Es wird immer enger, der Rechtsstaat wird gebeugt und gebeugt. Die Kinder sind die Leidtragenden.
Wir tun alles um so ein Unrecht auf ganzer Linie zu verhindern und öffentlich darzustellen.
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt. Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
❌❌❌❌❌❌❌❌❌
Brief an die Eltern:
Liebe Eltern,
ab Montag, den 19.04.2021 gilt für alle Schüler*innen des Internats sich 2x wöchentlich verpflichtend selbst zu testen.
In Absprache mit den Sportschulen Magdeburg wird der Montagtest bereits am Sonntagabend bzw. Montagfrüh bei Anreise im Internat und der Test für Donnerstag am Mittwochabend unter unserer Begleitung durchgeführt.
Die Selbsttests wurden uns von den Schulen zur Verfügung gestellt (Lungene©-COVID-19 Antigen Rapidtest).
Zum Ablauf:
Bei der Anreise meldet sich der Schüler/die Schülerin wie gewohnt an. Anschließend wird der Selbsttest im Clubraum des Erdgeschosses vorgenommen. Ist das Ergebnis negativ, erhält der Schüler/die Schülerin das unterschriebene Formular für erfolgten Selbsttest, welches in der Schule abgegeben werden muss. Erst danach bekommt der Schüler/die Schülerin den Zimmerschlüssel (Bitte planen sie diese Zeit bei der Anreise mit ein. Es können auch Wartezeiten entstehen).
Am Mittwochabend werden die Tests auf den Etagen in Begleitung der Etagenerzieher durchgeführt.
Schüler*innen die positiv getestet werden, dürfen nicht im Internat verbleiben und müssen von ihren Eltern abgeholt werden, um anschließend einen PCR-Test vornehmen zu lassen.
Eltern, die die Pflichttestung bei uns verweigern und ihr Kind zu Hause testen, müssen eine qualifizierte Selbstauskunft unterschrieben bei der Anreise abgeben (siehe Anhang). Werden Schüler*innen in einem Testzentrum getestet, muss das dort ausgehändigte Dokument bei Anreise vorgelegt werden. Die Testung außerhalb des Internats darf nicht älter als 2 Tage zurück liegen.
Die qualifizierte Testauskunft und der Nachweis eines Testinstituts müssen in der Schule vorgelegt werden.
Schüler*innen, die im Internat keinen Selbsttest durchführen oder keinen Nachweis über einen erfolgten Test zu Hause oder in einem Testzentrum vorlegen, dürfen das Internat nicht betreten.
Bitte geben Sie Ihrem Kind zur Anreise die unterschriebene Einverständniserklärung zur Durchführung des Selbsttests mit (siehe Anhang).
Der Corona-Zettel, der bisher bei der Anreise abgegeben werden musste, wird nicht mehr benötigt.
Mit freundlichen Grüßen
❌❌❌❌❌❌❌❌
Wir tun alles um so ein Unrecht auf ganzer Linie zu verhindern und öffentlich darzustellen.
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt. Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
❌❌❌❌❌❌❌❌❌
Brief an die Eltern:
Liebe Eltern,
ab Montag, den 19.04.2021 gilt für alle Schüler*innen des Internats sich 2x wöchentlich verpflichtend selbst zu testen.
In Absprache mit den Sportschulen Magdeburg wird der Montagtest bereits am Sonntagabend bzw. Montagfrüh bei Anreise im Internat und der Test für Donnerstag am Mittwochabend unter unserer Begleitung durchgeführt.
Die Selbsttests wurden uns von den Schulen zur Verfügung gestellt (Lungene©-COVID-19 Antigen Rapidtest).
Zum Ablauf:
Bei der Anreise meldet sich der Schüler/die Schülerin wie gewohnt an. Anschließend wird der Selbsttest im Clubraum des Erdgeschosses vorgenommen. Ist das Ergebnis negativ, erhält der Schüler/die Schülerin das unterschriebene Formular für erfolgten Selbsttest, welches in der Schule abgegeben werden muss. Erst danach bekommt der Schüler/die Schülerin den Zimmerschlüssel (Bitte planen sie diese Zeit bei der Anreise mit ein. Es können auch Wartezeiten entstehen).
Am Mittwochabend werden die Tests auf den Etagen in Begleitung der Etagenerzieher durchgeführt.
Schüler*innen die positiv getestet werden, dürfen nicht im Internat verbleiben und müssen von ihren Eltern abgeholt werden, um anschließend einen PCR-Test vornehmen zu lassen.
Eltern, die die Pflichttestung bei uns verweigern und ihr Kind zu Hause testen, müssen eine qualifizierte Selbstauskunft unterschrieben bei der Anreise abgeben (siehe Anhang). Werden Schüler*innen in einem Testzentrum getestet, muss das dort ausgehändigte Dokument bei Anreise vorgelegt werden. Die Testung außerhalb des Internats darf nicht älter als 2 Tage zurück liegen.
Die qualifizierte Testauskunft und der Nachweis eines Testinstituts müssen in der Schule vorgelegt werden.
Schüler*innen, die im Internat keinen Selbsttest durchführen oder keinen Nachweis über einen erfolgten Test zu Hause oder in einem Testzentrum vorlegen, dürfen das Internat nicht betreten.
Bitte geben Sie Ihrem Kind zur Anreise die unterschriebene Einverständniserklärung zur Durchführung des Selbsttests mit (siehe Anhang).
Der Corona-Zettel, der bisher bei der Anreise abgegeben werden musste, wird nicht mehr benötigt.
Mit freundlichen Grüßen
❌❌❌❌❌❌❌❌
Forwarded from |||| dieBasis - Website-Artikel der LVS und KVs
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Die Jüngste setzt sich durch!
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) hatte jüngst vor dem Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt Klage eingereicht. Der Grund waren vorweg gegangene Ablehnungsbescheide von Ordnungsämtern hinsichtlich beantragter Wahlkampfstände auf öffentlichen Plätzen.
„dieBasis“ sah sich in ihren Grundrechten der Ausübung ihres demokratisch verbrieften Rechts auf Parteiarbeit eingeschränkt und klagte. In Erwartung eines Richterspruchs überraschte umso mehr die Antwort und Einsicht der Beklagten, dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration LSA, wonach es entsprechend der 11. SARS-CoV-2-EindV nicht per se verboten sei, den Wahlkampf auch auf den öffentlichen Plätze des Landes zu führen.
Da es auch im Sinne der 12. SARS-CoV-2-EindV keine Änderung des beanstandeten Passus gab, dem die Beklagte hier bereits bei der 11. SARS-CoV-2-EindV die untersagende Wirkung hinsichtlich von Wahlkampfständen auf öffentlichen Plätzen abgesprochen hatte, freuen sich die Wahlkämpfer auf viele interessierte Bürger. Wir schätzen den Dialog und den Austausch.
Sei „dieBasis“, sei der Wandel, sei du selbst!
Unseren aktuellen Tourenplan des „dieBasis-Trucks“ erfährst du auf https://diebasis-st.de/ und hier https://t.me/dieBasis_LKW_Tour_ST
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Hofbreite 1
39596 Gethlingen
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Telegram: https://t.me/diebasisSachsAn
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Die Jüngste setzt sich durch!
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) hatte jüngst vor dem Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt Klage eingereicht. Der Grund waren vorweg gegangene Ablehnungsbescheide von Ordnungsämtern hinsichtlich beantragter Wahlkampfstände auf öffentlichen Plätzen.
„dieBasis“ sah sich in ihren Grundrechten der Ausübung ihres demokratisch verbrieften Rechts auf Parteiarbeit eingeschränkt und klagte. In Erwartung eines Richterspruchs überraschte umso mehr die Antwort und Einsicht der Beklagten, dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration LSA, wonach es entsprechend der 11. SARS-CoV-2-EindV nicht per se verboten sei, den Wahlkampf auch auf den öffentlichen Plätze des Landes zu führen.
Da es auch im Sinne der 12. SARS-CoV-2-EindV keine Änderung des beanstandeten Passus gab, dem die Beklagte hier bereits bei der 11. SARS-CoV-2-EindV die untersagende Wirkung hinsichtlich von Wahlkampfständen auf öffentlichen Plätzen abgesprochen hatte, freuen sich die Wahlkämpfer auf viele interessierte Bürger. Wir schätzen den Dialog und den Austausch.
Sei „dieBasis“, sei der Wandel, sei du selbst!
Unseren aktuellen Tourenplan des „dieBasis-Trucks“ erfährst du auf https://diebasis-st.de/ und hier https://t.me/dieBasis_LKW_Tour_ST
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Hofbreite 1
39596 Gethlingen
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Telegram: https://t.me/diebasisSachsAn
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
Telegram
dieBasis LSA
Basisdemokratische Partei Deutschland LV Sachsen-Anhalt offener Chat
Forwarded from dieBasis Tour der LKWs
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
20% sind 240 000 Stimmen; dies ist das Ziel!!
Helft mit, WIR SIND ALLE DIE BASIS
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
www.dieBasis-St.de
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
20% sind 240 000 Stimmen; dies ist das Ziel!!
Helft mit, WIR SIND ALLE DIE BASIS
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
www.dieBasis-St.de
💚💙❤️🧡
Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist entscheidend für die Bundestagswahl im September, daher sollten wir alle unterstützen.
Da die meisten Wähler zu Hause sind, müssen wir sie darüber erreichen. Jetzt haben wir die Chance noch relativ kostengünstig dies zu machen, indem wir alle Haushalte anschreiben. Dies kostet ca 200.000 €, wofür wir dringend Unternehmen, Sponsoren und Spender suchen. Wenn 10.000 Menschen im Schnitt 20€ spenden, hätten wir das erreicht. Das sind weniger als wir Mitglieder haben... Also realistisch 😊
Die Briefe müssen noch im April, spätenstens Anfang Mai die Haushalte erreichen, da im Mai die Briefwahlen losgehen.
Kannst du uns unterstützen oder kennst jemanden, dem ein Wandel auch wichtig ist?
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
https://www.instagram.com/p/CNXhpmwpqzm/?igshid=ig3jd6yfacp3
https://www.paypal.com/donate?token=pljVvydsZ9JPSFRIcIxZaTuc60fNIVCCdr3LZk9FXgB7r-skPWuVRiRBpB9b61yu06Cu2vQ4050St5Sh
Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist entscheidend für die Bundestagswahl im September, daher sollten wir alle unterstützen.
Da die meisten Wähler zu Hause sind, müssen wir sie darüber erreichen. Jetzt haben wir die Chance noch relativ kostengünstig dies zu machen, indem wir alle Haushalte anschreiben. Dies kostet ca 200.000 €, wofür wir dringend Unternehmen, Sponsoren und Spender suchen. Wenn 10.000 Menschen im Schnitt 20€ spenden, hätten wir das erreicht. Das sind weniger als wir Mitglieder haben... Also realistisch 😊
Die Briefe müssen noch im April, spätenstens Anfang Mai die Haushalte erreichen, da im Mai die Briefwahlen losgehen.
Kannst du uns unterstützen oder kennst jemanden, dem ein Wandel auch wichtig ist?
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
https://www.instagram.com/p/CNXhpmwpqzm/?igshid=ig3jd6yfacp3
https://www.paypal.com/donate?token=pljVvydsZ9JPSFRIcIxZaTuc60fNIVCCdr3LZk9FXgB7r-skPWuVRiRBpB9b61yu06Cu2vQ4050St5Sh
Instagram
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Die Jüngste setzt sich durch!
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) hatte jüngst vor dem Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt Klage eingereicht. Der Grund waren vorweg gegangene Ablehnungsbescheide von Ordnungsämtern hinsichtlich beantragter Wahlkampfstände auf öffentlichen Plätzen.
„dieBasis“ sah sich in ihren Grundrechten der Ausübung ihres demokratisch verbrieften Rechts auf Parteiarbeit eingeschränkt und klagte. In Erwartung eines Richterspruchs überraschte umso mehr die Antwort und Einsicht der Beklagten, dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration LSA, wonach es entsprechend der 11. SARS-CoV-2-EindV nicht per se verboten sei, den Wahlkampf auch auf den öffentlichen Plätze des Landes zu führen.
Da es auch im Sinne der 12. SARS-CoV-2-EindV keine Änderung des beanstandeten Passus gab, dem die Beklagte hier bereits bei der 11. SARS-CoV-2-EindV die untersagende Wirkung hinsichtlich von Wahlkampfständen auf öffentlichen Plätzen abgesprochen hatte, freuen sich die Wahlkämpfer auf viele interessierte Bürger. Wir schätzen den Dialog und den Austausch.
Unseren aktuellen Tourenplan des „dieBasis-Trucks“ erfährst du auf https://diebasis-st.de/ und hier https://t.me/dieBasis_LKW_Tour_ST
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Stellungnahme des RA Dr. Justus Hoffmann dazu:
Das Verfahren hat für Rechtssicherheit gesorgt, dass die Verordnung den Wahlkampf und insbesondere den Präsenzwahlkampf nicht behindern wird. Es ist erstaunlich, dass die unteren Ordnungsbehörden nicht entsprechend vom Ministerium instruiert worden sind, was den Verdacht nahelegt, diese Interpretation der Verordnung habe sich erst im Rahmen dieses Verfahrens gebildet, um eine möglicherweise negative Entscheidung des OVG abzuwenden. Aus meiner Sicht verfolgt die Aufnahme politischer Parteien und deren Tätigkeiten in den Katalog der verbotenen Veranstaltungen nämlich durchaus das Ziel, junge Parteien wie „die Basis“ im Wahlkampf zu behindern. Dafür spricht auch, dass diese Regelung erst kürzlich in die Verordnung aufgenommen wurde, ohne dass es dazu einen konkreten Anlassbezug gegeben hätte. Ein enger zeitlicher Zusammenhang zur „heißen“ Wahlkampfphase deutet für mich darauf hin, dass die Regierungsparteien gerade in den neuen Bundesländern eine nicht unerhebliche Abwanderung der Wählerschaft zur basisdemokratischen Partei befürchten und es dabei nicht um die Gesundheitsgefahren geht, die von Parteitätigkeit ausgehen. Anders lässt es sich nicht erklären, dass die CDU jüngst ihre Veranstaltung in einer Weise abgehalten hat, welche mit den von ihr selbst verantworteten Coronaschutzmaßnahmen nur schwerlich vereinbar sein dürfte. In jedem Fall wird man nun genau beobachten müssen, ob die Ordnungsbehörden der Basis im Wahlkampf Steine vor die Füße werfen oder ob sie die besonders grundgesetzlich geschützten Rechte der Parteien als Keimzelle der Demokratie achten und bewahren werden.
Dr. Justus Hoffmann, Rechtsanwalt
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Deutschland braucht Dich
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Die Jüngste setzt sich durch!
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) hatte jüngst vor dem Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt Klage eingereicht. Der Grund waren vorweg gegangene Ablehnungsbescheide von Ordnungsämtern hinsichtlich beantragter Wahlkampfstände auf öffentlichen Plätzen.
„dieBasis“ sah sich in ihren Grundrechten der Ausübung ihres demokratisch verbrieften Rechts auf Parteiarbeit eingeschränkt und klagte. In Erwartung eines Richterspruchs überraschte umso mehr die Antwort und Einsicht der Beklagten, dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration LSA, wonach es entsprechend der 11. SARS-CoV-2-EindV nicht per se verboten sei, den Wahlkampf auch auf den öffentlichen Plätze des Landes zu führen.
Da es auch im Sinne der 12. SARS-CoV-2-EindV keine Änderung des beanstandeten Passus gab, dem die Beklagte hier bereits bei der 11. SARS-CoV-2-EindV die untersagende Wirkung hinsichtlich von Wahlkampfständen auf öffentlichen Plätzen abgesprochen hatte, freuen sich die Wahlkämpfer auf viele interessierte Bürger. Wir schätzen den Dialog und den Austausch.
Unseren aktuellen Tourenplan des „dieBasis-Trucks“ erfährst du auf https://diebasis-st.de/ und hier https://t.me/dieBasis_LKW_Tour_ST
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Stellungnahme des RA Dr. Justus Hoffmann dazu:
Das Verfahren hat für Rechtssicherheit gesorgt, dass die Verordnung den Wahlkampf und insbesondere den Präsenzwahlkampf nicht behindern wird. Es ist erstaunlich, dass die unteren Ordnungsbehörden nicht entsprechend vom Ministerium instruiert worden sind, was den Verdacht nahelegt, diese Interpretation der Verordnung habe sich erst im Rahmen dieses Verfahrens gebildet, um eine möglicherweise negative Entscheidung des OVG abzuwenden. Aus meiner Sicht verfolgt die Aufnahme politischer Parteien und deren Tätigkeiten in den Katalog der verbotenen Veranstaltungen nämlich durchaus das Ziel, junge Parteien wie „die Basis“ im Wahlkampf zu behindern. Dafür spricht auch, dass diese Regelung erst kürzlich in die Verordnung aufgenommen wurde, ohne dass es dazu einen konkreten Anlassbezug gegeben hätte. Ein enger zeitlicher Zusammenhang zur „heißen“ Wahlkampfphase deutet für mich darauf hin, dass die Regierungsparteien gerade in den neuen Bundesländern eine nicht unerhebliche Abwanderung der Wählerschaft zur basisdemokratischen Partei befürchten und es dabei nicht um die Gesundheitsgefahren geht, die von Parteitätigkeit ausgehen. Anders lässt es sich nicht erklären, dass die CDU jüngst ihre Veranstaltung in einer Weise abgehalten hat, welche mit den von ihr selbst verantworteten Coronaschutzmaßnahmen nur schwerlich vereinbar sein dürfte. In jedem Fall wird man nun genau beobachten müssen, ob die Ordnungsbehörden der Basis im Wahlkampf Steine vor die Füße werfen oder ob sie die besonders grundgesetzlich geschützten Rechte der Parteien als Keimzelle der Demokratie achten und bewahren werden.
Dr. Justus Hoffmann, Rechtsanwalt
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Deutschland braucht Dich
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
Forwarded from dieBasis Tour der LKWs
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
https://www.instagram.com/p/CN7vPrMFvNn/?igshid=1baxlabzasfjk
Einfach nur krass was man heutzutage noch Demokratie nennt... Spontandemo in Berlin beim Schloß Bellevue angemeldet und eine gute gemeinsame Performance mit #VivianeFischer durchgezogen. Ein unglaublicher Zusammenhalt mit den Menschen für die Freiheit, Grundrechte und Würde. #wirsindviele #wirsindmehr #wirsindlaut #allesdichtmachen# niewiederaufmachen #lockdownfürimmer #janjosephliefers
Einfach nur krass was man heutzutage noch Demokratie nennt... Spontandemo in Berlin beim Schloß Bellevue angemeldet und eine gute gemeinsame Performance mit #VivianeFischer durchgezogen. Ein unglaublicher Zusammenhalt mit den Menschen für die Freiheit, Grundrechte und Würde. #wirsindviele #wirsindmehr #wirsindlaut #allesdichtmachen# niewiederaufmachen #lockdownfürimmer #janjosephliefers
Instagram
Forwarded from Weisses Armband
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Gelöschtes N-TV Interview!
Du willst die Wahrheit!
Weisses Armband
Mehr Hier 👇
https://t.me/weissesarmband
Du willst die Wahrheit!
Weisses Armband
Mehr Hier 👇
https://t.me/weissesarmband
Presseerklärung
„Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland.“…
…stellt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und aktuell amtierender Bundesratspräsident Rainer Haseloff fest und stimmt dem Gesetz, wie seine Kollegen, zu.
Ein offensichtlich verfassungswidriges Gesetz tritt nun also in Deutschland, trotz Kritik von Medien, Bürgern und führenden Staatsrechtsexperten in Kraft.
Augen zu und durch, oder anders ausgedrückt: Weiter so?
Auch die Basisdemokratische Partei Deutschland beobachtet die aktuelle Entwicklung mit großer Sorge. Augenscheinlich wird hier die Axt an die Grundfeste der Demokratie und das Grundgesetz gelegt. Im Gegensatz zu den Vertretern der Altparteien, insbesondere der Ministerpräsidenten der Länder beschränkt sich aber unser Protest nicht auf Worthülsen.
• Wir, dieBasis, stehen uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.
• Wir, dieBasis, nehmen unser im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um friedlichen Protest auf der Straße zu organisieren.
https://www.youtube.com/watch?v=k7kKN7RUkVY
• Wir, dieBasis, vertrauen auf die Kraft der Vielen und der vielen Anwälte in unserer Partei. Wir werden gegen dieses verfassungswidrige Gesetz auch juristisch vorgehen.
Demokratie bedeutet: Wir Alle!
————————
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
„Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland.“…
…stellt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und aktuell amtierender Bundesratspräsident Rainer Haseloff fest und stimmt dem Gesetz, wie seine Kollegen, zu.
Ein offensichtlich verfassungswidriges Gesetz tritt nun also in Deutschland, trotz Kritik von Medien, Bürgern und führenden Staatsrechtsexperten in Kraft.
Augen zu und durch, oder anders ausgedrückt: Weiter so?
Auch die Basisdemokratische Partei Deutschland beobachtet die aktuelle Entwicklung mit großer Sorge. Augenscheinlich wird hier die Axt an die Grundfeste der Demokratie und das Grundgesetz gelegt. Im Gegensatz zu den Vertretern der Altparteien, insbesondere der Ministerpräsidenten der Länder beschränkt sich aber unser Protest nicht auf Worthülsen.
• Wir, dieBasis, stehen uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.
• Wir, dieBasis, nehmen unser im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um friedlichen Protest auf der Straße zu organisieren.
https://www.youtube.com/watch?v=k7kKN7RUkVY
• Wir, dieBasis, vertrauen auf die Kraft der Vielen und der vielen Anwälte in unserer Partei. Wir werden gegen dieses verfassungswidrige Gesetz auch juristisch vorgehen.
Demokratie bedeutet: Wir Alle!
————————
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
YouTube
Auflösung Demo Bellevue
Pressemitteilung vom 23.04.2021
dieBasis stellt sich auf
Am Samstag, 24. April, führt die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) eine Aufstellungsversammlung für die Erstellung der Landesliste zur Bundestagswahl durch. Die Versammlung findet in Magdeburg statt und beginnt um 9 Uhr; alle Mitglieder und Interessenten sind dazu eingeladen.
Die 2020 gegründete Partei steht den aktuellen Maßnahmen zur Coronaeindämmung auch wegen der langandauernden Grundrechtseinschränkungen äußerst kritisch gegenüber. Ziel von dieBasis ist es, basisdemokratische Elemente in Gesellschaft und Politik voranzubringen; dies bedeutet die Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen und die Stärkung des Föderalismus in der Republik. Die Partei nimmt ebenfalls an der Landtagswahl am 6. Juni teil, wie der Landeswahlausschuß bereits vergangene Woche in seiner Sitzung bestätigte.
Anmeldung (für das Hygienekonzept erforderlich) für Kurzentschlossene zur Versammlung bitte an koordination@diebasis-st.de
dieBasis stellt sich auf
Am Samstag, 24. April, führt die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) eine Aufstellungsversammlung für die Erstellung der Landesliste zur Bundestagswahl durch. Die Versammlung findet in Magdeburg statt und beginnt um 9 Uhr; alle Mitglieder und Interessenten sind dazu eingeladen.
Die 2020 gegründete Partei steht den aktuellen Maßnahmen zur Coronaeindämmung auch wegen der langandauernden Grundrechtseinschränkungen äußerst kritisch gegenüber. Ziel von dieBasis ist es, basisdemokratische Elemente in Gesellschaft und Politik voranzubringen; dies bedeutet die Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen und die Stärkung des Föderalismus in der Republik. Die Partei nimmt ebenfalls an der Landtagswahl am 6. Juni teil, wie der Landeswahlausschuß bereits vergangene Woche in seiner Sitzung bestätigte.
Anmeldung (für das Hygienekonzept erforderlich) für Kurzentschlossene zur Versammlung bitte an koordination@diebasis-st.de
Achtung, Achtung
‼️‼️‼️‼️
Countdown bis 24.4.2021 12.30 Uhr
https://youtu.be/Yce1tfiWoXw
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Teilen!!!! Teilen!!! Teilen!!!!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
‼️‼️‼️‼️
Countdown bis 24.4.2021 12.30 Uhr
https://youtu.be/Yce1tfiWoXw
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Teilen!!!! Teilen!!! Teilen!!!!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
YouTube
Bekannte Massnahmenkritiker sind Bundestagskandidaten der Partei dieBasis
Der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, der Politologe Stephan Kohn und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtsleiter Dr. Wolfgang Wodarg sind am 24. April 2021 als Bundestagskandidaten der Partei dieBasis aufgestellt worden.
Dr. Reiner Füllmich und…
Dr. Reiner Füllmich und…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
⏱Eine bedeutende Ankündigung für die Zukunft der Partei dieBASIS steht bevor
Countdown bis 24.4.2021, 13.30 Uhr
➥Hier geht's zum Livestream
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Teilen!!!! Teilen!!! Teilen!!!!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter
Countdown bis 24.4.2021, 13.30 Uhr
➥Hier geht's zum Livestream
🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠
Teilen!!!! Teilen!!! Teilen!!!!
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter
Telegram
RA Reiner Füllmich Multimedia-Backup
https://diebasis-partei.de/
dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt pinned «⏱Eine bedeutende Ankündigung für die Zukunft der Partei dieBASIS steht bevor Countdown bis 24.4.2021, 13.30 Uhr ➥Hier geht's zum Livestream 🟢🟢🔵🔵🔴🔴🟠🟠 Teilen!!!! Teilen!!! Teilen!!!! 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal: @ReinerFuellmich…»
Demoaufruf 1. Mai_grau.pdf
702.1 KB
Alles heraus zum 1. Mai
Prominente Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg sowie Berlin bei der Partei dieBasis
Es geht mit großen Schritten voran: RA Dr. Reiner Füllmich, Stephan Kohn, Dr. Wolfgang Wodarg und die Vorstandsvorsitzende der Basis Sachsen-Anhalt Alkje Fontes kandidieren nun für dieBasis für den Deutschen Bundestag! Rechtsanwältin Viviane Fischer ist unsere Direktkandidatin in Berlin.
In dem Video lernt ihr die Kandidaten im Gespräch mit Lothar Fontes, unserem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, kennen.
Immer mehr kluge, mutige und authentische Menschen engagieren sich bei dieBasis. Nun haben sich auch Dr. Wolfgang Wodarg, der im Jahr 2009 dazu beigetragen hat den Schweinegrippen-Hype in Deutschland zu beenden, und Stephan Kohn, im Zusammenhang stehend mit dem sogenannten „Fehlalarm“-Papiers, der Basis angeschlossen. Sie haben dafür ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD zurückgegeben.
Wir gehen daher mit neuem Rückenwind in die Landtagswahl am 6. Juni 2021.
Für den Wahlkampf bitten wir Euch um Spenden und ganz viel tatkräftige Unterstützung. Kommt zu uns und helft mit!
Du. Bist. WIR!
https://diebasis-st.de/bekannte-massnahmenkritiker-sind-bundestagskanditaten-der-partei-diebasis/
Deutschland braucht Dich
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
https://youtu.be/Edq2k0uS7jI
#dieBasis #wirwerdenimmermehr #mitmachpartei #mitgliedwerden #duhastesinderhand #werdemitglied
#wolfganwodarg #reinerfuellmich #vivianefischer #stephankohn #alkjefontes
#selbstbestimmung #mitmachen #dubistdiebasis #hoffnungwählen #wirsindgemeinsamstark #bewusstsein
#fuereinmiteinander #wirwollendich
https://paypal.me/pools/c/8z0MM6Zn8J
Es geht mit großen Schritten voran: RA Dr. Reiner Füllmich, Stephan Kohn, Dr. Wolfgang Wodarg und die Vorstandsvorsitzende der Basis Sachsen-Anhalt Alkje Fontes kandidieren nun für dieBasis für den Deutschen Bundestag! Rechtsanwältin Viviane Fischer ist unsere Direktkandidatin in Berlin.
In dem Video lernt ihr die Kandidaten im Gespräch mit Lothar Fontes, unserem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, kennen.
Immer mehr kluge, mutige und authentische Menschen engagieren sich bei dieBasis. Nun haben sich auch Dr. Wolfgang Wodarg, der im Jahr 2009 dazu beigetragen hat den Schweinegrippen-Hype in Deutschland zu beenden, und Stephan Kohn, im Zusammenhang stehend mit dem sogenannten „Fehlalarm“-Papiers, der Basis angeschlossen. Sie haben dafür ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD zurückgegeben.
Wir gehen daher mit neuem Rückenwind in die Landtagswahl am 6. Juni 2021.
Für den Wahlkampf bitten wir Euch um Spenden und ganz viel tatkräftige Unterstützung. Kommt zu uns und helft mit!
Du. Bist. WIR!
https://diebasis-st.de/bekannte-massnahmenkritiker-sind-bundestagskanditaten-der-partei-diebasis/
Deutschland braucht Dich
Wähle dieBasis am 6. Juni 2021 in den 8. Landtag von Sachsen-Anhalt.
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
https://youtu.be/Edq2k0uS7jI
#dieBasis #wirwerdenimmermehr #mitmachpartei #mitgliedwerden #duhastesinderhand #werdemitglied
#wolfganwodarg #reinerfuellmich #vivianefischer #stephankohn #alkjefontes
#selbstbestimmung #mitmachen #dubistdiebasis #hoffnungwählen #wirsindgemeinsamstark #bewusstsein
#fuereinmiteinander #wirwollendich
https://paypal.me/pools/c/8z0MM6Zn8J
YouTube
Dr. Wodarg, Dr. Füllmich, Viviane Fischer kandidieren für dieBasis
Bundestagswahl 2021
Magdeburg:
Livestream Aufstellungsversammlung am 24.04.2021
Dank an Oval Media
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schon am 6.6. wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
Jetzt spenden –…
Magdeburg:
Livestream Aufstellungsversammlung am 24.04.2021
Dank an Oval Media
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schon am 6.6. wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
Jetzt spenden –…
Forwarded from dieBasis funkt
🎊‼️🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟨🟨‼️🎊
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schon am 6.6. wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
🎊‼️🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟨🟨‼️🎊
Hier Mitglied werden:
https://diebasis-partei.de/mitgliedschaft/
#dieBasis #wirwerdenimmermehr #mitmachpartei #mitgliedwerden #duhastesinderhand #werdemitglied
#wolfganwodarg #reinerfuellmich #vivianefischer #stephankohn #alkjefontes
#selbstbestimmung #mitmachen #dubistdiebasis #hoffnungwählen #wirsindgemeinsamstark #bewusstsein
#fuereinmiteinander #wirwollendich
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schon am 6.6. wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
Jetzt spenden – jeder Betrag zählt.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
🎊‼️🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟨🟨‼️🎊
Hier Mitglied werden:
https://diebasis-partei.de/mitgliedschaft/
#dieBasis #wirwerdenimmermehr #mitmachpartei #mitgliedwerden #duhastesinderhand #werdemitglied
#wolfganwodarg #reinerfuellmich #vivianefischer #stephankohn #alkjefontes
#selbstbestimmung #mitmachen #dubistdiebasis #hoffnungwählen #wirsindgemeinsamstark #bewusstsein
#fuereinmiteinander #wirwollendich