Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll Ende Mai von der Weltgesundheitsversammlung eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO beschlossen werden, die eine Entmachtung der nationalen Regierungen bei Gesundheitsnotständen bedeuten würde.
Im Wesentlichen geht es bei diesem Vorschlag der Biden-Regierung darum, dass die WHO auch ohne die Zustimmung der entsprechenden Regierungen einen Gesundheitsnotstand für Länder ausrufen und Maßnahmen diktieren kann. Mehr als 40 Länder unterstützen diesen Vorschlag aus Washington, der bisher in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist und entsprechend auch nicht diskutiert wird.
#dieBasis sagt Nein zu solchen Vereinbarungen, die Entscheidungen von demokratischen nationalen Institutionen an internationale Organisationen verlagern, die weder über eine demokratische Legitimation verfügen noch unabhängig vom Einfluss großer privater Geldgeber sind.
Vertragsentwurf
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Demokratie und gegen (internationalen) Lobbyismus.
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Im Wesentlichen geht es bei diesem Vorschlag der Biden-Regierung darum, dass die WHO auch ohne die Zustimmung der entsprechenden Regierungen einen Gesundheitsnotstand für Länder ausrufen und Maßnahmen diktieren kann. Mehr als 40 Länder unterstützen diesen Vorschlag aus Washington, der bisher in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist und entsprechend auch nicht diskutiert wird.
#dieBasis sagt Nein zu solchen Vereinbarungen, die Entscheidungen von demokratischen nationalen Institutionen an internationale Organisationen verlagern, die weder über eine demokratische Legitimation verfügen noch unabhängig vom Einfluss großer privater Geldgeber sind.
Vertragsentwurf
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Demokratie und gegen (internationalen) Lobbyismus.
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#diebasisstimmtab - bitte weitersagen
An dieser Umfrage der Ärztezeitung nimmt dieBasis in NRW sehr gerne teil
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Eine-Schulnote-fuer-Karl-Lauterbach-429071.html
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#lauterbach #karllauterbach #diebasisstimmtab #gesundheitsminister
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Forwarded from Ernst Wolff
📢 Ich werde Martin #Schwab morgen auf der #Abschlusskundgebung der #Basisdemokratischen Partei in #Düsseldorf unterstützen. Die Veranstaltung findet von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz statt.
#nrwwahl2022 #NRW #LandtagswahlNRW #Landtagswahl
@wolff_ernst via Twitter #tweet
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Ernst Wolff
Ich werde Martin #Schwab morgen auf der #Abschlusskundgebung der #Basisdemokratischen Partei in #Düsseldorf unterstützen. Die Veranstaltung findet von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz statt. #nrwwahl2022 #NRW #LandtagswahlNRW #Landtagswahl
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Abschlusskundgebung der Grünen in Köln❗️
Es sind in etwa soviel Gegendemonstranten hier wie Grünen-Anhänger.
Es ist laut - beide Seiten übrigens.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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#Landtagswahl in #NRW
#diebasis steht für
🟩 Bezahlbare Energie und echten Umwelt-/Klimaschutz: nachhaltige Kraftwerks- und Energieprojekte fördern!
🟦 Regionale Landwirtschaft: Gerechte Preise für gute Produkte!
🟥 Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern: pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besserstellen!
🟧 Ausreichend finanzierte und unabhängige Hochschulforschung: frei von privatwirtschaftlichen Unternehmensinteressen und deren Drittmitteln!
🟩 Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Entrümpelung der Lehrpläne und mehr individuelle Förderung in Schule und Universität!
🟦 Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Vereinfachung von Bauordnungen und Förderung von ökologischen Bauprojekten und Mehrgenerationenhäusern!
🟥 Offensive Instandhaltung der Infrastruktur: Ausbau des Bahnnetzes!
🟧 Frieden schaffen ohne Waffen!
Und vieles mehr. Mehr Informationen: nrw.diebasis.nrw
#duhastdiewahl #gehwählen
Deine Stimme für den Wandel.
#ltwnrw22 #diebasispartei #dubistdiebasis
#diebasis steht für
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🟥 Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern: pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besserstellen!
🟧 Ausreichend finanzierte und unabhängige Hochschulforschung: frei von privatwirtschaftlichen Unternehmensinteressen und deren Drittmitteln!
🟩 Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Entrümpelung der Lehrpläne und mehr individuelle Förderung in Schule und Universität!
🟦 Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Vereinfachung von Bauordnungen und Förderung von ökologischen Bauprojekten und Mehrgenerationenhäusern!
🟥 Offensive Instandhaltung der Infrastruktur: Ausbau des Bahnnetzes!
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Forwarded from Sandra_NRW
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