Überwachung statt Sicherheit: Ampel plant biometrische Totalüberwachung

Innenministerin Nancy Faeser fordert neue Befugnisse für die Polizei. Beamte sollen Wohnungen heimlich betreten und biometrische Überwachung im Internet durchführen dürfen.

Das geplante Überwachungspaket der Ampel-Koalition markiert einen erschreckenden Tiefpunkt im Abbau unserer Grundrechte, denn biometrische Merkmale sind dabei nicht nur „Lichtbilder und Fingerabdrücke“, sondern auch „weitere Identifizierungsmerkmale“ wie zum Beispiel „Bewegungs-, Handlungs- oder Sprechmuster“.

Details zum Gesetzesentwurf

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dieBasis lehnt die anlasslose Überwachung, Vorratsdatenspeicherung sowie die biometrische Überwachung und Erstellung von Bewegungsprofilen von Bürgern ab. Aus unserer Sicht sind die Pläne der Ampel grundgesetzwidrig und sie verstoßen in Teilen auch gegen den Koalitionsvertrag!

#dieBasis #Überwachungsstaat #BMI #bigdata #bka #überwachung

Die EU-Staaten haben eine überarbeitete Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) verabschiedet. Danach müssen ab 2030 alle neu gebauten Gebäude emissionsfrei sein. Ab 2050 soll dann der ganze Gebäudebestand der EU ohne umweltschädliche Emissionen auskommen.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/eu-beschliesst-gebaeudebestand-soll-bis-2050-emissionsfrei-sein,U9kA6kx

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Die Reform der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) auf strengere Vorgaben zur Energieeffizienz von Immobilien ist ingenieurmäßig nicht durchdacht, unrealistisch sowie wirtschaftlich und sozial unausgewogen.

dieBasis lehnt sie daher ab: keine Zwangssanierung von Immobilien! Energieeffizienzmaßnahmen dürfen nur auf freiwilliger Basis durch Aufklärung und Anreize, aber nicht durch Sanktionen eingeführt werden.

#diebasis #energie #energieeffizienz #gebäude #eu #emissionen #immobilien

Hilfe für Betroffene bei Impfschäden – Vortrag von Dr. med. Stefan Rastocny

Dr. med. Stefan Rastocny ist Arzt, Buchautor und Dozent für Gezielte Frequenztherapie. In seinem Vortrag "Diagnostik und Therapie – mit gezielter Frequenztherapie bei Verdacht auf Impfschäden" spricht Rastocny über folgende Themen:

- Was sind Impfschäden und wie können sie erkannt und wirksam behandelt werden?
- Ein völlig neues und häufig geleugnetes Krankheitsbild.
- Lösungen zur Bewältigung der Impffolgeschäden aus dem Praxisalltag eines erfahrenen Therapeuten.

Diese Erkenntnisse stehen (noch) in keinem Lehrbuch.

https://youtu.be/-6mBXSFczW4

Dieser Vortrag fand am 22. Juni 2024 im dieBasis Kreisverband Wiesbaden statt.

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#diebasis #impfschäden #therapie #frequenztherapie

Wusstest du schon, dass nur 3,3% des weltweiten Atomwaffen-Arsenals ausreichen, um die Menschheit zu vernichten?

Quelle 1: https://www.thinkchina.sg/society/chinese-academic-humanity-could-destroy-itself-nuclear-weapons

Die aktuelle Weltbevölkerung beträgt ca. 8 Milliarden. Etwa 400 Atombomben würden ausreichen, um die Menschheit auszulöschen!

Und im März 2024 gab es weltweit 12.100 atomare Sprengköpfe … 🤔

Quelle 2: https://www.armscontrol.org/sites/default/files/images/Factsheets/ACA_WarheadInventories_BarChart_2024_07_0.png

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Um das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen zu mindern, unterstützt die Partei dieBasis kurz-, mittel- und langfristige Initiativen, wie z.B. vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und den Abschluss von atomaren
Nichtangriffs-Verträgen.

#diebasis #frieden #atomwaffen #diplomatie #vertrauen #abrüstung

Stimmen der dieBasis - heute mit Nel

Kannst du drei Gründe nennen, warum wir mehr Waffen liefern sollten? 🤔

Schreibe sie uns gerne in die Kommentare.

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dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.

Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #frieden #rüstngsindustrie #abrüstung

Stell dir vor, du bist Journalist, berichtest kritisch über Corona und plötzlich bekommst du Post von der Medienaufsicht.

Genau das passiert gerade bei dem Magazin Multipolar.

Die Landesmedienanstalt NRW wirft dem Magazin 'Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt' vor.

Sie fordert Multipolar auf, Beiträge zu ändern. Sollte das nicht erfolgen, wird mit mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“ gedroht.

Ist das die Reaktion auf die Enthüllung der RKI-Protokolle durch Multipolar?
Was haltet ihr von den Zensurversuchen bei Onlinemedien durch politiknahe Behörden, die wie im Fall der Landesmedienanstalt NRW mit rund 20 Millionen Euro aus den Rundfunkgebühren gespeist werden?

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Es ist Zeit für Veränderung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #medien #multipolar #meinungsfreiheit #pressefreiheit #zensur #landesmedienanstaltnrw

Die Tagesschau beklagt, dass sich Verschwörungserzählungen und Falschmeldungen über die Vogelgrippe ausbreiten, genau wie die Vogelgrippe selbst.

Quelle: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/vogelgrippe-204.html

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Wen wundert das? Heute wissen wir, dass die „Verschwörungstheorien” der letzten Jahre bittere Realität geworden sind.

Am 14. März 2020 schrieb das BMG auf X z.B.: „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!” Am 22. März war der Lockdown da. 🤷🏻‍♀️

#diebasis #medien #angst #faktenfinder #tagesschau #wahrheit

Stimmen der dieBasis – heute mit Sven

Nach dem Terror von Solingen appelliert Sven an den gesunden Menschenverstand und an die Einhaltung der Gesetze, die es in Deutschland bereits gibt.

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#diebasis #solingen #europa #dublinverträge #landesgrenze #menschenverstand

Über 800.000 Wohnungen fehlen in Deutschland, Tendenz steigend. Mehr als 9,5 Millionen Menschen, vor allem Alleinerziehende und deren Kinder, leben auf beengtem Wohnraum, so das Statistische Bundesamt.

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Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle verfüg- und bezahlbar sein – auch für nicht Zugewanderte oder Flüchtlinge.

Was hilft gegen die Wohnungsnot? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

#diebasis #wohnungsnot #menschenrechte #würde

dieBasis bei Wikipedia und Omas gegen Rechts

Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung.

Anlässlich einer Demonstration mit Beteiligung der Partei dieBasis in Bückeburg im Mai 2024 hatten sich die OGR mit Aussagen dagegen positioniert, die wegen ihrer hetzerischen Tonlage hier nicht weiter zitiert werden. Interessierte mögen in das Schaumburger Wochenblatt schauen. 1

Birgit Nowak, Mitglied des Landesvorstands der Partei dieBasis Niedersachsen, stellte Strafanzeige. [...]

Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab. Sie stellt fest, dass es sich bei den Schmähungen um zulässige Meinungsäußerungen handelt, „weil die in den verwendeten Wortbeiträgen verwendeten Tatsachen (sic!) auch anderen Quellen – insbesondere Wikipedia (sic!) – zu entnehmen sind und es deshalb fernliegt, dass die Beschuldigten Sie und die Partei dieBasis schmähen wollten.“

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/09/diebasis-bei-wikipedia-und-omas-gegen-rechts/ 👈

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“In der Wikipedia gibt es totalitäre bzw. mafiöse Sozialstrukturen, die in Teilen der Online-Enzyklopädie eine sachliche Diskussion bzw. Editierung von Artikeln unmöglich machen. Besonders in politischen und sozialwissenschaftlichen Themenfeldern agieren einige besonders problematische Sichter und Administratoren.” Markus Fiedler

Für den Wikipedia-Artikel der Partei dieBasis soll demnach zu großen Teilen Gerhard Sattler, ein Aktiver der Partei ÖkoLinX, verantwortlich sein. Dirk Pohlmann sowie Markus Fiedler legen auf der Plattform Wikihausen dar, wie Wikipedia-Artikel massiv manipuliert und vorsätzlich unsachlich gestaltet werden – hier insbesondere der Artikel zu der Partei dieBasis.

#diebasis #markusfiedler #dirkpohlmann #wikihausen #verleumdung #wikipedia

„Rechtsextremisten bedienen sich der Ängste und Krisenerfahrungen in der Bevölkerung, um damit die politischen Ränder zu radikalisieren und ihre Agenda in die bürgerliche Mitte zu tragen.”

Interessante These. Waren das mit der „Pandemie der Ungeimpften” dann Rechtsextremisten? 🤔

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Das wahlweise ignorieren, lächerlich machen, ausgrenzen, diskriminieren oder gar mundtot machen von Minderheiten mit abweichender Meinung bzw. Bürgern, die einen – medial behaupteten – gesellschaftlichen Konsens hinterfragen, hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.

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#diebasis #pandemiederungeimpften #rechtsstaat #demokratie #freiheit

Israel führt seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die palästinensische Zivilgesellschaft in Gaza mit tatkräftiger Unterstützung aller deutschen Bundestagsparteien unverdrossen fort.

Wir dürfen hierzu nicht länger schweigen! Auch für Israel gelten die Regeln des Völkerrechts! Schluss mit den Waffenlieferungen an Israel!

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dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür sprachen sich 94,5 % der Parteimitglieder bei einer durchgeführten bundesweiten Befragung aus.

dieBasis fordert Gerechtigkeit für beide Seiten!

https://t.me/agfriedendiebasis

#diebasis #frieden #gaza #israel #palästina #kriegstreiberei

Stimmen der dieBasis – heute mit Michaele

Heute spricht Michaele über die Leitidee für politische Arbeit und ihre vier “Leitplanken”.

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#diebasis #basisdemokratie #eigenverantwortung #frieden #politik #mitbestimmung #wahrheit

Nachdem Kanzler Olaf Scholz vor gut einem Jahr die friedensbewegten Bürger mit Friedensfahnen in München noch als „Gefallene Engel aus der Hölle” beschimpfte, spricht er sich nun im öffentlich-rechtlichen Fernsehen für Friedensgespräche aus – mit Putin.

Haltet ihr den Kanzler für glaubwürdig? Was steckt dahinter? 🤔

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Waffen töten und haben schon viel zu viele Opfer im Russland-Ukraine-Konflikt gefordert.

dieBasis setzt auf Diplomatie und Friedensverhandlungen statt Milliardenumsätze für die Rüstungsindustrie!

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#diebasis #frieden #diplomatie #friedensgespräche #ehrlichkeit #olafscholz

Krieg im Namen des Friedens? Ex-Major Florian Pfaff über Lügen und Manipulation

Am 30. August fand eine Friedensdemo, organisiert von dieBasis in Hannover, statt. Nach dem Friedenszug sprach Florian Pfaff, Major a.D., Sprecher von Darmstädter Signal und der Bundes AG Frieden, der auch Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille ist (2006, https://de.wikipedia.org/wiki/Carl-von-Ossietzky-Medaille ).

Florian spricht über Frieden und Sicherheit und warum wir eine bessere Politik brauchen.

https://youtu.be/ceqbvKhJnIg

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#diebasis #frieden #sicherheit #florianpfaff #hannover

Die Anschläge vom 11. September 2001, kurz 9/11 genannt, sind gemessen an der Zahl der Toten die verheerendsten Terroranschläge der Geschichte.

Nach wie vor glauben viele, dass damals nur zwei Türme in New York zusammenstürzten: die Twin Towers WTC1 und WTC2. Doch tatsächlich stürzte auch das WTC7 an diesem Tag ein, ohne dass das Gebäude durch ein Flugzeug getroffen worden war.

Viele Forscher und Physiker sind zu dem Ergebnis gekommen, dass nur eine Sprengung den Einsturz von WTC7 schlüssig erklären kann. Wurden wir damals zu den Ereignissen am 11. September also ehrlich informiert?

Diese Frage ist umso wichtiger, als dass sie Auslöser für die Kriege der USA in Afghanistan und dem Irak unter dem Oberbefehlshaber Präsident George Bush waren, für die er in beiden Fällen kein Mandat des UNO-Sicherheitsrates hatte.

9/11 hat also den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ ausgelöst, der insgesamt – direkt und indirekt – etwa 4,5 Millionen Todesopfer forderte. (Quelle: Stephanie Savell: How Death outlives war. Costs of War. Brown University, 15. Mai 2023)

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Wir gedenken heute der Opfer der Anschläge sowie der Opfer im nachfolgenden „Krieg gegen den Terror“.

Es ist an der Zeit, dass wir uns kritisch mit den Geschehnissen von 9/11 auseinandersetzen, um herauszufinden, was damals wirklich geschah.

„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.“ (Karl Jaspers)

#diebasis #11september #usa #krieggegendenterror #9/11

Wusstest du schon, dass die Bundesregierung über eine Million Fördergeld an die dpa gezahlt hat?

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bundesregierung-zahlt-ueber-eine-million-foerdergeld-an-die-dpa/

Sollte die größte deutsche Nachrichtenagentur nicht unabhängig von staatlichem Einfluss sein, um ihre Objektivität nicht zu gefährden?

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Freie und unabhängige Medien sind ein wichtiger Schlüssel für eine gemeinwohlorientierte Politik und die Umsetzung der vier Säulen der Partei dieBasis.

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#diebasis #medien #dpa #bundesregierung #fördergeld

Ab dem 15. Januar 2025 kommt die elektronische Patientenakte (ePA) für alle. In ihr stellen Ärztinnen, Ärzte und medizinische Einrichtungen die Gesundheitsdaten ihrer Patienten ein.

Wir meinen: Patienten sind Eigentümer ihrer personenbezogenen Daten. dieBasis wendet sich gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten. Solche Daten dürfen nur für festgelegte Zwecke und nur nach ausführlicher Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Person verarbeitet werden und gehören nicht in eine globale Datenbank.

Wichtig: Die Nutzung der ePA ist freiwillig. Nur du bestimmst, wem du Zugriff auf deine elektronische Patientenakte gibst. Du kannst der Einrichtung der ePA bei deiner Krankenkasse auch widersprechen. Was das für dich bedeutet, erfährst du in unserem Video.

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Wie siehst du die Digitalisierung von Patientendaten? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

#diebasis #ePA #gesundheitsdaten #digitalisierung #autonomie #eigenverantwortung #datensicherheit

Haben die US-Journalisten tatsächlich versagt? Oder hat der Mainstream, wie die Tagesschau, nicht viel mehr „die Fakten” erfunden? Versagen mit System?

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Wir leben heute in einem Informationszeitalter, in dem die politischen Entscheidungen per Meinungsmanipulation vorbereitet und durchgesetzt werden. Deshalb sind die öffentlichen und freien unabhängigen Medien sowie das Ende der Meinungsmanipulation ein wichtiger Schlüssel für eine gemeinwohlorientierte Politik und die Umsetzung der vier Säulen der Partei dieBasis.

#diebasis #faktenchecker #faktenfinder #wahrheit #örr

Ein US-Forschungsteam hat die Gehirnentwicklung von Jugendlichen untersucht. Demnach habe sich die Gehirnentwicklung bei Mädchen im Durchschnitt um 4,2 Jahre beschleunigt, bei Jungen um 1,4 Jahre. Diese Ergebnisse würden eine größere Anfälligkeit für Veränderungen des Lebensstils durch Lockdowns andeuten.

Sofie Valk vom Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften in Leipzig bewertet die Rückschlüsse jedoch eher skeptisch. Die Studie lasse noch viele Fragen offen und könne »ihre Aussagen nicht gut belegen«. 🤔

Quelle: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-gehirne-von-jugendlichen-alterten-laut-studie-nach-lockdowns-schneller-a-eda7f6dc-a17a-41cf-aabf-73790fd56407

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Zur Erinnerung: dieBasis hat die Corona-Maßnahmen stets kritisiert. Wir setzen uns für eine lückenlose Aufarbeitung dieser Maßnahmen und ihrer Folgen ein.

#diebasis #frieden #coronapolitik #aufarbeitung #lockdown #spiegel #gehirnentwicklung #menschlichkeit