wörmer und Dr. Reiner Füllmich selbst war die Journalistin Kerstin Heusinger maßgeblich an der Ausarbeitung der formellen Eingabe beteiligt. Diese wurde im März 2025 offiziell durch die Verteidigung, vertreten durch Katja Wörmer, eingereicht und gemeinsam von Katja Wörmer und Kerstin Heusinger unterzeichnet.
Im Antrag werden die offensichtlichen Rechtsverstöße im Verfahren gegen Reiner Füllmich detailliert geschildert - darunter seine rechtswidrige Festnahme und fingierte Auslieferung aus Mexiko, die unserer Ansicht nach zeitweise den Kriterien weißer Folter entsprechenden Bedingungen der U-Haft oder die wiederholte Verweigerung rechtlichen Gehörs.
Es ist ein bedeutender Schritt, dass sich die WGAD des Falls angenommen hat. Wir hoffen, dass sie die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, denen Dr. Füllmich ausgesetzt ist, unmissverständlich aufzeigt und damit den Weg für mehr internationale Aufmerksamkeit des Falles ebnet.
https://www.ohchr.org/en/special-procedures/wg-arbitrary-detention
Unser Dank gilt allen, die Dr. Reiner Füllmich weiterhin engagiert unterstützen! Über weitere Entwicklungen informieren wir zeitnah.
Für die Verteidigung von Dr. Reiner Füllmich
Katja Wörmer
Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für willkürliche Inhaftierungen (WGAD) hat ein formelles Prüfverfahren im Fall von Dr. Reiner Füllmich eingeleitet.
Wir freuen uns mitzuteilen, dass die WGAD den Fall derzeit untersucht und eine umfassende Bewertung der Umstände seiner Inhaftierung vornimmt. Die internen Beratungen der Arbeitsgruppe haben Anfang April 2025 begonnen.
Die WGAD ist ein unabhängiges Expertengremium der Vereinten Nationen, das dem UN-Menschenrechtsrat untersteht und weltweit Fälle mutmaßlich willkürlicher Inhaftierungen prüft. In der Vergangenheit hat sie sich unter anderem auch für die Freilassung von Julian Assange eingesetzt.
In enger Abstimmung mit Hauptverteidigerin Katja Wörmer und Dr. Reiner Füllmich selbst war die Journalistin Kerstin Heusinger maßgeblich an der Ausarbeitung der formellen Eingabe beteiligt. Diese wurde im März 2025 offiziell durch die Verteidigung, vertreten durch Katja Wörmer, eingereicht und gemeinsam von Katja Wörmer und Kerstin Heusinger unterzeichnet.
Im Antrag werden die offensichtlichen Rechtsverstöße im Verfahren gegen Reiner Füllmich detailliert geschildert - darunter seine rechtswidrige Festnahme und fingierte Auslieferung aus Mexiko, die unserer Ansicht nach zeitweise den Kriterien weißer Folter entsprechenden Bedingungen der U-Haft oder die wiederholte Verweigerung rechtlichen Gehörs.
Es ist ein bedeutender Schritt, dass sich die WGAD des Falls angenommen hat. Wir hoffen, dass sie die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, denen Dr. Füllmich ausgesetzt ist, unmissverständlich aufzeigt und damit den Weg für mehr internationale Aufmerksamkeit des Falles ebnet.
https://www.ohchr.org/en/special-procedures/wg-arbitrary-detention
Unser Dank gilt allen, die Dr. Reiner Füllmich weiterhin engagiert unterstützen! Über weitere Entwicklungen informieren wir zeitnah.
Für die Verteidigung von Dr. Reiner Füllmich
Katja Wörmer
🙏2👍1
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
ntv.de
Geld "planlos" ausgegeben: Rechnungshof rügt erneut Corona-Milliarden von Jens Spahn
Für seine Corona-Ausgaben wird Ex-Gesundheitsminister Spahn mehrmals kritisiert. Rechnungsprüfer stufen den Umgang mit Geld als zu lax ein. Jetzt liegt ein neuer Bericht vor. Und abermals bekommt der Unionspolitiker eine Schelte. Denn profitiert haben nicht…
💥Eine Pandemie, die es niemals gab💥
Wie hat man Ärzte und Kliniken gefügig gemacht? Mit Geld....sehr viel Geld.
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Gießkannenprinzip:
"Als problematisch wurde zudem angesehen, dass es neben dieser Behandlungspauschale für Corona-Patienten eine weitere Pauschale für freigehaltene Betten für mögliche Corona-Erkrankte gab. Von März 2020 bis April 2022 wurden so weitere 4,1 Milliarden Euro ausgezahlt. Ob Betten allerdings tatsächlich für Corona-Patienten freigehalten wurden oder ohnehin leer standen, wurde vom Ministerium nicht geprüft."
Quelle
Eine Pandemie wurde gekauft. Jeder, der die "Pandemie" am Leben hielt oder bestätigte, wurde fürstlich entlohnt. Und stückweise kommt es an die Öffentlichkeit.
Warum sollten die Kliniken nicht in das Panikorchester einstimmen, wenn sie dadurch völlig unerwartete Mehreinnahmen bekommen konnten.
Die "Bazooka" war auf die Menschen gerichtet.
Wenn wir jetzt noch auf die Todesfälle durch die Impfung schauen, wird das Ausmaß dieses Verbrechens gegen die Menschheit immer größer.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Wie hat man Ärzte und Kliniken gefügig gemacht? Mit Geld....sehr viel Geld.
Der Bundesrechnungshof kritisiert das Gießkannenprinzip:
"Als problematisch wurde zudem angesehen, dass es neben dieser Behandlungspauschale für Corona-Patienten eine weitere Pauschale für freigehaltene Betten für mögliche Corona-Erkrankte gab. Von März 2020 bis April 2022 wurden so weitere 4,1 Milliarden Euro ausgezahlt. Ob Betten allerdings tatsächlich für Corona-Patienten freigehalten wurden oder ohnehin leer standen, wurde vom Ministerium nicht geprüft."
Quelle
Eine Pandemie wurde gekauft. Jeder, der die "Pandemie" am Leben hielt oder bestätigte, wurde fürstlich entlohnt. Und stückweise kommt es an die Öffentlichkeit.
Warum sollten die Kliniken nicht in das Panikorchester einstimmen, wenn sie dadurch völlig unerwartete Mehreinnahmen bekommen konnten.
Die "Bazooka" war auf die Menschen gerichtet.
Wenn wir jetzt noch auf die Todesfälle durch die Impfung schauen, wird das Ausmaß dieses Verbrechens gegen die Menschheit immer größer.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
Corona-Aufarbeitung: Was die Sterbezahlen wirklich sagen
Von „Medien-Klagemauer“ – kurz Kla.TV
Corona-kritische Ärzte wurden und werden in Deutschland immer noch verfolgt und verurteilt:
● weil sie sich dem Hippokratischen Eid verpflichtet fühlen,
● die Corona-Narrative hinterfragt
● und bei Notwendigkeit unter anderem auch Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt haben.
Prof. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie, Bestsellerautor
Vorwurf: Antisemitismus
Angeklagt: Bis zu 5 Jahren Haft
Dr. Thomas Külken, Arzt für Allgemeinmedizin, Schwerpunkt anthroposophische Medizin
Vorwurf: 47 unrichtige Masken-Atteste
Angeklagt zu: 2 Jahren Haft, 36.000 € Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Ronny Weikl, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: Mehrjähriger Haftstrafe, Geldstrafe Berufsverbot
Rolf Kron, Praktischer Arzt und Homöopath
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: 3 bis 5 Jahren Haft, Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Carola Javid-Kistel, Ärztin für Homöopathie
Vorwurf: 16 unrichtige Masken-Atteste
Angeklagt zu: 14 Monate Haft, Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Andreas Heisler, Facharzt für Allgemeine und Innere Medizin
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: 13.000 Franken Geldstrafe, Berufsverbot
Diese Ärzte stehen stellvertretend für viele weitere Menschen, die nach wie vor gerichtlich verfolgt werden. Der Ruf nach einer Corona-Aufarbeitung wird immer lauter. Nun gibt es Talk- und Aufarbeitungsrunden überall. >> hier weiterlesen oder als Hörbeitrag:
https://www.kla.tv/37582
Von „Medien-Klagemauer“ – kurz Kla.TV
Corona-kritische Ärzte wurden und werden in Deutschland immer noch verfolgt und verurteilt:
● weil sie sich dem Hippokratischen Eid verpflichtet fühlen,
● die Corona-Narrative hinterfragt
● und bei Notwendigkeit unter anderem auch Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt haben.
Prof. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie, Bestsellerautor
Vorwurf: Antisemitismus
Angeklagt: Bis zu 5 Jahren Haft
Dr. Thomas Külken, Arzt für Allgemeinmedizin, Schwerpunkt anthroposophische Medizin
Vorwurf: 47 unrichtige Masken-Atteste
Angeklagt zu: 2 Jahren Haft, 36.000 € Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Ronny Weikl, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: Mehrjähriger Haftstrafe, Geldstrafe Berufsverbot
Rolf Kron, Praktischer Arzt und Homöopath
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: 3 bis 5 Jahren Haft, Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Carola Javid-Kistel, Ärztin für Homöopathie
Vorwurf: 16 unrichtige Masken-Atteste
Angeklagt zu: 14 Monate Haft, Geldstrafe, Berufsverbot
Dr. Andreas Heisler, Facharzt für Allgemeine und Innere Medizin
Vorwurf: Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
Angeklagt zu: 13.000 Franken Geldstrafe, Berufsverbot
Diese Ärzte stehen stellvertretend für viele weitere Menschen, die nach wie vor gerichtlich verfolgt werden. Der Ruf nach einer Corona-Aufarbeitung wird immer lauter. Nun gibt es Talk- und Aufarbeitungsrunden überall. >> hier weiterlesen oder als Hörbeitrag:
https://www.kla.tv/37582
www.kla.tv
Corona-Aufarbeitung: Was die Sterbezahlen wirklich sagen
https://www.kla.tv/37582
🤬1
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
Meinungsfreiheit: Natürlich darf Jette Nietzard linksradikales Zeug reden - WELT
Die Empörung über linksradikale Anwandlungen des grünen Nachwuchses ist verständlich, aber bisweilen überschießend. Wer ein Störgefühl bei der Einschränkung rechtsradikaler Meinungen empfindet, müsste selbes auch hinsichtlich der anderen politischen Seite…
💥Meinungsfreiheit ist
Meinungsfreiheit💥
Ein treffender Kommentar von Anna Schneider in Welt-Online.
Große Aufregung in Deutschland, weil die Chefin der Grünen Jugend ein T-Shirt mit der Aufschrifft "ACAB" - alle Polizisten sind Bastarde - getragen hat.
Vor drei Jahren hätten die Corona-Protestler ihr durchaus Recht gegeben. Wobei die Querdenker eher milde Zeitgenossen mit Empathie für ihre Mitmenschen - selbst für die realen Prügelpolizisten - sind.
Es geht aber nicht um die Frage, ob das pauschale Herabwürdigen von Polizisten mit der erfahrenen Realität im Einklang steht, sondern ob Meinungsfreiheit in diesem Land noch ein Grundrecht darstellt oder immer weiter eingeengt wird.
Man kann zurecht die Doppelstandards vieler Grüner und anderer sich als links wähnender Grundrechtsfeinde kritisieren. Polizisten dürfen ihrer Meinung nach als Bastarde bezeichnet werden, der Ruf "Messermigration" sei aber eine verfassungswidrige Diskriminierung von Ausländern.
Eine Gesellschaft, die derart zugespitzte politische Positionen nicht im Diskurs, sondern durch Verbote löst, hat ganz andere Probleme als Polizisten und Migranten.
Sie hat ein Problem mit Freiheit an sich.
Anna Schneider:
"Wer ein Störgefühl bei der Einschränkung rechtsradikaler Meinungen empfindet, müsste selbes eigentlich auch bei der Einschränkung linksradikaler Meinungen spüren, sonst ist der Freiheitshaushalt vielleicht doch aus dem Gleichgewicht geraten.
...
Meinungsfreiheit hat keine politische Tendenz, Ausrichtung oder Maßgabe. Der durch sie erst geschaffene Pluralismus ist so circa die einzige Möglichkeit, mehr vom Leben mitzubekommen als nur den eigenen Tunnel. Dass das Ergebnis auch unangenehm sein kann, ist Teil des Deals. Freiheit ist weder gut noch böse, sie ist alles."
Quelle
Ich bin ab März 2020 für die Freiheit auf die Straße gegangen. Die Freiheit jedes einzelnen Menschen. Jede Tendenz, die diese Freiheit einschränkt oder einschränken will - egal wie gut gemeint die Gründe sind - ist eine Gefahr für uns alle.
Wer die Meinungsfreiheit von Jette Nietzard nicht verteidigt, verteidigt niemandes Meinungsfreiheit.
Ich bin zwar anderer Meinung als du, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du sie frei aussprechen darfst.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Meinungsfreiheit💥
Ein treffender Kommentar von Anna Schneider in Welt-Online.
Große Aufregung in Deutschland, weil die Chefin der Grünen Jugend ein T-Shirt mit der Aufschrifft "ACAB" - alle Polizisten sind Bastarde - getragen hat.
Vor drei Jahren hätten die Corona-Protestler ihr durchaus Recht gegeben. Wobei die Querdenker eher milde Zeitgenossen mit Empathie für ihre Mitmenschen - selbst für die realen Prügelpolizisten - sind.
Es geht aber nicht um die Frage, ob das pauschale Herabwürdigen von Polizisten mit der erfahrenen Realität im Einklang steht, sondern ob Meinungsfreiheit in diesem Land noch ein Grundrecht darstellt oder immer weiter eingeengt wird.
Man kann zurecht die Doppelstandards vieler Grüner und anderer sich als links wähnender Grundrechtsfeinde kritisieren. Polizisten dürfen ihrer Meinung nach als Bastarde bezeichnet werden, der Ruf "Messermigration" sei aber eine verfassungswidrige Diskriminierung von Ausländern.
Eine Gesellschaft, die derart zugespitzte politische Positionen nicht im Diskurs, sondern durch Verbote löst, hat ganz andere Probleme als Polizisten und Migranten.
Sie hat ein Problem mit Freiheit an sich.
Anna Schneider:
"Wer ein Störgefühl bei der Einschränkung rechtsradikaler Meinungen empfindet, müsste selbes eigentlich auch bei der Einschränkung linksradikaler Meinungen spüren, sonst ist der Freiheitshaushalt vielleicht doch aus dem Gleichgewicht geraten.
...
Meinungsfreiheit hat keine politische Tendenz, Ausrichtung oder Maßgabe. Der durch sie erst geschaffene Pluralismus ist so circa die einzige Möglichkeit, mehr vom Leben mitzubekommen als nur den eigenen Tunnel. Dass das Ergebnis auch unangenehm sein kann, ist Teil des Deals. Freiheit ist weder gut noch böse, sie ist alles."
Quelle
Ich bin ab März 2020 für die Freiheit auf die Straße gegangen. Die Freiheit jedes einzelnen Menschen. Jede Tendenz, die diese Freiheit einschränkt oder einschränken will - egal wie gut gemeint die Gründe sind - ist eine Gefahr für uns alle.
Wer die Meinungsfreiheit von Jette Nietzard nicht verteidigt, verteidigt niemandes Meinungsfreiheit.
Ich bin zwar anderer Meinung als du, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du sie frei aussprechen darfst.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Rundfunk Alarm
Manchmal braucht es nur eine Idee, einen Impuls – und plötzlich bewegt sich etwas. Rundfunkalarm.de hat gezeigt, dass gezielter Protest Wirkung entfalten kann. Zehntausende Beschwerden gegen ARD und ZDF haben nicht nur die Aufmerksamkeit der Sender erregt, sondern auch die von CORRECTIV.
👉 Hier zum Bericht!
Nicht als Nebenschauplatz. Sondern als Phänomen. Als Weckruf. Als Beleg dafür, dass Bürgerbeteiligung funktioniert, wenn sie klug und organisiert daherkommt. Hier wurde nicht im stillen gemeckert. Hier wurde gehandelt. Und das hat Wirkung gezeigt.
Rundfunkalarm.de hat einen Stein ins Rollen gebracht. Was wir daraus machen, liegt an uns. Die Strukturen wanken nicht durch Wut, sondern durch Ausdauer. Es lohnt sich, aktiv zu sein. Und umso mehr mitmachen, umso effektiver sind wir😉
Also nutzt die Lösungen von der Freiheitskanzlei
➡️ Folgt uns auf Telegram!
➡️ Folgt uns auf X!
👉 Hier zum Bericht!
Nicht als Nebenschauplatz. Sondern als Phänomen. Als Weckruf. Als Beleg dafür, dass Bürgerbeteiligung funktioniert, wenn sie klug und organisiert daherkommt. Hier wurde nicht im stillen gemeckert. Hier wurde gehandelt. Und das hat Wirkung gezeigt.
Rundfunkalarm.de hat einen Stein ins Rollen gebracht. Was wir daraus machen, liegt an uns. Die Strukturen wanken nicht durch Wut, sondern durch Ausdauer. Es lohnt sich, aktiv zu sein. Und umso mehr mitmachen, umso effektiver sind wir😉
Also nutzt die Lösungen von der Freiheitskanzlei
➡️ Folgt uns auf Telegram!
➡️ Folgt uns auf X!
👍1
Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Finde den Fehler 👀 folgen
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
⚡1🔥1
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Update Reiner Füllmicih
Bitte beachten: Reiner Füllmich wurde in eine neue JVA verlegt!
Die neue Adresse lautet:
JVA Bremervörde
Reiner Fuellmich
Am Steinberg 75
27432 Bremervörde
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Bitte beachten: Reiner Füllmich wurde in eine neue JVA verlegt!
Die neue Adresse lautet:
JVA Bremervörde
Reiner Fuellmich
Am Steinberg 75
27432 Bremervörde
👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
❤1
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Erklärung_Landtagspräsidenten.pdf
752.7 KB
💥Schutz der Demokratie – oder Schutz der Macht?💥
In einer gemeinsamen Erklärung erklären die Landtagspräsidenten den „Schutz der Demokratie“ zum Ziel. Was folgt, ist jedoch keine Stärkung demokratischer Teilhabe, sondern die Verteidigung bestehender Institutionen gegen unliebsame Opposition.
Es wird letztlich auch deutlich formuliert. Gestärkt und ausgebaut werden soll nicht eine umfassendere demokratische Teilhabe, sondern "unsere Demokratie".
Keine einzige Maßnahme zur Ausweitung von Mitbestimmung, Bürgerbeteiligung oder demokratischer Bildung. Keine strukturelle Analyse, wie Vertrauen in Demokratie wiederhergestellt werden kann. Stattdessen: Fokus auf Bedrohungen, Parteiverbotsverfahren und „faktenbasierte Diskurse“ von oben.
Wer Demokratie wirklich schützen will, muss sie für alle zugänglich machen – nicht verteidigen wie eine Festung, sondern öffnen wie ein Marktplatz.
Wie sieht wohl eine wehrhafte Demokratie aus, die von unten getragen wird?
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
In einer gemeinsamen Erklärung erklären die Landtagspräsidenten den „Schutz der Demokratie“ zum Ziel. Was folgt, ist jedoch keine Stärkung demokratischer Teilhabe, sondern die Verteidigung bestehender Institutionen gegen unliebsame Opposition.
Es wird letztlich auch deutlich formuliert. Gestärkt und ausgebaut werden soll nicht eine umfassendere demokratische Teilhabe, sondern "unsere Demokratie".
Keine einzige Maßnahme zur Ausweitung von Mitbestimmung, Bürgerbeteiligung oder demokratischer Bildung. Keine strukturelle Analyse, wie Vertrauen in Demokratie wiederhergestellt werden kann. Stattdessen: Fokus auf Bedrohungen, Parteiverbotsverfahren und „faktenbasierte Diskurse“ von oben.
Wer Demokratie wirklich schützen will, muss sie für alle zugänglich machen – nicht verteidigen wie eine Festung, sondern öffnen wie ein Marktplatz.
Wie sieht wohl eine wehrhafte Demokratie aus, die von unten getragen wird?
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Süddeutschen Zeitung
Demokratiekrise in Deutschland: Herausforderungen und Lösungen
Ursula Münch diskutiert die aktuellen Herausforderungen der Demokratie in ihrem Vortrag in Fürstenfeldbruck. Sie beleuchtet die Gefahren durch populistische Agitationen und den Einfluss von Krisen auf das Vertrauen in den Staat.
💥So erklärt uns die Süddeutsche Demokratie💥
"Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch erklärt in Fürstenfeldbruck, wie die Demokratie unter Druck geraten ist. Sie mahnt politische Lösungen an und erklärt, was die deutsche Demokratie besonders macht."
Quelle
Ok. Schauen wir mal, wie die Demokratie unter Druck geraten ist:
Es gäbe „Anfeindungen, egal von links oder von rechts, auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen“.
Weiterhin gäbe es "bewusst verfälschende Agitationen zum Beispiel der AfD".
Man wolle ein "autoritäres System [...] etablieren".
Als Negativbeispiele nennt sie die USA unter Trump und Ungarn.
Als leuchtendes Beispiel dann die deutsche Demokratie. Die - erstaunlicherweise - gar keine Meinungsfreiheit will:
"Die Väter der Verfassung hätten die Unantastbarkeit der Würde des Menschen bewusst in Artikel 1 des Grundgesetzes platziert und darin zudem verankert, dass sich auch das Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt. In Betonung dieser Besonderheit sollte populistischen und systemgefährdenden Agitationen begegnet werden."
Das gilt übrigens für alle, die nicht der Mitte unserer Demokratie angehören:
"Ursachen dafür, dass sich Menschen Parteien wie der AfD, der BSW, den Linken, zuwenden, seien unter anderem Enttäuschung, Vertrauensverlust, Unzufriedenheit und Existenzangst."
Die "wehrhafte Demokratie" soll also nicht sich in einem fortwährenden Diskurs beweisen, sondern die Anderen von den Fleischtöpfen der Macht fernhalten.
Ein merkwürdiges Verständnis von einer freiheitlichen Gesellschaft.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
"Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch erklärt in Fürstenfeldbruck, wie die Demokratie unter Druck geraten ist. Sie mahnt politische Lösungen an und erklärt, was die deutsche Demokratie besonders macht."
Quelle
Ok. Schauen wir mal, wie die Demokratie unter Druck geraten ist:
Es gäbe „Anfeindungen, egal von links oder von rechts, auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen“.
Weiterhin gäbe es "bewusst verfälschende Agitationen zum Beispiel der AfD".
Man wolle ein "autoritäres System [...] etablieren".
Als Negativbeispiele nennt sie die USA unter Trump und Ungarn.
Als leuchtendes Beispiel dann die deutsche Demokratie. Die - erstaunlicherweise - gar keine Meinungsfreiheit will:
"Die Väter der Verfassung hätten die Unantastbarkeit der Würde des Menschen bewusst in Artikel 1 des Grundgesetzes platziert und darin zudem verankert, dass sich auch das Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt bekennt. In Betonung dieser Besonderheit sollte populistischen und systemgefährdenden Agitationen begegnet werden."
Das gilt übrigens für alle, die nicht der Mitte unserer Demokratie angehören:
"Ursachen dafür, dass sich Menschen Parteien wie der AfD, der BSW, den Linken, zuwenden, seien unter anderem Enttäuschung, Vertrauensverlust, Unzufriedenheit und Existenzangst."
Die "wehrhafte Demokratie" soll also nicht sich in einem fortwährenden Diskurs beweisen, sondern die Anderen von den Fleischtöpfen der Macht fernhalten.
Ein merkwürdiges Verständnis von einer freiheitlichen Gesellschaft.
#freiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG