Nachtrag zur Veröffentlichung der Datenanalyse von Tom Lausen
Pressemitteilung der KBV
Statement des KBV-Vorstands
Zu heutigen Aussagen im Rahmen der Pressekonferenz
„Diskussionen und Debatten müssen sein, aber nicht so, indem in Zahlen etwas hinein interpretiert wird, was sie einfach nicht hergeben“, erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auch im Namen seiner Vorstandskollegen Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Thomas Kriedel. Der KBV-Vorstand bezog damit Stellung zu heutigen Aussagen" ...
"Der KBV-Vorstand stellt klar: Aufgrund der übermittelten Abrechnungsdaten bzw. ICD-10-Codes lassen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit. Dies verdeutlicht nochmals die Bedeutung der COVID-19-Schutzimpfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen."
#dieBasis NRW fordert die umgehende Auswertung der KBV-Daten durch PEI und RKI, um Zusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen sicher ausschließen zu können.
#PEI #RKI #Sterbefälle #datenanalyse #tomlausen #kbv
Pressemitteilung der KBV
Statement des KBV-Vorstands
Zu heutigen Aussagen im Rahmen der Pressekonferenz
„Diskussionen und Debatten müssen sein, aber nicht so, indem in Zahlen etwas hinein interpretiert wird, was sie einfach nicht hergeben“, erklärte Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auch im Namen seiner Vorstandskollegen Dr. Stephan Hofmeister und Dr. Thomas Kriedel. Der KBV-Vorstand bezog damit Stellung zu heutigen Aussagen" ...
"Der KBV-Vorstand stellt klar: Aufgrund der übermittelten Abrechnungsdaten bzw. ICD-10-Codes lassen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit. Dies verdeutlicht nochmals die Bedeutung der COVID-19-Schutzimpfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen."
#dieBasis NRW fordert die umgehende Auswertung der KBV-Daten durch PEI und RKI, um Zusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen sicher ausschließen zu können.
#PEI #RKI #Sterbefälle #datenanalyse #tomlausen #kbv
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Der Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel ist freigesprochen
Es ging um mutmaßlich unrichtige Atteste zur Maskenbefreiung
Der Bochumer Hausarzt Dr. Andreas Triebel ist am Dienstag vor dem Landgericht vom Vorwurf freigesprochen worden. Das Urteil löste vor dem Gericht riesigen Jubel aus.
„Es war eine große moralische Unterstützung. Vielen Dank!“, sagte Triebel.
Oberstaatsanwalt Andreas Bachmann hatte zuvor eine Geldstrafe in Höhe von 36.000 Euro gefordert, weil er überzeugt war, dass Triebel im Jahr 2020 in 21 Fällen Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt habe, ohne die Patienten zuvor hinreichend untersucht zu haben. Damit seien die Atteste ein unrichtiges Gesundheitszeugnis.
...
Dr. Triebel machte schwere Vorwürfe. „Gesinnungsprüfung durch die Justiz ist in Deutschland schon sehr lange her und soll auch nicht wiederkommen.“
Weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/freispruch-dr-triebel/
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#triebel #bochum #freispruch #Arzt #Maskenbefreiung
Es ging um mutmaßlich unrichtige Atteste zur Maskenbefreiung
Der Bochumer Hausarzt Dr. Andreas Triebel ist am Dienstag vor dem Landgericht vom Vorwurf freigesprochen worden. Das Urteil löste vor dem Gericht riesigen Jubel aus.
„Es war eine große moralische Unterstützung. Vielen Dank!“, sagte Triebel.
Oberstaatsanwalt Andreas Bachmann hatte zuvor eine Geldstrafe in Höhe von 36.000 Euro gefordert, weil er überzeugt war, dass Triebel im Jahr 2020 in 21 Fällen Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt habe, ohne die Patienten zuvor hinreichend untersucht zu haben. Damit seien die Atteste ein unrichtiges Gesundheitszeugnis.
...
Dr. Triebel machte schwere Vorwürfe. „Gesinnungsprüfung durch die Justiz ist in Deutschland schon sehr lange her und soll auch nicht wiederkommen.“
Weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/freispruch-dr-triebel/
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#triebel #bochum #freispruch #Arzt #Maskenbefreiung
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NACHTRAG ZU BOCHUM: LÜGEN BEIM WDR!
von Prof. Martin Schwab
Liebe Community,
Gestern berichtete der WDR in seinem Format "Lokalzeit" über den Fall von Herrn Dr. med. Andreas Triebel, und zwar hier ab Minute 3:30.
In diesem Bericht heißt es, Herr Triebel hätte in seinem letzten Wort (das dem Angeklagten in jedem Strafverfahren zusteht (§ 258 Abs. 2, 2. Halbsatz StPO zusteht) dem Vorsitzenden Richter mit Konsequenzen gedroht.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel jene Richter kritisierte, welche die Durchsuchung seiner Praxis und die Beschlagnahme der Patientenakten angeordnet hatten: In einem Rechtsstaat, so Herr Triebel, hätte das Konsequenzen. Das waren aber eben NICHT dieselben Richter, die auch gestern über den Fall von Herrn Triebel urteilten.
In dem Bericht heißt es weiter, er habe den Staatsanwalt "permanent" angegriffen und ihm Unfähigkeit vorgeworfen.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel den Vertreter der Staatsanwaltschaft nur ein einziges Mal unterbrach, nämlich zu Beginn des vierten Verhandlungstags am 9.11.2022. Er regte sich darüber auf, dass im Zuge der Beweisaufnahme in die Krankengeschichte seiner Patienten eingedrungen werde.
Ich beanstandete daraufhin gemäß § 238 StPO in meiner Eigenschaft als Verteidiger, dass die Beschwerden und Diagnosen der Patienten von Herrn Triebel im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung abgefragt wurden, und rügte die Verletzung mehrerer Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung, insbesondere das Fehlen einer Datenschutzerklärung (Art. 13 DSGVO) und einer Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO). Das Gericht zog sich daraufhin zur Beratung zurück, kehrte nach einigen Minuten wieder und wies die Beanstandung zurück: Die Erörterung der Beschwerden und Diagnosen seien für die Wahrheitsfindung unerlässlich.
Von da an ergriff Herr Triebel während der Beweisaufnahme kein einziges Mal mehr unaufgefordert das Wort, und wenn er Fragen an die Zeugen hatte, erbat er beim Vorsitzenden Richter vorher das Wort. In seinem Schlusswort hielt er dem Vertreter der Staatsanwaltschaft entgegen, diesem fehlten die erforderlichen medizinischen Kenntnisse, um beurteilen zu können, welche Maßnahmen der Diagnostik und Anamnese geboten gewesen seien.
Bei den ersten drei Verhandlungstagen war ich zwar selbst noch nicht Teil des Verteidiger-Teams und daher auch nicht anwesend. Herr Triebel hat mir aber heute Mittag am Telefon glaubhaft versichert, dass er an den ersten drei Verhandlungstagen der Staatsanwaltschaft zu keiner Zeit ins Wort gefallen ist.
Das Schlusswort von Herrn Triebel liegt mir als schriftliches Dokument vor, sodass ich die vorstehende Darstellung auch noch einmal überprüfen konnte. Die Ausführungen in diesem Dokument decken sich mit meiner eigenen Erinnerung an das, was Herr Triebel gestern vor Gericht vorgetragen hat.
FAZIT: Der WDR kann das Framing nicht lassen. Und er schreckt nicht vor dreisten Lügen zurück, um ein schlechtes Licht auf Gegner der C-Maßnahmen zu werfen. Auch dann nicht, wenn das Narrativ, jene Gegner verließen permanent den Boden der Legalität, vor Gericht nicht erhärtet werden konnte.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
von Prof. Martin Schwab
Liebe Community,
Gestern berichtete der WDR in seinem Format "Lokalzeit" über den Fall von Herrn Dr. med. Andreas Triebel, und zwar hier ab Minute 3:30.
In diesem Bericht heißt es, Herr Triebel hätte in seinem letzten Wort (das dem Angeklagten in jedem Strafverfahren zusteht (§ 258 Abs. 2, 2. Halbsatz StPO zusteht) dem Vorsitzenden Richter mit Konsequenzen gedroht.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel jene Richter kritisierte, welche die Durchsuchung seiner Praxis und die Beschlagnahme der Patientenakten angeordnet hatten: In einem Rechtsstaat, so Herr Triebel, hätte das Konsequenzen. Das waren aber eben NICHT dieselben Richter, die auch gestern über den Fall von Herrn Triebel urteilten.
In dem Bericht heißt es weiter, er habe den Staatsanwalt "permanent" angegriffen und ihm Unfähigkeit vorgeworfen.
Diese Darstellung ist unzutreffend. Richtig ist, dass Herr Triebel den Vertreter der Staatsanwaltschaft nur ein einziges Mal unterbrach, nämlich zu Beginn des vierten Verhandlungstags am 9.11.2022. Er regte sich darüber auf, dass im Zuge der Beweisaufnahme in die Krankengeschichte seiner Patienten eingedrungen werde.
Ich beanstandete daraufhin gemäß § 238 StPO in meiner Eigenschaft als Verteidiger, dass die Beschwerden und Diagnosen der Patienten von Herrn Triebel im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung abgefragt wurden, und rügte die Verletzung mehrerer Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung, insbesondere das Fehlen einer Datenschutzerklärung (Art. 13 DSGVO) und einer Datenschutz-Folgenabschätzung (Art. 35 DSGVO). Das Gericht zog sich daraufhin zur Beratung zurück, kehrte nach einigen Minuten wieder und wies die Beanstandung zurück: Die Erörterung der Beschwerden und Diagnosen seien für die Wahrheitsfindung unerlässlich.
Von da an ergriff Herr Triebel während der Beweisaufnahme kein einziges Mal mehr unaufgefordert das Wort, und wenn er Fragen an die Zeugen hatte, erbat er beim Vorsitzenden Richter vorher das Wort. In seinem Schlusswort hielt er dem Vertreter der Staatsanwaltschaft entgegen, diesem fehlten die erforderlichen medizinischen Kenntnisse, um beurteilen zu können, welche Maßnahmen der Diagnostik und Anamnese geboten gewesen seien.
Bei den ersten drei Verhandlungstagen war ich zwar selbst noch nicht Teil des Verteidiger-Teams und daher auch nicht anwesend. Herr Triebel hat mir aber heute Mittag am Telefon glaubhaft versichert, dass er an den ersten drei Verhandlungstagen der Staatsanwaltschaft zu keiner Zeit ins Wort gefallen ist.
Das Schlusswort von Herrn Triebel liegt mir als schriftliches Dokument vor, sodass ich die vorstehende Darstellung auch noch einmal überprüfen konnte. Die Ausführungen in diesem Dokument decken sich mit meiner eigenen Erinnerung an das, was Herr Triebel gestern vor Gericht vorgetragen hat.
FAZIT: Der WDR kann das Framing nicht lassen. Und er schreckt nicht vor dreisten Lügen zurück, um ein schlechtes Licht auf Gegner der C-Maßnahmen zu werfen. Auch dann nicht, wenn das Narrativ, jene Gegner verließen permanent den Boden der Legalität, vor Gericht nicht erhärtet werden konnte.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Gedanken zum „Staatsstreich“
Unser Gastautor Manfred Rodeck macht sich Gedanken zu den Geschehnissen in der vergangen Woche, zu „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz.
Er kommt zu dem Ergebnis:
Ich erinnere mal an den Putschversuch 2016 in der Türkei. Da sprach man von einer Beteiligung von 8.000 Soldaten mit 35 Kampfflugzeugen, 37 Helikoptern, 74 Panzern und 246 Panzerwagen an der Aktion! Und der ging schief. Wie wollten diese Rentner denn den Reichstag stürmen?
...
Viele glauben also an eine Inszenierung zur Ablenkung oder zur Verschärfung von Gesetzen. Es heißt, Frau Faeser arbeite an einer Umkehrung der Beweislast. Zukünftig soll jeder, der in Verdacht gerät, seine Unschuld beweisen. Wäre schön, wenn das auch auf Olaf Scholz oder Frau von der Leyen angewendet würde! Aber da gilt wohl: „Quod licet Iovi, non licet bovi!"
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mehr: https://nrw.diebasis.nrw/gedanken-zum-staatsstreich/
#gleichheitsgrundsatz #grundgesetz #staatsstreich #rechtsstaat
Unser Gastautor Manfred Rodeck macht sich Gedanken zu den Geschehnissen in der vergangen Woche, zu „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz.
Er kommt zu dem Ergebnis:
Ich erinnere mal an den Putschversuch 2016 in der Türkei. Da sprach man von einer Beteiligung von 8.000 Soldaten mit 35 Kampfflugzeugen, 37 Helikoptern, 74 Panzern und 246 Panzerwagen an der Aktion! Und der ging schief. Wie wollten diese Rentner denn den Reichstag stürmen?
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Viele glauben also an eine Inszenierung zur Ablenkung oder zur Verschärfung von Gesetzen. Es heißt, Frau Faeser arbeite an einer Umkehrung der Beweislast. Zukünftig soll jeder, der in Verdacht gerät, seine Unschuld beweisen. Wäre schön, wenn das auch auf Olaf Scholz oder Frau von der Leyen angewendet würde! Aber da gilt wohl: „Quod licet Iovi, non licet bovi!"
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mehr: https://nrw.diebasis.nrw/gedanken-zum-staatsstreich/
#gleichheitsgrundsatz #grundgesetz #staatsstreich #rechtsstaat
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PM Razzia & Johanna Findeisen.pdf
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PRESSEMITTEILUNG Landesverband Baden-Württemberg
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
...
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Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der Hausdurchsuchung war.
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemitteilung
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
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Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der Hausdurchsuchung war.
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemitteilung
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Das "große Schweigen“
Am 26. September 2022 wurden drei der vier Stränge der Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 schwer beschädigt. Experten meinen, dass bis zu 400 kg Sprengstoff von außen ursächlich waren für die Zerstörung (die Tagesschau berichtete).
Wo war die deutsche Ostsee-Flotte am Tag des "Sabotageangriffs"? Bei einer lückenlosen Überwachung dieses Seegebietes wäre die Aufklärung der Causa eine Sache von maximal 3 Stunden.
Natürlich könnte auch die Frage „cui bono?“ weiterhelfen.
Nachdenkseiten: „Neben dem aufgezeigten ostentativen Desinteresse an der Aufklärung ... ist auch der Verweis auf ein angebliches „Geheimhaltungsinteresse“ durch die Bundesregierung, ..., ein veritabler Skandal und einer parlamentarischen Demokratie, der man sich so brüstet, unwürdig.“
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#dieBasis NRW fordert Aufklärung und umfassende Informationen! Welche „Geheimhaltungsinteressen“ rechtfertigen Armut und Zerstörung des Mittelstandes in Deutschland und Europa?
#nordstream #europa #usa #sabotage #mittelstand
Am 26. September 2022 wurden drei der vier Stränge der Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 schwer beschädigt. Experten meinen, dass bis zu 400 kg Sprengstoff von außen ursächlich waren für die Zerstörung (die Tagesschau berichtete).
Wo war die deutsche Ostsee-Flotte am Tag des "Sabotageangriffs"? Bei einer lückenlosen Überwachung dieses Seegebietes wäre die Aufklärung der Causa eine Sache von maximal 3 Stunden.
Natürlich könnte auch die Frage „cui bono?“ weiterhelfen.
Nachdenkseiten: „Neben dem aufgezeigten ostentativen Desinteresse an der Aufklärung ... ist auch der Verweis auf ein angebliches „Geheimhaltungsinteresse“ durch die Bundesregierung, ..., ein veritabler Skandal und einer parlamentarischen Demokratie, der man sich so brüstet, unwürdig.“
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#dieBasis NRW fordert Aufklärung und umfassende Informationen! Welche „Geheimhaltungsinteressen“ rechtfertigen Armut und Zerstörung des Mittelstandes in Deutschland und Europa?
#nordstream #europa #usa #sabotage #mittelstand
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Forwarded from dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt
Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte
BERLIN. Es geht um die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.
Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.
Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.
Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“
Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“
Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.
Kubicki spricht von „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Titel „Zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“
https://www.bundestag.de/resource/blob/926438/2f2736dbbd015c28884c25e8b5c3ecd4/WD-3-154-22-pdf-data.pdf
Fazit: Wir brauchen direkte Demokratie, die vom Volk ausgeht und unabhängige Medien, die sich an den Pressekodex halten.
BERLIN. Es geht um die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.
Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages fällt zudem jetzt ein vernichtendes Urteil über das Zusammenwirken von Kanzlerin und Medien. Der stellvertretende Parlamentspräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Studie in Auftrag gab, nennt die Journalisten-Gespräche vor den damaligen Bund-Länder-Konferenzen „rechtlich fragwürdig“. Dem Tagesspiegel sagte er, niemand könne nachvollziehen, „welche Kriterien die Bundesregierung bei der Auswahl ihrer Gesprächspartner angelegt hat“.
Der Reihe nach: Merkel und ihr damaliger Regierungssprecher Steffen Seibert hatten jeweils am Tag vor wichtigen Bund-Länder-Konferenzen zur Festlegung von Corona-Einschränkungen eine Gruppe von Journalisten zusammengerufen. Dieser wurde klar gemacht, daß strenge Lockdown-Maßnahmen nötig seien. Durch die regierungstreuen Berichte sollte nicht nur die Bevölkerung manipuliert, sondern auch Druck auf noch schwankende Ministerpräsidenten ausgeübt werden. Letztlich stimmten immer alle Länderchefs zu, und die Medien diffamierten die Kritiker der Maßnahmen.
Medien als „Verkünder des Merkel-Narrativs“
Das nun vorliegende Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags „zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“ kritisiert die Medienpolitik der Kanzlerin deutlich: „Sowohl die Informationsweitergabe auf eigene Initiative als auch aufgrund eines Auskunftsersuchens darf nicht auf eine Reglementierung oder Steuerung der Medien oder eines Teils von ihnen hinauslaufen.“
Genau das sei geschehen, meint Kubicki, „wenn Corona-Schilderungen in der vertraulichen Journalisten-Runde so eindringlich von Regierungssprecher Steffen Seibert dargestellt wurden, daß Druck auf die Ministerpräsidenten aufgebaut wurde“. Er sei, so der FDP-Politiker, schon damals bei einer Anfrage zu den sogenannten Anhörungen von Experten, die ausschließlich den Regierungskurs gelten ließen, „auf eine Mauer des Schweigens gestoßen“. Wissenschaftler, die einen Lockdown für übertrieben hielten, waren bei den Bund-Länder-Sitzungen auf Drängen des Kanzleramtes nicht zugelassen.
Kubicki spricht von „beispielloses Versagen“, das „politisch kultiviert“ wurde: „Die regelmäßigen journalistischen Hintergrundgespräche von Regierungssprecher Steffen Seibert an den Tagen vor den unsäglichen Bund-Länder-Runden waren dazu da, eine öffentliche Stimmung zu erzeugen, die die politische Linie Angela Merkels stützte.“ Journalisten hätten sich damit „zu Verkündern des Regierungsnarrativs“ gemacht.
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/merkel-medien-corona/
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Titel „Zur Informations- und Pressearbeit staatlicher Stellen“
https://www.bundestag.de/resource/blob/926438/2f2736dbbd015c28884c25e8b5c3ecd4/WD-3-154-22-pdf-data.pdf
Fazit: Wir brauchen direkte Demokratie, die vom Volk ausgeht und unabhängige Medien, die sich an den Pressekodex halten.
JUNGE FREIHEIT
„Verkünder des Regierungs-Narrativs“: Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte
Jetzt kommt ans Licht, wie Kanzlerin Merkel seinerzeit die Berichterstattung willfähriger Medien zu ihren Corona-Lockdowns lenkte. Ein Bundestags-Gutachten fällt ein eindeutiges Urteil.
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CETA ist jetzt von Deutschland ratifiziert
Dem Handelsabkommen CETA (EU mit Kanada) wurde am 16.12.22 im Bundesrat zugestimmt, nachdem es am 1.12. mit großer Mehrheit im Bundestag verabschiedet worden war.
Dies ist wieder ein Beispiel dafür, wie Parteien ihre Wahlversprechen nicht einhalten. Obwohl sich die Grünen medienwirksam gegen CETA ausgesprochen hatten, wurde jetzt mit dem grün geführten Wirtschaftsministerium der Gesetzentwurf zur Ratifizierung von CETA im Parlament eingebracht.
dieBasis lehnt CETA entschieden ab. Wir wollen einen gerechten Welthandel, der es den Gesellschaften ermöglicht, ... werteorientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet zu wirtschaften. Wir stellen uns gegen sämtliche Handelsverträge, die die Souveränität der einzelnen Staaten unterlaufen. Demokratisch nicht legitimierte Gremien, eine investorenfreundliche Paralleljustiz und Intransparenz in den Verhandlungen machen solche Abkommen zu einem Demokratieproblem.
mehr
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#ceta #paralleljustiz #demokratie
Dem Handelsabkommen CETA (EU mit Kanada) wurde am 16.12.22 im Bundesrat zugestimmt, nachdem es am 1.12. mit großer Mehrheit im Bundestag verabschiedet worden war.
Dies ist wieder ein Beispiel dafür, wie Parteien ihre Wahlversprechen nicht einhalten. Obwohl sich die Grünen medienwirksam gegen CETA ausgesprochen hatten, wurde jetzt mit dem grün geführten Wirtschaftsministerium der Gesetzentwurf zur Ratifizierung von CETA im Parlament eingebracht.
dieBasis lehnt CETA entschieden ab. Wir wollen einen gerechten Welthandel, der es den Gesellschaften ermöglicht, ... werteorientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet zu wirtschaften. Wir stellen uns gegen sämtliche Handelsverträge, die die Souveränität der einzelnen Staaten unterlaufen. Demokratisch nicht legitimierte Gremien, eine investorenfreundliche Paralleljustiz und Intransparenz in den Verhandlungen machen solche Abkommen zu einem Demokratieproblem.
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#ceta #paralleljustiz #demokratie
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Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auch bei der Bundeswehr
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
Zum 31. Dezember endet die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte und Ärzte im Gesundheitswesen. Nun zieht auch die Bundeswehr in allen Einrichtungen, wie z.B. Bundeswehrkrankenhäusern, nach.
Damit bleibt allerdings die Duldungspflicht für Soldaten, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, als einziger Personengruppe über den Jahreswechsel bestehen.
Die Begründung des BMG für die Aufhebung im Gesundheitswesen war:
"Die Grundlage für die Teil-Impfpflicht sei bei einer "mehr oder weniger komplett immunevasiven Variante" BQ.1.1 nicht mehr gegeben. Das Auslaufen wird also medizinisch begründet, weil die neue Variante ersten Erkenntnissen zufolge stärker der Immunabwehr entgeht. ... Auch schützt die Impfung dann noch weniger davor, das Virus zu übertragen."
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Mit welcher medizinischen Begründung sollen die Soldaten sie nun weiterhin dulden?
#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #soldaten #bundeswehr #gleichheitsgrundsatz
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Gedanken zur Wintersonnenwende
Heute, am 21. Dezember 2022 um 22.47 Uhr ist Wintersonnenwende und damit die längste Nacht und der kürzeste Tag des Jahres.
Die Wintersonnenwende wird schon seit Jahrtausenden gefeiert. Vor allem in Skandinavien hat diese Nacht eine besondere Bedeutung. Dort feiern die Menschen am 21. Dezember das sogenannte Julfest. Es ist der Vorläufer des heutigen Weihnachtsfestes und geht auf die Kelten und alten Germanen zurück. In der keltischen Kultur stellte die Wintersonnenwende das wichtigste Fest des Jahres dar und ging mit vielen mystischen Bräuchen einher, bis es viel später vom Christentum als Geburt Jesu umgedeutet wurde.
Und so wird mit dem Julfest die Geburt des Lichtes bzw. der Sonne gefeiert, denn ab heute werden die Tage wieder heller.
Wir laden das Licht heute ganz bewusst in unsere Leben ein und beginnen, uns auf das neue Jahr vorzubereiten. Die Energie dieser Woche bringt Klärung und den Mut ins Kollektiv, uns Ziele für das kommende Jahr zu setzen, die unserem höchsten Wohl dienen und für Frieden in unseren Herzen sorgen.
Räumen wir also auf, bringen wir Dinge zu Ende und vergessen wir bei all dem nicht, dankbar für das zu sein, was ist. Gerade in diesem Jahr sollten wir diese Zeit der Innenschau, der Ruhe, der Dunkelheit nutzen und uns daran erinnern, dass das Licht immer wieder kommt, auch wenn es nicht immer so scheint.
2023 wird das Licht überall dorthin scheinen, was bisher im Verborgenen blieb. Alles zu seiner Zeit.
In diesem Sinne und mit ein paar passenden Klängen,
ein schönes Julfest,
wünscht #dieBasis NRW
#wintersonnenwende #achtsamkeit #julfest #ruhe #besinnlichkeit #mut
Heute, am 21. Dezember 2022 um 22.47 Uhr ist Wintersonnenwende und damit die längste Nacht und der kürzeste Tag des Jahres.
Die Wintersonnenwende wird schon seit Jahrtausenden gefeiert. Vor allem in Skandinavien hat diese Nacht eine besondere Bedeutung. Dort feiern die Menschen am 21. Dezember das sogenannte Julfest. Es ist der Vorläufer des heutigen Weihnachtsfestes und geht auf die Kelten und alten Germanen zurück. In der keltischen Kultur stellte die Wintersonnenwende das wichtigste Fest des Jahres dar und ging mit vielen mystischen Bräuchen einher, bis es viel später vom Christentum als Geburt Jesu umgedeutet wurde.
Und so wird mit dem Julfest die Geburt des Lichtes bzw. der Sonne gefeiert, denn ab heute werden die Tage wieder heller.
Wir laden das Licht heute ganz bewusst in unsere Leben ein und beginnen, uns auf das neue Jahr vorzubereiten. Die Energie dieser Woche bringt Klärung und den Mut ins Kollektiv, uns Ziele für das kommende Jahr zu setzen, die unserem höchsten Wohl dienen und für Frieden in unseren Herzen sorgen.
Räumen wir also auf, bringen wir Dinge zu Ende und vergessen wir bei all dem nicht, dankbar für das zu sein, was ist. Gerade in diesem Jahr sollten wir diese Zeit der Innenschau, der Ruhe, der Dunkelheit nutzen und uns daran erinnern, dass das Licht immer wieder kommt, auch wenn es nicht immer so scheint.
2023 wird das Licht überall dorthin scheinen, was bisher im Verborgenen blieb. Alles zu seiner Zeit.
In diesem Sinne und mit ein paar passenden Klängen,
ein schönes Julfest,
wünscht #dieBasis NRW
#wintersonnenwende #achtsamkeit #julfest #ruhe #besinnlichkeit #mut
YouTube
Celtic Dream
Provided to YouTube by Universal Music Group
Celtic Dream · Ronan Hardiman
Michael Flatley's Lord Of The Dance
℗ 1996 Unicorn Entertainments Ltd.
Released on: 1996-01-01
Producer: Ronan Hardiman
Producer: Andrew Boland
Composer: Ronan Hardiman
Auto…
Celtic Dream · Ronan Hardiman
Michael Flatley's Lord Of The Dance
℗ 1996 Unicorn Entertainments Ltd.
Released on: 1996-01-01
Producer: Ronan Hardiman
Producer: Andrew Boland
Composer: Ronan Hardiman
Auto…
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🎙Das Basisradio - Podcast
Interview mit Tom Lausen
https://anchor.fm/basisradio/episodes/Basisradio-Interview--Tom-Lausen-e1silqn
Datenanalyst und Bestsellerautor Tom Lausen spricht über die Manipulation von Gesundheitsdaten, auf deren Grundlage massive Freiheitseinschränkungen durchgesetzt wurden.
Er erzählt von seiner „Initialzündung“, was ihm so passierte bei der Veröffentlichung der Zahlen. Er berichtet vom Soldatenprozess und natürlich von seiner aktuellen Analyse der Sterbefallzahlen.
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Mehr Infos von Tom Lausen: https://intensivstationen.net/
Das Interview führte: Sandra Fröhlingsdorf (LV NRW)
Liken und Abonnieren: https://linktr.ee/basisradio!
Abonnieren: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
#dieBasis #dieBasisInterview #TomLausen #IntensivbettenAnalystTomLausen
Interview mit Tom Lausen
https://anchor.fm/basisradio/episodes/Basisradio-Interview--Tom-Lausen-e1silqn
Datenanalyst und Bestsellerautor Tom Lausen spricht über die Manipulation von Gesundheitsdaten, auf deren Grundlage massive Freiheitseinschränkungen durchgesetzt wurden.
Er erzählt von seiner „Initialzündung“, was ihm so passierte bei der Veröffentlichung der Zahlen. Er berichtet vom Soldatenprozess und natürlich von seiner aktuellen Analyse der Sterbefallzahlen.
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Mehr Infos von Tom Lausen: https://intensivstationen.net/
Das Interview führte: Sandra Fröhlingsdorf (LV NRW)
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#dieBasis #dieBasisInterview #TomLausen #IntensivbettenAnalystTomLausen
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Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir wünschen allen Bürgern, Mitgliedern und Freunden von #dieBasis NRW ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
Besonders zwischen dem Landesteil Rheinland einerseits und den Landesteilen Westfalen und Lippe andererseits bestehen deutliche Unterschiede - insbesondere im traditionellen Brauchtum. Wir sind nicht alle gleich.
Aber eines ist uns allen gemeinsam: der Wunsch nach Frieden und Menschlichkeit.
Politik muss den Menschen dienen. Genau dafür werden wir uns weiter einsetzen.
Frohe Weihnachten!
Für eine menschliche Basis!
#frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
Besonders zwischen dem Landesteil Rheinland einerseits und den Landesteilen Westfalen und Lippe andererseits bestehen deutliche Unterschiede - insbesondere im traditionellen Brauchtum. Wir sind nicht alle gleich.
Aber eines ist uns allen gemeinsam: der Wunsch nach Frieden und Menschlichkeit.
Politik muss den Menschen dienen. Genau dafür werden wir uns weiter einsetzen.
Frohe Weihnachten!
Für eine menschliche Basis!
#frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
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Forwarded from ⏩ Sven Lingreen (Ex-BuVo IIII) ⏪
Media is too big
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Ich hab's getan! TU auch DU!
Auf Deiner To-do-Liste sollte noch die
Spende zum Jahresende
an dieBasis stehen.
Es gibt die Hälfte der Spende vom geliebten Finanzamt zurück.
Dein finanzieller Aufwand halbiert, der Nutzen für dieBasis verdoppelt.
Guten Rutsch und uns allen viel Energie für die Herausforderungen der Zeit. Das meistern wir - gemeinsam.
SvenOHV.t.me
Auf Deiner To-do-Liste sollte noch die
Spende zum Jahresende
an dieBasis stehen.
Es gibt die Hälfte der Spende vom geliebten Finanzamt zurück.
Dein finanzieller Aufwand halbiert, der Nutzen für dieBasis verdoppelt.
Guten Rutsch und uns allen viel Energie für die Herausforderungen der Zeit. Das meistern wir - gemeinsam.
SvenOHV.t.me
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"Das Geheimnis von Veränderung besteht darin, alle Energie darauf zu konzentrieren, Neues aufzubauen, statt Altes zu bekämpfen." (Sokrates, griechischer Philosoph)
Das neue Jahr steht ganz im Zeichen von Veränderung und Neuanfang:
dieBasis wird einen neuen Bundesvorstand wählen. Sie tritt in mehreren Bundesländern zu Landtags- und Kommunalwahlen an, und auch in NRW werden wir alle Energie darauf verwenden, Neues zu erschaffen.
Da sich die etablierte Politik mehr und mehr vom Wähler entfernt, wird direkte Demokratie immer dringlicher. Lasst uns gemeinsam die Politik unseres Landes erneuern!
#frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #diebasis #dubistdiebasis #veränderung #erneuerung
Das neue Jahr steht ganz im Zeichen von Veränderung und Neuanfang:
dieBasis wird einen neuen Bundesvorstand wählen. Sie tritt in mehreren Bundesländern zu Landtags- und Kommunalwahlen an, und auch in NRW werden wir alle Energie darauf verwenden, Neues zu erschaffen.
Da sich die etablierte Politik mehr und mehr vom Wähler entfernt, wird direkte Demokratie immer dringlicher. Lasst uns gemeinsam die Politik unseres Landes erneuern!
#frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #diebasis #dubistdiebasis #veränderung #erneuerung
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Forwarded from dieBasis Bayern funkt
Der ehemalige Major Florian Pfaff hatte als deutscher Major den Kriegseintritt in den Irak-Krieg verweigert. Im folgenden Referat nun unterzieht er am Beispiel des Ukraine-Kriegs die Berichterstattung einer öffentlichen Prüfung. Dabei kommt er zu folgendem Ergebnis: Es findet nicht nur Zensur statt, sondern sogar das Verdrehen der Wahrheit ins Gegenteil – mit fatalen Folgen für Sicherheit und Frieden.
https://odysee.com/@KlaTV:0/18azk-florian-pfaff:4
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Odysee
18. AZK: Florian Pfaff: „Friede und Sicherheit - Warum wir eine bessere Politik brauchen“
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