Der unzensierte Fluss von Informationen, der freie Austausch von Meinungen sowie die erforderliche Hirn- und Herzensbildung sollten bereits für eine Demokratie wesentlich sein.

Absolut unverzichtbar sind sie hingegen für die Basisdemokratie, weil in ihr deutlich öfter Entscheidungen auf einer breiteren Ebene getroffen werden.

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dieBasis setzt sich dafür ein, dass

- niemand aufgrund seiner Meinung diskriminiert wird,
- der ÖRR seinem Bildungsauftrag gerecht wird und über die gesamte Breite des Meinungsspektrums berichtet,
- im Zuge des Informationsfreiheitsgesetz jeder Bürger das Recht hat, über die Details von politischen und Verwaltungsentscheidungen aufgeklärt zu werden,
- die Selbstbestimmung im Bildungswesen erheblich gefördert wird.

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#diebasis #bildungswesen #meinungsfreiheit #demokratie #dubistdiebasis

"Im April 2019 wurde Julian Assange von den britischen Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Im Mai 2019 wurde er zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Obwohl er bereits im September 2019 hätte freigelassen werden sollen, befindet er sich nach wie vor wegen eines Auslieferungsantrags der USA in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er auf seiner Plattform WikiLeaks Dokumente veröffentlicht hat, die Handlungen des US-Militärs aufdeckten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.

Der britische High Court entschied im Dezember 2023, zu dem von Julian Assange angestrengten Rechtsmittelverfahren eine zweitägige Anhörung am 20. und 21. Februar 2024 durchzuführen. Darin wird entschieden, ob ihm noch Rechtsmittel offenstehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss." Quelle: Amnesty International

Im Falle seiner Auslieferung drohen Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen, wie z.B. Folter.

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dieBasis fordert Julian Assanges Freilassung! Die Veröffentlichung von Dokumenten auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden. Nahezu 5 Jahre wurden ihm bereits gestohlen, dafür, dass er das getan hat, was zu investigativem Journalismus gehört.

In freien, demokratischen Gesellschaften müssen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit verbriefte Grundrechte bleiben!

Dieses Mantra wurde vom dieBasis KV Starnberg und Corona Bavaria produziert: https://youtu.be/qJzZoi3VwEc?si=TU3YO49rSB-hdvyY

#meinungsfreiheit #Pressefreiheit #FreeAssange #dieBasis

Patrik Baab, Journalist und Publizist, spricht bei der dieBasis Friedenskonferenz in Hamburg über die Rolle der Medien im Ukraine-Krieg und in der Demokratie.

Medien: Sie lügen durch Weglassen!

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/kBfbN1BSbPs

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit

Stimmen der Basis - heute mit Prof. Martin Schwab

Martin berichtet von Hass und Hetze im Fernsehen und bei X gegen Ungeimpfte und Corona-Maßnahmenkritiker. Eine Strafverfolgung sei ausgeblieben.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #dubistdiebasis #Volksverhetzung #strafverfolgung #meinungsfreiheit

Patrik Baab, Journalist und Publizist, spricht bei der dieBasis Friedenskonferenz in Hamburg über die Rolle der Medien im Ukraine-Krieg und in der Demokratie.

“Man hält an Falschem zwanghaft fest!”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/kBfbN1BSbPs

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit

Prof. Martin Schwab:
Gefährderansprache an eine 16-Jährige wegen Schlumpfvideo und freier Meinungsäußerung?

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #dubistdiebasis #Volksverhetzung #strafverfolgung #meinungsfreiheit

Patrik Baab, Journalist und Publizist, spricht bei der dieBasis Friedenskonferenz in Hamburg über die Rolle der Medien im Ukraine-Krieg und in der Demokratie.

Journalisten haben ihre Rolle als Kritiker aufgegeben!

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/kBfbN1BSbPs

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Prof. Martin Schwab:

Die heutige Propaganda zerstört den öffentlichen Frieden.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #dubistdiebasis #Volksverhetzung #strafverfolgung #meinungsfreiheit

Die gefühlte Meinungsfreiheit ist in Deutschland von 78 % im Jahr 1990 auf 40 % im Jahr 2023 gesunken.

Diesen Trend haben die meisten von uns auch selbst beobachtet.

Offener Diskurs wird gemieden, es gibt Narrative, denen man zu folgen hat und alle, die anderer Meinung sind, werden diffamiert.

dieBasis steht für einen offenen Austausch von Sichtweisen und Meinungen, da wir durch Schwarmintelligenz Probleme und Herausforderungen viel besser bewältigen können.

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#diebasis #schwarmintelligenz #meinungsfreiheit #xmillion

Anschlag gegen die Pressefreiheit!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.

Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.

Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.

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dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.

#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot im Eilverfahren bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben. Es könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden, ob das Magazin den Verbotsgrund – sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten – erfülle.

Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.

Quelle

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dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.

Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.

#diebasis #compact #pressefreiheit #meinungsfreiheit #rechtsstaat #demokratie

Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.

Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:

“Und diese Kriege werden weitergehen und sie werden nicht enden, solange es keine Friedensbewegung gibt.”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes

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Es ist Zeit für Veränderung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit #frieden #friedensbewegung

Stell dir vor, du bist Journalist, berichtest kritisch über Corona und plötzlich bekommst du Post von der Medienaufsicht.

Genau das passiert gerade bei dem Magazin Multipolar.

Die Landesmedienanstalt NRW wirft dem Magazin 'Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt' vor.

Sie fordert Multipolar auf, Beiträge zu ändern. Sollte das nicht erfolgen, wird mit mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“ gedroht.

Ist das die Reaktion auf die Enthüllung der RKI-Protokolle durch Multipolar?
Was haltet ihr von den Zensurversuchen bei Onlinemedien durch politiknahe Behörden, die wie im Fall der Landesmedienanstalt NRW mit rund 20 Millionen Euro aus den Rundfunkgebühren gespeist werden?

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#diebasis #medien #multipolar #meinungsfreiheit #pressefreiheit #zensur #landesmedienanstaltnrw

Bayerischer Verfassungsschutz: Kritische Medien unter Beschuss

Am 9.9. berichtete die Berliner Zeitung, dass sie selbst auf den Index des Bayerischen Verfassungsschutzes gesetzt wurde. In dessen Bericht für das Jahr 2023 werden die Berliner Zeitung und andere Medien wie die Wochenzeitung Der Freitag als potenzielle russische Propagandawerkzeuge erwähnt. Wenn nun etablierte Medienhäuser ins Visier geraten, nur weil sie kritische Themen ansprechen, ist das ein beunruhigendes Zeichen für die Meinungsfreiheit in Deutschland.

Wie kann es sein, dass eine staatliche Institution versucht, durch Überwachung und Diffamierung unliebsame Meinungen zum Schweigen zu bringen? Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg, wenn der Verfassungsschutz beginnt, sich über das Grundgesetz zu stellen. Es darf nicht sein, dass kritische Stimmen mundtot gemacht werden! Wir brauchen eine offene Debatte und keine Überwachung!

Für freie Meinungsäußerung... dieBasis wählen!
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#Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Verfassungsschutz #KritischeStimmen #dieBasis

Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.

Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:

“Die Deindustrialisierung ist eine Tatsache!”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes

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#diebasis #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit #frieden #wirtschaft

Noch heute verteidigt Christian Drosten die Zensur der Professoren und Wissenschaftler in den sozialen Medien, die Ende 2020 die „Great Barrington Declaration” unterzeichneten.
Quelle

Die Wissenschaftler plädierten seinerzeit für einen freiheitlichen Umgang mit der Corona-Pandemie und traten „für den Schutz von gefährdeten Personengruppen“ ein statt genereller, schädlicher COVID-19-Maßnahmen Maßnahmen.

Quelle: https://gbdeclaration.org/die-great-barrington-declaration/

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Wissenschaft kann sich nur in einem freien, kontroversen Diskurs
entfalten. Forschung und Lehre müssen frei sein und dürfen nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt werden.
Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft, in der alle Meinungen zuzulassen sind. Nur umfassend informierte Bürger können auch fundierte Entscheidungen treffen.

#diebasis #wissenschaft #diskurs #meinungsfreiheit #zensur

Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.

Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:

“Die Rolle der Presse ist degeneriert zum Propagandainstrument der NATO.”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes

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