💚💙❤️🧡
Sachsen-Anhalt am 6.Juni 2021 für den Landtag heißt dieBasis goes Bundestag!!!
Hier kann jeder seinen Teil dazu beitragen dass es klappt.
#basisdemokratieistdiezukunft #dieBasis #btw2021 #basisdemokratie #landtagswahl
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
BIC: NOLADE 21 MDG
‼️‼️‼️ Bitte überall teilen ‼️‼️‼️
https://www.paypal.com/donate?token=_0eZOfVmVHxjtgOXiIPxYQ5mHD_nvnbIysEC3fXFWkw3wbL_3Cs_-Gn_DBEVPAsI-CPkocwpqKtx1pVF
Sachsen-Anhalt am 6.Juni 2021 für den Landtag heißt dieBasis goes Bundestag!!!
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Forwarded from dieBasis funkt
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Stimmen aus der Basis
Martin Schwab auf unserem Bundesparteitag am 20.3.!
"Wir stehen an einem dramatischen Wendepunkt der Geschichte."
Auch auf unserem youtube Kanal:
https://youtu.be/dPRdG6UlYNw
#dieBasis #demokratie #freiheit #cogitoergosum #machtbegrenzung #bundestagwirkommen #achtsamkeit #wirwerdenimmermehr #schwarmintelligenz
"Sei du selbst die Veränderung, die du dir für die Welt wünschst."
💚💙❤️🧡
Stimmen aus der Basis
Martin Schwab auf unserem Bundesparteitag am 20.3.!
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Forwarded from Ra
Bitte unterschreibt alle gegen den geplanten Corona Impfpass in der EU. Kommt der durch, könnt ihr ohne ihn (mit mRNA Impfung!!) nicht mehr in Europa verreisen. Damit verbunden kommt der Impfzwang. Bitte verhindrrt das und unterschreibt digital. 67.000 haben bereits unterschrieben und es fehlen noch 33.000 Unterschriften. Die Frist läuft in 8 Tagen ab!! Sendet den Link an alle, die ihr kennt und bittet um Unterschriften. Es geht um unsere Selbstbestimmung, unsere Grundrechte und Freiheit! BITTE MACHT MIT, DIE ZEIT LÄUFT UNS DAVON! Hier ist der Link :
https://openpetition.eu/petition/online/verhindert-den-corona-impfpass-in-der-eu
https://openpetition.eu/petition/online/verhindert-den-corona-impfpass-in-der-eu
openPetition
Verhindert den Corona Impfpass in der EU! - Online petition
Der europäische Impfausweis, der aufgrund der Coronapandemie aktuell in Planung ist, muss verhindert werden.
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Sachsen-Anhalt: am 6.Juni 2021 ist Landtagswahl. Wenn dieBasis in den Landtag einzieht, ist es auch bundesweit ein deutliches Zeichen dafür, dass die Zeit für die gemeinsame politische Verantwortung durch uns Menschen endlich gekommen ist.
Landtag Magdeburg heißt: dieBasis goes Bundestag!!!
Hier kann jeder einen Teil dazu beitragen dass es klappt und Teil der Kraft werden die dringende Veränderung bedeutet.
www.dieBasis-ST.de
#basisdemokratieistdiezukunft #dieBasis #btw2021 #basisdemokratie #landtagswahl #sachsenanhalt #freiheit #frieden #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz
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Jeder ist irgendwie Teil der Basis
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+ + + Spendenaufruf für Wahlkampf in Sachsen-Anhalt! + + +
Am 6. Juni ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt!
Die Landtagswahl beginnt schon bald, denn ab der zweiten Maiwoche ist die Briefwahl möglich!
Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt geht deshalb jetzt los. DieBasis in Sachsen-Anhalt hat bisher "nur" gut 200 Mitglieder. Damit dieBasis noch mehr Menschen z.B. bisherige Nichtwähler (Wahlbeteiligung bei der Wahl 2016 nur 61 % in Sachsen-Anhalt) erreicht müssen Flyer verteilt und Plakate aufgehängt werden. Das Alles kostet Geld.
Warum ist es wichtig die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt finanziell zu unterstützen?
Wenn dieBasis in Sachsen-Anhalt es schafft, die 5 %-Hürde zu überwinden, dann wird die Partei in den Mainstream-Medien deutlich sichtbar. Dann sind Wählerstimmen von dieBasis am Wahlabend nicht in dem Block „Sonstige“ einsortiert!
Sachsen-Anhalt ist ein kleines Bundesland mit nur 1.878.000 Wahlberechtigten. Bei einer Wahlbeteiligung von ~ 60 % muss dieBasis nur 58.000 bis 60.000 der Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt erreichen! Damit kann Sachsen-Anhalt der Schlüssel für das Tor zur Bundestagswahl und der folgenden Landtagswahlen werden.
Wenn uns hier der Durchbruch gelingt, dann hat dieBasis eine reelle Chance als Partei in den Mainstream-Medien nach oben zu kommen und ihren Bekanntheitsgrad zur Bundestagswahl massiv zu erhöhen. Wenn im bundesweiten Durchschnitt jedes Parteimitglied nur 10 Euro spendet, wäre die Finanzierung einer ausreichenden Werbekampagne gesichert.
Deshalb spende bitte jeder wie er kann, 5 €/ 10 € / 20 € / 50 € direkt auf das Konto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
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Warum ist es wichtig die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt finanziell zu unterstützen?
Wenn dieBasis in Sachsen-Anhalt es schafft, die 5 %-Hürde zu überwinden, dann wird die Partei in den Mainstream-Medien deutlich sichtbar. Dann sind Wählerstimmen von dieBasis am Wahlabend nicht in dem Block „Sonstige“ einsortiert!
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Wenn uns hier der Durchbruch gelingt, dann hat dieBasis eine reelle Chance als Partei in den Mainstream-Medien nach oben zu kommen und ihren Bekanntheitsgrad zur Bundestagswahl massiv zu erhöhen. Wenn im bundesweiten Durchschnitt jedes Parteimitglied nur 10 Euro spendet, wäre die Finanzierung einer ausreichenden Werbekampagne gesichert.
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Der Landesverband Sachsen-Anhalt wünscht allen frohe Ostern 🐣🐇🐰
Super Artikel der Altmarkzeitung #altmarkzeitung #normenkontrollverfahren #klage #sachsenAnhalt #landtagswahl
Wer möchte die Landtagswahl unterstützen in Aktion?
Hier die Gruppe für Infos: https://t.me/joinchat/M9rFWeFx2Q0zMjgy
Liebe Grüße
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Liebe Grüße
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Landesverband Sachsen-Anhalt
Pressemitteilung
Gleiches Recht für alle - oder:
Die Jüngste stellt die Weichen
Wenige Tage vor der kommenden Landtagswahl am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass eine Partei mittels Infoständen auf öffentlichen Plätzen auf sich aufmerksam machen kann. Unter anderem wegen erfolgter Untersagungen dieser Präsentationsform hat sich die Partei dieBasis entschieden, Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt zu erheben.
Die erst im Sommer 2020 gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) möchte mittels Werbeständen den Menschen vor Ort von ihren Inhalten, Zielen und Vorgehensweisen berichten. Nach der 11. Eindämmungsverordnung sind aber Infostände und öffentliche Wahlveranstaltungen in jeglicher Form untersagt. Das Erreichen der Bürger und deren Mitwirkung an der politischen Meinungsbildung ist jedoch elementar für eine Demokratie. Daher hat sich dieBasis entschlossen, zur Durchsetzung dieser wichtigen Bürgerrechte den Rechtsweg einzuschlagen und hat Klage gegen das Land zu erhoben.
DieBasis setzt sich für direkte und Basisdemokratie ein, fordert die unmittelbare Beteiligung der Bürger an Entscheidungen. Sie bietet nicht pauschale Lösungen an, sondern zeigt Wege zur einvernehmlichen Problemlösung auf. Wichtig dafür ist der unmittelbare Austausch mit dem Bürger auf Augenhöhe, daher kommen die verordneten Einschränkungen einem Betätigungsverbot gefährlich nahe. Eine Darstellung der eigenen Positionen und Werte ist für die junge Partei auf diese Art nicht oder nur sehr schwer möglich.
DieBasis sieht viele bisher getroffene Maßnahmen zum Versuch der Coronaeindämmung äußerst kritisch und fordert ein Vorgehen, das sich auf wissenschaftlich bewiesene Erkenntnisse und nicht größtenteils auf Vermutungen stützt. Grundrechte werden seit einem Jahr ohne gesetzliche Grundlage nur über Verordnungen und Erlasse immer weiter eingeschränkt. Die vorgesehene Kontrolle durch das Parlament ist dagegen quasi ausgehebelt. Kurz vor Ausgabe der Briefwahlunterlagen für die kommende Landtagswahl ist es nach der jetzigen Verordnung keiner Partei möglich, ihre Inhalte öffentlich und real diskutierbar den Menschen darzulegen. Die Regierung der Jamaika-Koalition Sachsen-Anhalts hat als Verordnungsgeber diese Form der Teilhabe an den Landtagswahlen ausdrücklich untersagt. Daraus folgt eine Ungleichbehandlung neuer Parteien gegenüber den Parlamentsparteien, die aufgrund der staatlichen Parteienfinanzierung aufwendige Plakataktionen starten können und zumindest so in der Öffentlichkeit ständig präsent sind. Diesen Mißstand zu ändern ist aus Sicht der dieBasis Pflicht aller demokratischen Kräfte. Man hätte dies zumindest von der Opposition erwartet. Doch weder die Linke noch die AFD sahen hierzu einen Anlass. Wenn diese Haltung nicht aus Angst vor eventueller Konkurrenz entsteht - welcher Überlegung entspringt sie dann? Weshalb der Verzicht auf die Klage für die Menschen und deren demokratische Grundrechte?
DieBasis tritt für das Recht der Bürger in Sachsen-Anhalt ein, eine wirkliche Wahl zu haben. Die jüngste Partei Sachsen-Anhalts stellt mit ihrer Klage insofern die Weichen für alle und es wäre wünschenswert, wenn sich nun zumindest die Oppositionsparteien und auch alle aufrechten Parlamentarier dem Vorstoß anschließen würden und somit wieder näher an das Volk rücken.
DieBasis selbst entspringt dem Volk und setzt sich weiter für Demokratie und Grundrechte ein. Davon werden auch verbotene Infostände die Partei nicht abbringen können.
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Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt
Hofbreite 1
39596 Gethlingen
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Telegram: https://t.me/diebasisSachsAn
Sparkasse Magdeburg
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
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Die Jüngste stellt die Weichen
Wenige Tage vor der kommenden Landtagswahl am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt sollte es in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass eine Partei mittels Infoständen auf öffentlichen Plätzen auf sich aufmerksam machen kann. Unter anderem wegen erfolgter Untersagungen dieser Präsentationsform hat sich die Partei dieBasis entschieden, Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt zu erheben.
Die erst im Sommer 2020 gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) möchte mittels Werbeständen den Menschen vor Ort von ihren Inhalten, Zielen und Vorgehensweisen berichten. Nach der 11. Eindämmungsverordnung sind aber Infostände und öffentliche Wahlveranstaltungen in jeglicher Form untersagt. Das Erreichen der Bürger und deren Mitwirkung an der politischen Meinungsbildung ist jedoch elementar für eine Demokratie. Daher hat sich dieBasis entschlossen, zur Durchsetzung dieser wichtigen Bürgerrechte den Rechtsweg einzuschlagen und hat Klage gegen das Land zu erhoben.
DieBasis setzt sich für direkte und Basisdemokratie ein, fordert die unmittelbare Beteiligung der Bürger an Entscheidungen. Sie bietet nicht pauschale Lösungen an, sondern zeigt Wege zur einvernehmlichen Problemlösung auf. Wichtig dafür ist der unmittelbare Austausch mit dem Bürger auf Augenhöhe, daher kommen die verordneten Einschränkungen einem Betätigungsverbot gefährlich nahe. Eine Darstellung der eigenen Positionen und Werte ist für die junge Partei auf diese Art nicht oder nur sehr schwer möglich.
DieBasis sieht viele bisher getroffene Maßnahmen zum Versuch der Coronaeindämmung äußerst kritisch und fordert ein Vorgehen, das sich auf wissenschaftlich bewiesene Erkenntnisse und nicht größtenteils auf Vermutungen stützt. Grundrechte werden seit einem Jahr ohne gesetzliche Grundlage nur über Verordnungen und Erlasse immer weiter eingeschränkt. Die vorgesehene Kontrolle durch das Parlament ist dagegen quasi ausgehebelt. Kurz vor Ausgabe der Briefwahlunterlagen für die kommende Landtagswahl ist es nach der jetzigen Verordnung keiner Partei möglich, ihre Inhalte öffentlich und real diskutierbar den Menschen darzulegen. Die Regierung der Jamaika-Koalition Sachsen-Anhalts hat als Verordnungsgeber diese Form der Teilhabe an den Landtagswahlen ausdrücklich untersagt. Daraus folgt eine Ungleichbehandlung neuer Parteien gegenüber den Parlamentsparteien, die aufgrund der staatlichen Parteienfinanzierung aufwendige Plakataktionen starten können und zumindest so in der Öffentlichkeit ständig präsent sind. Diesen Mißstand zu ändern ist aus Sicht der dieBasis Pflicht aller demokratischen Kräfte. Man hätte dies zumindest von der Opposition erwartet. Doch weder die Linke noch die AFD sahen hierzu einen Anlass. Wenn diese Haltung nicht aus Angst vor eventueller Konkurrenz entsteht - welcher Überlegung entspringt sie dann? Weshalb der Verzicht auf die Klage für die Menschen und deren demokratische Grundrechte?
DieBasis tritt für das Recht der Bürger in Sachsen-Anhalt ein, eine wirkliche Wahl zu haben. Die jüngste Partei Sachsen-Anhalts stellt mit ihrer Klage insofern die Weichen für alle und es wäre wünschenswert, wenn sich nun zumindest die Oppositionsparteien und auch alle aufrechten Parlamentarier dem Vorstoß anschließen würden und somit wieder näher an das Volk rücken.
DieBasis selbst entspringt dem Volk und setzt sich weiter für Demokratie und Grundrechte ein. Davon werden auch verbotene Infostände die Partei nicht abbringen können.
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Telegram
dieBasis LSA
Basisdemokratische Partei Deutschland LV Sachsen-Anhalt offener Chat
Hier ein Kanal wo es um Presse geht. Bitte melden wer mitmachen möchte bei @k_wap @alkje
https://t.me/dieBasis_info
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https://t.me/dieBasis_info
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Forwarded from Alkje Schlichting
1/4 ist 24h später schon weg. Also 100000 Flyer!!! 🥰
V-Leute gibt es nun auch ganz sicher bei dieBasis-Partei.de. Alkje Fontes zb heißt eine Person. Erst wirbelte sie im "dieBasis-Chat Brandenburg" und bat reihenweise Leute, dort nichts mehr zu posten, bis nun auch dieser Chats angeblich gänzlich gelöscht wurde. Nun führt sie die Orga von "dieBasis-Sachsen-Anhalt" - also sie löscht weiter fleißig wichtige Beiträge und Leute und fährt die Strategie "Abschreckung für frisches Blut". Mind. zu zweit wird da agiert, vermutlich mit noch mehr. Anfang Juni ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Egal was passiert, die wird wohl stattfinden. Und mit dieser Person sehe ich da Probleme. Hatte mich schon gewundert, warum man nur von einer Person so viel zu lesen findet.
az-online.de/altmark/osterburg/corona-massnahmen-kritische-partei-diebasis-waehlt-spitzenkandidaten-fuer-landtagswahl-90213099.html
Kommentar:Hier wurde illegal ein Foto von mir benutzt aus meinem Profil.
„Mic“ heißt der Ersteller. Scheint ein verbitterter Mensch zu sein.
Wir löschen nicht oft, nur in manchen Themenchats müssen wir uns auf die Arbeit konzentrieren und haben deshalb seine Texte verschoben.
Als er nicht drauf hören wollte wurde er aus der Gruppe entfernt.
(Alkje Fontes)
az-online.de/altmark/osterburg/corona-massnahmen-kritische-partei-diebasis-waehlt-spitzenkandidaten-fuer-landtagswahl-90213099.html
Kommentar:Hier wurde illegal ein Foto von mir benutzt aus meinem Profil.
„Mic“ heißt der Ersteller. Scheint ein verbitterter Mensch zu sein.
Wir löschen nicht oft, nur in manchen Themenchats müssen wir uns auf die Arbeit konzentrieren und haben deshalb seine Texte verschoben.
Als er nicht drauf hören wollte wurde er aus der Gruppe entfernt.
(Alkje Fontes)
https://www.az-online.de
Basisdemokratische Partei wählt Kandidaten für Landtagswahl
Die corona-Maßnahmen-kritische Basisdemokratische Partei Deutschlands „dieBasis“ hat ihren Spitzenkandidaten gewählt. Polizisten erinnerten vorher daran, dass ein Parteitag im Anschluss nicht erlaubt ist.
Offener Brief an die Landesregierung.pdf
307.3 KB
Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter,
in der Anlage finden Sie einen offenen Brief der Basisdemokratischen Partei Deutschland - Landesverband Sachsen-Anhalt zu Ihrer Kenntnisnahme und zur weiteren Verwendung.
Bitte teilen 🟩🟦🟥🟧
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https://t.me/Viviane_Fischer
Eine Empfehlung fürs Herz ♥️ und die Seele ❤️🥰
Gerne überall teilen ♥️❤️🥰❤️♥️
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Telegram
Viviane Fischer
Rechtsanwältin Viviane Fischer
- offizieller Kanal -
- offizieller Kanal -
"Wollt Ihr den totalen Krieg gegen das Virus? Wollt Ihr ihn, wenn nötig, totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt erst vorstellen können? Die Kritiker behaupten, das deutsche Volk hat sein Vertrauen zur Kanzlerin verloren! Ich frage Euch - ich frage Euch: Vertraut Ihr eurer Kanzlerin? Ist eure Bereitschaft, ihr auf allen ihren Wegen zu folgen und alles zu tun, was nötig ist, um die Maßnahmen zu einem erforlgreichen Ende zu führen absolut und uneingeschränkt in der Bekämpfung der Pandemie?"
Ach, nö. Lass mal.
—————————
Wir wollen in den Landtag! Unterstützung geht hier:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
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Forwarded from Bernhard Lange
Hallo, ich habe mich intensiv mit den Corona Zahlen des RKI auseinander gesetzt. Mit einem selbst programmierten ExcelTool habe ich das Dashboard des RKI plus zusätzliche Informationen gebaut. Detaillierte Erklärungen in dem Video und auf meinem Kanal. https://youtu.be/claJ420Owb0 Die PDF-Onepager, welche mehrfach in der Woche aktualisiert werden findet ihr hier: https://1drv.ms/u/s!AjPReFBscYDpgjgIHDuatwUoEeO8?e=FjetAm
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Link zu den PDFs aller Landkreise:https://1drv.ms/u/s!AjPReFBscYDpgjgIHDuatwUoEeO8?e=mv2JnKFacebook:https://www.facebook.com/LangesExcel-... Te
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Forwarded from Viviane Fischer
Mit Jens Lehrich vom Rubikon habe ich gestern über die Sensationsentscheidung aus Weimar gesprochen, die Masken, Abstand und Tests in der Schule verbietet, sowie die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Prof. Max Otte hat grundsätzlich recht, wenn er feststellt: "Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein". Ich denke, der Gesetzesvorstoss in seiner ganzen Monstrosität wird sich so oder so letztlich als Boomerang für die Regierung erweisen. https://www.bitchute.com/video/rj3hi5pbnlMQ/
Bitchute
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Presseerklärung
Verwaltungsgericht Magdeburg kassiert rechtswidrige Anordnung des Bildungsministers – Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert die notwendigen Konsequenzen für den Bildungsminister.
In ihrem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.04.2021 hat die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt, auf die eklatanten Kommunikations- und Steuerungsprobleme im von Bildungsminister Marco Tullner geführten Ministerium für Bildung hingewiesen. Weiterhin stellte dieBasis eine extrem fragwürdige Rechtsauffassung des Bildungsministers fest, welches insbesondere für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gilt.
Das Verwaltungsgericht in Magdeburg hat in einer Eilentscheidung seinerseits die fehlenden Rechtsgrundlagen für das Handeln des Bildungsministers Tullner festgestellt und die angeordnete Testpflicht von Schülerinnen und Schülern ohne die ein Betreten des Schulgebäudes nicht mehr möglich sein solle, für rechtswidrig erklärt.
Die Vorgehensweise des Bildungsministers sorgt für weitere Unsicherheiten bei allen Beteiligten und bringt noch mehr Unruhe in die, durch unnötige Zwangsmaßnahmen, zugespitzte und angespannte Situation.
Es kann hier also offen konstatiert werden, der Bildungsminister in Sachsen-Anhalt handelt vorsätzlich rechtswidrig. Hierfür kann es nur eine Konsequenz geben:
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert den Bildungsminister Tullner auf zurückzutreten, um weiteren Schaden am bereits kränkelnden Schulsystem unseres Landes fernzuhalten!
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende: Alkje Fontes und Jens Vollmann
www.diebasis-st.de
st-lv@die-basis-partei.de
Wir wollen in den Landtag am 6.6., unterstützen Sie das bitte auch über:
Bankkonto: Stadtsparkasse Magdeburg IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15 BIC: NOLADE 21 MDG
Landesverband Sachsen-Anhalt
Alkje Fontes,Jens Vollmann, Hofbreite 1
39596 Hohenberg-Krusemark OT Gethlingen
www.dieBasis-ST.de
https://www.paypal.com/donate?token=uKn1QGAFL_Oq1807eQ7RHqxrJK5ajkzrxB_5sgPGq86oKaI5XTDb_oz3mALGyr3R8e8w9IysS6NKjvfn
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Presseerklärung
Verwaltungsgericht Magdeburg kassiert rechtswidrige Anordnung des Bildungsministers – Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert die notwendigen Konsequenzen für den Bildungsminister.
In ihrem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.04.2021 hat die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt, auf die eklatanten Kommunikations- und Steuerungsprobleme im von Bildungsminister Marco Tullner geführten Ministerium für Bildung hingewiesen. Weiterhin stellte dieBasis eine extrem fragwürdige Rechtsauffassung des Bildungsministers fest, welches insbesondere für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gilt.
Das Verwaltungsgericht in Magdeburg hat in einer Eilentscheidung seinerseits die fehlenden Rechtsgrundlagen für das Handeln des Bildungsministers Tullner festgestellt und die angeordnete Testpflicht von Schülerinnen und Schülern ohne die ein Betreten des Schulgebäudes nicht mehr möglich sein solle, für rechtswidrig erklärt.
Die Vorgehensweise des Bildungsministers sorgt für weitere Unsicherheiten bei allen Beteiligten und bringt noch mehr Unruhe in die, durch unnötige Zwangsmaßnahmen, zugespitzte und angespannte Situation.
Es kann hier also offen konstatiert werden, der Bildungsminister in Sachsen-Anhalt handelt vorsätzlich rechtswidrig. Hierfür kann es nur eine Konsequenz geben:
Die Basisdemokratische Partei Deutschland – LV Sachsen-Anhalt fordert den Bildungsminister Tullner auf zurückzutreten, um weiteren Schaden am bereits kränkelnden Schulsystem unseres Landes fernzuhalten!
Basisdemokratische Partei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt Vorsitzende: Alkje Fontes und Jens Vollmann
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