Forwarded from Stephan Johne
Pressemitteilung des dieBasis Landesvorstands Baden-Württemberg zu den Haftbedingungen von Johanna Findeisen
Hechingen, den 5. Februar 2025
Bestürzt nehmen wir die Berichte der Stattzeitung (22.01.2025) und von Auf1 zur Kenntnis. Darin werden erschreckende Details über die Haftbedingungen unseres ehemaligen Landesvorstandsmitglieds Johanna Findeisen in der JVA Frankfurt offengelegt. Berichte über Leibesvisitationen, Schlafentzug, mangelnde Hygiene und willkürliche Maßnahmen durch Beamte lassen berechtigte Zweifel an der Wahrung ihrer Menschenwürde aufkommen.
Die Grundlage unseres Rechtsstaates ist die Unschuldsvermutung: Solange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, gilt jede beschuldigte Person als unschuldig. Warum dann diese unverhältnismäßigen Haftbedingungen, die wir sonst nur aus Unrechtsstaaten kennen? Warum dauert das Verfahren so lange? Diese Fragen drängen sich auf – nicht nur uns, sondern zunehmend auch der Öffentlichkeit.
Diskurs ist kein Verbrechen
Johanna Findeisen trat wie viele von uns der Partei dieBasis bei, um für Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgerbeteiligung einzustehen. Sie und andere engagierten sich in Zeiten, in denen grundlegende Freiheitsrechte auf dem Spiel standen. Dass dies heute zu unwürdiger Behandlung führt, macht uns fassungslos. Selbst wenn unterschiedliche politische Ansichten bestehen – der Schutz der Menschenwürde ist unantastbar und darf nicht politisch instrumentalisiert werden.
Wichtige Fragen müssen gestellt werden:
Werden politisch Andersdenkende systematisch zermürbt, um Geständnisse zu erzwingen?
Warum dauert die Untersuchungshaft länger als bei vielen verurteilten Straftätern?
Ist es Zufall oder Absicht, dass solche Fälle das Vertrauen in unseren Rechtsstaat erschüttern?
Unsere Forderungen:
Sofortige menschenwürdige Haftbedingungen für Johanna Findeisen.
Ein zügiger, gerechter und transparenter Prozess ohne politische Einflussnahme.
Eine öffentliche Aufklärung über die Vorwürfe der Misshandlungen und willkürlichen Behandlung in der Haft.
Unsere Demokratie wird nicht daran gemessen, wie mit Angepassten umgegangen wird, sondern wie man diejenigen behandelt, die kritische Fragen stellen. Deutschland steht im In- und Ausland unter Beobachtung: Wird hier ein fairer Umgang mit Andersdenkenden gewährleistet oder offenbaren sich tiefere strukturelle Probleme?
Es ist an der Zeit, die Prinzipien des Grundgesetzes nicht nur auf dem Papier zu verteidigen, sondern auch in der Praxis.
Kontakt:
Landesvorstand dieBasis Baden-Württemberg
Sigmaringer Straße 10, 72379 Hechingen
E-Mail: presse@diebasis-bw.de
Weitere Informationen:
Bericht der Stattzeitung vom 22.01.2025 -> link: https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-01-22-johanna-findeisen-wird-in-der-jva-frankfurt-ein-bisschen-gefoltert.html
Bericht von Auf1 zur Situation in der JVA Frankfurt: link: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/journalistin-manzini-politikerin-johanna-findeisen-wird-in-haft-gefoltert
Hechingen, den 5. Februar 2025
Bestürzt nehmen wir die Berichte der Stattzeitung (22.01.2025) und von Auf1 zur Kenntnis. Darin werden erschreckende Details über die Haftbedingungen unseres ehemaligen Landesvorstandsmitglieds Johanna Findeisen in der JVA Frankfurt offengelegt. Berichte über Leibesvisitationen, Schlafentzug, mangelnde Hygiene und willkürliche Maßnahmen durch Beamte lassen berechtigte Zweifel an der Wahrung ihrer Menschenwürde aufkommen.
Die Grundlage unseres Rechtsstaates ist die Unschuldsvermutung: Solange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, gilt jede beschuldigte Person als unschuldig. Warum dann diese unverhältnismäßigen Haftbedingungen, die wir sonst nur aus Unrechtsstaaten kennen? Warum dauert das Verfahren so lange? Diese Fragen drängen sich auf – nicht nur uns, sondern zunehmend auch der Öffentlichkeit.
Diskurs ist kein Verbrechen
Johanna Findeisen trat wie viele von uns der Partei dieBasis bei, um für Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgerbeteiligung einzustehen. Sie und andere engagierten sich in Zeiten, in denen grundlegende Freiheitsrechte auf dem Spiel standen. Dass dies heute zu unwürdiger Behandlung führt, macht uns fassungslos. Selbst wenn unterschiedliche politische Ansichten bestehen – der Schutz der Menschenwürde ist unantastbar und darf nicht politisch instrumentalisiert werden.
Wichtige Fragen müssen gestellt werden:
Werden politisch Andersdenkende systematisch zermürbt, um Geständnisse zu erzwingen?
Warum dauert die Untersuchungshaft länger als bei vielen verurteilten Straftätern?
Ist es Zufall oder Absicht, dass solche Fälle das Vertrauen in unseren Rechtsstaat erschüttern?
Unsere Forderungen:
Sofortige menschenwürdige Haftbedingungen für Johanna Findeisen.
Ein zügiger, gerechter und transparenter Prozess ohne politische Einflussnahme.
Eine öffentliche Aufklärung über die Vorwürfe der Misshandlungen und willkürlichen Behandlung in der Haft.
Unsere Demokratie wird nicht daran gemessen, wie mit Angepassten umgegangen wird, sondern wie man diejenigen behandelt, die kritische Fragen stellen. Deutschland steht im In- und Ausland unter Beobachtung: Wird hier ein fairer Umgang mit Andersdenkenden gewährleistet oder offenbaren sich tiefere strukturelle Probleme?
Es ist an der Zeit, die Prinzipien des Grundgesetzes nicht nur auf dem Papier zu verteidigen, sondern auch in der Praxis.
Kontakt:
Landesvorstand dieBasis Baden-Württemberg
Sigmaringer Straße 10, 72379 Hechingen
E-Mail: presse@diebasis-bw.de
Weitere Informationen:
Bericht der Stattzeitung vom 22.01.2025 -> link: https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-01-22-johanna-findeisen-wird-in-der-jva-frankfurt-ein-bisschen-gefoltert.html
Bericht von Auf1 zur Situation in der JVA Frankfurt: link: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/journalistin-manzini-politikerin-johanna-findeisen-wird-in-haft-gefoltert
stattZEITUNG.net
Journalismus mit Rückgrat. Artikel, Interviews und Meldungen von stattZEITUNG.net.
Offener Brief der Partei dieBasis zur Pandemie-Politik im Kreis Ravensburg an die regionalen Verantwortungsträger:
Nicht nur die Bürger, sondern auch die regional Verantwortlichen wurden von der Regierung bewusst getäuscht und haben die vorgegebenen Maßnahmen von Bund und Land z.T. rigoros umgesetzt. Oft in vorauseilendem Gehorsam wurden ohne Rücksicht auf Verluste enorme gesellschaftliche Schäden in Kauf genommen. Es wurde gehetzt, diffamiert und ausgegrenzt.
Deshalb fordern wir nun eine regionale Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Jetzt, da die RKI-Protokolle öffentlich sind, ein überfälliger Schritt.
https://diebasis-rv.de/offener-brief-forderung-nach-aufarbeitung-der-pandemiezeit-aufgrund-der-rki-protokolle-im-landkreis-ravensburg/
Nicht nur die Bürger, sondern auch die regional Verantwortlichen wurden von der Regierung bewusst getäuscht und haben die vorgegebenen Maßnahmen von Bund und Land z.T. rigoros umgesetzt. Oft in vorauseilendem Gehorsam wurden ohne Rücksicht auf Verluste enorme gesellschaftliche Schäden in Kauf genommen. Es wurde gehetzt, diffamiert und ausgegrenzt.
Deshalb fordern wir nun eine regionale Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Jetzt, da die RKI-Protokolle öffentlich sind, ein überfälliger Schritt.
https://diebasis-rv.de/offener-brief-forderung-nach-aufarbeitung-der-pandemiezeit-aufgrund-der-rki-protokolle-im-landkreis-ravensburg/
dieBasis - Kreisverband Ravensburg - Oberschwaben - Allgäu
Offener Brief: Forderung nach Aufarbeitung der Pandemiezeit aufgrund der RKI-Protokolle im Landkreis Ravensburg - dieBasis - Kreisverband…
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am 18. Dezember 2024 nun auch die Protokolle seines Corona-Krisenstabes (RKI-Protokolle) ab Mai 2021 bis zu dessen Ende im Jahr 2023 veröffentlicht. Bislang hatte es lediglich die früheren RKI-Protokolle von Januar 2020…
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dieBasis Kreisverband Ravensburg - Oberschwaben - Allgäu 🟩🟦🟥🟧 pinned «Offener Brief der Partei dieBasis zur Pandemie-Politik im Kreis Ravensburg an die regionalen Verantwortungsträger: Nicht nur die Bürger, sondern auch die regional Verantwortlichen wurden von der Regierung bewusst getäuscht und haben die vorgegebenen Maßnahmen…»
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Masernimpfung: dieBasis-Faktencheck zum Faktencheck von CORRECTIV
Am 03. Juni 2025 erreichte uns eine Presseanfrage von CORRECTIV, die Inhalte zum Vortrag von Prof. Andreas Sönnichsen im KV Mainz im Dezember 2024 zum Gegenstand hat.
Unter anderem wurden wir mit dem Vorwurf konfrontiert, „dass dieBasis Argumente zur Schaden-Nutzen-Bilanz der Masernimpfung veröffentlicht hat, die teils irreführend, teils haltlos sind …, dass dieBasis mehrfach ein Video veröffentlicht hat, in dem die Schaden-Nutzen-Bilanz der Masernimpfung falsch dargestellt wird.“
Auf unserer Webseite haben wir sowohl die Anfrage als auch unsere Antwort an CORRECTIV sowie die Antwort von Andreas Sönnichsen dazu veröffentlicht. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.
👉 Hier den Beitrag lesen: https://diebasis-partei.de/2025/06/masernimpfung-diebasis-faktencheck-zum-faktencheck-von-correctiv/
🤝 Gerne teilen. 🙏
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dieBasis fühlt sich der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit verpflichtet, insbesondere auch dann, wenn Aussagen nicht zu "veröffentlichten" Narrativen regierungsnaher Medien passen.
#dieBasis #AndreasSönnichsen #CORRECTIV #Faktencheck #Freiheit #Masernimpfpflicht #Masernimpfung
Am 03. Juni 2025 erreichte uns eine Presseanfrage von CORRECTIV, die Inhalte zum Vortrag von Prof. Andreas Sönnichsen im KV Mainz im Dezember 2024 zum Gegenstand hat.
Unter anderem wurden wir mit dem Vorwurf konfrontiert, „dass dieBasis Argumente zur Schaden-Nutzen-Bilanz der Masernimpfung veröffentlicht hat, die teils irreführend, teils haltlos sind …, dass dieBasis mehrfach ein Video veröffentlicht hat, in dem die Schaden-Nutzen-Bilanz der Masernimpfung falsch dargestellt wird.“
Auf unserer Webseite haben wir sowohl die Anfrage als auch unsere Antwort an CORRECTIV sowie die Antwort von Andreas Sönnichsen dazu veröffentlicht. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.
👉 Hier den Beitrag lesen: https://diebasis-partei.de/2025/06/masernimpfung-diebasis-faktencheck-zum-faktencheck-von-correctiv/
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dieBasis fühlt sich der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit verpflichtet, insbesondere auch dann, wenn Aussagen nicht zu "veröffentlichten" Narrativen regierungsnaher Medien passen.
#dieBasis #AndreasSönnichsen #CORRECTIV #Faktencheck #Freiheit #Masernimpfpflicht #Masernimpfung
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Masernimpfung: dieBasis-Faktencheck zum Faktencheck von CORRECTIV - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Am 03. Juni 2025 erreichte uns eine Presseanfrage von CORRECTIV, die Inhalte zum Vortrag von Prof. Andreas Sönnichsen im KV Mainz im Dezember 2024 zum Gegenstand hat. Nachfolgend veröffentlichen wir sowohl die Anfrage als auch unsere Antwort sowie die Antwort…
dieBasis Kreisverband Ravensburg wählt neuen Vorstand:
v.l.n.r.: Hermann Forderer (Beisitzer), Christine Coelho (Beisitzerin), Sarah Müller-Koch (Schatzmeisterin), Iris Cassier (Sprecherin), Barbara Müller (Sprecherin), Renate Banfai (Beisitzerin), Patrizia Huiber (Beisitzerin).
Wir wünschen dem neuen Vorstand viel Erfolg.
v.l.n.r.: Hermann Forderer (Beisitzer), Christine Coelho (Beisitzerin), Sarah Müller-Koch (Schatzmeisterin), Iris Cassier (Sprecherin), Barbara Müller (Sprecherin), Renate Banfai (Beisitzerin), Patrizia Huiber (Beisitzerin).
Wir wünschen dem neuen Vorstand viel Erfolg.
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Kinder sind unsere Zukunft
Bildung neu denken unter diesem Titel steht die Frühjahrsakademie 2026 mit Vorträgen von Sozialer Dreigliederung über Potentialentwicklung und Homeschooling bis zum Unterricht für Selbstversorgung.
Von Freitag bis Sonntag 24. bis 26. April 2026 im Gasthaus Adler, Vogter Str. 1, 88239 Wangen.
Jeweils mit viel Raum für interessante Gespräche.
Freitag 24.04.
19 Uhr Soziale Dreigliederung - Bernhard M. Huber
Samstag 25.04.
10 Uhr: Aktuelle Lage der Bildung in Baden Württemberg - Berthold Hengge
11 Uhr: Die Kinderseele in der Schule - Amritesha
15 Uhr: Die Basisdemokratische Schule - Werner Haser
19 Uhr: Bildungsperspektiven entwickeln - Svenja Herget
Sonntag 26.04.
11 Uhr: Selbstversorgung in Bildung, Forschung und Praxis - Sarah Müller-Koch, Wachsen und Gedeihen e.V.
13 Uhr: Schulkonzept und Freie Schule - Agape e.V.
Mehr Infos im Flyer.
Anmeldung nicht unbedingt nötig.
Bildung neu denken unter diesem Titel steht die Frühjahrsakademie 2026 mit Vorträgen von Sozialer Dreigliederung über Potentialentwicklung und Homeschooling bis zum Unterricht für Selbstversorgung.
Von Freitag bis Sonntag 24. bis 26. April 2026 im Gasthaus Adler, Vogter Str. 1, 88239 Wangen.
Jeweils mit viel Raum für interessante Gespräche.
Freitag 24.04.
19 Uhr Soziale Dreigliederung - Bernhard M. Huber
Samstag 25.04.
10 Uhr: Aktuelle Lage der Bildung in Baden Württemberg - Berthold Hengge
11 Uhr: Die Kinderseele in der Schule - Amritesha
15 Uhr: Die Basisdemokratische Schule - Werner Haser
19 Uhr: Bildungsperspektiven entwickeln - Svenja Herget
Sonntag 26.04.
11 Uhr: Selbstversorgung in Bildung, Forschung und Praxis - Sarah Müller-Koch, Wachsen und Gedeihen e.V.
13 Uhr: Schulkonzept und Freie Schule - Agape e.V.
Mehr Infos im Flyer.
Anmeldung nicht unbedingt nötig.
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