Brot statt …
Ja was denn nun?

Alle Jahre wieder vor dem Jahreswechsel heißt es: „Brot statt Böller!“ Es entbrennt ein Streit, bei dem sich Gegner und Befürworter von Feuerwerk unerbittlich gegenüberstehen. Auch wenn Silvester bereits ein paar Tage zurückliegt, wollen wir jetzt mal über „Raketen“ sprechen.

...

2020 wurden Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Deutschland war 2020 mit einem Weltmarktanteil von 4,4 Prozent hinter den Vereinigten Staaten (39,5 %), Russland (17,3 %), Frankreich (12,4 %) und China (5,2 %) der fünftgrößte Waffenexporteur.

Aber selbst die ehemalige Friedenspartei (die GRÜNEN) erhält hohe Spenden von der Rüstungsindustrie. Und viele Böller-Gegner stehen ihr nahe …
Wohl deshalb werden wir niemals „Brot statt Bomben“ hören!

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#frieden #friedensparteidieBasis #dieBasis #bomben #friedenschaffenohnewaffen #friedensbewegung #friedenspolitik

das Basisradio - Interview

Interview mit Jürgen Todenhöfer

Jürgen Todenhöfer, geboren 1940, wuchs während des 2. Weltkrieges in Hanau auf. Er wurde Richter, Bundestagsabgeordeter für die CDU und Verlagschef. Er war als Kriegsreporter und Vermittler in mehr als 18 Kriegsgebieten und berichtete in seinen Büchern darüber. Im Jahr 2020 trat er nach 50 Jahren aus der CDU aus und gründete eine neue Partei, basierend auf den Werten Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
Über diesen Werdegang, seine Erlebnisse, Erfahrungen und die dringend erforderlichen Veränderungen in der Politik sprach er mit Sandra Fröhlingsdorf für das Basisradio

https://anchor.fm/basisradio/episodes/Interview-mit-Jrgen-Todenhfer-e1t6k2k

#dasbasisradio #basisradio #interview #podcast #jürgentodenhöfer

Serie: Mittelstand in NRW

Köln: Nach 115 Jahren Brauhaus-Tradition jetzt das Aus!

Die letzten nahezu drei Jahre waren insbesondere für die Gastronomie alles andere als leicht.
Erst das Coronavirus mit gleich mehreren Lockdowns, dann die Energiekrise und steigende Kosten bei den Lebensmitteln. Davon betroffen ist auch das beliebte „Gasthaus zur Eule“ in der Kölner Südstadt. Es musste nun leider mit der Schließung einen drastischen Schritt gehen. Man könne dem Gast kein Schnitzel für 35€ anbieten.

Quelle: https://www.express.de/koeln/restaurants-koeln/koelner-gastro-eule-macht-dicht-das-ist-der-grund-387675

dieBasis NRW fordert ein Ende der Vernichtung unseres Mittelstands! Schluss mit selbstschädigender Sanktionspolitik und Wirtschaftskrieg.

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#dieBasisnrw #mittelstand #gasthauszureule #koeln

Mittelstand – Träger der Demokratie

Gastbeitrag von Manfred Rodeck (RSK)

Als Mittelstand wird im deutschsprachigen Raum – je nach gewählter Definition – die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleine oder mittlere Unternehmen gelten, ein Familienunternehmen sind oder bei denen noch mindestens ein Gründungsmitglied beteiligt ist.

Über die Hälfte aller sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter werden dort beschäftigt und 70 % aller Azubis ausgebildet. Den sogenannten Mittelstand kann man nicht kontrolliert übernehmen, ...

Wer ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit führen will, der muss für #Bargelderhalt, #Mittelstand und freie #Medien eintreten! Und wir müssen Politiker wählen, die unsere #Demokratie hochhalten, die Erfahrung und Empathie besitzen und die die Interessen unseres Landes vertreten.

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Wir setzen uns für den Erhalt des Mittelstands ein.

#selbstbestimmt #freiheit #machtbegrenzung

Serie: Mittelstand in NRW

Solingen: 600 Mitarbeiter stehen vor Arbeitslosigkeit

Eine große Fabrik des Felgenherstellers „Borbet“ im nordrhein-westfälischen Solingen ist nach längerer Schieflage insolvent. Der Standort wurde zum 31. Dezember geschlossen. Für viele gibt es wenig Hoffnung auf einen neuen Job.

„Aufgrund der sich in Folge des Ukraine-Krieges nochmals stark eintrübenden wirtschaftlichen Situation, der stark steigenden Rohstoff- und Energiepreise und der zu verzeichnenden Absatzrückgänge in der Automobilzuliefererindustrie konnten die zwingenden Voraussetzungen für einen Erhalt nicht erfüllt werden“, hieß es von der Geschäftsführung.

Seit dem ersten Weihnachtstag versammeln sich ehemalige Mitarbeiter täglich zwischen 13 und 14 Uhr vor der Zentrale. (https://www.wz.de/nrw/wuppertal/frust-bei-borbet-mitarbeitern-in-solingen-sitzt-nach-werksschliessung-tief_aid-82326723)

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dieBasis NRW fordert, die Wettbewerbsfähigheit für unsere Produktionsstandorte in Deutschland durch politische Maßnahmen nicht zu gefährden!

#dieBasisnrw #mittelstand #felgenhersteller #solingen

Deeskalation statt Panzerlieferungen!
Am 5. Januar 2023 verständigten sich Kanzler Scholz und US-Präsident Biden darauf, die Ukraine mit schwerem militärischem Gerät zu beliefern. Deutschland wird der Ukraine Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem bereitstellen.

Mit diesem Beschluss trägt die Ampel-Regierung im gefährlichsten Konflikt seit dem Zweiten Weltkrieg weiter zur Eskalation bei, obwohl sich laut INSA-Umfragen mindestens 50% der Bevölkerung strikt dagegen aussprechen.
“Wir sind Kriegspartei – gegen #Russland”, kommentiert der Ex-Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, den Beschluss Berlins.

Diese Entscheidung zeigt deutlich die „transatlantische Solidarität“ eine Atommacht herauszufordern. Weder die BRD noch der kollektive Westen haben ein Interesse daran, eine friedliche Lösung für den Konflikt zu suchen.

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#dieBasis NRW fordert ein sofortiges Ende des Kriegs-Wahnsinns. Verhandlungen jetzt!

#frieden #panzer #marder #patriot

Skandalbeschluss in Stuttgart

Mit einem Skandalbeschluss verurteilt ein deutsches Gericht eine Holocaust-Überlebende (85) zu Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie.
Laut Artikel der Zeitschrift Report 24:

„Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein Gericht in Stuttgart hat die alte Dame zu einem Jahr Zwangseinweisung in die geschlossene Psychiatrie verurteilt. Ein Exklusivvideo zeigt: Sie ist weder unzurechnungsfähig, selbst- oder fremdgefährdend. Sie hat einfach nur Angst um ihr Leben.

Wir wissen nicht, was das Gericht in Stuttgart dazu getrieben hat, diesen Beschluss zu erlassen, von dem Frau Zhvanetskaya denkt, dass es ihren Tod bedeutet. Bestellt wurde er offenbar von ihrer Berufsbetreuerin.

Es gibt, nachdem die Pandemie in Deutschland für beendet erklärt wurde und selbst die berufsbezogene Impfpflicht gefallen ist, keinerlei Indikation und Rechtsgrundlage mehr für einen solchen Schritt.“

Quelle:
https://report24.news/morgen-wird-sie-abgeholt-deutsches-gericht-verurteilt-holocaust-ueberlebende-85-zu-zwangsimpfung/?feed_id=26365

Vollständige Stellungnahme RA Fischer

https://t.me/HolgerFischerRA/6981 und https://t.me/HolgerFischerRA/6982

Inna Zhvanetskaya bittet darum, dass man ihr ihre Musik, ihre Würde und ihre Ruhe lässt.
Nur die Empörung in der breiten Öffentlichkeit kann sie noch retten.

#Grundrechte #Impfung #Skandalurteil #Zwangseinweisung #Zwangsimpfung #dieBasis #freiheit

Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Es ist ein historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt: Noch nie musste eine Wahl in Berlin komplett wiederholt werden.

#dieBasis Berlin ist dabei! 12. Februar 2023!

#berlin #Abgeordnetenhaus #wahlwiederholung #nichtmituns

ENDLICH!
NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr zum 1. Februar auf

Ab dem 1. Februar müssen Menschen in NRW keine Masken mehr in Bus und Bahn tragen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium am Mittag mitgeteilt.

"Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen", schreibt das Ministerium. Am Vormittag hatte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) angekündigt, die Maskenpflicht im Fernverkehr ebenfalls Anfang Februar zu beenden.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/keine-maskenpflicht-mehr-im-oepnv-in-nrw-100.html

Masken waren und sind nutzlos!
Diese Entscheidung war längst überfällig!
Aufarbeitung JETZT!

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#dieBasisNRW #Masken #ÖPNV #Maskenpflicht #coronamassnahmen

Wahlwiederholung Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

Historisches Ereignis in der Geschichte der Hauptstadt!

#dieBasis Berlin ist dabei! 12. Februar 2023!

#berlin #Abgeordnetenhaus #wahlwiederholung #nichtmituns

Wahlwiederholung Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin 2023

#dieBasis Berlin ist dabei! 12. Februar 2023!

Keine Waffenlieferungen!
Keine Militäreinsätze!
Keine Sanktionen!
Keine Truppenstationierungsverträge!

#Friedensverhandlungen JETZT!

#berlin #Abgeordnetenhaus #wahlwiederholung #nichtmituns

WEF - Das Mekka der Doppelmoral

Viele Teilnehmer des diesjährigen World Economic Forums verschärfen genau die Probleme, für deren Lösung sie sich aktuell in Davos treffen. Beispiel: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1614969465891950594/photo/1

Das von Greenpeace beauftragte Unternehmen CE Delft hat ermittelt, dass WEF-Privatjets im vergangenen Jahr so schädlich waren wie 350.000 Autos.

Klaus Schwabs Veranstaltung ist Inbegriff des Neoliberalismus, Patriarchats, Kapitalismus, Imperialismus und der Intransparenz. Inbegriff einer Welt, die nur für die Wenigsten auf diesem Planeten gerecht ist und kein bisschen von Nachhaltigkeit zeugt.

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#dieBasis lehnt politische Einflussnahme von Finanzeliten ohne demokratische Legitimation ab. Besonders politische, für alle gerechte Richtungsentscheidungen sind auf demokratischer Basis und nicht hinter verschlossenen Türen zu treffen.

#wef #nachhaltigkeit #gerechtigkeit #davos