Desaster Berlin
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Wir haben die schlechtesten, inkompetentesten, gefährlichsten, korruptesten unerwünschtesten Kriegsgeilsten Politiker der Nachkriegszeit! Zionisten!
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Darauf hab ich gewartet, am besten Flächendecke Überwachung !

Na also, da kommt die Forderung. Um nichts anderes geht es. Lasst die KI endlich komplett auf die Menschheit los. Viele sagen ja immer, dass sie nichts zu verbergen haben. Dann beweist es und beschwert euch nicht, wenn ihr nicht einmal ohne Ton- und Film aufs Klo könnt!!! Forderungen nach mehr Sicherheit auf Bahnhöfen und KI
Der folgenreiche Messerangriff hat nicht nur viel Anteilnahme, sondern auch erste Forderungen nach mehr Sicherheit in den Bahnhof nach sich gezogen. So sprach sich der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, für flächendeckende Kontrollmöglichkeiten an Bahnhöfen für die Bundespolizei aus. Im und um den Hamburger Hauptbahnhof sind Waffen seit Herbst 2023 verboten. Dazu zählen auch Messer. Das wird auch regelmäßig kontrolliert.

Nach Messerangriff am Hauptbahnhof Hamburg
Im Hamburger Hauptbahnhof gilt seit 2023 ein Waffenverbot. Dazu gehören auch Messer. © Georg Wendt/dpa
Die in Hamburg seit längerem eingesetzten Quattro-Streifen müssten deutschlandweit eingesetzt werden, sagte er der "Hamburger Morgenpost". Dazu fehlten der Bundespolizei rund 3.500 Kollegen. Es müsse dringend aufgestockt werden, "denn Sicherheit braucht Personal".

Zudem könne der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) beim Auswerten von Kamerabildern helfen, sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Die Beamten benötigten "KI-unterstützte Kameratechnik, die auch Verhaltenserkennung beinhaltet, sodass solche Verhaltensauffälligkeiten im Vorfeld schon erkannt werden könnten.

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Seit 2024 müssen die Restaurants wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen zum Verzehr vor Ort abführen. Volkswirtschaftler Matthias Firgo hat Lokale und deren Preisentwicklung untersucht.

In welchem Bereich die Branche wächst, wo sie schmerzhaft schrumpft und was eine Zuckersteuer bewirken könnte, lest ihr mit SZ Plus: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/gastronomie-muenchen-mehrwertsteuererhoehung-preisentwicklung-li.3252624?utm_content=gastro_li.3252624&utm_medium=organic_content&utm_source=facebook&utm_campaign=op_social

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Einmal warnen, dann Schiessbefehl.
Was soll das jedesmal?
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Laut Statistik vom Bundesamt gab es 2024 in Deutschland 79 Messerattacken täglich.

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Wenn man alle Posten hat die einen nicht mehr weggenommen werden können, kann man natürlich auch menschlich Fehler einräumen, oder?
Dein Hut hättest Du nehmen müssen, nicht sollen, sondern müssen!
Bild-Textvorschau und Link Google News:
https://www.tagesspiegel.de/politik/deutliche-kritik-am-parteivorsitzenden-realitatsfern-und-one-man-show-13667998.html

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Einst gehörte Deutschland zu den sicheren Ländern.
Heute gehört es zu den Ländern, vor denen gewarnt wird.
🇩🇪 Deutschland,
🇫🇷 Frankreich,
🇬🇧 Großbritannien,
🇪🇸 Spanien,
🇳🇱 Niederlande,
🇧🇪 Belgien,
🇸🇪 Schweden,
🇮🇹 Italien.

Das haben MERKEL und LINKS-GRÜN uns und Europa eingebrockt. Und unter MERZ geht der Verfall der inneren Sicherheit im Eiltempo weiter.

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Insgesamt waren 80 Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst im Einsatz. Die Brandursache ist noch unklar. In dem Wohnkomplex, das als Problem-Immobilie gilt, hatte es in der Vergangenheit wiederholt Brände gegeben.

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Hinter verschlossenen Türen: Union und SPD verschärfen Volksverhetzungsparagraphen🤡

Als wäre die Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland nicht schon prekär genug, sodass sogar schon international nur noch mit Kopfschütteln darauf reagiert wird, will die Regierungskoalition unter dem Gerade-mal-so-Kanzler Friedrich Merz die Schlinge noch enger zuziehen. Anstatt meinungseinschränkende Paragraphen zu entschärfen oder – wie es die AfD fordert – ersatzlos zu streichen, werden aktuell hinter verschlossenen Türen weitere Verschärfungen beim Volksverhetzungsparagraphen vorgenommen.

Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit garantiert und ein Abwehrrecht des Bürger gegen den Staat – wie übrigens alle Grundgesetzparagraphen – darstellt, verkommt zur Farce. Die eingebauten Schranken – „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ – machen ihn zum Spielball der Tagespolitik. Die Meinungsfreiheit wird systematisch ausgehöhlt.

Die Merz-Regierung plant aktuell hinter verschlossen Türen , den § 130 StGB weiter zu verschärfen, um angeblich „Hass und Hetze“ und „Desinformation“ stärker zu bekämpfen.

Insbesondere sollen Äußerungen in privaten Kommunikationsräumen wie geschlossenen Chatgruppen künftig leichter strafbar sein. 👈 Echt jetzt 🤔

Kritiker warnen vor einer „Sprachpolizei“, die unliebsame Meinungen kriminalisiert und Rechtsunsicherheit schafft. Bereits frühere Verschärfungen des Paragraphen – etwa zur Ahndung von Völkermord- oder Kriegsverbrechensleugnung – weiteten die Überwachungsmöglichkeiten aus und schränkten die Meinungsfreiheit immer ein. Vage Tatbestände wie „Hass“ oder „Desinformation“ sind dazu geeignet, dass Kritik an der Regierung kriminalisiert wird.

Wie sich Faschismus outet
NIEDER MIT DEN ALTPARTEIEN

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Der Islam hat nichts in Europa zu suchen
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Herrlich, wie die Linksfaschisten zerlegt werden.

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