MLU Halle sagt Veranstaltung mit Helga Baumgarten kurzfristig ab:

Anbei eine mögliche Vorlage für eine Email (Adressen in Kommentaren):

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Bedauern und Unverständnis habe ich erfahren, dass die geplante Lesung von helga Baumgarten und Norman Paech, die am 23.05.2025  an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg stattfinden sollte, trotz vorheriger Raumbuchung und Bestätigung kurzfristig abgesagt wurde.

Nach meinen Informationen steht diese Absage in Zusammenhang mit Protesten und mutmaßlichen Drohungen aus dem Umfeld sogenannter „antideutscher“ Gruppen. Sollte dies zutreffen, werfe ich die Frage auf, wie mit politischem Druck auf wissenschaftliche Einrichtungen umgegangen wird – insbesondere wenn dieser dazu führt, dass kritische, wissenschaftlich fundierte Beiträge zu gesellschaftlich relevanten Themen nicht mehr öffentlich diskutiert werden können.

Der abgesagte Vortrag basierte auf einem fundierten Forschungsprojekt, das sich differenziert und wissenschaftlich mit der aktuellen und historischen Situation in Gaza auseinandersetzt. Die Absage stellt daher nicht nur eine Einschränkung der akademischen Freiheit dar, sondern auch einen Eingriff in das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung und freie Wissenschaft (Art. 5 GG).

Ich bitte Sie nachdrücklich um eine offizielle Stellungnahme zu den Hintergründen der Absage. Zudem erwarte ich, dass die Universität klar Position bezieht für den Schutz von Wissenschaftsfreiheit, auch – und gerade – wenn Themen kontrovers diskutiert werden. Universitäten sollten Räume für Debatte sein, nicht für vorauseilende Selbstzensur.

Mit freundlichen Grüßen

RICHTIG ERINNERN: DAS VERSAGEN DER LEHRERVERBÄNDE IN DER CORONA-ZEIT

Liebe Community,

Heute erinnere ich an eine Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände vom 28.3.2022:
https://www.vlbbayern.de/fileadmin/user_upload/www_vlbbayern_de/pdf/presseinformation/2022/abl-PM-2022-Maerz-28.pdf

Die Bayerische Staatsregierung räsonierte seinerzeit offenbar darüber, die Maskenpflicht an den bayerischen Schulen zum 4.4.2022 aufzuheben. Kaum hatten die bayerischen Lehrerverbände das spitzgekriegt, warnten sie in besagter Pressemitteilung:

„Der Präsenzunterricht ist durch den Wegfall der Maskenpflicht an den Schulen akut in Gefahr!“

Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände beklagte

„ein nie dagewesenes Infektionsgeschehen in der Gesellschaft. Die Liste der erkrankten Schülerinnen und Schüler ist lang, Lehrkräfte fallen wegen und durch Corona aus, die Personaldecke für Vertretungen ist dünn und die Zeiten, in denen eine Klasse komplett anwesend war, liegen Wochen zurück.“

Noch einmal: Wir reden von einer Pressemitteilung vom 28.3.2022. Laut RKI-Wochenbericht vom 31.3.2022 sahen die COVID-19-Impfquoten wie folgt aus: 76,6 % der Bevölkerung hatte mindestens eine, 75,9 % zwei und 58,6 % drei Corona-Spritzen verabreicht bekommen. Von den 5-11jährigen Kindern hatten immerhin 22% und von den 12-17jährigen sogar 65% mindestens eine COVID-Injektion erhalten.

Und jetzt redet die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände von einem nie dagewesenen Infektionsgeschehen und dramatischen Krankenständen. Finden den Fehler…

Die Lehrer in Bayern finden den Fehler indes offenbar nicht. Stattdessen schreiben sie:

„Sind nicht aktuell sogar die Masken im Vergleich zum Testen das wichtigere Instrument zur Eindämmung von Corona im schulischen Bereich?“

Und am Ende der Pressemitteilung heißt es:

„Die Maske ist ein erwiesenermaßen sehr effektives und gleichzeitig einfach handhabbares Mittel, um Infektionen zu minimieren, Infektionsketten zu unterbrechen. Deshalb sehen wir diese Lockerung an den Schulen zum jetzigen Zeitpunkt als sehr kritisch.“

Keine Rede davon, dass die Wirkung von Masken zum Schutz gegen Viren wissenschaftlich mindestens umstritten ist – und das ist noch sehr vorsichtig ausgedrückt. Keine Rede davon, dass die einschlägigen Industrienormen gar keine Prüfung der Masken auf virale Filtrationsleistung vorsehen. Keinerlei Empathie für die Kinder, die unter Verletzung elementarer Arbeitsschutzstandards stundenlang ohne Unterbrechung unter eine Maske gezwängt wurden. Keinerlei Einsicht in die Tatsache, dass Kinder nachweislich keine Infektionstreiber sind. Und vor allem: Keine Ahnung vom Umgang mit der Psyche von Kindern und Jugendlichen. Begreifen diese Leute, was es mit Kindern macht, wenn man ihnen erzählt, sie seien, indem sie existieren und ausatmen, eine Gefahr für andere? Ist ihnen klar, dass die „Sonst-stirbt-die-Oma“-Doktrin, die für die Corona-Maßnahmen an den Schulen Pate stand, nichts Geringeres ist als Schwarze Pädagogik?

Die Maskenpflicht an den Schulen war nichts anderes als organisierte Kindesmisshandlung. Wenn es den Lehrern wirklich um das Wohl ihrer Schüler gegangen wäre, hätten sie geschlossen dagegen aufbegehrt. Stattdessen wurden sie aber nur von der hysterischen Angst um ihre eigene, im Klassenzimmer angeblich ach so gefährdete Gesundheit getrieben.

Wer Angst hat, sich mit einem Atemwegserreger zu infizieren, sollte einen Beruf ergreifen, in dem er möglichst wenig mit Menschen zu tun hat. Für den Lehrerberuf ist so jemand bereits im Ansatz ungeeignet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

IMPF-INDOKTRINATION IN STAATLICHEN SCHULBÜCHERN

Liebe Community,

Die Biologin Dr. Sabine Stebel hat sich die Mühe gemacht, die Fehler aufzulisten, die in einem Biologie-Lehrbuch enthalten sind, welches für die Oberstufe in Niedersachsen verwendet wird:
https://drbine.substack.com/p/bioskop-ii-widerspricht-in-der-oberstufe

Die in meinen Augen dreisteste Falschbehauptung in diesem Lehrbuch besteht in der These, die COVID-Injektion reduziere "erheblich das Risiko, das Coronavirus SARS CoV-2 auf andere zu übertragen".

Dieser Übertragungsschutz war nicht Teil der klinischen Prüfung der COVID-Injektionen im Zulassungsverfahren. Und in einem Brief an den niederländischen EU-Abgeordneten Marcel der Graaff stellte die European Medicines Agency klar, dass die COVID-Injektionen gar nicht für den Zweck zugelassen waren, andere Menschen als den jeweiligen Empfänger der Injektion zu schützen.

Diese und zahlreiche andere Fehler werden in dem hier verlinkten Beitrag präzise benannt. Denjenigen, die generell an aktuellen fachwissenschaftlichen Informationen interessiert sind, empfehle ich, den Kanal von Dr. Sabine Stebel zu abonnieren:
t.me/DrBines_verbales_Vitriol

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

💥Warum sollte es bei Corona anders gewesen sein?💥

"Neue Recherchen zeigen das Ausmaß, in dem Berater, Medien und Familienmitglieder systematisch die Aussetzer von Joe Biden vertuscht haben. Erste Anzeichen gab es bereits vor Jahrzehnten."

Quelle

Wie viele Menschen benötigt man, um über Jahre die Unzurechnungsfähigkeit des politisch mächtigsten Mannes der Welt zu vertuschen? Und wie viele Menschen in Medien, Justiz, Politik und Wissenschaft braucht es, um jeglichen Versuch der Aufklärung in diesen Jahren zu unterdrücken?

An Joe Biden zeigt sich, wie es auch mit der "Corona-Pandemie" funktioniert hat. Alle Daten und medizinischen Erkenntnisse konnten beweisen, dass Joe Biden schon vor seiner Kandidatur dement war. Journalisten in seinem Umfeld wussten es. Und haben geschwiegen.

Alle Daten und medizinischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse konnten Beweisen, dass es eine Pandemie niemals gegeben hat. Auch hier wussten es Wissenschaftler, Juristen, Journalisten und Politiker. Und? Sie haben geschwiegen.

Und diejenigen, die nicht geschwiegen haben, wurden diffamiert, kriminalisiert und mit Mafiamethoden unter Druck gesetzt. Das nennt man übrigens - wenn es von staatlichen Institutionen kommt - Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Es ist an der Zeit, diese mafiösen Strukturen endgültig zu beseitigen und die politische Macht in die Hände der Menschen zu holen.

Dabei ist das oberste Gebot, das Gebot der Menschenwürde zu konkretisieren:

Niemand darf in Angelegenheiten, die mich betreffen ohne oder gegen mich eine Entscheidung treffen.

Das bedeutet:
#freiheitbeginntmitNein

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Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏

Am Tag der WHO-Machtübernahme ruft Kennedy zur globalen Rebellion auf (Video)

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat mit einer dramatischen Videobotschaft an die Weltöffentlichkeit für Aufsehen gesorgt: In seiner Aussage zur Entscheidung der USA, aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auszutreten, rechnet Kennedy mit der Organisation und ihren Strippenziehern ab. Das Video wurde vom US-Gesundheitsministerium veröffentlicht – mit der klaren Botschaft: Die WHO…

https://uncutnews.ch/am-tag-der-who-machtubernahme-ruft-kennedy-zur-globalen-rebellion-auf-video/

💥 Die Bombe platzt: Biden-Regierung vertuschte Impf-Risiken! 💉⚠️

Ein neuer vernichtender Bericht des US-Senats deckt auf:
👉 Die Biden-Regierung wusste bereits Anfang 2021 von den potenziell gefährlichen Nebenwirkungen der mRNA-COVID-19-Impfstoffe – insbesondere Myokarditis bei jungen Menschen – und tat monatelang nichts, um die Öffentlichkeit zu warnen.

📉 Statt einer klaren Gesundheitswarnung wurde das Risiko in internen Papieren als "selten" heruntergespielt. Eine offizielle Warnung durch das nationale Gesundheitsnetzwerk (HAN) wurde bewusst nicht veröffentlicht, obwohl es bereits Hunderte von gemeldeten Fällen im VAERS-System gab.

📊 Währenddessen wurde die Impfung sogar für Jugendliche ab 12 Jahren freigegeben – trotz interner Warnungen und Präsentationen des Pentagon, die auf ein klares Risiko hindeuteten.

📢 Senator Ron Johnson:

„Das volle Ausmaß des Versagens muss aufgeklärt werden. Die Regierung gefährdete bewusst die Gesundheit junger Amerikaner.“

💰 Die US-Gesundheitsbehörden arbeiten mit Steuergeld – aber wichtige Sicherheitsinformationen wurden der Öffentlichkeit vorenthalten.

❗️ Ein Skandal von historischem Ausmaß.

👉 Quelle (engl.)

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EIN OFFENER BRIEF AN DEN ÖRR

Liebe Community,

Der Verein "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" (MWGFD) hat an die Leitungen von ARD, ZDF & Co. einen lesenswerten Offenen Brief vom 19.5.2025 geschrieben, in dem die längst überfällige Rückkehr zu einer ausgewogenen Berichterstattung gefordert wird:
https://www.mwgfd.org/2025/05/offener-brief-an-die-oeffentlich-rechtlichen-rundfunkanstalten/

Der MWGFD hatte jüngst darauf hingewiesen, dass die sattsam bekannte Feindbild-Rhetorik im ÖRR bis heute verwendet wird: „Corona-Leugner“, „Rechtsextreme“, „evangelikale Impfgegner“:
https://www.mwgfd.org/2025/05/unausgewogen-tendenzioes-unsachlich/

Und selbst wenn der ÖRR einmal vermeintliche Selbstkritik übt, zeigt sich die selbst-verordnete Verengung des Debattenraums. So heißt es in einem Kommentar zu den damals frisch veröffentlichten RKI-Protokollen vom 26.3.2024
https://www.swr.de/wissen/rki-files-corona-protokolle-kommentar-100.html
am Ende des Artikels wie folgt:

"Auch die Rolle der Medien - und damit fasse ich bewusst an die eigene Nase - muss überdacht werden. Haben wir zu wenig klar gemacht, dass es nicht die eine richtige Meinung gibt, sondern der Chorus der Wissenschaft vielstimmig ist? Haben wir uns zu sehr auf die Berichterstattung über einige wenige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fokussiert, die medientauglich waren und die schließlich auch von der Politik als Hauptratgeber ausgewählt wurden? Auch das müsste offen diskutiert werden - mit dem Ziel, in der nächsten Krise möglicherweise pluraler zu berichten."

Was zunächst einmal gut klingt, relativiert sich dann aber, wenn man liest, wie in diesem Beitrag das damalige Meinungsspektrum beschrieben wird:

"Es gab einfach keine einheitliche bzw. eindeutige Linie. Die einen hielten dem Virologen Hendrik Streek von der Universität Bonn die Stange, die anderen setzten auf Christian Drosten von der Charité."

Die überfällige Entschuldigung bei Sucharit Bhakdi, Wolfgang Wodarg und den anderen Fachleuten, die mit ihrer Fundamentalkritik an der Pandemie-Erzählung und den daraus abgeleiteten Maßnahmen in allen Punkten Recht behalten haben, bleibt aus. Das ist mehr als enttäuschend.

Christian Drosten äußerte bei seiner Vernehmung im Corona-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages, in der Corona-Zeit habe es eine "Kakophonie der Wissenschaft" gegeben. Bei der nächsten Pandemie dürfe es nur noch einige zentrale meinungsführende Institutionen geben, nämlich u.a. die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Leopoldina und das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (wir erinnern uns: in letzteren beiden saßen damals die ganzen Corona-Hardliner, die permanent Alarmstufe dunkelrot ausriefen und immer schärfere Maßnahmen forderten). Und diese Institutionen mögen dann bitte einen zentralen Ansprechpartner benennen, der dann für die Institution sprechen solle. Diese Forderung repräsentiert indes das Gegenteil von Wissenschaft. Drosten fordert nichts Geringeres als ein Wahrheitsministerium.

Wir müssen bei der Wortwahl genau hinhören. Wenn in den Konzernmedien von "Aufarbeitung" die Rede ist, ist gemeint: "Bloß keine Schuldzuweisungen! Wir müssen lernen, was wir bei der nächsten Pandemie besser machen müssen." Und mit Letzterem ist gemeint: "Wir müssen abweichende Meinungen noch stärker zensieren sowie Protest und Widerstand noch härter unterdrücken". Der polit-mediale Komplex verhält sich so, wie sich jemand verhält, der die eigenen Lügen der Vergangenheit nicht mehr verschleiern kann.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

💥Autsch 🥲

👨🏼‍🦳Mit Memes volle Kraft voraus in die Endzeit-Apokalypse 🚀
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💥Armer Kerl 🥲

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Prominente Querdenker planen neue Demonstrationen 💥🕊

Jürgen Elsässer, Michael Ballweg und Kayvan Soufi-Siavash wollen die großen Querdenken-Demos wiederaufleben lassen. „Wir sind kurz davor in einen riesigen Krieg reingezogen zu werden gegen Russland. Die Freiheitsrechte werden immer mehr stranguliert von dieser Tyrannei in der Regierung und da muss jetzt was passieren“, sagt COMPACT-Chef Jürgen Elsässer.

Unter dem Motto „Make Querdenken Great Again“ werden ab Montag wieder Spaziergänge und Demos stattfinden. „Auf dem Weg an die Front spielt es keine Rolle, ob man rechts oder links marschiert. Wir werden gemeinsam eingezogen und an die Front geschickt. Dafür sind wir nicht zu haben“, sagt Kayvan Soufi-Siavash (ehem. Ken Jebsen).

„Lieber Bademantel statt Uniform“ lautet dabei die Devise.

➡️ Mit dem berühmten Hausdurchsuchungs-Bademantel setzen Sie ein modisches Zeichen gegen das System

💥 Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast 💥

Wie ich bereits hier berichtet habe 👉 https://t.me/RA_Ludwig/10830, ist der Bericht zur politisch motivierten Kriminalität kein Instrument der Aufklärung, sondern ein Mittel zur politischen Stimmungsmache. Es geht nicht um Erkenntnis, sondern darum, künftige Maßnahmen gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen statistisch zu rechtfertigen.

Die Grundlage ist die sogenannte Eingangsstatistik: Polizisten ordnen eine Straftat einem politischen Phänomenbereich zu – rein subjektiv und bereits bei Anzeigenaufnahme. Was später Ermittlungen oder Gerichtsentscheidungen ergeben, spielt keine Rolle mehr für die Statistik - und die politische Botschaft ist gesetzt.

Wie nius berichtet, werden selbst fremdenfeindlich motivierte Straftaten, die von Ausländern gegen andere Ausländer begangen wurden, unter „rechts“ geführt.
🔗 Beleg

Ein Beispiel: Greift ein arabischstämmiger Mensch einen jüdischen Menschen an, zählt das als „rechte Straftat“. Die Folge: Geld fließt in Programme gegen „rechts“, Schulen werden gegen „rechte Tendenzen“ sensibilisiert – während real existierender importierter Antisemitismus politisch ausgeblendet wird. Wer ihn benennt, wird diffamiert.
Israelische und jüdische Menschen in unserem Land werden dadurch zum Spielball einer Politik, die einen politischen Gegner diffamieren will. Eine gefährliche Entwicklung. Der Botschafter der "schlechten Nachricht" wird selbst zum Angriffsobjekt.
Nur zur Klarstellung: Es ist nur ein kleiner Teil der Migranten in diesem Land offen antisemitisch und gewaltbereit. Ich will keine Gruppe von Menschen pauschal diskreditieren, sondern darauf hinweisen, dass statistische Grundlagen methodisch einwandfrei sein müssen, da ansonsten - siehe "Corona-Pandemie" - falsche Entscheidungen ungeahndet getroffen oder gerechtfertigt werden können.

Happy Birthday, Grundgesetz!
Noch einmal deutlich: Ich finde Gewalttaten gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Nationalität, anderer Religion, anderer Weltanschauung, anderer sexueller Orientierung oder anderem Impfstatus verabscheuenswürdig – egal, von wem sie begangen werden. Die Grundrechte unseres Grundgesetzes entspringen einem zutiefst liberalen Menschenbild, mit dem ich mich zu 100 Prozent einverstanden erkläre. Es ist oberste Aufgabe eines Gemeinwesens, vor Übergriffen dieser Art effektiv zu schützen. Dazu gehört es aber, die Übergriffe richtig einzuordnen – und sie nicht selbst zu Mitteln politischer Propaganda zu machen.

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📛 Alina Lipp meldet sich zu Wort - EU sanktioniert erstmals eigene Bürger – Journalisten wehren sich!

Die EU hat einen historischen und zugleich höchst alarmierenden Schritt getan: Zum ersten Mal wurden EU-Bürger auf die Sanktionsliste gesetzt – und das ohne Gerichtsverfahren.

🇩🇪 Betroffen sind die deutschen Journalisten Alina Lipp (@neuesausrussland) und Thomas Röper (@AntiSpiegel), die seit Jahren direkt aus Russland und dem Donbass berichten – und dabei vor allem eines tun: Eine alternative Perspektive zeigen, die von der offiziellen EU-Linie abweicht.

🛑 Die EU wirft ihnen vor, durch ihre Berichterstattung an russischen Aktionen beteiligt zu sein, „die die Stabilität und Sicherheit in der Union untergraben und bedrohen.“

➡️ Konsequenz: Guthaben eingefroren, Einreise in die EU verboten – obwohl beide deutsche Staatsbürger sind.

🗣 Thomas Röper dazu:

„Dies ist ein Signal an alle in der Europäischen Union. Denn wenn das mit uns gemacht und toleriert wird, dann wird morgen jeder, der die Politik der europäischen Regierungen kritisiert, auf die gleiche Weise sanktioniert.“

⚖️ Doch Lipp und Röper wollen das nicht hinnehmen: Sie kündigten an, die EU-Entscheidung vor Gericht anzufechten. Ein Anwalt sei bereits gefunden.

‼️ Das ist kein Randthema – das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und ein gefährlicher Präzedenzfall.

📢 Unterstützt unabhängige Stimmen – bevor es keine mehr gibt!

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Einladung der AG Strategische Impulse zum
Politischen Frühschoppen am Sonntag, den 25.05.2025 um 10 Uhr

Thema:

"Die direkte Demokratie im internationalen Kontext"

🔘 Begriff und die Formen der direkten Demokratie
🔘 Verschiedene Formen der direkten Demokratie und ihre Wirksamkeit zur Beteiligung des Volkes
🔘 Sinnvolle Ideen, die international zu beobachten sind

Wir laden in den öffentlichen Debattenraum via Zoom ein.

Zoom-Link:

https://diebasis-partei-de.zoom.us/j/89426582224?pwd=UuYIhxOWOwypJfJ0s2cWb1tb9anwrn.1

Der Zoom ist Sonntag ab 10:00 Uhr freigeschaltet.

Herzliche Grüße
Eure AG Strategische Impulse

Kontakt: 
kv-vernetzung@diebasis-partei.de

Telegram: 
https://t.me/+MCXgky84acEyMDhi

💥Es wird nicht besser...💥

Es war Winter, als ein Mann aus dem Gefängnis floh. Die Stadt geriet in Panik. Jeder sah ihn irgendwo. Jeder verdächtigte jeden. Häuser wurden durchsucht. Menschen verletzt. Familien zerstört.
Als der Frühling kam, fand man Hattingtons Leiche.
Er lag erfroren – direkt vor der Gefängnismauer.
Er war nie in der Stadt.
Alles, was geschah, hatten die Menschen sich selbst angetan.
Diese Kurzgeschichte von Walter Jens hat mich bis heute in ihren Bann gezogen.

Willkommen in Deutschland 2025.

Heute ist der neue Hattington ein Lehrer, der Fragen stellt. Der den Mut hat, die offizielle Wahrheit nicht sofort zu glauben.

Ein Lehrer, der Demokratie lebt – und dafür als „demokratiefeindlich“ denunziert wird.
Die GEW ruft nach Meldeketten, Beschwerdestellen, Disziplinarverfahren.
Nicht weil Gewalt verübt wird. Sondern weil eine Meinung nicht passt.
Weil Menschen denken. Fühlen. Widersprechen.

Der neue Hattington ist kein Verbrecher.

Aber wenn erst genug Angst geschürt ist, reicht schon ein Verdacht, um Karrieren zu zerstören.

Und wenn der Frühling kommt?

Dann wird man vielleicht erkennen, dass die Gefahr nicht von den Lehrern ausging.
Sondern von jenen, die ihnen das Denken und den Schülern das Lernen verboten haben.

Hattington ist tot. Doch sein Geist lebt – in jedem System, das Angst schürt, wo eigentlich Freiheit und Demokratie wachsen sollten.

Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, uns dieser kleinen, aber lauten Gruppe an Ideologen und Denunzianten in den Weg zu stellen.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein wird demokratische Entscheindungs- und Diskussionskultur an immer mehr Orten in dieser Gesellschaft etablieren. Als Angebot, den Umgang miteinander nur leicht aber nachhaltig zu verändern. Empörung allein wird den Frühling nicht bringen. Empörung kann aber der Auslöser für Veränderung sein.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

⚠️ Der nächste Damm bricht: SPD & Union wollen den Straftatbestand der Volksverhetzung auf private Chatgruppen ausweiten. Das ist nicht mehr autoritär – das ist totalitär.
👉 Jetzt lesen, bevor es verboten wird. https://reitschuster.de/post/jetzt-wollen-sie-uns-sogar-im-wohnzimmer-ueberwachen/

Kundgebung in Berlin: Initiative "Deutschland steht auf" mobilisiert für Frieden

Unter dem Motto "Frieden, Freiheit, Volksabstimmung" fand am Samstag, dem 24. Mai 2025, eine Großdemonstration in Berlin statt. Tausende Menschen versammelten sich am Brandenburger Tor, um ein Zeichen gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen und für mehr direkte Demokratie zu setzen. Veranstaltet wurde die Kundgebung von der Initiative "Deutschland steht auf – Neustart Demokratie", einem überparteilichen Bündnis aus AfD, DieBasis, BSW, WerteUnion, Aufstehen, alternativen Medien und zahlreichen Einzelpersonen. Schirmherr war Prof. Dr. Winfried Stöcker.

Die Veranstaltung begann mit einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof und führte durch das Regierungsviertel zum Brandenburger Tor. Während etablierte Medien die Demo teils als "rechtspopulistisch" oder "verschwörungsideologisch" abwerteten, betonten Teilnehmer den überparteilichen, bürgernahen und friedlichen Charakter der Versammlung.

Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online/

💥Rumänien ist kein Ausnahmefall
- es ist der Testfall💥

Die Freiheit des durch die und nach der Aufklärung entwickelten liberalen Wertesystems wurde niemals in der Ukraine verteidigt.
Sie ist aber mit großem Applaus in Rumänien beerdigt worden.

Ein Debattenbeitrag in Welt-Online zeigt die ungeheuerlichen Vorgänge in dem Schwarzmeerstaat ohne Scheu auf.

Quelle

Er mündet in die Erkenntnis:

"Stellen Sie sich selbst diese Frage: Glauben Sie wirklich, dass im Jahr 2025 ein Kandidat, der in einem strategisch wichtigen Land in Europa Anti-EU- und Anti-Nato-Positionen vertritt, eine Wahl gewinnen kann?"

Demokratie gilt in Europa nur mit dem richtigen Ergebnis. Der Frust der Menschen, der sich vermehrt in Protest und Ablehnung äußert, wird als demokratiefeindlich gebrandmarkt und durch Verbote, Überwachungen und Kriminalisierungen zu marginalisieren versucht. Tatsächlich wächst der Frust gegen diese Bevormundung und dieses Hineinwachsen in immer totalitärere Strukturen täglich.

Es ist schwer zu prognostizieren, wie dieser Prozess enden wird. Wenn das Versprechen der Demokratie aber nicht mal mehr den Schein wahren kann, ist nicht auszuschließen, dass Europa eine ähnliche Auseinandersetzung vor sich hat, wie in den USA zwischen 1861 und 1865.

Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Demokratie vor dem Zugriff durch die Eliten zu schützen. Das passiert zum einen durch präzise Beschreibung der undemokratischen Wirklichkeit und der dahinter stehenden Mechanismen. Zum anderen durch Mobilisierung der Bürger gegen "unsere Demokratie" und damit für eine echte Endentscheidungskompetenz der Menschen.

Das ist das Ziel von #freiheitbeginntmitNein

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t.me/RA_LUDWIG

Ich werde diese Woche ein paar Artikel über Hybrid CoE und Atlantic Council schreiben. Zwei Organisationen, deren Namen kaum jemand kennt. Aber die Auswirkungen ihres Tuns werden jeden Tag von den Menschen verspürt.
Kritischen Journalisten empfehle ich, diese beiden Organisationen einmal zu durchleuchten und deren Arbeit mit unserer aktuellen politischen Debatte ins Verhältnis zu setzen.

Mitteilung der Verteidigung von Dr. Reiner Füllmich

Die Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für willkürliche Inhaftierungen (WGAD) hat ein formelles Prüfverfahren im Fall von Dr. Reiner Füllmich eingeleitet.

Wir freuen uns mitzuteilen, dass die WGAD den Fall derzeit untersucht und eine umfassende Bewertung der Umstände seiner Inhaftierung vornimmt. Die internen Beratungen der Arbeitsgruppe haben Anfang April 2025 begonnen.

Die WGAD ist ein unabhängiges Expertengremium der Vereinten Nationen, das dem UN-Menschenrechtsrat untersteht und weltweit Fälle mutmaßlich willkürlicher Inhaftierungen prüft. In der Vergangenheit hat sie sich unter anderem auch für die Freilassung von Julian Assange eingesetzt.

In enger Abstimmung mit Hauptverteidigerin Katja Wörmer und Dr. Reiner Füllmich selbst war die Journalistin Kerstin Heusinger maßgeblich an der Ausarbeitung der formellen Eingabe beteiligt. Diese wurde im März 2025 offiziell durch die Verteidigung, vertreten durch Katja Wörmer, eingereicht und gemeinsam von Katja Wörmer und Kerstin Heusinger unterzeichnet.

Im Antrag werden die offensichtlichen Rechtsverstöße im Verfahren gegen Reiner Füllmich detailliert geschildert - darunter seine rechtswidrige Festnahme und fingierte Auslieferung aus Mexiko, die unserer Ansicht nach zeitweise den Kriterien weißer Folter entsprechenden Bedingungen der U-Haft oder die wiederholte Verweigerung rechtlichen Gehörs.

Es ist ein bedeutender Schritt, dass sich die WGAD des Falls angenommen hat. Wir hoffen, dass sie die schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, denen Dr. Füllmich ausgesetzt ist, unmissverständlich aufzeigt und damit den Weg für mehr internationale Aufmerksamkeit des Falles ebnet.

https://www.ohchr.org/en/special-procedures/wg-arbitrary-detention

Unser Dank gilt allen, die Dr. Reiner Füllmich weiterhin engagiert unterstützen! Über weitere Entwicklungen informieren wir zeitnah.

Für die Verteidigung von Dr. Reiner Füllmich
Katja Wörmer