Deutsch-Russische-Freundschaft
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12:35 Uhr

Vertreter der Volksrepublik Donezk berichtet von Verhandlungen mit den im Stahlwerk Asowstal eingekreisten ukrainischen Truppen

Ukrainische Militärangehörige, die am Morgen das belagerte Asowstal-Stahlwerk in Mariupol unter einer weißen Flagge verlassen hatten, sollen eine "größere Gruppe" vertreten und um Verhandlungen gebeten haben. Dies erklärte Alexander Chodakowski, der Kommandeur des Wostok-Bataillons der Volksrepublik Donezk, im russischen Fernsehprogramm 60 Minuten:

"Jetzt sind wir in einer belebten Verhandlungsphase. Dies war nur die erste Gruppe. Wie es sich herausstellte, vertraten sie eine noch größere Gruppe, die sich noch im 'Asowstal' befindet."

Chodakowski berichtete weiterhin, dass einige Offiziere der Donezker Volksmiliz sich gemeinsam mit den erschienenen Ukrainern zu weiteren Verhandlungen ins Stahlwerk begaben. "Die Ergebnisse der Verhandlungen sind uns momentan noch nicht bekannt", fügte er hinzu.

Die ukrainische Seite hat bislang keine Verhandlungen bestätigt.

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13:10 Uhr

McDonald's verlässt Russland endgültig

Der weltgrößte Fastfood-Konzern McDonald's hat beschlossen, den russischen Markt zu verlassen und seine russischen Geschäfte an einen lokalen Anbieter zu verkaufen. Die humanitäre Krise in der Ukraine mache die Weiterführung des Betriebs in Russland unmöglich und sei mit den "Werten von McDonald's" unvereinbar, zitierte Bloomberg die Presseerklärung des Fastfood-Giganten.

Bereits im März hatte McDonald's nach einem über 30-jährigen Betrieb die Geschäfte in Russland vorübergehend geschlossen.

Wie die Nachrichtenagentur RBC ferner berichtete, sollen die ehemaligen McDonald's-Restaurants in Russland unter einer neuen Marke betrieben werden. Sie zitierte eine firmennahe Quelle:

"Alle Aktiva von McDonald's werden verkauft, alle Arbeitsplätze bleiben erhalten, es wird eine neue Marke, eine neue Fastfood-Kette geben dort, wo zuvor McDonald's arbeitete. Wir hoffen auf die Ersteröffnung im Juni."

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13:30 Uhr

Regierungssprecher: Scholz will Gespräche mit Putin fortsetzen

Bundeskanzler Olaf Scholz will seine Vermittlungsversuche im Ukraine-Konflikt mit Russlands Präsident Wladimir Putin fortsetzen. Das Kriegsgeschehen drohe sich hin zu einem Stellungskrieg zu verändern, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. In dieser Phase sei es wichtig, "dass man jetzt versucht, wieder in Gespräche zu kommen, wie man das Töten, das Schießen beenden kann".

Scholz habe dazu die Initiative ergriffen und in der vergangenen Woche erst mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und dann nach Wochen der Funkstille auch mit Wladimir Putin telefoniert. Er versuche, "den diplomatischen Pfad da wieder zu beschreiten, so schwer das auch ist". Mit Putin habe Scholz vereinbart, das Gespräch fortzusetzen. Die Situation sei sehr schwierig und verfahren, es dürfe aber trotzdem nichts unversucht bleiben.

Scholz hatte Putin bei dem Telefonat in der vergangenen Woche erneut aufgefordert, so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zu kommen. Außerdem forderte er eine Verbesserung der humanitären Lage und Fortschritte bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts.

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13:55 Uhr

Lugansker Volksmiliz: Provokation mit Chemikalien in Rubeschnoje auf Geheiß polnischer und US-Militärberater

Die Provokationen mit giftigen Industriechemikalien, die ukrainische Truppen in Rubeschnoje, Volksrepublik Lugansk, vorbereitet und vor einigen Wochen teilweise auch ausgeführt haben, wurden von Militärberatern aus Polen und den USA inspiriert und angewiesen. Dies meldet der Sprecher der Volksmiliz der LVR Iwan Filiponenko mit Verweis auf Zeugenaussagen und Funden an den von den kiewtreuen Streitkräften verlassenen Feuerstellungen und Quartieren:

"Bei der Untersuchung der Stellungen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet der Sprengstofffabrik Sarja in Rubeschnoje wurden Beweise für die Anwesenheit ausländischer Berater – aus den USA und Polen – vorgefunden, die die Operation [der kiewtreuen Truppen] zur Verteidigung der Stadt und der Fabrik leiteten.

Die Aussagen der gefangen genommenen Soldaten der ukrainischen Landwehr, die durch Betrug in den Konfliktbrennpunkt im Donbass geschickt wurden, um dort abgeschlachtet zu werden, zeugen von der Prinzipienlosigkeit und Feigheit der NATO-Betreuer: Diese betrachten weder die ihnen unterstellten ukrainischen Truppen noch die Zivilisten des Donbass als Menschen, zerstören die zivile Infrastruktur, verminen gefährliche Industrieanlagen und verlassen als erste ihre Stellungen und überlassen unausgebildete Soldaten dem unvermeidlichen Tod, um ihr eigenes Leben zu retten."

Die Sprengung des zuvor verminten Sarja-Sprengstoffwerks in Rubeschnoje durch ukrainische Nationalisten hätte zu einer Katastrophe für die Menschen und die Umwelt in weiter Umgebung führen können, kommentierte man seinerseits im Innenministerium der Volksrepublik Lugansk.

Befunde einer Präsenz "Freiwilliger" aus Polen und den USA in Rubeschnoje wurde erst jüngst gemeldet: Der Verbleib der polnischen Söldner wird aus der betreffenden Nachricht nicht deutlich (wobei ihre Flucht wahrscheinlich ist), während vom Assistenten des Oberhaupts der Tschetschenischen Autonomen Republik der ruhmlose Tod von sieben ihrer Kollegen aus den USA bekanntgegeben wird.

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14:20 Uhr

USA schließen NATO-Beitritt der Ukraine ohne Mitgliedschaftsplan nicht aus

Kristina Kvien, die Geschäftsträgerin der USA in der Ukraine, hat erklärt, dass ein Beitritt der Ukraine zur NATO ohne einen sogenannten "Aktionsplan für die Mitgliedschaft" (englisch Membership Action Plan, MAP) nicht ausgeschlossen sei. In einem Interview der ukrainischen Onlinezeitung European Pravda erklärte sie:

"Was den möglichen Beitritt Finnlands ohne MAP angeht, war der Mitgliedschaftsplan nie eine juristische Voraussetzung für einen Beitritt zur NATO. Das bedeutet, dass auch die Ukraine der Allianz ohne MAP beitreten kann."
Kvien erklärte weiterhin, dass ein solcher Beitritt kein beschleunigtes Verfahren sei. Der MAP sei ein Mechanismus, der einem Beitrittskandidaten ermöglichen solle, die benötigten Anforderungen zu erreichen. Dennoch sollte die Ukraine im Fall eines Beitritts diese Anforderungen erfüllen, so Kvien.

Die Geschäftsträgerin fügte hinzu, dass die USA im Hinblick auf alle Staaten, die um einen NATO-Beitritt werben, inklusive der Ukraine, weiterhin "eine Politik der offenen Tür" betreiben würden.

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14:45 Uhr

Putin: Ukraine einziges Land, in dem Nazismus auf staatlicher Ebene gefördert wird

Die Ukraine sei das einzige Land weltweit, in dem Nazismus auf staatlicher Ebene gefördert wird, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) am Montag in Moskau. Der russische Staatschef stimmte zwar der Aussage zu, wonach Extremisten überall auf der Welt zu treffen seien, räumte jedoch ein:

"Aber nirgendwo werden Nazis auf staatlicher Ebene verherrlicht. Nirgendwo. Und nirgendwo in zivilisierten Ländern werden vieltausendköpfige Fackelmärsche mit Neonazi-Symbolen von den Behörden begünstigt. Das wird nirgendwo gemacht. Leider ist dies in der Ukraine der Fall."

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15:10 Uhr

Lukaschenko: Westen will den Konflikt in der Ukraine verlängern

Minsk beobachte den Wunsch des Westens, den Konflikt in der Ukraine zu verlängern, um Russland so weit wie möglich zu schwächen, erklärte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko bei einer Sitzung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) am Montag in Moskau. Er sagte:

"Bislang ist im Westen, auch in Washington, nur der Wunsch zu beobachten, den Konflikt so weit wie möglich in die Länge zu ziehen. Deshalb pumpen sie weiterhin die Ukraine mit Waffen voll. Die Ziele sind klar: Russland soll so weit wie möglich geschwächt werden, indem es, wie es heißt, in diesem Krieg ertränkt wird."

Man erwarte, dass der Westen und vor allem die Vereinigten Staaten den Vorschlag Russlands doch noch nutzen würden, die Verhandlungen über Sicherheitsgarantien aufzunehmen, fügte Lukaschenko hinzu und betonte:

"Früher oder später in absehbarer Zukunft wird dieser Prozess ohnehin beginnen. Die Frage ist nur, was bis dahin von der Ukraine und unserer Region übrig bleiben wird."

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15:35 Uhr

Flüchtlinge aus der Ukraine und den Donbassrepubliken erhalten über 35 Millionen Euro Beihilfen von Russland

Über 204.000 Flüchtlinge, die aus der Ukraine und den Donbassrepubliken seit dem Beginn der Eskalation des Konflikts in Russland ankamen, haben einmalige finanzielle Beihilfen erhalten. Die Gesamtsumme der Zahlungen überstieg 2,4 Milliarden Rubel (umgerechnet etwa 35 Millionen Euro), berichtete die Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit Verweis auf einen Vertreter der russischen Notdienste.

Laut der Quelle von RIA Nowosti seien 70,3 Prozent der eingereichten Anträge auf einmalige Beihilfe bearbeitet worden.

Die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die seit Konfliktbeginn aus der Ukraine und den Donbassrepubliken nach Russland gekommen sind, war zuvor auf 1,3 Millionen, davon 223.687 Kinder, beziffert worden.

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16:00 Uhr

Putin sieht keine Bedrohung für Russland durch Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO

Russland habe keine Probleme mit Finnland und Schweden und deren Beitritt zur NATO würde keine Bedrohung darstellen, würde aber eine Gegenreaktion hervorrufen. Das hat der russische Präsident Wladimir Putin auf dem CSTO-Gipfel erklärt. Wörtlich hieß es:

"Ich möchte Sie, verehrte Kollegen, darüber informieren, dass es keine Probleme mit diesen Staaten gibt und daher in diesem Sinne eine Ausweitung durch diese Länder keine direkte Bedrohung für Russland darstellt, aber eine Ausweitung der militärischen Infrastruktur auf diesem Gebiet wird sicherlich unsere Reaktion hervorrufen."

Schweden und Finnland beschlossen inmitten der russischen Militäroperation in der Ukraine, ihre langjährige Politik der militärischen Neutralität aufzugeben und der NATO beizutreten.

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16:20 Uhr

Russland einigt sich mit ukrainischen Militärs auf Abtransport von Verwundeten aus Asowstal

Das russische Verteidigungsministerium hat mitgeteilt, dass am Montag eine Vereinbarung über die Evakuierung verwundeter ukrainischer Soldaten aus dem Stahlwerk Asowstal getroffen und zu diesem Zweck ein humanitärer Korridor eröffnet worden sei. Das Verteidigungsministerium erklärte:

"Am 16. Mai wurde als Ergebnis von Verhandlungen mit Vertretern der ukrainischen Soldaten, die auf dem Gelände des Stahlwerks Asowstal in Mariupol blockiert waren, eine Vereinbarung zur Evakuierung der Verwundeten getroffen."

Das russische Verteidigungsministerium stellte auch fest, dass im Gebiet des Werks derzeit ein Waffenstillstand herrscht und ein humanitärer Korridor eröffnet wurde, durch den verwundete ukrainische Soldaten in eine medizinische Einrichtung in die Stadt Nowoasowsk der Volksrepublik Donezk gebracht werden, um ihnen die erforderliche Hilfe zukommen zu lassen.

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