Liebe Basistas,
wir lebten in Deutschland bislang in dem Glauben, dass wir in einer Demokratie leben, in der es keine Wahlfälschung bzw. Wahlmanipulation gibt. Was aber, wenn das nicht so wäre? Wenn Zahlen, wie in der Corona-Krise, im großen Stil manipuliert werden? Wie würden wir überhaupt merken, dass die Wahlergebnisse nicht stimmen? Wir sollten einmal ganz genau nachzählen, aber nicht an der Urne im Wahllokal selbst, sondern bei der Übermittlung von der kommunalen Ebene zur Landesebene. Eine intuitive Überprüfung von Wahlergebnissen ist hier nicht mehr möglich. Wir können dem Land bislang nur glauben. Jetzt sehen wir nach, ob wir wirklich richtige Wahlergebnisse haben.
Direkte Kontrolle der kommunalen Ergebnisse
Wir suchen insgesamt rund 200 bis 300 Wahl-Kontrolleure, um die Wahlergebnisse in jeder Kommune direkt zu erfragen bzw. von der Webseite zu entnehmen. Das läuft komplett online bzw. über Telefon. Es geht nicht um eine Wahlbeobachtung der Urnen in den Wahllokalen selbst. Einfach registrieren, damit du eine oder mehrere Kommunen genannt bekommst, für die du die Zahlen einsammelst. In der Zeit von Sonntag bis maximal Montag wollen wir alle Daten einsammeln und auf dieser Seite online erfassen. Jede Kommune wird dabei parallel und unabhängig von zwei Kontrolleuren durchleuchtet. Diese Einzelwerte werden wir addieren und dem Ergebnis des Landes gegenüberstellen. Bist du auch so gespannt auf das Ergebnis wie wir?
So könnt ihr mitmachen.
Trag dich bitte noch heute auf der Webseite www.wir-zaehlen-nach.de ein. Im Laufe des Tages wird ermittelt, wie viele Helfer sich gemeldet haben und dann werden die rund 436 Wahlkreise bzw. Gemeinden auf alle Helfer verteilt. Du wirst dazu bis zum Sonntag um 15 Uhr eine entsprechende Email mit den dir zugewiesenen Wahlkreisen/Kommunen inklusive eines Eingabe-Codes erhalten.
Bei den meisten Wahlkreisen/Gemeinden werden die Wahlergebnisse auf den Webseiten veröffentlicht und du brauchst diese Erst- und Zweitstimmen nur auf der Webseite www.wir-zaehlen-nach.de zusammen mit dem Eingabe-Code eintragen.
Wenn keine amtlichen Wahlergebnisse digital zu sehen sind, dann bitte die Wahlkreise/Gemeinden am Montag den 10.10.2022 anrufen und nach den Ergebnissen fragen und diese dann wiederum ergänzen.
Denke bitte auch daran, die Zahl der insgesamt Stimmberechtigten anzugeben sowie die Anzahl der gültigen, abgegebenen Stimmzettel, aber auch der ungültigen Stimmen.
Wir werden diese Werte addieren sobald alle Einzelergebnisse eingetragen wurden und dich per Email informieren. In einigen Stunden werden wir mehr wissen.
Wir gehen davon aus, dass wir bis Dienstag alle Wahlergebnisse haben und dann können wir diese mit denen von der Landeswahlleiterin dargebotenen vergleichen und ggf. einen Wahlbetrug aufdecken.
Danke, dass du dabei bist, unserer Politik auf die Finger zu schauen.
Das wir-zählen-nach Team
wir lebten in Deutschland bislang in dem Glauben, dass wir in einer Demokratie leben, in der es keine Wahlfälschung bzw. Wahlmanipulation gibt. Was aber, wenn das nicht so wäre? Wenn Zahlen, wie in der Corona-Krise, im großen Stil manipuliert werden? Wie würden wir überhaupt merken, dass die Wahlergebnisse nicht stimmen? Wir sollten einmal ganz genau nachzählen, aber nicht an der Urne im Wahllokal selbst, sondern bei der Übermittlung von der kommunalen Ebene zur Landesebene. Eine intuitive Überprüfung von Wahlergebnissen ist hier nicht mehr möglich. Wir können dem Land bislang nur glauben. Jetzt sehen wir nach, ob wir wirklich richtige Wahlergebnisse haben.
Direkte Kontrolle der kommunalen Ergebnisse
Wir suchen insgesamt rund 200 bis 300 Wahl-Kontrolleure, um die Wahlergebnisse in jeder Kommune direkt zu erfragen bzw. von der Webseite zu entnehmen. Das läuft komplett online bzw. über Telefon. Es geht nicht um eine Wahlbeobachtung der Urnen in den Wahllokalen selbst. Einfach registrieren, damit du eine oder mehrere Kommunen genannt bekommst, für die du die Zahlen einsammelst. In der Zeit von Sonntag bis maximal Montag wollen wir alle Daten einsammeln und auf dieser Seite online erfassen. Jede Kommune wird dabei parallel und unabhängig von zwei Kontrolleuren durchleuchtet. Diese Einzelwerte werden wir addieren und dem Ergebnis des Landes gegenüberstellen. Bist du auch so gespannt auf das Ergebnis wie wir?
So könnt ihr mitmachen.
Trag dich bitte noch heute auf der Webseite www.wir-zaehlen-nach.de ein. Im Laufe des Tages wird ermittelt, wie viele Helfer sich gemeldet haben und dann werden die rund 436 Wahlkreise bzw. Gemeinden auf alle Helfer verteilt. Du wirst dazu bis zum Sonntag um 15 Uhr eine entsprechende Email mit den dir zugewiesenen Wahlkreisen/Kommunen inklusive eines Eingabe-Codes erhalten.
Bei den meisten Wahlkreisen/Gemeinden werden die Wahlergebnisse auf den Webseiten veröffentlicht und du brauchst diese Erst- und Zweitstimmen nur auf der Webseite www.wir-zaehlen-nach.de zusammen mit dem Eingabe-Code eintragen.
Wenn keine amtlichen Wahlergebnisse digital zu sehen sind, dann bitte die Wahlkreise/Gemeinden am Montag den 10.10.2022 anrufen und nach den Ergebnissen fragen und diese dann wiederum ergänzen.
Denke bitte auch daran, die Zahl der insgesamt Stimmberechtigten anzugeben sowie die Anzahl der gültigen, abgegebenen Stimmzettel, aber auch der ungültigen Stimmen.
Wir werden diese Werte addieren sobald alle Einzelergebnisse eingetragen wurden und dich per Email informieren. In einigen Stunden werden wir mehr wissen.
Wir gehen davon aus, dass wir bis Dienstag alle Wahlergebnisse haben und dann können wir diese mit denen von der Landeswahlleiterin dargebotenen vergleichen und ggf. einen Wahlbetrug aufdecken.
Danke, dass du dabei bist, unserer Politik auf die Finger zu schauen.
Das wir-zählen-nach Team
dieBasis Niedersachsen möchte allen, die uns ihre Stimme gegeben haben, danken. Immer wieder gab es Menschen, die von einer Verschwendung von Wählerstimmen sprachen, wenn man dieBasis wählen würde, da ein Einzug in den Landtag nicht zu erwarten sei. Wir sehen das anders. Jede uns gegebene Stimme ist ein Signal, dass wir, dieBasis und unsere Wähler, mehr Demokratie wagen wollen. Wir sind in Niedersachsen bereits ca. 3.000 Mitglieder und liegen damit vor der einzigen echten Oppositionspartei im Landtag. Wir verstehen uns als eine Partei mit einer breiteren politischen Basis, die das, was man früher für links, aus der Mitte und dem konservativen Milieu gehalten hat, vertreten will. Was uns zusammenhält ist das gemeinsame Ziel der Basisdemokratie. Vor allem Volksabstimmungen und echte innerparteiliche Demokratie. Wir glauben, dass die Bürger besser als die sogenannten politischen Eliten wissen, was gut für Deutschland und Europa ist.
Das ist unser Antrieb.
Das ist unser Antrieb.
Forwarded from D. B.
Seit 2021 kommt es im Verhältnis zu den Vorjahren (2016-2020) zu einem massiven Anstieg von Todes- und Krankheitsfällen!
Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte der Datenanalyst Tom Lausen seine Auswertung der offiziellen Rohdaten der kassenärztlichen Bundesvereinigung von 2021.
Das Ergebnis ist erschreckend. Und noch erschreckender: Das PEI als zuständige Bundesbehörde hat bis heute diese Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung weder angefordert noch analysiert. Und dies, obwohl die gesetzliche Grundlage und Verpflichtung nach § 13 Abs. 5 IfSG dazu besteht.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis NDS fordert lückenlose Aufklärung, die Obduktion aller plötzlich und unerwartet Verstorbenen, um die Ursachen festzustellen, sowie die umgehende Auswertung der KBV-Daten durch PEI und RKI. Bevölkerung und Ärzte sind über die Zunahmen von Erkrankungen zu informieren. Zum Schutz der Gesundheit!
Hilfe finden Betroffene hier: https://www.corih.de/
#PEI #RKI #Sterbefälle #datenanalyse #tomlausen #gesetz #kbv
Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte der Datenanalyst Tom Lausen seine Auswertung der offiziellen Rohdaten der kassenärztlichen Bundesvereinigung von 2021.
Das Ergebnis ist erschreckend. Und noch erschreckender: Das PEI als zuständige Bundesbehörde hat bis heute diese Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung weder angefordert noch analysiert. Und dies, obwohl die gesetzliche Grundlage und Verpflichtung nach § 13 Abs. 5 IfSG dazu besteht.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis NDS fordert lückenlose Aufklärung, die Obduktion aller plötzlich und unerwartet Verstorbenen, um die Ursachen festzustellen, sowie die umgehende Auswertung der KBV-Daten durch PEI und RKI. Bevölkerung und Ärzte sind über die Zunahmen von Erkrankungen zu informieren. Zum Schutz der Gesundheit!
Hilfe finden Betroffene hier: https://www.corih.de/
#PEI #RKI #Sterbefälle #datenanalyse #tomlausen #gesetz #kbv
Wir haben eine Anfrage der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung (HAZ) bezüglich unseres ehemaligen Mitglieds Michael Fritsch erhalten, welche wir hier veröffentlichen möchten:
Frage HAZ:
Wann war Michael Fritsch Parteimitglied von dieBasis geworden?
Antwort dieBasis:
Dazu können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft geben
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Seit wann ist er kein Mitglied mehr?
Antwort dieBasis:
Dazu können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft geben
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Ist Herr Fritsch von sich aus ausgetreten oder wurde er ausgeschlossen?
Antwort dieBasis:
Es gab keinerlei parteiinterne Verfahren gegen ihn.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Gehen Sie davon aus, dass Michael Fritsch tatsächlich zu einer Riege von Verschwörern gehört haben könnte, die einen politischen Umsturz herbeiführen wollten?
Antwort dieBasis:
Bis zum Zeitpunkt des letzten Kontakts mit Michael Fritsch, der bereits viele Monate zurückliegt, nein.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Haben Sie jemals Herrn Fritsch davon reden hören oder schriftliche Stellungnahmen gelesen, aus denen Sie hätten schließen können, dass er womöglich bereit wäre, Gewalt anzuwenden, um gegen die Bundesregierung vorzugehen oder es dulden würde, wenn andere dazu bereit wären?
Antwort dieBasis:
Mir gegenüber hat Michael Fritsch nie eine Haltung gezeigt, die darauf schließen ließ, dass er zu Gewalt gegen die Regierung aufrufen oder sich sogar daran beteiligen würde. Michael Fritsch war, so, wie sehr viele andere Menschen, zutiefst beunruhigt und verängstigt über das totalitäre Verhalten der Regierenden während der sogenannten „Corona-Pandemie“.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Halten Sie die Razzien bei der Gruppe von „Reichsbürgern“ und deren Festnahmen für gerechtfertigt oder halten sie das Vorgehen für überzogen?
Antwort dieBasis:
Die Einschätzung sowie die Einsatzplanung bei einer etwaigen Gefahrenlage obliegt den Behörden und Einsatzkräften. Diese werden die nötige Erfahrung mit sich bringen, um Situationen, fernab der Beeinflussung durch die Politik, beurteilen zu können. Ob die Vorgehensweise der Einsatzkräfte im Nachhinein bei dieser Gefährdungslage korrekt war, könnte ein Vergleich mit gescheiterten Putschversuchen in anderen Staaten (siehe Türkei) zeigen.
Frage HAZ:
Wann war Michael Fritsch Parteimitglied von dieBasis geworden?
Antwort dieBasis:
Dazu können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft geben
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Seit wann ist er kein Mitglied mehr?
Antwort dieBasis:
Dazu können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft geben
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Ist Herr Fritsch von sich aus ausgetreten oder wurde er ausgeschlossen?
Antwort dieBasis:
Es gab keinerlei parteiinterne Verfahren gegen ihn.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Gehen Sie davon aus, dass Michael Fritsch tatsächlich zu einer Riege von Verschwörern gehört haben könnte, die einen politischen Umsturz herbeiführen wollten?
Antwort dieBasis:
Bis zum Zeitpunkt des letzten Kontakts mit Michael Fritsch, der bereits viele Monate zurückliegt, nein.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Haben Sie jemals Herrn Fritsch davon reden hören oder schriftliche Stellungnahmen gelesen, aus denen Sie hätten schließen können, dass er womöglich bereit wäre, Gewalt anzuwenden, um gegen die Bundesregierung vorzugehen oder es dulden würde, wenn andere dazu bereit wären?
Antwort dieBasis:
Mir gegenüber hat Michael Fritsch nie eine Haltung gezeigt, die darauf schließen ließ, dass er zu Gewalt gegen die Regierung aufrufen oder sich sogar daran beteiligen würde. Michael Fritsch war, so, wie sehr viele andere Menschen, zutiefst beunruhigt und verängstigt über das totalitäre Verhalten der Regierenden während der sogenannten „Corona-Pandemie“.
----------------------------------------------------------------
Frage HAZ:
Halten Sie die Razzien bei der Gruppe von „Reichsbürgern“ und deren Festnahmen für gerechtfertigt oder halten sie das Vorgehen für überzogen?
Antwort dieBasis:
Die Einschätzung sowie die Einsatzplanung bei einer etwaigen Gefahrenlage obliegt den Behörden und Einsatzkräften. Diese werden die nötige Erfahrung mit sich bringen, um Situationen, fernab der Beeinflussung durch die Politik, beurteilen zu können. Ob die Vorgehensweise der Einsatzkräfte im Nachhinein bei dieser Gefährdungslage korrekt war, könnte ein Vergleich mit gescheiterten Putschversuchen in anderen Staaten (siehe Türkei) zeigen.
Forwarded from dieBasis NRW funkt
PM Razzia & Johanna Findeisen.pdf
91.8 KB
PRESSEMITTEILUNG Landesverband Baden-Württemberg
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
...
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der Hausdurchsuchung war.
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemitteilung
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
...
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der Hausdurchsuchung war.
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemitteilung
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🌎 Für
FRIEDEN
FREIHEIT
SELBSTBESTIMMUNG
🟣 Komm zu unserem
TAG der SELBSTBESTIMMUNG
📣 17.Dezember 2022
in BERLIN
⏰13:00Uhr
📍Brandenburger Tor
🚀 Wir stehen für einen Neustart der Demokratie.
🦋 WIR fordern die gesetzliche Politikerhaftung als Garant für Frieden in Deutschland und der Welt!
👛 WIR fordern den Bargelderhalt als Grundlage unserer Freiheit!
💓WIR fordern Mitbestimmung durch ein gesetzliches Vetorecht!
🎤Unsere Redner:
Prof.Dr.Max Otte
Ralf Ludwig
Dr. Ute Bergner
Angelika Barbe
Dr. Wolfgang Kochanek
Dr. Andreas Sönnichsen
Dr. Walter Weber
u.v.a.
siehe Übersicht
🎸Unsere Musiker:
Esteban Cortez
Rapbellions-LAPAZ
Rapbellions-Goethe
u.v.a
🥁 Wir sind laut und friedlich:
Trommeln verbinden Deutschland
LauKW's mit DJ Michael Schele
Bitte schickt eure Videos an:
@B1712_Kontakt_bot
#TagDerSelbstbestimmung #B1712 #Berlin ist zu finden auf:
👉🏻 Telegram INFO Kanal
👉🏻 Twitter 👉🏻 Instagram
👉🏻 Facebook 👉🏻 TikTok
👉🏻 Homepage
👉🏻 Deutschland steht auf
FRIEDEN
FREIHEIT
SELBSTBESTIMMUNG
🟣 Komm zu unserem
TAG der SELBSTBESTIMMUNG
📣 17.Dezember 2022
in BERLIN
⏰13:00Uhr
📍Brandenburger Tor
🚀 Wir stehen für einen Neustart der Demokratie.
🦋 WIR fordern die gesetzliche Politikerhaftung als Garant für Frieden in Deutschland und der Welt!
👛 WIR fordern den Bargelderhalt als Grundlage unserer Freiheit!
💓WIR fordern Mitbestimmung durch ein gesetzliches Vetorecht!
🎤Unsere Redner:
Prof.Dr.Max Otte
Ralf Ludwig
Dr. Ute Bergner
Angelika Barbe
Dr. Wolfgang Kochanek
Dr. Andreas Sönnichsen
Dr. Walter Weber
u.v.a.
siehe Übersicht
🎸Unsere Musiker:
Esteban Cortez
Rapbellions-LAPAZ
Rapbellions-Goethe
u.v.a
🥁 Wir sind laut und friedlich:
Trommeln verbinden Deutschland
LauKW's mit DJ Michael Schele
Bitte schickt eure Videos an:
@B1712_Kontakt_bot
#TagDerSelbstbestimmung #B1712 #Berlin ist zu finden auf:
👉🏻 Telegram INFO Kanal
👉🏻 Twitter 👉🏻 Instagram
👉🏻 Facebook 👉🏻 TikTok
👉🏻 Homepage
👉🏻 Deutschland steht auf
Dem Handelsabkommen CETA (EU mit Kanada) wurde am 16.12.22 im Bundesrat zugestimmt, nachdem es am 1.12. mit großer Mehrheit im Bundestag verabschiedet wurde.... Dies ist wieder ein Beispiel dafür, wie Parteien ihre Wahlversprechen nicht einhalten.
Obwohl sich „die Grünen“ bei den großen Protesten medienwirksam gegen CETA ausgesprochen hat, wurde jetzt mit dem grün geführten Wirtschaftsministerium der Gesetzentwurf zur Ratifizierung von CETA im Parlament eingebracht. Im Vorfeld hatte die Bundesregierung verkündet, dass sie eine neue Handelsagenda verfolge und Nachhaltigkeitsziele in Handelsabkommen sanktionierbar machen wolle.
Bei CETA wurde das nicht eingehalten!
Das Abstimmungsverfahren im Bundestag war eine Farce: Zuvor wurde den Abgeordneten zugesagt, dass eine sogenannte „Interpretationserklärung“, die einen Missbrauch der Schiedsgerichte im Bereich der Umwelt- und Klimaklagen ausschließen würde, Grundlage der Abstimmung sei. Diese Erklärung lag aber zur Abstimmung nicht vor! Selbst der Gutachter der Grünen hatte dazu erklärt, dass diese Klagen trotz einer möglichen Interpretationserklärung generell nicht ausgeschlossen werden können. Die Abgeordneten stimmten blind zu, anders ausgedrückt: „Sie kauften die Katze im Sack“.
Zudem fällt auf, dass für die sogenannte Sonderschiedsgerichtsbarkeit für Konzerne (ICS/ISDS) mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie z.B. indirekte Enteignung und Entschädigung zukünftiger entgangener Gewinne es noch keine klare Ausarbeitung gibt. Es ist und bleibt eine Sonderschiedsgerichtsbarkeit. Sämtliche internationalen Konzerne, die eine Niederlassung im Geltungsbereich des Abkommens haben, können damit gegen staatliche Gesetzgebung und Verordnungen, die vermeintlich ihre Gewinne schmälern könnten, klagen. Die Abgeordneten des deutschen Bundestages waren nach unserer Meinung nicht berechtigt, die demokratischen Rechte des Souveräns preiszugeben und eine Paralleljustiz für ausländische Investoren zu errichten.
Es müssen noch 10 weitere EU Staaten CETA ratifizieren. Erst dann tritt die Schiedsgerichtsbarkeit in Kraft. Hoffen wir, dass einige Staaten darunter sind, achtsamer mit dem Sachverhalt umgehen.
CETA ist kein Goldstandard, wie von den Befürwortern stets behauptet. Die EU-Freihandelsabkommen des sogenannten neuen Typs sind offensichtlich ein Versuch von Marktradikalen, mit dem Instrument internationaler Freihandelsverträge Deregulierungen durchzusetzen, für die sie in den meisten nationalen Parlamenten so keine Mehrheit finden würden. Die Partei dieBasis lehnt Freihandelsabkommen wie CETA entschieden ab. Wir wollen einen gerechten Welthandel, der es den Gesellschaften ermöglicht, in Respekt vor unser aller Lebensgrundlagen und den Grenzen des Planeten, werteorientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet, zu wirtschaften. Wir stellen uns gegen sämtliche Handelsverträge, die die Souveränität der einzelnen Staaten unterlaufen. Demokratisch nicht legitimierte Gremien, eine investorenfreundliche Paralleljustiz und Intransparenz in den Verhandlungen machen solche Abkommen zu einem Demokratieproblem.
Obwohl sich „die Grünen“ bei den großen Protesten medienwirksam gegen CETA ausgesprochen hat, wurde jetzt mit dem grün geführten Wirtschaftsministerium der Gesetzentwurf zur Ratifizierung von CETA im Parlament eingebracht. Im Vorfeld hatte die Bundesregierung verkündet, dass sie eine neue Handelsagenda verfolge und Nachhaltigkeitsziele in Handelsabkommen sanktionierbar machen wolle.
Bei CETA wurde das nicht eingehalten!
Das Abstimmungsverfahren im Bundestag war eine Farce: Zuvor wurde den Abgeordneten zugesagt, dass eine sogenannte „Interpretationserklärung“, die einen Missbrauch der Schiedsgerichte im Bereich der Umwelt- und Klimaklagen ausschließen würde, Grundlage der Abstimmung sei. Diese Erklärung lag aber zur Abstimmung nicht vor! Selbst der Gutachter der Grünen hatte dazu erklärt, dass diese Klagen trotz einer möglichen Interpretationserklärung generell nicht ausgeschlossen werden können. Die Abgeordneten stimmten blind zu, anders ausgedrückt: „Sie kauften die Katze im Sack“.
Zudem fällt auf, dass für die sogenannte Sonderschiedsgerichtsbarkeit für Konzerne (ICS/ISDS) mit unbestimmten Rechtsbegriffen wie z.B. indirekte Enteignung und Entschädigung zukünftiger entgangener Gewinne es noch keine klare Ausarbeitung gibt. Es ist und bleibt eine Sonderschiedsgerichtsbarkeit. Sämtliche internationalen Konzerne, die eine Niederlassung im Geltungsbereich des Abkommens haben, können damit gegen staatliche Gesetzgebung und Verordnungen, die vermeintlich ihre Gewinne schmälern könnten, klagen. Die Abgeordneten des deutschen Bundestages waren nach unserer Meinung nicht berechtigt, die demokratischen Rechte des Souveräns preiszugeben und eine Paralleljustiz für ausländische Investoren zu errichten.
Es müssen noch 10 weitere EU Staaten CETA ratifizieren. Erst dann tritt die Schiedsgerichtsbarkeit in Kraft. Hoffen wir, dass einige Staaten darunter sind, achtsamer mit dem Sachverhalt umgehen.
CETA ist kein Goldstandard, wie von den Befürwortern stets behauptet. Die EU-Freihandelsabkommen des sogenannten neuen Typs sind offensichtlich ein Versuch von Marktradikalen, mit dem Instrument internationaler Freihandelsverträge Deregulierungen durchzusetzen, für die sie in den meisten nationalen Parlamenten so keine Mehrheit finden würden. Die Partei dieBasis lehnt Freihandelsabkommen wie CETA entschieden ab. Wir wollen einen gerechten Welthandel, der es den Gesellschaften ermöglicht, in Respekt vor unser aller Lebensgrundlagen und den Grenzen des Planeten, werteorientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet, zu wirtschaften. Wir stellen uns gegen sämtliche Handelsverträge, die die Souveränität der einzelnen Staaten unterlaufen. Demokratisch nicht legitimierte Gremien, eine investorenfreundliche Paralleljustiz und Intransparenz in den Verhandlungen machen solche Abkommen zu einem Demokratieproblem.
Helft mit, dass die Bremer Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr zu einem Aufbruchsignal wird. Ein kleiner Schritt dazu wäre, unsere neue Kampagnen-Webseite mit möglichst vielen Menschen zu teilen: https://diebasis23.de
Wir, die Mitglieder der Partei dieBasis, arbeiten mit viel Engagement, Kreativität und Leidenschaft an einem besseren Konzept der Demokratie für ein freies, selbst bestimmtes Leben.
post@diebasis-nds.de
https://t.me/dieBasisNiedersachsenaAktuell
dieBasis - Partei Landesverband Niedersachsen
#dubistdieBasis
post@diebasis-nds.de
https://t.me/dieBasisNiedersachsenaAktuell
dieBasis - Partei Landesverband Niedersachsen
#dubistdieBasis
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Ich hab's getan! TU auch DU!
Auf Deiner To-do-Liste sollte noch die
Spende zum Jahresende
an dieBasis stehen.
Es gibt die Hälfte der Spende vom geliebten Finanzamt zurück.
Dein finanzieller Aufwand halbiert, der Nutzen für dieBasis verdoppelt.
Guten Rutsch und uns allen viel Energie für die Herausforderungen der Zeit. Das meistern wir - gemeinsam.
Auf Deiner To-do-Liste sollte noch die
Spende zum Jahresende
an dieBasis stehen.
Es gibt die Hälfte der Spende vom geliebten Finanzamt zurück.
Dein finanzieller Aufwand halbiert, der Nutzen für dieBasis verdoppelt.
Guten Rutsch und uns allen viel Energie für die Herausforderungen der Zeit. Das meistern wir - gemeinsam.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Der Rechenschaftsbericht wurde im Bundestag höchstpersönlich vom Bundesvorstand dem Referatsleiter übergeben.
Die Erstellung des Rechenschaftsberichts, der zusätzlich zu den knapp 700000 Zweitstimmen der Bundestagswahl auch für Gelder aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen ausschlaggebend ist, wurde in einer tollen Symbiose aus allen Ländern und dem verbliebenen Bundesvorstand erstellt und abgegeben.
Auf diese Weise kann die direkte Demokratie von unserer Partei ausgehend, weiter gefördert werden. Durch die Basisdemokratie ist dieBasis eine Partei die so gut wie nicht korrumpierbar ist. Wenn Basisdemokratie und direkte Demokratie in Deutschland etabliert wird, dann wird endlich der Wille des Volkes umgesetzt und nicht der weniger Menschen die möglicherweise nicht ausschließlich integer sind.
Fraktionszwang gäbe es dann nicht mehr.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#friedensparteidiebasis #freiheit #dieBasis #frieden #direktedemokratie #basisdemokratie
Der Rechenschaftsbericht wurde im Bundestag höchstpersönlich vom Bundesvorstand dem Referatsleiter übergeben.
Die Erstellung des Rechenschaftsberichts, der zusätzlich zu den knapp 700000 Zweitstimmen der Bundestagswahl auch für Gelder aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen ausschlaggebend ist, wurde in einer tollen Symbiose aus allen Ländern und dem verbliebenen Bundesvorstand erstellt und abgegeben.
Auf diese Weise kann die direkte Demokratie von unserer Partei ausgehend, weiter gefördert werden. Durch die Basisdemokratie ist dieBasis eine Partei die so gut wie nicht korrumpierbar ist. Wenn Basisdemokratie und direkte Demokratie in Deutschland etabliert wird, dann wird endlich der Wille des Volkes umgesetzt und nicht der weniger Menschen die möglicherweise nicht ausschließlich integer sind.
Fraktionszwang gäbe es dann nicht mehr.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#friedensparteidiebasis #freiheit #dieBasis #frieden #direktedemokratie #basisdemokratie