Am heutigen Tag der Arbeit sind zehntausende Menschen deutschlandweit auf die Straße gegangen.
Sie demonstrierten für gerechte Löhne, für sichere Arbeitsplätze, für mehr soziale Gerechtigkeit! Und für die Chance auf ein Altern in Würde.

#dieBasis NRW unterstützt diese Proteste.

#dieBasis vertritt eine Arbeitspolitik, die Menschen eine selbstständige und auskömmliche Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit gewährleistet - insbesondere in Zeiten einer Inflation von rund 7,4%.

Ein auskömmliches Einkommen durch wertschöpfende Erwerbsarbeit ermöglicht die Teilhabe an sozialer Gemeinschaft, Bildung, Kultur und demokratischen Gestaltungsprozessen. Diese Teilhabe ist jedem Mitmenschen in unserer Gesellschaft zu garantieren.

#Landtagswahl NRW: deine Stimme für soziale Gerechtigkeit.

#ltwnrw22 #dubistdiebasis #sozial #tagderarbeit

dieBasis NRW: Roadshow in Bielefeld
Musikbeitrag 😍

Prof. Dr. Martin Schwab und Thorben Schellenberg

Songül Schlürscheid, Direktkandidatin WK 21 (Rheinisch-Bergischer-Kreis I) heute bei der DGB-Kundgebung in Düsseldorf... in der "Aktuellen Stunde" 😊

Die Politik braucht eine neue Basis.

#landtagswahl #diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw22

https://diebasis-partei.de/2022/04/ernst-wolff-der-autodidakt/

Unser Basis Mitglied Ernst Wolff hat schon unglaublich viel für Aufklärung getan. Danke dafür, und dass Du Dich von allen Gegenströmungen nie entmutigen lässt.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

https://t.me/die_basis_funkt

dieBasis NRW: Roadshow in Bochum
Musikbeitrag 😍

Matthias Eckhardt (Mattes) hat die große japanische Trommel - Taiko - letztes Jahr von seinem Musikhändler gekauft und ist damit schon auf Tournee. ❤️

#diebasis #landtagswahl #roadshow #taiko #bochum

‼️ Achtung ‼️Neuer Standort (vormals Kemnader Stausee Bochum)

🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
‼️ ACHTUNG ACHTUNG ‼️
Demo & Aufzug
KÖLN
Datum: 07.05.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Roncalliplatz
Aufzug: 15:30 Uhr

Annalena Baerbock hat uns alle nach Köln eingeladen❗️
Deshalb verlagern wir die Düsseldorfer APO-Demo um Annalena pünktlich um 18:00 Uhr auf dem Heumarkt begrüßen zu können.

👉 Vorab haben wir wie gewohnt einen Aufzug angemeldet u. würden uns freuen, wenn ihr uns zahlreich durch Köln begleiten würdet. 🥁

1. Die sofortige, bedingungslose Wiederherstellung aller Grundrechte!
2. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!

WIR SIND LAUT...
WIR SIND FRIEDLICH!

#K0705
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen

Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Landesverband dieBasis NRW: Klage gegen YouTube aufgrund der Löschung des Interviews vom Landesparteitag in Hagen mit Prof. Dr. Martin Schwab wegen angeblicher "medizinischer Fehlinformationen"

Der Kanal des Landesverbandes wurde nach Upload und Löschung des 3-minütigen Videos (jetzt hier zu finden: https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/Martin-Schwab-Hagen) in der Hochphase des Landtagswahlkampfes für eine Woche gesperrt.

Zitat Klageschrift:
"Die Löschung des Videos und der damit verbundene „Strike“ mit dem bloßem Hinweis einer vermeintlichen Verletzung der Community-Richtlinien durch die Antragsgegnerin stellt einen Eingriff in die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit gem. ART 5 Abs.1 und 2 GG, sowie das Recht politischer Parteien an der Meinungsbildung mitzuwirken, vgl. ART 21 GG.

Es ist schon ein unglaublicher Vorgang, dass gerade dem Spitzenkandidat der Partei „dieBasis“ mitten im NRW Wahlkampf die Möglichkeit genommen wird, sich politisch zu äußern. In dem Video äußert sich Prof. Dr. Martin Schwab, ein Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bielefeld, über seine Sicht hinsichtlich der Corona Maßnahmen der Regierung in den letzten Monaten. Dass es sich um eine Meinungsäußerung handelt, wird auch dadurch ersichtlich, dass es sich nach dem Titel des Video um ein Interview handelt. Diese Art der Zensur ist nicht hinnehmbar, insbesondere in Wahlkampfzeiten. In der Abmahnung vom 27.04.2022 wurde die Antragsgegnerin darüber ausführlich informiert und dazu aufgefordert, es zu unterlassen das Video öffentlich nicht mehr zugänglich zu machen ..."

#diebasis #freiheit #pressefreiheit #landtagswahl

dieBasis hilft: "Kinderrechte in der Corona-Krise" - Vortrag Prof. Dr. Martin Schwab

https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/dieBasis-hilft-Martin:8

Vortragsreihe #dieBasishilft

Aufzeichnung der Veranstaltung zum Thema „Kinderrechte in der Corona-Krise“ am 05. April 2022 in Bielefeld
Zu Gast waren Juraprofessor Dr. Martin Schwab und Familienrichter a.D. Hans-Christian Prestien.

Teil 1: Vortrag Prof. Dr. Martin Schwab

Wir sind die Basisdemokratische Partei Deutschland

dieBasis ist die neue starke Kraft der Gesellschaft – Sie vereint Menschen, die in Frieden und Freiheit leben und miteinander bessere Entscheidungen treffen möchten.

Wir stellen wichtige Fragen und sehen die heutigen Herausforderungen als eine Chance, unser Land und unsere Gesellschaft demokratischer und menschlicher zu gestalten.

#diebasis #dubistdiebasis #diebasishilft #kinderrechte #bielefeld #martinschwab

Zum Tag der Pressefreiheit

Die Kriminalisierung der Wahrheit - Julian Assange

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-kriminalisierung-der-wahrheit

"Die Basisdemokratische Partei Deutschland verlangt, dass sich die Regierung zum Artikel 5 des Grundgesetzes bekennt. Deshalb fordern wir von der Partei dieBasis die Politik und die Medien dazu auf, sich für Julian Assange einzusetzen und den Druck auf die entsprechenden Behörden zu erhöhen. Der Grund für die Inhaftierung von Julian Assange ist die Offenlegung der Wahrheit.
Journalismus ist kein Verbrechen. Darüber hinaus sind die Haftbedingungen unzumutbar und verstoßen gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Es ist also unsere Pflicht zu handeln, denn in den USA werden sich die Haftbedingungen sehr wahrscheinlich noch verschärfen. Deutschland muss ein deutliches Zeichen für Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch für die unantastbare Menschenwürde setzen ..."

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#assange #pressefreiheit #landtagswahl #nrw #diebasis

Wahlparty

Am 15.05.2022 ist Wahltag in NRW! Wir haben alle viel Zeit dafür investiert und möchten Euch daher die Möglichkeit geben, dass wir das Ergebnis, egal wie groß oder klein es ausfällt, zu feiern. Dafür haben wir in Düsseldorf die Location „Alter Bahnhof“ in Gerresheim angemietet.

Es wird ein Unkostenbeitrag von 12 € pro Person für Essen und Servicepersonal erhoben, die Getränke werden separat berechnet. Als Gast wird u.a. Ludger K. anwesend sein.

Damit wir entsprechend kalkulieren können, möchten wir Euch bitten, Euch bis 08.05.2022 unter dem folgenden Link zu registrieren:
Anmeldung Wahlparty NRW LTW 2022

Gerne dürft Ihr auch Angehörige mitbringen. Bitte dies entsprechend im Formular eintragen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Anmeldungen und auf einen schönen gemeinsamen Abend mit Euch.

Euer Landesvorstand

dieBasis Stadtverband Wuppertal – VÖLKERSTRAFRECHT AM BEISPIEL VON CORONA
Vortrag von Volker Reusing am 30.04.2022 in Wuppertal


Quellen im Vortrag
◽️Schutzverantwortung: A/67/929–S/2013/399, Nr. 24, S. 4
◽️Schutzverantwortung: A/65/877-S/2011/393, Nr. 13
◽️Römisches Statut (IStGHSt)
◽️Eventualvorsatz: Rn. 900 Werle-Kommentar; Rn. 352 IStGH-Urteil v. 29.01.2007 zu Lubanga
◽️Freiheitsentzug: Rn. 931-933 Werle-Kommentar
◽️Willkür: BVerfG 1 BvR 1428/88
◽️Antifolter-Konvention
◽️Chart of Coercion
◽️AI - Report on Torture
◽️Before Our Very Eyes
◽️UN-Sozialpakt
◽️Verfolgung: Rn. 970 Werle-Kommentar; Rn. 710 JStGH-Urteil vom 07.05.1997 im Fall Tadic
◽️Völkerstrafgesetzbuch

Facebook 👉 https://www.facebook.com/sarahluziah/videos/457965486082762/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #landtagswahl #wuppertal #ltwnrw22

Die Parteien im Bundestag sind leider für den Krieg in der Ukraine und unterstützen ihn mit Waffenlieferung, Finanzierung und vielem mehr. Das betrifft zumindest alle aktuellen und ehemaligen Parteien der Bundesregierungen, vor allem die ehemalige Friedenspartei "die Grünen".
(Die Linke und AfD haben bei der Abstimmung wegen der Waffenlieferungen in erstem Falle teilweise und zweitem Falle vollständig gegen die Waffenlieferungen gestimmt .)

#dieBasis ist die neue demokratische Friedenspartei.
Die Position von dieBasis NRW stimmt mit den zentralen Positionen der Friedensbewegung überein.

❌ 15. Mai 2022: Du hast die Wahl! Deine Stimme für den Frieden.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasisnrw #dubistdiebasis #duhastdiewahl #freiheit #frieden #peace #landtagswahl #ltwnrw22

Wir laden den Beitrag jetzt auf Odysee hoch.
Der Landesverband kann nun 2 Wochen keine Videos bei YT hochladen.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#meinungsfreiheit #pressefreiheit #diebasis #landtagswahl #martinschwab #zensur

#Landtagswahl NRW
Unser Radiospot

Sendezeiten:
1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #dubistdieBasis #duhastdiewahl #basisdemokratie #mitsprache #selbstbestimmung