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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
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dieBasis hilft: "Kinderrechte in der Corona-Krise" - Vortrag Prof. Dr. Martin Schwab

https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/dieBasis-hilft-Martin:8

Vortragsreihe #dieBasishilft

Aufzeichnung der Veranstaltung zum Thema „Kinderrechte in der Corona-Krise“ am 05. April 2022 in Bielefeld
Zu Gast waren Juraprofessor Dr. Martin Schwab und Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien.

Teil 1: Vortrag Prof. Dr. Martin Schwab

Wir sind die Basisdemokratische Partei Deutschland

dieBasis ist die neue starke Kraft der Gesellschaft – Sie vereint Menschen, die in Frieden und Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten.

Wir stellen wichtige Fragen und sehen die heutigen Herausforderungen als eine Chance, unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten.

#diebasis #dubistdiebasis #diebasishilft #kinderrechte #bielefeld #martinschwab
Zum Tag der Pressefreiheit

Die Kriminalisierung der Wahrheit - Julian Assange

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-kriminalisierung-der-wahrheit

"Die Basisdemokratische Partei Deutschland verlangt, dass sich die Regierung zum Artikel 5 des Grundgesetzes bekennt. Deshalb fordern wir von der Partei dieBasis die Politik und die Medien dazu auf, sich für Julian Assange einzusetzen und den Druck auf die entsprechenden Behörden zu erhöhen. Der Grund für die Inhaftierung von Julian Assange ist die Offenlegung der Wahrheit.
Journalismus ist kein Verbrechen. Darüber hinaus sind die Haftbedingungen unzumutbar und verstoßen gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Es ist also unsere Pflicht zu handeln, denn in den USA werden sich die Haftbedingungen sehr wahrscheinlich noch verschärfen. Deutschland muss ein deutliches Zeichen für Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch für die unantastbare Menschenwürde setzen ..."

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#assange #pressefreiheit #landtagswahl #nrw #diebasis
Wahlparty

Am 15.05.2022 ist Wahltag in NRW! Wir haben alle viel Zeit dafür investiert und möchten Euch daher die Möglichkeit geben, dass wir das Ergebnis, egal wie groß oder klein es ausfällt, zu feiern. Dafür haben wir in Düsseldorf die Location „Alter Bahnhof“ in Gerresheim angemietet.

Es wird ein Unkostenbeitrag von 12 € pro Person für Essen und Servicepersonal erhoben, die Getränke werden separat berechnet. Als Gast wird u.a. Ludger K. anwesend sein.

Damit wir entsprechend kalkulieren können, möchten wir Euch bitten, Euch bis 08.05.2022 unter dem folgenden Link zu registrieren:
Anmeldung Wahlparty NRW LTW 2022

Gerne dürft Ihr auch Angehörige mitbringen. Bitte dies entsprechend im Formular eintragen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Anmeldungen und auf einen schönen gemeinsamen Abend mit Euch.

Euer Landesvorstand
Media is too big
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dieBasis Stadtverband WuppertalVÖLKERSTRAFRECHT AM BEISPIEL VON CORONA
Vortrag von Volker Reusing am 30.04.2022 in Wuppertal


Quellen im Vortrag
◽️Schutzverantwortung: A/67/929–S/2013/399, Nr. 24, S. 4
◽️Schutzverantwortung: A/65/877-S/2011/393, Nr. 13
◽️Römisches Statut (IStGHSt)
◽️Eventualvorsatz: Rn. 900 Werle-Kommentar; Rn. 352 IStGH-Urteil v. 29.01.2007 zu Lubanga
◽️Freiheitsentzug: Rn. 931-933 Werle-Kommentar
◽️Willkür: BVerfG 1 BvR 1428/88
◽️Antifolter-Konvention
◽️Chart of Coercion
◽️AI - Report on Torture
◽️Before Our Very Eyes
◽️
UN-Sozialpakt
◽️Verfolgung: Rn. 970 Werle-Kommentar; Rn. 710 JStGH-Urteil vom 07.05.1997 im Fall Tadic
◽️Völkerstrafgesetzbuch

Facebook 👉 https://www.facebook.com/sarahluziah/videos/457965486082762/

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#diebasis #landtagswahl #wuppertal #ltwnrw22
Die Parteien im Bundestag sind leider für den Krieg in der Ukraine und unterstützen ihn mit Waffenlieferung, Finanzierung und vielem mehr. Das betrifft zumindest alle aktuellen und ehemaligen Parteien der Bundesregierungen, vor allem die ehemalige Friedenspartei "die Grünen".
(Die Linke und AfD haben bei der Abstimmung wegen der Waffenlieferungen in erstem Falle teilweise und zweitem Falle vollständig gegen die Waffenlieferungen gestimmt .)

#dieBasis ist die neue demokratische Friedenspartei.
Die Position von dieBasis NRW stimmt mit den zentralen Positionen der Friedensbewegung überein.

15. Mai 2022: Du hast die Wahl! Deine Stimme für den Frieden.

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#diebasisnrw #dubistdiebasis #duhastdiewahl #freiheit #frieden #peace #landtagswahl #ltwnrw22
Wir laden den Beitrag jetzt auf Odysee hoch.
Der Landesverband kann nun 2 Wochen keine Videos bei YT hochladen.

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#meinungsfreiheit #pressefreiheit #diebasis #landtagswahl #martinschwab #zensur
LQ02 - diebasis radiospot - 30sek_mixdown.wav
11.1 MB
#Landtagswahl NRW
Unser Radiospot

Sendezeiten:
1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr

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#diebasis #dubistdieBasis #duhastdiewahl #basisdemokratie #mitsprache #selbstbestimmung
Forwarded from Sandra_NRW
Verlegung auf heute
Forwarded from Sandra_NRW
Verschoben auf den 5.5.
Bei YouTube ZENSIERT - jetzt bei Odysee

https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/2022.04.30---Martin-Schwab-Rede-Teil-1von2-%28Gerd-Miethe-City-TV-Filmproduktion%29:3?r=8TehBkrVG7bkRQFXbBopzACGpssP3uSX

Landesverband dieBasis NRW:
Während bereits eine Klage gegen YouTube aufgrund der Löschung des Interviews vom Landesparteitag in Hagen mit Prof. Dr. Martin Schwab beim LG Köln eingereicht ist, kassiert der Kanal wegen angeblicher "medizinischer Fehlinformationen" einen weiteren Strike für den Vortrag "Hochschulen brauchen eine neue Basis".
Der Kanal des Landesverbandes wird in der Hochphase des Landtagswahlkampfes nun für weitere zwei Wochen gesperrt.

Dies werden wir nicht hinnehmen. Wenn regierungskritische Beiträge und konstruktive Politikvorschläge zur Sperrungen führen und globale Unternehmen wie YouTube oder Facebook damit durchkommen, dann haben wir ein ernstes Demokratieproblem in unserem Land“, so Sanchez Friedrich, Pressesprecherin des Landesverbands.

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 5. April 2001 (1BvR 932/94) der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf zu Recht unverzichtbare Bedeutung zugemessen. Dort heißt es: „Die Aufgabe der Parteien als Wahlvorbereitungsorganisationen verträgt wegen ihrer Wichtigkeit für den politischen Meinungskampf prinzipiell keine inhaltlichen Reglementierungen. Deshalb dürfen Beschränkungen der Meinungsfreiheit politischer Parteien im Wahlkampf grundsätzlich nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Äußerung oder des Trägers der Äußerung aufbauen.“
Erinnerung
Gäste / Redner

Sven Heiermann, Direktkandidat WK 106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II, Landesliste Platz 8, Einleitung, Gesundheitswesen und Kinder
Stephanie Bielski, Direktkandidatin WK 105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I, Landesliste Platz 4, Thema: Zukunftsperspektive Volksabstimmung
Angelika Kasper, Landesliste Platz 21, Thema: Kinder sind unsere Zukunft
Michael Aggelidis, Landesliste Platz 9, Thema: Krieg und Gas
Ralf Otte, Landesliste Platz 16, Thema: Zukunftsperspektive Finanzen
Markus Bärmann, Landesliste Platz 10, Thema: Zukunftsperspektive Landwirtschaft
Prof. Dr. Martin Schwab, Direktkandidat WK 92 - Bielefeld 1, Landesliste Platz 1, Thema: Unser Gesundheitswesen braucht eine neue Basis.
Hans Tolzin, Thema: Die Erregerlüge als geopolitische Waffe

Ende: ca. 18 Uhr

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#dieBasis #roadshow #witten #martinschwab #HansTolzin #Landtagswahl #ltwnrw22
Forwarded from Sandra_NRW
Start in Rheine, Ziel Dülmen
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Dülmen
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Gladbeck
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Schermbeck